Toilettenbürstengarnitur

Abstract

 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilettenbürstengarnitur anzugeben, die es ermöglicht, eine Verschmutzung der Gehäuseinnenflächen sowie des Fußbodens wirksam zu vermeiden.
Erfindungsgemäß gelingt die Lösung der Aufgabe dadurch, dass die Toilettenbürstengarnitur mit einer Zusatzschale ausgerüstet ist, wobei die Zusatzschale mit einem Schalenstil verbunden ist, an dessen Oberseite ein Schalengriff angebracht ist und dass die Toilettenbürste und die Zusatzschale lösbar mit dem Grundköper verbindbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Toilettenbürstengarnitur mit einer Toilettenbürste, bei der an einem Bürstenstiel ein Bürstengriff angebracht ist, und mit einem Gehäuse, das einen die Toilettenbürste aufnehmenden Untersatz aufweist.

[0002] Im Stand der Technik sind Toilettenbürstengarnituren der genannten Art in vielfältigen Ausführungsformen bekannt. Dabei wird die Toilettenbürste in einem als Ständer wirkenden Gehäuse abgestellt und bei der Reinigung des Toilettenbeckens dem Ständer entnommen. Beispielsweise ist nach DE 299 19 058 A1 ein Behälter für die Aufnahme einer Toilettenbürste bekannt, wobei die Bürste mit ihrem Stiel durch einen den Behälter nach oben abschließenden und mit einer schlitzförmigen Öffnung versehenen Deckel geführt ist.

[0003] Bei dieser Anordnung ist nachteilig, dass die schwierig zu reinigenden Gehäuseinnenfläche beim Abstellen der Bürste verschmutzen, so dass eine komplizierte und unangenehme Reinigung dieser Flächen nicht vermieden werden kann.

[0004] Um dem entgegenzuwirken wurden in DE-GM 70 35 174 und DE 35 02 571 C2 Toilettenbürstenständer vorgeschlagen, bei denen im unteren Teil eines Gehäuses aus Kunststoff eine Tropfschale angeordnet ist, die in den Fuß des Gehäuses einsetzbar ist. Nachteilig ist hierbei, dass diese Tropfschale zur Reinigung aus dem Gehäuse entnommen werden muss, wobei die Schale von Hand angefasst werden muss. Nachteilig ist ferner, dass die Toilettenbürste nach der erfolgten Reinigung des Toilettenbeckens von diesem zur Schale geführt werden muss, wobei Wassertropfen und an der Bürste vorhandene Verschmutzungen auf den Fußbogen gelangen können.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilettenbürstengarnitur anzugeben, die es ermöglicht, eine Verschmutzung der Gehäuseinnenflächen sowie des Fußbodens wirksam zu vermeiden

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Anordnung gelöst, welche die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Toilettenbürstengarnitur ist zwischen einer handelsüblichen Toilettenbürste und dem Gehäuse, in dem diese abgestellt wird, eine Schale angeordnet, die aus dem Gehäuse mit Hilfe eines an der Schale befestigten Stils gemeinsam mit der Bürste entnommen und so vom zu reinigende Becken zum Gehäuse geführt werden kann.

[0009] Die Erfindung zeichnet sich durch eine Reihe von Vorteilen aus.

[0010] Die erfindungsgemäße Toilettenbürstengarnitur gewährleistet eine stets saubere Gehäuseinnenfläche, so dass die bei bekannten Toilettenbürstengarnituren unvermeidbare Verschmutzung dieser schwierig zu reinigenden Stellen vermieden wird. Besonders vorteilhaft ist dabei, dass Rückstände von Verschmutzungen, welche sich beim Reinigen an der Bürste ansammeln, von einer sich unter dem Bürstenkopf befindenden Schale aufgefangen werden. Die Verschmutzungen können hier leicht entsorgt werden können, ohne dass das Gehäuse dabei verunreinigt wird. Die Schale kann bequem an ihrem Stiel angefasst und gemeinsam mit der Bürste bewegt werden. Die Schale ist dabei frei zugänglich, so dass ihre Reinigung mühelos mit Reinigungsmitteln verschiedener Art in einem Säuberungsvorgang erfolgen kann, wobei ein problemloses Handling gewährleistet wird.

[0011] Die erfindungsgemäße Garnitur kann mit vielfältig gestalteter Geometrie des Gehäuses und aus einer Vielzahl vom Material gefertigt werden. Bevorzugt können umweltfreundliche Materialien, insbesondere Kunststoff, Keramik, Metalle, Edelmetalle, Porzellan und Glas, verwendet werden. Dabei besteht eine große Gestaltungsfreiheit, so dass ästhetische Gestaltungen nicht behindert werden.

[0012] Die Erfindung wird im Folgenden an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

[0013] In den zugehörigen Zeichnungen zeigen:

Figur 1

eine schematische Vorderansicht der Gesamtanordnung,

Figur 2

die Seitenansicht der Zusatzschale,

Figur 3

die Vorderansicht der Zusatzschale,

Figur 4

die Anordnung der Toilettenbürstengarnitur an einer
Wand

und Figur 5

die Draufsicht auf die Gesamtanordnung.

[0014] In Figur 1 ist die Gesamtanordnung in einer schematischen Ansicht dargestellt. Die Anordnung besteht aus einem Gehäuse 1, der Bürste 2 und der Zusatzschale 3. Das Gehäuse 1 besteht aus einem waagerechten Unterteil 1.1, der auf den Fußboden aufgesetzt werden kann, einem Seitenteil 1.2, sowie einem Oberteil 1.3, an dem Aufhängeeinrichtungen sowohl für die Toilettenbürste 2 als auch für die Zusatzschale 3 angebracht sind. Zur Aufhängung sind die Toilettenbürste 2 und die Zusatzschale 3 im oberen Bereich, vorzugsweise in unmittelbarer Nähe ihrer Griffe 2.3 oder 3.2 , mit einer Einrichtung versehen, die das Einhängen in das Oberteil 1.3 des Gehäuses 1 ermöglichen.
Im dargestellten Beispiel ist im Oberteil 1.3 des Gehäuses 1 ein Schlitz 1.6 eingearbeitet, in den der Bürstenstiel 2.2 und der Schalenstiel 3.3 eingeführt werden können. An den Stielen 2.2 und 3.3 sind im oberen Bereich Verstärkungen 2.4 und 3.5 angebracht. Diese verhindern das Durchrutschen von Bürste 2 und Zusatzschale 3 und gewährleisten deren vertikale Lagesicherung.

[0015] Die Figuren 2 und 3 erläutern eine Ausführungsmöglichkeit der Zusatzschale 3. Diese ist im unteren Bereich mit einer als Auffangschale 3.1 dienenden Vertiefung versehen, welche abtropfende Rückstände des Bürstenkopfs 2.1 aufnehmen kann. Die Zusatzschale 3 ist mit einem Schalenstiel 3.3 versehen, an dessen Oberseite sich ein Schalengriff 3.2 befindet. Unterhalb dieses Griffes weist der Schalenstiel 3.3 eine Verstärkung 3.5 auf, die eine formschlüssige Sicherung der Zusatzschale 3 ermöglicht. Die Zusatzschale 3 ist außerdem an ihrer Unterseite mit einem Fuß 3.4 versehen, so dass die Schale auch innerhalb und außerhalb des Gehäuses 1 definiert abgestellt werden kann. Natürlich ist es auch möglich, anstelle eines Schalenfusses 3.4 mehrere Füße anzubringen.

[0016] In Figur 4 ist eine Möglichkeit zur Befestigung der Toilettenbürstengarnitur an einer Wand dargestellt. Hierzu sind an dem Seitenteil 1.2 des Gehäuses 1 Wandhalterungen 1.5 oder anderweitige Befestigungsmittel angebracht, durch die Schrauben und dergleichen geführt werden könne, so dass die Anordnung damit an einer Wand angeschraubt werden kann.

[0017] Figur 5 zeigt eine Draufsicht auf die Gesamtanordnung. Aus dieser Ansicht ist die Fixierung der Toilettenbürste 2 und der Zusatzschale 3 an dem waagerechten Oberteil 1.3 des Gehäuses 1 ersichtlich. Das waagerechte Oberteil 1.3 weist einen Schlitz 1.6 auf. In diesen Schlitz 1.6 werden die Toilettenbürste 2 sowie die Zusatzschale 3 hintereinander eingeführt und gegen Herunterfallen durch die an den Stielen 2.2 und 3.3 angebrachten Verstärkungen 2.4 und 3.5 gesichert.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0018] 

1

Gehäuse
1.1  Unterteil
1.2  Seitenteil
1.3  Oberteil
1.4  Fuß
1.5  Wandhalterung
1.6  Schlitz

2

Toilettenbürste
2.1  Bürstenkopf
2.2  Bürstenstiel
2.3  Bürstengriff
2.4  Bürstenstielvertärkung

3

Zusatzschale
3.1  Auffangschale
3.2  Schalengriff
3.3  Schalenstiel
3.4  Schalenfuß
3.5  Schalenstielverstärkung

Ansprüche

1. Toilettenbürstengarnitur mit einer Toilettenbürste (2), bei der an einem Bürstenstiel (2.2) ein Bürstengriff (2.3) angebracht ist, und mit einem Gehäuse (1), der einen die Toilettenbürste (2) aufnehmenden Untersatz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenbürstengarnitur mit einer Zusatzschale (3) ausgerüstet ist, wobei die Zusatzschale (3) mit einem Schalenstil (3.3) verbunden ist, an dessen Oberseite ein Schalengriff (3.2) angebracht ist und dass die Toilettenbürste (2) und die Zusatzschale (3) lösbar mit dem Grundköper verbindbar sind.

2. Toilettengarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (1) und/oder an der Zusatzschale (3) Füße (3.4) angeordnet sind.

3. Toilettenbürstengarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (1) Befestigungsmittel für eine Wandbefestigung angeordnet sind.

4. Toilettenbürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) ein Unterteil (1.1) enthält, an dem eine schalenförmige Vertiefung angebracht ist, ein Seitenteil (1.2), das Unterteil (1.1) und Oberteil (1.3) verbindet, wobei am Oberteil (1.3) eine Aufnahmeeinrichtuing für Toilettenbürste (2) und die Zusatzschale (3) enthält.

5. Toilettenbürstengarnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung aus einem waagerechten Schlitz (1.6) besteht und die Stiele Verdickungen aufweisen.

Zeichnung