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EP 1 245 904 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.03.2006 Patentblatt 2006/10 |
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Anmeldetag: 23.03.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zum Spülen und/oder Befüllen eines Flüssigkeitskreislaufs einer Solaranlage
Device for flushing and/or filling a fluid circuit of a solar installation
Dispositif pour rincer et/ou remplir un circuit de fluide d'une installation solaire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE LI |
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Priorität: |
27.03.2001 DE 10115205
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.10.2002 Patentblatt 2002/40 |
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Patentinhaber: Simplex Wilfer GmbH & Co. |
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88260 Argenbühl/Allgäu (DE) |
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Erfinder: |
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- Wilfer, Manfred, Dipl.-Ing.
87534 Oberstaufen (DE)
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Vertreter: Eisele, Otten, Roth & Dobler |
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Karlstrasse 8 88212 Ravensburg 88212 Ravensburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 153 427 DE-A- 19 543 533 FR-A- 2 716 953
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CH-A- 688 305 DE-U- 8 909 284
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spülen und/oder Befüllen des Flüssigkeitskreislaufs
einer Solaranlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Bislang sind im Handel derartige Vorrichtungen erhältlich, die einem Absperrventil
entsprechen, das beidseits des Sperrventilkörpers zwei Nebenanschlüsse aufweist, die
ihrerseits mit Sperrventilen versehen sind. Das Spülen bzw. Befüllen des Flüssigkeitskreislaufs
kann durch Unterbrechung des Kreislaufs mittels des Hauptsperrventils vorgenommen
werden, wobei einer der Nebenanschlüsse als Zufluss und der andere der Nebenanschlüsse
als Abfluss dient.
[0003] Zur Regulierung des Flüssigkeitsstroms in dem Kreislauf müssen separate Baueinheiten
in Form eines Durchflussmessers und eines Drosselventils vorgesehen werden, sofern
eine solche Regulierung erwünscht ist.
[0004] Aus der DE 89 09 284 U ist ein Gradsitzstrangventil bekannt, wobei das Hauptsperrventils
als Drosselventil ausgebildet und somit ein separates Drosselventil entbehrlich ist.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Spülen und/oder Befüllen eines
Flüssigkeitskreislaufs einer Solaranlage vorzuschlagen, mittels der die Anzahl der
Bauteile für einen derartigen Kreislauf reduzierbar ist.
[0006] Diese Aufgabe wird, ausgehend von einer Vorrichtung der einleitend genannten Art,
durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die in den Unteransprüchen
genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung
möglich.
[0007] Dementsprechend zeichnet sich eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Spülen und/oder
Befüllen eines Flüssigkeitskreislaufs einer Solaranlage dadurch aus, dass ein Durchflussmesser
zwischen den beiden Nebenanschlüssen vorgesehen ist.
[0008] Auf diese Weise ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung nicht nur zum Spülen und/oder
Befüllen des Flüssigkeitskreislaufs verwendbar, sondern es kann mit Hilfe des Drosselventils
und des Durchflussmessers zugleich ein gewünschter Volumenstrom im Flüssigkeitskreislauf
eingestellt werden. Ein derartiger Volumenstrom ist in der Regel bei Solarkollektoren
zur optimalen Energieausnutzung bzw. zur Vermeidung der Überhitzung von Kollektoren
sinnvoll. Durch den Einsatz einer erfindungsgemäßen Vorrichtung verringert sich die
Anzahl der Teile innerhalb des Flüssigkeitskreislaufs.
[0009] Vorteilhafterweise wird für eine erfindungsgemäße Vorrichtung ein Gehäuse vorgesehen,
in dem alle Anschlüsse zu einer Baueinheit zusammengefasst sind. In ein derartiges
Gehäuse werden die drei genannten Ventile sowie der Durchflussmesser eingebaut. Die
komplette Baueinheit wird als Ganzes in den Handel gebracht und in entsprechenden
Flüssigkeitskreisläufen montiert. Durch ein derartiges Gehäuse entfällt der Zusammenbau
der Vorrichtung aus etwaigen Einzelkomponenten zur Herstellung der verschiedenen Anschlüsse.
Auch entsprechende Dichtungsstellen zwischen einzelnen Bauelementen entfallen hierdurch.
Insgesamt wird durch die Ausführung als komplett in ein Gehäuse integrierte Baueinheit
der Aufwand in der Herstellung sowie beim Einbau in den Flüssigkeitskreislauf reduziert.
Darüber hinaus ist eine solche Vorrichtung kompakter zu realisieren und weist einen
sehr kleinen Platzbedarf auf.
[0010] Vorteilhafterweise wird ein solches Gehäuse rohrförmig mit seitlich abzweigenden
Stutzen für die Nebenanschlüsse ausgebildet. Ein rohrförmiges Gehäuse ist strömungsgünstig
sowie platzsparend in einen Flüssigkeitskreislauf zu integrieren. In den seitlich
abzweigenden Stutzen für die Nebenanschlüsse können ohne weiteres die erforderlichen
Nebensperrventile angeordnet werden.
[0011] In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung wird der Durchflussmesser mit einem
im Betrieb der Strömung ausgesetzten, gegen eine Rückstellkraft beweglichen Körper
versehen. Dieser Körper, der dem Flüssigkeitsstrom im Innern des Gehäuses einen fest
definierten Strömungswiderstand entgegensetzt, wird durch die Strömung gegen die Rückstellkraft
abhängig vom Volumenstrom in eine bestimmte Position gebracht, die dementsprechend
dem eingestellten Volumenstrom entspricht. Anhand der Position dieses Körpers lässt
sich demnach der Durchfluss durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung messen. Dieser
Aufbau eines Durchflussmessers ist besonders vorteilhaft dadurch, dass eine solche
Bauart ohne weiteres in einem rohrförmigen Gehäuse unterzubringen ist.
[0012] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird die Anzeige des Durchflussmessers
mit Hilfe eines Schauglases realisiert. Durch ein solches Schauglas kann ohne weiteres
die Position eines der Strömung ausgesetzten Körpers im Innern des Gehäuses erkannt
und einem Durchfluss- bzw. Volumenstrom durch die Vorrichtung gleichgesetzt werden.
Hierzu wird bevorzugt eine entsprechende Skalierung neben oder auf dem Schauglas angebracht.
[0013] Weiterhin ist es von Vorteil, den Durchflussmesser bezogen auf die Strömungsrichtung
vor dem Drosselventil anzuordnen. Da durch ein Drosselventil üblicherweise Turbulenzen
im Flüssigkeitsstrom erzeugt werden, die die Genauigkeit eines Durchflussmessers gleich
welcher Bauart stören kann, ist die Anordnung vor dem Drosselventil in einem Bereich
möglichst laminarer Strömung störungsunempfindlicher.
[0014] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht auf einfache Weise neben dem Spülen
und Befüllen eines Flüssigkeitskreislaufs einer Solaranlage das Einstellen eines gewünschten
Durchflusses. Dies kann manuell durch Regelung des Drosselventils erfolgen. Insbesondere
in Verbindung mit einem einfachen Durchflussmesser der vorgeschriebenen Bauart durch
Ablesen an einem Schauglas ist hierdurch eine besonders einfache und demnach kostengünstige
Variante der Durchflusseinstellung zu verwirklichen.
[0015] Grundsätzlich kann eine erfindungsgemäße Vorrichtung jedoch auch mit anderen Arten
von Durchflussmessern, insbesondere unter Erzeugung eines elektronisch auswertbaren
Messsignals realisiert werden, was insbesondere beim Einsatz eines steuerbaren Drosselventils
von Vorteil ist.
[0016] Innerhalb eines Flüssigkeitskreislaufs einer Solaranlage wird die erfindungsgemäße
Vorrichtung besonders vorteilhaft auf der Ansaugseite eine Umwälzpumpe eingesetzt.
Eine solche Umwälzpumpe ist in der Regel ohnehin im Flüssigkeitskreislauf der Solaranlage
vorgesehen. Diese Umwälzpumpe ist bei der genannten Anordnung auch als Förderpumpe
zum Spülen bzw. Befüllen des Kreislaufs verwendbar. Bei bisherigen handelsüblichen
Flüssigkeitskreisläufen für Solaranlagen werden zum Füllen des Kreislaufs oder zur
Zugabe von Zusatzstoffen wie Antifrostschutzmittel oder dergleichen Handpumpen verwendet.
Demgegenüber bietet die oben vorgeschlagene Anordnung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
auf der Saugseite der Umwälzpumpe eine deutliche Verbesserung.
[0017] Die Funktionsweise einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Einstellung einer Durchflussmenge
wurde bereits oben geschildert. Zum Spülen und/oder Befüllen des Flüssigkeitskreislaufs
wird das Drosselventil als Sperrventil verwendet, so dass der Flüssigkeitskreislauf
vollständig gesperrt wird. Beim Öffnen der Nebensperrventile kann nunmehr einer der
Nebenanschlüsse als Zulauf und der andere als Ablauf verwendet werden. Insbesondere
bei der günstigen Anordnung auf der Saugseite der Umwälzpumpe kann dabei eine sehr
effektive Spülung ohne separate Pumpe stattfinden. Auch das Befüllen des Flüssigkeitskreislaufs
kann auf diese Weise problemlos bewerkstelligt werden.
[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand
der Figur nachfolgend näher erläutert.
[0019] Die einzige Figur zeigt eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
[0020] In der einzigen Figur ist die Vorrichtung 1 mit einem rohrförmigen Gehäuse 2, von
dem zwei Anschlussstutzen 3, 4 abzweigen, dargestellt. Beidseits des Gehäuses 2 sind
Anschlussvorrichtungen zum Anschließen der Vorrichtung 1 in einem nicht näher dargestellten
Flüssigkeitskreislauf angebracht, vorliegend in Form eines Außengewindes 5 und eines
aufgeweiteten Endquerschnitts 6 zum Anbringen einer Überwurfmutter.
[0021] Entsprechend sind an dem Anschlussstutzen 3 ein Außengewinde 7 und am Anschlussstutzen
4 Vorsprünge 8 zur Befestigung einer Überwurfmutter vorhanden.
[0022] Zwischen den beiden durch die Anschlussstutzen 3 und 4 gebildeten Nebenanschlüssen
befindet sich ein Drosselventil im Innern des Gehäuse, von dem der dargestellten Ansicht
die Verstelleinheit 9 sichtbar ist. Eine Skalierung erleichtert das Wiederauffinden
vorheriger Einstellungen. Über die Verstelleinheit 9 lässt sich das nicht näher dargestellte
Sperrventil im Innern des Gehäuses 2 vollständig sperren.
[0023] In Strömungsrichtung S vor der Verstelleinheit 9 und dementsprechend vor dem an dieser
Stelle im Innern des Gehäuses 2 befindlichen Drosselventil ist ein Schauglas 10 angeordnet,
durch das ein im Gehäuse 2 befindlicher im Betrieb der Strömung ausgesetzter Körper
11 erkennbar ist, der gegen eine Rückstellfeder 12 beweglich ist. Eine Skala seitlich
neben dem Schauglas 10 erleichtert die Zuordnung der Stellung des Körpers 11 zu einer
Durchflussmenge.
[0024] In den Anschlussstutzen 3 und 4 sind die Nebensperrventile untergebracht, von denen
in der Darstellung gemäß der Figur nur die Betätigungselemente 13, 14 zu erkennen
sind.
[0025] Die erfindungemäße Vorrichtung wird in Strömungsrichtung S in den Kreislauf einer
Solaranlage eingebaut und dient während des Betriebs zur Einstellung und Erfassung
der Durchflussmenge. Sofern eine Befüllung oder eine Spülung des Kreislaufes erforderlich
ist, wird über die Verstelleinheit 9 das damit verbundene Hauptsperrventil geschlossen,
wodurch der Flüssigkeitskreislauf unterbrochen wird. Anschließend können die Nebensperrventile
über die Betätigungselemente 13, 14 geöffnet werden und ein Spülvorgang bzw. ein Füllvorgang
gestartet werden.
[0026] Sofern die Vorrichtung 1 auf der Ansaugseite einer Umwälzpumpe in den Kreislauf montiert
wird, erübrigt sich zudem eine zusätzliche Pumpe für diese Vorgänge.
[0027] Durch die Verwendung eines Drosselventils als Hauptsperrventil erübrigt sich ein
separates Hauptsperrventil bzw. Drosselventil.
Bezugszeichenliste:
[0028]
- 1
- Vorrichtung
- 2
- rohrförmiges Gehäuse
- 3
- Anschlussstutzen
- 4
- Anschlussstutzen
- 5
- Außengewinde
- 6
- Endquerschitt
- 7
- Außengewinde
- 8
- Vorsprung
- 9
- Verstelleinheit
- 10
- Schauglas
- 11
- Körper
- 12
- Rückstellfeder
- 13
- Betätigungsmechanismus
- 14
- Betätigungsmechanismus
1. Vorrichtung zum Spülen und/oder Befüllen eines Flüssigkeitskreislaufs einer Solaranlage
mit zwei Hauptanschlüssen zum Anschluss an den Flüssigkeitskreislauf, mit einem als
Drosselventil ausgebildeten Hauptsperrventil zur Sperrung des Flüssigkeitskreislaufs
und mit zwei beidseits des Hauptsperrventils angeordneten, jeweils mit einem Nebensperrventil
versehenen Nebenanschlüssen (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchflussmesser zwischen den beiden Nebenanschlüssen (3, 4) vorgesehen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (2) vorgesehen ist, mit dem alle Komponenten zu einer Baueinheit zusammengefasst
sind.
3. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) rohrförmig mit seitlich abzweigenden Stutzen (3, 4) für die Nebenanschlüsse
ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmesser einen im Betrieb der Strömung ausgesetzten gegen eine Rückstellkraft
beweglichen Körper (11) aufweist.
5. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmesser eine Anzeige (10) umfasst.
6. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmesser bezogen auf die Strömungsrichtung vor dem Drosselventil angeordnet
ist.
7. Solaranlage mit einem Flüssigkeitskreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitskreislauf eine Vorrichtung (1) zum Spülen und/oder Befüllen nach
Anspruch 1 umfasst.
8. Solaranlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) gemäß Anspruch 1 auf der Saugseite einer Umwälzpumpe angeordnet
ist.
1. Device for flushing and/or filling a fluid circuit of a solar installation with two
main connections for connecting to the fluid circuit, with a main non-return valve
in the form of a flow control valve for blocking the fluid circuit and with two secondary
connections (3, 4) arranged on both sides of the main non-return valve, provided respectively
with a secondary non-return valve, characterised in that a flow meter is provided between the two secondary connections (3, 4).
2. Device according to claim 1, characterised in that a housing (2) is provided with which all of the components are combined into one
unit.
3. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the housing (2) is designed to be tubular with laterally branching connectors (3,
4) for the secondary connections.
4. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the flow meter comprises a body (11) which is exposed to the flow during operation
and can be moved against a restoring force.
5. Device according to one of the preceding clams, characterised in that the flow meter comprises a display (10).
6. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the flow meter is arranged before the flow control valve in respect of the flow direction.
7. Solar installation with a fluid circuit, characterised in that the fluid circuit comprises a device (1) for flushing and/or filling according to
claim 1.
8. Solar installation according to claim 7, characterised in that the device (1) according to claim 1 is arranged on the suction side of a circulating
pump.
1. Dispositif pour rincer et/ou remplir un circuit de fluide d'une installation solaire
comportant deux raccords principaux pour un raccordement au circuit de fluide, un
clapet antiretour principal réalisé comme une soupape d'étranglement pour bloquer
le circuit de fluide et deux raccords auxiliaires (3, 4) agencés de chaque côté du
clapet antiretour principal et munis chacun d'un clapet antiretour auxiliaire,
caractérisé en ce qu'un débitmètre est prévu entre les deux raccords auxiliaires (3, 4).
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'il est prévu un boîtier (2), grâce auquel tous les composants sont réunis en une unité
de construction.
3. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le boîtier (2) est réalisé en forme de tube avec des embouts (3,4) pour les raccords
auxiliaires, lesquels embouts bifurquent latéralement.
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le débitmètre présente un corps (11) exposé à l'écoulement pendant le fonctionnement
et mobile à l'encontre d'une force de rappel.
5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le débitmètre comprend un affichage (10).
6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le débitmètre est agencé devant la soupape d'étranglement par rapport au sens d'écoulement.
7. Installation solaire comportant un circuit de fluide,
caractérisée en ce que le circuit de fluide comprend un dispositif (1) de rinçage et/ou remplissage selon
la revendication 1.
8. Installation solaire selon la revendication 7,
caractérisée en ce que le dispositif (1) suivant la revendication 1 est agencé sur le côté admission d'une
pompe de recirculation.
