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EP 1 243 239 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.10.2006 Patentblatt 2006/40 |
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Anmeldetag: 11.03.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Höhenverstellbare Tragsäule eines Behandlungstisches, insbesondere für chirurgische
Eingriffe
Height-adjustable supporting column for treatment table, especially for surgical interventions
Colonne de support réglable en hauteur pour table de traitement, en particulier pour
interventions chirurgicales
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
21.03.2001 DE 10113807
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.09.2002 Patentblatt 2002/39 |
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Patentinhaber: Brustmann, Herbert |
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82515 Wolfratshausen (DE) |
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Erfinder: |
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- Brustmann, Herbert
82515 Wolfratshausen (DE)
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Vertreter: Nöth, Heinz |
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Patent Attorney,
Arnulfstrasse 25 80335 München 80335 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 792 630 WO-A1-88/07848
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WO-A1-00/56259 FR-A1- 2 675 356
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Tragsäule für einen Behandlungstisch,
insbesondere für chirurgische Eingriffe nach dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Eine derartige aus der EP 0 792 630 A2 bekannte höhenverstellbare Tragsäule besitzt
einen Säulenmantel, an welchem eine verstellbare Liegefläche des Behandlungstisches
gelagert ist. Eine Höhenverstelleinrichtung weist einen Arbeitszylinder auf, mit welchem
der Säulenmantel gegenüber zwei feststehenden Säulenkernen höhenverstellbar ist. Hierzu
sind an der Innenseite des Säulenmantels Gleitbuchsen befestigt, welche bei der Höhenverstellung
entlang den beiden feststehenden Säulenkernen in vertikaler Richtung geführt werden,
wobei die Höhenverstellbarkeit durch die Länge der Säulenkerne begrenzt ist. Zur Erhöhung
der Stabilität sind bei der bekannten Tragsäule die beiden feststehenden Säulenkerne
an ihren oberen Enden starr miteinander verbunden.
[0003] Aus WO 88/07848 A ist eine Höhenverstelleinrichtung zum Heben und Senken von Lasten,
insbesondere gebrechlichen oder behinderten Personen bekannt, welche ein senkrecht
stehendes teleskopierbares Rohr aufweist. Dieses Rohr besteht aus mehreren ineinander
liegenden Rohrabschnitten mit einem als höhenverstellbarer Kolben ausgebildeten Rohrkern,
an welchem beispielsweise ein Sitzbrett für die behinderte Person vorgesehen ist.
Der außen liegende Rohrabschnitt ist am Boden befestigt und bei der Höhenverstellung
werden der innen liegende Kolben sowie die zwischen Kolben und außen liegendem Rohrabschnitt
liegenden Rohrabschnitte nach oben bewegt.
[0004] Aus EP-A- 0 366 365 ist eine höhenverstellbare Tragsäule für einen Behandlungstisch
bekannt, bei welchem mehrere teleskopierbare Tragsäulenabschnitte vorgesehen sind,
die mittels einer Hubeinrichtung teleskopartig gegeneinander verschiebbar sind. Zur
Erzielung einer ausreichenden Verwindungssteifigkeit der Tragsäule besitzen die Tragsäulenelemente
einen quadratischen Querschnitt.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine höhenverstellbare Tragsäule der eingangsgenannten
Art zu schaffen, bei welcher unter Beibehaltung der Stabilität die maximale Höhenverstellbarkeit
durch die Länge der feststehenden Säulenkerne nicht begrenzt wird.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches
1 gelöst.
