| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 239 087 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
Nach dem Einspruchsverfahren |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
18.01.2017 Patentblatt 2017/03 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
18.01.2012 Patentblatt 2012/03 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.03.2002 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Schnellkupplung
Quick coupling
Attache rapide
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (30) |
Priorität: |
09.03.2001 DE 10111485 04.12.2001 DE 10159417
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
11.09.2002 Patentblatt 2002/37 |
| (73) |
Patentinhaber: Liebherr-Hydraulikbagger GmbH |
|
88457 Kirchdorf/Iller (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Mieger, Rolf
88457 Kirchdorf-Unteropfingen (DE)
- Zitterbart, Thomas
89165 Dietenheim (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Gossel, Hans K. et al |
|
Lorenz Seidler Gossel
Rechtsanwälte Patentanwälte
Partnerschaft mbB
Widenmayerstrasse 23 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 976 962 DE-T1- 19 881 458 FR-A- 2 676 765 GB-A- 1 490 087 SE-C- 468 320 US-A- 5 108 252
|
WO-A-91/01414 DE-U- 29 810 118 FR-A1- 2 684 120 GB-A- 2 310 472 US-A- 3 243 066 US-A- 5 829 337
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnellkupplung zum Ankuppeln eines Werkzeugs
an den Ausleger eines Hydraulikbaggers und dergleichen, nach dem Oberbegiff des Anspruch
1.
[0002] Schnellkupplungen vom Schwenktyp sind bei Hydraulikbaggern weit verbreitet, da sie
ein einfaches und schnelles Wechseln verschiedener Werkzeuge wie Hydraulikgreifer,
Grabräumlöffel, Greifzange und dergleichen erlaubt. Zum Ankuppeln braucht zunächst
nur eine der beiden Verriegelungsachsen positioniert und in Eingriff gebracht werden.
Dies kann vorteilhafterweise ein Querbolzen sein, der in eine hakenförmige Öse am
gegenüberliegenden Kupplungsteil eingehängt wird. Sodann kann das auslegerseitige
Kupplungsteil relativ zum Werkzeug um die bereits in Eingriff gebrachte Verriegelungsachse
verschwenkt werden, um hierdurch die Verriegelungsstellung zu finden, in der die zweite
Verriegelungsachse verriegelt werden kann. Letztere wird in der Regel von einem Paar
Verriegelungsbolzen gebildet, die auseinander- und in entsprechende Verriegelungsbohrungen
am gegenüberliegenden Schnellkupplungsteil einfahren können.
[0003] Aus der
WO 91/01414 ist eine solche Schnellkupplung vom Schwenktyp bekannt, bei der eine automatische
Hydraulikkupplung vorgesehen ist, die beim Zusammenschwenken der beiden Schnellkupplungsteile
automatisch einen auslegerseitigen Energiekreis mit einem werkzeugseitigen Energiekreis
kuppelt. Es sind zwei Energiekupplungsteile vorgesehen, von denen eines am auslegerseitigen
Schnellkupplungsteil und das andere am werkzeugseitigen Schnellkupplungsteil befestigt
ist, und zwar derart, dass die beiden Energiekupplungsteile beim Zusammenschwenken
der beiden Schnellkupplungsteile um die erste bereits verriegelte Verriegelungsachse
aufeinander gefahren und in Eingriff gebracht werden. Eines der beiden Energiekupplungsteile
ist beweglich an dem entsprechenden Schnellkupplungsteil gelagert, um die Kreisbewegung
der Schnellkupplungsteile beim Zusammenschwenken auszugleichen.
[0004] Diese bekannte Schnellkupplung ist jedoch in mehrerer Hinsicht unzureichend. Die
Energiekupplungsteile kuppeln beim Zusammenfahren der Schnellkupplungsteile nicht
sauber, so dass Ölleckage und damit eine Verschmutzung des Erdreichs erfolgen kann.
Durch Verkanten der Energiekupplungsteile unterliegen diese großem Verschleiß und
können sogar beschädigt werden.
[0005] Die
DE-U1-298 10 118 offenbart eine Schnellkupplung zum Ankuppeln eines Werkzeugs an den Ausleger eines
Hydraulikbaggers mit einem auslegerseitigen Schnellkupplungsteil und einem werkzeugseitigen
Schnellkupplungsteil. Weiterhin umfasst die Schnellkupplung eine Energiekreiskupplung
zum automatischen Ankuppeln eines werkzeugseitigen Energieanschlusses an einen auslegerseitigen
Energieanschluss, die einen auslegerseitigen Energiekupplungsteil und einen werkzeugseitigen
Energiekupplungsteil umfasst. Die Druckschrift offenbart hierbei einen zweistufigen
Kupplungsvorgang, bei dem in einer ersten Stufe die beiden Schnellkupplungsteile mechanisch
miteinander verriegelt werden, um dann die beiden Energiekupplungsteile in einem zweiten
Schritt passgenau und fluchtend zusammenfahren zu können.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Schnellkupplung
der eingangs genannten Art zu schaffen, die Nachteile des Standes der Technik vermeidet
und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere soll eine verbesserte
Anordnung der Energiekupplung geschaffen werden, die ein leckage- und störungsfreies
Kuppeln der ausleger- und werkzeugseitigen Energiekreise erlaubt.
[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Schnellkupplung gemäß Patentanspruch
1 gelöst, wobei der Oberbegriff aus der
SE 468 320 B bekannt ist. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen
Ansprüche.
[0008] Erfindungsgemäß werden die Energiekupplungsteile exakt linear aufeinander gefahren.
Es ist eine Linearführung für die Energiekupplungsteile vorgesehen, die die Energiekupplungsteile
entgegen der kreisbahnförmigen Schwenkbewegung zu einer Relativbewegung zueinander
entlang einer Geraden zwingt. Um den Ausgleich der Schwenkbewegung zu ermöglichen,
ist zumindest eines der beiden Energiekupplungsteile an dem entsprechenden Schnellkupplungsteil
relativ zu diesem beweglich gelagert. In Weiterbildung des Standes der Technik ist
jedoch vorgesehen, dass das beweglich gelagerte Energiekupplungsteil die Schwenkbewegung
beim Zusammenfahren der Schnellkupplungsteile kompensiert und sich exakt so bewegt,
dass zwischen den beiden Energiekupplungsteilen eine exakt lineare Bewegung erfolgt.
[0009] Als Teil der Erfindung weist die Linearführung ein Paar auslegerseitige Führungselemente
und ein Paar werkzeugseitige Führungselemente auf, die beim Schließen der Energiekreiskupplung
in Eingriff miteinander gelangen, bevor die beiden Energiekreiskupplungsteile, insbesondere
deren Anschlusskonektoren, miteinander in Eingriff gelangen. Die Linearführung gelangt
also bei der Schwenkbewegung der beiden Schnellkupplungsteile um die bereits verriegelte
erste Verriegelungsachse wie die Energiekupplungsteile in und außer Eingriff. Der
Eingriff der Führungselemente der Linearführung erfolgt jedoch vor dem Eingriff der
Anschlusskonektoren der Energiekupplungsteile, so dass die Linearführung der Energiekupplungsteile
von Anfang an sichergestellt ist. Es kann keinerlei Verkantung erfolgen und eine präzise
Linearbewegung über die ganze Kupplungsstrecke der Energiekupplungsteile ist sichergestellt.
Die Führungselemente der Linearführung sind von den eigentlichen Energiekupplungselementen
d. h. den Konnektorstücken separat ausgebildete Bauteile. Sie sind jedoch vorzugsweise
fest an den Energiekupplungsteilen angeordnet bzw. können sie an diesen angeformt
sein.
[0010] Die Linearführung kann grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Gegebenenfalls
kann eine Kulissenführung für das beweglich gelagerte Energiekupplungsteil bzw. für
die beweglich gelagerten Energiekupplungsteile vorgesehen sein. Es kann auch eine
nockenartige Steuerung der Bewegung des bzw. der beweglichen Energiekupplungsteile
vorgesehen sein. Als Führungselemente sind an einem der Energiekupplungsteile ein
Paar Führungsbolzen und an dem anderen Energiekupplungsteil ein Paar Führungsbohrungen
vorgesehen. Die Führungsbolzen schieben sich beim Aufeinanderfahren der Energiekupplungsteile
passgenau in die komplementären Führungsbohrungen, wodurch eine Linearbewegung sichergestellt
wird. Die Führungsbolzen erstrecken sich mit ihrer Längsachse parallel zu der Richtung,
in der die Anschlusskonnektoren aufeinandergeschoben werden können. Als Anschlusskonnektoren
können die Energiekupplungsteile an sich bekannte weibliche und männliche Konnektorstücke
besitzen, die ineinander geschoben werden können.
[0011] Der bzw. die Führungsbolzen der Linearführung besitzen vorzugsweise eine spezielle
Formgebung, die ein Verkanten beim Einschieben in die komplementäre Führungsbohrung
verhindert. Insbesondere kann jeder der Führungsbolzen einen abgerundeten Kopf, einen
zylindrischen Führungsabschnitt und eine Einschnürung besitzen, die zwischen dem Kopf
und dem zylindrischen Führungsabschnitt vorgesehen ist. Im Bereich der Einschnürung
besitzt der Führungsbolzen einen gegenüber dem Kopf bzw. gegenüber dem Führungsabschnitt
verringerten Durchmesser. Der abgerundete Kopf kann auch unter leichtem Winkelversatz
in die Führungsbohrung eingeschoben werden. Ein Ausrichten bzw. ein Ausgleich des
Winkelversatzes erfolgt dann, wenn die vom Bolzenkopf axial beabstandete zylindrische
Führungsfläche ebenfalls in Eingriff mit der Führungsbohrung kommt.
[0012] Von den beiden Energiekupplungsteilen ist zumindest eines relativ zum zugehörigen
Schnellkupplungsteil beweglich gelagert. Vorzugsweise ist nur eines beweglich gelagert,
während das andere starr an dem anderen Schnellkupplungsteil befestigt ist. Hierdurch
wird eine einfache Anordnung erreicht, die dennoch den notwendigen Ausgleich der Schwenkbewegung
erlaubt.
[0013] Die Beweglichkeit der Lagerung des entsprechenden Energiekupplungsteiles ist vorzugsweise
mehrachsig ausgebildet. Insbesondere kann die Lagerung des Energiekupplungsteiles
zumindest eine Kippbewegung um eine zu der ersten Verriegelungsachse parallele Achse
sowie eine Bewegung in einer Richtung senkrecht zu der ersten Verriegelungsachse erlauben.
Vorzugsweise gestattet sie auch eine Schiebebewegung parallel zur ersten Verriegelungsachse
und/oder eine Kippbewegung um eine zur ersten Verriegelungsachse senkrechte Kippachse.
Bei einer derart umfassenden beweglichen Lagerung kann auch seitlicher Versatz z.
B. infolge von Ungenauigkeiten bei der Montage ausgeglichen werden. Zudem kann die
Anordnung der Energiekupplungsteile aufgrund gröberer Toleranzen günstiger gefertigt
werden.
