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EP 1 245 501 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.09.2004 Patentblatt 2004/40 |
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Anmeldetag: 18.01.2002 |
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Einen Füllstoff enthaltendes Etikett und Verfahren zu dessen Herstellung
Label containing a filler material and method for producing the same
Etiquette contenant une charge et sa procédé de fabrication
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
23.03.2001 DE 10114309
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.10.2002 Patentblatt 2002/40 |
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Patentinhaber: Prinz, Peter |
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73529 Schwäbisch Gmünd (DE) |
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Erfinder: |
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- Prinz, Peter
73529 Schwäbisch Gmünd (DE)
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Vertreter: Vetter, Hans, Dipl.-Phys. Dr. |
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Patentanwälte,
Magenbauer, Reimold, Vetter & Abel,
Plochinger Strasse 109 73730 Esslingen 73730 Esslingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-99/47431 FR-A- 2 599 716
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DE-U- 29 913 387 US-A- 5 622 263
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein einen Füllstoff enthaltendes Etikett, wie es beispielsweise
aus der WO 9947431 bekannt ist. Dort werden Duftstoffmengen zwischen ein doppellagiges
Folienmaterial eingebracht und jeweils durch eine ringförmige Schweißnaht eingeschlossen.
Danach werden durch Stanzvorgänge Etiketten gebildet, wobei jeweils durch Abreißen
des oberen Deckelements der Duftstoff freigesetzt wird. Um nun den Duftstoff sicher
einzuschließen ist eine einzige, relativ breite Schweißnaht vorgesehen. Diese ist
dadurch sehr fest, wobei es schwierig ist, die Deckelemente so abzureißen, dass der
Duftstoff ohne Beschädigung der Unterlagen freigesetzt wird.
[0002] Ein weiteres Duftstoff-Etikett ist aus der WO 98/56568 bekannt. Dort wird zwischen
einem Basiselement und einem Deckelement als dritte Lage ein dichtender Kleberahmen
eingefügt, der den Duftstoff umgreift und abdichtet. Dieses Etikett kann nur in sehr
aufwendiger Weise automatisch hergestellt werden.
[0003] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein einen Duftstoff enthaltendes
Etikett zu schaffen, das in einfacher und kostengünstiger Weise für die schnelle Massenfertigung
geeignet ist, und trotz guter Dichtigkeit ein leichtes Abziehen des Deckelements ermöglicht
sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung aufzuzeigen.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 6 gelöst.
[0005] Durch die erfindungsgemäße, das Basiselement mit dem Deckelement verbindende Schweißverbindung
wird ein lediglich zwei Lagen aufweisendes Füllstoff-Etikett geschaffen, das sehr
einfach und schnell herstellbar ist und für den Automatisierungsprozess besonders
gut geeignet ist. Es müssen daher lediglich Füllstoffmaterialmengen zwischen zwei
Folienstreifen gebracht und diese dann durch Schweißnähte verbunden werden, die jeweils
eine Füllstoffmaterialmenge umgreifen, und zur Erzielung einer guten Dichtigkeit aus
mehreren parallelen Einzelschweißnähten bestehen. Zur Herstellung des Etiketts müssen
dann lediglich noch die Etiketten durch gemeinsames Stanzen der beiden Schichten gebildet
werden. Dies kann in einfacher Weise beispielsweise durch Stanz- bzw. Schneidewerkzeuge
erfolgen. Die aus mehreren parallelen Einzelschweißnähten bestehenden Schweißnähte
ermöglichen trotz guter Dichtigkeit ein leichtes Abziehen der Deckelemente.
[0006] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen des im Anspruch 1 angegebenen Etiketts möglich.
[0007] Besonders geeignet als Schweißnähte für diesen Zweck sind beispielsweise Heißpressverbindungsnähte,
Ultraschallschweißverbindungsnähte oder Laser-Schweißverbindungsnähte.
[0008] Die Schweißnaht wird vorzugsweise beabstandet von den Außenkonturen des Deckelements
bzw. des Basiselements angeordnet, so dass sich ein freier Randstreifen des Deckelements
bildet, der nicht mit dem Basiselement verbunden ist. Dieser eignet sich in besonderer
Weise als Abziehstreifen für das Deckelement.
[0009] In vorteilhafter Weise ist eine Vielzahl von Etiketten auf einer insbesondere dehäsiven
Trägerbahn mittels der selbsthaftenden Klebeschicht des Basiselements aufgereiht,
was zum einen eine Folge des Herstellungsprozesses ist, zum anderen die Aufbewahrung
und den Transport in aufgerolltem Zustand ermöglicht und schließlich ein leichtes
Abziehen der Etiketten von der Trägerbahn und eine automatische Verarbeitung ermöglicht.
