Sicherheitsleiste als Schaltleiste

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsleiste als Schaltleiste mit einer elektrischen Schalteinrichtung, wobei die Sicherheitsleiste aus einer Vielzahl von Kontaktelementen besteht, die unter Vorspannung aneinandergereiht angeordnet sind und die Kontaktelemente in Ruhestellung an stirnseitig vorgesehenen Kontaktstellen der Kontaktleitung unter dieser Vorspannung aneinander anliegen und unter der Einwirkung einer äußeren Kraft bei örtlicher Verformung den Kontakt unterbrechend auseinanderbewegt werden, wobei zur Erzeugung der Vorspannung ein elastisches Flachband eingesetzt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsleiste als Schaltleiste gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

[0002] Eine gattungsbildende Schaltleiste wird z. B. in der EP 0 234 523 A2 beschrieben.

[0003] Eine solche bekannte Schaltleiste besteht im wesentlichen aus "Kontaktelementen", die üblicherweise aus Kunststoff bestehen und eine "Kontaktleitung" aufweisen, wobei die Kontaktleitung endseitig an jedem Kontaktelement "Kontaktstellen" aufweist, womit die einzelnen Kontaktelemente untereinander stromführend in Kontakt kommen. Diese Kontaktelemente mit ihren Kontaktleitungen und Kontaktstellen stehen unter Vorspannung, die entweder durch einen elastischen Schlauch oder durch eine Expanderschnur oder durch Draht-Federanordnungen erzielt wird.

[0004] Bei der gattungsbildenden Einrichtung bestehen die Kontaktelemente je aus einer Kontaktrolle, sind also walzenförmig ausgebildet, wobei die Kontaktrollen an den Stirnenden die Kontaktstellen schaffend aneinander anliegen. Im Inneren der Kontaktrollen ist eine Expanderschnur angeordnet, die die einzelnen Kontaktrollen mit ihren Kontaktstellen in axialer Richtung aufeinanderzu zwingen. Zwischen den einzelnen Kontaktrollen sind Isolierkeilringe angeordnet, die mit radial zur Isolierringachse ausgerichteten, in den Innenraum der Isolierringe vorspringenden Keilflächen zwischen den einzelnen Kontaktrollen versehen sind. Der Herstellungsaufwand für eine solche Schaltleiste ist relativ aufwendig. So wurde als nachteilig empfunden, dass die Vorspannung von der Fingerfertigkeit und der Gewissenhaftigkeit der die Expanderschnüre an den Enden verknotenden Bedienungsperson abhängig ist. Es war also keine gleichbleibende Vorspannung garantiert. Das Knoten am Ende der Expanderschnüre ist außerordentlich zeitaufwendig und erfordert Fingerfertigkeit und kann nicht mechanisiert werden.

[0005] Die Montage der Schaltleiste erfordert mehrere Arbeitsgänge.

[0006] Zudem kommt bei den mit Expanderschnüren arbeitenden Schaltleisten der Nachteil hinzu, dass die Expanderschnüre eine Stärke von 2 - 3 mm aufweisen, so dass also das eigentliche Kontaktelement relativ hochbauend ausgebildet sein muß. Ein solcher Nachteil tritt besonders dann in Erscheinung, wenn die Schaltleiste für sogenannte Schaltmatten eingesetzt werden soll, wie sie beispielsweise in der EP 421 048 B1 beschrieben sind.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltleiste zu schaffen, die sehr flachbauend ausgebilde sein kann und bei der eine gleichbleibende Vorspannung durch entsprechende Konstruktion des die elastische Vorspannung erzielenden Bauteiles gewährleistet wird.

[0008] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.

[0010] Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, dass die bisher im Stand der Technik übliche Expanderschnur durch ein elastisches Flachband ersetzt wird, das also nicht mehr die bei Expanderschnüren zwangsläufig gegebene Höhe aufweist.

[0011] Solche elastischen Flachbänder können als Gummiband ausgebildet sein oder als Doppelgewebe mit Elastofasern oder durch eine aus mehreren sich über- und unterkreuzenden Fäden gebildete elastische Litze.

[0012] In diese Flachbänder können bei der Herstellung Aufnahmelöcher eingearbeitet werden, die einen gleichbleibenden Abstand aufweisen und zur Aufnahme von Befestigungselementen dienen.

[0013] Die eigentliche Schaltleiste besteht aus einem Kontaktaufnahmeelement und einer Klemmplatte, wobei Befestigungselemente entweder an der Klemmplatte oder an dem Kontaktaufnahmeelement vorgesehen sind und an dem damit zusammenarbeitenden Gegenelement Halteausnehmungen vorgesehen sind. Diese Befestigungselemente können durch die in dem Flachband vorgesehenen Öffnungen greifen und verriegeln die beiden zusammenwirkenden Bauteile, nämlich das Kontaktaufnahmeelement mit der Klemmplatte bei gleichzeitiger Festlegung des elastischen Flachbandes.

