Haltevorrichtung für Chips, welche zum Entriegeln von Einkaufswagen verwendet werden

Abstract

 Haltevorrichtung 1 für in Verriegelungsvorrichtungen von Einkaufswagen einsetzbare Chips 2, bestehend aus einem Grundkörper 4, insbesondere in Form eines Schlüsselanhängers und dergleichen, an welchem eine Anordnung zur Befestigung des Chips 2 angeordnet ist, wobei die Anordnung einen Vorsprung 5 umfaßt, der in eine Mittenausnehmung 3 des Chips 2 eingreift oder diese durchgreift, wobei eine Oberfläche des Chip 2 in eingelegter Stellung mit einer Oberfläche des Grundkörpers 4 fluchtet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung/Neuerung betrifft eine Haltevorrichtung für in Verriegelungsvorrichtungen von Einkaufswagen einsetzbare Chips. Derartige Chips bestehen in der Regel aus einem münzähnlichen Kunststoffteil, das anstelle einer Münze, beispielsweise einer 1 DM-Münze oder 2 DM-Münze in eine Verriegelungsvorrichtung eines Einkaufswagens eingesetzt werden kann, um ein in der Verriegelungsvorrichtung gesperrtes Kettenteil freizugeben, das den Einkaufswagen mit einem weiteren Einkaufswagen verbindet, in welchen der Einkaufswagen eingeschoben ist. Derartige Maßnahmen werden in Supermärkten und dergleichen getroffen, um zu vermeiden, daß Kunden Einkaufswagen auf Parkplätzen, angrenzenden Gehwegen und Straßenabschnitten nach dem Entladen stehenlassen, wodurch einerseits Gefährdungen entstehen können und andererseits die Einkaufswagen nur mit Arbeitseinsatz wieder an einen vorbestimmten Ort verbracht werden können.

[0002] Als Stand der Technik sind Haltevorrichtungen bekannt, die insbesondere die Form eines Schlüsselanhängers haben. In den Haltevorrichtungen ist eine Ausnehmung angeordnet, in die die Chips eingerastet werden können.

[0003] Der Erfindung/Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige Haltevorrichtungen derart auszubilden, daß Sie einfacher herstellbar sind, das Einsetzen eines Chips in die Haltevorrichtung einfach ist und - je nach Haltevorrichtung - für den Chip relativ großflächige Abschnitte der Haltevorrichtung zum Aufbringen von Werbeaufdrucken und dergleichen zur Verfügung stehen. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 - 11. Ein vorteilhaftes Verfahren zum Bedrucken einer Haltevorrichtung und eines Chips wird in den Verfahrensansprüchen 12 bis 14 gelehrt.

[0004] Als Kern der Erfindung/Neuerung wird es angesehen, den Chip nicht mehr in eine Ausnehmung oder Klammeranordnung einzuführen, in welcher er umfangsseitig gehalten wird, sondern den Chip mit einer Mittenausnehmung zu versehen und einen Vorsprung der Anordnung als Klemmelement oder Halteelement in die Mittenausnehmung einzuführen. Ferner fluchtet eine Oberfläche des Chips in eingelegter Stellung mit einer Oberfläche des Grundkörpers. Eine derartige Ausbildung unterscheidet sich deutlich von vorbekannten Haltevorrichtungen, die nach Art einer Tasche ausgebildet sind und die Außenkanten des Chips an diametral gegenüberliegenden Kanten oder gegenüberliegenden Blechen klemmen. Der Chip kann auf einfache Weise auf den Vorsprung aufgerastet oder aufgedrückt werden und wird dort sicher gehalten. Wenn die Oberfläche des Chips in eingelegter Stellung mit einer Oberfläche des Grundkörpers fluchtet, dann bildet die Oberfläche des Grundkörpers, die Oberfläche des eingelegten Chips und die Stirnseite des Vorsprungs eine im wesentlichen ebene Fläche, die besonders gut mit einem Werbeaufdruck versehen werden kann.