[0010] Das Basiselement und das damit verbundene Deckelement sind in vorteilhafter Weise
als aus zwei übereinanderliegenden Kunststoffbahnen herausgestanztes Stanzelement
ausgebildet. Dies trägt nicht zuletzt zur schnellen, einfachen und kostengünstigen
Fertigung bei.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Teilbereichs der Trägerbahn mit aufgebrachtem
Basiselement-Folienstreifen und Deckelement-Folienstreifen bei bereits zwischen den
Folienstreifen eingesetzten Füllstoffmaterialmengen vor dem Schweißen und Stanzen
und
- Fig. 2
- dieselbe Anordnung nach dem Schweißen und Stanzen und nach Entfernung des nicht mehr
benötigten Materials der beiden Folienstreifen nach dem Stanzen.
[0012] Zur Herstellung derartiger Etiketten 10 wird auf eine dehäsive Trägerbahn 11 zunächst
gemäß Fig. 1 ein mit einer selbsthaftenden Klebeschicht 12 versehener Basiselement-Folienstreifen
13 aufgebracht bzw. aufgeklebt. Dies kann kontinuierlich erfolgen, indem die jeweiligen
Streifen bzw. Bahnen von Rollen abgewickelt und kontinuierlich zusammengeführt werden.
Dann werden Füllstoffmaterialmengen in festen Abständen zueinander ebenfalls kontinuierlich
aufgebracht, z.B. Duftstoffe, Farbstoffe, Geschmacksstoffe oder dergleichen. Ebenfalls
kontinuierlich werden dann der Basiselement-Folienstreifen 13 und die Füllstoffmaterialmengen
14 durch einen kontinuierlich zugeführten Deckelement-Folienstreifen 15 abgedeckt.
[0013] Dieser Zustand im Herstellungsprozess ist in Fig. 1 dargestellt. Selbstverständlich
können auch breitere Bahnen bzw. Streifen verwendet werden, um mehrere Reihen von
Füllstoffmaterialmengen 14 nebeneinander anordnen zu können. Der Basiselement-Folienstreifen
13 und der Deckelement-Folienstreifen 15 bestehen aus einem Kunststoffmaterial, das
auch metallisiert sein kann. Alternativ hierzu kann auch einer der beiden oder beide
Folienstreifen aus einem Verbundmaterial bestehen, das z.B. aus Metall- und/oder Kunststofflagen
besteht.
[0014] Nun werden ringförmige, die jeweiligen Füllstoffmaterialmengen 14 umgreifende Schweißnähte
16 bzw. Schweißverbindungen gebildet, durch die zum einen der Deckelement-Folienstreifen
15 mit dem Basiselement-Folienstreifen 13 verbunden wird und durch die zum anderen
die Füllstoffmaterialmengen 14 dichtend eingeschlossen werden. Bei diesen Schweißnähten
16 bzw. Schweißverbindungen kann es sich beispielsweise um Heißpressverbindungen,
Ultraschallschweißverbindungen oder Laser-Schweißverbindungen handeln. Die Schweißnähte
16 sind dabei in ihrer Festigkeit bzw. Dimensionierung so ausgebildet, dass die Folienschichten
durch entsprechendes Abziehen bzw. Abreißen wieder aufgetrennt werden können, um den
Füllstoff freizugeben. Eine Schweißnaht 16 kann auch aus mehreren parallelen Einzelschweißnähten
bestehen, oder sie kann strukturiert als breiteres Schweißband ausgebildet sein.
[0015] Nun erfolgt der Stanz- bzw. Schneidevorgang, um die fertigen Etiketten zu bilden.