[0014] Hierbei wird so vorgegangen, dass der Lochabstand in dem Flachband kleiner ist als der Abstand der an den Kontaktaufnahmeelementen oder der Klemmplatte vorgesehenen Befestigungselementen, so dass das Flachband bei der Montage gedehnt wird und dadurch die nötige Vorspannung erzeugt wird.

[0015] Das Zusammenwirken des Befestigungselementes mit der Halteausnehmung kann druckknopfartig erfolgen oder das Befestigungselement ist pilzkopfartig ausgebildet und ist in die Halteausnehmung einclipbar.

[0016] Es kann aber auch so vorgegangen werden, dass das Kontaktaufnahmeelement oder die Klemmplatte ein vorstehendes Befestigungselement aufweist, das mit einer Gegenaufnahme in dem anderen Bauteil klemmend zusammenwirkt, d. h. das Flachband wird vorgespannt. Danach werden Kontaktaufnahmeelement und Klemmplatte zusammengedrückt, wodurch das Flachband in die entsprechende Vertiefung entweder des Kontaktaufnahmeelementes oder der Klemmplatte formschlüssig eingeklemmt wird. Eine entsprechende Vorspannung des Flachbandes ist über entsprechende Kraftmessung möglich.

[0017] Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch den erfindungsgemäßen Vorschlag einerseits eine flachbauende Ausführung geschaffen wird, andererseits eine einfachere Montage als bisher möglich wird. Erfindungsgemäß wird erreicht, dass immer eine gleichbleibende Vorspannung gewährleistet ist und das Knoten am Ende der Expanderschnüre wird vermieden. Die Montage der Schaltleiste und die Erzeugung der Vorspannung erfolgt in einem Arbeitsgang.

[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in

Fig. 1

einen Teil einer Schaltleiste, in

Fig. 2

einen Flachbandabschnitt, in

Fig. 3

den Zusammenbau zwischen Kontaktaufnahmeelement, Flachband und Klemmplatte und in

Fig. 4

eine abgeänderte Ausführungsform.

[0019] In Fig. 1 sind mit 1 und 2 zwei Kontaktelemente bezeichnet, die aus einer Kontaktleitung 5 und jeweils Kontaktstellen 4 bestehen und im Zusammenbau eine Schaltleiste 3 bilden. Die Kontaktelemente 1 oder 2 bestehen aus einem Kontaktaufnahmeelement 10 und einer Klemmplatte 6, wobei bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel das Kontaktaufnahmeelement 10 ein Befestigungselement 11 aufweist und die Klemmplatte 6 eine Halteausnehmung 14. Das Befestigungselement 11 ist dabei pilzkopfartig ausgebildet und kann - wie dies besonders deutlich Fig. 1 zeigt - die Halteausnehmung 14 durchqueren und wird unter Zwischenschaltung eines elastischen Flachbandes 8 mit der Halteausnehmung 14 verclipt.

[0020] Die elastische Vorspannung, mit der die Kontaktleitungen 5 an ihren Kontaktstellen 4 aneinander anliegen, wird durch ein elastisches Flachband 8 erzielt. Bei dem in Fig. 2 dargestellten Flachband 8 sind in diesem Aufnahmelöcher 9 vorgesehen, die einen Abstand a voneinander aufweisen. In Fig. 1 ist dargestellt, dass der Abstand der Befestigungselemente 11 voneinander einen Abstand b aufweist, wobei der Abstand a kleiner ist als der Abstand b, so dass beim Zusammenbau automatisch dadurch, dass die Befestigungselemente 11 die Aufnahmelöcher 9 des Flachbandes 8 durchqueren, das Flachband unter Vorspannung gesetzt wird und damit auch die Kontaktelemente 1 und 2 an ihren Kontaktstellen 4 unter Vorspannung aufeinanderzu gezwungen werden.

[0021] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 sind in dem Kontaktaufnahmeelement 10 Vorsprünge vorgesehen, die die Befestigungselemente 12 bilden, wobei in der Klemmplatte 6 entsprechende Vertiefungen vorgesehen sind, die eine Klemmaufnahme 15 in Verbindung mit dem Befestigungselement 12 und dem Flachband 8 schaffen. Bei diesem Ausführungsbeispiel durchqueren also die Befestigungselemente 12 das Flachband 8 nicht, sondern das Flachband 8 wird vorgespannt und danach werden das Kontaktaufnahmeelement 10 und die Klemmplatte 6 zusammengedrückt. Hierdurch wird das Flachband in der Klemmaufnahme 15 formschlüssig geklemmt, so dass kein Loch in dem elastischen Flachband 8 vorgesehen werden muß. Die erforderliche Vorspannung des Flachbandes 8 wird hierbei über eine Kraftmessvorrichtung ermöglicht.

[0022] Das elastische Flachband 8 kann als Gummiband ausgebildet sein, in dem entsprechende Öffnungen 9 vorgesehen werden oder das elastische Flachband 8 ist als ein als Doppelgewebe gearbeitetes Band ausgebildet mit Elastofasern, wobei auch eine elastische Litze eingesetzt werden kann, die aus einem oder mehreren sich über- und unterkreuzenden Fäden gebildet wird. Solche Litzen sind in der Textilindustrie einschl. der dort bereits vorgesehenen Löcher bekannt und werden beispielsweise als Halteband in der Unterwäsche eingesetzt.

[0023] Während in der voraufgehenden Figurenbeschreibung die Befestigungselemente 11 und 12 an den Kontaktaufnahmeelementen 10 angeordnet sind, ist es selbstverständlich auch möglich, umgekehrt vorzugehen und die Befestigungselemente 11 und 12 an der Klemmplatte 6 vorzusehen. Die Kontaktleitung 5 ist als Metallstreifen ausgebildet, die stirnseitig die Kontaktaufnahmeelemente 10 übergreift und hier die Kontaktstellen 4 bildet. Sowohl die Kontaktaufnahmeelemente 10 wie auch die Klemmplatten 6 bestehen üblicherweise aus Kunststoff. Beim Zusammenbau der eigentlichen Schaltleiste 3 wird gegenüber den zum Stand der Technik gehörenden Einrichtungen ein wesentlich vereinfachter Montageaufwand erreicht und es wird eine gleichbleibende Vorspannung gewährleistet, die unabhängig von der manuellen Fertigkeit der die Schaltleiste 3 zusammenbauenden Person ist. Ein Verknoten oder sonstiges Festlegen des elastischen Flachbandes 8 ist nicht mehr erforderlich und die Montage der Schaltleiste und die Erzeugung der Vorspannung erfolgen in einem Arbeitsgang.

[0024] Da der Lochabstand a des Flachbandes 8 kleiner ist als der Abstand b zwischen den Befestigungselementen 11 und 12 der Kontaktaufnahmeelemente 10, wird das Flachband 8 bei der Montage gedehnt und damit eine festliegende, gleichbleibende Vorspannung erzeugt.

Ansprüche

1. Sicherheitsleiste als Schaltleiste mit einer elektrischen Schalteinrichtung, wobei die Sicherheitsleiste (3) aus einer Vielzahl von Kontaktelementen (1, 2) besteht, die unter Vorspannung aneinandergereiht angeordnet sind und die Kontaktelemente (1, 2) in Ruhestellung an stirnseitig vorgesehenen Kontaktstellen (4) einer Kontaktleitung (5) unter Vorspannung aneinander anliegen und unter der Einwirkung einer äußeren Kraft bei örtlicher Verformung der Schaltleiste den Kontakt unterbrechend auseinanderbewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vorspannung ein elastisches Flachband (8) eingesetzt ist.

2. Schaltleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als elastisches Flachband (8) ein Gummiband eingesetzt ist.

3. Schaltleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als elastisches Flachband (8) ein als Doppelgewebe gearbeitetes Band mit Elastofasern eingesetzt ist.

4. Schaltleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als elastisches Flachband (8) eine aus mehreren sich über- und unterkreuzenden Fäden gebildete elastische

5. Litze eingesetzt wird.

6. Schaltleiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachband (8) mit Aufnahmelöchern (9) für Befestigungselemente (11) versehen ist.

7. Schaltleiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltleiste (3) Köntaktaufnahmeelemente (10) und Klemmplatten (6) aufweist, wobei die Befestigungselemente (11) an dem Kontaktaufnahmeelement (10) oder der Klemmplatte (6) angeordnet sind und die Klemmplatte (6) oder das Kontaktaufnahmeelement (10) mit Halteausnehmungen (14) versehen sind.

8. Schaltleiste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (11) und die Halteausnehmung (14) druckknopfartig zusammenwirken.

9. Schaltleiste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet. dass das Befestigungselement (11) pilzkopfartig ausgebildet ist und in die Halteausnehmung (14) einclipbar ist.

10. Schaltleiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltleiste (3) Kontaktaufnahmeelemente (10) und Klemmplatten (6) aufweist, wobei Befestigungselemente (12) an der Klemmplatte (6) oder dem Kontaktaufnahmeelement (10) angeordnet sind und das Kontaktaufnahmeelement (10) oder die Klemmplatte (6) mit Klemmaufnahmen (15) für Befestigungselemente (12) und das Flachband (8) ausgerüstet sind.

Zeichnung