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<ep-patent-document id="EP00988772B1" file="EP00988772NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1237441" kind="B1" date-publ="20030723" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Wilkening + Hahne GmbH + Co.</snm><iid>00403694</iid><irf>WK9277-1EU</irf><adr><str>Fritz-Hahne-Strasse 8</str><city>31848 Bad Münder</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Tetzner, Michael, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00076541</iid><adr><str>Van-Gogh-Strasse 3</str><city>81479 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP0012287</anum></dnum><date>20001206</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO01043588</pnum></dnum><date>20010621</date><bnum>200125</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Tisch mit einer Tischplatte und wenigstens einem ein- bzw. ausklappbaren Tischbein, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bereits eine große Anzahl von Tischausführungen bekannt, bei denen an der Unterseite einer Tischplatte wenigstens ein abklappbares Tischbein angebracht ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der Praxis ist es ganz allgemein bekannt, für Konferenzen, große Besprechungen, größere Feiern und dergleichen Tische und Tischsysteme so zu verwenden und zusammenzustellen, daß den jeweiligen Erfordernissen entsprechende, variable Tischgrößen und -formen erzielt werden können. Werden die Tische nicht benötigt, können diese in geeigneter Weise raumsparend gestapelt werden. Zu diesem Zweck ist es bekannt, Tischbeine von einer Tischplatte vollkommen abzumontieren oder einen Tisch zusammenklappbar auszuführen, indem die Tischbeine abklappbar an der Unterseite der Tischplatte angeordnet sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der DE-OS 23 09 576 läßt sich beispielsweise ein Klapptisch mit einer Tischplatte und darunter abklappbar angeordneten Tischbeinen entnehmen. Im Verbindungsbereich zwischen der Unterseite der Tischplatte und dem oberen Ende jedes Tischbeines ist jeweils ein Klappgelenk etwa nach Art einer Gelenkkulisse mit Langloch-Achsenbolzen-Verbindungen vorgesehen. Dabei sind an einem rechteckigen Tisch an den Schmalseiten jeweils zwei Beine paarweise miteinander verbunden und können gemeinsam verschwenkt werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Auch bei einer anderen Tischausführung (gemäß DE-U-298 03 651) sind jeweils zwei Beine durch ein drehbar an der Unterseite der Tischplatte gelagertes, beispielsweise in Form eines Rohres ausgebildetes Verbindungselement fest miteinander verbunden, so daß sie als Einheit geschwenkt bzw. geklappt werden und mit Hilfe eines an der Unterseite der Tischplatte angebrachten Riegels arretiert werden können.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus der US-A-2 532 902 ist ein Tisch gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 bekannt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tisch gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 anzugeben, bei dem die Tischbeine auf einfache Art und Weise ein- bzw. ausklappbar und im ausgeklappten Zustand verriegelbar sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Tisch besteht dabei aus einer Tischplatte und wenigstens einem ein- bzw. ausklappbaren Tischbein, das mittels eines Gelenkbeschlags an der Tischplatte gehaltert ist, wobei der Gelenkbeschlag ein an der Tischplatte befestigtes erstes Gelenkteil und ein an einem Ende des Tischbeines befestigtes zweites Gelenkteil aufweist, wobei die beiden Gelenkteile zur Ausführung der Klappbewegung gelenkig miteinander verbunden sind und ferner eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Tischbeines im ausgeklappten Zustand vorgesehen ist. Die Verriegelungseinrichtung ist dabei in Form einer Verriegelungshülse ausgebildet, die relativ zum<!