(19)
(11) EP 1 243 198 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.09.2002  Patentblatt  2002/39

(21) Anmeldenummer: 01107161.0

(22) Anmeldetag:  22.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45C 11/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Lorders, Gert
17410 St. Martin de Ré (FR)

(72) Erfinder:
  • Lorders, Gert
    17410 St. Martin de Ré (FR)

(74) Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner 
Ballindamm 3
20095 Hamburg
20095 Hamburg (DE)

   


(54) Behälter für Gegenstände, insbesondere Schlüssel


(57) Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) für mindestens einen Schlüssel (2), mit mindestens einem bevorzugt als Schnur (4) ausgebildeten und an dem Behälter befestigten Haltemittel zum Halten des Schlüssels an dem Behälter. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Mittel (14) zum Einziehen und/oder Freigeben des von der Schnur (4) gehaltenen Schlüssels (2) in den Behälter (1) und aus dem Behälter vorgesehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter für mindestens einen Gegenstand, insbesondere mindestens einen Schlüssel, mit mindestens einem an dem Behälter befestigten Haltemittel zum Halten des Gegenstandes an dem Behälter.

[0002] Derartige Behälter sind aus dem Stand der Technik bekannt. So ist es allgemein bekannt, beispielsweise Schlüssel in einem Schlüsseletui oder dergleichen aufzubewahren. Dabei werden als Haltemittel für die Schlüssel meistens kleine Ösen verwendet, in die der Schlüssel mit einer entsprechenden Öffnung eingeklinkt wird.

[0003] Problematisch im Stand der Technik ist es, dass die aus dem Stand der Technik bekannten Etuis oder Behälter vollständig geöffnet werden müssen, um an den Schlüssel gelangen zu können. Zu diesem Zweck sind im Stand der Technik zumeist Druckknopfverschlüsse vorgesehen, mit denen der oftmals aus Leder gefertigte Behälter geöffnet werden kann, um an die Schlüssel zu gelangen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die aus dem Stand der Technik bekannten Behälter zu verbessern, insbesondere eine Öffnung des Behälters, um an die Schlüssel zu gelangen, überflüssig zu machen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Behälter gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0006] Die Vorteile der Erfindung liegen insbesondere darin, dass aufgrund der erfindungsgemäßen Mittel zum Einziehen und/oder Freigeben des von dem Haltemittel gehaltenen Gegenstandes der Schlüssel zwar ständig sicher an dem Behälter gehalten wird, jedoch trotzdem in den Behälter einziehbar bzw. aus dem Behälter freigebbar ist, da die Mittel zum Einziehen und/oder Freigeben des Gegenstandes auf das Haltemittel einwirken.

[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Haltemittel zwei Enden auf, wobei das eine Ende des Haltemittels an einem Befestigungspunkt an dem Behälter und das andere Ende des Haltemittels an dem Schlüssel befestigt ist, und wobei der Befestigungspunkt durch das Mittel relativ zu dem Behälter bewegbar ist. Durch diesen Hebel läßt sich die Erfindung besonders einfach realisieren.

[0008] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Mittel einen mit dem Befestigungspunkt verbundenen Hebel umfaßt, um den Befestigungspunkt zumindest indirekt zu bewegen. Mit Hilfe eines solchen Hebels, vorzugsweise kombiniert mit der vorstehenden Ausführungsform, läßt sich der Befestigungspunkt sicher relativ zu dem Behälter bewegen, so dass der am anderen Ende befestigte Gegenstand entsprechend in und aus dem Behälter bewegbar ist.

[0009] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung läßt sich der Befestigungspunkt mittels des Hebels entlang einer an dem Behälter befestigten Führung bewegen. Mit Hilfe einer solchen Führung, die beispielsweise als Schiene für den Befestigungspunkt ausgebildet sein kann, läßt sich die Bewegungsbahn des an dem anderen Ende des Haltemittels gehaltenen Gegenstandes, beispielsweise eines Schlüssels, bestimmen. Auf diese Weise kann der Schlüssel sicher durch eine entsprechend in dem Behälter vorgesehene Öffnung ein- und ausbewegt werden.

