Bügelvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Bügelvorrichtung (1), vorzugsweise Dampfbügelvorrichtung, mit einem Bügelbrett (2) und einem das Bügelbrett (2) tragenden Gestell (3), wobei das Gestell (3) ausfahrbar ist und aus zwei, über Drehgelenke (5) verbundenen Gestellteilen (6, 7) besteht. Um eine Bügelvorrichtung der in Rede stehenden Art hinsichtlich der Ausgestaltung des Gestells gebrauchsfreundlicher auszubilden, wird vorgeschlagen, dass ein Gestellteil (6, 7) im Bereich des Drehgelenks (5) teilbar ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft zunächst eine Bügelvorrichtung, vorzugsweise Dampfbügelvorrichtung, mit einem Bügelbrett und einem das Bügelbrett tragenden Gestell, wobei das Gestell ausfahrbar ist und aus zwei, über Drehgelenke verbundenen Gestellteilen besteht.

[0002] Derartige Bügelvorrichtungen sind bekannt. Diese weisen zur platzsparenden Lagerung ein ein- bzw. ausfahrbares Gestell mit sich im Bereich von Drehgelenken kreuzenden Gestellteilen auf.

[0003] Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Bügelvorrichtung der in Rede stehenden Art hinsichtlich der Ausgestaltung des Gestells gebrauchsfreundlicher auszubilden.

[0004] Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass ein Gestellteil im Bereich des Drehgelenks teilbar ausgebildet ist. Zufolge dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist zur Lagerung der Bügelvorrichtung nicht nur das Gestell in bekannter Weise einfahrbar, sondern darüber hinaus auch derart teilbar, dass bevorzugt fußseitige, in der Regel U-förmig ausgeformte Teile eines jeden Gestellteiles entfernt werden können. So können im eingefahrenen Zustand des Gestells über die Bügelbrettfläche hinausragende Endabschnitte der Gestellteile entfernt werden. Denkbar ist diesbezüglich auch, das Gestellteil derart teilbar auszugestalten, dass ein Abschnitt des Gestellteiles nicht vollständig abgenommen, sondern bspw. etwa parallel zur Bügelbrettebene abgeschwenkt wird.

[0005] Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Bügelvorrichtung nach dem Anspruch 1 oder den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1. Um auch hier eine Bügelvorrichtung der in Rede stehenden Art handhabungstechnisch verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass ein Drehgelenk eine Federvorspannung in Ausfahrstellung der Gelenkteile aufweist. Zufolge dessen ist eine Aufstellhilfe für den Benutzer gegeben. So ist das Ausfahren des Gestells aus einer Lagerstellung der Bügelvorrichtung mit eingefahrenem Gestell nach einer Entriegelung erleichtert. Diesbezüglich ist denkbar, im Bereich der Drehgelenke eine Torsions- oder Schenkelfeder anzuordnen, welche das scherenartige Aufstellen der über die Drehgelenke verbundenen Gestellteile mittels Federkraft unterstützt. So können bspw. Federschenkel einer den Achskörper des Drehgelenks umfassenden Feder in jeweils ein Gestellteil unter Vorspannung eingreifen. Die Federkraft ist hierbei so hoch eingestellt, dass sie bei Unterstützung des Benutzers durch Anheben des Bügelbretts das Gestell in die aufgestellte Stellung drängt, jedoch beim verfügten Einfahren des Gestells in die Lagerstellung keinen wesentlichen Widerstand für den Benutzer darstellt. Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung des Drehgelenks ist auch in Verbindung mit einer teilbaren Ausbildung des Gestellteiles im Bereich des Drehgelenkes gemäß Anspruch 1 denkbar. Diesbezüglich wird weiter vorgeschlagen, dass in dem Gelenkbereich eine Muffe für eine Einsteckstange eines Gestellteiles ausgebildet ist und dass die Muffe mittels einer Überwurfmutter an der Einsteckstange reibschlüssig festsetzbar ist. So ist bevorzugt die das freie Ende der Einsteckstange aufnehmende Muffe mit in Achsrichtung ausgerichteten Schlitzen versehen. Des Weiteren weist die Muffe ein Außengewinde auf, zur Zusammenwirkung mit der Überwurfmutter, welch letztere durch Anziehen derselben eine radiale Verspannung von Muffe und Einsteckstange bewirkt. Eine stabilisierende Wirkung ist weiter dadurch erreicht, dass eine in Gegenrichtung zu der herausnehmbaren Einsteckstange angeordnete Stange als Feststange ausgebildet ist, deren Stirnfläche einen Anschlag für die herausnehmbare Einsteckstange bildet. Demzufolge wird die Einsteckstange derart in die Muffe eingeschoben, dass diese stirnseitig stumpf gegen die Feststange des Gestells tritt. Die Muffe dient demnach lediglich der Festlegung der Einsteckstange und braucht keine durch das Gestell eingeleiteten Kräfte aufzunehmen. Entsprechend können Muffe und Überwurfmutter in herstellungstechnisch einfacher Weise bspw. als Kunststoffspritzteile hergestellt sein. Als Einsteck- und Feststangen finden bspw. Stahl- oder Aluminiumrohrprofile Verwendung.

[0006] Auch betrifft die Erfindung eine Bügelvorrichtung nach dem Anspruch 1 oder den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1, wobei aufstellseitig an einem Gestellteil Laufrollen angebracht sind und das Bügelbrett in einem Endbereich einen Dampferzeuger aufweist. Um diesbezüglich eine Bügelvorrichtung der in Rede stehenden Art insbesondere handhabungstechnisch in vorteilhafter Weise weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Laufrollen dem, den Dampferzeuger aufweisenden Endbereich des Bügelbretts zugeordnet sind. Demzufolge hebt der Benutzer zum Verfahren der Bügelvorrichtung sowohl im eingefahrenen als auch im ausgefahrenen Zustand des Gestells die Vorrichtung an dem leichteren Ende an.
Das schwerere Ende der Vorrichtung ist den Laufrollen zugeordnet.

[0007] Zudem betrifft die Erfindung eine Bügelvorrichtung nach Anspruch 1 oder den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1, wobei aufstellseitig an einem Gestellteil Laufrollen angebracht sind. Eine gebrauchstechnisch vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch erreicht, dass zugeordnet zu einer Laufrolle ein Standfuß vorgesehen ist, der in einer Benutzungsstellung des Bügelbretts sich mit seiner Standfläche in Abstand zum Boden befindet, jedoch in einer Lagerstellung des Bügelbretts gegenüber der Laufrolle nach unten vorsteht. Zufolge dieser Ausgestaltung werden die Laufrollen über die zugeordneten Standfüße in einer Lagerstellung der Bügelvorrichtung, d. h. bei eingefahrenem Gestell und Aufstellen der Bügelvorrichtung, bspw. zum Anlehnen an eine Wand oder dergleichen, angehoben. Demnach ist die Bügelvorrichtung in der Lagerstellung gegen Wegrollen gesichert. In der Nutzungsstellung hingegen sind die Standfüße angehoben, so dass die Bügelvorrichtung über die Laufrollen verfahrbar ist, so auch in der eingefahrenen Stellung des Gestells, solange eine übliche Neigung der Bügelvorrichtung zum Verfahren derselben eingehalten wird. So bewirken die Standfüße bevorzugt erst bei einer über die Senkrechte hinausgehenden Verschwenkung der Bügelvorrichtung ein Anheben der Laufrollen. Diesbezüglich wird weiter vorgeschlagen, dass der Standfuß fest mit dem Gestellteil verbunden ist. Weiter kann vorgesehen sein, dass der Standfuß an der Laufrad-Halterung ausgebildet ist, so weiter bspw. einstückig mit dieser ausgeformt ist.

