(19)
(11) EP 1 238 609 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.09.2002  Patentblatt  2002/37

(21) Anmeldenummer: 02004752.8

(22) Anmeldetag:  01.03.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47G 25/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.03.2001 DE 20103799 U

(71) Anmelder: Karner Europe GmbH
97737 Gemünden (DE)

(72) Erfinder:
  • Wegscheider, Gustav
    90513 Zirndorf-Weiherhof (DE)
  • Lutz, Andreas
    97828 Marktheidenfeld (DE)

(74) Vertreter: Hofstetter, Alfons J., Dr.rer.nat. et al
Hofstetter,Schurack & Skora Balanstrasse 57
81541 München
81541 München (DE)

   


(54) Verbindungselement


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Verbindung eines Kleiderbügelkörpers (14) mit mindestens einem weiteren Kleiderbügelelement (20), wobei das Verbindungselement (10) jeweils in eine am oder im Kleiderbügelkörper (14) ausgebildete Buchse (18) einsteckbar ist, wobei das Verbindungselement (10) einen Elementkörper (30) zur Einführung in die Buchse (18) aufweist, wobei an dem Elementkörper (30) in Einführrichtung eine Rastvorrichtung (34) ausgebildet ist, die bei Einführung des Verbindungselementes (10) in die Buchse (18) in einer Ausnehmung oder Öffnung (36) der Buchse (18) lösbar einrastet.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Verbindung eines Kleiderbügelkörpers mit mindestens einem weiteren Kleiderbügelelement, wobei das Verbindungselement jeweils in eine am oder im Kleiderbügelkörper ausgebildete Buchse einsteckbar ist.

[0002] Derartige Verbindungselemente sind bekannt. So beschreibt das europäische Patent EP 0 619 714 B1 eine Vorrichtung zur starren Verbindung von zwei Teilen eines Kleiderbügels. Dabei wird ein Bolzen eines Teiles in eine Buchse des anderen Teiles eingeschoben, wobei der Bolzen dauerhaft in der Buchse festgekeilt wird.

[0003] Nachteilig an diesen bekannten Verbindungselementen ist jedoch, daß die Verbindung nicht mehr lösbar ist. Dies hat zufolge, daß eine Umkonfigurierung des Kleiderbügels nach Befestigung der Teile mit den bekannten Verbindungselementen nicht mehr möglich ist. Die Wiederverwendung von Kleiderbügeln spielt aber eine immer größere Rolle, insbesondere aus Gründen der Materialersparnis und des Umweltschutzes.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein gattungsgemäßes Verbindungselement bereitzustellen, das flexibel einsetzbar ist und verschiedenste Kleiderbügelkonfigurationen ermöglicht.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verbindungselement mit den Merkmalen des Schutzanspruches 1.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0007] Ein erfindungsgemäßes Verbindungselement zur Verbindung eines Kleiderbügelkörpers mit mindestens einem weiteren Kleiderbügelement weist einen Elementkörper zur Einführung in eine in oder am Kleiderbügelkörper ausgebildete Buchse auf, wobei an dem Elementkörper in Einführrichtung eine Rastvorrichtung ausgebildet ist, die bei Einführung des Verbindungselementes in die Buchse in einer Ausnehmung oder Öffnung der Buchse lösbar einrastet. Dadurch ist gewährleistet, daß mittels des erfindungsgemäßen Verbindungselementes eine sichere aber dennoch lösbare Verbindung von Kleiderbügelelementen mit dem Kleiderbügelkörper entsteht. Vorteilhafterweise ist es dadurch möglich, daß die Konfiguration eines Kleiderbügels beliebig verändert werden kann. Zudem ist es möglich, Kleiderbügel nachträglich zu bestücken, falls dies erforderlich ist. Durch die vielseitige Verwendbarkeit und die manigfaltigen Verwendungsmöglichkeiten des Verbindungselementes ergibt sich zudem eine deutliche Materialersparnis. Zudem sind die mit dem erfindungsgemäßen Verbindungselement ausgestatteten Kleiderbügel recyclingfähig und somit umweltschonend.

[0008] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verbindungselementes besteht die Rastvorrichtung des Verbindungselementes aus einer gebogenen, federnden Lasche mit einer Rastnase. Eine derartige Ausgestaltung der Rastvorrichtung des Verbindungselementes gewährleistet einerseits einen sicheren Halt des Verbindungselementes innerhalb der Buchse des Kleiderbügelkörpers und gewährt andererseits die leichte Lösbarkeit der Verbindung, wenn dies gewünscht ist. Die Rastnase ragt dabei in die Ausnehmung oder Öffnung der Buchse und ist zur Lösung der Verbindung leicht zugänglich.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verbindungselementes weist dieses an dem der Rastvorrichtung gegenüberliegenden Ende ein hakenförmiges Element auf. Das hakenförmige Element dient z.B. zur Aufnahme von Kleidungsstücken, insbesondere von Bühnenkleidungsstücken, Aufhängvorrichtungen von Kleidungsstücken oder ähnlichem. Es ist aber auch möglich, daß weitere Kleiderbügelelemente vorteilhafterweise an dem erfindungsgemäßen Verbindungselement angeordnet sind. So ist es möglich, daß an dem der Rastvorrichtung gegenüberliegenden Ende ein Hosensteg ausgebildet ist. Zudem ist es denkbar, daß das Verbindungselement an dem der Rastvorrichtung gegenüberliegenden Ende ein hakenförmiges Element aufweist, wobei an dem hakenförmigen Ende ein Hosensteg einstückig angeformt ist. Schließlich ist es ebenfalls denkbar, daß das Verbindungselement an dem der Rastvorrichtung gegenüberliegenden Ende ein hakenförmiges Ende aufweist, wobei an dem hakenförmigen Ende ein Verbindungsbolzen einstückig angeformt ist und der Verbindungsbolzen in einen Hosensteg zur Verbindung mit diesem einführbar ausgebildet ist. Der Verbindungsbolzen kann dabei eine Rastvorrichtung zur Verrastung mit dem Hosensteg aufweisen.

[0010] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den in den folgenden Figuren dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispielen:

[0011] Es zeigen
Figur 1
eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines Kleiderbügels mit einem erfindungsgemäßen Verbindungselement gemäß einer ersten Ausführungsform;
Figur 2
eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Verbindungselementes gemäß einer zweiten Ausführungsform;
Figur 3
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Verbindungselementes gemäß einer dritten Ausführungsform.


[0012] Figur 1 zeigt in einer schematisch dargestellten Seitenansicht einen Kleiderbügel 12 mit einem Kleiderbügelkörper 14 und zwei jeweils von der Mitte des Kleiderbügelkörpers 14 abgehende Kleiderbügelarme 16. Im Bereich der Enden 26 der Kleiderbügelarme 16 ist innerhalb des Kleiderbügelkörpers 14 eine Buchse 18 ausgebildet. Man erkennt, daß ein Verbindungselement 10 in die Buchse 18 einsteckbar ist. Dabei weist das Verbindungselement 10 einen Elementkörper 30 zur Einführung in die Buchse 18 auf. An dem Elementkörper 30 ist in Enführrichtung eine Rastvorrichtung 34 ausgebildet, die bei Einführung des Verbindungselementes 10 in die Buchse 18 in der Öffnung 36 der Buchse 18 lösbar einrastet. Des weiteren erkennt man, daß die Rastvorrichtung 34 aus einer gebogenen, federnden Lasche 28 mit einer Rastnase 38 besteht. Die Rastnase 38 ragt dabei in die Öffnung 36 der Buchse 18 und ist von außen zugänglich und damit betätigbar.

[0013] Des weiteren erkennt man, daß das Verbindungselement 10 an dem der Rastvorrichtung gegenüberliegenden Ende ein weiteres Kleiderbügelelement 20, nämlich ein hakenförmiges Element 22 aufweist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an das hakenförmige Ende 22 ein Hosensteg 24 einstückig angeformt.

[0014] Figur 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel des Verbindungselementes 10. Man erkennt, daß die Rastvorrichtung 34 aus einer gebogenen, federnden Lasche 28 mit der Rastnase 38 besteht. Das dargestellte Verbindungselement weist als weiteres Kleiderbügelelement 20 ein hakenförmiges Element 22 auf.

[0015] In einem weiteren, in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Verbindungselement 10 an dem der Rastvorrichtung 34 gegenüberliegenden Ende ein hakenförmiges Ende auf, wobei an dem hakenförmigen Ende 22 ein Verbindungsbolzen 40 einstückig angeformt ist. Man erkennt, daß der Verbindungsbolzen 40 in einen Hosensteg 24 zur Verbindung mit diesem einführbar ausgebildet ist. Üblicherweise weist der Verbindungsbolzen 40 ebenfalls eine Rastvorrichtung zur Verrastung mit dem Hosensteg 24 auf. Diese Rastvorrichtung kann ebenfalls lösbar ausgebildet sein.

[0016] Üblicherweise besteht das Verbindungselement 10 aus Kunststoff. Es ist aber auch möglich, daß verschiedene Materialien wie z.B. eine Kombination aus Kunststoff und Metall oder einer Metallegierung verwendet werden.


Ansprüche

1. Verbindungselement zur Verbindung eines Kleiderbügelkörpers (14) mit mindestens einem weiteren Kleiderbügelelement (20), wobei das Verbindungselement (10) jeweils in eine am oder im Kleiderbügelkörper (14) ausgebildete Buchse (18) einsteckbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungselement (10) einen Elementkörper (30) zur Einführung in die Buchse (18) aufweist, wobei an dem Elementkörper (30) in Einführrichtung eine Rastvorrichtung (34) ausgebildet ist, die bei Einführung des Verbindungselementes (10) in die Buchse (18) in einer Ausnehmung oder Öffnung (36) der Buchse (18) lösbar einrastet.
 
2. Verbindungselement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastvorrichtung (34) aus einer gebogenen, federnden Lasche (28) mit einer Rastnase (38) besteht.
 
3. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungselement (10) an dem der Rastvorrichtung (34) gegenüberliegenden Ende ein hakenförmiges Element (22) aufweist.
 
4. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungselement (10) an dem der Rastvorrichtung (34) gegenüberliegenden Ende einen Hosensteg (24) aufweist.
 
5. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungselement (10) an dem der Rastvorrichtung (34) gegenüberliegenden Ende ein hakenförmiges Element (22) aufweist, wobei an dem hakenförmigen Ende (22) ein Hosensteg (24) einstückig angeformt ist.
 
6. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungselement (10) an dem der Rastvorrichtung (34) gegenüberliegenden Ende ein hakenförmiges Ende (22) aufweist, wobei an dem hakenförmigen Ende (22) ein Verbindungsbolzen (40) einstückig angeformt ist und der Verbindungsbolzen (40) in einen Hosensteg (24) zur Verbindung mit diesem einführbar ausgebildet ist.
 
7. Verbindungselement nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verbindungsbolzen (40) eine Rastvorrichtung zur Verrastung mit dem Hosensteg (24) aufweist.
 
8. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß Verbindungselement (10) aus Kunststoff besteht.
 




Zeichnung