[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten von Hinweisschildern, Werbebildern,
Beleuchtungskörpern, Sonnenschutzschirmen und dergleichen mit einer Bodenplatte und
einem sich von dieser aus lotrecht nach oben zu erstreckenden, mit der Bodenplatte
fest verbundenen Schaft oder Hohlprofilzuschnitt.
[0002] Bekannt sind Stützfüße zum Halten von Sonnenschutzschirmen oder Weihnachtsbäumen,
bestehend aus einem flachen, hohlzylindrischen Behälter mit einem verschließbaren
Füllstutzen und einem sich mittig lotrecht erstreckenden Rohrstück zur Befestigung
des Schafts des Sonnenschutzschirms, wobei der Behälter zur Verbesserung der Kippsicherheit
mit Wasser auffüllbar ist. Um eine solche Fußstütze vom einen zum anderen Standort
zu transportieren, ist es in der Regel erforderlich, den Behälter zu entleeren, um
dessen Gewicht soweit zu verringern, daß ein Transport insbesondere auch für körperlich
benachteiligte Personen problemlos möglich ist.
[0003] Diese bekannte Fußstütze hat den Nachteil, daß das Ablassen und das anschließende
Wiederbefüllen des Behälters zeitraubend und umständlich ist.
[0004] Weiterhin ist ein Stützfuß oder Ständer bekannt mit einer Bodenplatte in Gestalt
eines Parallelflachs, an dessen einer Seitenfläche zwei Rollen gelagert sind mit dem
Vorteil, daß die Bodenplatte zusammen mit dem von ihr gehaltenen Sonnenschutzschirm
so lange gekippt werden kann, bis das an der Seitenfläche gelagerte Rollenpaar sich
auf der Stellfläche abstützt und eine Fahrbewegung des Stützfußes gestattet. Diese
bekannte Vorrichtung hat den Nachteil, daß das Ankippen und die gleichzeitige Fahrbewegung
einige Geschicklichkeit verlangt und erfahrungsgemäß aus Platzgründen oftmals nicht
möglich ist. Darüber hinaus ist das Aussehen des Stützfußes wenig gefällig und insgesamt
unelegant und sperrig.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stützfuß zu schaffen,
der die Nachteile der bekannten Ständer nicht aufweist und der eine Fahrbewegung bei
lotrecht stehendem Schaft für die an diesem befestigten Hinweisschilder, Werbebilder,
Beleuchtungskörper, Sonnenschutzschirme oder dergleichen ermöglicht.
[0006] Die Erfindung läßt die verschiedensten Ausführungsmöglichkeiten zu; eine davon ist
in der anhängenden Zeichnung näher dargestellt, und zwar zeigen:
- Fig. 1
- eine Vorrichtung der eingangs ge nannten Art im Längsschnitt und
- Fig. 2 bis 6
- verschiedene Einzelteile eines He belgetriebes dieser Vorrichtung.
[0007] Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einer topfförmigen Gehäuseschale 2, deren
etwa zylindrischer Kragen 3 in seiner Breite b so bemessen ist, daß das Gehäuse 3
mit seinem umlaufenden Rand 4 auf der Stellfläche 5 aufliegt. Längs der Rotationsachse
r der Gehäuseschale 2 erstreckt sich ein Hohlprofilzuschnitt 2 oder Rohrstück 6, das
der Halterung des nicht näher dargestellten Hinweisschildes, der Regen- oder Sonnenschirme
oder des Beleuchtungskörpers dient. Das Rohrstück 6 ist fest mit dem Gehäuse 3 verschraubt,
und zwar derart, daß das untere freie Ende einen Rohrstutzen 7 bildet, der um ein
bestimmtes Maß in den vom Gehäuse 2 umschlossenen Raum hineinragt. In diesem Rohrstutzen
7 ist ein Rohrstück 8 längsverschieblich geführt, das seinerseits fest mit einem Fahrgestell
9 verbunden ist, das aus zu einem Kreuz zusammengefügten Hohlprofilen besteht, die
mit vier an den radial äußeren Enden der Hohlprofile vorgesehenen, um vertikale Achsen
a
1,a
2,a
3,... schwenkbaren Rollen 10,10',10'',... versehen ist, die jeweils in Rollenführungen
11,11',11'',... gelagert sind, deren Zapfen in Bohrungen in den Hohlprofilen gehalten
sind. Die Höhe h dieses Fahrgestells 9 mit den an diesem gelagerten Rollenführungen
11,11',11'',... mit Rollen 10,10',10'',... ist geringfügig geringer bemessen als die
Höhe H des vom Gehäuse 2 umschlossenen Hohlraumes 12 der Fußstütze, so daß das Fahrgestell
9 vollständig in diesen Hohlraum 12 eintauchen kann.