[0014] In Weiterbildung der Erfindung ist eines der beiden Energiekupplungsteile auf einer
Federeinrichtung, insbesondere auf einem Paar Druckfedern gelagert. Die Druckfedern
können starr an dem entsprechenden Schnellkupplungsteil befestigt sein und gemeinsam
das entsprechende Energiekupplungsteil tragen. Durch Verformung der Federeinrichtung
erfolgt der Ausgleich der Schwenkbewegung gegenüber dem entsprechenden Schnellkupplungsteil.
[0015] Um ein sicheres Zusammenfahren der Energiekupplungsteile zu erreichen, kann eine
Begrenzung des Federwegs in Richtung der Kupplungsbewegung vorgesehen sein. In Weiterbildung
der Erfindung kann ein Druckstößel vorgesehen sein, auf dem das bewegliche Energiekupplungsteil
kippbar und/oder verschiebbar aufsitzt.
[0016] Vorzugsweise besitzt der Druckstößel einen abgerundeten Kopf, der in etwa zentrisch
zwischen den Federelementen der Federeinrichtung an dem Energiekupplungsteil angreifen
kann. Der Druckstößel drückt im Endstadium der Kupplungsbewegung die beiden Energiekupplungsteile
sicher und fest aufeinander. Vorteilhafterweise kann der Druckstößel längenveränderlich
sein. Insbesondere kann der Druckstößel federnd ausgebildet sein, um Beschädigungen
zu vermeiden und einen Ausgleich von Toleranzen zu gestatten, wobei die Federkonstante
des Druckstößels wesentlich härter als die der federnden Lagerung des Energiekupplungsteiles
sein kann. Der Druckstößel kann in Weiterbildung der Erfindung als Hydraulikstößel
ausgebildet sein, d. h. er ist durch Druckmittel in seine ausgefahrene Stellung ausfahrbar
bzw. vorspannbar. Hierdurch kann vorzugsweise gegen Ende der Kupplungsbewegung bzw.
nach vollständigem Zusammenfahren der Energiekupplungsteile größerer Druck auf das
beweglich gelagerte Energiekupplungsteil gegeben werden, so dass die Energiekupplungsteile
zuverlässig in ihrer zusammengefahrenen Stellung gehalten werden.
[0017] In besonders vorteilhafter Weise wird der Hydraulikdruck, mit dem der Druckstößel
die beiden Energiekupplungsteile zusammenhält, an die jeweiligen Betriebsbedingungen
angepasst. Die die Energiekupplungsteile zusammenhaltende Kraft wird stets so groß
gewählt, dass die Teile spielfrei jederzeit vollständig zusammengehalten werden. Andererseits
wird nicht ständig mit einer maximalen Kraft gefahren, die unter allen Betriebsbedingungen
ausreichend wäre, die Teile zusammenzuhalten. Letzteres ist bei einer Lösung mittels
einer Feder nachteilig. Soll der Druckstößel allein mit Federkraft die Energiekupplungsteile
zusammenhalten, muss die Feder so groß bemessen sein, dass sie unter allen Bedingungen
die Energiekupplungsteile zusammenhält, so dass über weite Strecken viel zu große
Kräfte wirken würden. Vorteilhafterweise kann bei einem Hydraulikstößel die Druckkraft
variiert werden.
[0018] Insbesondere kann der Druckstößel mit Druckmittel aus einem der zu kuppelnden Druckmittelkreise
gespeist werden, d. h. der Druckstößel wird mit dem Druckfluid beaufschlagt, das über
die Energiekupplung gekuppelt an das Werkzeug weitergegeben wird. Hierdurch steigt
in Abhängigkeit des jeweiligen Arbeitsdrucks des Werkzeugs auch die Zusammenhaltekraft.
In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist das Flächenverhältnis zwischen der
effektiven Zylinderwirkfläche des Druckstößels, die vom Druckmittel beaufschlagt ist,
zu der effektiven Konnektorfläche, d. h. der effektive durch die Kupplung hindurch
führende Strömungsquerschnitt, der im Bereich der Konnektoren mit Druckmittel senkrecht
zur Kupplungsrichtung beaufschlagt ist, größer als 1 gewählt. Eine vorteilhafte Ausbildung
kann darin bestehen, dass das Flächenverhältnis etwa 5/4 beträgt. Die vom Druckstößel
aufgebrachte Zusammenhaltekraft ist durch dieses Flächenverhältnis stets größer als
die maximal auftretende Kraft, die die Energiekupplung auseinanderzudrücken versucht.
Steigt der Betriebsdruck in den zu kuppelnden Druckmittelleitungen, steigt auch die
den Druckstößel beaufschlagende Kraft und damit die Zusammenhaltekraft. Üblicherweise
sind mehrere Druckmittelkonnektoren vorgesehen. Ebenso können mehrere Druckstößel
vorgesehen sein. In diesem Fall ist das Verhältnis der Summe der effektiven Zylinderwirkflächen
und der Summe der Konnektorflächen in der zuvor beschriebenen Weise gewählt.
[0019] In Weiterbildung der Erfindung kann der Zylinder des Druckstößels bzw. können die
Zylinder der Druckstößel mit mehreren, insbesondere sämtlichen Druckmittelleitungen
des zu koppelnden Druckmittelkreises in Strömungsverbindung bringbar sein. Vorzugsweise
ist zwischen die Druckmittelleitungen und den Zylinder bzw. die Zylinder eine Ventilanordnung
geschaltet, die sicherstellt, dass stets diejenige der Druckmittelleitungen, die den
höchsten Druck hat, mit dem Druckstößel in Verbindung steht. Hierdurch wird erreicht,
dass der Druckstößel immer mit dem ausreichend großen Druck beaufschlagt wird. Als
Ventilanordnung können die Druckmittelleitungen paarweise über Wechselventile zusammengeschaltet
sein, so dass sich sozusagen immer der größere Druck durchsetzt.
[0020] Der Druckstößel kann von verschiedenen Abschnitten des Druckmittelkreises her gespeist
werden. Es ist möglich, den auslegerseitigen Druckmittelkreis mit dem Druckstößel
zu verbinden. Die Fluidkonnektoren sind üblicherweise mit Auslaufsicherungen versehen,
so dass der Druckstößel auch bereits betätigt werden kann, wenn die Konnektoren noch
nicht verbunden sind, wobei durch das Ausfahren des Stößels die Konnektoren verbunden
werden. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung jedoch werden der bzw. die Zylinder
von dem werkzeugseitigen Druckmittelkreis her gespeist, d.h. sie werden erst dann
mit Druck beaufschlagt, wenn die Energiekreiskupplung und insbesondere deren Fluidkonnektoren
zusammengefahren sind und die Konnektoren gekuppelt haben.
[0021] In Weiterbildung der Erfindung kann auch vorgesehen sein, die Energiekreiskupplungsteile
gegenüber der Zusammenschwenkbewegung der Schnellkupplung zeitlich verzögert zusammenzufahren.
Dies kann einfach dadurch erzielt werden, dass die Hydraulikbeaufschlagung des Druckstößels
zeitversetzt bewerkstelligt wird.
[0022] Es kann ein separater Hydraulikkreis zur Betätigung des Druckstößels vorgesehen sein.
[0023] Der beweglich gelagerte Energiekupplungsteil und damit der Druckstößel können grundsätzlich
auslegerseitig angeordnet sein. In Weiterbildung der Erfindung jedoch sind sie werkzeugseitig
vorgesehen.
[0024] Zwischen dem Druckstößel und dem davon beaufschlagten Energiekupplungsteil ist sicherzustellen,
dass Relativbewegungen stattfinden können, und zwar sowohl Kippbewegungen als auch
Verschiebebewegungen senkrecht zur Längsachse des Druckstößels. Einerseits gleicht
die beweglich gelagerte Energiekupplungshälfte die Schwenkbewegung der Schnellkupplerhälften
aus, insofern als aus der Kreisbahnbewegung eine Linearbewegung gemacht wird. Darüber
hinaus treten infolge von Spiel und dergleichen Relativbewegungen auf. Um diesen Versatz
zuzulassen, sind der Druckstößel und die hiervon beaufschlagte Energiekupplungshälfte
relativ zueinander beweglich. Um dennoch große Kräfte übertragen zu können, kann vorgesehen
sein, dass der Druckstößel stirnseitig mit einer Druckkappe versehen ist, die eine
ebene Stirnfläche besitzt, so dass sie satt und flächig auf dem im wesentlichen ebenen
Energiekupplungsteil aufsitzen kann. Um Kippbewegungen zuzulassen, ist vorzugsweise
vorgesehen, dass Druckkappe und Druckstößel zueinander komplementäre gewölbte Flächen
haben, mit denen die sie aufeinandersitzen, so dass die Druckkappe auf dem Stößel
selbst kippen kann und dennoch eine flächige Verbindung vorgesehen ist.
[0025] Um die beiden Energiekupplungsteile auch bei rauhem Betrieb sicher zusammenzuhalten,
kann alternativ oder zusätzlich zum hydraulischen Druckstößel eine formschlüssige
Verriegelung der beiden Energiekupplungsteile vorgesehen sein. In Weiterbildung der
Erfindung kann vorgesehen sein, den Führungsbolzen der Linearführung zu verriegeln,
wenn dieser in die komplementäre Führungsbohrung eingefahren ist. Es kann insbesondere
ein verfahrbarer Querbolzen vorgesehen sein, der in dem Energiekupplungsteil gelagert
ist, das die genannte Führungsbohrung aufweist. Vorzugsweise ist der verriegelnde
Querbolzen hydraulisch beaufschlagbar. In vorteilhafter Weise kann der Querbolzen
mit der Einschnürung des Führungsbolzens zusammenwirken, d. h. wenn der Führungsbolzen
zur Gänze in die Führungsbohrung eingefahren ist, wird der verriegelnde Querbolzen
tangential zur Führungsbohrung eingefahren, so dass er in die Führungsbohrung hineinsteht,
und zwar in dem Bereich, in dem sich die Einschnürung des Führungsbolzens befindet.
[0026] In weiter vorteilhafter Ausbildung der Erfindung kann ein separater Riegel zur formschlüssigen
Verriegelung der beiden Energiekupplungsteile in deren gekuppelter Stellung vorgesehen
sein. Vorzugsweise ist eine Riegelklappe vorgesehen. Zur Betätigung des Riegels kann
ein vorzugsweise hydraulisch betreibbarer Stellzylinder vorgesehen sein. Der Riegel
kann federbeaufschlagt sein, so dass er in seine verriegelnde Stellung vorgespannt
ist. Hierdurch braucht das Betätigungsmittel lediglich zur Entriegelung betätigt werden.
[0027] In Weiterbildung der Erfindung ist neben der Linearführung eine Vorzentrierung für
die beiden Energiekupplungsteile beim Zusammenschwenken der Schnellkupplungsteile
vorgesehen. Die Vorzentrierung richtet die beiden Energiekupplungsteile vor Eingreifen
der Linearführung soweit zueinander aus, dass die entsprechenden Führungselemente
der Linearführung bestimmungsgemäß ineinandergreifen können. Dies besitzt insbesondere
Vorteile, wenn bei unachtsamem Betrieb beim Zusammenschwenken der beiden Schnellkupplungsteile
die erste Verriegelungsachse nicht genau justiert bzw. vollständig eingefahren ist.
