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EP 1 234 932 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.08.2008 Patentblatt 2008/33 |
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Anmeldetag: 29.01.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sauger zum Reinigen von mit Flüssigkeit gefüllten Becken, insbesondere Schwimmbecken
Sucker for cleaning a fluid filled container, specially a swimming pool
Aspirateur pour le nettoyage d'un bassin rempli de fluide, en particulier une piscine
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
22.02.2001 AT 2001143 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.08.2002 Patentblatt 2002/35 |
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Patentinhaber: Ludwig Praher Kunststofftechnik Gesellschaft
m.b.H. |
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4311 Schwertberg (AT) |
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Erfinder: |
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- Praher, Winfried
4311 Schwertberg (AT)
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Vertreter: Hübscher, Helmut et al |
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Patentanwaltskanzlei Hübscher
Postfach 411 4010 Linz 4010 Linz (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 1 105 171 US-A- 4 498 206
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FR-A- 2 241 275
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sauger zum Reinigen von mit Flüssigkeit gefüllten
Becken, insbesondere Schwimmbecken, mit einem an eine Saugleitung anschließbaren,
über eine angelenkte Griffstange entlang einer zu reinigenden Beckenfläche bewegbaren
Saugkopf, der über reihenweise angeordnete Borstenbündel an der zu reinigenden Beckenfläche
abstützbar ist und seitliche, gegebenenfalls als Bürste ausgebildete Leisten trägt.
[0002] Zum Reinigen des Bodens und der Wände eines Schwimmbeckens ist es bekannt (
US 4 498 206 A,
FR 2 241 275 A), Sauger einzusetzen, die aus einem, an eine Saugleitung anschließbaren Saugkopf
bestehen, der gegen den Beckenboden vorstehende, reihenweise angeordnete Borstenbündel
trägt. Der über eine angelenkte Griffstange von Hand aus zu führende Saugkopf stützt
sich über diese Borstenbündel am Beckenboden ab, die bei einer Bewegung des Saugkopfes
über den Beckenboden einerseits für ein Ablösen der am Beckenboden abgelagerten Verunreinigungen
sorgen und anderseits die Absaugung der abgelösten Verunreinigungen durch die Ausbildung
von Strömungskanälen zwischen den reihenweise angeordneten Borstenbündeln unterstützen.
Zusätzlich kann der Saugkopf an den seitlichen Rändern eine umlaufende Reinigungsleiste
tragen, beispielsweise aus einem gummielastischen Profil (
FR 1 105 171 A). Es ist aber auch bekannt, seitlich abstehende Borstenbündelreihen in Form von Leisten
vorzusehen, die das Abtragen von Verunreinigungen im Übergangsbereich vom Beckenboden
zu den Beckenwänden erleichtern sollen. Diese seitlichen Leisten unterliegen im allgemeinen
einem größeren Verschleiß als die gegen den Boden gerichteten Borsten und bestimmen
daher im wesentlichen die Standzeit solcher Saugköpfe. Dazu kommt, daß solche Saugköpfe
durch Belastungsgewichte beschwert werden, um einen ausreichenden Anpreßdruck der
Borsten an den Boden sicherstellen zu können, ohne diesen Anpreßdruck von Hand aus
über die Griffstange aufbringen zu müssen. Diese Belastungsgewichte werden in Aufnahmen
überwiegend auf der Unterseite des Saugkopfes vorgesehen, wobei die Aufnahmen durch
einen angeklebten oder angeschweißten Deckel abgeschlossen sind, um die Belastungsgewichte
dem Saugkopf unverlierbar zuzuordnen. Dieser dauerhafte Verschluß bringt allerdings
den Nachteil mit sich, daß die Belastungsgewichte von vornherein festgelegt werden
müssen. Außerdem ist eine nach Werkstoffen getrennte Entsorgung solcher Saugköpfe
kaum möglich, weil der Saugkopf mit den Borstenbündeln aus Kunststoff, die Belastungsgewichte
aber im allgemeinen aus Metall bestehen.
[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Sauger zum Reinigen von mit
Flüssigkeit gefüllten Becken, insbesondere Schwimmbecken, der eingangs geschilderten
Art so auszugestalten, daß die Standzeit erhöht werden kann. Außerdem sollen vorteilhafte
Konstruktionsvoraussetzungen geschaffen werden, um eine einfache Anpassung der Gewichtsbelastung
des Saugkopfes an die jeweiligen Anforderungen zu ermöglichen.
