Vorrichtung zum Drucken

Abstract

 Vorrichtung zum Drucken, insbesondere Frankiermaschine, mit einem entlang einer ersten Richtung (4; 4") in eine erste Längsposition verfahrbaren Druckkopf (2; 2'; 2"; 2''') und einer zum Zusammenwirken mit dem in der ersten Längsposition befindlichen Druckkopf (2; 2'; 2"; 2''') vorgesehenen Station (3; 3") zum Reinigen und/oder Warten und/oder Aufbewahren des Druckkopfes (2; 2'; 2"; 2'''), wobei der Druckkopf (2; 2'; 2"; 2''') zum Zusammenwirken mit der Station (3; 3") in einer quer zur ersten Richtung (4; 4") verlaufenden zweiten Richtung (12; 12") auf die Station (3; 3") zubewegbar ausgebildet und/oder angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Drucken, insbesondere eine Frankiermaschine, mit einem entlang einer ersten Richtung in eine erste Längsposition verfahrbaren Druckkopf und einer zum Zusammenwirken mit dem in der ersten Längsposition befindlichen Druckkopf vorgesehenen Station zum Reinigen und/oder Warten und/oder Aufbewahren des Druckkopfes.

[0002] Insbesondere bei nach dem Tintenstrahlprinzip arbeitenden Druckern ist es in der Regel erforderlich, den Druckkopf regelmäßig zu warten, d.h. unter anderem die Düsen nach einem bestimmten Muster ohne zu bedruckendes Medium "abzufeuern" sowie die Düsenreihe bzw. -reihen mit einem Wischer abzuwischen, um Verunreinigungen zu entfernen.

[0003] Weiterhin ist es erforderlich, die Düsen des Druckkopfes bei längerem Nichtgebrauch durch eine entsprechend dichtend anliegende Kappe oder dergleichen abzudecken, um ein Eintrocknen der Tinte und damit ein Verstopfen der Düsen zu verhindern. Um diese Abdeckung zu erreichen, weist die Kappe in der Regel einen relativ weichen umlaufenden Rand auf, der eine zur ersten Richtung, d.h. der Verfahrrichtung des Druckkopfes parallele Ebene definiert und sich dichtend um einen Absatz am Druckkopf legen kann. Zum Abdecken wird der Druckkopf von außen gegen diesen Rand der Kappe verfahren, wobei der Rand auf Grund seiner Elastizität verformt wird und dem Druckkopf ausweicht. Hat der Druckkopf dann seine Endposition bezüglich der Kappe erreicht, kann der Rand wieder in seine ursprüngliche Gestalt zurückkehren und legt sich um den Absatz am Druckkopf.

[0004] Diese bekannte Vorrichtung weist jedoch den Nachteil auf, dass die Kappe zum einen auf Grund der häufigen Verformung einen relativ starken Verschleiß unterworfen ist. Zudem ist sie relativ aufwändig in ihrer Herstellung, da einige Toleranzen einzuhalten sind, um tatsächlich ein gutes Abdichtverhalten durch die Kappe zu erzielen.

[0005] Bei anderen gattungsgemäßen Vorrichtungen, wie sie beispielsweise aus der EP 0 720 912 A2 bekannt sind, wird vorgeschlagen, die Kappe durch einen entsprechenden beim Verfahren des Druckkopfes betätigten Mechanismus gegen den Druckkopf zu heben, um so die Abdichtung zu erzielen. Hierbei wird zwar bei geringerem Verschleiß der Kappe eine vergleichsweise gute Abdichtung erzielt. Der Druckkopf muss aber relativ weit in der ersten Richtung verfahren werden, um den entsprechenden Hub für die Kappe zu erzeugen. Zudem gestaltet sich die Station auf Grund des zu integrierenden Betätigungsmechanismus für die Kappe relativ groß und aufwändig. Beide Aspekte führen zu einer in der Regel unerwünscht groß bauenden Anordnung.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, bei der die oben genannten Nachteile nicht oder zumindest in geringerem Maße auftreten und insbesondere eine einfache, kostengünstige Herstellung bei geringem Bauraum gewährleistet ist.

[0007] Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die technische Lehre zu Grunde, dass sich eine einfach und kostengünstig herzustellende, wenig Bauraum beanspruchende Konfiguration erzielen lässt, wenn der Druckkopf zum Zusammenwirken mit der Station in einer quer zur ersten Richtung verlaufenden zweiten Richtung auf die Station zubewegbar ausgebildet und/oder angeordnet ist.