In diesem Fall können Fluchtungsfehler der Energiekupplungsteile auftreten, die beim
Zusammenfahren eine Beschädigung der Energiekreiskupplung bewirken könnten. Die Vorzentrierung
korrigiert ebenfalls übermäßige Fehlstellungen der Energiekupplungsteile relativ zum
entsprechenden Schnellkupplungsteil, die z. B. aufgrund der beweglichen Lagerung zumindest
eines der Energiekupplungsteile auftreten können.
[0028] Die Vorzentrierung kann verschieden ausgebildet sein. Vorzugsweise besitzt sie ein
Paar beim Zusammenschwenken der Schnellkupplungsteile aufeinander abgleitende Zentrierflächen,
von denen eine an dem beweglich gelagerten Energiekupplungsteil vorgesehen ist. Die
andere der zusammenwirkenden Zentrierflächen kann an dem anderen Energiekupplungsteil
vorgesehen sein. In Weiterbildung der Erfindung kann sie an dem gegenüberliegenden
Schnellkupplungsteil angeordnet sein. Sie sind insbesondere derart angeordnet, dass
sie vor der Linearführung in Eingriff geraten.
[0029] In Weiterbildung der Erfindung kann neben der Vorzentrierung eine Schwenkführung
vorgesehen sein, die sicherstellt, dass die beiden Schnellkupplungsteile nur in ihrer
Soll-Ausrichtung zueinander, d. h. wenn die erste Verriegelungsachse ordnungsgemäß
ausgerichtet ist, zusammengeschwenkt werden können. Die Schwenkführung verhindert
eine Beschädigung der Hydraulikkupplung durch Zusammenfahren der Schnellkupplungsteile
mit Versatz. In letzterem Fall würden die Anschlussstücke bzw. die Führungsbolzen
der Energiekupplungsteile ebenfalls mit Versatz aufeinanderfahren und Beschädigungen
verursachen. Die Schwenkführung weist vorzugsweise an den massiven Schwenkkupplungsteilen
selbst vorgesehene Führungsflächen auf, die bei ordnungsgemäßer Ausrichtung der Schnellkupplungsteile
beim Zusammenschwenken um die erste Verriegelungsachse aneinander vorbeigleiten oder
auch aufeinander abgleiten. Sie können zentrierend ausgebildet sein, so dass sie beim
Zusammenschwenken die beiden Schnellkupplungsteile in ihre Soll-Ausrichtung zueinander,
in der die erste Verriegelungsachse ordnungsgemäß ausgerichtet ist, drücken. In vorteilhafter
Weise verhindern die Führungsflächen insbesondere dann, wenn die Energiekupplungsteile
schon in Eingriff zueinander gekommen sind, ein Versetzen der beiden Schnellkupplungshälften
zueinander, bevor die zweite Verriegelungsachse verriegelt ist. Ein solcher Versatz
hätte zwangsläufig eine Beschädigung der Energiekupplung zur Folge. Insbesondere können
die Führungsflächen derart ausgebildet sein, dass sie, sobald sie übereinandergeschoben
sind, mit der ersten, hakenförmig ausgebildeten Verriegelungsachse zusammenwirken,
so dass ein Versatz bzw. ein Verrutschen der Schnellkupplungshälften zueinander verhindert
ist.
[0030] Nach einer besonders vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist die Energiekreiskupplung
eine nachträglich an die beiden Schnellkupplungsteile montierbare Montageeinheit.
Sie ist nicht integraler Bestandteil des Schnellwechslers. Die Energiekreiskupplung
ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass auch bereits bestehende Schnellwechsler
nachgerüstet werden können.
[0031] Um eine gute Zugänglichkeit der Energiekreiskupplung zu gewährleisten, kann in Weiterbildung
der Erfindung die Energiekreiskupplung außerhalb der Verriegelungsachsen der beiden
Schnellkupplungsteile angeordnet sein. Die Energiekreiskupplung liegt in diesem Fall
nicht schwer zugänglich zwischen den beiden Verriegelungsachsen, sondern kann z. B.
zur Reinigung leicht erreicht werden. Zudem liegt sie dabei nicht in dem für das Sammeln
von Verschmutzungen und Dreck anfälligen Zwischenraum zwischen den beiden Verriegelungsachsen.
[0032] In Weiterbildung der Erfindung ist die Energiekreiskupplung innerhalb von Stoßflächen
des werkzeugseitigen Schnellkupplungsteiles und/oder des auslegerseitigen Schnellkupplungsteiles
angeordnet, insbesondere derart, dass im voneinander getrennten Zustand der beiden
Kupplungsteile die Energiekreiskupplungsteile nicht auf den Boden stoßen, wenn das
entsprechende Schnellkupplungsteil auf den Boden abgesetzt wird. Vorzugsweise können
die beiden Schnellkupplungsteile jeweils zwei beabstandete, zu den Verriegelungsachsen
im wesentlichen senkrechte Trägerstücke aufweisen und die Energiekupplungsteile jeweils
zwischen zwei zusammengehörigen Tragstücken quer zu diesen angeordnet sein. Sie liegen
im geschützten Bereich zwischen den senkrechten Trägerstücken der Schnellkupplungsteile.
Die Trägerstücke der Schnellkupplungsteile schieben sich im Bereich der Verriegelungsachsen
ineinander bzw. übereinander. Insbesondere kann das auslegerseitige Schnellkupplungsteil
im Gegensatz zum Stand der Technik frei von einer sich parallel zu den Verriegelungsachsen
erstreckenden Grundplatte sein, auf der das Energiekupplungsteil angeordnet wäre.
Hierdurch ist vermieden, dass beim Absetzen des auslegerseitigen Kupplungsteils mit
seiner Grundplatte auf den Boden das daran angeordnete Energiekupplungsteil in den
Boden gedrückt wird.
[0033] In Weiterbildung der Erfindung sind die beiden Energiekupplungsteile jeweils im wesentlichen
plattenförmig ausgebildet. An dem plattenförmigen Träger der Energiekupplungsteile
sind die bereits genannten männlichen bzw. weiblichen Konnektorstücke, die die Energieanschlüsse
bilden, angeordnet. Hiervon beabstandet können die Führungsbolzen bzw. Führungsbohrungen
starr befestigt bzw. eingearbeitet sein.
[0034] Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsformen und zugehöriger
Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Schnellkupplung nach einer bevorzugten Ausführung
der Erfindung, die ein Paar mechanische Schnellkupplungsteile sowie eine Hydraulikkupplung
aufweist, wobei die mechanischen Schnellkupplungsteile nur mit einer von zwei Verriegelungsachsen
in Eingriff sind und die Hydraulikkupplung noch nicht gekuppelt ist,
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht der Schnellkupplung aus Fig. 1, wobei die Schnellkupplungsteile
im zusammengeschwenkten Zustand mit gekuppelter Hydraulikkupplung dargestellt sind,
- Fig. 3
- eine Seitenansicht der Schnellkupplung aus Fig. 1, wobei die Schnellkupplungsteile
nur mit einer von zwei Verriegelungsachsen in Eingriff sind,
- Fig. 4
- eine vergrößerte Teilschnittansicht der Schnellkupplung, die die Hydraulikkupplung
zeigt, kurz bevor deren zwei Energiekupplungsteile miteinander in Eingriff geraten,
- Fig. 5
- eine Teilschnittansicht ähnlich Fig. 4, wobei die Hydraulikkupplung in einer anderen
Schnittebene gezeigt ist, in der die weiblichen und männlichen Konnektorstücke der
Kupplung zu sehen sind,
- Fig. 6
- eine vergrößerte Schnittansicht der Hydraulikkupplung, die den Eingriff der Linearführung
der Hydraulikkupplung zeigt, kurz bevor die Hydraulikkupplung vollständig gekuppelt
ist,
- Fig. 7
- eine Frontansicht der Hydraulikkupplung in Schnittdarstellung, die die Hydraulikkupplung
im vollständig verriegelten Zustand zeigt,
- Fig. 8
- eine Schnellkupplung nach einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung, bei
der beide Energiekupplungsteile der Hydraulikkupplung beweglich gelagert sind,
- Fig. 9
- eine Detailansicht eines an einer schwenkbaren Lasche schwenkbar gelagerten Energiekupplungsteiles
nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, und
- Fig. 10
- eine Seitenansicht einer Schnellkupplung nach einer weiteren Ausführung der Erfindung,
bei der eine Vorzentrierung des beweglich gelagerten Energiekupplungsteiles über eine
nockenartige Vorzentrierungsfläche beim Zusammenschwenken der Schnellkupplungsteile
vorgesehen ist,
- Fig. 11
- eine vergrößerte Teilschnittansicht einer Schnellkupplung ähnlich Figur 4, die die
Hydraulikkupplung zeigt, kurz bevor deren zwei Energiekupplungsteile miteinander in
Eingriff geraten,
- Fig. 12
- eine ausschnittsweise Frontansicht einer Hydraulikkupplung in Schnittdarstellung ähnlich
Figur 7, die die Hydraulikkupplung in vollständig verriegeltem Zustand zeigt, wobei
der Führungsbolzen des einen Energiekupplungsteiles durch einen Querbolzen im anderen
Energiekupplungsteil gesichert ist,
- Fig. 13
- eine ausschnittsweise Schnittansicht entlang der Linie A-A in Figur 12,
- Fig. 14
- eine perspektivische Ansicht der Hydraulikkupplung im verriegelten Zustand, wobei
mittels eines schwenkbar gelagerten Riegels die beiden Energiekupplungsteile formschlüssig
verriegelt sind,
- Fig. 15
- eine Teilschnittansicht ähnlich Figur 4 einer weiteren Ausführung der Schnellkupplung,
die die Hydraulikkupplung mit einem hydraulisch betätigbaren Druckstößel zeigt, kurz
bevor die Kupplung kuppelt,
- Fig. 16
- eine Teilschnittansicht ähnlich Figur 15, wobei die Hydraulikkupplung in vollständig
zusammengefahrenem Zustand gezeigt ist,
- Fig. 17
- eine vergrößerte Teilschnittansicht des hydraulischen Druckstößels aus den beiden
vorhergehenden Figuren,
- Fig. 18
- eine schematische Darstellung des Schaltkreises zur Betätigung zweier hydraulischer
Druckstößel gemäß der Ausführung der drei vorhergehenden Figuren,
- Fig. 19
- eine perspektivische Ansicht auf den unteren, beweglich gelagerten Teil der Hydraulikkupplung
aus den vorhergehenden Figuren, und
- Fig. 20
- einen Halbschnitt durch einen Führungsbolzen der Energiekupplung, der ein lineares
Zusammenschieben der beiden Energiekupplungsteile erzwingt.
[0035] Die in den Figuren gezeigte Schnellkupplung 1 besitzt ein auslegerseitiges Schnellkupplungsteil
2, das schwenkbar am Stiel 3 eines Auslegers eines Hydraulikbaggers befestigt ist
und über eine nicht näher dargestellte Schwenklasche in an sich bekannter Weise um
die zur Längsachse des Stiels 3 senkrechte Schwenkachse 4 verschwenkt werden kann.
