(19)
(11) EP 1 243 214 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.11.2005  Patentblatt  2005/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.09.2002  Patentblatt  2002/39

(21) Anmeldenummer: 02006440.8

(22) Anmeldetag:  22.03.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 3/36, E05D 5/02, E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.03.2001 DE 20105159 U

(71) Anmelder: Hüppe GmbH & Co.
D-26160 Bad Zwischenahn (DE)

(72) Erfinder:
  • Bremm, Klaus
    26209 Sandkrug (DE)

(74) Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner 
Patentanwälte Rechtsanwälte Postfach 10 60 78
28060 Bremen
28060 Bremen (DE)

   


(54) Scharnier und Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschkabine mit Scharnier zum schwenkbaren Lagern insbesondere einer Glastür


(57) Scharnier- und Duschkabine mit Scharnier zum schwenkbaren Lagern eines ersten Bauteils, insbesondere einer Glastür, an einem zweiten Bauteil, insbesondere einem Wandabschnitt einer Duschkabine, mit zwei Montageabschnitten zum Befestigen des Scharniers an dem ersten und zweiten Bauteil und einem die Montageabschnitte schwenkbar verbindenden Lager, wobei wenigstens einer der Montageabschnitte an einem Flächenabschnitt des korrespondierenden Bauteils mittels Befestigungsmitteln befestigbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Duschkabine mit einem Wandabschnitt und einer mittels wenigstens einem Scharnier an dem Wandabschnitt schwenkbar gelagerten Kabinentür und wobei der Montageabschnitt ein relativ zu dem Lager und in einer im Wesentlichen zu dem Flächenabschnitt parallelen Ebene in alle Richtungen bewegbares Verstellelement aufweist, das mit den Befestigungsmitteln in Verbindung steht und das nach Fixieren der Befestigungsmittel reib- und/oder formschlüssig mit dem Montageabschnitt verbunden ist.







Recherchenbericht