(19)
(11) EP 1 236 853 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.05.2006  Patentblatt  2006/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.09.2002  Patentblatt  2002/36

(21) Anmeldenummer: 02004607.4

(22) Anmeldetag:  28.02.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.03.2001 DE 10110311

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst/Vlbg. (AT)

(72) Erfinder:
  • Müller, Wolfgang
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Riebling, Peter 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)

   


(54) Scharnier mit Höheneinstellschraube


(57) Die Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere ein Möbelscharnier mit einer am Möbelkorpus befestigten Grundplatte und einer mit der Grundplatte verbindbaren das Möbelscharnier tragende Stellplatte, wobei zur Festlegung der Verbindung eine Rastverbindung vorgesehen ist. Um eine stabilere Verbindung bei gleichzeitig leichter Montage zu erzielen, ist die Grundplatte zweiteilig ausgebildet, mit einem am Möbelkorpus befestigbaren Unterteil und einem mit dem Unterteil verspannbaren Oberteil. Zur Festlegung und Höhenverstellung des Oberteils auf dem Unterteil ist eine Höhenvertellschraube vorgesehen, welche mindestens eine Exzenter- oder Kurvenscheibe mit winkelabhängiger Änderung des Radius aufweist, welche Exzenter- oder Kurvenscheibe mit mindestens einem zugehörigen Gleitnocken des Oberteils zusammenwirkt. Vorteil hierbei ist, dass kein selbsttätiges Verstellen des Scharniers möglich ist, da die Kurvenscheiben der klemmenden Höhenverstellschraube, welche die beiden Bauteile der Grundplatte Ober- und Unterteil miteinander verklemmt, selbsthemmend sind. Diese Höhenverstellung ist auch bei schweren Möbeltüren leichtgängig und einfach zu betätigen.







Recherchenbericht