(19)
(11) EP 1 234 923 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.07.2008  Patentblatt  2008/27

(21) Anmeldenummer: 02405092.4

(22) Anmeldetag:  08.02.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04C 5/16(2006.01)
E04B 1/41(2006.01)
E04G 21/12(2006.01)
E04C 5/06(2006.01)
E01C 11/14(2006.01)
E04B 1/48(2006.01)

(54)

Schnellverbinder für Armierungseisen an Eingussdübel

Quick coupling device for reinforcing bars to a cast-in-dowel

Raccord rapide pour barres d'armatures a un goujon rapporte par moulage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 21.02.2001 DE 10108231

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.08.2002  Patentblatt  2002/35

(73) Patentinhaber: HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan (LI)

(72) Erfinder:
  • Sander, Bernhard
    6800 Feldkirch (AT)
  • Günther, Joachim
    6714 Nüziders (AT)

(74) Vertreter: Wildi, Roland et al
Hilti Aktiengesellschaft, Feldkircherstrasse 100, Postfach 333
9494 Schaan
9494 Schaan (LI)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 19 813 565
GB-A- 1 405 083
FR-A- 2 033 467
US-A- 4 000 591
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezeichnet einen Schnellverbinder zur endseitigen Befestigung eines durchgängigen Armierungseisens an einem dazu senkrecht orientierten Eingussdübel mit endseitiger radialer Aufweitung, der im Oberbegriff von Patentanspruch 1 genannten Art.

    [0002] Eingussdübel sind als Zwischenschichtverbinder mit einem, vorzugsweise mit Reaktionsharzmörtel in einem Sackloch im Altbeton befestigten, Befestigungsteil und einem, später in Neubeton einbettbaren, Einbettungsteil ausgeführt. Zur Aufnahme von Zugkräften weisen die Eingussdübel endseitig radiale Aufweitungen auf, bspw. konische Aufweitungen eines als Eingussdübel ausgeführten Rohrstücks.

    [0003] Nach der US3163266 wird als Schnellverbinder zur einhändigen Montage zweier senkrecht zueinander orientierter, jeweils durchgängiger Leichtprofile ein federnder Drahtbügel verwendet, welcher mittig eine Primärwendebiegung von 150° aufweist und deren Schenkel jeweils eine dazu senkrechte Sekundärwendebiegung von 180° aufweisen. Die Sekundärwendebiegung dient jeweils als formschlüssig hintergreifender Haken für ein Leichtprofil, die in der Höhe des Leichtprofils um 90° abgewinkelten Schenkel sind zusammen mit einer leicht gekröpften Primärwendebiegung als einklipbarer Haken ausgebildet, welcher die Breite des Leichtprofils hintergreift.

    [0004] Nach der US4388791 wird als Schnellverbinder zur einhändigen Montage zweier senkrecht zueinander orientierter, jeweils durchgängiger Armierungseisen ein federnder Drahtbügel verwendet, welcher mittig eine Primärwendebiegung von 180° aufweist und deren parallel verlaufende Schenkel jeweils eine dazu senkrechte Sekundärwendebiegung von 120° aufweisen, die über das Armierungseisen einklipbar ist und dieses senkrecht an dem anderen Armierungseisen kraftformschlüssig fixiert. Eine endseitige Fixierung ist damit nur bedingt möglich.

    [0005] Nach der FR 2 033 467 umfasst eine Verbindungsvorrichtung einen Drahtbügel und ein separates Halteelement zur Befestigung zweier durchgängiger, in einem Winkel zueinander orientierter Armierungseisen. Der Drahtbügel ist bezüglich einer, zur einseitigen Aufnahme des vertikal orientierten Armierungseisens ausgebildeten, Primärwendebiegung mit abschnittsweise parallel zueinander verlaufenden, spiegelsymmetrisch zur winkelhalbierenden Ebene ausgeführten Schenkeln ausgebildet. Jeder Schenkel bildet eine, zur einseitigen Aufnahme des dem vertikal orientierten Armierungseisen in einem Winkel zugeordneten Armierungseisens ausgebildete, quer zur Primärwendebiegung annähernd rechtwinklig gebogene Sekundärwendebiegung aus. Je Schenkel ist endseitig ein, parallel zur Primärwendebiegung abgewinkelter, einklipbarer Haken angeformt, welcher radial abragende Abschnitte des am vertikal orientierten Armierungseisen angeordneten Halteelementes kraftformschlüssig hintergreift um die zueinander angeordneten Armierungseisen miteinander zu verbinden.