[0010] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der Hebel über einen den Befestigungspunkt tragenden, auf der Führung bewegbaren Schlitten mit der Führung verbunden, wobei das eine Ende des Schlittens mit der Führung und das andere Ende des Schlittens mit dem Hebel verbunden ist. Durch den erfindungsgemäßen Schlitten läßt sich der Befestigungspunkt für das eine Ende des Haltemittels sicher und langlebig entlang einer den Verhältnissen in dem Behälter anpaßbaren Bahn bewegen.

[0011] Bei den vorstehenden Ausführungsbeispielen ist es vorteilhaft, wenn die Führung und der Hebel jeweils als Schienen für die Ende des Schlittens ausgebildet sind, so dass der Schlitten auf den Schienen bewegbar ist. So wird ein besonders leichtes Hinein- und Hinausbewegen des Gegenstandes, beispielsweise eines Schlüssels, in und aus dem Behälter erreicht.

[0012] Besonders bevorzugt ist es, wenn der Schlitten ein elestisches Element umfaßt, so dass sich der Schlitten entlang der Führung durch die Rückstellkräfte des elastischen Elementes getrieben selbständig den Punkt des geringsten Abstandes zwischen der Führung und dem Hebel sucht. Auf diese Weise muss durch den Benutzer des erfindungsgemäßen Behälters nur der Hebel bewegt werden, während sich der Befestigungspunkt aufgrund der Rückstellkräfte des elastischen Elementes selbständig und indirekt durch die Bewegung des Hebels verursucht auf dem Schlitten entlang der Schienen bewegt.

[0013] Bei der vorstehenden Ausführungsform ist es zu bevorzugen, wenn der Hebel um einen Drehpunkt schwenkbar ist, der auf der senkrechten durch die Mitte der Schiene der Führung und in der Mitte der Schiene des Hebels liegt, wobei die Schienen von Führung und Hebel im wesentlichen gleichlang sind und in einer Position, in der die Schiene des Hebels parallel zu der Schiene der Führung ausgerichtet ist, mit ihren Enden im wesentlichen auf gleicher Höhe liegen, so dass bei Drehung des Hebels um den Drehpunkt der Schlitten selbständig von einem Ende der Führung zu dem anderen gleitet. Dementsprechend gleitet auch der Befestigungspunkt selbständig von einem Ende der Führung zu dem anderen, so dass sich der an dem anderen Ende des Haltemittels befindende Gegenstand entsprechend in und aus dem Behälter bewegt bzw. durch das Schwenken des Hebels bewegen läßt.

[0014] Weiter bevorzugt ist das Haltemittel als Schnur ausgebildet. Mit einer solchen Schnur läßt sich die Erfindung besonders einfach realisieren. Dabei kann die Schnur zwischen dem Befestigungspunkt und ihre Befestigung an dem Gegenstand durch eine an dem Behälter vorgesehene Durchführung geführt sein. Diese Durchführung sollte bevorzugt benachbart zu dem Ende der Schiene der Führung angeordnet sein, welches einer in dem Behälter vorgesehenen Austrittsöffnung zum Austreten des Schlüssels aus dem Behälter abgewandt ist. Auf diese Weise wird bei minimalem Abstand des Schlittens zu der Austrittsöffnung der Gegenstand im wesentlichen in dem Behälter gehalten, während sich der Gegenstand bei gegenüber dem minimalen Abstand vergrößerten Abstand des Schlittens zu der Austrittsöffnung zunehmend außerhalb des Behälters befindet.

[0015] Besonders bevorzugt ist es, wenn der Hebel nach außerhalb des Behälters ragt, so dass er von einem Benutzer einfach von außen bedienbar ist. Alternativ ist es jedoch ebenfalls möglich, dass sich der Hebel in dem Behälter befindet, jedoch von außen für den Benutzer erreichbar ist. Auf diese Weise wird vorteilhaft erreicht, dass ein nach außen ragender Hebel keine Schäden beispielsweise in der Tasche eines den Behälter benutzenden Benutzers verursacht.

[0016] Besonders bevorzugt ist es, wenn für jeden Schlüssel ein Hebel vorgesehen ist. Auf diese Weise läßt sich jeder Schlüssel in dem Behälter einzelnd aus dem Behälter bewegen, so dass der Benutzer des erfindungsgemäßen Behälters nach Belieben durch Schwenken des jeweils zugeordneten Hebels einen bestimmten, gerade gewünschten Schlüssel auswählen und aus dem Behälter herausbewegen kann.

[0017] Alternativ kann auch ein Hebel für mehrere Schlüssel vorgesehen sein, wobei der eine Hebel dann bspw. in der Art einer Gangschaltung die einzelnen Schlüssel anwählt.

[0018] Der Behälter kann bei allen vorstehenden Ausführungsformen teilweise offen sein, oder nur als Platte oder Gestell ausgebildet sein, so dass die Mechanik im wesentlichen auch teilweise oder ganz freiliegen kann.

[0019] Weiter bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0020] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnung erläutert.

[0021] Die Zeichnung zeigt:
Figur 1
eine schematische, teilweise offene Seitenansicht auf die wesentlichen Elemente eines erfindungsgemäßen Behälters; und
Figur 2
die Seitenansicht der Figur 1, wobei jedoch nur die Bewegung des Schlüssels dargestellt ist.


[0022] Figur 1 zeigt eine teilweise offene, schematische Seitenansicht eines Behälters 1 für einen Schlüssel 2. Selbstverständlich können auch andere Gegenstände in dem Behälter 1 aufbewahrt werden.

[0023] Der Behälter 1 ist als rechteckförmige Platte ausgebildet. Der Schlüssel 2 ist an dem Behälter 1 mit Hilfe einer als erfindungsgemäßes Haltemittel dienenden Schnur 4 befestigt. Dabei ist die Schnur mit ihrem einen Ende 6 an dem Behälter 1 befestigt, während sie mit ihrem anderen Ende 8 in einer Öffnung 10 in dem Schlüssel 2 befestigt ist.

[0024] Ein Befestigungspunkt 12, an dem das eine Ende 6 der Schnur 4 an dem Behälter 1 befestigt ist, befindet sich auf einem Schlitten 14. Der Schlitten 14 ist innerhalb des Behälters 1 entlang einer parallel zur Längserstreckung der rechteckförmigen Grundplatte des Behälters 1 an dem Behälter 1 befestigten Schiene 16 bewegbar. Die Schiene 16 dienst als Führung für den Schlitten 14 innerhalb des Behälters 1. Die Schiene 16 ist in der Figur 1 auf der Grundplatte des Behälters 1 links dargestellt. Entlang der Schiene 16 kann sich der Schlitten 14 zwischen den in der Figur 1 mit C und D bezeichneten Positionen benachbart zu den Enden 18 bzw. 20 der als Führung dienenden Schiene 16 bewegen. Der Schlitten 14 weist als elastisches Element eine Zugfeder 22 auf. Der Schlitten 14 bewegt sich mit seinem in der Figur 1 links dargestellten Ende 14a auf der Schiene 16, während er sich mit seinem in der Figur 1 rechts dargestellten Ende 14b auf einer Schiene 24 bewegt.

[0025] Die Schiene 24 dient als erfindungsgemäßer Hebel. Der Hebel 24 läßt sich zwischen einer in den Figuren mit A bezeichneten Position und einer in den Figuren mit B bezeichneten Position entlang des Doppelpfeils 26 um einen Drehpunkt 28 verschwenken. Die Position des Hebels 24 gemäß A ist in den Figuren mit durchgezogenen Linien dargestellt, während die Position des Hebels 24 gemäß B in den Figuren mit gestrichelten Linien dargestellt ist. Der Hebel läßt sich mit Hilfe eines über den Außenrand 30 des Behälters 1 hinausragenden Fortsatz 32 von außen zwischen den Positionen A und B hin- und herbewegen. Befindet sich der Hebel 24 in der Position A, so befindet sich der Schlitten 14 in der Position C und der Schlüssel 2 in der Position F, die in den Figuren als gestrichelter Schlüssel 2 symbolisiert ist. Befindet sich der Hebel 24 in der Position B, die in der Figur 1 als gestrichelter Hebel 24 dargestellt ist, so befindet sich der Schlitten 14 in der Position D und der Schlüssel 2 in einer Position E, d.h. außerhalb des Behälters 1, während sich die Position F innerhalb des Behälters 1 befindet. Somit kann aufgrund der Bewegung des Hebels 24 der Schlüssel 2 in (Position F) und aus (Position E) dem Behälter 1 bewegt werden. Diese Bewegung wird durch die folgenden Zusammenhänge verursacht.