[0007] Hierzu besitzt die Höhenverstelleinrichtung zwei erste Teleskoprohre, die jeweils
an den beiden Säulenkernen höhenverstellbar gelagert sind. Außerdem besitzt die Höhenverstelleinrichtung
zwei an der Innenseite des Säulenmantels befestigte zweite Teleskoprohre, die an den
Außenseiten der zwei ersten Teleskoprohre verschiebbar gelagert sind. Die ersten Teleskoprohre
umfassen die beiden Säulenkerne formschlüssig unter Beibehaltung gleitfähiger Oberflächenberührung,
so dass die ersten Teleskoprohre entlang der Säulenkerne in vertikaler Richtung nach
oben und nach unten exakt und ohne Verkippen geführt werden können. Desgleichen umfassen
die zweiten Teleskoprohre die Außenseiten der beiden ersten Teleskoprohre formschlüssig
unter Beibehaltung gleitfähiger Oberflächenberührung, so dass die zweiten Teleskoprohre
in vertikaler Richtung entlang den Außenseiten der beiden ersten Teleskoprohre in
vertikaler Richtung nach oben und unten exakt.und ohne Verkippen verschoben werden
können. Bei Höhenverstellung des Säulenmantels nach oben werden zunächst die beiden
zweiten Teleskoprohre mit dem Säulenmantel entlang den Außenseiten der ersten Teleskoprohre
bewegt. Bei einer weitern Verschiebung des Säulenmantels und der zweiten Teleskoprohre
nach oben, werden die ersten Teleskoprohre durch Mitnehmer entlang den beiden Säulenkernen
mitbewegt.
[0008] Durch das Zusammenwirken der beiden ersten und zweiten Teleskoprohre erreicht man
eine erhebliche Erweiterung der Höhenverstellbarkeit der Tragsäule und damit der Liegefläche,
welche an dem Säulenmantel gelagert ist. Da die teleskopierbare Höhenverstelleinrichtung
ferner an zwei feststehenden Säulenkernen geführt ist, erreicht man die erforderliche
Stabilität der Tragsäule des Behandlungstisches. Zur Erhöhung der Stabilität sind
die beiden ersten Teleskoprohre durch eine starre, quer verlaufende Verbindung fest
miteinander verbunden, wobei die beiden Rohrenden durch ein quer zu den Rohrachsen
verlaufendes Verbindungselement fest miteinander verbunden sind.
[0009] Der Behandlungstisch kann zu chirurgischen Zwecken, zur physikalischen Behandlung
und anderweitigen medizinischen Versorgung von Patienten verwendet werden.
[Beispiele]
[0010] Anhand der Figuren wird an einem Ausführungsbeispiel die Erfindung noch näher erläutert.
[0011] Es zeigt:
- Figur 1
- in perspektivischer Darstellung, schräg von oben, ein Ausführungsbeispiel der Erfindung;
- Figur 2
- einen vertikalen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel; und
- Figur 3
- das Ausführungsbeispiel in teleskopierter Position.
[0012] Das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel einer höhenverstellbaren Tragsäule
für einen Behandlungstisch, insbesondere für physikalische oder medizinische Therapie
besitzt einen Säulenmantel 1. Der Säulenmantel 1 umhüllt eine noch näher zu erläuternde
Höhenverstelleinrichtung 3. Der Säulenmantel hat einen im wesentlichen rechteckigen
Querschnitt und enthält an seiner oben liegenden Kante eine Lagerstelle 2, für eine
nicht näher dargestellte Liegefläche des Behandlungstisches, wie sie beispielsweise
aus der EP 0 406 462 B1 bekannt ist.
[0013] Im Innern des Säulenmantels 1 befinden sich zwei feststehende Säulenkerne 4 und 5.
Die Säulenkerne weisen kreiszylindrische Mantelflächen auf. Die Säulenkerne 4 und
5 sind fest mit einer Sockel- bzw. Grundplatte, wie sie beispielsweise aus der EP
0 406 462 B1 bekannt ist, verbunden. Die Sockel- bzw. Grundplatte ist in den Figuren
nicht näher dargestellt. Die Höhenverstelleinrichtung 3 besitzt zwei erste Teleskoprohre
6 und 7, von denen das Teleskoprohr 6 am Säulenkern 4 und das Teleskoprohr 7 am Säulenkern
5 in vertikaler Richtung höhenverstellbar geführt sind. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel
sind an den oberen und unteren Enden der Teleskoprohre 6 und 7 Gleitbuchsen 12 und
13 vorgesehen. Die oberen Gleitbuchsen 12 sind an den oberen Enden der Säulenkerne
4 und 5 befestigt und die unteren Gleitbuchsen 13 sind an den unteren Enden an den
Innflächen der Teleskoprohre 6 und 7 befestigt. Die Gleitbuchsen 12 und 13 vermitteln
eine formschlüssige und gleitfähige Oberflächenberührung zwischen den Teleskoprohren
6 und 7, und den feststehenden Säulenkernen 4 und 5.