    [0006] Nach der DE 198 13 565 A1 ist ein Drahtbügel als Verbindungselement zur verschiebbaren Festlegung eines Dübels mit einem Dübelschaft und einem radial ausragenden Dübelkopf an einer Distanzleiste vorgesehen, wobei der Drahtbügel die Distanzleiste übergreift. Der Drahtbügel ist bezügl. einer, zur einseitigen Aufnahme des Dübelschafts ausgebildeten, Primärwendebiegung mit parallel zueinander verlaufenden, spiegelsymmetrisch zur winkelhalbierenden Ebene ausgeführten Schenkeln ausgebildet. Jeder Schenkel bildet eine quer zur Primärwendebiegung annähernd halbkreisförmig gebogene Sekundärwendebiegung aus. Je Schenkel ist endseitig ein, quer zur Primärwendebiegung abgewinkelter, einklipbarer Haken angeformt, der einen radial äusseren Stirnbereich des Dübelkopfs kraftformschlüssig hintergreift, und je Schenkel ist zwischen der Sekundärwendebiegung und dem einklipbaren Haken eine, zur bereichsweisen Aufnahme des auf dem Dübel aufgelagerten Armierungseisens ausgebildete, annähernd halbkreisförmig gebogene Tertiärwendebiegung angeordnet.

    [0007] Die Aufgabe besteht in der Realisierung eines lösbaren Schnellverbinders für die endseitige Befestigung eines durchgängigen Armierungseisens an einem Eingussdübel. Ein weiterer Aspekt besteht in einer einhändig montierbaren Variante.

    [0008] Die Aufgabe wird durch die Kombination der Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0009] Im wesentlichen besteht der als Schnellverbinder ausgebildete Drahtbügel aus einem gebogenen Drahtstück aus zumindest teilweise federelastischem Metall zwischen 2 und 8 mm Durchmesser, wobei der Drahtbügel bezüglich einer, zur einseitigen Aufnahme des Eingussdübels ausgebildeten, bei halber Länge mit einem Radius grösser oder gleich dem nicht radial aufgeweiteten Durchmesser eines zugeordneten Eingussdübels ausgebildeten, Primärwendebiegung zwischen 90° und 180° mit spiegelsymmetrisch zur winkelhalbierenden Ebene ausgeführten Schenkeln ausgebildet ist, wobei jeder Schenkel eine, zur einseitigen Aufnahme eines zugeordneten Armierungseisens ausgebildete, im wesentlichen senkrecht zur Primärwendebiegung gebogene Sekundärwendebiegung zwischen 90° und 360°, mit einem Radius grösser oder gleich dem Durchmesser des Armierungseisens ausbildet und jeweils endseitig ein, im wesentlichen senkrecht zur Primärwendebiegung gebogener, im Winkel zwischen 30° und 90° abgewinkelter, einklipbarer Haken angeformt ist, welcher in den radial äusseren Stirnbereich der endseitigen radialen Aufweitung des Eingussdübels kraftformschlüssig einfedernd ausgebildet ist.

    [0010] Je Schenkel ist zwischen der Sekundärwendebiegung und dem einklipbaren Haken eine Tertiärwendebiegung zwischen 90° und 270° angeordnet, wodurch sich im eingeklipsten Zustand die Sekundärwendebiegung in einen Winkel grösser 180° deformiert, welche das durchgängige Armierungseisen beidseitig kraftformschlüssig in sich festlegt.

