(19)
(11) EP 1 243 215 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.09.2002  Patentblatt  2002/39

(21) Anmeldenummer: 02090035.3

(22) Anmeldetag:  24.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 3/36, E05D 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.03.2001 DE 20104851 U

(71) Anmelder: KERMI GmbH
94447 Plattling (DE)

(72) Erfinder:
  • Weber, Jürgen
    94491 Hengersberg (DE)

(74) Vertreter: Köckeritz, Günter 
Effert, Bressel und Kollegen, Radickestrasse 48
12489 Berlin
12489 Berlin (DE)

   


(54) Duschabtrennung


(57) Duschabtrennung mit mindestens einem an einem koaxialen Zapfen mit vertikaler Achse schwenkbaren Türflügel, bestehend aus einer rahmenlosen Platte aus Glas, Kunststoff oder dergleichen, die an ihrer oberen und unteren Kante mit einem Beschlag zum Befestigen des Türflügels versehen ist, wobei der Beschlag aus zwei durch Bolzen und Lager miteinander vereinigten Scharnierhälften besteht, wobei die dem Türflügel (1) zugeordneten, mit Bolzen (2) oder Lager (3) versehenen Scharnierhälften (4) am Türflügel (1) anklebbar angeordnet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 eine Duschabtrennung mit mindestens einem an einem koaxialen Zapfen mit vertikaler Achse schwenkbaren Türflügel, die aus einer rahmenlosen Platte aus Glas, Kunststoff oder dergleichen besteht, wobei an ihrer oberen und unteren Kante ein Beschlag zum Befestigen des Türflügels vorgesehen ist und der Beschlag aus zwei durch Bolzen und Lager miteinander vereinigten Scharnierhälften besteht.

[0002] Eine derartige Duschabtrennung ist beispielsweise aus der Druckschrift DE 37 20 121 A1 bekannt. Die aus Glas oder dergleichen bestehende Tür einer Duschkabine besteht aus einer rahmenlosen Platte, die an ihrem einen Längsgrad zwei übereinanderliegende Bohrungen aufweist. In jede dieser Bohrungen ist ein Beschlag eingesetzt, der jeweils einen vertikalen in seiner Länge regulierbaren Scharnierzapfen aufweist, der jeweils in einem Gegenbeschlag drehbar gelagert ist, welcher an den oberen und unteren, den Türdurchgang begrenzenden Querleisten der Duschkabine angebracht ist.

[0003] Aus der Druckschrift DE 43 19 422 C1 ist eine Schwenktüre für Duschkabinen mit Scharnieren und stirnseitig übergreifenden Kupplungsstücken bekannt, wobei die Tür mit ihren Scharnieren über Bohrungen in der Glastür an einer über die Höhe der Tür durchgehenden Tragstange befestigt ist.
Für eine bewegliche Befestigung der Türen innerhalb einer Duschabtrennung über entsprechende Beschläge bzw. Scharniere müssen diese deshalb immer mit entsprechenden Bohrungen oder Ausschnitten versehen werden, die zudem mit den unterschiedlichsten Scharnier- bzw. Beschlagkonstruktionen harmonieren müssen.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin die o.g. Lösungen zu verbessern.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung beinhaltet demnach eine Duschabtrennung mit mindestens einem an einem koaxialen Zapfen mit vertikaler Achse schwenkbaren Türflügel der aus einer rahmenlosen Platte aus Glas, Kunststoff oder dergleichen besteht und an ihrer oberen und unteren Eckkante mit einem Beschlag zum Befestigen des Türflügels versehen ist, wobei der Beschlag aus zwei durch Bolzen und Lager miteinander vereinigten Scharnierhälften besteht.

[0006] Erfindungsgemäß sind die dem Türflügel zugeordneten, mit Bolzen oder Lager versehenen Scharnierhälften am Türflügel anklebbar angeordnet.
Für die Befestigung der Scharnierhälften sind in der Tür keine Bohrungen mehr erforderlich. Arbeitsaufwand und Kosten für die Bearbeitung der Tür können dadurch erheblich gesenkt werden. Fehlmaße durch unterschiedlichste Scharnier- bzw. Beschlagkonstruktionen können ebenfalls verhindert werden. Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Duschabtrennung möglich. Die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 2 bis 4 zeigen jeweils eine besonders vorteilhafte Kombination der Duschabtrennung.
Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung sind die an der Tür angeordneten Scharnierhälften winkelartig ausgebildet, wobei die Schenkel der Winkel auf den der Schwenkachse zugeordneten oberen und unteren Seitenflächen und/oder Türflächen der oberen und unteren Eckkanten des Türflügels aufgeklebt sind.
Nach einem weiteren bevorzugtem Merkmal sind die an der Tür angeordneten Scharnierhälften winkelartig ausgebildet, wobei die den Winkel bildenden Schenkel einseitig durch eine Verbindungsfläche verbunden sind und auf den der Schwenkachse zugeordneten Seitenflächen der oberen und unteren Eckkanten und/oder der Außenseite des Türflügels aufgeklebt sind. Die innere Seite der Türfläche kann mit diesen Ausführungen immer scharnierfrei gehalten werden.
Nach einem anderen Merkmal der Erfindung sind Bolzen und/oder Lager des Scharniers außermittig am oberen und unteren Kantenrand der Scharnierhälften angeordnet. Durch die außermittige Anordnung rückt die Tür weiter nach innen, wodurch eine höhere Dichtigkeit zwischen Türflügel und Rahmen erreicht wird.

