(19)
(11) EP 1 247 929 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.11.2005  Patentblatt  2005/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.10.2002  Patentblatt  2002/41

(21) Anmeldenummer: 02005008.4

(22) Anmeldetag:  06.03.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 5/02, E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.04.2001 DE 20105841 U

(71) Anmelder: Hettich-ONI GmbH & Co. KG
32602 Vlotho-Exter (DE)

(72) Erfinder:
  • Schnelle, Manfred
    32278 Kirchlengern (DE)
  • Beneke, Ulrich
    32257 Bünde (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Befestigungsplatte zur Befestigung eines Möbelbeschlages, z.B. eines Scharnierarmes eines Möbelscharniers


(57) Gegenstand der Erfindung ist eine Befestigungsplatte 1 zur Befestigung eines Möbelbeschlages, z.B. eines Scharnierarmes eines Möbelscharnieres an einer Wand (2) eines Möbels, umfassend ein wandseitig festlegbares Montageplattenunterteil und ein dieses überdeckendes Montageplattenoberteil (4) mit Durchbrechungen (7) zur Hindurchführung von Befestigungsschrauben (5) und einen Exzenter (6), mittels dessen das Montageplattenoberteil (4) gegenüber dem im montierten Zustand ortsfesten Montageplattenunterteil (3) längsverschiebbar ist, wobei der der Befestigungsebene (9) zugewandte umlaufende Rand (10) des Montageplattenoberteiles (4) in seinem in Verschieberichtung A gesehen mittleren Bereich in der gleichen Ebene liegt wie die auf der Befestigungsebene (9) liegende Stirnseite des Montageplattenunterteiles (3) und die äußeren Bereiche (10a) des umlaufenden Randes (10) des Montageplattenoberteiles (4) gegenüber der Befestigungsebene (9) geringfügig zurückspringen.
Hierdurch wird eine sichere Festlegung des Montageplattenoberteiles (4) an einer Wand (2) sichergestellt, die einer Verschiebung des Montageplattenoberteiles (4) relativ zum Montageplattenunterteil (3) entgegenwirkenden Reibkräfte bleiben jedoch ausreichend klein, um eine gezielte Verschiebung und Justage des Montageplattenoberteiles (4) durchzuführen.






Recherchenbericht