[0005] Vorteilhafterweise kann der Grundkörper der Haltevorrichtung durch ein plattenartiges Element gebildet werden und die Anordnung zur Aufnahme und Befestigung des Chips eine sacklochartige Ausnehmung sein, von deren Boden der Vorsprung absteht. Dies hat den Vorteil, daß der Chip in den Grundkörper integriert ist, aber eine Chipseite vollflächig zu sehen ist, so daß Werbeaufdrucke auf den Chips sofort sichtbar sind, wenn der Chip mit der Haltevorrichtung beispielsweise aus einer Hand oder Hosentasche gezogen wird. Es ist mit Vorteil auch möglich, die Anordnung in an sich bekannter Weise nach Art einer Tasche in dem Grundkörper auszubilden und den Chip durch eine Einführungsöffnung in die Tasche einzuführen, wobei dann der Vorsprung federnd von einer Seitenwandung der Tasche her in die Mittenausnehmung des Chips einschnappt. Auch mit einer derartigen Ausbildung ist der Kerngedanke der Erfindung verwirklicht, nämlich Verrastung des Chips durch Vorsehen eines Vorsprungs in einer Mittenausnehmung des Chips.

[0006] Um den Chip auf dem Vorsprung zu halten, bieten sich unterschiedliche Möglichkeiten an. Zunächst einmal ist es möglich, den Chip mit seiner Mittenausnehmung mit Klemmsitz auf der Oberfläche des Vorsprunges zu befestigen. Es ist genauso möglich, den Vorspruch mit einem radial abstehenden Rastelement oder dergleichen zu versehen, das entweder mit einer Ausbuchtung in der Wandung der Mittenausnehmung zusammenwirkt oder den Rand der Mittenausnehmung übergreift. Es ist ferner mit Vorteil möglich, den Vorsprung federnd auszubilden, wozu beispielsweise ein Federschlitz vorgesehen werden kann, der den insbesondere runden Vorsprung mittig oder auf sonstige Weise trennt, wodurch zwei radial zueinander einfedernde Teile entstehen, die den Chip besonders gut festhalten können.

[0007] Die sacklochartige Ausnehmung kann mit einer Entnahmeöffnung versehen sein, um den Chip ohne Schwierigkeiten aus dem Sackloch entnehmen zu können. Die Entnahmeöffnung kann eine Erweiterung des Umfangs des Sackloches sein. Es ist damit möglich, beispielsweise den Chip mit einem Fingernagel am Rand etwas anzuheben, um den Chip aus seiner Befestigung zu lösen. Es ist ebenfalls möglich, die Entnahmeöffnung als Öffnung im Boden des Sackloches auszubilden. Dann kann von unten in das Sackloch eingegriffen werden und der Chip nach oben herausgedrückt werden.

[0008] Wenn der Chip in einer taschenartigen Ausnehmung des Halteelementes angeordnet ist, kann er zur einfachen Entnahme aus der Einführungsöffnung herausstehen.

[0009] Zur leichten Entnahme ist es auch möglich, den Boden des Sackloches mit einer Federung, insbesondere mit Federrippen auszubilden, auf welchen der Vorsprung angeordnet ist. Um den Chip aus dem Sackloch herauszunehmen, muß nur von unten auf den Boden gedrückt werden. Der Chip wird sich dann aus dem Sackloch etwas herausheben und kann dann leicht entnommen werden.

[0010] Es ist auch möglich, den Vorsprung insgesamt axial federnd auszubilden, was beispielsweise dadurch geschehen kann, daß er am Ende einer Federzunge angeordnet ist, die aus einer Wandung des Grundkörpers freigeschnitten sein kann. Der Vorsprung kann auch nach Art eines Hakens ausgebildet sein, der die Mittenausnehmung des Chips durchgreift. Gegenüber dem freien Hakenende kann in der Ausnehmung des Grundkörpers ein Federelement angeordnet sein, das den Chip mit dem Rand der Mittenausnehmung unter den Haken drückt, so daß sich der Chip nicht unbeabsichtigt aus seiner Verhakung lösen kann.

[0011] Der Boden der sacklochartigen Ausnehmung kann mit einer Federung ausgebildet sein, auf welcher der Vorsprung angeordnet ist.

[0012] Der Vorsprung kann länger als die Stärke des Chips sein, dann besteht die Möglichkeit, daß der Vorsprung mit einem Rastelement den eingesetzten Chip übergreift. Er kann damit nach Art einer Schnapp-Rast-Verbindung in die Mittenausnehmung des Chips eingreifen. Es ist auch möglich, daß der Vorsprung mit Spiel in die Mittenausnehmung des Chip eingreift und der Chip randseitig und/oder an einer seiner Flachseiten in Befestigungsstellung gehalten wird. Der Chip kann auch nach Art eines Druckknopfes auf den Vorsprung aufgerastet werden, wenn die Kontur der Mittenausnehmung und die Kontur des Vorsprunges entsprechend aufeinander abgestimmt sind.