    [0011] Je Schenkel ist weiter zwischen der Tertiärwendebiegung und dem einklipbaren Haken eine zur Sekundärwendebiegung parallele Quartärwendebiegung zwischen 90° und 180° angeordnet, welche zusätzlich zur Sekundärwendebiegung das Armierungseisen kraftformschlüssig festlegt.

    [0012] Der Eingussdübel ist im nicht radial aufgeweiteten Teil von der Primärwendebiegung des Drahtbügels einseitig radial umgreifbar. Mit einer bezüglich des Eingussdübels endseitigen Deformation der Schenkel des mit der Primärwendebiegung am Eingussdübel festgelegten Drahtbügels federn die einklipbaren Haken der Schenkel in die endseitige radiale Aufweitung des Eingussdübels lösbar ein. Durch den in die radiale Aufweitung des Eingussdübels einklipbaren Haken jedes Schenkels und die, den nicht radial aufgeweiteten Teil des Eingussdübels einseitig umfassende Primärwendebiegung ist der Drahtbügel in drei Punkten endseitig am Eingussdübel kraftformschlüssig sicher festgelegt. Zwischen dem radial aufgeweiteten Teil des Eingussdübels und den beiden Sekundärwendebiegungen ist das durchgängige Armierungseisen kraftformschlüssig sicher festgelegt.

    [0013] Vorteilhaft beträgt die Sekundärwendebiegung zwischen 90° und 180°, wodurch das durchgängige Armierungseisen einseitig radial eingeführt werden kann.

    [0014] Vorteilhaft ist die Tertiärwendebiegung parallel zur Primärwendebiegung, weiter vorteilhaft in Richtung zur Symmetrieebene, gekrümmt, wodurch das Armierungseisen je Schenkel zusätzlich am Tertiärschenkel anliegt und der Drahtbügel kompakt ausgebildet ist.

    [0015] Die Erfindung wird bezüglich eines vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert mit:

    Fig. 1 ein nicht erfindungsgemäßer Schnellverbinder zur Verdeutlichung der Erfindung,

    Fig. 2 eine Variante eines nicht erfindungsgemäßen Schnellverbinders zur Verdeutlichung der Erfindung

    Fig. 3 ein erfindungsgemässer Schnellverbinder



    [0016] Fig. 1 zeigt einen nicht erfindungsgemäßen als Schnellverbinder ausgebildeten Drahtbügel 1 aus einem gebogenen Drahtstück des Durchmessers D und der Länge L. Der Drahtbügel 1 nimmt einseitig einen Eingussdübel 2 mit einem nicht radial aufgeweiteten Durchmesser E über eine, mit einem Radius P geringfügig grössere, Primärwendebiegung 3 mit α = 120° bei halber Länge L auf. Die Primärwendebiegung 3 des Drahtbügels 1 formt zwei spiegelsymmetrisch zur winkelhalbierenden Ebene 4 ausgeführte Schenkel 5, 5' aus, welche je eine, senkrecht zur Primärwendebiegung 3 gebogene und entgegen der endseitigen Richtung des Eingussdübels 2 orientierten, Sekundärwendebiegung 6, 6' mit β = 300° ausbildet, die einen Radius S geringfügig grösser dem Durchmesser A eines senkrecht dem Eingussdübel 2 zugeordneten Armierungseisens 7 ausbildet. Je Schenkel 5, 5' ist jeweils endseitig ein, senkrecht zur Primärwendebiegung 3 und senkrecht zur Sekundärwendebiegung 6, 6' gebogener, im Winkel von 90° in Richtung der winkelhalbierenden Ebene 4 abgewinkelter, einklipbarer Haken 8, 8' angeformt, welcher kraftformschlüssig in einen radial äusseren Stirnbereich 9 einer konischen, endseitigen radialen Aufweitung 10 des Eingussdübels 2 eingefedert ist.

    [0017] Fig. 2 zeigt eine Variante eines weiteren nicht erfindungsgemäßen Schnellverbinders mit je Schenkel 5, 5' einer, senkrecht zur Primärwendebiegung 3 gebogene und in endseitiger Richtung des Eingussdübels 2 orientierten, Sekundärwendebiegung 6, 6' mit β = 120°. Je Schenkel 5, 5' ist jeweils endseitig der, senkrecht zur Primärwendebiegung 3 und parallel zur Sekundärwendebiegung 6, 6' gebogener, im Winkel von 60° abgewinkelte, einklipbare Haken 8, 8' angeformt, welcher kraftformschlüssig in den radial äusseren Stirnbereich 9 der konischen, endseitigen radialen Aufweitung 10 des Eingussdübels 2 eingefedert ist.

    [0018] Nach Fig. 3 bildet der erfindungsgemässe Schnellverbinder weiter im Vergleich zu den in Figur 1 und 2 gezeigten, nicht erfindungsgemäßen Schnellverbinden je Schenkel 5, 5' zwischen der, senkrecht zur Primärwendebiegung 3 gebogenen und entgegen der endseitigen Richtung des Eingussdübels 2 orientierten, Sekundärwendebiegung 6, 6' mit β = 180° und dem im Winkel von 90° abgewinkelten, einklipbaren Haken 8, 8' eine, jeweils parallel zur Primärwendebiegung 3 und senkrecht zur Sekundärwendebiegung 6, 6' zur winkelhalbierenden Ebene 4 hin gebogenen, Tertiärwendebiegung 11, 11' im Winkel γ=180° aus. Je Schenkel 5, 5' ist zwischen der Tertiärwendebiegung 11, 11' und dem einklipbaren Haken 8, 8' eine zur Sekundärwendebiegung 6, 6' parallele Quartärwendebiegung 12, 12' mit dem Winkel δ=90° angeordnet.


    Ansprüche

    1. Schnellverbinder zur endseitigen Befestigung eines durchgängigen Armierungseisens (7) an einem senkrecht orientierten Eingussdübel (2), welcher als Drahtbügel (1) aus einem gebogenen Drahtstück der Länge (L) aus zumindest teilweise federelastischem Metall ausgebildet ist, wobei der Drahtbügel (1) bezüglich einer, zur einseitigen Aufnahme des Eingussdübels (2) ausgebildeten, Primärwendebiegung (3) im Winkel (α) von etwa 90° bis 180° mit spiegelsymmetrisch zur winkelhalbierenden Ebene (4) ausgeführten Schenkeln (5, 5') ausgebildet ist, wobei jeder Schenkel (5, 5') eine, zur einseitigen Aufnahme des dem Eingussdübel (2) im wesentlichen senkrecht zugeordneten Armierungseisens (7) ausgebildete, quer zur Primärwendebiegung (3) gebogene Sekundärwendebiegung (6, 6') im Winkel (β) von etwa 90° bis 360° ausbildet, wobei je Schenkel (5, 5') endseitig ein, quer zur Primärwendebiegung (3) abgewinkelter, einklipbarer Haken (8, 8') angeformt ist, welcher in einen radial äusseren Stirnbereich (9) einer endseitigen radialen Aufweitung (10) des Eingussdübels (2) kraftformschlüssig einfedernd ausgebildet ist, und zwischen der Sekundärwendebiegung (6, 6') und dem einklipbaren Haken (8, 8') eine Tertiärwendebiegung (11, 11') im Winkel (γ) von 90° bis 270° angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass je Schenkel (5, 5') zwischen der Tertiärwendebiegung (11, 11') und dem einklipbaren Haken (8, 8') eine zur Sekundärwendebiegung (6, 6') parallele Quartärwendebiegung (12, 12') im Winkel (δ) von 90° bis 180° angeordnet ist.
     
    2. Schnellverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärwendebiegung (6, 6') im Winkel (β) von 90° bis 180° ausgebildet ist.
     
