(19)
(11) EP 1 243 206 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.2004  Patentblatt  2004/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.09.2002  Patentblatt  2002/39

(21) Anmeldenummer: 02405153.4

(22) Anmeldetag:  01.03.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 20/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.03.2001 CH 5232001

(71) Anmelder: Reichelt, Wolfgang
8820 Wädenswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Reichelt, Wolfgang
    8820 Wädenswil (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Feldmann & Partner AG 
Postfach Europastrasse 17
8152 Glattbrugg
8152 Glattbrugg (CH)

   


(54) Verstellbare Liege und dazugehöriger Liegerahmen


(57) Der Rahmen (2) für eine verstellbare Liege (1) umfasst zwei parallele Längsholme (21, 22). Mindestens einer der Längsholme (21) beinhaltet erste Befestigungsmittel (41) zur Befestigung eines ersten Segmentes (31) einer Liegefläche (3) und zweite Befestigungsmittel (42) zur Befestigung eines zweiten Segmentes (33) der Liegefläche (3). Die ersten (41) und die zweiten Befestigungsmittel (42) sind relativ zueinander in Längsrichtung verschiebbar. Weiter beinhaltet der Längsholm (21) Arretiermittel (5) zur reversiblen Festlegung der Entfernung zwischen den ersten (41) und den zweiten Befestigungsmitteln (42). Diese Arretiermittel (5) beinhalten vorzugsweise eine reversible formschlüssige Verbindung, bspw. ein mit den zweiten Befestigungsmitteln (42) verbundenes kammförmiges Element (51) mit Zähnen (52) und dazwischen liegenden Ausnehmungen (53) einerseits und einen mit den ersten Befestigungsmitteln (41) verbundenen Zapfen (54) andererseits. Der Zapfen (54) ist zum Eingreifen in die Ausnehmungen (53) geeignet und ragt als schwenkbarer Griff aus dem Längsholm (21) heraus.






Recherchenbericht