(19)
(11) EP 1 245 741 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.07.2004  Patentblatt  2004/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.10.2002  Patentblatt  2002/40

(21) Anmeldenummer: 02002211.7

(22) Anmeldetag:  30.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 26.03.2001 DE 10114854

(71) Anmelder: HANSA METALLWERKE AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Hecker, Hans-Hermann
    72644 Oberboihingen (DE)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich, Dr. 
Patentanwälte Dr. Ulrich Ostertag Dr. Reinhard Ostertag Eibenweg 10
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) Sanitäre Auslaufarmatur


(57) Eine sanitäre Auslaufarmatur setzt sich in bekannter Weise aus einer Befestigungseinrichtung (3), die an einer Montageplatte (2) festlegbar ist, und einem an dieser lösbar befestigten Auslaufgehäuse (5) zusammen. Die Befestigungseinrichtung (3) umfaßt einen Befestigungskörper (12), der aus einem Unterteil (12a) und einem auf dieses drehschlüssig aber höhenverstellbar aufschiebbaren Oberteil (12b) zusammengesetzt ist. Im Oberteil (12b) des Befestigungskörpers (12) ist eine Verstellhülse (21) axial festgelegt, die jedoch verdrehbar ist. Sie trägt im unteren Bereich ein Außengewinde (24), mit dem sie in eine Gewindebohrung (25) des Unterteils (12a) des Befestigungskörpers (12) eingeschraubt ist. Durch Verdrehen der Verstellhülse (21) läßt sich somit die Höhenlage des Oberteils (12b) gegenüber dem Unterteil (12a) verändern. Das Oberteil (12b) übergreift das Unterteil (12a) mit einer Schürze (12d), die von unten her durch achsparallel Schlitze (15) in Segmente (16) unterteilt ist und dort ein Außengewinde (17) trägt. Auf dieses Außengewinde (17) ist eine Mutter (18) aufgeschraubt, die durch Nockenwirkung je nach Drehstellung die Segmente (16) der Schürze (12d) des Oberteils (12b) mehr oder weniger stark gegen das Unterteil (12a) des Befestigungskörpers (12) andrückt. Hierdurch wird nicht nur die Höhenposition des Oberteils (12b) gegenüber dem Unterteil (12a) fixiert; darüber hinaus wird jedes Spiel zwischen dem Oberteil (12b) und dem Unterteil (12a), welches zum Wackeln des Auslaufgehäuses (5) führen könnte, vollständig eliminiert.







Recherchenbericht