[0009] Es hat sich gezeigt, dass sich mit einer solchen Gestaltung letztendlich kleiner bauende Konfigurationen erzielen lassen. Der Druckkopf bietet auf Grund des im Vergleich zu der Station bzw. deren einzelnen Bestandteilen größeren von ihm eingenommenen Bauraums mehr Möglichkeiten für eine letztendlich einfacher und kleiner bauende Gestaltung eines Mechanismus, über den Druckkopf und Station aufeinander zu bewegt werden können. Die erforderlichen Führungen und Antriebsmittel bzw. Antriebseinrichtungen können entsprechend größer und einfacher gestaltet werden, ohne dass sich der hierfür erforderliche Bauraum wesentlich erhöht. Insbesondere steht auf Grund der vergleichsweise großen Ausdehnung des Druckkopfes mehr Spielraum für die Verteilung der einzelnen Funktionselemente zur Verfügung, wodurch sich eine deutlich einfachere, robustere Gestaltung ergibt.

[0010] Die Verfahrbewegung des Druckkopfes entlang der zweiten Richtung kann auf beliebige Weise erzielt werden. So kann der Druckkopf beispielsweise eine einfache lineare Bewegung entlang der zweiten Richtung vollführen, um auf die Station zu bewegt zu werden. Dies kann erfolgen, nachdem der Druckkopf bereits seine erste Längsposition erreicht hat. Die Bewegung entlang der zweiten Richtung kann aber auch schon einsetzen, während der Druckkopf noch entlang der ersten Richtung verfahren wird, sodass sich der Druckkopf letztendlich auf einer ebenen Kurvenbahn an die Station annähert.

[0011] Bei besonders einfach gestalteten Varianten der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass der Druckkopf um eine im wesentlichen parallel zur ersten Richtung verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ausgebildet bzw. angeordnet ist. Die Schwenklagerung lässt sich auf besonders einfache und klein bauende Weise erzielen. Vorzugsweise ist die Schwenklagerung einfach von der entsprechend gestalteten Längsführung des Druckkopfes entlang der ersten Richtung gebildet, wodurch sich eine zusätzliche Platzeinsparung ergibt.

[0012] Zum Bewirken der Bewegung entlang der zweiten Richtung kann ein gesonderter Antrieb vorgesehen sein. Bevorzugt wird die Bewegung entlang der zweiten Richtung jedoch durch das Verfahren des Druckkopfes entlang der ersten Richtung erzielt, um so einen zusätzlichen Antrieb einzusparen.

[0013] Bevorzugt ist hierbei eine zum Zusammenwirken mit dem Druckkopf ausgebildete Führungseinrichtung zum Führen des Druckkopfes während der Bewegung in der zweiten Richtung bei Verfahren des Druckkopfes entlang der ersten Richtung vorgesehen. Hierdurch kann in einfacher Weise eine definierte Bewegung des Druckkopfes in Richtung der Station erzielt werden. Hierbei können zudem auch die bei der Bewegung auf den Druckkopf wirkenden Beschleunigungen durch entsprechende Gestaltung der Führungseinrichtung in einfacher Weise eingestellt werden.

[0014] Die Führungseinrichtung kann von einem oder mehreren gesonderten Bauelementen gebildet sein. Bevorzugt ist sie als Teil einer zum Führen des Druckkopfes entlang der ersten Richtung vorgesehenen Längsführung ausgebildet, sodass ein weiteres Platzersparnis erzielt wird.

[0015] Die Bewegung entlang der zweiten Richtung wird, wie oben erwähnt, bevorzugt durch das Verfahren des Druckkopfes entlang der ersten Richtung erzielt. Bei vorteilhaften Varianten ist hierzu vorgesehen, dass die Führungseinrichtung zum Bewirken der Bewegung des Druckkopfes entlang der zweiten Richtung ausgebildet ist. Die Führungseinrichtung wirkt mit anderen Worten so auf den Druckkopf ein, dass dieser entlang der zweiten Richtung bewegt wird.

[0016] Hierbei wirkt in der Regel eine erste Führungsfläche der Führungseinrichtung mit einer zweiten Führungsfläche an dem Druckkopf zusammen. Um eine definierte Führung des Druckkopfes zu gewährleisten, ist vorzugsweise sichergestellt, dass die erste und zweite Führungsfläche einander während der gesamten Bewegung kontaktieren. Dies kann dadurch geschehen, dass die Führung nach Art einer Zwangsführung ausgebildet ist. Ebenso kann jedoch durch geeignete Mittel, beispielsweise durch Federn, aber auch durch die Schwerkraft sichergestellt sein, dass stets eine Kontaktkraft zwischen den beiden Führungsflächen wirkt.

[0017] Bei besonders einfach gestalteten Varianten der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Druckkopf zum Zubewegen auf die Station in der zweiten Richtung infolge seiner Gewichtskraft ausgebildet bzw. angeordnet. Hierbei kann er, wie bereits erwähnt, bevorzugt durch eine Führungseinrichtung geführt sein, um eine definierte Bewegung in Richtung der Station sicherzustellen.

