Abgasrückführventil

Abstract

 Bekannte Abgasrückführventile ermöglichen bei Stillstand der Brennkraftmaschine den Austritt etwa im Saugrohr vorhandener Kohlenwasserstoffe durch den radialen Spalt zwischen Ventilstange und Ventilstangenführung in die Atmosphäre.
Hiergegen sieht das neue Ventil vor, daß das Stellteil und das Ventilteil des Abgasrückführventiles gasdicht unter Bildung einer den Bereich der Ventilstange von dem Ventilschließkörper (6) abgewandten Ende umschließenden Kammer gasdicht mit einander verbunden sind, wobei die Kammer (9) atmosphärisch belüftbar ist.
Damit ist sichergestellt, daß einmal die Vorteile der Luftströmung durch den Spalt zwischen Ventilstange und deren Lagerung während des Betriebs der Brennkraftmaschine erhalten bleiben und andererseits bei still gesetzter Brennkraftmaschine keine Kohlenwasserstoffe aus dem Bereich des Saugrohres über das Abgasrückführventil zur Atmosphäre austreten können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Abgasrückführventil nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Derartige Abgasrückführventile sind beispielsweise aus der DE 198 31 140 A 1 bekannt und sind bei Brennkraftmaschinen zur Reduzierung der Abgasschadstoffe und zur Brennstoffverbrauchsminderung im Einsatz. Sie bestehen aus einem Ventilteil und einem Stellteil, wobei diese Teile miteinander verbunden sind. Das Ventilteil weist einen mit dem Abgasstrang verbundenen Abgaseintritt und einen mit dem Saugrohr verbundenen Abgasauslaßkanal auf. Zwischen Abgaseintritt und dem Abgasauslaßkanal befindet sich ein von einem Schließkörper beherrschter Ventilsitz. Dieser Schließkörper wird über eine Ventilstange betätigt, die mit radialem Spiel im Stellteil geführt ist. Die dem Ventilschließkörper abgewandte Seite der Ventilstange befindet sich in einem Bereich des Ventils, der der Atmosphäre frei zugänglich ist.

[0002] Da der Bereich des Ventilteils, in dem der Abgasauslaßkanal angeordnet ist, den Druckpulsationen des Saugrohres ausgesetzt ist, erfolgt eine Luftströmung von der Atmosphäre zum Saugrohr entlang der Lagerung der Ventilstange in dem Ventilteil. Diese Luftströmung ist gewollt und soll verhindern, daß sich zwischen Ventilstange und Ventilteil im Bereich des Durchlasses Partikel des Abgases festsetzen; gleichzeitig kühlt der Luftstrom die Ventilstange.

[0003] Bekanntlich können sich beim Abstellen des Verbrennungsmotors im Saugrohr Kohlenwasserstoffe befinden. Diese können durch das Spiel zwischen Ventilstange und Ventilteil im Bereich der Führung in die Atmosphäre austreten. Zum Schutz der Atmosphäre wird gefordert, daß ein solcher Austritt nicht möglich ist.

[0004] Gemäß der Erfindung wird die vorstehend genannte Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die gasdichte Verbindung von Stellteil mit dem Ventilteil wird sichergestellt, daß kein Austritt zur Atmosphäre bei abgestelltem Verbrennungsmotor erfolgen kann. Diese Maßnahme reicht jedoch nicht aus, um eine dauerhaft sichere Funktion des Abgasrückführventils zu gewährleisten. Es besteht nämlich einmal die Gefahr, daß bei Entfall der aus dem Stand der Technik bekannten Luftströmung sich Partikel des Abgases am Stellteil ablagern und dessen mechanische Funktionen beeinträchtigen oder daß das Stellteil bei laufendem Motor thermisch überhitzt wird. Daher ist weiterhin vorgesehen, daß die dem Ventilschließkörper abgewandte Seite der Ventilstange von einer atmosphärisch belüftbaren Kammer umschlossen ist. Die Kammer ist während des Betriebs der Brennkraftmaschine mit der Atmosphäre verbunden und ermöglicht so in vorteilhafter Weise die vorstehend beschriebene Luftströmung während beim Stillstand der Brennkraftmaschine dafür gesorgt ist, daß die Kammer keine Verbindung mehr zur Atmosphäre hat und somit sicher den Austritt von Kohlenwasserstoffen über das Abgasrückführventil zur Atmosphäre verhindert.

[0005] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

[0006] Es zeigen

Figur 1

ein Abgasrückführventil nach dem Stand der Technik und

Figur 2

ein erfindungsgemäßes Abgasrückführventil.