[0014] An den kreiszylindrisch ausgebildeten Mantelflächen der beiden ersten Teleskoprohre
6 und 7 sind zweite Teleskoprohre 8 und 9 in axialer Richtung, d. h. in vertikaler
Richtung verschiebbar gelagert. Hierzu befinden sich an den oberen und unteren Enden
der zweiten Teleskoprohre 8 und 9 Gleitbuchsen 14 und 15 an den Innenflächen der Teleskoprohre.
Durch die Gleitbuchsen 14 und 15 wird eine formschlüssige Führung zwischen der Außenfläche
der ersten Teleskoprohre 6 und 7 und den zweiten Teleskoprohren 8 und 9 unter Beibehaltung
gleitfähiger Oberflächenberührung gewährleistet.
[0015] Die zweiten Teleskoprohre 8 und 9 sind an Befestigungsstellen 16 durch Nieten Schweißen
oder sonst wie fest mit dem Säulenmantel 1 verbunden. Am Säulenmantel 1 können an
der Außenseite Stützen 18 für nicht näher dargestellte Betätigungszylinder, mit denen
eine Verstellung der am Säulenmantel 1 lagerbaren Liegefläche erreicht wird, vorgesehen
sein.
[0016] In der in der Figur 2 dargestellten untersten Position der höhenverstellbaren Tragsäule
sitzen die unteren Enden der zweiten Teleskoprohre 8 und 9 auf mit den unteren der
ersten Teleskoprohre 6 und 7 fest verbunden Anschlagringen 19 auf. Die Anschlagringe
19 sind beim dargestellten Ausführungsbeispiel über ein starres Verbindungselement
11, welches als Brücke ausgebildet ist, fest miteinander verbunden. Die Anschlagringe
19 sind mittels Schraubverbindungen 20 mit den unteren Enden der ersten Teleskoprohre
6 und 7 fest verbunden.
[0017] Die oberen Enden der ersten Teleskoprohre 6 und 7 sind über auf den oberen Ende der
Säulenkerne 4, 5 aufsitzende Anschlagringe, welche wie noch erläutert wird, auch als
Mitnehmer 10 wirken, an den Säulenkernen 4 und 5 abgestützt.
[0018] Wenn der Säulenmantel 1 und die daran befestigte Liegefläche mit Hilfe eines nicht
näher dargestellten Arbeitszylinders, wie er beispielsweise aus der EP 0 792 630 A2
bekannt ist, angehoben werden, bewegen sich auch die beiden zweiten Teleskoprohre
8 und 9 entlang der Außenflächen der ersten Teleskoprohre 6 und 7 nach oben. Bei dieser
Bewegung kommen die oberen Enden der zweiten Teleskoprohre 8 und 9 mit den als Anschlagringe
ausgebildeten Mitnehmern 10, welche durch Schraubverbindungen 17 mit den oberen Enden
der ersten Teleskoprohre 5 und 6 verbunden sind, in Anschlag. Bei weiterem Anheben
des Säulenmantels 1 und der fest damit verbunden zweiten Teleskoprohre 8 und 9 werden
auch die ersten Teleskoprohre 6 und 7 entlang der Säulenkerne 4 und 5 nach oben bewegt,
wie es in der Figur 2 gezeigt ist. Diese Bewegung wird beim Anschlag der unteren Gleitbuchsen
13 an den unteren Enden der oberen Gleitbuchsen 12 begrenzt. Das starre Verbindungselement
11 ist dabei ebenfalls nach oben verschoben und bildet eine stabilisierende Brücke
in einem mittleren Bereich der zur vollen Höhe ausgefahrenen Tragsäule des Behandlungstisches.
[0019] Aufgrund der erweiteren Höhenverstellbarkeit der Tragsäule ist es möglich, dass der
Patient in einer niedrigen Höheneinstellung auf die Liegefläche gelangen kann und
der Arzt beispielsweise in sitzender Position in einer unteren Höheneinstellung den
Patienten oder in einer oberen Einstellung in stehender Position behandeln kann. Die
Tragsäule kann auf jede beliebige dazwischen liegende Höheneinstellung eingestellt
werden.
[Bezugszeichenliste]
[0020]
- 1
- Säulenmantel
- 2
- Lagerstelle
- 3
- Höhenverstelleinrichtung
- 4
- Säulenkern
- 5
- Säulenkern
- 6
- erstes Teleskoprohr
- 7
- erstes Teleskoprohr
- 8
- zweites Teleskoprohr
- 9
- zweites Teleskoprohr
- 10
- Mitnehmer (Anschlagring)
- 11
- starres Verbindungselement (Brücke)
- 12
- obere Gleitbuchse
- 13
- untere Gleitbuchse
- 14
- obere Gleitbuchse
- 15
- untere Gleitbuchse
- 16
- Befestigungsstelle
- 17
- Schraubverbindung
- 18
- Stütze
- 19
- Anschlagring
- 20
- Schraubverbindung
1. Höhenverstellbare Tragsäule eines Behandlungstisches, insbesondere für chirurgische
Eingriffe, mit einem Säulenmantel (1), an welchem eine verstellbare Liegefläche lagerbar
ist, und einer Höhenverstelleinrichtung (3), mit welcher der Säulenmantel (1) gegenüber
zwei fest stehenden Säulenkernen (4, 5) mit kreiszylindrischen Mantelflächen höhenverstellbar
ist, wobei die Höhenverstelleinrichtung (3) zwei an der Innenseite des Säulenmantels
(1) befestigte Rohre aufweist, die entlang der beiden Säulenkerne (4, 5) höhenverstellbar
gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstelleinrichtung (3) zwei erste Teleskoprohre (6, 7) mit kreiszylindrisch
ausgebildeten Mantelflächen aufweist, die jeweils an den Säulenkernen (4, 5) höhenverstellbar
gelagert sind, dass die an der Innenseite des Säulenmantels (1) befestigten Rohre
als zweite Teleskoprohre (8, 9) an den Außenseiten der zwei ersten Teleskoprohre (6,
7) verschiebbar gelagert sind, wobei bei der Höhenverstellung des Säulenmantels (1)
nach oben zunächst die beiden zweiten Teleskoprohre (8, 9) mit dem Säulenmantel (1)
entlang den Außenseiten der ersten Teleskoprohre (6, 7) und bei weiterer Verschiebung
nach oben die erste Teleskoprohre (6, 7) durch Mitnehmer (10) entlang den beiden Säulenkernen
(4, 5) mitbewegbar sind, und das untere Rohrende der beiden ersten Teleskoprohre (6,
7) durch ein quer zu den Rohrachsen verlaufendes starres Verbindungselement (11) fest
miteinander verbunden sind.
2. Tragsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (10) als an den ersten Teleskoprohren (6, 7) vorgesehene Anschläge
ausgebildet sind.
3. Tragsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass obere Gleitbuchsen (12) an den oberen Enden der Säulenkerne (4, 5) und untere Gleitbuchsen
(13) an den unteren Enden an den Innenflächen der beiden ersten Teleskoprohre (6,
7) befestigt sind.
1. A height-adjustable support column of a treatment table, in particular for surgical
interventions, comprising a column casing (1) on which an adjustable lying surface
can be mounted, and a height adjusting device (3) with which the column casing (1)
is height-adjustable in relation to two stationary column cores (4, 5) with circular-cylindrical
casing surfaces, wherein the height adjusting device (3) has two tubes which are fixed
to the inside of the column casing (1) and which are mounted adjustably in height
along the two column cores (4, 5), characterised in that the height adjusting device (3) has two first telescopic tubes (6, 7) with casing
surfaces of a circular-cylindrical configuration and which are respectively mounted
adjustably in height to the column cores (4, 5), that the tubes fixed to the inside
of the column casing (1) as second telescopic tubes (8, 9) are supported displaceably
at the outsides of the two first telescopic tubes (6, 7), wherein in the height adjustment
of the column casing (1) upwardly firstly the two second telescopic tubes (8, 9) are
movable with the column casing (7) along the outsides of the first telescopic tubes
(6, 7) and upon further displacement upwardly the first telescopic tubes (6, 7) are
movable by entrainment means (10) along the two column cores (4, 5), and the lower
tube ends of the two first telescopic tubes (6, 7) are fixedly connected together
by a rigid connecting element (11) extending transversely with respect to the tube
axes.
2. A support column according to claim 1 characterised in that the entrainment means (10) are in the form of abutments provided on the first telescopic
tubes (6, 7).
3. A support column according to claim 1 characterised in that upper slide bushes (12) are fixed at the upper ends of the column cores (4, 5) and
lower slide bushes (13) are fixed at the lower ends to the inside surfaces of the
two first telescopic tubes (6, 7).
1. Colonne support réglable en hauteur d'une table de traitement, en particulier pour
des interventions chirurgicales, comprenant une enveloppe de colonne (1), sur laquelle
peut être montée une surface de couchage, et un dispositif de réglage en hauteur (3),
qui permet de régler en hauteur l'enveloppe de colonne (1) par rapport à deux coeurs
de colonne stationnaires (4, 5) pourvus de surfaces d'enveloppe cylindriques circulaires,
le dispositif de réglage en hauteur (3) comportant deux tubes fixés sur le côté intérieur
de l'enveloppe de colonne (1), qui sont montés avec une possibilité de réglage en
hauteur le long des deux coeurs de colonne (4, 5), caractérisée en ce que le dispositif de réglage en hauteur (3) comporte deux premiers tubes télescopiques
(6, 7) avec des surfaces d'enveloppe de configuration cylindrique circulaire, qui
sont montés chacun avec une possibilité de réglage en hauteur sur les coeurs de colonne
(4, 5), que les tubes fixés sur le côté intérieur de l'enveloppe de colonne (1) sont
montés avec une possibilité de déplacement, en tant que deuxièmes tubes télescopiques
(8, 9), sur les côtés extérieurs des deux premiers tubes télescopiques (8, 9), les
deux deuxièmes tubes télescopiques (8, 9) avec l'enveloppe de colonne (1) pouvant
être d'abord entraînés, lors du réglage en hauteur de l'enveloppe de colonne (1) vers
le haut, le long des côtés extérieurs des premiers tubes télescopiques (6, 7) et,
lors du déplacement ultérieur vers le haut, les premiers tubes télescopiques (6, 7)
pouvant être entraînés le long des deux coeurs de colonne (4, 5) par des entraîneurs
(10), et les extrémités inférieures des deux premiers tubes télescopiques (6, 7) étant
assemblées fixement entre elles par un élément d'assemblage rigide (11) qui s'étend
transversalement par rapport aux axes des tubes.
2. Colonne support suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les entraîneurs (10) sont réalisés sous forme de butées prévues sur les premiers
tubes télescopiques (6, 7).
3. Colonne support suivant la revendication 1, caractérisée en ce que des douilles de glissement supérieures (12) sont fixées sur les extrémités supérieures
des coeurs de colonne (4, 5) et des douilles de glissement inférieures (13) sont fixées
sur les extrémités inférieures sur les surfaces intérieures des deux premiers tubes
télescopiques (6, 7).