[0007] Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Duschabtrennung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt die Figur 1 den Türflügel einer Duschabtrennung. In der Figur 2 ist eine obere Ecke des Türflügels mit einer Scharnierhälfte in perspektivischer Ansicht gezeigt. In der Figur 3 ist der Einbau der Tür in der Duschabtrennung dargestellt. Die Figur 4 zeigt die untere Ecke des Türflügels im Detail innerhalb der Duschabtrennung.

[0008] Der zu einer Duschabtrennung gehörige, mit um eine vertikale Achse schwenkbare Türflügel 1, besteht aus einer rahmenlosen Platte aus Glas oder Kunststoff. An der oberen und unteren Kante ist ein Beschlag zum Befestigen des Türflügels 1 vorgesehen. Der Beschlag besteht aus zwei durch Bolzen 2 und Lager 3 miteinander vereinigten Scharnierhälften 4 und 4*. Eine Scharnierhälfte 4 ist dabei erfindungsgemäß am Türflügel 1 anklebbar angeordnet. Besonders vorteilhaft ist der Einsatz von transparenten Klebstoffen. Die Scharnierhälften selbst können aus den verschiedensten Materialien bestehen wie beispielsweise Kunststoffen, Metallen oder Kombinationen davon.
Die Scharnierhälfte 4 ist in den Figuren 1 und 2 winkelartig ausgebildet, wobei die Schenkel der Winkel auf den der Schwenkachse A zugeordneten oberen und unteren Eckkanten des Türflügels 1 aufgeklebt sind. Lager 3 und Scharnierhälfte 4* sind aus den Figuren 1 bis 3 nicht eindeutig erkennbar. In der Figur 4 ist die untere Ecke 7des Türflügels 1 in einer Duschabtrennung dargestellt. Hier ist auch das Lagerteil 3 dargestellt. In den Figuren 3 und 4 sind die Scharnierhälften 4 von den Eckkanten horizontal versetzt angeordnet.
Die zugehörigen an einem Rahmen einer Wand, Decke oder am Boden befestigten Gegenstücke des Scharniers können ebenfalls geklebt werden oder nach herkömmlicher Art über Schraub- oder Nietverbindungen befestigt werden.

[0009] Durch die erfindungsgemäße Anordnung kann die Türinnenfläche völlig scharnierfrei gehalten werden. Die Reinigung der Innenseite wird dadurch wesentlich vereinfacht.


Ansprüche

1. Duschabtrennung mit mindestens einem an einem koaxialen Zapfen mit vertikaler Achse schwenkbaren Türflügel, bestehend aus einer rahmenlosen Platte aus Glas, Kunststoff oder dergleichen, die an ihrer oberen und unteren Kante mit einem Beschlag zum Befestigen des Türflügels versehen ist, wobei der Beschlag aus zwei durch Bolzen und Lager miteinander vereinigten Scharnierhälften besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
die dem Türflügel (1) zugeordneten, mit Bolzen (2) oder Lager (3) versehenen Scharnierhälften (4) am Türflügel (1) anklebbar angeordnet sind.
 
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierhälften (4) winkelartig ausgebildet sind und auf den der Schwenkachse (A) zugeordneten Seitenflächen (5) der oberen und unteren Eckkanten (6, 7) des Türflügels (1) aufgeklebt sind.
 
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierhälfte (4) winkelartig ausgebildet ist, wobei die den Winkel bildenden Schenkel einseitig durch eine Verbindungsfläche (4.1) verbunden sind und auf den der Schwenkachse (A) zugeordneten Seitenflächen (5) der oberen und unteren Eckkanten (6, 7) und/oder der Außenseite des Türflügels (1) aufgeklebt sind.
 
4. Duschabtrennung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Bolzen (2) und/oder Lager (3) außermittig am oberen und unteren Kantenrand der Scharnierhälfte (4) angeordnet sind.
 




Zeichnung