[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß die seitlichen Leisten ausziehbar
in seitlichen Längsführungen des Saugkopfes gelagert und durch lösbare Federrasten
axial festgelegt sind.
[0005] Das durch diese Lagerung der Leisten mögliche Auswechseln dieser Leisten erlaubt
zunächst beim Einsatz von mit Bürstenborsten besetzten Leisten den Ersatz verschlissener
Bürstenleisten durch unverschlissene, so daß die Standzeit des gesamten Saugkopfes
nicht mehr durch die Standzeit dieser mit Borstenbündeln besetzten Leisten begrenzt
wird. Trotz dieser Auswechselbarkeit wird eine allen Anforderungen genügende Halterung
der Leisten am Saugkopf erreicht, weil durch die Aufnahme der Leisten in seitlichen
Längsführungen des Saugkopfes eine über diese Längsführungen durchgehende Abstützung
der Leisten gewährleistet werden kann, ohne eine Beeinträchtigung der Anordnung der
Borstenbündel oder eine Vergrößerung der Leistenabmessungen befürchten zu müssen.
Da die Leisten innerhalb der Längsführungen durch lösbare Federrasten festgelegt werden,
ist auch die Befestigung der Leisten am Saugkopf bzw. das Abnehmen der Leisten denkbar
einfach. Werden die Leisten als Schutzleisten ohne einen Bürstenbesatz ausgebildet,
so ergeben sich ähnliche Vorteile hinsichtlich der Auswechselbarkeit verschlissener
Leisten.
[0006] Besonders vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse ergeben sich, wenn die Längsführungen
aus je zwei auf einander gegenüberliegenden Saugkopfflächen angeordneten Führungsnuten
oder Führungsstegen für axial aufschiebbare Halterungsstege oder Halterungsnuten der
Leisten bestehen. Da die Führungsnuten auf einander gegenüberliegenden Saugkopfflächen
angeordnet sind, werden die axial in diese Führungsnuten eingeschobenen Halterungsstege
der Leisten quer zur Längsrichtung der Führungsnuten formschlüssig im Saugkopf gehalten,
so daß die Halterung der Leisten im wesentlichen von der Festigkeit der Halterungsstege
abhängt. Gleiche konstruktive Vorteile werden erhalten, wenn in einer Funktionsumkehr
nicht der Saugkopf, sondern die Leisten mit Halterungsnuten versehen werden, in die
dann Führungsstege des Saugkopfes eingreifen.
[0007] Die in seitliche Längsführungen des Saugkopfes einsetzbaren Leisten bieten nicht
nur vorteilhafte Halterungsbedingungen für die auswechselbaren Leisten, sondern stellen
auch eine wesentliche Voraussetzung für eine einfache auswechselbare Aufnahme von
Belastungsgewichten dar. Zu diesem Zweck braucht ja lediglich der Saugkopf wenigstens
eine gegen eine Leiste hin offene und von dieser Leiste verschließbare Aufnahme für
ein Belastungsgewicht aufzuweisen, so daß das Belastungsgewicht bei abgenommener Leiste
in die Aufnahme des Saugkopfes eingesetzt werden kann, um dann beim Einschieben der
Leiste in ihre Längsführung die Aufnahme sicher zu verschließen. Die Belastung der
Leiste durch das in die Aufnahme eingeschobene Belastungsgewicht erfolgt quer zur
Längsführung der Leisten, so daß diese Belastung der Leisten ohne Gefahr für die Leistenhalterung
auf den Saugkopf abgetragen werden kann. Besonders günstige Konstruktionsbedingungen
können in diesem Zusammenhang eingehalten werden, wenn die Aufnahme aus einer quer
zur Leiste verlaufenden Einsteckführung für ein Belastungsgewicht besteht. Durch diese
Maßnahme wird der Saugkopf im Bereich der Längsführung der Leisten durch die stirnseitige
Öffnung der Aufnahme kaum geschwächt.
[0008] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt.
[0009] Es zeigen
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Sauger für ein Schwimmbecken in einer vereinfachten perspektivischen
Ansicht auf die Oberseite des Saugkopfes,
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht auf die Unterseite des Saugkopfes,
- Fig. 3
- eine perspektivische Seitenansicht des Saugkopfes bei abgenommener, zum Teil aufgerissener
Leiste und ausgezogenem Belastungsgewicht in einer Explosionsdarstellung und
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung des Saugkopfes im Bereich eines Seitenrandes ohne
Leiste in einem größeren Maßstab.
[0010] Der Sauger gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist einen Saugkopf 1 aus
Kunststoff auf, der einen Drehanschluß 2 für eine Saugleitung 3 trägt, wie sie in
der Fig. 3 strichpunktiert angedeutet ist. Zur Führung dieses Saugkopfes 1 dient eine
Griffstange 4, die über eine Steckkupplung mit einer am Saugkopf 1 angelenkten Lagergabel
5 verbindbar ist. Die Anlenkachse dieser Lagergabel 5 ist mit 6 bezeichnet.
[0011] Wie insbesondere der Fig. 2 entnommen werden kann, sind auf der Unterseite des Saugkopfes
1 gegen die zu reinigende Beckenfläche vorstehende Borstenbündel 7 vorgesehen, über
die sich der Saugkopf 1 an der zu reinigenden Beckenfläche abstützt. Diese Borstenbündel
7 sind in Reihen angeordnet, die die Funktion von Leitwänden für die Wasserströmung
übernehmen, die durch die Saugöffnung 8 des Drehanschlusses 2 für die Saugleitung
4 angesaugt werden.
[0012] Neben diesen gegen die zu reinigende Beckenfläche gerichteten Borstenbündeln 7 sind
an den bezüglich der Lagergabel 5 seitlichen Wänden 9 des Saugkopfes 1 Leisten 10
mit nach der Seite abgespreizten Borstenbündeln 11 vorgesehen, um das Ablösen von
Verunreinigungen im Übergangsbereich, beispielsweise vom Beckenboden zu den Beckenwänden
zu erleichtern. Diese mit Borstenbündel 11 besetzten Leisten 10 sind im Gegensatz
zu Saugköpfen herkömmlicher Art lösbar mit dem Saugkopf 1 verbunden. Zu diesem Zweck
bildet der Saugkopf 1 im Bereich der Seitenwände 9 für die Leisten 10 Längsführungen
12, die aus je einer Führungsnut 13 auf der an die Seitenwand 9 anschließenden Ober-
und Unterseite des Saugkopfes 1 verlaufen und daher nach entgegengesetzten Seiten
hin offen sind. In diese Führungsnuten 13 lassen sich in axialer Richtung entsprechende
Halterungsstege 14 (Fig. 3) einschieben, so daß die Leisten 10 in der Längsführung
12 eine formschlüssige Halterung finden, die lediglich gegen ein axiales Verschieben
der Leisten 10 zu sichern ist. Hiefür weisen die Seitenwände 9 Rastkörper 15 auf,
die in Rastausnehmungen 16 der Leisten 10 schnappverschlußartig eingreifen, wenn die
Leisten 10 in die Längsführung 12 eingeschoben werden. Da die Leisten 10 über die
Längsführung 12 hinaus verlängert sind, um den vorderen Eckbereich des Saugkopfes
1 zu übergreifen, wird die Leiste 10 in diesem gebogenen Endabschnitt 17 zusätzlich
verrastet, und zwar wiederum mit Hilfe eines federnden Rastkörpers 15 auf dem Saugkopf
1 und einer Rastausnehmung im Endabschnitt 17 der Leiste 10.
[0013] Zur Beschwerung des Saugkopfes 1 sind auf dessen Unterseite Aufnahmen 18 für Belastungsgewichte
19 vorgesehen. Diese Aufnahmen 18 bilden eine quer zu den Leisten 10 verlaufende Einsteckführung
20 für ein Belastungsgewicht 19. Da die Aufnahmen 18 ihre Einführöffnungen in den
Seitenwänden 9 des Saugkopfes 1 haben (Fig. 3), werden diese Aufnahmen 18 durch die
in die Längsführungen 12 eingesetzten Leisten 10 verschlossen, was eine sichere Halterung
der Belastungsgewichte 19 innerhalb der Einsteckführungen 20 mit sich bringt. Bei
abgenommener Leiste 10 kann das Belastungsgewicht 19 allerdings entnommen und beispielsweise
durch ein Belastungsgewicht unterschiedlicher Größe ersetzt werden.