[0007] Wie der den Stand der Technik darstellenden Figur 1 entnehmbar, ist ein Stellteil 1 mit einem Ventilteil 2 verbunden. Das Ventilteil 2 weist einen Abgaseintritt 3 und einen Abgasauslaßkanal 4 auf. Zwischen diesen befindet sich ein Ventilsitz 5 der von einem Ventilschließkörper 6 beherrscht ist, der von einer Ventilstange 7 zu betätigen ist, die in einer Bohrung oder Lagerbuchse im Ventilteil 2 mit radialem Spiel geführt ist. Die Ventilstange wird vom Stellteil 1 betätigt. Der Bereich der Ventilstange 7, der dem Ventilschließkörper 6 abgewandt ist, liegt frei zugänglich zur Atmosphäre. Durch die in den Figuren erkenntlichen Pfeile wird die Strömungsrichtung von Abgas bzw. Luft bei laufender Brennkraftmaschine angegeben.

[0008] Der Figur 2 ist zu entnehmen, daß in dem Ausführungsbeispiel das Stellteil 1 mit dem Ventilteil 2 gasdicht mittels eines als Blechtiefziehteil hergestellten Bauteiles 11 verbunden ist, wobei das Blechtiefziehteil einerseits mit dem Ventilteil 2 verschraubt und andererseits mit dem Stellteil 1 verbördelt ist. Auf diese Weise bildet das Bauteil 11 eine Kammer 9, die den Bereich der Ventilstange 7 umschließt, das dem Ventilschließkörper 6 abgewandt ist. Über einen Kanal 12 besteht eine Strömungsverbindung der Kammer 9 zu einem Rückschlagventil 10, das hier als integraler Bestandteil des Stellteils 1 ausgebildet ist. Derartige Rückschlagventile sind allgemein bekannt und müssen nicht näher beschrieben werden. Das dargestellte Ventil weist einen elastischen Pilz als Ventilelement auf. Es kann jedoch auch eine andere Ventilform verwendet werden.

[0009] Das Rückschlagventil 10 kann natürlich unmittelbar am Bauteil 11 angeordnet sein. Ferner ist es möglich die Kammer 10 mittelbar oder unmittelbar mittels eines elektroschaltbaren Ventils mit der Atmosphäre zu verbinden, wobei vorgesehen ist, daß unter Bestromung also bei laufender Brennkraftmaschine das Ventil öffnet und die Verbindung zur Atmosphäre herstellt und daß das Ventil bei still gesetzter Brennkraftmaschine unter Federkraft verschlossen ist. Es ist ferner ohne weiteres erkennbar, daß die Kammer 9 nicht unbedingt im Bauteil 11 angeordnet sein muß, sondern sie kann auch Bestandteil des Stellteils 1 oder des Ventilteils 2 sein.

Ansprüche

1. Abgasrückführventil mit einem Stellteil (1) und einem Ventilteil (2) mit einem zwischen einem Abgaseintritt (3) und einem Abgasauslaßkanal (4) des Ventilteils (2) befindlichen Ventilsitz (5), der von einem Schließkörper (6) beherrscht wird, der mittels einer in den Abgasauslaßkanal (4) hineintauchenden Ventilstange (7) von einem Antrieb des Stellteils (1) betätigt wird, die mit radialem Spiel im Stellteil in einer Bohrung oder Lagerbuchse (8) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellteil (1) mit dem Ventilteil (2) gasdicht verbunden ist und daß die dem Ventilschließkörper (6) abgewandte Seite der Ventilstange (7) außerhalb der Bohrung von einer atmosphärisch belüftbaren Kammer (9) umschlossen ist.

2. Abgasrückführventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (9) über ein Rückschlagventil (10) mit der Atmosphäre verbindbar ist.

3. Abgasrückführventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (9) über ein elektrisch geschaltetes Ventil mit der Atmosphäre verbindbar ist.

4. Abgasrückführventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (9) durch ein das Stellteil (1) und das Ventilteil (2) gasdicht verbindendes Bauteil (11) gebildet ist.

5. Abgasrückführventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (11) ein Blechtiefziehteil ist, das einerseits mit dem Ventilteil (2) verschraubt und andererseits mit dem Stellteil (1) verbördelt ist.

6. Abgasrückführventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Rückschlagventil (10) integraler Bestandteil des Stellteils (1) ist und mittels eines in diesem befindlichen Kanal (12) mit der Kammer (9) in Verbindung steht.

Zeichnung