Die Schnellkupplung 1 besitzt ferner ein werkzeugseitiges Schnellkupplungsteil 5,
das mit einem Hydraulikbaggerwerkzeug verbunden ist. Dies kann z. B. ein Greifwerkzeug
mit einem Drehmechanismus 6 sein, der hydraulisch betätigbar ist.
[0036] Die beiden Teile 2 und 5 der Schnellkupplung 1 sind miteinander über zwei parallele,
voneinander beabstandete Verriegelungsachsen 7 und 8 miteinander verriegelbar. Die
Verriegelungsachsen 7 und 8 erstrecken sich, wie Figur 1 zeigt, parallel zur Schwenkachse
4, um die die Schnellkupplung 1 relativ zum Stiel 3 verschwenkt werden kann.
[0037] Die erste der beiden Verriegelungsachsen 7 wird einerseits von einem am werkzeugseitigen
Schnellkupplungsteil 5 vorgesehenen Querbolzen 9 und einem Paar am auslegerseitigen
Schnellkupplungsteil 2 vorgesehenen Verriegelungshaken 10 gebildet. Die Verriegelungshaken
10 können am Querbolzen 9 eingehakt werden, so dass dieser von den Verriegelungshaken
10 gegriffen und das werkzeugseitige Schnellkupplungsteil 5 angehoben werden kann.
Wie Figur 2 zeigt, sind die Verriegelungshaken 10 zu einer Seite hin offene, hakenförmige
Ausnehmungen, die den Querbolzen 9 halbschalenfömrig umgeben. Die Hakenausnehmungen
sind dabei zu der Seite des Schnellkupplungsteiles 2 offen, die der zweiten Verriegelungsachse
8 abgewandt ist.
[0038] Die zweite Verriegelungsachse 8 wird einerseits von einem auseinanderfahrbaren Verriegelungsbolzenpaar
11 und einem zugehörigen Paar von Verriegelungsbohrungen 12 gebildet. Wie Figur 3
zeigt, ist das Verriegelungsbolzenpaar 11 an dem auslegerseitigen Schnellkupplungsteil
2 angeordnet und kann von einem an sich bekannten Antriebsmechanismus, vorzugsweise
hydraulisch, ein- und ausgefahren werden. Die Verriegelungsbohrungen 12 sind in dem
werkzeugseitigen Schnellkupplungsteil 5 ausgebildet. Wie Figur 1 erkennen lässt, besitzen
sowohl das auslegerseitige Schnellkupplungsteil 2 als auch das werkzeugseitige Schnellkupplungsteil
5 voneinander beabstandete, im wesentlichen vertikale Trägerstücke, die voneinander
unterschiedlich beabstandet sind, so dass die Trägerplatten des auslegerseitigen Schnellkupplungsteiles
2 zwischen die Trägerplatten des werkzeugseitigen Schnellkupplungsteiles 5 einfahren
können.
[0039] Zum Kuppeln der beiden Schnellkupplungsteile 2 und 5 wird zunächst mit dem auslegerseitigen
Schnellkupplungsteil 2 in den werkzeugseitigen Schnellkupplungsteil 5 eingefahren
und mit den hakenförmigen Verriegelungsausnehmungen 10 der Querbolzen des gegenüberliegenden
Schnellkupplungsteils gegriffen (vgl. Figur 3). Durch leichtes Anheben des auslegerseitigen
Schnellkupplungsteiles 2 kann sichergestellt werden, dass das werkzeugseitige Schnellkupplungsteil
5 sicher in die hakenförmige Verriegelungsausnehmung 10 fällt. Zur Verriegelung der
zweiten Verriegelungsachse 8 wird sodann der auslegerseitige Schnellkupplungsteil
2 um die Schwenkachse 4 verschwenkt, so dass im Ergebnis die beiden Schnellkupplungsteile
2 und 5 um die erste Verriegelungsachse 7 zusammengeschwenkt werden. Die beiden Schnellkupplungsteile
2 und 5 werden soweit zusammengeschwenkt, dass das Verriegelungsbolzenpaar 11 und
die zugehörigen Verriegelungsbohrungen 12 miteinander fluchten. Sodann werden die
Verriegelungsbolzen 11 vorzugsweise durch hydraulische Beaufschlagung auseinandergefahren,
so dass sie in die Verriegelungsbohrungen 12 einfahren. Durch die beiden Verriegelungsachsen
7 und 8 sind die beiden Schnellkupplungsteile 2 und 5 fest miteinander verriegelt.
[0040] Um beim Verschwenken der beiden Schnellkupplungsteile 2 und 5 um die erste Verriegelungsachse
7 einen Versatz der beiden Schnellkupplungshälften und damit eine Beschädigung der
nachstehend beschriebenen empfindlichen Hydraulikkupplung zu verhindern, können die
beiden Schnellkupplungsteile 2 und 5 mit einer Schwenkführung 44 versehen sein (vgl.
Figur 11). Die beiden massiven Schnellkupplungsteile 2 und 5 besitzen jeweils eine
Führungsfläche 46 und 47 (vgl. Figur 11), die nur dann übereinander bzw. aneinander
vorbei geschoben werden können, wenn die erste Verriegelungsachse 7 ordnungsgemäß
fluchtet. Fährt z. B. ein Baggerführer mit den hakenförmigen Ausnehmungen 10 nicht
richtig ein, verhindert die Schwenkführung ein Zusammenschwenken mit Versatz. Die
Führungsflächen 46 und 47 können derart ausgebildet sein, dass sie zentrierend wirken,
d. h. die beiden Schnellkupplungsteile 2 und 5 in die ordnungsgemäß ausgerichtete
Stellung drükken, wenn sie zusammengeschwenkt werden.
[0041] Um werkzeugseitige Antriebselemente mit Energie zu versorgen, ist der Schnellkupplung
1 eine Hydraulikkupplung 13 zugeordnet, die einen auslegerseitigen Hydraulikkreis
mit einem werkzeugseitigen Hydraulikkreis verbindet. Z. B. kann der Drehmechanismus
1 gemäß Figur 1 hydraulisch betrieben werden. Es können weitere Antriebselemente und
dementsprechend mehrere Hydraulikkreise vorgesehen und gekuppelt werden.
[0042] Die Hydraulikkupplung 13 umfasst zwei Energiekupplungsteile 14 und 15, die einerseits
an dem auslegerseitigen Schnellkupplungsteil 2 und andererseits an dem werkzeugseitigen
Schnellkupplungsteil 5 montiert sind. Sie sind auf den der ersten Verriegelungsachse
7 und 8 gegenüberliegenden Seiten der Schnellkupplungsteile 2 und 5 angeordnet, und
zwar jeweils im selben Abstand von der ersten Verriegelungsachse 7, so dass sie beim
Zusammenschwenken der beiden Schnellkupplungsteile 2 und 5 aufeinanderfahren. Sie
könnten grundsätzlich auch zwischen den beiden Verriegelungsachsen 7 und 8 angeordnet
sein. Vorzugsweise jedoch liegen sie außerhalb des von den beiden Verriegelungsachsen
7 und 8 begrenzten Bereiches, da letzterer erfahrungsgemäß zu Verschmutzungen neigt
und schwer zugänglich ist. Durch die Anordnung der Energiekupplungsteile 14 und 15
außerhalb der Verriegelungsachsen 7 und 8 sind diese weniger anfällig und besser zu
warten. Wie die Figuren 1 und 7 zeigen, sind die Energiekupplungsteile 14 und 15 jeweils
zwischen den senkrechten Trägerstücken 16 des auslegerseitigen Schnellkupplungsteils
2 bzw. den senkrechten Trägerstücken 17 des werkzeugseitigen Schnellkupplungsteiles
5 angeordnet. Sie liegen hierdurch geschützt. Insbesondere stehen sie nicht über die
Schnellkupplungsteile 2 bzw. 5 derart über, dass die Energiekupplungsteile 14 bzw.
15 in den Boden gedrückt werden würden, wenn die entsprechenden Schnellkupplungsteile
2 am Boden abgesetzt werden.
[0043] Beide Energiekupplungsteile 14 und 15 fassen eine Mehrzahl von Energieleitungskupplungen
zusammen. Sie sind jeweils als Konnektorblock ausgebildet, in dem eine Vielzahl von
Konnektorstücken 18 zusammengefasst sind. Wie Figur 4 zeigt, besitzt jedes der beiden
Energiekupplungsteile 14 und 15 ein plattenförmiges Trägerstück 19 bzw. 20, welches
sich jeweils quer zu dem entsprechenden Schnellkupplungsteil 2 bzw. 5 erstreckt. Senkrecht
zu den Trägerstücken 19 und 20 sitzen die Konnektorstücke 18, die zusammengeschoben
werden können und die hydraulische Fluidverbindung bewirken. Die Konnektorstücke 18
können an sich bekannte Konnektorstücke weiblichen und männlichen Typs sein.
[0044] Gemäß der in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Ausführungsform ist das am auslegerseitigen
Schnellkupplungsteil 2 angeordnete Energiekupplungsteil 14 fest gelagert, d. h. es
ist relativ zu dem Schnellkupplungsteil 2 starr. Das an dem werkzeugseitigen Schnellkupplungsteil
5 befestigte Energiekupplungsteil 15 ist an diesem beweglich gelagert. Wie Figur 4
und Figur 7 zeigen, sitzt das gesamte Energiekupplungsteil 15 auf einer Federanordnung
21, die in der gezeigten Ausführung aus vier im Rechteck angeordneten Druckfedern
besteht. Die Druckfedern 22 sind einerseits an Winkelplatten befestigt, die an den
senkrechten Trägerstücken 17 des werkzeugseitigen Schnellkupplungsteiles 5 angeordnet
sind (vgl. Figur 7). Andererseits sind die zylindrischen Federelemente 22 mit dem
Trägerstück 20 des Energiekupplungsteiles 15 verbunden, vorzugsweise verschraubt.
Die Federn 22 besitzen eine ausreichende Höhe und Elastizität, so dass das Energiekupplungsteil
15 mehrachsig verschoben bzw. verkippt werden kann. Die Federanordnung 21 bildet eine
mehrachsig bewegliche Lagerung für das Energiekupplungsteil 15, so dass dieses einen
Versatz zu dem gegenüberliegenden Energiekupplungsteil 14, insbesondere aufgrund der
Schwenkbewegung der Schnellkupplungsteile 2 und 5 ausgleichen kann.
[0045] Wie aus den Figuren 3 bis 6 hervorgeht, fahren die beiden Energiekupplungsteile 14
und 15 automatisch durch die Zusammenschwenkbewegung der Schnellkupplungsteile 2 und
5 synchron mit diesen zusammen. Die Energiekupplungsteile 14 und 15 erfahren dabei
eine Kreisbahnbewegung um die erste Verriegelungsachse 7. Da die Konnektorstücke 18
auf den beiden Energiekupplungsteilen 14 und 15 jedoch linear zusammengefahren werden
müssen, wird die Schwenkbewegung der Energiekupplungsteile 14 und 15 mittels der Federanordnung
21 ausgeglichen. Um eine exakt lineare Bewegung sicherzustellen, ist der Hydraulikkupplung
13 eine Linearführung 23 zugeordnet, die dafür sorgt, dass die Energiekupplungsteile
14 und 15 trotz der Schwenkbewegung der Schnellkupplungsteile 2 und 5 exakt entlang
einer Geraden aufeinandergefahren werden. Die Linearführung 23 besteht in der gezeichneten
Ausführungsform aus einem Paar Führungsbolzen 24 und zugehörigen Führungsbohrungen
25, in die die genannten Führungsbolzen 24 beim Zusammenfahren der beiden Energiekupplungsteile
14 und 15 einfahren. Sie zwingen dabei die Federn 22 zu einer Auslenkung, um die Schwenkbewegungskomponente
zu kompensieren. Darüber hinaus werden Versatz in Folge von Toleranzen bei der Montage
ebenfalls kompensiert.