[0026] Wenn sich der Hebel 24 in der Position A befindet, wird sich der Schlitten 14 aufgrund der Zugkraft der Feder 22 in eine Position begeben, in der die eigentliche Schiene 34 des Hebels 24 den geringsten Abstand zu der stationär in dem Behälter 1 befestigten Schiene 16 aufweist. Diese Position des geringsten Abstandes des Hebels 24 in der Position A zu der Schiene 16 ist in Figur 1 mit C bezeichnet. Da sich jedoch der Befestigungspunkt 12 für das eine Ende 6 der Schnur 4 auf dem Schlitten 14 befindet, wird das eine Ende 6 der Schnur 4 ebenfalls in die mit C bezeichnete Position gezogen. Da die Schnur 4 jedoch durch eine als Loch 36 in der Grundplatte des Behälters 1 ausgebildete Öffnung geführt und von dort zu dem Schlüssel 2 geführt ist, wo sie an ihrem anderen Ende 8 in der Öffnung 10 befestigt ist, verkürzt sich entsprechend der Abstand des Schlüssels 2 zu dem Loch 36, so dass der Schlüssel 2 in die in der Figur 1 gestrichelt dargestellte Position F in den Behälter 1 bewegt wird.

[0027] Wird der Hebel 24 nun in die mit B bezeichnete Position verschwenkt, so gleitet der Schlitten 14 auf den Schienen 16 und 34 aufgrund der Rückstellkraft der Zugfeder 22 in die Position D. Auf diese Weise verkürzt sich der Abstand des Befestigungspunktes 12 für das eine Ende 6 der Schnur 4 an dem Schlitten 14 zu dem Loch 36, so dass sich entsprechend der Abstand des Schlüssels 2 bzw. des Loches 10 und des darin befestigten anderen Endes 8 der Schnur 4 zu dem Loch 36 vergrößert, so dass der Schlüssel 2 aus dem Behälter 1 entlassen wird und in die außerhalb des Behälters 1 liegende Position E gelangt.

[0028] Figur 2 zeigt den Behälter 1 gemäß Figur 1 in einer Seitenansicht, in der nur der Schlüssel 2 und die Grundplatte des Behälters 1 dargestellt ist, um die Wirkung der erfindungsgemäßen Mechanik nochmals vereinfacht zur Verdeutlichung darzustellen.


Ansprüche

1. Behälter für mindestens einen Gegenstand, insbesondere mindestens einen Schlüssel (2),
mit mindestens einem an dem Behälter (1) befestigten Haltemittel (4) zum Halten des Gegenstandes (2) an dem Behälter (1),
gekennzeichnet durch ein Mittel (14, 22, 24, 34) zum Einziehen und/oder Freigeben des von dem Haltemittel (4) gehaltenen Gegenstandes (2) in den Behälter (1) und aus dem Behälter (1).
 
2. Behälter nach Anspruch 1,
wobei das Haltemittel (4) zwei Enden (6, 8) aufweist, wobei das eine Ende (6) des Haltemittels (4) an einem Befestigungspunkt (12) an dem Behälter (1) und das andere Ende (8) des Haltemittels (4) an dem Schlüssel (2) befestigt ist,
und wobei der Befestigungspunkt (12) durch das Mittel (14, 22, 24, 34) relativ zu dem Behälter (1) bewegbar ist.
 
3. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Mittel (14, 22, 24, 34) einen mit dem Befestigungspunkt (12) verbundenen Hebel (24) umfaßt, um den Befestigungspunkt (12) zumindest indirekt relativ zu dem Behälter (1) zu bewegen.
 
4. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Befestigungspunkt (12) mittels des Hebels (24) entlang einer an dem Behälter (1) befestigten Führung (16) bewegbar ist.
 
5. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Hebel (24) über einen den Befestigungspunkt (12) tragenden, auf der Führung (16) bewegbaren Schlitten (14) mit der Führung (16) verbunden ist, wobei das eine Ende (14a) des Schlittens (14) mit der Führung (16) und das andere Ende (14b) des Schlittens (14) mit dem Hebel (24) verbunden ist.
 
6. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Führung (16) und der Hebel (24) jeweils als Schienen (16, 34) für die Enden (14a, 14b) des Schlittens (14) ausgebildet sind, so dass der Schlitten (14) auf den Schienen (16, 34) bewegbar ist.
 
7. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Schlitten (14) ein elastisches Element (22) aufweist, so dass sich der Schlitten (14) entlang der Führung (16) durch die Rückstellkräfte des elastischen Elementes (22) getrieben selbständig den Punkt des geringsten Abstandes zwischen Führung (16) und Hebel (24) sucht.
 
8. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Hebel (24) um einen Drehpunkt (28) schwenkbar ist, welcher Drehpunkt auf der Senkrechten durch die Mitte der Schiene (16) der Führung (16) und in der Mitte der Schiene (34) des Hebels (24) liegt,
wobei die Schienen (16, 34) von Führung (16) und Hebel (24) im wesentlichen gleich lang sind und in einer Position, in der die Schiene (34) des Hebels (24) parallel zu der Schiene (16) der Führung (16) ausgerichtet ist, sich mit ihren Enden (18, 20, 24a, 24b) im wesentlichen auf gleicher Höhe befinden, so dass bei Drehung des Hebels (24) um den Drehpunkt (28) der Schlitten (14) selbständig von einem Ende (18) der Führung (16) zu dem anderen Ende (20) der Führung (16) gleitet.
 
9. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Haltemittel eine Schnur (4) umfaßt.
 
10. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Schnur (4) zwischen dem Befestigungspunkt (12) und dem Gegenstand (2) durch eine an dem Behälter (1) vorgesehene Durchführung (36) geführt ist.
 
11. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Durchführung (36) benachbart zu dem Ende (20) der Schiene der Führung (16) angeordnet ist, welches Ende (20) einer in dem Behälter (1) vorgesehenen Austrittsöffnung zum Austreten des Gegenstandes (2) aus dem Behälter (1) abgewandt ist.
 
12. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Hebel (24) von außen bedienbar ist.
 
13. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei für jeden Gegenstand (2) ein Hebel (24) vorgesehen ist.
 
14. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Behälter (1) teilweise offen ist.
 
15. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das elastische Element eine Zugfeder (22) umfaßt.
 
16. Verfahren zum Bewegen eines an einem Behälter befestigten Gegenstandes, insbesondere eines Schlüssels, in oder aus dem Behälter,
mit dem Schritt:

- der Gegenstand wird indirekt bewegt.


 
17. Verfahren nach Anspruch 16,
mit den Schritten:

- der Gegenstand wird indirekt bewegt, indem auf ein Mittel eingewirkt wird, welches den Gegenstand seinerseits bewegt.


 
18. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 oder 17,
mit den Schritten:

- auf das Mittel wird eine Kraft ausgeübt, wobei das Mittel zur Bewegung des Gegenstandes diese Kraft zumindest teilweise auf den Gegenstand zumindest teilweise mechanisch überträgt.


 
19. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 18,
mit den Schritten:

- auf das Mittel wird eine Kraft ausgeübt, wobei diese Kraft das Mittel veranlaßt, das mit Hilfe eines Antriebes Kraft auf den Gegenstand zur Bewegung des Gegenstandes ausgeübt wird.


 




Zeichnung










Recherchenbericht