Sprüheinrichtung für eine Geschirrspülmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Sprüheinrichtung (6) zum Verteilen von Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine. Erfindungsgemäß weist die Sprüheinrichtung (6) zumindest eine ortsfeste Sprühdüse (19) und zumindest eine der Sprühdüse (19) zugeordnete, beweglich gelagerte Streuvorrichtung (12) auf. Bei geringem Platzbedarf der Sprüheinrichtung wird dabei eine gleichmäßige Beaufschlagung des Spülguts mit Spülflüssigkeit erreicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sprüheinrichtung zum Verteilen von Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine.

[0002] Bei einer herkömmlichen Geschirrspülmaschine sind jeweils unterhalb eines oberen und unteren Geschirrkorbs drehbar gelagerte Sprüharme angeordnet. Auf den Sprüharmen sind beabstandet zueinander Sprühdüsen verteilt, mit denen die den Spülarmen zugeführte Spülflüssigkeit in verschiedene Richtungen versprüht wird. Gleichzeitig wird durch den Rückstoßimpuls der versprühten Spülflüssigkeit den Sprüharmen ein in Drehrichtung gerichteter Impuls übertragen, der die Sprüharme in Drehbewegung versetzt. Zum Zuführen der Spülflüssigkeit bis an die außen gelegenen Sprühdüsen, müssen die Sprüharme einen Mindestquerschnitt aufweisen, und zur Verteilung der Spülflüssigkeit im Spülmaschineninnenraum ist die Länge der Sprüharme etwa gleich der Breite bzw. Tiefe des Spülmaschineninnenraums. Zur freien Drehung benötigen die Sprüharme folglich einen Teil des Volumen des Spülmaschineninnenraums, der nicht mehr zur Lagerung von Spülgut zur Verfügung steht. Zusätzlich können hohe Geschirrteile oder Besteckteile, die durch das Gitter eines Geschirrkorbs abgerutscht sind, zur Blockierung der Drehbewegung eines Sprüharmes führen, so daß die Reinigungswirkung reduziert ist.

[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Sprüheinrichtung zum Verteilen von Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine vorzusehen, zu deren Betrieb ein geringer Platzbedarf erforderlich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Gemäß Anspruch 1 wird zumindest eine ortsfest installierte Sprühdüse vorgesehen, der eine beweglich gelagerte Streuvorrichtung zum Verteilen der aus der Sprühdüse ausgesprühten Spülflüssigkeit beigeordnet ist.

[0006] Durch den Impuls der Spülflüssigkeit aus der Sprühdüse wird die Streuvorrichtung in Bewegung gesetzt und verteilt dadurch die Spülflüssigkeit in unterschiedliche Raumrichtungen innerhalb des Spülmaschineninnenraums. Der Sprühstrahl aus der Sprühdüse kann dabei beinahe parallel ausgerichtet oder bereits als kegelförmig aufgeweiteter Sprühstrahl aus der Sprühdüse treten. Durch die Streuvorrichtung kann der Sprühstrahl lediglich umgelenkt und/oder beim Umlenken zusätzlich aufgeweitet werden.

[0007] Die Sprühdüse oder mehrere Sprühdüsen werden dabei von der Umwälzpumpe der Geschirrspülmaschine mit Spülflüssigkeit beaufschlagt. Zusätzlich zu der Sprüheinrichtung mit ortsfester Sprühdüse können herkömmliche Sprüharme vorgesehen werden, die ebenfalls von der Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit beaufschlagt werden. Alternativ kann unabhängig von der Wasserversorgung für die herkömmlichen Sprüharme eine Umwälzpumpe vorgesehen werden, die für die ortsfesten Sprühdüsen einen höheren Spülflüssigkeitsdruck aufbauen.

[0008] Eine weitere Alternative für die Spülflüssigkeitszufuhr ist eine zweistufige Umwälzpumpe, die für die herkömmlichen Sprüharme die Spülflüssigkeit mit niedrigem Druck und hohem Durchsatz und für die ortsfesten Sprühdüsen die Spülflüssigkeit mit hohem Druck bei geringem Durchsatz bereitstellt.