[0008] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen, welche lediglich zwei Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Bügelvorrichtung in perspektivischer Darstellung, eine erste Ausführungsform betreffend;

Fig. 2

eine Herausvergrößerung eines, Gestellteile verbindenden Drehgelenkes mit einer, ein Ende einer Einsteckstange aufnehmenden Muffe;

Fig. 3

eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch nach Aufdrehen einer Überwurfmutter auf die Muffe;

Fig. 4

eine weitere schematische Darstellung des Drehgelenkes mit einer integrierten Schenkelfeder;

Fig. 5

eine Detaildarstellung eines Gestellteilfußes mit einer Laufrolle in Benutzungsstellung;

Fig. 6

eine schematische Seitenansicht hierzu;

Fig. 7

eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, jedoch die abgehobene Stellung des Laufrades betreffend;

Fig. 8

eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung, jedoch die Stellung gemäß Fig. 7 betreffend;

Fig. 9

eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Bügelvorrichtung unter Fortlassung einer Dampferzeugereinheit;

Fig. 10

eine Herausvergrößerung eines Drehgelenks der zweiten Ausführungsform;

Fig. 11

eine der Fig. 10 entsprechende Darstellung, unter Fortlassung einer, einer Feststange zuordbaren Drehgelenk-Aufnahme;

Fig. 12

eine schematische, perspektivische Darstellung der fußseitigen Abschnitte des Gestells;

Fig. 13

die Bügelvorrichtung in einer Lagerstellung mit angehobenen Laufrollen.

[0009] Dargestellt und beschrieben ist eine Bügelvorrichtung 1 in Form einer Dampfbügelvorrichtung, mit einem Bügelbrett 2, einem das Bügelbrett 2 tragenden Gestell 3 und einem nicht näher dargestellten, unterhalb des Bügelbretts 2 angeordneten Dampferzeuger 4.

[0010] Das Gestell 3 weist zwei, über Drehgelenke 5 verbundene Gestellteile 6, 7 auf und ist in üblicher Weise einund ausfahrbar zum Zusammenklappen bzw. Aufstellen der Bügelvorrichtung 1.

[0011] Die Gestellteile 6 und 7 sind zudem weiter teilbar. Hierzu sind untere, U-förmig gebogene Abschnitte 8, 9 entfernbar.

[0012] Die Gestellschenkel dieser Abschnitte 8, 9 formen Einsteckstangen 10 aus, welche jeweils in eine, im Gelenkbereich ausgebildete Muffe 11 eingeführt werden.

[0013] Die an dem Bügelbrett 2 verbleibenden Feststangen 13 der Gestellteile 6, 7 kreuzen im Bereich der Drehgelenke 5 und sind hier über einen Gelenkbolzen 14 zueinander verschwenkbar miteinander verbunden.

[0014] Die gelenkseitigen Endabschnitte der Feststangen 13 sind aufgenommen in, in Gelenkschalen 12 übergehenden, bevorzugt aus Kunststoff bestehenden und rohrförmig ausgestalteten Aufnahmen 15. Die den Feststangen 13 abgewandten Enden der Aufnahmen 15 formen die erwähnten Muffen 11 aus.

[0015] Die Muffen 11 besitzen ein Außengewinde 16. Die Muffenwandung ist mit parallel zur Achse verlaufenden Schlitzen 17 versehen.

[0016] Zur Festlegung der Abschnitte 8, 9 werden die Einsteckstangen 10 in die Muffe 11 eingeführt derart, dass deren Stirnfläche gegen die Stirnfläche der sich in Gegenrichtung erstreckenden Feststangen 13 anschlagen (vergl. Fig. 2).

[0017] Abschließend wird eine Überwurfmutter 18 über die Muffe 11 geschraubt, zur radialen Verspannung der Muffe 11 und der Einsteckstange 10. Somit ist die Einsteckstange 10 reibschlüssig in der Muffe 11 festgesetzt.

[0018] Um das Aufstellen der Bügelvorrichtung zu erleichtern, ist in jedem Drehgelenk 5 eine Federvorspannung in die Ausfahrstellung der Gelenkteile 6, 7 vorgesehen. Wie bspw. aus der Darstellung in Fig. 4 zu erkennen, kann diesbezüglich eine Schenkelfeder vorgesehen sein, welche im Bereich der zusammenwirkenden Gelenkschalen 12, den Gelenkbolzen 14 umfassend, mit ihren Federschenkeln 20, 21 in die jeweiligen Gestellteile 6, 7 eingreift. Diese Federschenkel 20, 21 liegen hierbei unter Vorspannung in die Aufstellrichtung des Gestells in den Gestellteilen 6, 7 ein.

[0019] Des Weiteren weist das Gestell 3 Laufrollen 22 auf, welche dem, den Dampferzeuger 4 aufweisenden Endbereich des Bügelbretts zugeordnet sind.

[0020] Jeder Laufrolle 22 ist ein Standfuß 23 zugeordnet, welcher in der üblichen Benutzungsstellung gemäß Fig. 1, jedoch auch in einer üblichen Verschiebestellung bei eingefahrenem Gestell 3 sich mit Abstand zum Boden 24 befinden (vergl. Fig. 5, 6 und 12). Wird hingegen die Bügelvorrichtung 1 mit eingefahrenem Gestell 3 in eine Lagerstellung, bspw. zum Anlehnen an eine Wand oder dergleichen, verbracht, so gelangen die Standfüße 23 in eine Stellung, bei welcher diese ein Abheben der Laufrollen 22 vom Boden 24 bewirken (vergl. Fig. 7, 8 und 13).

[0021] Die Standfüße 23 sind drehfest mit dem zugeordneten Gestellteil 6 verbunden. Konkret ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Standfüße 23 einstückig an einer Laufrad-Halterung 25 ausgebildet sind.

[0022] Wie aus Fig. 12 zu erkennen, sind die, den mit Laufrollen 22 versehenen Einsteckstangen gegenüberliegenden Einsteckstangen 10 fußseitig mit Kunststoffkappen 30 versehen, welche zum einen zum Schutz des Bodenbelags dienen und zum anderen insbesondere auf glatten Böden, wie bspw. Bodenfliesen, einem Rutschen entgegenwirken.

[0023] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Bügelvorrichtung (1), vorzugsweise Dampfbügelvorrichtung, mit einem Bügelbrett (2) und einem das Bügelbrett (2) tragenden Gestell (3), wobei das Gestell (3) ausfahrbar ist und aus zwei, über Drehgelenke (5) verbundenen Gestellteilen (6, 7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gestellteil (6, 7) im Bereich des Drehgelenks (5) teilbar ausgebildet ist.

2. Bügelvorrichtung nach dem Anspruch 1 oder den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehgelenk (5) eine Federvorspannung in Ausfahrstellung der Gelenkteile (6, 7) aufweist.

3. Bügelvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gelenkbereich eine Muffe (11) für eine Einsteckstange (10) eines Gestellteiles (6, 7) ausgebildet ist und dass die Muffe (11) mittels einer Überwurfmutter (18) an der Einsteckstange (10) reibschlüssig festsetzbar ist.

4. Bügelvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Gegenrichtung zu der herausnehmbaren Einsteckstange (10) angeordnete Stange als Feststange (13) ausgebildet ist, deren Stirnfläche einen Anschlag für die herausnehmbare Einsteckstange (10) bildet.

5. Bügelvorrichtung nach dem Anspruch 1 oder den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1, wobei aufstellseitig an einem Gestellteil (6) Laufrollen (22) angebracht sind und das Bügelbrett (2) in einem Endbereich einen Dampferzeuger (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (22) dem, den Dampferzeuger (4) aufweisenden Endbereich des Bügelbretts (2) zugeordnet sind.

6. Bügelvorrichtung nach Anspruch 1 oder den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1, wobei aufstellseitig an einem Gestellteil (6) Laufrollen (22) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zugeordnet zu einer Laufrolle (22) ein Standfuß (23) vorgesehen ist, der in einer Benutzungsstellung des Bügelbretts (2) sich mit seiner Standfläche in Abstand zum Boden (24) befindet, jedoch in einer Lagerstellung des Bügelbretts (2) gegenüber der Laufrolle (22) nach unten vorsteht.

7. Bügelvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 6 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß (23) fest mit dem Gestellteil (6) verbunden ist.

8. Bügelvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 7 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß (23) an der Laufrad-Halterung (25) ausgebildet ist.

Zeichnung