[0046] Die Führungsbolzen 24 sind starr mit dem Trägerstück 19 des Energiekupplungsteiles
15 verbunden und stehen senkrecht über diese zum gegenüberliegenden Energiekupplungsteil
14 hin vor. Jeder Führungsbolzen 24 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet. Im
speziellen jedoch besitzt jeder Führungsbolzen 24 einen abgerundeten Kopf 26, einen
zylindrischen Führungsabschnitt 27 sowie eine dazwischen liegende Einschnürung 28,
die den Bolzenkopf 26 von dem zylindrischen Führungsabschnitt 27 trennt. Durch die
spezielle Gestaltung der Führungsbolzen 24 ist ein Verkanten beim Einführen in die
Führungsbohrungen 25 verhindert. Wie Figur 20 zeigt, kann die Mantelfläche des Führungsbolzens
24 im Bereich des Kopfs 26 kugelförmig abgerundet sein. Die kugelförmige Abrundung
geht in die Einschnürung 28 über. Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der zylindrische
Schaftteil bzw. Führungsabschnitt 27 eine konische Schräge besitzt, die im Bereich
von 5 bis 15 Grad, vorzugsweise etwa 10 Grad betragen kann. Die spezielle Form der
Führungsbolzen, insbesondere die Kugelform des Kopfes erlaubt ein verkantungsfreies
Einführen der Führungsbolzen in die gegenüberliegenden Führungsbohrungen. Die Führungsbohrungen
25 können im Bereich ihres Öffnungsquerschnittes eine Querschnittsverbreiterung in
Form einer Phase, einer Abrundung oder dergleichen besitzen, um das Einfädeln zu erleichtern
(vgl. Figur 4). Vorzugsweise sind die Führungsbohrungen 25 bzw. Führungsbuchsen 28
aus geeignetem Material gebildet, die in das auslegerseitige Energiekupplungsteil
14 eingesetzt sind.
[0047] Um zu verhindern, dass die Führungsbolzen 24 durch übermäßigen Versatz nicht in die
Führungsbohrungen 25 treffen, wenn die Schnellkupplungsteile 2 und 5 zusammengefahren
werden, kann eine Vorzentrierung 29 zur Vorzentrierung der beiden Energiekupplungsteile
14 und 15 relativ zueinander vorgesehen sein. Figur 10 zeigt ein Beispiel einer solchen
Vorzentrierung 29. Einerseits kann das beweglich gelagerte Energiekupplungsteil 15
eine Zentrierfläche 30 besitzen. Andererseits kann an dem gegenüberliegenden Schnellkupplungsteil
eine nockenförmige Zentrierfläche 31 vorgesehen sein, auf der die Zentrierfläche 30
des Energiekupplungsteiles 15 abgleitet, wenn die beiden Schnellkupplungsteile 2 und
5 zusammengefahren werden. Die Vorzentrierung bewirkt, dass die beiden Energiekupplungsteile
14 und 15 in einer zumindest grob ausgerichteten Position zueinander sind, wenn sie
aufeinandergefahren werden.
[0048] Um ein sicheres und vollständiges Zusammenfahren der Konnektorstücke 18 zu erreichen,
ist vorzugsweise ein Aktor vorgesehen, der auf dem letzten Stück Weg der Zusammenschwenkbewegung
der Schnellkupplungsteile 2 und 5 aktiv wird und die beiden Energiekupplungsteile
14 und 15 vollständig aufeinander drückt. Insbesondere kann ein Druckstößel 32 vorgesehen
sein, auf dem das federgelagerte Energiekupplungsteil 15 aufsitzt (vgl. Figur 6).
Da die Federn ausreichend elastisch sein müssen, um die Schwenkbewegung bzw. Versatz
auszugleichen, könnten diese nachgeben und zusammengedrückt werden, so dass es zu
keiner vollständigen Kupplung der Hydraulikkupplung kommt. Der Druckstößel 32 wirkt
als Begrenzer für den Federweg der Federlagerung. Wie Figur 6 zeigt, ist der Kopf
des Druckstößels 32 vorzugsweise leicht abgerundet, so dass auch bei leichter Schrägstellung
des beweglich gelagerten Energiekupplungsteiles 15 ein möglichst zentrisches Aufsitzen
auf den Druckstößel 32 erreicht wird. Der Druckstößel 32 kann ebenfalls federnd ausgebildet
sein. Wie Figur 6 zeigt, kann der Druckstößel 32 ein längsverschieblich gelagerter
Bolzen sein, der mittels einer Druckfeder 43, die in Form eines Tellerfederpakets
ausgebildet sein kann, vorgespannt ist. Die Federhärte des Druckstößels 32 ist zweckmäßigerweise
wesentlich größer als die der Federanordnung 21 zur beweglichen Lagerung des einen
Energiekupplungsteiles 15. Wie Figur 6 zeigt, sitzt der Energiekupplungsteil 15 gegen
Ende der Zusammenfahrbewegung auf dem Druckstößel 32 auf. Dieser drückt sodann beim
restlichen Zusammenschwenken der Schnellkupplungsteile 2 und 5 das beweglich gelagerte
Energiekupplungsteil 15 vollständig auf das gegenüberliegende Energiekupplungsteil
14. Hierdurch wird sichergestellt, dass eine vollständige Kupplung der Hydraulikkupplung
erreicht wird. Der Druckstößel 32 kann nach einer alternativen Ausführung der Erfindung
ein hydraulisch betätigbarer Stößel sein. Hierzu kann die Anordnung umgedreht sein,
d. h. das beweglich gelagerte Energiekupplungsteil ist vorzugsweise am auslegerseitigen
Schnellkupplungsteil 2 angeordnet, so dass der Druckstößel vom auslegerseitigen Hydrauliksystem
versorgbar ist. Bei dem hydraulisch ausfahrbaren Druckstößel kann insbesondere gegen
Ende der Kupplungsbewegung eine vergrößerte Kraft aufgebracht werden.
[0049] Die Figuren 15 bis 18 zeigen eine vorteilhafte Ausführung der Hydraulikkupplung mit
hydraulisch betätigtem Druckstößel. Die Energiekupplungsteile sind grundsätzlich in
der zuvor beschriebenen Art beweglich bzw. federnd gelagert, so dass auf die vorangehende
Beschreibung Bezug genommen wird. Wie Figur 15 zeigt, ist der Druckstößel in seiner
Ausgangsstellung soweit eingefahren, dass zwischen dem plattenförmigen Trägerstück
19 und der Stirnseite des Druckstößels 32 Luft ist. Die Energiekupplung fädelt also
zunächst mit Hilfe der Federn 22 bzw. der hiervon aufgebrachten Kraft ein. Die Linearführung
stellt hierbei sicher, dass die beiden Energiekupplungsteile senkrecht aufeinander
zu fahren. Dabei entsteht eine elastische Verformung der lagernden Federn, wie dies
Figur 16 zeigt.
[0050] Um auch bei großen Kräften im Betrieb die beiden Energiekupplungsteile sicher zusammenzuhalten,
ist der hydraulische Druckstößel 32 vorgesehen, der zentrisch gegen das Trägerstück
19 drückt, so dass dieses satt gegen das auslegerseitige Trägerstück 20 gedrückt wird.
Es können auch zwei oder mehrere hydraulische Druckstücke 32 vorgesehen sein. Wie
Figur 17 zeigt, umfasst der Druckstößel 32 eine Kolbenzylindereinheit, die aus einem
Plungerkolben 60 sowie einer den Plungerkolben 60 verschieblich führenden Zylinderbuchse
61 besteht. Die Zylinderbuchse 61 ist fluiddicht in das werkzeugfeste Trägerstück
62 der Energiekupplung eingeschraubt. Wie Figur 17 zeigt, ist der Plungerkolben 60
mit einem Federpaket 63 vorgespannt, und zwar in seine ausgefahrene Stellung, in der
er mittels einem Absatz 64 gegen einen zylinderbuchsenseitigen Absatz fährt. Als Federpaket
63 können Tellerfedern geeigneter Stärke vorgesehen sein. Die Tellerfedern sind so
bemessen, dass sie beim Zusammenfahren der Energiekupplungsteile nachgeben können.
Das spielfreie, feste Zusammenhalten unter allen Betriebsbedingungen wird durch die
Hydraulikbeaufschlagung des Plungerkolbens 60 erreicht. Hierzu ist über eine Druckfluidbohrung
65 der Plungerkolben 60 bzw. eine Druckkammer 66 mit den Hydraulikleitungen des Werkzeugs
verbunden. Wie Figur 18 zeigt, werden in der gezeichneten Ausführungsform vier Druckmittelleitungen
67, 68, 69, 70 mittels der Konnektoren 71 der Energiekupplung von der Auslegerseite
zu der Werkzeugseite des Schnellkupplers geführt. Die werkzeugseitigen Druckmittelleitungen
67 bis 70 sind sämtliche mit der Druckkammer 66 des Druckstößels 32 verbunden. Die
Druckmittelleitungen 67 bis 70 sind dabei jeweils paarweise über Wechselventile 72,
73 und 74 zusammengefasst. Die Wechselventile in Form von Doppelrückschlagventilen
stellen sicher, dass sich von den Druckmittelleitungen 67 bis 70 her immer die Druckmittelleitung
durchsetzt, die den höchsten Druck hat. In der Druckkammer 66 des Druckstößels 32
liegt also immer der Druck an, der der größte von den in den Druckmittelleitungen
67 bis 70 herrschenden Drücken ist.
[0051] Die effektive Fläche des Plungerkolbens, die dessen Stellkraft bewirkt, ist dabei
größer als die Summe der Querschnittsflächen der Konnektoren 71. In Verbindung mit
der Schaltung, die stets den größten Druck an die Plungerkolben gibt, ist hierdurch
sichergestellt, dass die Zusammenhaltekraft stets größer ist als die durch die Drücke
in den Konnektoren bewirkten Kräfte, die die Energiekupplung auseinanderdrücken wollen.
[0052] Wie Figur 17 zeigt, sitzt stirnseitig auf dem Plungerkolben 60 eine Druckkappe 75,
die eine im wesentlichen ebene Stirnfläche besitzt. Hierdurch ist sichergestellt,
dass sie stets flächig an der Trägerstückplatte 19 aufliegt und übermäßige Flächenpressungen,
wie sie bei einer punktförmigen Berührung auftreten würden, vermieden sind. Um dennoch
eine Kippbewegung zuzulassen, sind die Verbindungsflächen 76, mit denen die Stirnseite
des Plungerkolbens 60 und die Druckkappe 75 einander berühren, rotationssymmetrisch
abgerundete Flächen, so dass eine Kippbewegung zwischen der Druckkappe und dem Plungerkolben
60 möglich ist. Dennoch ist auch die Berührung zwischen dem Plungerkolben 60 und der
Druckkappe 75 flächig.
[0053] Im Betrieb können, wie bereits erwähnt, zum Teil große Kräfte auftreten, die die
Energiekupplungsteile auseinanderdrücken könnten. Um hier Abhilfe zu schaffen, kann
gegebenenfalls auch eine formschlüssige Verriegelung der Energiekupplungsteile 14
und 15 vorgesehen sein.
[0054] Wie die Figuren 12 und 13 zeigen, kann in dem Energiekupplungsteil 14 ein verschieblich
gelagerter Querbolzen 48 vorgesehen sein. Der Querbolzen 48 ist derart angeordnet,
dass er tangential in die Führungsbohrung 25 einfahren kann, und zwar in dem Bereich,
in dem die Einschnürung 28 des Führungsbolzens 24 zu liegen kommt, wenn der Führungsbolzen
vollständig eingeschoben ist. Wie Figur 13 zeigt, kann der Querbolzen 48 Abschnitte
unterschiedlichen Durchmessers besitzen. Wird der Bolzen mit einem Abschnitt großen
Durchmessers in die Führungsbohrung 25 eingeschoben, wird der Führungsbolzen 24 verriegelt.
Wird der Querbolzen 48 mit einem Abschnitt verjüngten Durchmessers in die Führungsbohrung
25 eingeschoben, kann der Führungsbolzen 24 ein- und ausgeschoben werden. Der Querbolzen
48 ist vorzugsweise hydraulisch betätigbar. Gegebenenfalls kann er mittels einer Feder
in seine verriegelnde Stellung vorgespannt sein, so dass eine hydraulische Betätigung
nur zur Entriegelung erfolgen muss.
[0055] Des weiteren kann ein Riegel 49 vorgesehen sein, der die Energiekupplungsteile 14
und 15 miteinander formschlüssig verriegelt (vgl. Figur 14). In Weiterbildung der
Erfindung kann der Riegel 49 als Kipphebel ausgebildet sein, der um eine Schwenkachse
51 schwenkbar an dem Energiekupplungsteil 14 gelagert ist. An seinem einen Ende besitzt
er einen gekröpften Haken, mit dem er einen Verriegelungsvorsprung 52 an dem gegenüberliegenden
Energiekupplungsteil 15 hintergreifen kann. Der Riegel 49 ist vorzugsweise mittels
einer Feder 50 in seine verriegelnde Stellung vorgespannt. Zudem ist ein Hydraulikzylinder
53 an dem Riegel 49 angelenkt, um ihn seine entriegelnde Stellung zu schwenken (vgl.
Figur 14). Vorzugsweise ist der Hydraulikzylinder 53 auslegerseitig angeordnet, um
an das dortige Hydrauliksystem permanent angeschlossen zu sein.
[0056] Figur 8 zeigt eine alternative Lagerung der Energiekupplungsteile 14 und 15. Hier
sind beide Energiekupplungsteile beweglich gelagert. Das an dem auslegerseitigen Schnellkupplungsteil
2 befestigte Energiekupplungsteil 14 sitzt um eine Querachse 33 schwenkbar auf einer
Schwenklasche 34. Die Schwenklasche ist wiederum um eine zur Querachse 33 parallele,
von dieser beabstandeten Schwenkachse 35 schwenkbar an dem Schnellkupplungsteil 2
gelagert. Gegebenenfalls kann mittels einer Federeinrichtung eine neutrale Stellung
des Energiekupplungsteiles 14 sichergestellt werden.
[0057] Das zweite Energiekupplungsteil 15, das an dem werkzeugseitigen Schnellkupplungsteil
5 befestigt ist, ist ebenfalls beweglich gelagert. In der gezeichneten Ausführung
ist es längsverschieblich gelagert, und zwar in einer Ebene, die parallel ist zu der
ersten Verriegelungsachse 7 des Schnellwechslers 1. Gemäß Figur 8 ist das zweite Energiekupplungsteil
15 von links nach rechts beweglich. Es wird von den Federn 35 in seiner neutralen
Lage gehalten.
[0058] Figur 9 zeigt eine alternative bewegliche Lagerung des werkzeugseitig vorgesehenen
Energiekupplungsteiles 15. Es sitzt auf einer Schwenklasche 36, die um eine Querachse
37 zur ersten Verriegelungsachse 7 hin und von dieser weg schwenkbar ist. Das Energiekupplungsteil
15 selbst sitzt auf der Schwenklasche 36 um die Kippachse 38 ebenfalls schwenkbar.
Die Kippachse 38 erstreckt sich parallel zur Achse 37, wie Figur 9 zeigt. Mittels
Federn 39 wird das Energiekupplungsteil 15 in seiner neutralen Lage auf der Schwenklasche
36 gehalten.
[0059] Figur 10 zeigt eine weitere alternative Lagerung des Energiekupplungsteiles 14, das
am auslegerseitigen Schnellkupplungsteil 2 befestigt ist. Es sitzt kippbar auf einem
Querbolzen 40, der sich parallel zur ersten Verriegelungsachse 7 erstreckt. Zudem
ist das Energiekupplungsteil 14 verschieblich auf dem Bolzen 40 gelagert. Es besitzt
ein Langloch 41, so dass es quer zu dem Bolzen 40 verschieblich ist. Mittels einer
Feder 42 wird das Energiekupplungsteil 14 in seiner neutralen Lage gehalten. Zudem
ist die zuvor bereits beschriebene Vorzentrierung 29 vorgesehen, die das Energiekupplungsteil
14 vorzentriert, wenn dieses auf das gegenüberliegende Energiekupplungsteil 15 gefahren
wird, wenn die beiden Schnellkupplungsteile 2 und 5 zusammengeschwenkt werden.
[0060] Der an dem unteren Schnellkupplungsteil nach oben vorspringende Zinken, an dem die
vorzentrierende Nockenfläche 31 vorgesehen ist, besitzt eine Doppelfunktion. Er bildet
nämlich zugleich die Schwenkführung 44, die die beiden Schnellkupplungsteile zueinander
in ihre ordnungsgemäß ausgerichtete Stellung zwingt. Die Bezugsziffern 46 und 47 bezeichnen
auch hier die entsprechenden Führungsflächen.
[0061] Weitere Lagerungsarten des bzw. der beweglichen Energiekupplungsteile sind möglich,
ohne dass dies eigens dargestellt wäre. So kann z. B. eine federnde Lagerung erreicht
werden, wenn die Federn der in den Figuren 1 bis 7 gezeigten Federanordnung 21 durch
elastische Elemente, z. B. Gummielemente ersetzt werden. Des weiteren wäre es möglich,
anstelle einer selbstjustierenden Lagerung eine Zwangssteuerung für zumindest eines
der Energiekupplungsteile vorzusehen, so dass dieses die Schwenkbewegung der Schnellkupplungsteile
2 und 5 ausgleicht und zwischen den beiden Energiekupplungsteilen eine exakt lineare
Bewegung erreicht wird.
[0062] Mit dem gezeigten Schnellwechsler können beträchtliche Vorteile erreicht werden.
Insbesondere wird gleichzeitig mit der Schnellwechslerverriegelung auch die Verriegelung
der Hydraulikkupplung gewährleistet. Zudem ist die Hydraulikkupplung 13, insbesondere
aufgrund ihrer gezeigten Anordnung und Positionierung, auch an bereits vorhandene
Schnellwechsler nachrüstbar, da sie nicht integriert, sondern adaptiert ist. Die Positionierung
der Hydraulikkupplung 13 ermöglicht eine gute Zugänglichkeit für Wartung und Reparatur.
Zudem ist durch die Adaption der Kupplungen an den Schnellwechsler deren Größe variabel
und an die Gegebenheiten anpassbar. Insbesondere kann eine Velzahl von Hydraulikleitungen
in einen einzigen Kupplungsblock zusammengefasst werden.
[0063] Um beim Auseinanderfahren der Schnellkupplung zu verhindern, dass die federnde Lagerung
des einen Energiekupplungsteiles übermäßig auseinandergezogen wird, kann ein Anschlag
80 vorgesehen sein. Wie Figur 19 zeigt, kann der Anschlag 80 durch zwei Vorsprünge
ausgebildet sein, gegen die die federnd gelagerte Trägerstückplatte 19 beim Auseinanderziehen
fährt. Die Anschläge 80 sind vorzugsweise zentrisch angeordnet, d.h. die von ihnen
definierte Linie geht mittig durch die Führungsbolzen 24 der Energiekupplung.
1. Schnellkupplung zum Ankuppeln eines Werkzeugs an den Ausleger (3) eines Hydraulikbaggers
und dergleichen, mit einem auslegerseitigen Schnellkupplungsteil (2) und einem werkzeugseitigen
Schnellkupplungsteil (5), die über ein Paar beabstandeter Verriegelungsachsen (7,
8) miteinander verriegelbar sind, derart, dass nach Verriegeln nur einer ersten der
beiden Verriegelungsachsen (7) die beiden Schnellkupplungsteile (2, 5) um die genannte
erste Verriegelungsachse (7) zusammenschwenkbar sind und sodann die zweite Verriegelungsachse
(8) verriegelbar ist, sowie einer Energiekreiskupplung (13), insbesondere Hydraulikkupplung,
zum automatischen Ankuppeln eines werkzeugseitigen Energieanschlusses an einen auslegerseitigen
Energieanschluss, wobei die Energiekreiskupplung einen auslegerseitigen Energiekupplungsteil
(14) und einen werkzeugseitigen Energiekupplungsteil (15) besitzt, die an dem auslegerseitigen
Schnellkupplungsteil (2) bzw. dem werkzeugseitigen Schnellkupplungsteil (5) von der
ersten Verriegelungsachse (7) beabstandet derart angeordnet sind, dass sie durch das
Zusammenschwenken der beiden Schnellkupplungsteile (2, 5) um die erste Verriegelungsachse
(7) auf einer Kreisbahn um die erste Verriegelungsachse zusammenfahren und dadurch
miteinander automatisch kuppeln,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest eines der beiden Energiekupplungsteile (14, 15) um eine zur ersten Verriegelungsachse
(7) parallele Achse kippbar und senkrecht zur ersten Verriegelungsachse (7) beweglich
gelagert ist und der Energiekreiskupplung (13) eine von den Energieanschlüssen separate
aus einem Paar Führungsbolzen (24) und zugehörigen Führungsbohrungen (25), in die
die genannten Führungsbolzen (24) beim Zusammenfahren der beiden Energiekupplungsteile
(14, 15) einfahren, bestehenden Linearführung (23) zugeordnet ist, die im Zusammenwirken
mit der beweglichen Lagerung die Schwenkbewegung der beiden Energiekupplungsteile
(14, 15) beim Zusammenschwenken auf der Kreisbahn um die erste Verriegelungsachse
(7) kompensiert und die beiden Energiekupplungsteile (14, 15) beim Ankuppeln zu einer
exakten Linearbewegung relativ zueinander entlang einer Geraden zwingt.
2. Schnellkupplung nach Anspruch 1, wobei der Führungsbolzen (24) einen abgerundeten
Kopf (26), einen zylindrischen Führungsabschnitt (27) und zwischen dem Kopf und dem
Führungsabschnitt eine Einschnürung (28) besitzt.
3. Schnellkupplung nach dem vorgehrgehenden Anspruch, wobei der Führungsbolzen (24) mittels
einem bewegbaren, insbesondere hydraulisch betätigbaren Querbolzen (48), der in dem
die Führungsbohrung (25) aufweisenden Energiekupplungsteil (14) gelagert ist, in seiner
in die Führungsbohrung (25) eingeschobenen Stellung sicherbar ist.
4. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei nur einer der beiden
Energiekupplungsteile beweglich zu dem entsprechenden Schnellkupplungsteil gelagert
ist.
5. Schnellkupplung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei beide Energiekupplungsteile
zu den Schnellkupplungsteilen (2, 5) beweglich gelagert sind.
6. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eines der beiden Energiekupplungsteile
(15) beweglich, vorzugsweise auf einer Federeinrichtung (21), insbesondere auf einer
Anordnung mehrerer Druckfedern (22) gelagert ist.
7. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Druckstößel (32)
vorgesehen ist, auf dem das eine der beiden Energiekupplungsteil (15) kippbar und/oder
verschiebbar aufsitzt.
8. Schnellkupplung nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Druckstößel (32) einen
längsverschieblich gelagerten Bolzen aufweist, der mittels einer Feder (43) vorgespannt
ist.
9. Schnellkupplung nach Anspruch 7, wobei der Druckstößel (32) einen verschieblich gelagerten
und mit Druckmittel beaufschlagbaren Zylinder aufweist.
10. Schnellkupplung nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Zylinder (60) mit Druckmittel
aus einem zu kuppelnden Druckmittelkreis beaufschlagt ist, wobei ein Flächenverhältnis
der effektiven Zylinderwirkfläche, die vom Druckmittel beaufschlagt ist, zu der effektiven
Konnektorfläche, die im Bereich der Konnektoren (71) von dem Druckmittel senkrecht
zur Kupplungsrichtung beaufschlagt ist, größer als 1 ist.
11. Schnellkupplung nach Anspruch 9, wobei der Zylinder (60) mit mehreren, insbesondere
sämtlichen Druckmittelleitungen (67, 68, 69, 70) des zu kuppelnden Druckmittelkreises
in Strömungsverbindung bringbar ist, wobei vorzugsweise zwischen den Druckmittelleitungen
und dem Zylinder eine Ventilanordnung (72, 73, 74) vorgesehen ist, die den Zylinder
(60) mit der unter dem höchsten Druck stehenden Druckmittelleitung verbindet.
12. Schnellkupplung nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei der Zylinder
(60) von dem werkzeugseitigen Druckmittelkreis gespeist ist.
13. Schnellkupplung nach Anspruch 9, wobei der Zylinder (60) von einem von dem zu kuppelnden
Druckmittelkreis separaten Druckmittelkreis gespeist ist.
14. Schnellkupplung nach einem der Ansprüche 7 bis 13, wobei die Energiekreiskupplung
gegenüber der Zusammenschwenkbewegung der Schnellkupplung mittels des Druckstößels
(32) zeitlich verzögert zusammenfahrbar ist.
15. Schnellkupplung nach einem der Ansprüche 7 bis 14, wobei der Druckstößel (32) stirnseitig
mit einer Druckkappe (75) versehen ist, wobei zwischen dem Druckstößel und der Druckkappe
eine kippbare Verbindung, insbesondere zueinander komplementär abgerundete Flächen
vorgesehen ist.
16. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Vorzentrierung
(29) zur Vorzentrierung der beiden Energiekupplungsteile (14, 15) beim Zusammenschwenken
der Schnellkupplungsteile (2, 5) vorgesehen ist, vorzugsweise ein Paar beim Zusammenschwenken
aufeinander abgleitender Zentrierflächen (30, 31) aufweist, von denen eine an dem
beweglich gelagerten Energiekupplungsteil (15) und die andere an dem anderen Energiekupplungsteil
(14) bzw. dem entsprechenden Schnellkupplungsteil (2) angeordnet ist.
17. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Schwenkführung
für die beiden Schnellkupplungsteile (2, 5) vorgesehen ist, die die beiden Schnellkupplungsteile
(2, 5) beim Zusammenschwenken in ihre Soll-Ausrichtung zueinander zwingt bzw. ein
Zusammenschwenken bei einer Fehlausrichtung der beiden Schnellkupplungsteile zueinander
verhindert.
18. Schnellkupplung nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Schwenkführung (44) im
Abstand von der ersten Verriegelungsachse (7) Führungsflächen (46, 47) besitzt, die
an dem auslegerseitigen Schnellkupplungsteil (2) bzw. dem werkzeugseitigen Schnellkupplungsteil
(5) vorgesehen sind und beim Zusammenschwenken der beiden Schnellkupplungsteile (2,
5) um die erste Verriegelungsachse (7) aufeinander abgleiten bzw. aneinander vorbeigleiten.
19. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Energiekreiskupplung
(13) eine nachträglich an die beiden Schnellkupplungsteile (2, 5) montierbare Montageeinheit
ist.
20. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Energiekreiskupplung
(13) außerhalb des von beiden Verriegelungsachsen (7, 8) begrenzten Bereiches angeordnet
ist.
21. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die beiden Schnellkupplungsteile
(2, 5) jeweils zwei beabstandete, zu den Verriegelungsachsen (7, 8) im wesentlichen
senkrechte Trägerstücke (16; 17) aufweisen und die Energiekupplungsteile (14, 15)
jeweils zwischen zwei zusammengehörigen Trägerstücken (16; 17) quer zu diesen angeordnet
sind.
22. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Energiekupplungsteile
(14, 15) jeweils im wesentlichen plattenförmige Trägerstücke (19, 20) und senkrecht
zu den plattenförmigen Trägerstücken angeordnete männliche bzw. weibliche Konnektorstücke
(18) besitzen, wobei vorzugsweise die Führungsbolzen (24) und die Führungsbohrungen
(25) zur Linearführung der beiden Energiekupplungsteile starr mit den Trägerstücken
(19, 20) verbunden bzw. in diesen ausgebildet sind.
23. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Energiekupplungsteile
(14, 15) jeweils als Konnektorblock, der eine Vielzahl von Konnektorstücken (18) für
eine Vielzahl von Energieleitungen aufweist, ausgebildet sind.
24. Schnellkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Riegel (49) zur
formschlüssigen Verriegelung der beiden Energiekupplungsteile (14, 15) in deren gekuppelten
Stellung vorgesehen ist, wobei der Riegel (49) vorzugsweise in seine verriegelnde
Stellung mittels einer Feder vorgespannt und/oder hydraulisch betätigbar ist.
1. A quick coupling for coupling a tool to the boom (3) of a hydraulic excavator and
the like with a quick coupling part (2) at the boom side and a quick coupling part
(5) at the tool side which can be latched together via a pair of spaced latching axles
(7, 8) such that, after latching only a first of the two latching axles (7), the two
quick coupling parts (2, 5) can be pivoted together about the named first latching
axle (7) and the second latching axle (8) can then be latched, and with a power circuit
coupling (13), in particular a hydraulic coupling, for the automatic coupling of a
power connector at the tool side to a power connector at the boom side, wherein the
power circuit coupling has a power coupling part (14) at the boom side and a power
coupling part (15) at the tool side which are arranged at the quick coupling part
(2) at the boom side or at the quick coupling part (5) at the tool side spaced apart
from the first latching axle (7) such that they move together on a circular orbit
about the first latching axle by the pivoting together of the two quick coupling parts
(2, 5) about the first latching axle (7) and thus automatically couple with one another,
characterised in that
at least one of the two power coupling parts (14, 15) can be tilted about an axis
parallel to the first latching axle (7) and is movably supported perpendicular to
the first latching axle (7); and in that a linear guide (23) is associated with the power circuit coupling (13), said linear
guide being separate from the power connectors and comprising a pair of guide bolts
(24) and associated guide bores (25) into which said guide bolts (24) move on the
moving together of the two power coupling parts (14, 15) and, in cooperation with
the movable support, compensating the pivoting movement of the two power coupling
parts (14, 15) on the pivoting together on the circular orbit about the first latching
axle (7) and forcing the two power coupling parts (14, 15) to make an exact linear
movement relative to one another along a straight line on the coupling.
2. A quick coupling in accordance with claim 1, wherein the guide bolt (24) has a rounded
head (26), a cylindrical guide section (27) and a constriction (28) between the head
and the guide section.
3. A quick coupling in accordance with the preceding claim, wherein the guide bolt (24)
can be secured in its position pushed into the guide bore (25) by means of a movable,
in particular hydraulically actuable transverse bolt (48), which is mounted in the
power coupling part (14) having the guide bore (25).
4. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein only one
of the two power coupling parts is movably mounted relative to the corresponding quick
coupling part.
5. A quick coupling in accordance with any of claims 1 or 2, wherein both power coupling
parts are movably mounted relative to the quick coupling parts (2, 5).
6. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein one of the
two power coupling parts (15) is movably mounted, preferably on a spring device (21),
in particular on an arrangement of a plurality of compression springs (22).
7. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein a pressure
ram (32) is provided on which the one of the two power coupling parts (15) is tiltably
and/or displaceably seated.
8. A quick coupling in accordance with the preceding claim, wherein the pressure ram
(32) has a bolt mounted in a longitudinally displaceable manner which is biased by
means of a spring (43).
9. A quick coupling in accordance with claim 7, wherein the pressure ram (32) has a displaceably
mounted cylinder which can be acted on by a pressure medium.
10. A quick coupling in accordance with the preceding claim, wherein the cylinder (60)
is acted on by a pressure medium from a pressure medium circuit to be coupled, with
an areal ratio of the effective cylinder surface, which is acted on by the pressure
medium, relative to the effective connector surface, which is acted on in the region
of the connectors (71) by the pressure medium perpendicular to the coupling direction,
being larger than 1.
11. A quick coupling in accordance with claim 9, wherein the cylinder (60) can be put
into flow connection with a plurality of, in particular all pressure medium lines
(67, 68, 69, 70) of the pressure medium circuit to be coupled, with a valve arrangement
(72, 73, 74) preferably being provided between the pressure medium lines and the cylinder
which connects the cylinder (60) to the pressure medium line standing under the highest
pressure.
12. A quick coupling in accordance with either of the two preceding claims, wherein the
cylinder (60) is fed from the pressure medium circuit on the tool side.
13. A quick coupling in accordance with claim 9, wherein the cylinder (60) is fed by a
pressure medium circuit separate from the pressure medium circuit to be coupled.
14. A quick coupling in accordance with any of the claims 7 to 13, wherein the power circuit
coupling can be travelled together with a time delay relative to the pivoting together
movement of the quick coupling by means of the pressure ram (32).
15. A quick coupling in accordance with any of the claims 7 to 14, wherein the pressure
ram (32) is provided on the end face with a pressure cap (75), with a tiltable connection,
in particular surfaces rounded in complementary fashion with respect to one another,
being provided between the pressure ram and the pressure cap.
16. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein a pre-centring
means (29) is provided for pre-centring the two power coupling parts (14, 15) on the
pivoting together of the quick coupling parts (2, 5), preferably has a pair of centring
surfaces (30, 31) which slide off one another on pivoting together and of which one
is arranged at the movably mounted power coupling part (15) and the other at the other
power coupling part (14) or the corresponding quick coupling part (2).
17. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein a pivot guide
is provided for the two quick coupling parts (2, 5) which forces the two quick coupling
parts (2, 5) towards one another on the pivoting together into their desired alignment
or which prevents a pivoting together with a misalignment of the two quick coupling
parts.
18. A quick coupling in accordance with the preceding claim, wherein the pivot guide (44)
has guide surfaces (46, 47) spaced from the first latching axle (7) which are provided
at the quick coupling part (2) at the boom side or at the quick coupling part (5)
at the tool side and which slide off on one another or slide past one another on the
pivoting together of the two quick coupling parts (2, 5) about the first latching
axle (7).
19. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein the power
circuit coupling (13) is an assembly unit which can be subsequently mounted on the
two quick coupling parts (2, 5).
20. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein the power
circuit coupling (13) is arranged outside the area bounded by the two latching axles
(7, 8).
21. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein the two quick
coupling parts (2, 5) each have two spaced carrier members (16; 17) substantially
perpendicular to the latching axles (7, 8) and the power coupling parts (14, 15) are
each arranged between two associated carrier members (16; 17) transversely to these.
22. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein the power
coupling parts (14, 15) each have substantially plate-like carrier members (19, 20)
and male or female connector members (18) arranged perpendicular to the plate-like
carrier members, with the guide bolts (24) and the guide bores (25) preferably being
rigidly connected to the carrier members (19, 20) or formed in these for the linear
guide of the two power coupling parts.
23. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein the power
coupling parts (14, 15) are each designed as a connector block which has a plurality
of connector members (18) for a plurality of power lines.
24. A quick coupling in accordance with any of the preceding claims, wherein a bar (49)
is provided for the form-locking latching of the two power coupling parts (14, 15)
in their coupled position, with the bar (49) being preferably biased in its latching
position by means of a spring and/or hydraulically actuable.
1. Raccord rapide pour l'accouplement d'un outil à la flèche (3) d'une pelle hydraulique
et analogue, avec une partie de raccord rapide (2) côté flèche et une partie de raccord
rapide (5) côté outil qui peuvent être verrouillées l'une avec l'autre par une paire
d'axes de verrouillage espacés (7, 8) de telle sorte qu'après le verrouillage seulement
d'un premier des deux axes de verrouillage (7), les deux parties de raccord rapide
(2, 5) peuvent être pivotées autour dudit premier axe de verrouillage (7) l'un vers
l'autre, et ensuite le deuxième axe de verrouillage (8) peut être verrouillé, ainsi
qu'un raccord de circuit d'énergie (13), en particulier un raccord hydraulique, pour
le raccordement automatique d'un raccord d'énergie côté outil à un raccord d'énergie
côté flèche, où le raccord de circuit d'énergie possède une partie de raccord d'énergie
côté flèche (14) et une partie de raccord d'énergie côté outil (15), qui sont disposées
sur la partie de raccord rapide (2) côté flèche et respectivement sur la partie de
raccord rapide (5) côté outil d'une manière espacée du premier axe de verrouillage
(7) de telle manière que par le pivotement l'une vers l'autre des deux parties de
raccord rapide (2, 5) autour du premier axe de verrouillage (7) elles se rejoignent
sur une voie circulaire autour du premier axe de verrouillage et, de ce fait, s'accouplent
automatiquement l'une avec l'autre, caractérisé en ce qu'au moins une des deux parties de raccord d'énergie (14, 15) est logée d'une manière
basculable autour d'un axe parallèle au premier axe de verrouillage (7) et mobile
perpendiculairement au premier axe de verrouillage (7), et qu'il est associé au raccord
de circuit d'énergie (13) un guidage linéaire (23) séparé des raccords d'énergie,
constitué d'une paire de boulons de guidage (24) et de perçages de guidage (25) associés,
dans lesquels lesdits boulons de guidage (24) s'introduisent lors de la rencontre
des deux parties de raccord d'énergie (14, 15), et qui, en coopération avec le logement
mobile, compense le mouvement de basculement des deux parties de raccord d'énergie
(14, 15) lors du pivotement l'une vers l'autre sur la voie circulaire autour du premier
axe de verrouillage (7) et contraint les deux parties de raccord d'énergie (14, 15)
lors de l'accouplement à un mouvement linéaire exact l'une relativement à l'autre
le long d'une droite.
2. Raccord rapide selon la revendication 1, où le boulon de guidage (24) possède une
tête arrondie (26), une section de guidage cylindrique (27) et entre la tête et la
section de guidage, un rétrécissement (28).
3. Raccord rapide selon la revendication précédente, où le boulon de guidage (24) peut
être assuré au moyen d'un boulon transversal mobile (48), en particulier actionnable
hydrauliquement, qui est logé dans la partie de raccord d'énergie (14) présentant
le perçage de guidage (25), dans sa position insérée dans le perçage de guidage (25).
4. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où seulement une des deux
parties de raccord d'énergie est logée d'une manière mobile relativement à la partie
de raccord rapide correspondante.
5. Raccord rapide selon l'une des revendications 1 ou 2, où les deux parties de raccord
d'énergie sont logées d'une manière mobile relativement aux parties de raccord rapide
(2, 5).
6. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où l'une des deux parties
de raccord d'énergie (15) est logée d'une manière mobile, de préférence sur une installation
à ressort (21), en particulier sur un agencement de plusieurs ressorts de pression
(22).
7. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où une tige de poussée
(32) est prévue sur laquelle repose d'une manière basculable et/ou déplaçable l'une
des deux parties de raccord d'énergie (15).
8. Raccord rapide selon la revendication précédente, où la tige de poussée (32) présente
un boulon logé d'une manière déplaçable longitudinalement qui est précontraint au
moyen d'un ressort (43).
9. Raccord rapide selon la revendication 7, où la tige de poussée (32) présente un cylindre
logé d'une manière déplaçable et apte à être soumis à l'action d'un fluide de pression.
10. Raccord rapide selon la revendication précédente, où le cylindre (60) est soumis à
l'action de fluide de pression d'un circuit de fluide de pression à accoupler, où
un rapport des surfaces de la face active de cylindre effective, qui est soumise à
l'action du fluide de pression, à la face de connexion effective, qui est soumise
dans la zone des connecteurs (71) à l'action du fluide de pression perpendiculairement
à la direction d'accouplement, est supérieur à 1.
11. Raccord rapide selon la revendication 9, où le cylindre (60) peut être amené en liaison
d'écoulement avec plusieurs, en particulier tous les conduits de fluide de pression
(67, 68, 69, 70) du circuit de fluide de pression à accoupler, où est prévu de préférence
entre les conduits de fluide de pression et le cylindre un agencement de vannes (72,
73, 74) qui relie le cylindre (60) au conduit de fluide de pression soumis à la pression
la plus élevée.
12. Raccord rapide selon l'une des deux revendications précédentes, où le cylindre (60)
est alimenté par le circuit de fluide de pression côté outil.
13. Raccord rapide selon la revendication 9, où le cylindre (60) est alimenté par un circuit
de fluide de pression séparé du circuit de fluide de pression à accoupler.
14. Raccord rapide selon l'une des revendications 7 à 13, où le raccord de circuit d'énergie
peut être réuni au moyen de la tige de poussée (32) d'une manière retardée dans le
temps par rapport au mouvement de pivotement d'assemblage du raccord rapide.
15. Raccord rapide selon l'une des revendications 7 à 14, où la tige de poussée (32) présente
au côté frontal un capuchon de pression (75), où est prévu entre la tige de poussée
et le capuchon de pression une liaison basculable, en particulier des faces arrondies
d'une manière complémentaire l'une à l'autre.
16. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où est prévu un précentrage
(29) pour le précentrage des deux parties de raccord d'énergie (14, 15) lors du pivotement
l'une vers l'autre des parties de raccord rapide (2, 5), de préférence présentant
une paire de faces de centrage (30, 31) glissant l'une sur l'autre lors du pivotement
l'une vers l'autre, dont une est disposée sur la partie de raccord d'énergie (15)
logée d'une manière mobile et l'autre sur la partie de raccord d'énergie (14) respectivement
sur la partie de raccord rapide correspondante (2).
17. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où est prévu un guidage
pivotant pour les deux parties de raccord rapide (2, 5) qui contraint les deux parties
de raccord rapide (2, 5) lors du pivotement l'une vers l'autre dans leur orientation
de consigne l'une par rapport à l'autre ou qui empêche un pivotement l'une vers l'autre
lors d'une orientation erronée des deux parties de raccord rapide.
18. Raccord rapide selon la revendication précédente, où le guidage pivotant (44) possède
à distance du premier axe de verrouillage (7) des faces de guidage (46, 47) qui sont
prévues sur la partie de raccord rapide (2) côté flèche, et respectivement sur la
partie de raccord rapide côté outil (5) et qui, lors du pivotement l'une vers l'autre
des deux parties de raccord rapide (2, 5) autour du premier axe de verrouillage (7),
glissent l'une sur l'autre ou glissent l'une devant l'autre.
19. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où le raccord de circuit
d'énergie (13) est une unité de montage pouvant être montée ultérieurement sur les
deux parties de raccord rapide (2, 5).
20. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où le raccord de circuit
d'énergie (13) est disposé à l'extérieur de la zone délimitée par les deux axes de
verrouillage (7, 8).
21. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où les deux parties de
raccord rapide (2, 5) présentent chacune deux pièces de support (16 ; 17) espacées
sensiblement perpendiculaires aux axes de verrouillage (7, 8), et les parties de raccord
d'énergie (14, 15) sont disposées chacune entre deux pièces de support (16: 17) associées
transversalement à celles-ci.
22. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où les parties de raccord
d'énergie (14, 15) possèdent chacune des pièces de support (19, 20) sensiblement en
forme de plaque ainsi que des pièces de connexion mâle ou femelle (18) disposées perpendiculairement
aux pièces de support en forme de plaque, où de préférence les boulons de guidage
(24) et les perçages de guidage (25), pour le guidage linéaire des deux parties de
raccord d'énergie, sont reliés rigidement aux pièces de support (19, 20) ou sont réalisés
dans celles-ci.
23. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où les parties de raccord
d'énergie (14, 15) sont réalisées chacune comme bloc de connecteur, qui présente une
pluralité de pièces de connecteur (18) pour une pluralité de lignes d'énergie.
24. Raccord rapide selon l'une des revendications précédentes, où est prévu un verrou
(49) pour le verrouillage par concordance des formes des deux parties de raccord d'énergie
(14, 15) dans leur position accouplée, où le verrou (49) est précontraint de préférence
dans sa position verrouillée au moyen d'un ressort et/ou est actionnable hydrauliquement.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente