Sanitäre Auslaufarmatur

Abstract

 Eine sanitäre Auslaufarmatur (1) umfaßt in bekannter Weise eine Befestigungseinrichtung (3), die an einer Montageplatte (2) festlegbar ist. Diese weist einen Befestigungskörper (12) auf, der sich nach oben erstreckt und in seinem oberen Bereich (12d) eine mehrflächige Außenkontur besitzt. Ein Auslaufgehäuse (5) ist auf den Befestigungskörper (12) mit einer mehrflächigen Aufnahmeöffnung (28) unverdrehbar aufsteckbar. Durch eine Gewindebohrung (29) des Auslaufgehäuses (5) ist eine Sicherungsschraube (30) gegen den Befestigungskörper (12) so anschraubbar, daß zwei, einen Winkel miteinander einschließende Flächen der Aufnahmeöffnung (28) des Auslaufgehäuses (5) gegen zwei einen entsprechenden Winkel einschließende Flächen des Befestigungskörpers (12) gedrückt werden. Auf diese Weise wird der Befestigungskörper (12) in die Aufnahmeöffnung (28) des Auslaufgehäuses (5) "eingekeilt". Das Auslaufgehäuse (5) sitzt absolut wackelfrei auf dem Befestigungskörper (12).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen sanitäre Auslaufarmatur mit

a) einer Befestigungseinrichtung, die an einer Montageplatte festlegbar ist und einen sich nach oben erstreckenden Befestigungskörper umfaßt, der zumindest in seinem oberen Bereich eine mehrflächige Außenkontur besitzt;

b) einem Auslaufgehäuse, welches auf den Befestigungskörper mit einer mehrflächigen Aufnahmeöffnung unverdrehbar aufsteckbar ist;

c) einer durch eine Gewindebohrung des Auslaufgehäuses geschraubten Sicherungsschraube, deren Stirnseite gegen die Außenkontur des Befestigungskörpers anlegbar ist und hierdurch eine Fläche der Aufnahmeöffnung des Auslaufgehäuses gegen eine Fläche des Befestigungskörpers drückt.

[0002] Sanitäre Auslaufarmaturen von gehobener Qualität können erhebliche Abmessungen aufweisen. Stützt sich der Benutzer beispielsweise beim Einsteigen in eine Badewanne an dem Wannenauslauf ab, können auf diesen erhebliche Kräfte und Drehmomente wirken. Die Anforderungen an die Stabilität der Verbindung zwischen Auslaufgehäuse und Befestigungseinrichtung, die ihrerseits an der Montageplatte festgelegt ist, sind daher ganz enorm. Um die Aufnahmeöffnung des Auslaufgehäuses drehschlüssig auf den Befestigungskörper aufstecken zu können, ist ein gewisses, wenn auch kleines Spiel unerläßlich. Dieses Spiel sollte möglichst mit Hilfe der Sicherungsschraube, welche das Auslaufgehäuse gleichzeitig an dem Befestigungskörper fixiert, beseitigt werden.

[0003] Bei bekannten sanitären Auslaufarmaturen der eingangs genannten Art war die Anordnung so, daß der oberste Bereich des Befestigungskörpers ein vierflächiges Mehrkantprofil besaß, dieser Befestigungskörper also im wesentlichen quadratischen Querschnitt aufwies. Die Aufnahmeöffnung des Auslaufgehäuses war im wesentlichen komplementär gestaltet. Die Gewindebohrung des Auslaufgehäuses, in welcher die Sicherungsschraube verschraubt wurde, war so gerichtet, daß sie in einer ebenen Fläche der Aufnahmeöffnung mündete. Dies hatte zur Folge, daß die Sicherungsschraube ebenfalls gegen eine ebene Fläche des Befestigungskörpers drückte, wodurch die gegenüberliegenden parallelen ebenen Flächen des Befestigungskörpers und der Aufnahmeöffnung des Auslaufgehäuses gegeneinander gepreßt wurden. Hierdurch wurde zwar das Spiel ausgeräumt, welches zwischen Auslaufgehäuse und Befestigungskörper in Richtung der Bewegung der Sicherungsschraube vorhanden war. Eine Beweglichkeit des Auslaufgehäuses gegenüber dem Befestigungskörper in Richtung parallel zu den gegeneinander gepressten Flächen war hier jedoch gleichwohl gegeben. Der Benutzer, der sich auf dem sanitäre Auslaufarmatur abstützte, konnte daher ein wenn auch kleines Wackeln verspüren. Dieses war zwar tatsächlich ungefährlich, da das Spiel nur gering war, für den Benutzer psychologisch jedoch unangenehm und erweckte den Eindruck geringerer Qualität.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine sanitäre Auslaufarmatur der eingangs genannten Art derart auszugestalten, daß die Verbindung zwischen dem Auslaufgehäuse und dem Befestigungskörper auch bei großen aufgebrachten Kräften absolut wackelfrei ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß

d) die Gewindebohrung des Auslaufgehäuses und die darin verschraubbare Sicherungsschraube gegenüber dem Profil der Aufnahmeöffnung des Auslaufgehäuses und der Außenkontur des Befestigungskörpers so orientiert ist, daß beim Eindrehen der Sicherungsschraube zwei in einem Winkel zueinander stehende Flächen der Aufnahmeöffnung des Auslaufgehäuses gegen zwei in einem entsprechenden Winkel zueinander stehende Flächen des Befestigungskörpers gedrückt werden.

[0006] Erfindungsgemäß wird also nicht mehr, wie beim Stande der Technik, nur eine Fläche der Aufnahmeöffnung des Auslaufgehäuses gegen eine Fläche des Befestigungskörpers angedrückt, was eine gewisse Beweglichkeit parallel zu diesen Flächen erlaubte. Stattdessen drückt die Sicherungsschraube einen "Winkel" der Aufnahmeöffnung des Auslaufgehäuses, der von zwei Flächen eingeschlossen wird, gegen eine "Kante" des Befestigungskörpers, die ebenfalls von zwei Flächen eingeschlossen wird. Nun ist im Zusammenwirken mit der Sicherungsschraube selbst eine Beweglichkeit parallel zu zwei aneinander liegenden Flächen von Aufnahmeöffnung einerseits und Befestigungskörper andererseits nicht mehr möglich. Das Auslaufgehäuses sitzt absolut wackelfest auf dem Befestigungskörper der Befestigungseinrichtung.

[0007] Zweckmäßig ist, wenn der Befestigungskörper den Querschnitt eines Vielecks mit abgerundeten Ecken aufweist und wenn die Sicherungsschraube gegen eine abgerundete Verbindungsfläche zwischen zwei benachbarten ebenen Flächen des Befestigungskörpers anliegt. Die von der Sicherungsschraube beaufschlagte abgerundete Verbindungsfläche ("Kante") liegt dabei diagonal derjenigen abgerundeten Verbindungsfläche ("Kante") gegenüber, die von den beiden zur "Verkeilung" herangezogenen Flächen eingeschlossen wird.

[0008] Besonders einfach ist es, wenn der Befestigungskörper den Querschnitt eines Quadrates mit abgerundeten Ecken aufweist.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen

Figur 1

einen Axialschnitt durch einen an einer Montageplatte befestigten Wannenauslauf;

Figur 2

einen Schnitt gemäß Linie II-II von Figur 1;

Figur 3

einen Schnitt gemäß Linie III-III von Figur 1 durch Ober- und Unterteil eines bei dem Wannenauslauf eingesetzten Befestigungskörpers;

Figur 4

eine Ausschnittsvergrößerung aus Figur 1.

[0010] Figur 1 zeigt einen Wannenauslauf, der insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnet ist und an einer Montageplatte 2, z.B. an einem Trägerrahmen für eine Wannenrandmontage, befestigt ist. Der Wannenauslauf 1 umfaßt eine Befestigungseinrichtung 3, die in einer Durchgangsbohrung 4 der Montageplatte 2 in nachfolgend beschriebener Weise montiert ist, sowie ein nur teilweise dargestelltes Auslaufgehäuse 5, welches in ebenfalls weiter unten beschriebener Weise lösbar auf die Befestigungseinrichtung 3 aufgesetzt ist.

[0011] Die Befestigungseinrichtung 3 besitzt einen Einsteckstutzen 6, der durch die Durchgangsbohrung 4 der Montageplatte 2 von oben her hindurchgeführt ist und an seiner äußeren Mantelfläche ein Außengewinde 7 trägt. Am oberen Ende des Einsteckstutzens 6 ist ein radial überstehender Flansch 7 angeformt, der unter Zwischenschaltung einer nicht dargestellten O-Ringdichtung an der Oberseite der Montageplatte 2 anliegt. Eine von unten her auf das Außengewinde 7 des Einsteckstutzens 6 aufgedrehte Mutter 9 legt sich beim Festziehen unter Zwischenschaltung von Beilagscheiben 10, 11 gegen die Unterseite der Montageplatte 2 an, wodurch der Einsteckstutzen 6 fixiert ist.

[0012] Durch den Einsteckstutzen 6 hindurch erstreckt sich ein aus einem Unterteil 12a und einem auf dieses aufgesteckten Oberteil 12b zusammengesetzter Befestigungskörper 12. Das Unterteil 12a des Befestigungskörpers 12 ist an dem Einsteckstutzen 6 durch Löten befestigt. In demjenigen axialen Bereich, in welchem das Unterteil 12a des Einsteckteiles 12 an dem Einsteckstutzen 6 anliegt, besitzt es kreisförmigen Querschnitt. Darüber ist an das Unterteil 12a ein Hals 12c angeformt, der einen sechseckigen Querschnitt aufweist, wie insbesondere den Figuren 2 und 3 zu entnehmen ist.

[0013] Das obere Teil 12b des Befestigungskörpers 12 weist eine sich nach unten erstreckende Schürze 12d und einen nach oben verlaufenden Hals 12e auf. Die Schürze 12d besitzt eine Innenausnehmung 13, deren Querschnittsform der Querschnittsform des Halses 12c des Unterteiles 12a entspricht, so daß der Hals 12c des Unterteiles 12a in der Ausnehmung 13 drehschlüssig aufgenommen ist.

[0014] Die Außenkontur des oberen Bereiches der Schürze 12d des Oberteiles 12b des Befestigungskörpers 12 hat die Querschnittsform eines Quadrates mit abgerundeten Ecken, wie sich ebenfalls den Figuren 2 und 3 entnehmen läßt. Am unteren Ende erweitert sich der Außendurchmesser der Schürze 12d über eine Konusfläche 14 (vgl. Figur 4) auf einen größeren Radius. In diesem untersten Bereich ist die Schürze 12d außerdem durch achsparallel verlaufende Schlitze 15 (vgl. Figuren 1 und 3) in einzelne Segmente 16 unterteilt.

[0015] In dem Bereich unmittelbar oberhalb der Schlitze 15 ist in die Außenmantelfläche der dort im Außenquerschnitt kreisförmigen Schürze 12d des Oberteiles 12b ein Außengewinde 17 eingeschnitten, auf welches eine Mutter 18 aufgeschraubt ist. Wie insbesondere auch der Figur 4 zu entnehmen ist, ist an die Innenmantelfläche einer nach unten verlaufenden Schürze 19 der Mutter 18 ebenfalls eine Konusfläche 20 angeformt, so daß sich der Radius der Innenmantelfläche nach unten erweitert. Die Konusfläche 20 liegt der Mutter 18 an der etwa komplementär geneigten Konusfläche 14 der Schürze 12d des Befestigungs-Oberteiles 12b an. Die Anordnung ist offensichtlich so, daß durch Herabschrauben der Mutter 18 auf dem Außengewinde 17 des Befestigungs-Oberteiles 12b die an dessen unterem Ende befindlichen Segmente 16 radial nach innen gegen den Hals 12c des Befestigungs-Unterteiles 12a gedrückt werden können.

[0016] Eine Verstellhülse 21 ist von oben her in die Durchgangsbohrung des Halses 12e des Befestigungs-Oberteiles 12b eingeführt und an diesem durch einen Sprengring 22 axial festgelegt, wobei jedoch eine Relativverdrehung zwischen der Verstellhülse 21 und dem Befestigungs-Oberteil 12b möglich ist. Der Sprengring 22 ist hierzu in Nuten an den einander zugewandten Flächen der Verstellhülse 21 und des Befestigungs-Oberteiles 12b eingerastet. Am oberen Ende der Verstellhülse 21 sind zwei kurze, axial verlaufende Schlitze 23 ausgebildet, an denen ein Werkstück zum Verdrehen der Verstellhülse 21 ansetzen kann.

[0017] Die Verstellhülse 21 erstreckt sich mit einem ein Außengewinde 24 tragenden Bereich in die Durchgangsbohrung des Befestigungs-Unterteiles 12a hinein und wirkt mit einem dort eingeschnittenen Innengewinde 25 zusammen. Der sich weiter nach unten anschließende Bereich der Verstellhülse 21 weist eine glatte, zylindrische Mantelfläche auf, die an der Mantelfläche der Durchgangsbohrung 26 des Befestigungs-Unterteiles 12a anliegt.

[0018] Das Auslaufgehäuse 5 weist in Nähe seines unteren Endes eine erste Querwandung 27 auf, die von einer Durchgangsöffnung 28 durchsetzt wird, die ebenfalls die Querschnittsform eines Quadrates mit abgerundeten Ecken aufweist. Die Schürze 12d des Befestigungs-Oberteiles 12b ist durch die Durchgangsöffnung 28 der Querwand 27 hindurchgeführt; die ebenen Flächen der Schürze 12d liegen dabei an den ebenen Flächen der Durchgangsöffnung 28 nahezu spielfrei an.

[0019] In eine im wesentlichen radial durch die Querwand 27 geführte Gewindebohrung 29 ist eine Madenschraube 30 eingedreht. Das Außenprofil der Schürze 12d des Befestigungs-Oberteiles 12b ist gegenüber der Gewindebohrung 29 so orientiert, daß die Madenschraube 30 nicht auf eine ebene Fläche sondern auf die abgerundete Verbindungsfläche zwischen zwei ebenen Flächen der Schürze 12d auftrifft.

[0020] Der Hals 12e des oberen Befestigungsteiles 12b durchsetzt eine komplementär geformte Durchgangsöffnung 31 in einer zweiten Querwand 32 des Auslaufgehäuses 5 und wird von dieser geführt.

[0021] Die Unterseite des Auslaufgehäuses 5 liegt an der Oberseite einer Abdeckrosette 33 an, die ihrerseits auf der Oberseite der Montageplatte 2 aufliegt und den Flansch 8 des Einsteckstutzens 6 teilweise überdeckt. Ein zylindrischer, an die Unterseite des Auslaufgehäuses 5 angeformter Führungskragen 34 erstreckt sich dabei in die Innenausnehmung der Abdeckrosette 33 hinein und wird auf diese Weise geführt.

[0022] Die Montage und Justierung des Wannenauslaufes 1 an der Montageplatte 2 geschieht wie folgt:

[0023] Zunächst wird die aus Einsteckstutzen 6 und Befestigungs-Unterteil 12a bestehende Einheit an der Montageplatte 2 angebracht. Dies geschieht dadurch, daß der Einsteckstutzen 6 von oben her durch die Öffnung 4 der Montageplatte 2 hindurchgeführt wird, wonach die Mutter 9 von unten her gegen die Beilagescheiben 10, 11 und so mittelbar gegen die Unterseite der Montageplatte 2 festgedreht wird.

[0024] Nunmehr wird das Befestigungs-Oberteil 12b, das zusammen mit der Verstellhülse 21 eine Einheit bildet, auf das Befestigungs-Unterteil 12a aufgesetzt. Hierzu wird der untere Bereich der Verstellhülse 21 in die Durchgangsbohrung 26 des Befestigungs-Unterteiles 12a eingeführt. Dies kann zunächst durch Schieben erfolgen; sobald das Außengewinde 24 der Verstellhülse 21 jedoch mit dem Innengewinde 25 des Befestigungs-Unterteiles 12a greift, wird die weitere Bewegung von Verstellhülse 21 und Befestigungs-Oberteil 12b durch Verschrauben der Verstellhülse 21 bewirkt. Die Schürze 12d des Befestigungs-Oberteiles 12b schiebt sich nunmehr drehschlüssig über den Hals 12c des Befestigungs-Unterteiles 12a. Die Abwärtsbewegung wird so weit fortgesetzt, wie dies angesichts der Dicke der Montageplatte 2 und eines eventuell auf diesem vorhandenen Sichtbelages, z.B. einer Verfliesung, erforderlich ist. Ist die richtige Relativhöhe des Befestigungs-Oberteiles 12d gegenüber dem Befestigungs-Unterteil 12a erreicht, wird die Mutter 18 auf das Außengewinde 17 des Befestigungs-Oberteiles 12b aufgeschraubt. Die Konusfläche 20 am unteren Ende ihrer Schürze 19 drückt nun durch Nockenwirkung mit der Konusfläche 14 der Schürze 12d des Befestigungs-Oberteiles 12b die einzelnen Segmente 16 des Befestigungs-Oberteiles 12b nach innen gegen die entsprechenden Flächen des Befestigungs-Unterteiles. Hierdurch wird jedes Spiel zwischen Befestigungs-Oberteil 12b und Befestigungs-Unterteil 12a vollständig beseitigt und außerdem die vertikale Relativposition zwischen diesen beiden Befestigungsteilen 12a, 12b fixiert.

[0025] Nunmehr wird die Abdeckrosette 33 aufgelegt.

[0026] In einem abschließenden Montageschritt wird das Auslaufgehäuse 5 auf die Befestigungseinrichtung 3 aufgesteckt. Hierzu wird der Hals 12e des Befestigungs-Oberteiles 12b in die komplementäre Durchgangsbohrung 31 der zweiten Querwand 32 und die Schürze 12d des Befestigungs-Oberteiles 12b in die entsprechende Aufnahmeöffnung 28 der ersten Querwand 27 eingeführt.

[0027] Die abschließende Fixierung des Auslaufgehäuses 5 auf dem Befestigungs-Oberteil 12b geschieht dadurch, daß die Madenschraube 30 innerhalb der Gewindebohrung 29 des Auslaufgehäuses 5 nach innen geschraubt wird. Ihre Stirnseite drückt nunmehr gegen eine abgerundete Verbindungsfläche der Schürze 12d, wodurch das Auslaufgehäuse 5 so in Gegenrichtung, in Figur 1 also nach rechts, gezogen wird, daß die beiden in Figur 1 links liegenden ebenen Flächen der Aufnahmeöffnung 28 gegen die beiden benachbarten ebenen Flächen der Schürze 12d angedrückt werden. Die Schürze 12d wird durch die Madenschraube 30 also gewissermaßen "in die Ecke" der Aufnahmeöffnung 28 gedrückt, wodurch sich eine Art Verklemmung und passfreie Fixierung in zwei Richtungen ergibt, die durch die Fixierung mittels der Madenschraube 30 in einer dritten Richtung ergänzt wird. Auf diese Weise ist das Auslaufgehäuse 5 völlig spielfrei auf dem Befestigungs-Oberteil 12b angebracht.

[0028] Auch bei großen auf das Auslaufgehäuse 5 aufgebrachten Kräften und Drehmomenten hält die beschriebene Befestigungseinrichtung 3 das Auslaufgehäuse 5 wackelfrei fest.

[0029] Die verschiedenen Bauelemente der Befestigungseinrichtung 3, die oben beschrieben wurden, sind an den erforderlichen Stellen gegeneinander durch O-Ringe abgedichtet, die im einzelnen nicht beschrieben wurden. In der Zeichnung sind die Nuten in den Bauelementen, welche diese Dichtungen aufnehmen, angedeutet.

Ansprüche

1. Sanitäre Auslaufarmatur mit

a) einer Befestigungseinrichtung, die an einer Montageplatte festlegbar ist und einen sich nach oben erstreckenden Befestigungskörper umfaßt, der zumindest in seinem oberen Bereich eine mehrflächige Außenkontur besitzt;

b) einem Auslaufgehäuse, welches auf den Befestigungskörper mit einer mehrflächigen Aufnahmeöffnung unverdrehbar aufsteckbar ist;

c) einer durch eine Gewindebohrung des Auslaufgehäuses geschraubten Sicherungsschraube, deren Stirnseite gegen die Außenkontur des Befestigungskörpers anlegbar ist und hierdurch eine Fläche der Aufnahmeöffnung des Auslaufgehäuses gegen eine Fläche des Befestigungskörpers drückt,
dadurch gekennzeichnet, daß

d) die Gewindebohrung (29) des Auslaufgehäuses (5) und die darin verschraubbare Sicherungsschraube (30) gegenüber dem Profil der Aufnahmeöffnung (28) des Auslaufgehäuses (5) und der Außenkontur des Befestigungskörpers (12) so orientiert ist, daß beim Eindrehen der Sicherungsschraube (30) zwei in einem Winkel zueinander stehende Flächen der Aufnahmeöffnung (28) des Auslaufgehäuses (5) gegen zwei in einem entsprechenden Winkel zueinander stehende Flächen des Befestigungskörpers (12) gedrückt werden.

2. Sanitäre Auslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch
   gekennzeichnet, daß der Befestigungskörper (12) den Querschnitt eines Vieleckes mit abgerundeten Ecken aufweist und daß die Sicherungsschraube (30) gegen eine abgerundete Verbindungsfläche zwischen zwei benachbarten ebenen Flächen des Befestigungskörpers (12) anliegt.

3. Sanitäre Auslaufarmatur nach Anspruch 2, dadurch
   gekennzeichnet, daß der Befestigungskörper (12) den Querschnitt eines Quadrats mit abgerundeten Ecken aufweist.

Zeichnung