[0018] Die Station kann in beliebiger bekannter Weise ausgebildet sein. Vorzugsweise umfasst die Station eine Kappe zum Bedecken der Druckelemente des Druckkopfes. Bevorzugt ist die Kappe zum Erzielen einer beim Zusammenwirken mit dem Druckkopf wirkenden ausreichenden Dichtkraft zumindest entlang der zweiten Richtung federnd in der Station gelagert. Die federnde Lagerung stellt dabei nicht nur die Dichtkraft sicher, sie ermöglicht auch den Ausgleich von Positionierungsungenauigkeiten zwischen dem Druckkopf und der Kappe. Ein besonders guter Ausgleich solcher Ungenauigkeiten ergibt sich, wenn die Lagerung der Kappe zudem so ausgebildet ist, dass sie in bestimmten Grenzen quer zur zweiten Richtung beweglich ist.

[0019] Bei weiteren bevorzugten Varianten umfasst die Station eine Wischeinrichtung zum Wischen des Auslassbereichs der Druckelemente des Druckkopfes und zusätzlich oder alternativ weitere Funktionselemente herkömmlicher Stationen zum Reinigen, Warten oder Aufbewahren des Druckkopfes.

[0020] Unter dem Begriff Druckkopf soll im Sinne der vorliegenden Erfindung nicht lediglich derjenige Teil einer Druckeinrichtung verstanden werden, der die Druckelemente, beispielsweise die Düsen, enthält. Vielmehr soll der Begriff auch bauliche Einheiten aus den Druckelementen sowie zugehörigen Vorratsbehältern für das Druckmedium sowie eventuelle Halterungen umfassen, in die solche baulichen Einheiten eingesetzt sind. Es versteht sich hierbei im übrigen, dass sich die Erfindung auf nach beliebigen Druckprinzipien arbeitende Druckköpfe anwenden lässt.

[0021] Weiterhin soll das Zubewegen des Druckkopfes auf die Station nicht nur dahingehend interpretiert werden, dass der gesamte Druckkopf als eine geschlossene Einheit auf die Station zu bewegt wird. Vielmehr kann es genügen, wenn der die Druckelemente tragende Teil des Druckkopfes, der letztendlich ja mit der Wartungsstation zusammenwirken soll, auf die Station zu bewegt wird.

[0022] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen bzw. der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele, welche auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt. Es zeigen:

Figur 1

einen schematischen Teilschnitt einer bevorzugten Ausführung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 2

einen schematischen Teilschnitt durch die Vorrichtung aus Figur 1 entlang Linie II-II;

Figur 3

einen schematischen Teilschnitt einer weiteren bevorzugten Ausführung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Figur 4

eine schematische Teilansicht der Vorrichtung aus Figur 3 in Richtung des Pfeiles IV;

Figur 5

einen schematischen Teilschnitt einer weiteren bevorzugten Ausführung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 6

einen schematischen Teilschnitt durch die Vorrichtung aus Figur 5 entlang Linie VI-VI;

Figur 7

einen schematischen Teilschnitt einer weiteren bevorzugten Ausführung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 8

einen schematischen Teilschnitt durch die Vorrichtung aus Figur 5 entlang Linie VIII-VIII;

Figur 9

einen schematischen Teilschnitt einer weiteren bevorzugten Ausführung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 10

einen schematischen Teilschnitt der Vorrichtung aus Figur 9;

Figur 11

einen schematischen Teilschnitt durch die Vorrichtung aus Figur 9 entlang Linie XI-XI.

[0023] Die Figuren 1 und 2 zeigen schematische Teilschnitte einer bevorzugten Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Form einer Frankiermaschine 1 mit einem Druckkopf 2 und einer Wartungsstation 3. Der Druckkopf 2 kann zum Drucken entlang einer ersten Richtung 4 durch - nicht dargestellte - Antriebsmittel verfahren werden. Hierbei ist der Druckkopf 2 durch Führungselemente geführt, die eine zylindrische Längsführungsstange 5 und eine Längsführungsrinne 6 umfassen, die beide am Gehäuse 7 der Frankiermaschine 1 befestigt sind.

[0024] Der Druckkopf 2 arbeitet nach einem Tintenstrahlprinzip. Er umfasst eine in herkömmlicher Weise ausgestaltete Kartusche 2.1, welche neben dem Tintenvorrat an einem Absatz 2.2 die Druckdüsen trägt. Weiterhin umfasst er eine Halterung 2.3, in welcher die Kartusche 2.1 austauschbar gehalten wird.

[0025] Der Druckkopf 2 ist in den Figuren 1 und 2 in unterschiedlichen Längspositionen bezüglich der ersten Richtung 4 dargestellt. So ist er in Figur 2 in seiner ersten Längsposition dargestellt, in der er mit der Wartungsstation 3 insoweit zusammenwirkt, als sein Absatz 2.2 in einer Kappe 8 der Wartungsstation 3 sitzt. Die Kappe 8 deckt dabei dichtend die Druckdüsen der Kartusche 2.1 ab und verhindert so bei längerem Nichtgebrauch des Druckkopfes das Eintrocknen der Tinte in den Druckdüsen und somit deren Verstopfung. Hierbei befindet sich der in Folge der zylindrischen Gestaltung der Längsführungsstange 5 um die zur ersten Richtung 4 parallele Längsachse 5.1 der Längsführungsstange 5 schwenkbare Druckkopf 2 in einer ersten Schwenkposition.

[0026] In Figur 1 ist der Druckkopf 2 in einer von der ersten Längsposition entfernten zweiten Längsposition dargestellt, in der er sich in einer zweiten Schwenkposition befindet. Diese resultiert aus dem Eingriff seines hakenförmigen Ansatzes 2.4 in die Längsführungsrinne 6, wodurch er über den Großteil seines Verfahrweges entlang der ersten Richtung 4 in seiner in Figur 1 dargestellten zweiten Schwenkposition gehalten wird.

[0027] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Längspositionen des Druckkopfes 2 sind in der jeweils anderen Figur durch eine entsprechende Kontur angedeutet. So deutet die Kontur 9 in Figur 1 die in Figur 2 dargestellte erste Längsposition und erste Schwenkposition des Druckkopfes 2 an, während die Kontur 10 in Figur 2 die in Figur 1 dargestellte zweite Längsposition und zweite Schwenkposition des Druckkopfes 2 repräsentiert.

[0028] Wird der Druckkopf 2 in der ersten Richtung 4 aus seiner - durch die Kontur 10 in Figur 2 angedeuteten - zweiten Längsposition verfahren löst sich der hakenförmige Ansatz 2.4 am Ende 6.1 der Längsführungsrinne 6 aus dem Eingriff mit der Längsführungsrinne 6, wobei der Druckkopf 2 in Folge seiner Gewichtskraft danach trachtet, in Richtung des Pfeiles 11 um die Längsführungsstange 5 zu schwenken und sich demgemäß in einer zweiten Richtung 12 auf die Wartungsstation 3 zu zu bewegen.

[0029] Um eine definierte Schwenkbewegung des Druckkopfes 2 aus seiner zweiten Schwenkposition in seine erste Schwenkposition beim weiteren Verfahren in der ersten Richtung 4 zu erzielen, ist eine Führungseinrichtung in Form einer Führungsbahn 13 vorgesehen, die mit einer Anlauffläche 2.5 des Druckkopfes 2 zusammenwirkt. Der Druckkopf 2 wird dabei in Folge seiner Gewichtskraft mit seiner Anlauffläche 2.5 gegen die Führungsbahn 13 gedrückt. Die Führungsbahn 13 weist einen gekrümmten, über weite Strecken zur ersten Richtung geneigten Verlauf auf, sodass der Absatz 2.4 des Druckkopfes 2 beim Verfahren in der ersten Richtung 4 langsam in der zweiten Richtung 12 auf die Kappe 8 abgesenkt wird, bis er in der ersten Längsposition des Druckkopfes 2 in der Kappe 8 sitzt.

[0030] Beim Verfahren des Druckkopfes 2 aus seiner ersten Längsposition entgegen der ersten Richtung 4 wird der Druckkopf 2 durch die Führungsbahn 13 wieder entsprechend verschwenkt, bis sein hakenförmiger Ansatz 2.4 wieder in Eingriff mit der Längsführungsrinne 6 gelangt und durch diese dann in seiner zweiten Schwenkposition gehalten wird.

[0031] Durch die Gestaltung, insbesondere den bezüglich der ersten Richtung 4 gewählten Neigungsverlauf der Führungsbahn 13 kann die Schwenkbewegung des Druckkopfes 2 und damit die auf ihn wirkende Beschleunigung in weiten Grenzen eingestellt werden. Insbesondere können sie so eingestellt werden, dass der Verschleiß der Führungsbahn 13 und der Anlauffläche 2.5 möglichst gering gehalten werden.

[0032] Wie den Figuren 1 und 2 zu entnehmen ist, ist die Kappe 8 in der Wartungsstation 3 beweglich durch ein Feder 14 in einer Ausnehmung 15 gelagert. Die Anordnung der Kappe 8 und die Führungsbahn 13 sind so aufeinander abgestimmt, dass die Feder 14 in der ersten Schwenkposition des Druckkopfes 2, in der die Kappe 8 den Absatz 2.2 verschließt, in Folge der Gewichtskraft des Druckkopfes 2 leicht einfedert. Hierdurch ist eine Verschlusskraft zwischen der Kappe 8 und dem Absatz 2.2 sichergestellt.

[0033] Die Kappe 8 weist ein relativ großes Spiel zu den angrenzenden Wandungen der Ausnehmung 15 auf. Hierdurch ist sichergestellt, dass durch entsprechende Verformung der Feder 14 Winkelungenauigkeiten zwischen der Kappe 8 und dem Absatz 2.2 ausgeglichen werden.

[0034] Die Wartungsstation 3 ist in Richtung des Pfeiles 16 durch - nicht dargestellte - Antriebsmittel verfahrbar. Hierdurch ist es möglich, die Druckdüsen am Absatz 2.2 in der zweiten Schwenkposition des Druckkopfes 2 mit einer Wischeinrichtung 17 in Form zweier Wischlippen 17.1 und 17.2 zu Reinigungszwecken in Kontakt zu bringen.

[0035] Es versteht sich, dass die Wartungsstation bei anderen Varianten noch weitere Funktionseinheiten umfassen kann. So kann beispielsweise ein Reservoir vorgesehen sein, in das die Druckdüsen ebenfalls zu Reinigungszwecken nach einem vorgegebenen Muster "abgefeuert" werden. Ebenso kann es vorgesehen sein, dass die Kappe mit einer Saugeinrichtung verbunden ist, welche im abgedeckten Zustand Tinte aus den Druckdüsen saugt.

[0036] Die Figuren 3 und 4 zeigen Details eines weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Frankiermaschine 1', die in ihrem grundsätzlichen Aufbau und ihrer grundsätzlichen Funktion derjenigen aus den Figuren 1 und 2 gleicht, sodass lediglich auf die Unterschiede eingegangen werden soll. Hierbei sind gegenüber der Variante aus den Figuren 1 und 2 unveränderte Bestandteile mit denselben Bezugszeichen wie in Figur 1 und 2 versehen.

[0037] Der Unterschied besteht darin, dass die Führungseinrichtung, welche die Führung des Druckkopfes 2' beim Verschwenken von der durch die Kontur 18 angedeuteten zweiten Schwenkposition in die in Figur 3 und 4 dargestellte zweite Schwenkposition übernimmt, nicht von einem gesonderten Bauteil gebildet ist sondern durch eine entsprechende Gestaltung der Längsführungsrinne 6' realisiert ist.

[0038] Die Längsführungsrinne 6' weitet sich hierbei in der ersten Richtung 4 in einem Abschnitt 6.2' zu ihrem Ende 6.1' hin immer weiter auf, sodass sich der in Folge der Gewichtskraft des Druckkopfes 2 gegen den Abschnitt 6.2' gedrückte hakenförmige Ansatz 2.4 bei Verfahren in der ersten Richtung 4 immer weiter in Richtung des Pfeiles 19 bewegt, wodurch der Druckkopf 2 in Richtung des Pfeiles 11 in seine zweite Schwenkposition verschwenkt wird.

[0039] Auch hier weist die Längsführungsrinne 6' im Bereich des Abschnitts 6.2' einen gekrümmten, über weite Strecken zur ersten Richtung geneigten Verlauf auf, sodass der die Druckdüsen tragende Absatz des Druckkopfes 2 beim Verfahren in der ersten Richtung 4 langsam in der zweiten Richtung 12 auf die - nicht dargestellte - Kappe abgesenkt wird, bis er in der dargestellten ersten Längsposition des Druckkopfes 2 in der Kappe sitzt.

[0040] Die Figuren 5 und 6 zeigen Teilansichten einer weiteren bevorzugten Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Form einer Frankiermaschine 1" mit einem Druckkopf 2" und einer Wartungsstation 3". Der Druckkopf 2" kann zum Drucken entlang einer ersten Richtung 4" durch - nicht dargestellte - Antriebsmittel verfahren werden. Hierbei ist der Druckkopf 2" durch Führungselemente geführt, die eine zylindrische Längsführungsstange 5" und eine Längsführungsrinne 6" umfassen, die beide am Gehäuse 7" der Frankiermaschine 1" befestigt sind.

[0041] Der Druckkopf 2" arbeitet auch bei dieser Variante nach einem Tintenstrahlprinzip. Er umfasst eine in herkömmlicher Weise ausgestaltete Kartusche 2.1", welche neben dem Tintenvorrat an einem Absatz 2.2" die Druckdüsen trägt. Weiterhin umfasst er eine erste Halterung 2.3", in welcher die Kartusche 2.1" austauschbar gehalten wird. Diese erste Halterung 2.3" sitzt entlang der zweiten Richtung 12" beweglich in einer zweiten Halterung 2.6", welche durch die Führungselemente 5" und 6" geführt ist.

[0042] Der Druckkopf 2" ist in den Figuren 5 und 6 in einer zweiten Längsposition bezüglich der ersten Richtung 4" dargestellt. Seine erste Längsposition, in der er mit der Wartungsstation 3" insoweit zusammenwirkt, als sein Absatz 2.2" in einer Kappe 8" der Wartungsstation 3" sitzt, ist in den beiden Figuren durch die Kontur 20 angedeutet. Hierbei befindet sich die Kartusche 2.1" in einer ersten Querposition bezüglich der zweiten Richtung 12", in der die Kappe 8" dichtend die Druckdüsen der Kartusche 2.1" abdeckt und so bei längerem Nichtgebrauch des Druckkopfes das Eintrocknen der Tinte in den Druckdüsen und somit deren Verstopfung verhindert.

[0043] Die erste Halterung 2.3" wird durch eine Feder 21 gegen einen Anschlag 22 vorgespannt, welcher eine zweite Querposition der Kartusche 2.1" bezüglich der zweiten Richtung 12" sowie die obere Endlage der ersten Halterung 2.3" definiert. Um die Kartusche 2.1" beim Verfahren des Druckkopfes 2" in der ersten Richtung 4" auf die Wartungsstation 3" in der zweiten Richtung 12," zu zu bewegen, ist am Gehäuse 7 eine Führungsbahn 23 angefordert welche mit einer Anlauffläche 2.7" der ersten Halterung 2.3" zusammenwirkt.

[0044] Die Führungsbahn 23 weist einen gekrümmten, über weite Strecken zur ersten Richtung 4" geneigten Verlauf auf. Beim Verfahren des Druckkopfes 2" in der ersten Richtung 4" wird die erste Halterung 2.3" und damit auch die Kartusche 2.1" gegen die Federkraft der Feder 21 durch die Führungsbahn 23 in der zweiten Richtung 12" solange nach unten gedrückt, bis der Absatz 2.2" bei Erreichen der ersten Längsposition des Druckkopfes 2" schließlich in der Kappe 8" sitzt.

[0045] Durch die Gestaltung, insbesondere den bezüglich der ersten Richtung 4 gewählten Neigungsverlauf der Führungsbahn 23 kann der Bahnverlauf der Annäherungsbewegung der ersten Halterung 2.3" mit der Kartusche 2.1" und damit die auf diese wirkende Beschleunigung in weiten Grenzen eingestellt werden. Insbesondere können sie so eingestellt werden, dass der Verschleiß der Führungsbahn 23 und der Anlauffläche 2.7" möglichst gering gehalten werden.

[0046] Beim Verfahren des Druckkopfes 2" aus seiner ersten Längsposition entgegen der ersten Richtung 4" wird die erste Halterung 2.3" mit der Kartusche 2.1'' begrenzt durch die Führungsbahn 13 auf Grund der Rückstellkräfte der Feder 21 wieder entsprechend entgegen der zweiten Richtung 12" angehoben, bis sie wieder an dem Anschlag 22 anschlägt, der ihre zweite Querposition definiert.

[0047] Die Wartungsstation 3" entspricht in ihrer Gestaltung Wartungsstation 3 aus den Figuren 1 und 2, sodass bezüglich der Details auf die entsprechende Beschreibung zu den Figuren 1 und 2 verwiesen wird.

[0048] Die Figuren 7 und 8 zeigen eine weitere bevorzugte Variante der erfindungsgemäßen Frankiermaschine 1''', welche in ihrem grundsätzlichen Aufbau und ihrer grundsätzlichen Funktion derjenigen aus den Figuren 5 und 6 gleicht, sodass lediglich auf die Unterschiede eingegangen werden soll. Hierbei sind gegenüber der Variante aus den Figuren 5 und 6 unveränderte Bestandteile mit denselben Bezugszeichen wie in Figur 5 und 6 versehen.

[0049] Der Unterschied besteht darin, dass keine Feder vorgesehen ist, welche die erste Halterung 2.3" entgegen der zweiten Richtung 12" gegen einen entsprechenden Anschlag vorspannt. Vielmehr ist die erste Halterung 2.3" frei zur zweiten Halterung 2.6" beweglich und sitzt in Folge der Gewichtskraft auf einer Führungsbahn 24, welche mit einer Anlauffläche 2.8" der ersten Halterung 2.3" zusammenwirkt.

[0050] Die Führungsbahn 24 stellt dabei die Führungseinrichtung dar, welche die Führung der ersten Halterung 2.3" und damit der Kartusche 2.1" beim Verfahren von der dargestellten zweiten Querposition in die in Figur 5 und 6 durch die Kontur 25 angedeutete erste Querposition übernimmt.

[0051] Um eine definierte Verfahrbewegung der Kartusche 2.1" aus ihrer zweiten Querposition in ihre erste Querposition beim Verfahren in der ersten Richtung 4" zu erzielen, weist die Führungsbahn 13 einen gekrümmten, über weite Strecken zur ersten Richtung 4" geneigten Verlauf auf, sodass der Absatz 2.2" der Kartusche 2.1" beim Verfahren in der ersten Richtung 4" langsam in der zweiten Richtung 12" auf die Kappe 8" abgesenkt wird, bis er in der ersten Längsposition des Druckkopfes 2" in der Kappe 8" sitzt.

[0052] Beim Verfahren des Druckkopfes 2" aus seiner ersten Längsposition entgegen der ersten Richtung 4" wird die erste Halterung 2.3" mit der Kartusche 2.1 durch die Führungsbahn 24 wieder entsprechend entgegen der zweiten Richtung 12" angehoben. Die Führungsbahn 24 erstreckt sich dabei über den gesamten Verfahrweg des Druckkopfes 2", sodass sie in jeder Längsposition des Druckkopfes 2" die Querposition der Kartusche 2.1" bestimmt.

[0053] Durch die Gestaltung, insbesondere den bezüglich der ersten Richtung 4" gewählten Neigungsverlauf der Führungsbahn 24 kann die Querbewegung der Kartusche 2.1" und damit die auf sie wirkende Beschleunigung in weiten Grenzen eingestellt werden. Insbesondere können sie so eingestellt werden, dass der Verschleiß der Führungsbahn 24 und der Anlauffläche 2.8" möglichst gering gehalten werden.

[0054] Die Figuren 9 bis 11 zeigen schematische Teilschnitte durch eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, welche in ihrem grundsätzlichen Aufbau und ihrer grundsätzlichen Funktion derjenigen aus Figur 1 gleicht, sodass lediglich auf die Unterschiede eingegangen werden soll. Insbesondere sind gleiche Bauteile mit denselben Bezugsziffern versehen.

[0055] Der Unterschied besteht darin, dass zum Erzielen einer definierten Schwenkbewegung des Druckkopfes 2'''' aus seiner zweiten Schwenkposition in seine erste Schwenkposition eine Führungseinrichtung in Form einer Führungsbahn 26 an der Halterung 2.2"" vorgesehen ist, die mit einem Führungsstift 27 zusammenwirkt, der an einem Trägerelement 28 der Wartungsstation 3"" befestigt ist.

[0056] Der Druckkopf 2"" wird von seiner in Figur 9 dargestellten ersten Schwenkposition anders als bei der Variante aus Figur 1 nicht durch weiteres Verfahren in der ersten Richtung 4 in seine in Figur 10 dargestellte zweite Schwenkposition verschwenkt. Statt dessen wird dies bei in seiner ersten Längsposition befindlichem Druckkopf 2"" durch Verfahren der Wartungsstation 3"" entgegen der Richtung 16 erreicht.

[0057] Dabei gelangt der die Druckdüsen tragende Absatz 2.2 der Kartusche 2.1 zunächst mit den Wischlippen 17.1'''' und 17.2"" der Wischeinrichtung 17"" in Kontakt und wird von diesen überstrichen, um die Druckdüsen zu reinigen. Sobald die Wischlippen 17.1'''' und 17.2'''' nicht mehr in Kontakt mit dem Absatz sind, erreicht der Führungsstift 27 einen zur Richtung 16 geneigt verlaufenden Bereich 26.1 der Führungsbahn 26. Hierdurch wird der Druckkopf 2"" beim weiteren Verfahren der Wartungsstation 3"" entgegen der Richtung 16 von seiner ersten Schwenkposition in seine zweite Schwenkposition verschwenkt.

[0058] Zu dieser Schwenkbewegung trägt in der Endphase der Bewegung nicht nur das Eigengewicht des Druckkopfes 2"" bei, sondern, sobald die Federkraft der Feder 14 diese ausgleicht, auch die Zwangsführung durch die Führungsbahn 26. Diese zieht den Druckkopf 2"" und damit den Absatz 2.2 der Kartusche 2.1 in der zweiten Richtung 12 auf die Kappe 8 herunter, wodurch eine gute Abdichtung erzielt wird. Die Kappe 8 kann dabei dank ihrer - zu der Variante aus Figur 1 ausführlich beschriebenen - Lagerung durch die Feder 14 die Winkelabweichung zwischen dem Absatz 2.2 und der Kappe 8 ausgleichen.

[0059] Wie Figur 11 zu entnehmen ist, weist der Führungsstift 27 eine konische Anlauffläche auf. Beim Verfahren des Druckkopfes 2"" in der ersten Richtung 4 läuft die Seitenwand 26.1 der Führungsbahn 26 gegen diese Anlauffläche 27.1 - wie dies durch die Kontur 29 angedeutet ist. Hierdurch wird der Druckkopf 2"" beim weiteren Verfahren in der ersten Richtung 4 leicht angehoben, wodurch sein - in den Figuren 9 bis 11 nicht dargestellter - hakenförmiger Ansatz 2.4 leicht von der - in den Figuren 9 bis 11 nicht dargestellten-Längsführungsrinne 6 abhebt. Erst nachdem dies erfolgt ist, erreicht der hakenförmige Ansatz 2.4 beim weiteren Verfahren des Druckkopfes 2"" in der ersten Richtung 4 das Ende 6.1 der Längsführungsrinne 6, wobei der Druckkopf 2 dann schon durch den Führungsstift 27 in seiner zweiten Schwenkposition gehalten wird. Durch diese Konfiguration ist sichergestellt, dass der Druckkopf 2"" ohne Verhaken von der einen Führungseinrichtung an die andere Führungseinrichtung gleichsam übergeben wird.

[0060] Zum Verfahren des Druckkopfes 2 aus seiner ersten Längsposition entgegen der ersten Richtung 4 muss er zunächst durch Verfahren der Wartungsstation 3"" in der Richtung 16 wieder in seine erste Schwenkposition gebracht werden. Dann wird er entgegen der ersten Richtung 4 verfahren, bis sein hakenförmiger Ansatz 2.4 wieder in Eingriff mit der Längsführungsrinne 6 gelangt ist und durch diese dann in seiner zweiten Schwenkposition gehalten wird.

[0061] Durch die Gestaltung, insbesondere den bezüglich der Richtung 16 gewählten Neigungsverlauf der Führungsbahn 26 kann die Schwenkbewegung des Druckkopfes 2 und damit die auf ihn wirkende Beschleunigung in weiten Grenzen eingestellt werden. Insbesondere können sie so eingestellt werden, dass der Verschleiß der Führungsbahn 26 und des Führungsstiftes 27 möglichst gering gehalten werden.

[0062] Obwohl die Erfindung vorstehend nur anhand des Beispiels von Frankiermaschinen beschrieben wurde, versteht es sich, dass sie auch mit beliebigen anderen Druckeinrichtungen mit denselben Vorteilen zum Einsatz kommen kann.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Drucken, insbesondere Frankiermaschine, mit einem entlang einer ersten Richtung (4; 4") in eine erste Längsposition verfahrbaren Druckkopf (2; 2'; 2"; 2"'; 2"") und einer zum Zusammenwirken mit dem in der ersten Längsposition befindlichen Druckkopf (2; 2'; 2"; 2'''; 2"") vorgesehenen Station (3; 3"; 3"") zum Reinigen und/oder Warten und/oder Aufbewahren des Druckkopfes (2; 2'; 2"; 2"'; 2""), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkopf (2; 2'; 2"; 2"'; 2"") zum Zusammenwirken mit der Station (3; 3"; 3"") in einer quer zur ersten Richtung (4; 4") verlaufenden zweiten Richtung (12; 12") auf die Station (3; 3"; 3"") zubewegbar ausgebildet und/oder angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkopf (2; 2') um eine im wesentlichen parallel zur ersten Richtung (4) verlaufende Schwenkachse (5.1) verschwenkbar ausgebildet und/oder angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine zum Zusammenwirken mit dem Druckkopf (2; 2'; 2"; 2"') ausgebildete Führungseinrichtung (13; 6'; 23; 24) zum Führen des Druckkopfes (2; 2'; 2"; 2"') während der Bewegung in der zweiten Richtung (12; 12") bei Verfahren des Druckkopfes (2; 2'; 2"; 2"') entlang der ersten Richtung (4; 4") vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (6.2') als Teil einer zum Führen des Druckkopfes (2') entlang der ersten Richtung (4) vorgesehenen Längsführung (6') ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (13; 6'; 23; 24) zum Bewirken der Bewegung des Druckkopfes (2; 2'; 2"; 2"') entlang der zweiten Richtung ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkopf (2; 2'; 2"; 2"'; 2"") zum Zubewegen auf die Station (3; 3"; 3"") in der zweiten Richtung infolge seiner Gewichtskraft ausgebildet und/oder angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Station (3; 3"; 3"") eine Kappe (8; 8') zum Bedecken der Druckelemente des Druckkopfes (2; 2'; 2"; 2"'; 2'''') umfasst.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (8; 8') zum Erzielen einer beim Zusammenwirken mit dem Druckkopf (2; 2'; 2"; 2"'; 2"") wirkenden Dichtkraft zumindest entlang der zweiten Richtung (12; 12") federnd in der Station (3; 3"; 3"") gelagert ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Station (3; 3"") eine Wischeinrichtung (17; 17"") zum Wischen des Auslassbereichs der Druckelemente des Druckkopfes (2; 2';2"") umfasst.

Zeichnung