[0009] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Sprüheinrichtung an der Decke des Spülmaschinenraums angeordnet. Durch die an der Decke angeordnete Sprüheinrichtung wird das Spülgut im oberen Geschirrkorb zusätzlich und gleichmäßig mit Spülflüssigkeit beaufschlagt, so daß auch von der Oberseite eine gute Reinigungswirkung erzielt wird. Alternativ kann die Spülflüssigkeit aus der Sprüheinrichtung selektiv in einen gewünschten Bereich des Spülmaschineninnenraums eingesprüht werden. Z.B. bei Anordnung der Sprüheinrichtung in einer Ecke der Decke kann das in einem oberen Geschirrkorb liegende Besteck gezielt mit Spülflüssigkeit mit hohem Druck beaufschlagt werden. Durch das gezielte Abstrahlen des Bestecks wird eine daran haftende Verschmutzung besonders gut abgelöst. Ist die Sprüheinrichtung z.B. an einer seitlichen Spülmaschinenwand in Höhe eines Geschirrkorbs angeordnet, so wird das im Geschirrkorb lagernde Spülgut seitlich mit Spülflüssigkeit beaufschlagt und gereinigt. Damit kann die Spülwirkung eines herkömmlichen Sprüharmes unterstützt werden, dessen Spülwirkung im Seitenbereich und im Eckbereich des Spülmaschineninnenraums reduziert ist.

[0010] Durch paralleles oder ungefähr paralleles Abstrahlen des Sprühstrahls aus der Sprüheinrichtung wird eine Ausbreitung des Sprühstrahls entlang der Spülmaschineninnenwand begünstigt, so daß eine breite Verteilung der Spülflüssigkeit erreicht wird. Vorzugsweise sind zwei oder mehr Sprühdüsen vorgesehen, die ebenfalls zur gleichmäßigeren Verteilung der Spülflüssigkeit jeweils in eine unterschiedliche Richtung hin abstrahlen.

[0011] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist die Streuvorrichtung eine drehbar gelagerte Scheibe. Wird die Scheibe durch die Spülflüssigkeit in Bewegung versetzt, so wird eine gleichmäßige Rundumverteilung der Spülflüssigkeit erreicht. Gleichzeitig ist die drehbare Lagerung sehr einfach zu realisieren und gegenüber Verschmutzungen oder mechanischen Belastungen sehr beständig.

[0012] Durch Ablenkelemente an der Streuvorrichtung wird eine Umlenkung des Sprühstrahls von der Sprühdüse und somit eine gleichmäßige Verteilung der Spülflüssigkeit im Spülmaschineninnenraum erreicht. Sind die Ablenkelemente untereinander unterschiedlich ausgestaltet, so wird der Sprühstrahl durch jedes Ablenkelement in eine andere Richtung umgelenkt.

[0013] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung sind die Ablenkelemente flügel- oder turbinenschaufelartig ausgebildet. Dadurch erfolgt eine besonders effiziente Umlenkung des Wasserstrahls von der oder den Sprühdüsen. Der Impulsübertrag beispielsweise auf die drehbar gelagerte Scheibe führt zu einer schnellen Rotation und sehr gleichmäßigen Verteilung der Spülflüssigkeit über die Fläche des Geschirrkorbs.

[0014] Bei einer alternativen Ausgestaltung sind die Ablenkelemente kanalartig oder als Bohrung ausgebildet in denen die Spülflüssigkeit von der Sprühdüse kommend entlanggeführt wird. Durch Vorsehen verschiedener Austrittswinkel der Kanäle in der Streuvorrichtung wird ebenfalls eine gleichmäßige, flächige Verteilung der Spülflüssigkeit erreicht.

[0015] Wird während der Bewegung der Streuvorrichtung zumindest ein Teil der Sprühdüsen zeitweise versperrt, so kann aus diesen Sprühdüsen keine Spülflüssigkeit austreten und die versprühte Menge an Spülflüssigkeit wird reduziert. Die .Spülflüssigkeit wird dann intervallartig gezielt in bestimmte Abschnitte auf das Spülgut gesprüht, so daß dort eine hohe Reinigungswirkung eintritt, während andere Bereiche des gelagerten Spülguts zeitlich versetzt dazu beaufschlagt werden. Dabei wird bei insgesamt niedrigem Spülflüssigkeitsverbrauch jeder Bereich z.B. eines Geschirrkorbs kurzzeitig mit einer großen Spülflüssigkeitsmenge und unter hohem Druck beaufschlagt.

[0016] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung wird die Sprühdüse an einem Spülflüssigkeitskanal, z.B. einem Rohrstutzen, angeordnet und dieser rückseitig durch eine Wand des Spülmaschineninnenraums eingesteckt. Wird dabei die Streuvorrichtung am Spülflüssigkeitskanal gelagert, so sind für die Streuvorrichtung keine weiteren Halterungen bzw. Lagerelemente an der Innenwand der Spülmaschine notwendig. Für die Sprüheinrichtung ist damit nur ein Durchbruch in der Spülmaschineninnenwand notwendig und die Dichtung vereinfacht sich.

[0017] Die räumliche und zeitliche Variation der in verschiedene Bereiche des Spülinnenraums abgestrahlten Spülflüssigkeitsmenge wird auch dadurch einstellbar, daß die Spülflüssigkeit zumindest zwei Sprühdüsen separat zuführbar ist und damit eine unabhängige Steuerung der Spülflüssigkeitsmenge pro Sprühdüse ermöglicht.