[0008] Auf der Oberseite eines der vier Arme 13,13',13',... ist eine Gabel 14 schwenkbar
in einem Lagerbock 15 gelagert, deren beide Zinken 16,16' einen Rohrstutzen 17 umgreifen,
der fest mit dem Gehäuse 2 verschraubt ist, wobei das mit dem Fahrgestell 9 verbundene
Rohrstück 8 im von den beiden Rohrstutzen 7,17 gebildeten Ringspalt verschieblich
spielfrei geführt ist. Der Schaft 18 der Gabel 14 wirkt mit einem Stößel 19 zusammen,
der in einem mit einem Längsschlitz 20 versehenen Rohrstück 21 gehalten und geführt
ist, wobei das freie Ende des Schafts 18 durch den Längsschlitz 20 hindurchgreift
und dabei in Wirkverbindung mit dem unteren Ende des Stößels 19 steht. Auf der Oberseite
des Gehäuses 2 ist eine Taste 22 kippbar auf einem Führungsbock 23 gelagert, der mit
dem Gehäuse 2 verschraubt ist.
[0009] In der in Figur 1 dargestellten Position liegt das Gehäuse 2 unverrückbar mit seinem
Kragen 3 auf der Stellfläche 5 auf, wozu das Gehäuse noch mit einem massiven, ringförmigen
Gewicht 24,24' beschwert ist. Wird nun der im Sockelteil 23 gehaltene Stößel 19 in
Pfeilrichtung nach unten gedrückt, dann schwenken die Zinken 16,16' der Gabel 14 im
Uhrzeigersinn und drücken das Gehäuse 2 nach oben, bis die Rollen 10,10',... auf der
Stellfläche 5 abrollen können und der Kragen 3 des Gehäuses 2 bzw. dessen unterer
umlaufender Rand 4 sich um ein bestimmtes Maß oberhalb der Stellfläche 5 befindet.
Die Taste 22, die von einer Druckfeder 25 in der niedergedrückten Stellung gehalten
wird, ermöglicht nun ein Verfahren der Fußstütze auf der Stellfläche zusammen mit
dem am Hohlprofilzuschnitt arretierten Schild, Schirm oder Lampe. Wird die Taste 22
gegen die Kraft der Druckfeder niedergedrückt, entriegelt sich der Stößel 19 und springt
in die in Figur 1 gezeigte Position zurück, so daß das Fahrgestell 9 wieder im GehäuseHohlraum
12 verschwindet.
Bezugszeichenliste
[0010]
- 1
- Bodenplatte
- 2
- topfförmige Gehäuseschale
- 3
- Kragen
- 4
- Rand
- 5
- Stellfläche
- 6
- Hohlprofilzuschnitt, Rohrstück
- 7
- Rohrstutzen
- 8
- Rohrstück
- 9
- Fahrgestell
- 10,10',10''
- Rolle
- 11,11',11''
- Rollenführung
- 12
- Hohlraum
- 13,13',13''
- Hohlprofil
- 14
- Gabel
- 15
- Lagerbock
- 16,16'
- Zinken
- 17
- Rohrstutzen
- 18
- Schaft
- 19
- Stößel
- 20
- Längsschlitz
- 21
- Rohrstück
- 22
- Taste
- 23
- Sockelteil
- 24,24'
- Gewicht
- 25
- Druckfeder
1. Vorrichtung zum Halten von Hinweisschildern, Werbebildern, Beleuchtungskörpern, insbesondere
Sonnenschutzschirmen mit einer Bodenplatte (1) und einem sich von dieser aus lotrecht
nach oben zu erstreckenden, mit der Bodenplatte (1) fest verbundenen Schaft oder Hohlprofilzuschnitt
(6), gekennzeichnet durch ein zwischen der Bodenplatte (1) und der Stellfläche (5) angeordnetes, an der Bodenplatte
(1) verschiebbar gehalten und geführtes Fahrgestell (9) mit mehreren an seiner Unterseite
gelagerten Rollen (10,10',...) und mit einem an der Bodenplatte (1) fest angeordneten
und sich von dieser aus nach unten zu erstreckenden rahmenförmigen, das Fahrgestell
(9) umschließenden, sich auf der Stellfläche (5) abstützenden Seitenwandteil oder
Kragen (3) und mit einem zwischen der Fahrgestelloberseite und der Bodenplattenunterseite
angeordneten Hebelgetriebe (14) und mit einem mit dem Hebelgetriebe (14) korrespondierenden,
in der Bodenplatte (1) verschiebbar gelagerten Stößel (19) mit Arretierung (22,23,25),
wobei das Hebelgetriebe (14) in seiner Endstellung das Fahrgestell gegenüber der Bodenplatte
(1) in vertikaler Richtung so weit bewegt, daß sich die Rollen (10,10',...) auf der
Stellfläche (5) abstützen und eine Fahrbewegung der Vorrichtung auf der Stellfläche
(5) gestatten.