-- EPO <DP n="3"> --> Gelenkbeschlag zwischen einer Freigabe- und einer Verriegelungsstellung verschiebbar gehaltert ist, wobei die Verriegelungshülse in der Verriegelungsstellung durch Verdrehen nach Art eines Bajonettverschlusses arretierbar ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Verriegelungshülse wird dabei durch den oberen Endbereich des vohrförmig ausgebildeten Tischbeines gebildet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Während beim Stand der Technik zum Abklappen eines Beines zunächst die Verriegelungshülse entriegelt und in einem zweiten Handgriff das Bein abgeklappt werden kann, ist bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung lediglich ein Handgriff erforderlich, da das Tischbein gleichzeitig mit seinem oberen Endbereich die Verriegelungshülse bildet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer Ausführungsvariante ist der Tisch mit eingeklappten Tischbeinen stapelbar ausgeführt, wobei die von der Tischplatte abgewandte Stirnfläche der ersten Gelenkteile einen Abstützbereich bilden. Die Stirnfläche weist dabei zweckmäßigerweise ein Gleitelement zum Schutz der Auflagefläche auf.</p>
<p id="p0014" num="0014">Werden eine Vielzahl von Tischen zu einer zusammenhängenden Tischanordnung aufgestellt, ist es zweckmäßig, nicht nur einzelne Tische aneinanderzustellen, sondern vielmehr zwischen zwei Tischen eine sogenannte Einhängeplatte<!-- EPO <DP n="4"> --> vorzusehen. Zu diesem Zweck müssen die Tische Verbindungseinrichtungen zur lösbaren Verbindung des Tisches mit der Einhängeplatte aufweisen.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist diese Verbindungseinrichtung im Bereich des ersten Gelenkteils vorgesehen und besteht aus einem um eine zur Tischplatte senkrechte Achse verschwenkbares Auflageelement.</p>
<p id="p0016" num="0016">Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung werden anhand der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles und der Zeichnung näher erläutert.</p>
<p id="p0017" num="0017">In der Zeichnung zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig.1</dt><dd>eine Seitenansicht des Tisches,</dd>
<dt>Fig.2</dt><dd>eine Schnittdarstellung im Bereich der Halterung des Tischbeines an der Tischplatte in der Freigabestellung der Verriegelungseinrichtung,</dd>
<dt>Fig.3</dt><dd>eine Schnittdarstellung längs der Linie III-III der Fig.2,</dd>
<dt>Fig.4</dt><dd>eine Schnittdarstellung längs der Linie IV-IV der Fig.2,</dd>
<dt>Fig.5</dt><dd>eine Schnittdarstellung im Bereich der Halterung des Tischbeines an der Tischplatte in der Verriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtung,<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig.6</dt><dd>eine Schnittdarstellung längs der Linie VI-VI der Fig.5,</dd>
<dt>Fig.7</dt><dd>eine Schnittdarstellung längs der Linie VII-VII der Fig.5,</dd>
<dt>Fig.8</dt><dd>eine Seitenansicht im Bereich der Halterung des Tischbeines an der Tischplatte in der Freigabestellung der Verriegelungseinrichtung,</dd>
<dt>Fig.9</dt><dd>eine Aufsicht eines Tischbeines am vom Gelenkteil abgewandten Ende,</dd>
<dt>Fig.10</dt><dd>eine Schnittdarstellung längs der Linie X-X der Fig.9,</dd>
<dt>Fig.11</dt><dd>eine Unteransicht des Tisches mit abgeklappten Beinen,</dd>
<dt>Fig.12</dt><dd>eine Seitenansicht mehrerer übereinander gestapelter Tische,</dd>
<dt>Fig.13</dt><dd>eine Unteransicht einer Tischanordnung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0018" num="0018">Der in den Zeichnungen dargestellte Tisch besteht im wesentlichen aus einer Tischplatte 1 und wenigstens einem ein- bzw. ausklappbaren Tischbein 2, das mittels eines Gelenkbeschlags 3 an der Tischplatte 1 gehaltert ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wie insbesondere aus den Figuren 2 bis 8 ersichtlich wird, weist der Gelenkbeschlag 3 ein an der Tischplatte 1 über ein Halterungselement 7 befestigtes erstes Gelenkteil<!-- EPO <DP n="6"> --> 3.1 und ein an einem Ende des Tischbeins 2 befestigtes zweites Gelenkteil 3.2 auf. Beide Gelenkteile sind zur Ausführung der Klappbewegung gelenkig über einen sich parallel zur Tischplatte erstreckenden, eine Schwenkachse bildenden Bolzen 3.3 miteinander verbunden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Ferner ist eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Tischbeins im ausgeklappten Zustand vorgesehen. Diese Verriegelungseinrichtung ist in Form einer Verriegelungshülse 2.1 ausgebildet, die relativ zum Gelenkbeschlag 3 zwischen einer Freigabestellung (siehe Fig.2) und einer Verriegelungsstellung (siehe Fig.5) verschiebbar gehaltert ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Verriegelungshülse 2.1 durch einen Endbereich des rohrförmig ausgebildeten Tischbeins gebildet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wie insbesondere Fig.5 erkennen läßt, bilden die äußeren Umfangsflächen des ersten und zweiten Gelenkteils 3.1 und 3.2 in der ausgeklappten Stellung des Tischbeins eine Gleitfläche für die Verriegelungshülse 2.1.</p>
<p id="p0023" num="0023">In der Entriegelungsstellung gemäß den Figuren 2 und 8 läßt sich das Bein 2 in Richtung des Pfeiles 4 um den Bolzen 3.3 abklappen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Verriegelungshülse 2.1 weist eine innere Umfangsnut 2.2 auf, in die ein Ring 5 aus Federstahl eingeschnappt ist, der drei in die Verriegelungshülse hineinragende Vorsprünge 5.1 aufweist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Zur Gewährleistung der Verschiebbarkeit der Verriegelungshülse 2.1 gegenüber den Gelenkteilen 3.1 und 3.2 sind an den Gelenkteilen entsprechende Ausnehmungen vorgesehen, die zum einen ein Verschieben der Verriegelungshülse 2.1 in axialer Richtung ermöglichen, ein Verdrehen zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung jedoch verhindern.</p>
<p id="p0026" num="0026">Im dargestellten Ausführungsbeispiel läßt sich die Verriegelungshülse 2.1 in der Verriegelungsstellung arretieren, so daß zum einen die Verriegelungshülse beim Anheben des Tisches nicht unbeabsichtigt in die Freigabestellung rutscht und zum anderen die Verriegelungshülse 2.1 möglichst spielfrei an der Tischplatte 1 gehaltert ist, um ein Wackeln des aufgestellten Tisches zu vermeiden.</p>
<p id="p0027" num="0027">Zu diesem Zweck ist ein Arretiermechanismus nach Art eines Bajonettverschlusses vorgesehen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Arretiermechanismus besteht aus einer am ersten Gelenkteil 3.1 vorgesehenen Ringnut bzw. im dargestellten Ausführungsbeispiel aus drei Ringnutsegmenten 3.4 und aus den mit der Ringnut in Eingriff kommenden Vorsprüngen 5.1 des an der Verriegelungshülse 2.1 fixierten Rings 5. Zur Arretierung der Verriegelungshülse 2.1 wird diese in der Verriegelungsstellung nach Art eines Bajonettverschlusses verdreht. Dabei werden die Vorsprünge 5.1 in die Ringnutsegmente 3.4 gedreht. Die Ringnutsegmente 3.4 weisen schräge Auflaufflächen 3.5 auf, die mit den Vorsprüngen 5.1 in Kontakt kommen, so daß die Verriegelungshülse 2.1 und damit das Tischbein 2 gegen den ersten Gelenkteil 3.1 festgezogen wird. Dadurch<!-- EPO <DP n="8"> --> ergibt sich eine weitgehend spielfreie Ankopplung des ausgeklappten Tischbeines.</p>
<p id="p0029" num="0029">Damit die eingeklappten Tischbeine gemäß den Figuren 11 und 12 in dieser Stellung in ausreichendem Maße fixiert sind, sind auf der Unterseite der Tischplatte 1 für jedes Tischbein an dem vom Gelenkbeschlag abgewandten Ende mit der Tischplatte zusammenwirkende Einrastmittel 8 vorgesehen, die in den Figuren 9 und 10 näher dargestellt sind. Zu diesem Zweck sind in der Tischplatte 1 in diesem Bereich Klipse 8.1 vorgesehen, die mit am Tischbeinende vorgesehenen, entsprechend komplementär ausgebildeten Mitteln 8.2 derart zusammenwirken, daß das Tischbein zum einen sicher gehalten wird, aber zum andern auch leicht wieder gelöst werden kann.</p>
<p id="p0030" num="0030">Jedes Tischbein ist zweckmäßigerweise mit Füßen 2.3 versehen, die eine längenmäßige Anpassung des Tischbeines ermöglichen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel werden die komplementär ausgebildeten Mittel 8.2 durch einen Verschlußstopfen des Beines 2 gebildet, der ein axiales Innengewinde aufweist, in das der Fuß 2.3 über ein Außengewinde 2.4 eingedreht werden kann.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die Tischbeine können in der eingeklappten Stellung wahlweise parallel zu den Außenkanten der Tischplatten oder, wie im dargestellten Beispiel gemäß Fig.11, leicht nach innen gedreht mit der Tischplatte 1 fixiert werden. Die in Fig.11 dargestellte Variante bietet sich insbesondere dann an, wenn die Tischbeine 2 für ein Abklappen parallel zu den Außenkanten der Tischplatte zu lang sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0032" num="0032">Wie Fig.12 erkennen läßt, ist der Tisch mit eingeklappten Tischbeinen stapelbar. Die von der Tischplatte 1 abgewandte Stirnfläche 3.1.1 des ersten Gelenkteils 3.1 bildet dabei einen Abstützbereich, der mit einem Gleitelement 9 zum Schutz der Auflagefläche versehen ist. Abgesehen vom untersten Tisch wird die Auflagefläche jeweils durch die Tischplatte 1 des zuvor abgelegten Tisches gebildet. Das Gleitelement besteht beispielsweise aus Filz, so daß ein Verkratzen bzw. Beschädigen der Auflagefläche zuverlässig vermieden werden kann.</p>