Ein solcher Stanzvorgang ist beispielsweise in der DE 19726982 beschrieben und erfolgt
beispielsweise mittels einer rotierenden Stanz- bzw. Schneidewalze, die mit Formstanzwerkzeugen
bzw. -schneiden versehen ist, um die gewünschte Gestalt der Etiketten zu erzeugen,
im Ausführungsbeispiel eine kreisscheibenförmige Gestalt. Durch den Stanzvorgang werden
die beiden oberen Schichten, nämlich der Basiselement-Folienstreifen 13 und der Deckelement-Folienstreifen
15, eingeschnitten, während die Trägerbahn 11 unversehrt bleibt. Das Ausstanzen erfolgt
derart, dass sich außerhalb der ringförmigen Schweißnähte 16 noch ein freier ringförmiger
Randbereich 17 bildet, an dem die durch Ausstanzen gebildeten Basiselemente 18 nicht
mit den durch Ausstanzen gebildeten Deckelementen 19 verbunden sind. Mit Hilfe des
Randbereichs 17 des Deckelements 19 kann dieses vom Basiselement 18 unter Auftrennung
der Schweißnaht 17 abgezogen werden, um den Füllstoff freizugeben. Die durch Ausstanzen
gebildeten und jetzt nicht mehr benötigten gitterartigen Restmaterialstreifen des
Basiselement-Folienstreifens 13 und des Deckelement-Folienstreifens 15 werden beispielsweise
mit Hilfe einer Abzugsrolle abgezogen, dort aufgewickelt und später entsorgt. Der
ringförmige Randbereich kann bei speziellen Ausführungsvarianten auch entfallen.
[0016] Die jetzt gebildeten fertigen Etiketten 10 können mit Hilfe der Trägerbahn 11 versand-
bzw. transportfertig auf Rollen aufgewickelt werden. Die einzelnen Etiketten 10 können
leicht von der dehäsiven Trägerbahn 11 abgenommen und an gewünschten bzw. dafür vorgesehenen
Stellen aufgeklebt werden.
[0017] Die Etiketten 10 bzw. die Deckelemente 19 können selbstverständlich auch bedruckt
werden. Hierzu wird entweder der Deckelement-Folienstreifen 15 schon vor seinem Aufbringen
bedruckt, oder er wird nach dem Schweißvorgang bedruckt, oder die Etiketten 10 werden
nach dem Stanzvorgang bedruckt.
[0018] Die im Ausführungsbeispiel dargestellte runde Form der Etiketten 10 ist selbstverständlich
nicht zwingend, vielmehr können diese Etiketten 10 auch eine vieleckige, ovale oder
sonstige beliebige Form aufweisen.
1. Einen Füllstoff enthaltendes Etikett (10), mit einem eine untere selbsthaftende Klebeschicht
(12) aufweisenden Basiselement (18) aus einem Folienmaterial und einem das Basiselement
(18) abdeckenden Deckelement (19) aus einem Folienmaterial, wobei der Füllstoff (14)
zwischen dem Basiselement (18) und dem Deckelement (19) angeordnet und von einer die
beiden Elemente (18, 19) miteinander verbindenden Schweißnaht (16) dichtend umschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnaht (16) aus mehreren parallelen Einzelschweißnähten besteht, die sich
beim Abziehen des Deckelements (19) vom Basiselement (18) auftrennen.
2. Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnaht (16) als Heißpressverbindungsnaht, Ultraschallschweißverbindungsnaht
oder Laser-Schweißverbindungsnaht ausgebildet ist.
3. Etikett nach Anspruch1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnaht (16) beabstandet von der Außenkontur des Deckelements (19) unter
Bildung eines Abziehstreifens (17) angeordnet ist.
4. Etikett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eines von vielen auf einer insbesondere dehäsiven Trägerbahn (11) mittels der
selbsthaftenden Klebeschicht (12) aufgereihten identischen Etiketten (10) ist.
5. Etikett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (18) und das damit verbundene Deckelement (19) als aus zwei übereinanderliegenden
Folienstreifen (13, 15) herausgestanztes Stanzelement ausgebildet ist.
6. Verfahren zur Herstellung eines einen Füllstoff (14) enthaltenden Etiketts (10), bei
dem ein mit einer selbsthaftenden Klebeschicht (12) versehener Basiselement-Folienstreifen
(13) auf eine Trägerbahn (11) aufgebracht wird, dann in vorgesehenen Abständen Füllstoffmaterialmengen
(14) auf den Basiselement-Folienstreifen (13) aufgebracht werden, dann ein Deckelement-Folienstreifen
(15) auf den Basiselement-Folienstreifen (13) aufgelegt wird, dann durch geschlossene,
die Füllstoffmaterialmengen (14) jeweils umgreifende und aus mehreren parallelen Einzelschweißnähten
bestehende Schweißnähte (16) die beiden Folienstreifen (13, 15) unter Einschluss der
Füllstoffmaterialmengen (14) miteinander verbunden werden und dann durch gemeinsames
Stanzen der beiden Folienstreifen (13, 15) die Etiketten (10) gebildet werden und
das übrige Folienstreifenmaterial entfernt wird.
7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelement-Folienstreifen (15) und/oder das Deckelement (19) bedruckt wird.
1. Label (10) containing a filler, with a base element (18) made of a film material and
provided with a lower pressure sensitive adhesive layer (12) and a covering element
(19) made of a film material and covering the base element (18), whereby the filler
(14) is located between the base element (18) and the covering element (19) and tightly
enclosed by a weld (16) joining the two elements (18, 19), characterised in that the weld (16) consists of a plurality of parallel individual welds separating from
the base element (18) when the covering element (19) is peeled off.
2. Label according to claim 1, characterised in that the weld (16) is hot press joint seam, an ultrasonic welding seam or a laser welding
seam.
3. Label according to claim 1 or 2, characterised in that the weld (16) is arranged at a distance from the external contour of the covering
element (19) while forming a peel-off strip (17).
4. Label according to any of the preceding claims, characterised in that it is one of a plurality of identical labels (10) lines up on an in particular dehesive
carrier web (11) by means of the pressure sensitive adhesive layer (12).
5. Label according to any of the preceding claims, characterised in that the base element (18) and the covering element (19) joined thereto are designed as
stamped elements cut from two film strips (13, 15) placed on top of one another.
6. Method for the production of a label (10) containing a filler (14), whereby a base
element film strip (13) provided with a pressure sensitive adhesive layer (12) is
applied to a carrier web (11), then quantities of filler material (14) are placed
at defined distances on the base element film strip (13), then the covering element
film strip (15) is placed on the base element film strip (13), then the two film strips
(13, 15) are joined by continuous welds (16) encircling the quantities of filler material
(14) while sealing the quantities of filler material (14), and then the labels (10)
are produced by simultaneously stamping the two film strips (13, 15) and removing
the surplus film strip material.
7. Method according to claim 6, characterised in that the covering element film strip (15) and/or the covering element (19) are/is printed.
1. Etiquette (10) contenant une charge, avec un élément de base (18) en un matériau en
feuilles présentant une couche de collage (12) inférieure autocollante et un élément
de recouvrement (19) en un matériau en feuilles recouvrant l'élément de base (18),
ladite charge (14) étant disposée entre l'élément de base (18) et l'élément de recouvrement
(19) et entourée hermétiquement par un joint soudé (16) reliant les deux éléments
(18, 19) l'un avec l'autre, caractérisée en ce que le joint soudé (16) se compose de plusieurs joints soudés individuels parallèles
qui se coupent si l'élément de recouvrement (19) est retiré de l'élément de base (18).
2. Etiquette selon la revendication 1, caractérisée en ce que le joint soudé (16) est réalisé sous forme de joint d'assemblage par pressage à chaud,
sous forme de joint d'assemblage par soudure par ultrasons ou sous forme de joint
d'assemblage par soudure par laser.
3. Etiquette selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le joint soudé (16) est disposé écarté du contour extérieur de l'élément de recouvrement
(19) en formant une bande de retrait (17).
4. Etiquette selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'elle est une des nombreuses étiquettes (10) identiques disposées les unes à côté des
autres sur une bande de support (11) en particulier adhésive au moyen de la couche
de collage (12) autocollante.
5. Etiquette selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de base (18) et l'élément de recouvrement (19) relié avec sont réalisés
sous forme d'élément à découper découpé à partir de deux bandes de feuilles (13, 15)
superposées.
6. Procédé de fabrication d'une étiquette (10) contenant une charge (14), pour lequel
une bande de feuilles (13) d'élément de base munie d'une couche de collage (12) autocollante
est appliquée sur une bande de support (11), puis des quantités de matériau de charge
(14) sont appliquées à intervalles prévus sur la bande de feuilles (13) d'élément
de base, puis une bande de feuilles (15) d'élément de recouvrement est mise sur la
bande de feuilles (13) d'élément de base, puis les deux bandes de feuilles (13, 15)
sont reliées l'une avec l'autre par des joints soudés (16) fermés, entourant à chaque
fois les quantités de matériau de charge (14) et se composant de plusieurs joints
soudés individuels parallèles en incluant les quantités de matériau de charge (14)
et ensuite, les étiquettes (10) sont formées par des découpages communs des deux bandes
de feuilles (13, 15) et le reste du matériau de bande de feuilles est retiré.
7. Procédé selon la revendication 6, caractérisée en ce que la bande de feuilles (15) d'élément de recouvrement et/ou l'élément de recouvrement
(19) sont imprimés.