[0018] Anhand von Zeichnungen werden Ausführungsformen der Erfindung erläutert.

[0019] Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung eines Spülmaschineninnenraums mit einem Wasserumwälzkreislauf,

Fig. 2

einen Düseneinsatz sowie eine turbinenschaufelartige Streuscheibe und

Fig. 3

eine zweite Ausführungsform einer Streuscheibe mit Wasserkanälen.

[0020] Fig. 1 zeigt einen schematischen Querschnitt durch einen Spülmaschineninnenraum 1 mit einem oberen Geschirrkorb 2 und einem unteren Geschirrkorb 3 zur Lagerung von Spülgut. Unterhalb der Geschirrkörbe sind jeweils ein oberer Sprüharm 4 und ein unterer Sprüharm 5 angeordnet. Ungefähr mittig an der Decke des Spülmaschineninnenraums 1 ist eine Deckendusche 6 installiert. Die Deckendusche 6 beaufschlagt das im oberen Geschirrkorb 2 lagernde Spülgut von oben mit Spülflüssigkeit.

[0021] Die von den Sprüharmen 4,5 und der Deckendusche 6 versprühte Spülflüssigkeit wird im Spülmaschinensumpf 7 gesammelt, von dort durch eine Umwälzpumpe 8 angesaugt und über einen ersten Leitungszweig 9 dem unteren Sprüharm 5, über einen zweiten Leitungszweig 10 dem oberen Sprüharm 4 und über einen dritten Leitungszweig 11 der Deckendusche 6 zugeführt.

[0022] Wenn die Deckendusche 6 mit Spülflüssigkeit beaufschlagt wird, dreht sich eine drehbar gelagerte Streuscheibe 12 der Deckendusche 6 und verteilt Sprühstrahlen 13 in verschiedene Richtungen und unter verschiedenen Winkeln während der Drehung.

[0023] Fig. 2 zeigt die Detailansicht der Deckendusche 6 mit der Streuscheibe 12 und einem Düseneinsatz 14. Auf der Streuscheibe 12 sind Turbinenschaufeln 15 in regelmäßigen Abständen angeordnet. Die Höhe und das Höhenprofil der Turbinenschaufeln 15 ist zumindest bei einem Teil der Turbinenschaufeln unterschiedlich ausgestaltet. Beispielsweise hat die Turbinenschaufel 15.1 am Innenbereich die maximale Höhe H1 und ist nur im äußeren Bereich etwas abgeflacht. Die Höhe A1 des äußeren Bereichs der Turbinenschaufel ist ungefähr 10% geringer als die maximale Höhe H1. Dagegen beträgt die Höhe H4 der Turbinenschaufel 15.4 im inneren Bereich nur ungefähr H4 = 0,5 H1 und das Höhenprofil nimmt kontinuierlich zum Außenbereich der Turbinenschaufel 15.4 ab, wo diese mit der Höhe A4 = 0 endet.

[0024] Durch die unterschiedliche Ausgestaltung der Turbinenschaufeln 15 wird erreicht, daß die Sprühstrahlen vom Düseneinsatz 14 durch jede einzelne Turbinenschaufel 15 unterschiedlich abgelenkt wird, so daß eine räumlich gleichmäßige Verteilung der Spülflüssigkeit auf den Bereich des oberen Geschirrkorbs 2 erfolgt.

[0025] Der Düseneinsatz 14 ist mit seinem hinteren Ende mit einem flexiblen Schlauch des Leitungszweigs 11 verbunden und wird von diesem mit Spülflüssigkeit versorgt. Der Düseneinsatz 14 wird von der Rückseite der Spülmaschineninnenwand in diese eingesteckt und liegt mit einem Flansch 16 an der Spülmaschineninnenwand an. Der vordere Bereich des Düseneinsatzes 14 ragt dabei in den Spülmaschineninnenraum. Der .Einsatz 14 wird mit einer vom Spülmaschineninnenraum 1 aufgesetzten Ringmutter 17 an der Spülmaschineninnenwand befestigt, wobei eine nicht dargestellte Dichteinlage am Flansch 16 zwischen der Innenwand und dem Düseneinsatz 14 abdichtet.

[0026] An einem Düsenkranz 18 des Einsatzes 14 sind umlaufend in gleichmäßigen Abständen Düsen 19 angeordnet (eine unsymmetrische Anordnung mit bevorzugten Segmenten ist ebenfalls denkbar), die jeweils in radiale Richtung einen Spülflüssigkeitsstrahl abstrahlen. An den Düsenkranz 18 grenzt ein Schaftabschnitt 20 an, auf den die Streuscheibe 12 mit den zur Oberseite herausstehenden Turbinenschaufeln 15 aufgesetzt wird. Der Düseneinsatz 14 wird dann mittels einer zweiten Ringmutter 21 gesichert, die auf einen Außengewindeabschnitt 22 des Düseneinsatzes 14 aufgeschraubt wird.

[0027] Fig. 3 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Streuscheibe 30, bei der Kanäle 31 ausgebildet sind, die vom Innenbereich her zunächst in radiale Richtung verlaufen und zum Außenbereich hin zusätzlich eine Umfangsrichtungskomponente aufweisen. Die Streuscheibe 30 wird mit ihrer Bohrung 32 über den Düsenkranz 18 des Düseneinsatzes 14 von Fig. 2 geschoben, so daß während des Betriebes die Sprühstrahlen von den Düsen 19 direkt in die Kanäle 31 einsprühen. Die Eintrittsseiten der Kanäle 31 sind so im inneren Bereich verteilt, daß nicht alle Düsen 19 gleichzeitig durch die Abschnitte zwischen den Eintrittsseiten der Kanäle 31 gesperrt werden.

[0028] Wie in der Seitenansicht von Fig. 3 dargestellt, ist der axiale Verlauf der Kanäle 31 jeweils unterschiedlich und die Kanäle treten in unterschiedlicher Höhe am Rand der Streuscheibe 30 aus. Dadurch wird eine räumliche Abstrahlung der Spülflüssigkeit in unterschiedliche Winkelrichtungen erreicht, so daß ebenfalls die Spülflüssigkeit gleichmäßig auf den Bereich des oberen Geschirrkorbs 2 verteilt wird.

[0029] Bei einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform können ein Teil der Kanäle 31 an der Unterseite der Streuscheibe 30 austreten, so daß die Spülflüssigkeit auf den Bereich unmittelbar unterhalb der Deckendusche 6 gerichtet wird.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1:

Spülmaschineninnenraum

2:

oberer Geschirrkorb

3:

unterer Geschirrkorb

4:

oberer Sprüharm

5:

unterer Sprüharm

6:

Deckendusche

7:

Spülmaschinensumpf

8:

Umwälzpumpe

9:

erster Leitungszweig

10:

zweiter Leitungszweig

11:

dritter Leitungszweig

12:

Streuscheibe

13:

Sprühstrahl

14:

Düseneinsatz

15:

Turbinenschaufeln

16:

Flansch

17:

Ringmutter

18:

Düsenkranz

19:

Düse

20:

Schaftabschnitt

21:

Ringmutter

22:

Außengewindeabschnitt

30:

Streuscheibe

31:

Kanal

32:

Bohrung

Ansprüche

1. Sprüheinrichtung zum Verteilen von Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine, gekennzeichnet durch zumindest eine ortsfeste Sprühdüse (19) und zumindest eine der Sprühdüse zugeordnete, beweglich gelagerte Streuvorrichtung (12, 30).

2. Sprüheinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprüheinrichtung (6) an der Decke des Spülmaschineninnenraums (1) angeordnet ist.

3. Sprüheinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest eine Sprühdüse (19) die Spülflüssigkeit parallel oder ungefähr parallel zu der Spülmaschineninnenwand abstrahlt, an der die Sprühdüse (19) angeordnet ist.

4. Sprüheinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Sprühdüsen (19) in unterschiedliche Richtungen abstrahlen.

5. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Streuvorrichtung (12, 30) eine drehbar gelagerte Scheibe ist und/oder daß auf der Streuvorrichtung (12, 30) zumindest ein Ablenkelement (15, 31), vorzugsweise zumindest zwei unterschiedliche Ablenkelemente (15, 31), zum Ablenken des Spülflüssigkeitsstrahls angeordnet sind.

6. Sprüheinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Querschnitts-, Höhen- und/oder Breitenprofil der Ablenkelemente (15, 31) unterschiedlich ausgebildet ist.

7. Sprüheinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Ablenkelement (15, bzw. 31) flügel- oder turbinenschaufelartig oder kanalartig ausgebildet ist.

8. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Streuvorrichtung (30) zumindest ein Verschlußelement aufweist, das bei einer Bewegung der Streuvorrichtung eine oder mehrere Sprühdüsen (19) zeitweise sperrt.

9. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest eine Sprühdüse (19) an einem Spülflüssigkeitskanal (14), welcher vorzugsweise die Drehachse der Streuvorrichtung (12, 30) umfaßt, angeordnet ist, der die Wand des Spülmaschineninnenraums (1) durchdringt.

10. Sprüheinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Streuvorrichtung (12, 30) an dem Spülflüssigkeitskanal (14) gelagert ist.

11. Sprüheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Sprühdüsen eine separate Spülflüssigkeitszufuhr aufweisen und die Spülflüssigkeit den Sprühdüsen unabhängig zuführbar ist.

Zeichnung