    3. Schnellverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tertiärwendebiegung (11, 11') parallel zur Primärwendebiegung (3), optional in Richtung zur winkelhalbierenden Ebene (4) hin, gebogen ist.
     


    Claims

    1. Quick-coupling device for fixing a continuous reinforcing bar (7) to the end of a vertically-oriented cast-in dowel (2), which device is configured as a wire clip (1) made of a bent piece of wire of length (L) made of at least partially spring-elastic metal, the wire clip (1) being configured with a primary turning bend (3) through an angle (α) of approximately 90° to 180° for receiving the cast-in dowel (2) on one side, with legs (5, 5') disposed mirror-symmetrically with respect to the plane (4) bisecting said angle, each leg (5, 5') forming a secondary turning bend (6, 6') through an angle (β) of approximately 90° to 360° disposed transversely to the primary turning bend (3), for receiving on one side the reinforcing bar (7) disposed substantially perpendicularly to the cast-in dowel (2), a clip-over hook (8, 8') angled transversely to the primary turning bend (3) being formed on the end of each leg (5, 5'), which hook (8, 8') is configured to engage resiliently in a positive and non-positive manner in a radially outer end region (9) of a radial widening (10) of the end of the cast-in dowel (2), and a tertiary turning bend (11, 11') through an angle (γ) of 90° to 270° being arranged between the secondary turning bend (6, 6') and the clip-over hook (8, 8'), characterised in that in each leg (5, 5') a quaternary turning bend (12, 12') through an angle (δ) of 90° to 180° is arranged between the tertiary turning bend (11, 11') and the clip-over hook (8, 8') parallel to the secondary turning bend (6, 6').
     
    2. Quick-coupling device according to Claim 1, characterised in that the secondary turning bend (6, 6') is configured with an angle (β) of 90° to 180°.
     
    3. Quick-coupling device as claimed in Claim 1, characterised in that the tertiary turning bend (11, 11') is formed parallel to the primary turning bend (3), optionally in a direction towards the plane (4) bisecting the angle.
     


    Revendications

    1. Raccord rapide pour la fixation d'un fer d'armature continu (7) à l'extrémité d'une cheville à couler orientée verticalement (2), ledit raccord rapide étant réalisé sous la forme d'un étrier en fil métallique (1) à partir d'un morceau de fil plié de longueur (L) en métal possédant au moins partiellement l'élasticité d'un ressort, l'étrier en fil métallique (1) comportant des branches (5) symétriques en miroir par rapport au plan bissecteur (4), lesquelles partent d'une boucle primaire (3) qui est destinée à recevoir l'extrémité de la cheville à couler (2) et qui présente un angle (α) d'environ 90° à 180°, chaque branche (5, 5') formant une boucle secondaire (6, 6') sur un angle (β) d'environ 90° à 360° destinée à recevoir latéralement le fer d'armature (7) associé sensiblement perpendiculairement à la cheville à couler (2) et pliée transversalement à la boucle primaire (3), à l'extrémité de chaque branche (5, 5') étant façonné un crochet clipsable (8, 8') qui est coudé transversalement à la boucle primaire (3) et qui est conçu pour s'engager élastiquement par conjugaison de forces et de formes dans une zone frontale extérieure radiale (9) d'un évasement extrême radial (10) de la cheville à couler (2), et entre la boucle secondaire (6, 6') et le crochet clipsable (8, 8') étant disposée une boucle tertiaire (11, 11') sur un angle (γ) de 90° à 270°, caractérisé en ce qu'une boucle quaternaire (12, 12'), qui couvre un angle (δ) de 90° à 180° et est parallèle à la boucle secondaire (6, 6'), est disposée sur chaque branche (5, 5') entre la boucle tertiaire (11, 11') et le crochet clipsable (8, 8').
     
    2. Raccord rapide selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boucle secondaire (6, 6') couvre un angle (β) de 90° à 180°.
     
    3. Raccord rapide selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boucle tertiaire (11, 11') est pliée parallèlement à la boucle primaire (3), optionnellement en direction du plan bissecteur (4).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente