Stulpschiene für einen Treibstangenenbeschlag für Fenster, Türen oder dergleichen sowie Treibstangengenbeschlag mit einer solchen Stulpschiene

Abstract

 Eine Stulpschiene für einen Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, besteht aus Stulpschienenteilstücken (4,5), die beimontiertem Beschlag über ein Übergang (6) in Längsrichtung aneinander anschließen. An wenigstens einem Stulpschienenteilstück (4) ist eine Abdeckplatte (7) vorgesehen, die dort aus einer den Übergang nicht abdeckenden Stellung in eine den Übergang abdeckende Stellung bewegbar ist und hierfür in einer ersten Achsrichtung parallel zur Längsrichtung des Stulpschienenteilstück (4) verschiebbar geführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Stulpschiene gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 oder 12 sowie auf einen Treibstangenbeschlag mit einer solchen Stulpschiene.

[0002] Zur Betätigung von Verschlüssen an Fenstern oder Türen sind sogenannte Treibstangen- oder Stulpschienenbeschläge bekannt, die aus mehreren in einer Beschlagnut des Fenster- oder Türflügels montierten Beschlagteilen mit gelagerten bzw. geführten Treibstangen bestehen. Diese Beschlagteile und Treibstangen sind mit einer Stulpschiene abgedeckt, die aus mehreren in Verlängerung aneinander anschließenden Stulpschienenteilstücken besteht.

[0003] Die Stoßstellen oder Übergangsbereiche zwischen den Stulpschienenteilstücken könnte sehr unterschiedlich ausfallen. Mußte beispielsweise bei der Montage des Treibstangenbeschlages ein Stulpschienenteilstück an einem Ende gekürzt werden, ergeben sich dort oftmals scharfkantige Schnittstellen, die in hohem Maße die Gefahr von Verletzungen bedingen. Weiterhin können beim Reinigen eines Fenster- oder Türflügels Bestandteile oder Fasern eines Reinigungstuchs usw. an solchen Schnittstellen hängen bleiben. Weiterhin ist auch der Übergang zwischen aneinander anschließenden Stulpschienenteilstücken optisch wenig ansprechend, was insbesondere dann gilt, wenn das Ablängen eines Stulpschienenteilstücks nicht mit der erforderlichen Genauigkeit erfolgt ist. Um diese Nachteile zu vermeiden, wurde bereits vorgeschlagen, den Übergang zwischen Stulpschienenteilstücken durch diese Teilstücke überlappende Abdecklaschen oder -platten abzudecken. Die Montage des Stulpschienenbeschlages bzw. der Beschlagelemente und zugehörigen Stulpschienenteilstücke erfolgt in zunehmenden Maße unter Verwendung von Montageautomaten, wobei dann selbstverständlich auch die jeweiligen Abdeckplatten mit diesen Automaten montiert werden.

[0004] Bekannt ist beispielsweise eine Ausbildung (DE 25 06 003 A1), bei der die den Übergang abdeckende Abdeckplatte mit zwei Vorsprüngen in jeweils eine Öffnung der aneinander anschließenden Stulpschienenteilstücke eingreift. Zur Fixierung ist eine Befestigungsschraube vorgesehen, die in den Flügelrahmen eingeschraubt wird. Insbesondere für eine Montage mit einem Montageautomaten ist dieser bekannte Beschlag nicht geeignet. Bei Toleranzen, die bei der Montage der Stulpschienenteilstücke auftreten, besteht die Gefahr, daß die Abdeckplatte mit ihren Vorsprüngen nicht in die vorgesehenen Öffnungen der Stulpschienenteilstücke eingesetzt werden kann und/oder daß die Abdeckplatte nach dem Aufsetzen wieder abfällt, noch bevor die Befestigungsschraube maschinell eingedreht werden konnte.

[0005] Bekannt ist weiterhin ein Treibstangenbeschlag für Fenster oder Türen (DE-GM 77 02 352), bei dem die jeweilige Abdeckplatte in Längsrichtung verschiebbar auf einem der aneinander anschließenden Stulpschienenteilstücke vorgesehen ist. Die Abdeckplatte ist dabei zwar unverlierbar an dem betreffenden Stulpschienenteilstück gehalten, muß aber nach der Montage der Stulpschienenteilstücke aus einer zurückgeschobenen, d.h. den Übergang zwischen den Stulpschienenteilstücken nicht abdeckenden Position in eine diesen Übergang abdeckende Position vorgeschoben werden, was maschinell nur unter Verwendung eines relativ aufwendigen Werkzeugs möglich ist. Darüber hinaus besteht die Gefahr, daß die Abdeckplatte nach dem Vorschieben und nach dem Sichern mit einer Schraube sich nicht in der gewünschten Position befindet.

[0006] Bekannt ist weiterhin eine Überlappungsverbindung (DE 198 09 698) bei der die Abdeckplatte gegen unerwünschtes Verschieben gesichert ist. Auch hier ist aber ein zusätzlicher Arbeitsgang zum manuellen oder maschinellen Verschieben der Abdeckplatte erforderlich, und zwar zusätzlich zum Fixieren bzw. Eindrehen einer Sicherungsschraube.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stulpschiene sowie einen Treibstangenbeschlag aufzuzeigen, die bzw. der die vorgenannten Nachteile vermeidet und eine vereinfachte Montage ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe sind eine Stulpschiene entsprechend dem Patentanspruch 1 oder 12 und ein Treibstangenbeschlag entsprechend dem Patentanspruch 15 ausgebildet.

[0008] Die Erfindung erlaubt eine vereinfachte Montage des Treibstangenbeschlages und insbesondere auch der Stulpschiene sowie der Abdeckungen mit einem Montageautomaten, insbesondere auch in einem einzigen Arbeitsgang, speziell aber in der Weise, daß mit dem Eindrehen einer zur Fixierung der Abdeckplatte dienenden Schraube zugleich auch das Bewegen der Abdeckplatte aus der nicht abdeckenden Stellung in die abdeckende Stellung erfolgt.

[0009] Bei der Erfindung sind verschiedenste Ausführungen möglich. So ist es beispielsweise möglich,
daß das Betätigungselement in der zweiten Achsrichtung geführt ist, und daß die Steuerfläche 16 mit einer Gegenfläche 9 an der Abdeckplatte 7 zusammenwirkt, und/oder
daß sich das Betätigungselement 13 mit einer Führungsfläche 17 an einer Gegenfläche eines Beschlagelementes 2, 2a, 2b oder an einem Teil, beispielsweise an einem Stützkörper 18, 18a, 18b dieses Beschlagelementes abstützt und an einer der Führungsfläche 17 gegenüberliegenden Seite die Steuerfläche 16 aufweist,
und/oder
daß die Führungsfläche 17 und die Steuerfläche 16 in Längsrichtung der Stulpschienenteilstücke 4, 5 gegeneinander versetzt sind,
und/oder
daß die Steuerfläche 16 einen sich ändernden Abstand von der Bewegungsachse des Betätigungselementes 13 aufweist,
und/oder
daß die Steuerfläche 16 eine Keil- oder Schrägfläche ist,
und/oder
daß die Abdeckplatte 7 eine Öffnung oder Durchbrechung 11 für das Betätigungselement 13 besitzt, und daß ein Rand dieser Öffnung 11, vorzugsweise der dem Übergang 6 oder dem einen Ende 7" der Abdeckplatte 7 näher liegende Rand der Öffnung 11 die Gegenfläche 9 aufweist,
und/oder
daß das Betätigungselement eine Buchse 13 mit einer Bohrung 14 für eine Befestigungsschraube 12 ist, und daß die Buchse 13 an einer Außenfläche, vorzugsweise an einem dortigen Wulst oder Vorsprung die Steuerfläche 16 bildet, und/oder
daß das Betätigungselement eine Buchse 13 ist, die an einer Außenfläche die Führungsfläche 17 bildet,
und/oder
daß das Betätigungselement 13 zumindest auf einer Teillänge einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist, und daß die schmälere Querschnittsseite des Betätigungselementes 13 zumindest gleich oder geringfügig größer ist als die Breite der als Langloch oder Rechtecköffnung ausgebildeten Durchbrechung 11, in der das Betätigungselement 13 angeordnet ist,
und/oder
daß die Abdeckplatte 7 in einem Langloch 8 des einen Stulpschienenteilstücks 4' verschiebbar geführt ist,
und/oder
daß die Abdeckplatte 7 mit wenigstens einer Abwinklung 9 und/oder mit wenigstens einem Vorsprung 10 in das Langloch 8 eingreift,
und/oder
daß die Abwinklung 9 die Gegenfläche für die Steuerfläche 16 des Betätigungselementes 13 bildet,
und/oder
daß die Vorsprünge 10 Anlageflächen für den Kopf einer Befestigungs- oder Fixierschraube 12 für die Abdeckplatte 7 bilden,
und/oder
daß das Betätigungselement 13 mit einem Ende eines Beschlagelementes 2b über eine Sollbruchstelle oder eine Führung verbunden ist,
und/oder
daß das Betätigungselement 13 aus Kunststoff gefertigt ist,
und/oder
daß die wenigstens eine Abdeckplatte 7 aus Kunststoff oder Metall gefertigt ist.

[0010] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in Schnittdarstellung eine Eckumlenkung sowie ein als Eckwinkel ausgebildetes Stulpschienenteilstück eines Treibstangenbeschlages für den Flügel eines Gebäudefensters oder einer Gebäudetür, zusammen mit Abdeckplatten an den Enden des Stulpschienenteilstücks;

Fig. 2

eine Draufsicht auf den in der Figur 1 rechten Schenkel des Stulpschienenteilstücks und die dortige Abdeckplatte in Blickrichtung des Pfeiles A;

Fig. 3

zur besseren Erläuterung der Funktion eine vereinfachte perspektivische Darstellung der Abdeckplatte im Bereich eines Endes des Stulpschienenteilstücks der Figur 1;

Fig. 4

in Einzeldarstellung eine Draufsicht auf die Abdeckplatte;

Fig. 5

eine Darstellung ähnlich Figur 4 bei einer etwas abgewandelten Ausführungsform;

Fig. 6

in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht die Führungseinheit einer Eckumlenkung eines Treibschienenbeschlages bei einer weiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 7

eine Ansicht der Führungseinheit der Figur 6 in Blickrichtung des Pfeiles B der Figur 6;

Fig. 8

eine Ansicht der Führungseinheit der Figur 6 in Richtung des Pfeiles C der Figur 6;

Fig. 9

in einer Darstellung ähnlich der Figur 6 eine weitere mögliche Ausführungsform der Führungseinheit einer Eckumlenkung eines Treibstangenbeschlages;

Fig. 10

die Führungseinheit der Figur 9 in Draufsicht, und zwar in einer Blickrichtung entsprechend dem Pfeil D der Figur 9;

Fig. 11

die Führungseinheit der Figur 9 in einer Unteransicht, d.h. in einer Blickrichtung entsprechend dem Pfeil E der Figur 9;

Fig. 12

in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht ein Stulpschienenteilstück mit einer klappbaren Abdeckplatte gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

[0011] In den Figuren 1 - 3 ist mit 1 allgemein die Eckumlenkung eines Treibstangenbeschlages wiedergegeben, der in an sich bekannter Weise zur Erzielung einer Mehrfachverriegelung in einer Beschlagnut im Falz eines nicht dargestellten Fenster- oder Türflügels vorgesehen ist. Die Eckumlenkung 1 umfaßt u.a. eine aus Kunststoff gefertigte winkelförmige Führungseinheit 2, in welcher ein flexibler Abschnitt 3' der Treibstange 3 geführt ist, sowie ein als Eckwinkel ausgebildetes und aus Stahlblech gefertigtes Stulpschienenteilstück 4, welches mit seinen Schenkeln 4' ebenso wie die Führungseinheit 2 in der Beschlagnut des Flügels angeordnet ist und u.a. die Führungseinheit 2 nach außen hin abdeckt.

[0012] An die beiden freien Enden der Schenkel 4' des Stulpschienenteilstücks 4 schließen weitere Stulpschienenteilstücke an, von denen in der Figur 1 ein Stulpschienenteilstück 5 angedeutet ist. Um den Übergang 6 zwischen den Stulpschienenteilstücken 4 und 5 abzudecken ist an jedem Schenkel 4' eine Abdeckplatte 7 vorgesehen, die aus Metallblech, beispielsweise aus Stahlblech durch Biegen und Stanzen hergestellt ist und in Draufsicht einen rechteckförmigen Zuschnitt mit zwei Längsseiten 7' und zwei Schmalseiten 7" bzw. 7"' aufweist (insbesondere auch Figur 4). Die Abdeckplatte 7 ist an dem Ende des jeweiligen Schenkels 4' in Schenkellängsrichtung verschiebbar geführt, und zwar über einen begrenzten Weg derart, daß die Abdeckplatte 7 nach dem Montieren des anschließenden Stulpschienenteilstücks 5 aus einer Stellung, in der die Abdeckplatte 7 nicht über das freie Ende des Schenkels 4' vorsteht in eine Stellung verschiebbar ist, in der die Abdeckplatte 7 mit ihrer der Winkelecke des Stulpschienenteilstücks 4 abgewandten Schmalseite 7" soweit über das freie Ende des betreffenden Schenkels 4' vorsteht, daß der Übergang 6 von der Abdeckplatte 7 überlappt ist. Für diese Führung sind die beiden Schenkel 4' im Bereich ihres freien Endes jeweils mit einem Langloch 8 versehen, in welches die Abdeckplatte 7 mit einer Abwicklung 9 sowie mit zwei in Querrichtung der Abdeckplatte 7 gegeneinander versetzten Vorsprüngen 10 eingreift.

[0013] Um in besonders einfacher Weise eine Montage des Treibstangenbeschlages auch in maschinellen Fertigungseinrichtungen zu ermöglichen, sind Mittel vorgesehen, die bei der Montage ein Verschieben der Abdeckplatte aus der nicht abdeckenden Stellung in die den Übergang abdeckende Stellung bewirken. Hierfür weist die Abdeckplatte 7 eine rechteckförmige Öffnung 11 auf, die mit ihrer Längserstreckung parallel zur Längserstreckung der rechteckförmigen Abdeckplatte liegt, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform mittig zwischen den beiden Längsseiten 7' der Abdeckplatte 7. An dem der vorderen Schmalseite 7" näher liegenden Ende der Öffnung 11 ist die Abwinklung 9 vorgesehen, die an ihrer der Öffnung 11 zugewandten Seite eine Schrägfläche bildet, welche mit der Längserstreckung der Abdeckplatte 7 einen Winkel kleiner als 90° einschließt, der sich zu der der Winkelecke der Eckumlenkung zugewandten hinteren Schmalseite 7"' öffnet. Die beiden Vorsprünge 10 befinden sich jeweils an einer Längsseite der rechteckförmigen Öffnung 11, und zwar in der Nähe des der Schmalseite 7"' näher liegenden Endes dieser Öffnung 11 und sind aus dem Blech der Abdeckplatte 7 als ohrenartige Vorsprünge durch Herausdrücken gebildet. Die Vorsprünge 10 dienen mit ihrer der Oberseite der Abdeckplatte zugewandten Fläche als Auflage für den Senkkopf einer Befestigungsschraube 12 zum Befestigen bzw. Fixieren der Abdeckplatte 7.

[0014] Die Ausbildung ist weiterhin so getroffen, daß beim Eindrehen der Befestigungsschraube 12, die bei der dargestellten Ausführungsform durch eine Öffnung der Treibstange 3 in das Material des Fenster- oder Türflügels eingreift, zugleich das Verschieben der Abdeckplatte 7 aus der den Übergang 6 nicht abdeckenden Stellung in die diesen Übergang abdeckende Stellung erreicht wird. Hierzu ist eine Buchse 13 aus Kunststoff vorgesehen, die eine Bohrung 14 zum Durchführen der Schraube 12 aufweist und an ihrer Oberseite eine muldenartige Anlagefläche 15 für den Senkkopf der Schraube 12 bildet. Die Breite der Buchse 13 ist gleich der Breite der rechteckförmigen Öffnung 11. An einer Seite ist die Buchse 13 mit einem Vorsprung versehen, der eine Schrägfläche 16 bildet, und zwar derart, daß der Abstand zwischen dieser Schrägfläche 16 und der Achse der Bohrung 14 zur Oberseite der Buchse hin zunimmt. Die Schrägfläche 16 wirkt mit der von der Abwinklung 9 gebildeten Schrägfläche zusammen. Der Schrägfläche 16 bezogen auf die Achse der Bohrung 14 gegenüberliegend bildet die Buchse 13 eine ebene oder im wesentlichen ebene Führungsfläche 17, die parallel zur Achse der Bohrung 14 verläuft und bei in die Öffnung 11 eingesetzter Buchse 13 senkrecht zur Längserstreckung der Öffnung 11 liegt. Mit dieser Führungsfläche 17 liegt die Buchse 13 mit ihrem durch die Öffnung 11 und durch das Langloch 8 in Richtung auf die Treibstange 3 vorstehenden Ende gegen das freie Ende eines Stützkörpers 18 an, der Bestandteil der Führungseinheit 2 ist und der u.a. den betreffenden Schenkel 4' vom Boden der Beschlagnut beabstandet.

[0015] Mit zunehmendem Eindrehen der mit ihrem Kopf gegen die Anlagefläche 15 der Buchse 13 anliegenden Schraube 12 wird also durch die an dem Stützkörper 18 geführte Buchse die Abdeckplatte 7 zunehmend in ihre den Übergang 6 abdeckende Stellung bewegt, und zwar durch die Schrägfläche 16, so daß schließlich nach dem vollständigen Festdrehen der Schraube 12 die Oberseite der Buchse 13 bündig mit der Oberseite der Abdeckplatte 7 liegt und sich die Schraube 12 mit ihrem Kopf auch gegen die von den Vorsprüngen 10 gebildeten Abstützflächen abstützt. Hiermit ist auch das Eindrücken der Buchse 13 durch Festdrehen der Schraube 12 abgeschlossen.

[0016] Die Ausbildung ist weiterhin vorzugsweise so getroffen, daß die Buchse 13 in jeder Stellung durch Klemmsitz in der Öffnung 11 gehalten ist. Hierdurch ist es nicht nur möglich, die Abdeckplatte 7 mit der Buchse 13 und der Schraube 12 vorzumontieren, um das Anbringen der Abdeckplatte 7 zu erleichtern, sondern hierdurch ist auch gewährleistet, daß in jedem Zustand beim Eindrehen der Schraube 12 die Abdeckplatte 7 mit der Abwinklung 9 und den Vorsprüngen 10 zuverlässig im Langloch 8 geführt ist. Durch die in das Langloch 8 eingreifende Buchse ist zusätzlich eine Führung und Verdrehungssicherung für die Abdeckplatte 7 beim Einbringen der Schraube 12 gegeben.

[0017] Die Buchse 13 ist beispielsweise als Formteil aus Kunststoff gefertigt und besitzt an ihrem unteren Ende, d.h. dort, wo die Schrägfläche 16 und die Führungsfläche 17 den kleinsten Abstand voneinander aufweisen z.B. einen quadratischen Querschnitt, der gleich oder in etwa gleich der Breite der Öffnung 11 ist und der sich zur Oberseite der Buchse 13 bedingt durch die Schrägfläche 16 zunehmend zu einem rechteckförmigen Querschnitt verändert.

[0018] Wie insbesondere die Figuren 1 und 2 zeigen, liegt jede Abdeckplatte 7 sowohl in ihrem den Übergang 6 nicht abdeckenden, als auch in ihrem den Übergang 6 abdeckenden Zustand mit den größeren Teil ihrer Länge auf der Oberseite des betreffenden Schenkels 4' auf, so daß beim Verschieben aus dem nicht abdeckenden Zustand in den abdeckenden Zustand nur kurze Wege erforderlich sind und darüber hinaus durch die Befestigungsschraube 12 die jeweilige Abdeckplatte 7 in optimaler Weise in ihrer Mitte oder annähernd in ihrer Mitte zwischen ihren Enden fixiert ist.

[0019] Die Figur 5 zeigt in Abwandlung eine weitere mögliche Ausbildung einer Abdeckplatte 7a, die sich von der Abdeckplatte 7 im wesentlichen nur dadurch unterscheidet, daß an den beiden Längsseiten der Öffnung 11 jeweils eine Ausnehmung oder Erweiterung 11' vorgesehen ist, in die am Anfang, d.h. vor dem ersten Festziehen der Befestigungsschraube 12 jeweils ein seitlicher Wulst der Buchse 13 eingreift. Hierdurch ist die Buchse zumindest bei noch nicht festgezogener Schraube 12 in einer vorgegebenen, sehr eindeutig definierten Lage in Bezug auf die Öffnung 11 angeordnet. Beim Festziehen der Schraube 12 gleiten dann diese Wülste unter Verformung des Materials der Buchse 13 aus den Ausnehmungen 11' seitlich heraus.

[0020] Die Figuren 6 - 8 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform die Führungseinheit 2a eines Treibstangenbeschlages. Bei dieser Führungseinheit 2a ist der jeweilige Stützkörper 18 über einen als Scharnier wirkenden Materialabschnitt 19 reduzierter Dicke mit dem freien Ende jeweils eines Schenkels 2a' der restlichen Führungseinheit 2a verbunden, und zwar derart, daß der jeweilige Stützkörper 18 um eine Achse senkrecht zu der Längserstreckung des jeweiligen Schenkels 2a' über die dem Boden der Beschlagnut abgewandte Außenseite der Führungseinheit 2a wegstehend geklappt ist und erst bei der Montage der Führungseinheit 2a bzw. der entsprechenden Eckumlenkung gegen den Boden der Beschlagnut gedrückt und mit Hilfe von Befestigungsschrauben fixiert wird. Hierdurch wird eine wesentliche Vereinfachung der Montage ermöglicht, insbesondere auch in Bezug auf die Verbindung zwischen dem in der Führungseinheit 2a geführten Abschnitt der Treibstange und den an die Führungseinheit bzw. Eckumlenkung anschließenden Teilen der Treibstange. Die Stützelemente 18a bilden wiederum eine Gegenfläche für die Führungsflächen 17 der Buchsen 13.

[0021] Die Figuren 9 - 11 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform eine Führungseinheit 2b, die der Führungseinheit 2a insoweit entspricht, als wiederum über die als Scharniere 19 wirkenden Materialabschnitte die den Stützkörpern 18 entsprechenden Stützkörper 18b schwenkbar mit den freien Enden der Schenkel 2b' der Führungseinheit 2b verbunden sind. An dem freien Ende jedes Stützkörpers 18b ist jeweils eine Buchse 13 vorgesehen. Die Ausbildung ist dabei so getroffen, daß beim Beschlaghersteller das als Winkelstück ausgebildete Stulpschienenteilstück 4 auf die Führungseinheit 2b aufgesetzt werden kann, wobei dieses Stulpschienenteilstück mit den Langlöchern 8 auf die Buchsen 13 an den Stützelementen 18b aufgeschoben wird. Auch die jeweilige Abdeckplatte wird mit ihrer Öffnung 11 auf die jeweilige Buchse 13 aufgesteckt, und zwar derart, daß diese Buchse dann über die Oberseite der Abdeckplatte 7 vorsteht und letztere mit der Abwinklung 9 und den Vorsprüngen 10 in das jeweilige Langloch 8 des Stulpschienenteilstücks 4 eingreift.

[0022] Beim Festdrehen der Schraube 12 erfolgt wiederum durch Relativbewegung der Buchse 13 zum Stützkörper 18b und durch Gleiten der Schrägfläche 16 an der Abwinklung 9 das Verschieben der betreffenden Abdeckplatte 7 in ihre abdeckende Stellung. Die Buchsen 13 sind bei der Führungseinheit 2b beispielsweise an dem freien Ende des jeweiligen Stützkörpers 18b verschiebbar geführt und/oder mit diesem Ende durch eine Sollbruchstelle verbunden, die bei Eindrehen der Befestigungsschraube bricht und somit die Relativbewegung zwischen der jeweiligen Buchse 13 und dem Stützkörper 18b ermöglicht.

[0023] Die Figur 12 zeigt in sehr vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht als weitere mögliche Ausführungsform ein Stulpschienenteilstück 20, an welches ein weiteres Stulpschienenteilstück 21 anschließt. Der Übergang 22 zwischen diesen beiden Stulpschienenteilstücken ist durch eine Abdeckplatte 23 abdeckbar. Diese ist wiederum der Abdeckplatte 7 entsprechend rechteckförmig ausgeführt und liegt zumindest in ihrem den Übergang 22 abdeckenden Zustand mit ihren Längsseiten 23' parallel zur Längserstreckung der Stulpschienenteilstücke 20 und 21 und mit ihren Schmalseiten 23" bzw. 23''' senkrecht zu dieser Längserstreckung. An der den Übergang 22 entfernter liegenden Schmalseite 23"' ist die Abdeckplatte 23 mittels einer Gelenkverbindung 24 an der Oberseite des Stulpschienenteilstücks 20 angelenkt, und zwar derart, daß die Abdeckplatte 23 um die senkrecht zur Längsachse der Stulpschienenteilstücke 20 und 21 sowie parallel zur Oberseite des Stulpschienenteilstücks 20 verlaufende Gelenkachse aus dem nicht abdeckenden Zustand in den den Übergang 22 abdeckenden Zustand schwenkbar ist, und zwar durch Eindrehen einer Befestigungsschraube 25, die eine Öffnung in der Abdeckplatte 23 durchgreift, und gegen die Wirkung einer Feder, die die Abdeckplatte 23 in die nicht abdeckende Position vorspannt. Diese Öffnung für die Befestigungsschraube 25 ist etwa in der Mitte der Abdeckplatte 23 vorgesehen. Nach dem Festdrehen der Schraube 25 ist die Abdeckplatte 23 durch diese Schraube zusätzlich gesichert.

[0024] Die Federwirkung ist beispielsweise durch eine Feder im Bereich des Gelenkes 24 oder aber dadurch erreicht, daß das Gelenk 24 oder aber die Abdeckplatte 23 zumindest teilweise als blattfederartiges Element ausgeführt ist. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, ein zusätzliches, blattfederartig wirkendes Federelement 26 vorzusehen, welches dann zwischen der Abdeckplatte 23 und dem Stulpschienenteilstück 20 wirkt und bei der dargestellten Ausführungsform in dem Raum zwischen der Abdeckplatte 23 und der Oberseite des Stulpschienenteilstücks 20 angeordnet ist. Ähnlich der Abdeckplatte 7 steht auch die Abdeckplatte 23 in ihrem den Übergang 22 überlappenden Zustand nur mit einer geringen Teillänge über das freie Ende des Stulpschienenteilstücks 20 vor.

[0025] In der Figur 12 ist mit F eine gedachte Ebene angedeutet, die senkrecht zur Längserstreckung der Stulpschienenteilstücke 20 und 21 sowie auch senkrecht zu den Oberseiten dieser Stulpschienenteilstücke liegt und in der das den Übergang 22 bildende Ende des Stulpschienenteilstücks 20 angeordnet ist. Wie die Figur 12 zeigt, befindet sich im nicht überlappenden Zustand die Abdeckplatte 23 deren Schmalseite 23" auf der dem Stulpschienenteilstück 20 zugewandten Seite dieser Ebene F, vorzugsweise mit Abstand von dieser Ebene, so daß in dem nicht abdeckenden Zustand der Abdeckplatte 23 ein einfaches Montieren u.a. des Stulpschienenteilstücks 21 möglich ist.

[0026] Die Erfindung wurde voranstehend an verschiedenen Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, daß Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne daß dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So können beispielsweise die Abdeckplatten 7 bzw. 23 ganz allgemein an Übergängen zwischen Stulpschienenteilstücken verwendet werden und nicht nur an Übergängen im Bereich von Eckumlenkungen.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1

Eckumlenkung

2, 2a, 2b

Führungseinheit

2', 2a', 2b'

Schenkel

3

Treibschiene

3', 3"

Treibschienenabschnitt

4, 5

Stulpschienenteilstück

4'

Schenkel

6

Übergang

7

Abdeckplatte

7'

Längsseite

7", 7"

Schmalseite

8

Langloch

9

Abwinklung

10

Vorsprung

11

Öffnung oder Durchbrechung

11'

Ausnehmung

12

Schraube

13

Buchse

14

Bohrung

15

Anlagefläche

16

Schrägfläche

17

Führungsfläche

18, 18a, 18b

Stützkörper

19

Gelenk

20, 21

Stulpschienenteilstück

22

Übergang

23

Abdeckplatte

23'

Längsseite

23", 23'''

Schmalseite

24

Gelenk

25

Befestigungsschraube

26

Blattfeder

A, B, C, D, E

Blickrichtung

F

Ebene

Ansprüche

1. Stulpschiene für einen Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, mit Stulpschienenteilstücken (4, 5), die bei montiertem Beschlag über einen Übergang (6) in Längsrichtung aneinander anschließen, sowie mit wenigstens einer an einem Stulpschienenteilstück (4) vorgesehenen Abdeckplatte (7), die dort aus einer einen Übergang (6) nicht abdeckenden Stellung in eine den Übergang abdeckende Stellung bewegbar ist und hierfür in einer ersten Achsrichtung parallel zur Längsrichtung des Stulpschienenteilstücks verschiebbar geführt ist, sowie mit Mitteln (12) zum Fixieren der Abdeckplatte (7) in der den Übergang (6) abdeckenden Stellung, gekennzeichnet durch ein Betätigungselement (13), welches eine mit der Abdeckplatte (7) zusammenwirkende Steuerfläche (16) aufweist und welches durch Verschieben in einer zweiten Achsrichtung quer oder senkrecht zur ersten Achsrichtung und dabei vorzugsweise senkrecht zur Ebene der Oberseite der an einander anschließenden Stulpschienenteilstücke (4, 5) die Bewegung der Abdeckplatte (7) aus der nicht abdeckenden Stellung in die abdeckende Stellung bewirkt.

2. Stulpschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement in der zweiten Achsrichtung geführt ist, und daß die Steuerfläche (16) mit einer Gegenfläche (9) an der Abdeckplatte (7) zusammenwirkt.

3. Stulpschiene nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Betätigungselement (13) mit einer Führungsfläche (17) an einer Gegenfläche eines Beschlagelementes (2, 2a, 2b) oder an einem Teil, beispielsweise an einem Stützkörper (18, 18a, 18b) dieses Beschlagelementes abstützt und an einer der Führungsfläche (17) gegenüberliegenden Seite die Steuerfläche (16) aufweist,
wobei beispielsweise die Führungsfläche (17) und die Steuerfläche (16) in Längsrichtung der Stulpschienenteilstücke (4, 5) gegeneinander versetzt sind.

4. Stulpschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerfläche (16) einen sich ändernden Abstand von der Bewegungsachse des Betätigungselementes (13) aufweist,
   wobei beispielsweise die Steuerfläche (16) eine Keil- oder Schrägfläche ist.

5. Stulpschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (7) eine Öffnung oder Durchbrechung (11) für das Betätigungselement (13) besitzt, und daß ein Rand dieser Öffnung (11), vorzugsweise der dem Übergang (6) oder dem einen Ende (7") der Abdeckplatte (7) näher liegende Rand der Öffnung (11) die Gegenfläche (9) aufweist.

6. Stulpschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement eine Buchse (13) mit einer Bohrung (14) für eine Befestigungsschraube (12) ist, und daß die Buchse (13) an einer Außenfläche, vorzugsweise an einem dortigen Wulst oder Vorsprung die Steuerfläche (16) bildet.

7. Stulpschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement eine Buchse (13) ist, die an einer Außenfläche die Führungsfläche (17) bildet.

8. Stulpschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (13) zumindest auf einer Teillänge einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist, und daß die schmälere Querschnittsseite des Betätigungselementes (13) zumindest gleich oder geringfügig größer ist als die Breite der als Langloch oder Rechtecköffnung ausgebildeten Durchbrechung (11), in der das Betätigungselement (13) angeordnet ist.

9. Stulpschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (7) in einem Langloch (8) des einen Stulpschienenteilstücks (4') verschiebbar geführt ist,
wobei beispielsweise die Abdeckplatte (7) mit wenigstens einer Abwinklung (9) und/oder mit wenigstens einem Vorsprung (10) in das Langloch (8) eingreift, und/oder
wobei beispielsweise die Abwinklung (9) die Gegenfläche für die Steuerfläche (16) des Betätigungselementes (13) bildet, und/oder
wobei beispielsweise die Vorsprünge (10) Anlageflächen für den Kopf einer Befestigungs- oder Fixierschraube (12) für die Abdeckplatte (7) bilden.

10. Stulpschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (13) mit einem Ende eines Beschlagelementes (2b) über eine Sollbruchstelle oder eine Führung verbunden ist.

11. Stulpschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (13) aus Kunststoff gefertigt ist, und/oder daß die wenigstens eine Abdeckplatte (7) aus Kunststoff oder Metall gefertigt ist.

12. Stulpschiene für einen Treibstangenbeschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, mit Stulpschienenteilstücken (20, 21), die bei montiertem Beschlag über einen Übergang (22) in Längsrichtung aneinander anschließen, sowie mit wenigstens einer an einem Stulpschienenteilstück (20) vorgesehenen Abdeckplatte (23), die dort aus einer einen Übergang (22) nicht abdeckenden Stellung in eine den Übergang abdeckende Stellung bewegbar ist, sowie mit Mitteln (12, 25) zum Fixieren der Abdeckplatte (23) in der den Übergang (22) abdeckenden Stellung,, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Abdeckplatte (23) an dem einen Stulpschienenteilstück (20) schwenkbar vorgesehen ist.

13. Stulpschiene nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (23) um eine Achse quer oder senkrecht zur Längsachse des Stulpschienenteilstücks (20) schwenkbar ist, und/oder daß die Abdeckplatte (23) um eine Achse parallel zur Oberseite des Stulpschienenteilstücks (20) schwenkbar ist.

14. Stulpschiene nach einem der Ansprüche 12 oder 13, gekennzeichnet durch Federmittel (26), durch die die Abdeckplatte (23) in ihre den Übergang (22) nicht abdeckende Stellung vorgespannt ist.

15. Treibstangenbeschlag mit einer Stulpschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung