(19)
(11) EP 1 245 746 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.10.2002  Patentblatt  2002/40

(21) Anmeldenummer: 02003805.5

(22) Anmeldetag:  20.02.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03D 11/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 26.03.2001 DE 10114886

(71) Anmelder: Georg Fischer Schwab GmbH & Co. KG
72793 Pfullingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Klimek, Ernst
    72829 Engstingen (DE)
  • Görlich, Arno
    72639 Neuffen (DE)

(74) Vertreter: Weiss, Wolfgang, Dr. 
c/o Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9
8201 Schaffhausen
8201 Schaffhausen (CH)

   


(54) Vorwandinstallationsvorrichtung mit stufenlos höhenverstellbarem Spülkasten


(57) Bei einer Vorwandinstallationsvorrichtung (1) für die Sanitärinstallation mit einem Sanitärelement (Spülkasten 4), das zwischen zwei Vertikalstreben eines Rahmens in verschiedenen Höhen befestigbar ist, sind die Vertikalstreben C-Profilschienen (2) mit einander zugewandten Profilschlitzen (3), in denen jeweils ein mit dem Spülkasten (4) verbundener Führungsschlitten (5) verschiebbar geführt und feststellbar ist. So kann das Sanitärelement am Rahmen stufenlos in seiner Höhe verstellt werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorwandinstallationsvorrichtung für die Sanitärinstallation mit einem Sanitärelement (z.B. Spülkasten), das zwischen zwei Vertikalstreben eines Rahmens in verschiedenen Höhen befestigbar ist.

[0002] Eine derartige Vorwandinstallationsvorrichtung ist beispielsweise durch die EP-A-0_731_228 bekannt geworden.

[0003] Sanitärelemente für den Trockenbau stellen üblicherweise Rahmenkonstruktionen dar, die sich aus der Anordnung horizontaler und vertikaler Profilstücke ergeben, an die verschiedene Sanitärinstallationen, wie z.B. ein Spülkasten, angebracht werden können.

[0004] Bei der aus der eingangs genannten EP-A-0 731 228 bekannten Vorwandinstallationsvorrichtung weisen die Vertikalstreben seitlich eine vertikale Lochleiste auf, in die der Spülkasten in der jeweils gewünschten Höhe eingehängt werden kann. Allerdings sind für den Spülkasten nur die durch das Lochraster der Lochleiste vorgegebenen Höhen möglich, und für die Einstellung einer anderen Höhe des Spülkastens muss der Spülkasten zunächst aus- und dann wieder eingehängt werden.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Vorwandinstallationsvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass das Sanitärelement am Rahmen möglichst einfach stufenlos in seiner Höhe verstellt werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird dadurch erfindungsgemäß gelöst, dass die Vertikalstreben C-Profilschienen mit einander zugewandten Profilschlitzen sind und dass in den C-Profilschienen jeweils ein mit dem Sanitärelement verbundener Führungsschlitten verschiebbar geführt und feststellbar ist.

[0007] Bei besonders bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist an jedem Führungsschlitten ein aus dem Profilschlitz vorstehender Klemmhebel um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert, mittels dem der Führungsschlitten in der C-Profilschiene festklemmbar ist.

[0008] Vorzugsweise weist der Klemmhebel eine in einer zum Führungsboden des Führungsschlittens offenen Aufnahme schwenkbar gelagerte Klemmachse mit einem angeflachten Abschnitt auf, welcher in einer Schwenkstellung des Klemmhebels parallel zum Führungsboden und in einer anderen Schwenkstellung über den Führungsboden um ein Klemmaß übersteht. Der Klemmhebel kann z.B. in einer mittleren Schwenkstellung den Führungsschlitten für ein Verschieben in der C-Profilschiene freigeben und in den beiden äußeren Schwenkstellungen den Führungsschlitten in der C-Profilschiene festklemmen.

[0009] Besonders bevorzugt sind am Führungsschlitten Sicherungsnasen vorgesehen, die den Klemmhebel in jeder klemmenden Schwenkstellung arretieren. Nach Einstellen der gewünschten Spülkastenhöhe werden die Klemmhebel in ihre klemmende Schwenkstellung verschwenkt, bis sie jeweils hinter einer Sicherungsnase verrastet sind.

[0010] Um das Ablaufrohr des Spülkastens leicht und einfach an die jeweils eingestellte Spülkastenhöhe anpassen zu können, weist das Ablaufrohr in einer Ausführungsvariante mehrere axial versetzte ringförmige Sollbruchstellen auf, an denen das Ablaufrohr leicht abgeschnitten werden kann. In einer anderen Ausführungsvariante ist das Ablaufrohr als Wellenschlauch ausgebildet, der sich leicht auf die jeweils gewünschte Länge ausziehen lässt.

[0011] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0012] Es zeigt:
Fig. 1
eine erfindungsgemäße Vorwandinstallationsvorrichtung mit stufenlos höhenverstellbarem Spülkasten;
Fig. 2
eine Detailansicht eines Führungsschlittens der erfindungsgemäßen Vorwandinstallationsvorrichtung;
Fig. 3
den Führungsschlitten der Fig. 2, dessen Klemmhebel auf eine nicht klemmende mittlere Schwenkposition eingestellt ist;
Fig. 4
ein Detail des Führungsschlittens der Fig. 3 in einer Seitenansicht;
Fig. 5
den Führungsschlitten der Fig. 2, dessen Klemmhebel auf eine klemmende äußere Schwenkposition eingestellt ist;
Fig. 6
ein Detail des Führungsschlitten der Fig. 5 in einer Seitenansicht; und
Fig. 7
das Ablaufrohr der Vorwandinstallationsvorrichtung der Fig. 1 in einer Detailansicht.


[0013] Die für die Sanitärinstallation verwendete Vorwandinstallationsvorrichtung ist in Fig. 1 insgesamt mit 1 bezeichnet und umfasst einen Rahmen mit zwei vertikalen C-Profilschienen 2, deren Profilschlitze 3 (Fig. 2) einander zugewandt sind. In Fig. 1 ist nur eine C-Profilschiene 2 gezeigt. Zwischen beiden C-Profilschienen 2 ist ein Spülkasten 4 befestigt, der in seiner Höhe stufenlos verstellbar und feststellbar ist. Dazu ist in jeder C-Profilschiene 2 ein Führungsschlitten 5 verschiebbar geführt, der am Spülkasten 4 über einen Befestigungswinkel 6 befestigt ist.

[0014] Wie die Fign. 3 bis 6 im Detail zeigen, hat der Führungsschlitten 5 einen der C-Profilschiene 2 entsprechenden T-förmigen Querschnitt mit zwei seitlichen Führungsabschnitten 7, mittels denen der Führungsschlitten 5 in der C-Profilschiene 2 gehalten und geführt ist. Im Führungsschlitten 5 ist in einer zum Boden 8 des Führungsschlittens 5 offenen Aufnahme eine Klemmachse 9 schwenkbar gelagert, deren Klemmhebel 10 aus dem Profilschlitz 3 vorsteht. Die Klemmachse 9 hat einen angeflachten Abschnitt 11, der in der mittleren Schwenkstellung des Klemmhebels 10 (Fign 3. und 4) parallel und bündig zum Boden 8 verläuft, d.h. über den Boden 8 nicht übersteht, so dass der Führungsschlitten 5 in der C-Profilschiene 2 verschoben werden kann. In seinen bezüglich der mittleren Schwenkstellung rechten bzw. linken Schwenkstellung des Klemmhebels 10 steht, wie die Fign. 5 und 6 zeigen, die Klemmachse 9 mit dem angeflachten Abschnitt 11 jeweils um ein Klemmmaß 12 vor, wodurch der Führungsschlitten 5 in der C-Profilschiene 2 festgeklemmt ist. In dieser Klemmstellung ist der Klemmhebel 10 jeweils durch Sicherungsnasen 13 am Führungsschlitten 5 arretiert.

[0015] Um den Spülkasten 4 in seiner Höhe zu verstellen, werden die Klemmhebel 10 beider Führungsschlitten 7 auf ihre mittlere Schwenkstellung gestellt, und der Spülkasten 4 wird auf die gewünschte Höhe eingestellt. Danach werden beide Klemmhebel 10 in eine äußere Schwenkstellung verschwenkt, bis sie hinter einer Sicherungsnase 13 verrasten, und der Spülkasten 4 ist in dieser Höhe festgestellt.

[0016] Das Ablaufrohr 14 des Spülkastens 4 weist auf einem axialen Abschnitt noch mehrere axial versetzte ringförmige Sollbruchstellen 15 auf, an denen das Ablaufrohr 14 entsprechend der eingestellten Spülkastenhöhe leicht abgeschnitten werden kann.


Ansprüche

1. Vorwandinstallationsvorrichtung (1) für die Sanitärinstallation, mit einem Sanitärelement (Spülkasten 4), das zwischen zwei Vertikalstreben eines Rahmens in verschiedenen Höhen befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalstreben C-Profilschienen (2) mit einander zugewandten Profilschlitzen (3) sind und dass in den C-Profilschienen (2) jeweils ein mit dem Sanitärelement (Spülkasten 4) verbundener Führungsschlitten (5) verschiebbar geführt und feststellbar ist.
 
2. Vorwandinstallationsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Führungsschlitten (5) ein aus dem Profilschlitz (3) vorstehender Klemmhebel (10) schwenkbar gelagert ist, mittels dem der Führungsschlitten (5) in der C-Profilschiene (2) festklemmbar ist.
 
3. Vorwandinstallationsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (10) um eine horizontale Achse schwenkbar ist.
 
4. Vorwandinstallationsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (10) eine in einer zum Führungsboden (8) des Führungsschlittens (5) offenen Aufnahme schwenkbar gelagerte Klemmachse (9) mit einem angeflachten Abschnitt (11) aufweist, der in einer Schwenkstellung des Klemmhebels (10) parallel zum Führungsboden (8) und in einer anderen Schwenkstellung über den Führungsboden (8) um ein Klemmmaß (12) übersteht.
 
5. Vorwandinstallationsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (10) in einer mittleren Schwenkstellung den Führungsschlitten (5) für ein Verschieben in der C-Profilschiene (2) freigibt und in den beiden äußeren Schwenkstellungen den Führungsschlitten (5) in der C-Profilschiene (2) festklemmt.
 
6. Vorwandinstallationsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Führungsschlitten (5) Sicherungsnasen (13) vorgesehen sind, die den Klemmhebel (10) in jeder klemmenden Schwenkstellung arretieren.
 
7. Vorwandinstallationsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungsschlitten (5) am Sanitärelement (Spülkasten 4) jeweils über einen Befestigungswinkel (6) befestigt sind.
 
8. Vorwandinstallationsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ablaufrohr (13) des als Spülkasten (4) ausgebildeten Sanitärelements mit mehreren axial versetzten ringförmigen Sollbruchstellen (14) versehen ist.
 
9. Vorwandinstallationsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ablaufrohr (13) des als Spülkasten (4) ausgebildeten Sanitärelements als ausziehbarer Wellenschlauch ausgebildet ist.
 




Zeichnung