[0013] Es ist auch möglich, den Grundkörper nach Art einer Federklammer auszubilden und an einem der Klammerelemente den Vorsprung vorzuziehen. Eine derartige Ausbildung übergreift wie eine Wäscheklammer den Chip, der Vorsprung verhindert, daß sich der Chip unbeabsichtigt aus der Klammerung löst.

[0014] Für Ausführungsformen, wo der Chip vorne in die Haltevorrichtung eingeschoben werden muß und der Vorsprung von dem eingeschobenen Chip zunächst weggedrängt wird, ist es vorteilhaft, den Vorsprung mit mindestens einer Aufgleit-Schrägfläche zu versehen.

[0015] Außerdem wird ein Verfahren zum Bedrucken einer Haltevorrichtung und eines Chips beansprucht, das sich erfindungsgemäß dadurch auszeichnet, daß die Haltevorrichtung und der Chip gemeinsam bedruckt werden. Dadurch kann ein einziges Druckbild in einem einzigen Druckverfahrensschritt geschaffen werden. Dies führt zu einer erheblichen Kostenreduzierung hinsichtlich der Herstellung der Haltevorrichtung sowie des dazugehörigen Chips. Insbesondere wird die Haltevorrichtung und der dazugehörige Chip im montierten Zustand, d.h. im eingesetzten Zustand des Chips in der Haltevorrichtung, bedruckt.

[0016] Die Haltevorrichtung und der Chip können in vorteilhafter Weise mit einem flächigen Druckverfahren bedruckt werden. Dies ist insbesondere dann möglich, wenn die Oberfläche des Chips in eingelegter Stellung mit der Oberfläche des Grundkörpers fluchtet. Dabei kann ein paßgenau zueinander angeordnetes Druckbild geschaffen werden, das über den Chip sowie die Haltevorrichtung verläuft. Dabei müssen weder große Einrichtungs- noch Bearbeitungsmaßnahmen getroffen werden. Es würden auch keine "toten" Bereiche vorhanden sein, die mit dem flächigen Druckverfahren nicht bedruckt werden können.
Insbesondere kann die Haltevorrichtung und der eingesetzte Chip mit einem Siebdruckoder Tampondruckverfahren bedruckt werden. Diese Druckverfahren sind einfach durchführbar und besonders für hohe Stückzahlen geeignet.

[0017] Vorteilhafterweise können mit einem einzigen Verfahren sogenannte Puzzlebilder unter Einbeziehung des Aufdrucks auf den Chip aufgedruckt werden. Als Puzzlebild kann dabei ein spezieller Werbeaufdruck vorgesehen sein, dessen Werbeeffekt dadurch erhöht wird.

[0018] Die Erfindung/Neuerung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher erläutert. Diese zeigen:

Fig. 1

einen Einkaufschip mit einer Mittenausnehmung entsprechend der Medaillenverordnung;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung einer Haltevorrichtung mit eingesetztem Chip;

Fig. 3

einen Schnitt durch die Haltevorrichtung gemäß Fig. 2;

Fig. 4

eine weitere perspektivische Darstellung gemäß Fig. 2 in runder Ausführung;

Fig. 5

eine weitere Ausführungsform der Haltevorrichtung;

Fig. 6

eine nochmals modifizierte Ausführungsform der Haltevorrichtung;

Fig. 7

eine Haltevorrichtung nach Art einer Klammer;

Fig. 8

einen Schnitt durch die Haltevorrichtung gemäß Fig. 7;

Fig. 9

eine Draufsicht auf eine Haltevorrichtung, in der der Chip eingeschoben wird;

Fig. 10

einen Schnitt durch die Haltevorrichtung gemäß Fig. 9.

[0019] Die Haltevorrichtung 1 dient für Chips 2, die eine Mittenausnehmung 3 aufweisen. Die Chips 2 sind in Verriegelungsvorrichtungen von Einkaufswagen einsetzbar. Die Haltevorrichtung 1 besteht aus einem Grundkörper 4, der in Form eines Schlüsselanhängers (siehe Fig. 2) ausgebildet ist. Der Grundkörper 4 weist eine Anordnung zur Befestigung des Chips 2 auf. Die Anordnung umfaßt einen Vorsprung 5, der in die Mittenausnehmung 3 des Chips 2 eingreift oder diese durchgreift. Der Chip 2 wird durch den Vorsprung 5 sicher in der Haltevorrichtung 1 gehalten und kann in einfacher Weise darin eingesetzt und wieder entnommen werden.

[0020] Bei der Ausführungsbeispielen in den Figuren 2, 3 und 4 wird der Grundkörper 4 durch ein plattenartiges Element 6 gebildet und die Anordnung ist eine sacklochartige Ausnehmung 7, von deren Boden der Vorsprung 5 absteht (siehe insbesondere Fig. 3). Durch diese Haltevorrichtung ist eine Chipseite vollflächig zu sehen, so daß ein darauf aufgebrachter Werbeaufdruck gut sichtbar ist (siehe Fig. 2-5). Die Anordnung kann auch nach Art einer Tasche im Grundkörper 4 ausgebildet sein (siehe Fig. 6-10). Der Chip 2 ist dabei durch eine Einführungs- bzw. Entnahmeöffnung 8 in die Tasche einführbar und der Vorsprung 5 schnappt federnd von einer Seitenwandung 9 her in die Mittenausnehmung 3 des Chips 2 ein. Mittels dieser Anordnung wird ebenfalls eine sichere Haltung des Chips 2 gewährleistet.

[0021] Der Chip 2 kann entweder auf dem Vorsprung 5 klemmbefestigt sein. Der Chip 2 kann dabei mit seiner Mittenausnehmung 3 klemmend auf der Oberfläche des Vorsprungs 5 befestigt sein bzw. daran anliegen.

[0022] Alternativ dazu ist es auch möglich, daß der Vorsprung 5 mit einem Rastelement 10 versehen ist, welches in den Fig. 3 und 5 als umlaufende, stirnseitige Verbreiterung des Vorsprungs 5 ausgebildet ist. Das Rastelement 10 übergreift dabei den Rand der Mittenausnehmung 3 des Chips 2. Der Vorsprung 5 ist länger als die Stärke s des Chips 2, so daß die stirnseitige Verbreiterung des Vorsprungs 5 den Chip 2 hintergreifen kann. Der Vorsprung 5 greift nach Art einer Schnapp-Rast-Verbindung in die Mittenausnehmung 3 des Chips 2 ein. In den Fig. 3 und 5 ist der Chip 2 nach Art eines Druckknopfes auf dem Vorsprung 5 aufgerastet.

[0023] Für ein besonders einfaches und sicheres Festklemmen des Chips 2 weist der Vorsprung 5 einen Federschlitz 11 (siehe Fig. 5) auf, so daß der Vorsprung 5 aus zwei radial zueinander einfedernden Teilen besteht, die den Chip 2 besonders gut festhalten.
Die sacklochartige Ausnehmung 7 ist mit einer Entnahmeöffnung 8 versehen, die gemäß den Ausführungsbeispielen in den Fig. 2 und 4 als eine Erweiterung des Umfanges des Sackloches ausgebildet ist. Auf diese kann der Rand des Chips 2 mittels eines Fingers oder eines Fingernagels hochgehoben und der Chip 2 entfernt werden. Es ist auch möglich, daß die Entnahmeöffnung 8 eine Öffnung im Boden der sacklochartigen Ausnehmung 7 ist, so daß der Chip von unten nach oben aus der Ausnehmung 7 herausgedrückt werden kann. Diese Möglichkeit ist jedoch in den Zeichnungsfiguren nicht näher dargestellt.
In Fig. 5 fluchtet die Oberfläche des Chips 2 in eingelegter Stellung mit der Oberfläche des Grundkörpers 4, so daß zusammen mit der ebenfalls fluchtenden Stirnseite des Vorsprungs 5 eine ebene Fläche gebildet wird, die mit einem Werbeaufdruck versehen werden kann. Der Werbeaufdruck kann bei eingelegtem Chip in einfacher Weise aufgebracht werden.

[0024] Ist der Chip gemäß den Fig. 6-10 in einer taschenartigen Ausnehmung angeordnet, so steht der Chip 2 aus der Einführungsöffnung 8 heraus und kann dadurch ebenfalls leicht entnommen werden. In der Ausführungsvariante gemäß Fig. 3 ist der Boden der sacklochartigen Ausnehmung 7 durch Federrippen 15 gebildet, auf welchen der Vorsprung 5 angeordnet ist. Um den Chip 2 aus dem Sackloch herauszunehmen, muß von unten (in Pfeilrichtung) auf den Boden gedrückt werden, so daß sich die Haltevorrichtung 1 durchbiegt und der Chip 2 einfach entnommen werden kann.

[0025] In den Fig. 6, 7 und 8 ist der Vorsprung 5 zum Eingriff in die Mittenausnehmung 3 am Ende einer Federzunge 12 angeordnet. Die Federzunge 12 ist aus der Wandung des Grundkörpers 4 freigeschnitten. Der Vorsprung 5 ist nach Art eines Hakens 13 ausgebildet, der die Mittenausnehmung 3 des Chips 2 durchgreift. Gegenüber dem freien Hakenende ist in der Ausnehmung 7 des Grundkörpers 4 ein Federelement 14 angeordnet, das den Chip 2 mit dem Rand der Mittenausnehmung 3 unter den Haken 13 drückt.

[0026] In den Fig. 6-10 greift der Vorsprung 5 mit Spiel in die Mittenausnehmung 3 des Chips 2 ein und der Chip 2 wird an seinen Flachseiten in Befestigungsstellung gehalten.

[0027] Im Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 9 und 10 ist der Grundkörper 4 nach Art einer Federklammer 16 ausgebildet, die an einem Klammerelement 20 mit dem Vorsprung 5 versehen ist. Der Vorsprung 5 ist mit einer Aufgleit-Schrägfläche 17 versehen, so daß der Chip 2 einfach eingeschoben werden kann, indem er den Vorsprung 5 zunächst verdrängt und dann der Vorsprung 5 in die Mittenausnehmung 3 eingreift.

Ansprüche

1. Haltevorrichtung (1) für in Verriegelungsvorrichtungen von Einkaufswagen einsetzbare Chips (2), bestehend aus einem Grundkörper (4), insbesondere in Form eines Schlüsselanhängers und dergleichen, an welchem eine Anordnung zur Befestigung des Chips (2) angeordnet ist, wobei die Anordnung einen Vorsprung (5) umfaßt, der in eine Mittenausnehmung (3) des Chips (2) eingreift oder diese durchgreift,
   dadurch gekennzeichnet, daß
eine Oberfläche des Chip (2) in eingelegter Stellung mit einer Oberfläche des Grundkörpers (4) fluchtet.

2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet, daß
der Grundkörper (4) durch ein plattenartiges Element (6) gebildet wird und die Anordnung eine sacklochartige Ausnehmung (7) ist, von deren Boden der Vorsprung (5) absteht.

3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet, daß
die Anordnung nach Art einer Tasche in dem Grundkörper (4) ausgebildet ist, der Chip (2) durch eine Einführungs- bzw. Entnahmeöffnung (8) in die Tasche. einführbar ist und der Vorsprung (5) federnd von einer Seitenwandung (9) her in die Mittenausnehmung (3) des Chips (2) einschnappt.

4. Haltevorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet, daß
der Chip (2) auf dem Vorsprung (5) klemmbefestigt ist.

5. Haltevorrichtung nach Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet, daß
der Chip (2) mit seiner Mittenausnehmung (3) klemmend auf der Oberfläche des Vorsprungs (5) befestigt ist.

6. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet, daß
der Vorsprung (5) mit mindestens einem Rastelement (10) versehen ist.

7. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet, daß
die Ausnehmung (7) mit der Entnahmeöffnung (8) versehen ist.

8. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet, daß
die Entnahmeöffnung (8) eine Erweiterung des Umfanges der sacklochartigen Ausnehmung (7) ist.

9. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet, daß
der in ihr angeordnete Chip (2) aus der Einführungsöffnung (8) heraussteht.

10. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet, daß
der Chip (2) nach Art eines Druckknopfes auf dem Vorsprung (5) aufgerastet wird.

11. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
   dadurch gekennzeichnet, daß
die Stirnseite (18) des Vorsprunges (5) mit der angrenzenden Oberfläche (19) des Chips (2) im wesentlichen fluchtet und mit einer Farbschicht, insbesondere mit einer einen Werbeaufdruck darstellenden Beschichtung versehen ist.

12. Verfahren zum Bedrucken einer Haltevorrichtung (1) und eines Chips (2), insbesondere einer Haltevorrichtung gemäß den Ansprüchen 1-11,
   dadurch gekennzeichnet, daß
die Haltevorrichtung (1) und der Chip (2) gemeinsam bedruckt werden.

13. Verfahren nach Anspruch 12,
   dadurch gekennzeichnet, daß
die Haltevorrichtung (1) und der Chip (2) mit einem flächigen Druckverfahren bedruckt werden.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 oder 13,
   dadurch gekennzeichnet, daß
die Haltevorrichtung (1) und der Chip (2) mit einem Siebdruck- oder Tampondruckverfahren bedruckt werden.

Zeichnung