| (19) |
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(11) |
EP 1 233 227 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe
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| (48) |
Corrigendum ausgegeben am: |
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27.07.2005 Patentblatt 2005/30 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.04.2005 Patentblatt 2005/17 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.02.2002 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F16L 37/12 |
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| (54) |
Steckverbindung für Strömungsmittelleitungen
Plug connection for fluid pipes
Raccord enfichable pour tuyaux pour fluide
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT SE |
| (30) |
Priorität: |
15.02.2001 DE 20102811 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.08.2002 Patentblatt 2002/34 |
| (73) |
Patentinhaber: Voss Automotive GmbH |
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51688 Wipperfürth (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Bilstein, Rozália
51688 Wipperfürth (DE)
- Hagen, Harald
51688 Wipperfürth (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Dr. Solf & Zapf |
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Postfach 13 01 13 42028 Wuppertal 42028 Wuppertal (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 385 052 US-A- 5 513 882
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US-A- 3 930 674
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverbindung für Strömungsmittel-Leitungen,
gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Eine derartige Steckverbindung ist in der EP 0 385 052 A1 beschrieben. Dabei werden
zwei Kupplungsteile in ihrer zusammengesteckten Kupplungslage durch zwei im Schnitt
C-förmige Halteelemente arretiert, indem die Halteelemente zwei flanschartige Ringstege
der beiden Kupplungsteile axial und radial umgreifen. Dabei ist als Halteteil ein
Federring vorgesehen, der die C-förmigen Halteelemente umfänglich umgreift und dadurch
in ihrer Arretierlage hält. Daraus resultiert eine recht umständliche Montage, weil
nach dem Zusammenstecken der Kupplungsteile zunächst die separaten Halteelemente einzeln
radial aufgesetzt und dann mit dem Federring gesichert werden müssen.
[0003] Eine ähnliche, aber nicht ganz gattungsgemäße Steckkupplung ist in der US-A-3 930
674 beschrieben. Hierbei ist zur Arretierung der Kupplungsteile ein einteiliges Klammerelement
vorgesehen, welches zwei gegenüberliegende, im Querschnitt C-förmige Abschnitte aufweist,
die miteinander über einen Federsteg verbunden sind. Dieses Klammerelement muß daher
von der Seite her radial über Ringstege der Kupplungsteile aufgeschoben werden. Dies
hat zur Folge, dass die Arretierabschnitte in Umfangsrichtung gesehen nur recht kurz
ausgebildet sein können.
[0004] Weitere Arten von Steckverbindungen sind in vielen verschiedenen Ausführungen bekannt.
Beispielsweise beschreibt die EP 0 881 421 A2 eine Ausführung, bei der die Verriegelungseinrichtung
ein inneres, innerhalb der Aufnahmeöffnung des Muffenteils gelagertes, radial elastisch
verformbares Halteelement aufweist, welches zum Arretieren des Steckerteils im eingesteckten
Zustand eine Raststufe formschlüssig rastend hintergreift. Eine solche innere Anordnung
des Halteelementes macht für ein Lösen der Steckverbindung spezielle Maßnahmen erforderlich,
weil das Halteelement von außen nicht unmittelbar erreichbar ist.
[0005] Die EP 0 691 501 A1 beschreibt einen weiteren Steckverbinder, bei dem das Steckerteil
als Verriegelungsmittel mindestens zwei äußere federelastische Rastarme aufweist,
die sich parallel zur Steckachse jeweils mit Abstand zum Steckerschaft in Richtung
seines freien Endes erstrecken und im eingesteckten Zustand mit Rastnocken eine Raststufe
des Muffenteils arretierend hintergreifen. Dabei sind die Rastarme zum Lösen des Steckerteils
mittels eines am Steckerteil beweglich angeordneten Löseelementes spreizbar. Bei dieser
Ausführung ist das Löseelement in Richtung der Steckachse verschiebbar an dem Steckerteil
gehaltert und wirkt mit den Rastarmen derart zusammen, dass die Rastarme durch ein
Verschieben des Löseelementes in Herausziehrichtung des Steckerteils gespreizt werden.
[0006] Ein ähnlicher Steckverbinder ist aus der DE 42 14 105 A1 bekannt. Hierbei ist aber
als Löseelement eine U-Spreizklammer vorgesehen, die im Bereich eines zwischen den
Rastarmen und dem Steckerschaft gebildeten Spaltes senkrecht zur Steckachse verschiebbar
geführt ist, so dass über Schrägflächen ein Spreizen der Rastarme möglich ist. Dabei
ist allerdings nachteilig, dass die bügelartige Spreizklammer seitlich recht weit
über die Außenkontur des Steckerteils hinausragt, so dass sie im praktischen Einsatz
beschädigt oder gar abgebrochen oder womöglich ungewollt betätigt werden könnte, was
dann eventuell ein ungewolltes Lösen der Steckverbindung und damit auch nachteilige
Undichtigkeiten zur Folge hätte.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckverbindung der eingangs
genannten Art zu schaffen, die sich durch konstruktiv und herstellungsmäßig einfache
und preiswerte Ausgestaltung, einfache Handhabung sowie gute und störungsfreie Funktion
auszeichnet. Dabei soll die Steckverbindung insbesondere durch hohe Haltekräfte auch
für höhere Systemdrücke geeignet sein.
[0008] Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 erreicht. Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0009] Die Verriegelungseinrichtung weist zwei im Axial-Schnitt gesehen C-förmige Halteelemente
auf, die mit radialen Haltestegen zum Arretieren zwei äußere, radiale, flanschartige,
im eingesteckten Zustand benachbarte Ringstege der beiden Kupplungsteile auf diametral
beidseitig der Steckachse gegenüberliegenden Seiten axial und radial umgreifen. Gemäß
der Erfindung sind die Halteelemente in einem Käfigelement derart unverlierbar gehalten
und geführt, dass sie in radialer Richtung - bezogen auf die Steckachse - zwischen
einer Vormontageposition und einer Arretierposition (und umgekehrt) bewegbar sind.
Dabei ist das Käfigelement zusammen mit den darin gehaltenen Halteelementen mit einem
der beiden Kupplungsteile derart vormontiert verbunden bzw. verbindbar, dass das jeweilige
Kupplungsteil in der Vormontageposition der Halteelemente mit dem jeweils anderen
Kupplungsteil steckverbindbar und nachfolgend die Kupplungsteile durch einfaches Überführen
der Halteelemente in ihre Arretierposition gegen Lösen arretierbar sind. In bevorzugter
Ausgestaltung ist dabei vorgesehen, dass die Halteelemente derart kreissektorförmig
ausgebildet sind, dass sie die Ringstege der Kupplungsteile in Umfangsrichtung jeweils
über einen Umgreifungswinkel umgreifen, der im Bereich von etwa 45° bis maximal 180°
liegt und insbesondere etwa 100° bis 140° beträgt. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
beträgt der Umgreifungswinkel jedes der beiden Halteelemente etwa 120°, was zu einem
Gesamt-Umgreifungswinkel von ca. 240° führt. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung
werden hohe Haltekräfte gewährleistet, und zwar vorteilhafterweise auch bei Verwendung
von Kunststoffmaterial für die Halteelemente. Durch die diametral gegenüberliegende
Anordnung der beiden Halteelemente werden zudem Kippmomente zwischen den Kupplungsteilen
vermieden. Die Steckverbindung ist dadurch auch für relativ hohen Druck von z.B. bis
30 bar sowie auch für große Nennweiten geeignet. Anhand eines in der Zeichnung veranschaulichten,
bevorzugten Ausführungsbeispiels soll die Erfindung genauer erläutert werden.
[0010] Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Steckverbindung in der Vormontageposition
der Halteelemente,
- Fig. 2
- eine Perspektivansicht analog zu Fig. 1, jedoch in der Arretierposition,
- Fig. 3
- eine Seitenansicht in Pfeilrichtung III gemäß Fig. 1 in der Vormontageposition,
- Fig. 4
- einen Querschnitt in der zur Steckachse senkrechten Schnittebene IV-IV gemäß Fig.
3,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht in Pfeilrichtung V gemäß Fig. 2 in der Arretierposition,
- Fig. 6
- einen Längsschnitt durch die Steckverbindung in der Arretierposition in der Ebene
VI-VI gemäß Fig. 5 bzw. Fig. 8,
- Fig. 7
- einen Querschnitt in der Arretierposition in der Ebene VII-VII gemäß Fig. 6,
- Fig. 8
- eine axiale Draufsicht in Pfeilrichtung VIII gemäß Fig. 6,
- Fig. 9
- einen Axialschnitt in der Ebene IX-IX gemäß Fig. 6,
- Fig. 10
- eine perspektivische Explosionsansicht der wesentlichen Bestandteile der Verriegelungseinrichtung
und
- Fig. 11
- eine halbgeschnittene Perspektivansicht der Verriegelungseinrichtung in einem von
den Kupplungsteilen getrennten Zustand sowie in der Arretierposition.
[0011] In den verschiedenen Figuren der Zeichnungen sind gleiche Teile stets mit den gleichen
Bezugszeichen versehen und brauchen daher in Regel jeweils nur einmal beschrieben
zu werden.
[0012] Eine erfindungsgemäße Steckverbindung besteht aus zwei Kupplungsteilen, und zwar
aus einem Muffenteil 2 und einem Steckerteil 4. Das Steckerteil 4 ist mit einem Steckerschaft
6 dichtend in eine Aufnahmeöffnung 8 des Muffenteils 2 einsteckbar und im eingesteckten
Zustand über eine Verriegelungseinrichtung 10 lösbar arretierbar.
[0013] Erfindungsgemäß weist die Verriegelungseinrichtung 10 zwei Halteelemente 12 auf,
die gemäß Fig. 6 im Axial-Schnitt gesehen jeweils C-förmig ausgebildet sind und zum
Arretieren der beiden Kupplungsteile 2, 4 zwei an letzteren gebildete, äußere, radiale,
flanschartige und im eingesteckten Zustand axial benachbarte Ringstege 14 und 16 mit
radialen Haltestegen 18 axial und radial umgreifen. Dabei sind die beiden Halteelemente
12 auf diametral gegenüberliegenden Seiten der Kupplungsteile 2, 4 angeordnet.
[0014] Gemäß Fig. 4, 7 und 10 sind die Halteelemente 12 jeweils derart kreissektorförmig
ausgebildet, dass sie die Ringstege 14, 16 der Kupplungsteile 2, 4 in Umfangsrichtung
jeweils über einen Umgreifungswinkel α - siehe insbesondere Fig. 7 - umgreifen. Dieser
Umgreifungswinkel α liegt im Bereich von etwa 45° bis maximal 180°. Im dargestellten,
bevorzugten Ausführungsbeispiel beträgt der Umgreifungswinkel α etwa 120°. Dies stellt
einen vorteilhaften Kompromiß dar zwischen einerseits einem großen Gesamt-Umgreifungswinkel
(2 · α = 240°) und andererseits einem minimalen radialen Betätigungsweg x - siehe
dazu insbesondere Fig. 4 - zwischen einer zum Steckverbinden der beiden Kupplungsteile
2, 4 geeigneten Vormontageposition (Fig. 4) und der die Kupplungsteile 2, 4 gegen
Lösen arretierenden Arretierposition (Fig. 7).
[0015] Vorteilhafterweise sind die Halteelemente 12 in einem Käfigelement 20 derart unverlierbar
gehalten und geführt, dass sie in radialer Richtung zwischen der Vormontageposition
(Fig. 1, 3, 4) und der Arretierposition (Fig. 2 und 6 bis 8) in beiden Richtungen
bewegbar sind. Hierbei ist das Käfigelement 20 zusammen mit den darin gehaltenen und
geführten Halteelementen 12 vorzugsweise mit einem der beiden Kupplungsteile 2 oder
4 derart vormontiert verbunden bzw. verbindbar, dass das jeweilige Kupplungsteil 2
oder 4 in der Vormontageposition der Halteelemente 12 mit dem jeweils anderen Kupplungsteil
4 oder 2 steckverbindbar und nachfolgend die Kupplungsteile 2, 4 durch Überführen
der Halteelemente 12 radial nach innen in ihre Arretierposition gegen Lösen arretierbar
sind, indem dann die bevorzugt aneinanderliegenden Ringstege 14, 16 von den Halteelementen
12 umgriffen und zusammengehalten werden.
[0016] Das Käfigelement 20 weist dazu zwei in Steckrichtung der Kupplungsteile 2, 4 gegenüberliegende,
insbesondere kreisförmige Stecköffnungen 22 auf (siehe dazu insbesondere Fig. 10 und
11). Zur Vormontageverbindung mit einem der Kupplungsteile 2, 4 sind beim dargestellten
Beispiel am inneren Umfangsrand wenigstens einer dieser Stecköffnungen 22 Fixiermittel
insbesondere in Form von radialen, elastischen Ansätzen 24 derart vorgesehen, dass
das Käfigelement 20 mit der jeweiligen Stecköffnung 22 rastend über den Ringsteg 14
oder 16 des jeweiligen Kupplungsteils 2 oder 4 rastbar ist. Das Käfigelement 20 hängt
dann relativ locker an dem jeweiligen Kupplungsteil 2 oder 4, und das jeweils andere
Kupplungsteil 4 oder 2 braucht dann durch die andere Stecköffnung 22 nur noch eingesteckt
zu werden. Schließlich werden die Halteelemente 12 radial nach innen in ihre Arretierposition
bewegt.
Zweckmäßigerweise sind die Halteelemente 12 in der Vormontageposition und auch in
der Arretierposition jeweils insbesondere über Rastmittel relativ zu dem Käfigelement
20 fixiert. In der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform weist dazu jedes Halteelement
12 vorzugsweise zwei federnde, in Bewegungsrichtung x (vergleiche Fig. 4) ausgerichtete
Rastarme 26 auf, die mit endseitigen Rastnasen mit einerseits die Vormontageposition
und andererseits die Arretierposition definierenden Rastausnehmungen 28a, 28b in Seitenwandungen
30 des Käfigelementes 20 zusammenwirken. Wie dargestellt definieren die Rastausnehmungen
28a die Vormontageposition und die Rastausnehmungen 28b die Arretierposition.
[0017] Durch die Rastarme 26 ergibt sich für die Vormontageverbindung mit einem der Kupplungsteile
2, 4 eine vorteilhafte, aber nicht dargestellte Alternative zu den Ansätzen 24 der
Stecköffnung(en) 22, und zwar können die Rastarme 26 entsprechende, z.B. als Ansätze
ausgebildete Fixiermittel aufweisen, die den Ringsteg 14 bzw. 16 des jeweiligen Kupplungsteils
2 bzw. 4 übergreifen. Diese bevorzugte Variante gewährleistet einen definierten (d.
h. nicht so losen) Vormontagesitz der Verriegelungseinrichtung 10 an dem jeweiligen
Kupplungsteil 2 oder 4.
[0018] Es ist zweckmäßig, wenn die beiden Halteelemente 12 identisch und insbesondere als
jeweils einstückige Kunststoff-Formteile ausgebildet sind. Vorzugsweise bestehen die
Halteelemente 12 aus POM. Für die bevorzugt identische Ausgestaltung der Halteelemente
12 sind die beiden Rastarme 26 jedes Halteelementes 12 in zu seiner Bewegungsebene
senkrechter Richtung parallel versetzt gegeneinander angeordnet. Dies gilt entsprechend
auch für die jeweils zugehörigen Rastausnehmungen 28a, b.
[0019] Die Kupplungsteile 2, 4 selbst können grundsätzlich aus beliebigen Materialien bestehen,
beispielsweise aus Kunststoff oder Metall. Als Kunststoffmaterial ist bevorzugt PA
66 GF 35 oder ein PA66 mit anderem Faseranteil geeignet.
[0020] Wie sich weiterhin aus der Zeichnung ergibt, weist das Käfigelement 20 bevorzugt
eine im Wesentlichen quaderförmige Außenkontur mit insbesondere quadratischer Grundflächenform
auf (senkrecht zur Steckachse gesehen). Dabei greifen die Halteelemente 12 schubladenartig
in gegenüberliegende Seitenöffnungen des Käfigelementes 20 ein, siehe dazu insbesondere
Fig. 10. Die Halteelemente 12 weisen auf ihren radial nach außen gerichteten Seiten
jeweils einen Betätigungsabschnitt 32 mit einer zur Ebene der jeweiligen Seitenöffnung
des Käfigelementes 20 parallelen Druckfläche 34 auf.
[0021] Jedes Halteelement 12 ragt in der Arretierposition vorzugsweise noch etwas aus dem
Käfigelement 20 heraus, so dass es zum Herausziehen zwecks Überführen in die Vormontageposition
zum Lösen der Steckverbindung noch ergreifbar ist. Im übrigen aber verschließt jedes
Halteelement 12 in der Arretierposition weitgehend die jeweilige Seitenöffnung des
Käfigelementes 20 (siehe insbesondere Fig. 2). Es kann auch vorteilhaft sein, wenn
die Halteelemente 12 in ihrer Arretierposition mit der äußeren Druckfläche 34 jeweils
mit dem Käfigelement 20 etwa bündig in der Ebene der Seitenöffnung abschließen, denn
dadurch ist eine einfache optische Steckkontrolle gewährleistet. Zum Lösen der Steckerverbindung
sind dann z.B. im Käfigelement 20 Aussparungen zum Ansatz eines geeigneten Lösewerkzeugs
zum Verschieben der Halteelemente 12 vorzusehen.
[0022] Bei der beschriebenen, bevorzugten Ausgestaltung wird das Käfigelement 20 vorteilhafterweise
im arretierten Zustand der Kupplungsteile 2, 4 nicht mit Haltekräften beaufschlagt,
sondern der Kraftfluß läuft nur direkt über die Halteelemente 12. Das Käfigelement
20 kann deshalb als einfaches Kunststoffteil ausgebildet sein.
[0023] Jedes Kupplungsteil 2, 4 weist ein im Grunde beliebig ausgestaltetes Anschlußelement
36 für nicht dargestellte Strömungsmittel-Leitungen auf. Zumindest eines der beiden
Kupplungsteile 2, 4 kann auch unmittelbar von einem Bestandteil eines Druckaggregates
gebildet sein, beispielsweise von einem Gehäuseteil eines Ventils oder von einem Tankanschluß
oder dergleichen.
1. Steckverbindung für Strömungsmittel-Leitungen, bestehend aus zwei Kupplungsteilen,
und zwar aus einem Muffenteil (2) und einem Steckerteil (4), wobei das Steckerteil
(4) mit einem Steckerschaft (6) dichtend in eine Aufnahmeöffnung (8) des Muffenteils
(2) einsteckbar und im eingesteckten Zustand über eine Verriegelungseinrichtung (10)
lösbar arretierbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (10) zwei im Schnitt C-förmige
Halteelemente (12) und ein diese haltendes Halteteil aufweist, wobei die Halteelemente
(12) zum Arretieren zwei äußere, radiale, flanschartige, im eingesteckten Zustand
benachbarte Ringstege (14, 16) der beiden Kupplungsteile (2, 4) auf diametral gegenüberliegenden
Seiten axial und radial umgreifen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil als ein Käfigelement (20) ausgebildet ist, in dem die Halteelemente
(12) derart unverlierbar gehalten und geführt sind, dass sie in dem Käfigelement (20)
in radialer Richtung zwischen einer Vormontageposition und einer Arretierposition
bewegbar sind.
2. Steckverbindung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (12) derart kreissektorförmig ausgebildet sind, dass sie die Ringstege
(14, 16) der Kupplungsteile (2, 4) in Umfangsrichtung jeweils über einen Umgreifungswinkel
(α) umgreifen, der im Bereich von etwa 45° bis maximal 180° liegt und insbesondere
etwa 100° bis 140° beträgt.
3. Steckverbindung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das Käfigelement (20) mit den Halteelementen (12) mit einem der beiden Kupplungsteile
(2 oder 4) derart vormontiert verbunden oder verbindbar ist, dass das jeweilige Kupplungsteil
(2 oder 4) in der Vormontageposition der Halteelemente (12) mit dem jeweils anderen
Kupplungsteil (4 oder 2) steckverbindbar und nachfolgend die Kupplungsteile (2, 4)
durch Überführen der Halteelemente (12) in ihre Arretierposition gegen Lösen arretierbar
sind.
4. Steckverbindung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Käfigelement (20) zwei in Steckrichtung der Kupplungsteile (2, 4) gegenüberliegende
Stecköffnungen (22) aufweist und insbesondere am inneren Umfangsrad wenigstens einer
dieser Stecköffnungen (22) Fixiermittel, bevorzugt in Form von radialen Ansätzen (24)
derart angeordnet sind, dass das Käfigelement (20) zur Vormontage mit der jeweiligen
Stecköffnung (22) rastend über den Ringsteg (14, 16) des jeweiligen Kupplungsteils
(2, 4) aufsetzbar ist.
5. Steckverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (12) in der Vormontageposition und der Arretierposition jeweils
insbesondere über Rastmittel relativ zu dem Käfigelement (20) fixiert sind.
6. Steckverbindung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass jedes Halteelement (12) vorzugsweise zwei federnde Rastarme (26) aufweist, die mit
einerseits die Vormontageposition und andererseits die Arretierposition definierenden
Rastausnehmungen (28a, 28b) des Käfigelementes (20) zusammenwirken, wobei insbesondere
an den Rastarmen (26) Fixiermittel zur Vormontageverbindung der Verriegelungseinrichtung
(10) mit einem der Kupplungsteile (2 oder 4) vorgesehen sind.
7. Steckverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halteelemente (12) identisch und insbesondere als jeweils einstückige
Formteile ausgebildet sind.
8. Steckverbindung nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rastarme (26) jedes Halteelementes (12) in zu seiner Bewegungsebene senkrechter
Richtung parallel versetzt zueinander angeordnet sind.
9. Steckverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsteile (2,4) aus Kunststoff und/oder Metall bestehen.
10. Steckverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass das Käfigelement (20) eine im Wesentlichen quaderförmige Außenkontur mit insbesondere
quadratischer Grundflächenform aufweist, wobei die Halteelemente (12) schubladenartig
in gegenüberliegende Seitenöffnungen eingreifen, und wobei die Halteelemente (12)
auf ihren radial nach außen weisenden Seiten jeweils einen Betätigungsabschnitt (32)
mit einer zur Ebene der jeweiligen Seitenöffnung des Käfigelementes (20) parallelen
Druckfläche (34) aufweisen.
11. Steckverbindung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (12) in der Arretierposition mit ihren Druckflächen (34) etwa bündig
in der Ebene der Seitenöffnungen des Käfigelementes (20) abschließen.
1. Plug-type connector for fluid lines composed of two coupling parts, specifically of
a sleeve part (2) and a plug part (4), wherein the plug part (4) can be plugged with
a plug stem (6) into a receptacle opening (8) of the sleeve part (2) in a seal-forming
fashion and can be releasably locked in the plugged-in state by means of a locking
device (10), wherein the locking device (10) has two securing elements (12) which
are C-shaped in section and a securing part which secures the latter, wherein, for
the purpose of locking, the securing elements (12) engage axially and radially around
two outer, radial flange-like annular webs (14, 16), which are adjacent in the plugged-in
state of the two coupling parts (2, 4) on diametrically opposite sides, characterized in that the securing part is embodied as a cage element (20) in which the securing elements
(12) are captively secured and guided in such a way that they can be moved in the
cage element (20) in a radial direction between a premounting position and a locking
position.
2. Plug-type connector according to Claim 1, characterized in that the securing elements (12) are embodied in the form of a circular sector in such
a way that they engage around the annular webs (14, 16) of the coupling parts (2,
4) in the circumferential direction, in each case over an engagement angle (∝) which
is in the region from approximately 45° to at maximum 180° and in particular approximately
100° to 140°.
3. Plug-type connector according to Claim 1 or 2, characterized in that the cage element (20) is connected or can be connected to the securing elements (12)
by one of the two coupling elements (2 or 4) in a premounted fashion such that in
the premounting position of the securing elements (12) the respective coupling part
(2 or 4) can be connected in a plugged fashion to the respective other coupling part
(4 or 2) and by moving the securing elements (12) into their locking position it is
subsequently possible to lock the coupling parts (2, 4) against release.
4. Plug-type connector according to Claim 3, characterized in that the cage element (20) has two plugging openings (22) which lie opposite in the plugging
direction of the coupling parts (2, 4), and locking means, in the form of radial projections
(24) are arranged in particular on the internal circumferential wheel of at least
one of these plugging openings (22), in such a way that, for premounting purposes,
the cage element (20) can be fitted with the respective plugging opening (22) over
the annular web (14, 16) of the respective coupling part (2, 4) in a latching fashion.
5. Plug-type connector according to one of Claims 1 to 4, characterized in that, in the premounting position and the locking position, the securing elements (12)
are respectively locked in relation to the cage element (20), in particular using
latching means.
6. Plug-type connector according to Claim 5, characterized in that each securing element (12) preferably has two sprung latching arms (26) which interact
with latching recesses (28a, 28b) of the cage element (20) which define the premounting
position on the one hand and the locking position on the other, wherein locking means
for forming a premounting connection of the locking device (10) to one of the coupling
parts (2 or 4) are provided in particular on the latching arms (26).
7. Plug-type connector according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the two securing elements (12) are embodied so as to be identical and in particular
as single-piece moulded parts in each case.
8. Plug-type connector according to Claim 6 or 7, characterized in that the two latching arms (26) of each securing element (12) are arranged offset with
respect to one another in parallel in the direction which is perpendicular to the
plane of movement of said securing element (12).
9. Plug-type connector according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the coupling parts (2, 4) are composed of plastic and/or metal.
10. Plug-type connector according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the cage element (20) has an essentially right parallelepiped-shaped external contour
with, in particular, a square outline, the securing elements (12) engaging in the
manner of a draw in opposite side openings, and wherein the securing elements (12)
each have, on their side pointing radially outwards, an activation section (32) with
a pressure face (34) which is parallel to the plane of the respective side opening
of the cage element (20).
11. Plug-type connector according to Claim 10, characterized in that in the locking position the pressure faces (34) of the securing elements (12) end
approximately flush up with the level of the side openings of the cage element (20).
1. Raccord enfichable pour tuyaux pour fluide, composé de deux parties de couplage, et
notamment d'une partie de manchon (2) et d'une partie de fiche (4), sachant que la
partie de fiche (4) peut être enfichée de manière étanche dans une ouverture réceptrice
(8) de la partie de manchon (2) à l'aide d'une tige de fiche (6) et peut être bloquée
de manière amovible à l'état enfiché par l'intermédiaire d'un dispositif de verrouillage
(10), sachant que le dispositif de verrouillage (10) présente deux éléments d'arrêt
(12) présentant en coupe une forme de C et une pièce d'arrêt les arrêtant, sachant
que les éléments d'arrêt (12) saisissent de manière axiale et radiale, sur les côtés
diamétralement opposés, deux entretoises annulaires (14, 16) extérieures, radiales,
en forme de bride, connexes à l'état enfiché, de deux pièces de couplage (2, 4) pour
les bloquer, caractérisé en ce que la pièce d'arrêt est configurée comme un élément en cage (20) dans lequel les éléments
d'arrêt (12) sont maintenus et guidés de manière imperdable de sorte qu'ils peuvent
être déplacés en direction radiale dans l'élément en cage (20), entre une position
de prémontage et une position de blocage.
2. Raccord enfichable selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments d'arrêt (12) sont configurés en forme de secteur de cercle de manière
à saisir les entretoises annulaires (14, 16) des pièces de couplage (2, 4) dans la
direction périmétrique, par l'intermédiaire respectivement d'un angle de préhension
(□) compris entre 45° environ et 180° maximum et notamment entre 100° environ et 140°.
3. Raccord enfichable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément en cage (20) est relié ou peut être relié de manière prémontée aux éléments
d'arrêt (12) et à une des deux pièces de couplage (2 ou 4) de sorte que la pièce de
couplage (2 ou 4) respective peut être enfichée, dans la position de prémontage des
éléments d'arrêt (12), à la respectivement autre pièce de couplage (4 ou 2) et que
les éléments de couplage (2, 4) peuvent ensuite être bloqués pour éviter de se détacher
lors du passage des éléments d'arrêt (12) dans leur position de blocage.
4. Raccord enfichable selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément en cage (20) présente deux ouvertures d'enfichage (22) opposées dans la
direction d'enfichage des pièces de couplage (2, 4) et notamment que des moyens de
fixation sont disposés de telle sorte, au niveau de la roue périphérique intérieure
d'au moins une de ces ouvertures d'enfichage (22), de préférence sous la forme de
saillies (24) radiales, que l'élément en cage (20) peut être amené de manière encliquetable
dans la position de prémontage avec l'ouverture d'enfichage (22) respective, par l'intermédiaire
de l'entretoise annulaire (14, 16) de la pièce de couplage (2, 4) respective.
5. Raccord enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les éléments d'arrêt (12) sont respectivement fixés dans la position de prémontage
et dans la position de blocage par rapport à l'élément en cage (20), notamment par
l'intermédiaire de moyens à cran d'arrêt.
6. Raccord enfichable selon la revendication 5, caractérisé en ce que chaque élément d'arrêt (12) présente de préférence deux bras à cran d'arrêt (26)
sur ressort, lesquels interagissent avec des évidements à cran d'arrêt (28a, 28b)
de l'élément en cage (20) définissant d'une part la position de prémontage et d'autre
part la position de blocage, sachant que des moyens de fixation sont prévus au niveau
du bras à cran d'arrêt (26) pour relier en position de prémontage le dispositif de
verrouillage (10) à une des pièces de couplage (2 ou 4).
7. Raccord enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les deux éléments d'arrêt (12) sont configurés de manière identique et notamment
comme des pièces moulées en une seule pièce, respectivement.
8. Raccord enfichable selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que les deux bras à cran d'arrêt (26) de chaque éléments d'arrêt (12) sont disposés de
manière décalée et parallèle l'un par rapport à l'autre dans la direction perpendiculaire
au plan de leur mouvement.
9. Raccord enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les pièces de couplage (2, 4) sont en plastique et/ou en métal.
10. Raccord enfichable selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'élément en cage (20) présente un contour extérieur essentiellement carré, la forme
de sa surface de base étant notamment carrée, sachant que les éléments d'arrêt (12)
entrent en prise comme des tiroirs dans les ouvertures latérales opposées et sachant
que les éléments d'arrêt (12) présentent respectivement sur leurs faces radialement
orientées vers l'extérieur un segment d'actionnement (32) avec une surface de pression
(34) parallèle au plan de l'ouverture latérale respective de l'élément en cage (20).
11. Raccord enfichable selon la revendication 10, caractérisé en ce que dans la position de blocage, les éléments d'arrêt (12) isolent de manière affleurée
à l'aide de leurs surfaces de pression (34), dans le plan des ouvertures latérales
des élément en cage (20).