1. Sauger zum Reinigen von mit Flüssigkeit gefüllten Becken, insbesondere Schwimmbecken,
mit einem an eine Saugleitung (3) anschließbaren, über eine angelenkte Griffstange
(4) entlang einer zu reinigenden Beckenfläche bewegbaren Saugkopf (1), der über reihenweise
angeordnete Borstenbündel (7) an der zu reinigenden Beckenfläche abstützbar ist und
seitliche, gegebenenfalls als Bürste ausgebildete Leisten (10) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Leisten (10) ausziehbar in seitlichen Längsführungen (12) des Saugkopfes
(1) gelagert und durch lösbare Federrasten axial festgelegt sind.
2. Sauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsführungen (12) aus je zwei auf einander gegenüberliegenden Saugkopfflächen
angeordneten Führungsnuten (13) oder Führungsstegen für axial aufschiebbare Halterungsstege
(14) oder Halterungsnuten der Leisten (10) bestehen.
3. Sauger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugkopf (1) wenigstens eine gegen eine der Leisten (10) hin offene und von dieser
Leiste (10) verschließbare Aufnahme (18) für ein Belastungsgewicht (19) aufweist.
4. Sauger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (18) aus einer quer zur Leiste (10) verlaufenden Einsteckführung (20)
für ein Belastungsgewicht (19) besteht.
1. Suction device for cleaning pools filled with a liquid, in particular swimming pools,
comprising a suction head (1) which can be connected to a suction line (3) and via
an articulated grip rod (4) can be moved along a surface of a pool to be cleaned and
which suction head can be supported on the pool surface to be cleaned via bristle
bundles (7) disposed in rows and supports strips (10) which are formed on the side
possibly as a brush, characterised in that the lateral strips (10) are mounted in a removable manner in lateral longitudinal
guides (12) of the suction head (1) and can be fixed in an axial manner by means of
removable spring clips.
2. Suction device as claimed in claim 1, characterised in that the longitudinal guides (12) consist in each case of two guide grooves (13) or guide
webs which are disposed on mutually opposite suction head surfaces for guiding holding
webs (14) or holding groves of the strips (10) which can be pushed thereon in an axial
manner.
3. Suction device as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the suction head 1 comprises at least one receiving device (18) which is open towards
the strips (10) and can be closed by this strip (10) for a loading weight (19).
4. Suction device as claimed in claim 3 characterised in that the receiving device (18) for the loading weight (19) consists of an inserting guide
(20) which extends transversely to the strip (10).
1. Aspirateur pour le nettoyage de bassins remplis de liquide, en particulier de piscines,
avec une tête aspirante (1), susceptible d'être raccordée à une conduite d'aspiration
(3), déplaçable le long d'une surface de bassin à nettoyer, par l'intermédiaire d'une
barre de saisie (4) articulée, tête aspirante susceptible de prendre appui sur la
surface de bassin à nettoyer, par l'intermédiaire de faisceaux de poils disposés en
rangées (7), et portant des bandes (10) latérales, réalisées le cas échéant sous forme
de brosse, caractérisé en ce que les bandes latérales (10) sont montées, de façon à pouvoir être extraites, dans des
guidages longitudinaux (12) latéraux de la tête aspirante (1) et sont fixées axialement
au moyens de cliquets élastiques désolidarisables.
2. Aspirateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les guidages longitudinaux (12) sont chacun composés de deux rainures de guidage
(13) ou languettes de guidage, disposées sur des surfaces de tête aspirante opposées
les unes aux autres, pour des nervures de fixation (14) ou des rainures de fixation,
applicables avec coulissement, des bandes (10).
3. Aspirateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce la tête aspirante (1) présente au moins un logement (18), débouchant vers l'une des
bandes (10) et susceptible d'être fermé par cette bande (10), pour une masse de lest
(19) .
4. Aspirateur selon la revendication 3, caractérisé en ce que le logement (18) est composé d'un guidage d'enfichage (20), s'étendant transversalement
par rapport à la bande (10), pour une masse de lest (19).
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