<p id="p0033" num="0033">Das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel bietet nicht nur die bisher beschriebene Möglichkeit des Ein- bzw. Ausklappens der Tischbeine, sondern weist ferner eine Verbindungseinrichtung zur lösbaren Verbindung des Tisches mit einem benachbarten Tischelement, beispielsweise einer Einlageplatte, auf.</p>
<p id="p0034" num="0034">Der erste Gelenkteil 3.1, die Verbindungseinrichtung sowie die Halterungsplatte 7 bilden eine auf der Unterseite der Tischplatte 1 angebrachte Einheit. Die Verbindungseinrichtung weist ein um eine zur Tischplatte 1 senkrechte Achse 11 verschwenkbares Auflageelement 10 auf. Gemäß Fig.13 sieht das Auflegeelement 10 zwei im Winkel zueinander ausgerichtete und starr miteinander verbundene Tragschenkel 10.1 und 10.2 vor, wobei wahlweise ein oder beide Tragschenkel über die Tischplatte 1 herausschwenkbar sind. Der Winkel zwischen den beiden starr miteinander verbundenen Tragschenkeln 10.1 und 10.2 kann beispielsweise 90° oder 135° betragen. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Auflageelement 10 in ein oder mehreren ausgeschwenkten Stellungen einrastbar.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0035" num="0035">Die Tragschenkel weisen Bohrungen 10.1.1 bzw. 10.2.1 auf, in die zur Verbindung Zapfen einführbar sind, die an entsprechenden Einhängeplatten 1.1 bzw. 1.2 vorgesehen sind.</p>
<p id="p0036" num="0036">Durch einfaches Herausschwenken der Auflageelemente 10 können auch größere Tischkonfigurationen schnell und sicher aufgestellt werden.</p>
<p id="p0037" num="0037">Wie insbesondere die Figuren 2 und 5 erkennen lassen, ist der erste Gelenkteil 3.1 fest mit der Halterungsplatte 7 über eine Schraube 12 verbunden, während das Auflageelement 10 schwenkbeweglich an der Halterungsplatte 7 gelagert ist. Die Halterungsplatte 7 ist wiederum fest an der Unterseite der Tischplatte 1 fixiert.</p>
<p id="p0038" num="0038">Die Halterungsplatte 7, der Gelenkbeschlag 3 und das Auflageelement 10 bilden einen kompakten Beschlag, der zum einen das Abklappen der Tischbeine und zum anderen das Ankoppeln weiterer Tischelemente ermöglicht. Selbstverständlich sind im Rahmen der Erfindung auch Ausführungen ohne das ausschwenkbare Auflageelement denkbar. Der erste Gelenkteil 1 ist dann entweder unmittelbar an der Unterseite der Tischplatte 1 oder über eine Halterungsplatte mit dieser verbunden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tisch mit einer Tischplatte (1) und wenigstens einem ein- bzw. ausklappbaren Tischbein (2), das mittels eines Gelenkbeschlags (3) an der Tischplatte gehaltert ist, wobei der Gelenkbeschlag ein an der Tischplatte befestigtes erstes Gelenkteil (3.1) und ein an einem anderen Ende des Tischbeins befestigtes zweites Gelenkteil (3.2) aufweist, wobei die beiden Gelenkteile zur Ausführung der Klappbewegung gelenkig miteinander verbunden sind, und ferner eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Tischbeins im ausgeklappten Zustand vorgesehen ist, wobei die Verriegelungseinrichtung in Form einer Verriegeiungshülse (2.1) ausgebildet ist, die relativ zum Gelenkbeschlag (3) zwischen einer Freigabe- und einer Verriegelungsstellung verschiebbar gehaltert ist, und wobei die Verriegelungshülse (2.1) in der Verriegelungssteilung durch Verdrehen nach Art eines Bajonettverschlusses arretierbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Verriegelungshülse (2.1) durch den oberen Endbereich des rohrförmig ausgebildeten Tischbeins (2) gebildet wird.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tisch nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die beiden Gelenkteile (3.1, 3.2) über eine sich parallel zur Tischplatte erstreckende Schwenkachse (3.3) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die äußeren Umfangsflächen des ersten und zweiten Gelenkteils (3.1, 3.2) in der ausgeklappten Stellung des Tischbeins (2) eine Gleitfläche für die Verriegelungshülse (2.1) bilden.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Tisch mit eingeklappten Tischbeinen (2) stapelbar ist, wobei die von der Tischplatte (1) abgewandte Stirnfläche (3.1.1) des ersten Gelenkteils (3.1) einen Abstützbereich bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tisch nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Stirnfläche (3.1.1) ein Gleitelement (9) zum Schutz einer Auflagefläche aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tisch nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Arretiermechanismus eine am ersten Gelenkteil (3.1) vorgesehene Ringnut (3.4) und wenigstens ein mit der Ringnut in Eingriff kommenden Vorsprung (5.1) an der Verriegelungshülse (2.1) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Verriegelungshülse zwischen der Freigabe- und der Verriegelungsstellung verdrehsicher geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> jedes Tischbein (2) an dem<!-- EPO <DP n="14"> --> vom Gelenkbeschlag (3) abgewandten Ende mit der Tischplatte (1) zusammenwirkende Einrastmittel (8) zum vorübergehenden Fixieren des Tischbeins (2) in der eingeklappten Stellung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> im Bereich des ersten Gelenkteils (3.1) eine Verbindungseinrichtung zur lösbaren Verbindung des Tisches mit einem benachbarten Tischelement (1.1, 1.2) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Tisch nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der erste Gelenkteil (3.1), die Verbindungseinrichtung sowie eine Halterungsplatte (7) eine an der Unterseite der Tischplatte (1) angebrachte Einheit bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Tisch nach Anspruch 9 oder 10, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Verbindungseinrichtung ein um eine zur Tischplatte senkrechte Achse (11) verschwenkbares Auflageelement (10) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Tisch nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Auflageelement (10) zwei in einem Winkel zueinander ausgerichtete und starr miteinander verbundene Tragschenkel aufweist, wobei wahlweise ein oder beide Tragschenkel zur Ankopplung von ein bzw. zwei Tischelementen (1.1, 1.2) über die Tischplatte (1) herausschwenkbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Tisch nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Auflageelement (10) in ein oder mehreren ausgeschwenkten Stellungen einrastbar ist.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Tisch nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der erste Gelenkteil (3.1) fest mit der Halterungsplatte (7) und das Auflageelement (10) schwenkbeweglich an der Halterungsplatte (7) befestigt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Table with a table top (1) and at least one fold-in or fold-out table leg (2) which is retained on the table top by means of a hinge fitting (3), wherein the hinge fitting has a first hinge part (3.1) fixed on the table top and a second hinge part (3.2) fixed on one end of the table leg, the two hinge parts being hinged to one another so as to carry out the folding movement, and furthermore a locking device is provided for locking the table leg in the folded-out state, whereby the locking device is constructed in the form of a locking sleeve (2.1) which is held so as to slide relative to the hinge fitting (3) between a released position and a locked position, wherein the locking sleeve (2.1) can be latched in the locked position by twisting in the manner of a bayonet catch,<br/>
<b>characterised in that</b> the locking sleeve (2.1) is formed by an end region of the tubular table leg (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Table as claimed in Claim 1, <b>characterised in that</b> the two hinge parts (3.1, 3.2) are connected to one another by way of a pivot pin (3.3) extending parallel to the table top.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Table as claimed in one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the outer peripheral surfaces of the first and second hinge parts (3.1, 3.2) form a sliding surface for the locking sleeve (2.1) in the folded-out position of the table leg (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Table as claimed in one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the table can be stacked with the table legs (2) folded in, whereby the end face (3.1.1) of the first hinge part (3.1) remote from the table top (1) forms a support region.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Table as claimed in Claim 4, <b>characterised in that</b> the end face (3.1.1) has a slide element (9) for protection of a contact surface.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Table as claimed in Claim 1, <b>characterised in that</b> the latching mechanism has an annular groove (3.4) provided on the first hinge part (3.1) and at least one projection (5.1) on the locking sleeve (2.1) which comes into engagement with the annular groove.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Table as claimed in one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the locking sleeve is guided so that it is secure against twisting between the released position and the locked position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Table as claimed in one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> each table leg (2) has on the end remote from the hinge fitting (3) catch means (8) which co-operate with the table top (1) for temporary fixing of the table leg (2) in the folded-in position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Table as claimed in one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> in the region of the first hinge part (3.1) a connecting device is provided for releasable connection of the table to an adjacent table element (1.1, 1.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Table as claimed in Claim 9, <b>characterised in that</b> the first hinge part (3.1), the connecting device and a mounting plate (7) form a unit attached to the underside of the table top (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Table as claimed in Claim 9 or 10, <b>characterised in that</b> the connecting device has a bearing element (10) which is pivotable about an axis (11) perpendicular to the table top.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Table as claimed in Claim 11, <b>characterised in that</b> the bearing element (10) has two bearing arms which are oriented at an angle to one another and rigidly connected to one another, whereby as required one or both bearing arms can be pivoted out over the table top (1) for the attachment of one or two table elements (1.1, 1.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Table as claimed in Claim 11, <b>characterised in that</b> the bearing element (10) can be latched in one or more pivoted-out positions.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Table as claimed in Claim 10, <b>characterised in that</b> the first hinge part (3.1) is firmly fixed to the mounting plate (7) and the bearing element (10) is pivotably fixed on the mounting plate (7).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Table avec un panneau de table (1) et au moins un pied de table (2) repliable ou dépliable, qui est fixé par une charnière d'articulation (3) au panneau de table, où la charnière d'articulation présente une première pièce d'articulation (3.1) fixée au panneau de table et une deuxième pièce d'articulation (3.2) fixée à une autre extrémité du pied de table, où les deux pièces d'articulation sont reliés l'une à l'autre en articulation pour effectuer le mouvement de pliage, et de plus, un dispositif de verrouillage pour verrouiller le pied de table en position dépliée est prévu, où le dispositif de verrouillage se présente sous forme d'une gaine de verrouillage (2.1), qui, par rapport à la charnière d'articulation (3), est fixée d'une façon déplaçable entre une position de déverrouillage et de verrouillage et où la gaine de verrouillage (2.1) en position de verrouillage peut s'arrêter par torsion comme un joint à baïonnette, <b>caractérisé en ce que</b> la gaine de verrouillage (2.1) est formée par l'extrémité supérieure du pied de table (2) réalisé en forme de tuyau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Table selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> les deux pièces d'articulation (3.1, 3.2) sont reliés entre elles par un axe de pivotement s'étendant parallèlement par rapport au panneau de table.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Table selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les surfaces extérieures de la périphérie de la première et de la deuxième pièce d'articulation (3.1, 3.2), forment en<!-- EPO <DP n="20"> --> position déplié du pied de table (2), une surface coulissante pour la gaine de verrouillage (2.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Table selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la table, avec les pieds de table (2) repliés, est empilable, où le côté face (3.1.1) de la pièce d'articulation (3.1), détournée du panneau de table (1), forme un endroit d'appui.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Table selon la revendication 4, <b>caractérisée en ce que</b> le côté face (3.1.1) présente un élément coulissant (9) pour protéger la surface d'appui.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Table selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le mécanisme d'arrêt présente une rainure pour anneau de retenue (3.4) au niveau de la première pièce d'articulation (3.1) et au moins une avance (5.1) à la gaine de verrouillage (2.1) qui s'engrène dans la rainure pour anneau de retenue.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Table selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la gaine de verrouillage est guidée de la position de déverrouillage à la position de verrouillage, sans être tordu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Table selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> chaque pied de table (2) présente, à son extrémité détourné de la charnière d'articulation (3), un dispositif de verrouillage (8) agissant ensemble avec le panneau de table (1) pour fixer d'une façon non permanente le pied de table (2) en position repliée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Table selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>au niveau de la<!-- EPO <DP n="21"> --> première pièce d'articulation (3.1), un dispositif d'assemblage est prévu pour relier d'une façon non permanente la table avec un autre élément de table (1.1, 1.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Table selon la revendication 9, <b>caractérisé en ce que</b> la première pièce d'articulation (3.1), le dispositif d'assemblage ainsi que la plaque de fixation (7), forment une unité fixé en dessous du panneau de table (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Table selon la revendication 9 ou 10, <b>caractérisée en ce que</b> le dispositif d'assemblage présente un élément d'appui (10) pivotable autour d'un axe (11) vertical par rapport au panneau de table.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Table selon la revendication 11, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'appui (10) présente deux pieds portants positionnés de manière angulaire et reliés d'une façon rigide entre eux, où au choix, un ou deux pieds portants sont pivotables en dépassant le panneau de table (1) afin d'accoupler un ou deux éléments de table (1.1, 1.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Table selon la revendication 11, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'appui (10) est verrouillable dans une ou plusieurs positions de pivotement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Table selon la revendication 10, <b>caractérisée en ce que</b> la première pièce d'articulation (3.1) est fixée fermement avec la plaque de fixation (7) et l'élément portant (10) est fixé d'une façon pivotable à la plaque de fixation (7).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="22"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="161" he="244" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="137" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="162" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="135" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
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<figure id="f0009" num=""><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="157" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
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</drawings>
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