Ablaufgarnitur für einen Spülkasten

Abstract

 Die Ablaufgarnitur weist ein in einem Gehäuse (3) angeordnetes Schwimmerventil (25) auf, das einen Verschlusskörper (1) besitzt, der zur Auslösung einer Spülung mittels eines Betätigungsorgans (12) anzuheben ist. Es ist eine Sperrvorrichtung (8a) vorgesehen, welche das Schwimmerventil (11) nach einer Spülauslösung gegen ein vorzeitiges Schliessen sperrt. Diese Sperrvorrichtung (8a) ist am Betätigungsorgan (12) angeordnet.
Vorzugsweise weist das Betätigungsorgan (12) einen vertikal bewegbaren Drücker (13) auf, der zum Anheben des Verschlusskörpers (1) mit einem Schwenkhebel (8) zusammenarbeitet und nach einer Spülauslösung der Schwenkhebel (8) den Drücker (13) sperrt. Bei der Ablaufgarnitur ist bei einfachem Aufbau sichergestellt, dass mit einer minimalen vorbestimmten Wassermenge gespült wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine Ablaufgarnitur dieser Art ist aus der EP 0 962 600 A2 des Anmelders bekannt geworden. Bei dieser kann eine Spülung nach dem Auslaufen einer minimalen Spülwassermenge unterbrochen werden. Zur Sicherstellung der genannten minimalen Spülwassermenge weist eine Sperrvorrichtung einen Sperrhebel auf, der schwenkbar am Verschlusskörper des Ventils gelagert ist. Ist die minimale Spülwassermenge aus dem Spülkasten ausgelaufen, so fällt ein ringförmiger Schwimmer nach unten und entriegelt die Sperrvorrichtung, indem der Sperrhebel nach aussen verschwenkt wird. Der Ventilkörper kann nun auf den Ventilsitz fallen und das Ventil schliessen. Beim Nachfüllen des Spülkastens wird der Sperrhebel selbsttätig wieder in eine Sperrstellung verschwenkt. Bei einer erneuten Spülung ist damit wieder sichergestellt, dass eine Unterbrechung erst nach dem Auslaufen einer minimalen Spülwassermenge möglich ist. Mit einer solchen Spülunterbrechung kann eine minimale Spülwassermenge gewährleistet werden.

[0002] Der Erfinder hat sich die Aufgabe gestellt, eine Ablaufgarnitur der genannten Art zu schaffen, die einen noch einfacheren Aufbau aufweist und die dennoch funktionssicher ist. Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0003] Nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist das Betätigungsorgan einen vertikal beweglichen Drücker auf, der zum Anheben des Verschlusskörpers mit einem Hebel zusammenarbeitet und wobei nach einer Spülauslösung der Hebel den Drücker sperrt.

[0004] Ein solches Sperren des Drückers erfolgt gemäss einer Weiterbildung der Erfindung dann besonders sicher und einfach, wenn am genannten Hebel wenigstens ein Sperrelement angeordnet ist, das den Drücker arretiert, bis eine minimale Spülwassermenge aus dem Spülkasten ausgelaufen ist. Das Sperrelement lässt sich besonders einfach und kostengünstig durch einen Sperrzahn realisieren, der am genannten Hebel angeordnet, vorzugsweise angeformt ist. Wird der Drücker in einer unteren Position arretiert, so ist die Sperrstellung durch eine entsprechende Position der Betätigungstaste augenfällig und sichtbar. Damit ist für den Benutzer erkennbar, zu welchem Zeitpunkt eine Spülunterbrechung möglich ist. Die Steuerung der Sperrvorrichtung erfolgt vorzugsweise mittels eines Schwimmers, der anhebbar an einem Gehäuse des Ventils gelagert ist. Die Menge der minimalen Spülwassermenge kann dann besonders einfach eingestellt werden, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Schwimmer höhenverstellbar an einer Führungshülse angeordnet ist. Diese Hülse ist vorzugsweise mit einer Zugstange anhebbar, wobei diese Hülse an einem Anschlag den Verschlusskörper des Ventils anhebt.

[0005] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht einer erfindungsgemässen Ablaufgarnitur,

Fig. 2

eine weitere Ansicht der erfindungsgemässen Ablaufgarnitur,

Fig. 3

einen Vertikalschnitt durch die Ablaufgarnitur gemäss den Fig. 1 und 2,

Fig. 4

eine. teilweise geschnittene Ansicht des Betätigungsorgans, und

Fig. 5

einen Schnitt gemäss Fig. 4, jedoch in einer Stellung, in welcher das Betätigungsorgan gesperrt ist.

[0007] Die Ablaufgarnitur weist gemäss Fig. 3 ein Betätigungsorgan 12 auf, das an einem hier lediglich angedeuteten Deckel 19 eines Spülkastens gelagert ist. Zur Auslösung einer Spülung wird eine Taste 9, die in einem Tastengehäuse 20 gelagert ist, von Hand in Richtung des Pfeiles 26 nach unten bewegt und dadurch das Schwimmerventil 11 geöffnet. Dadurch wird eine Spülung ausgelöst und das im Spülkasten gelagerte Spülwasser kann über ein hier nicht gezeigtes Spülrohr in eine WC-Schüssel strömen.

[0008] Das Betätigungsorgan 12 weist einen Drücker 13 auf, der einen Stössel 21 besitzt, welcher in einem Gehäuse 22 vertikal verschiebbar gelagert ist und an dem unterseitig ein Kopf 10 angeordnet ist, der um eine horizontale Achse 24 verschwenkbar ist. Wird die Taste 9 nach unten bewegt, so gelangt der Kopf 10 in Eingriff mit einem zweiarmigen Schwenkhebel 8, der um eine horizontale Achse 26 schwenkbar gelagert ist. Hierbei.wird der Hebel 8 in die in Fig. 5 gezeigte Stellung verschwenkt. Durch dieses Verschwenken des Schwenkhebels 8 wird eine Zugstange 6 angehoben, an welcher der Schwenkhebel 8 verstellbar befestigt ist. Diese Befestigung erfolgt mit einem Lagerelement 7, das an der Zugstange 6 verstellbar verrastet ist. Am unteren Ende der Zugstange 6 ist ein hülsenförmiger Schieber 5 befestigt, der am rohrförmigen Verschlusskörper 1 gelagert ist. Auf diesem Schieber 5 ist ein Sperrschwimmer 4 befestigt, der auf einem Gehäuse 3 des Schwimmerventils 11 abhebbar gelagert ist. Die Befestigung des Sperrschwimmers 4 am Schieber 5 erfolgt mittels eines angeformten Rastbügels 23. Dieser Rastbügel 23 ist in eine von mehreren umlaufenden Rastrillen 27 des Schiebers 5 eingerastet. Der Schieber 5 kann vertikal verstellt werden, in dem der Bügel 23 aus- und eingerastet wird.

[0009] Wird die Zugstange 6 wie oben erwähnt zur Auslösung einer Spülung angehoben, so wird gleichzeitig der Schieber 5 mit dem Sperrschwimmer 4 und über einen Anschlag 14 gleichzeitig der Verschlusskörper 1 angehoben. Hierbei wird ein Verschlussteller 15 von einem Ventilsitz 17 angehoben und das Schwimmerventil 11 geöffnet. Das Spülwasser gelangt durch Fenster 28 in einen Stutzen 29 und in das oben erwähnte Spülrohr.

[0010] Damit nach der Auslösung einer Spülung diese erst nach dem Auslaufen einer vorbestimmten Spülwassermenge unterbrochen werden kann, ist eine Sperrvorrichtung vorgesehen, die ein Sperrelement inder Form von zwei Sperrzähne 8a aufweist, die am Schwenkhebel 8 angeformt sind. Diese' Sperrzähne 8a sind zwischen einem Gelenk 8b und dem Gelenk 26 angeordnet und nach oben sowie schräg zum Drücker 13 hin gerichtet. Wird der Schwenkhebel 8 wie erwähnt zur Spülauslösung um die Achse 26 verschwenkt, so werden die Sperrzähne 8a in die in Fig. 5 gezeigte Stellung bewegt. Die Sperrzähne 8a sind so angeordnet und ausgerichtet, dass sie bei der genannten Bewegung in einem sich hierbei öffnenden Zwischenraum 30 des Drückers 13 eingreifen. Befinden sich nun die Sperrzähne 8a gemäss Fig. 5 in diesem Zwischenraum 30, so wird der Drücker 13 durch diese Sperrzähne 8a festgehalten und die.Taste 9 bleibt in der in Fig. 5 gezeigten unteren Stellung. Wie ein Vergleich der Fig. 4 und 5 zeigt, ist diese untere Stellung der Taste 9 visuell und durch Ertasten gut erkennbar. Eine Spülunterbrechung durch Zurückschwenken des Schwenkhebels 8, wie dies in der Stellung der Fig. 4 möglich wäre, ist in dieser unteren Stellung nicht möglich, da der Drücker 13 nicht bewegt werden kann. In der in Fig. 5 gezeigten Stellung ist der Verschlusskörper 1 mit dem Schieber 5 und dem Sperrschwimmer 4 angehoben. Sinkt nun während der Spülung das Niveau des Spülwassers unter die Höhe des angehobenen Sperrschwimmers 4, so fällt dieser aufgrund des fehlenden Auftriebes nach unten und nimmt hierbei den Schieber 5 sowie die Zugstange 6 mit. Da die Zugstange 6 an ihrem oberen Ende über das Gelenk 8b mit dem Schwenkarm 8 verbunden ist, wird dieser Schwenkarm 8 wieder in die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Ruhestellung zurückbewegt. Die Sperrung des Drükkers 13 wird dadurch aufgehoben und dieser wird durch eine hier nicht gezeigte Druckfeder in die in Fig. 4 gezeigte Stellung zurückbewegt. Die Taste 9 ist wieder in der in Fig. 4 gezeigten oberen Stellung. Wird nun die Taste 9 erneut nach unten bewegt, so gelangt der Kopf 10 mit einer Fläche 31 des Schwenkhebels 8 in Eingriff und der Schwenkhebel 8 wird um die Achse 26 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Dadurch wird die Zugstange 6 und mit dieser der Verschlusskörper 1 nach unten bewegt. Dadurch wird das Schwimmerventil 11 geschlossen und der Schwenkhebel 8 wird in die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Ruhestellung bewegt. Bei einem erneuten Betätigen der Taste 9 gelangt der Kopf 10 in eine in Fig. 4 gezeigte Ausnehmung 32 und verschwenkt den Schwenkhebel 8 im Gegenuhrzeigersinn, wodurch eine Spülung ausgelöst wird. Anschliessend erfolgt wieder die oben erwähnte Sperrung, die nach dem Ausschliessen der genannten minimalen Spülwassermenge wieder aufgehoben wird.

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur für einen Spülkasten, mit einem in einem Gehäuse (3) angeordneten Schwimmerventil (25), das einen Verschlusskörper (1) aufweist, der zur Auslösung einer Spülung mittels eines Betätigungsorgans (12) anzuheben ist, mit einer Sperrvorrichtung (8a), welche das Schwimmerventil (11) nach einer Spülauslösung gegen ein vorzeitiges Schliessen sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (8a) am Betätigungsorgan (12) angeordnet ist.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (12) einen vertikal bewegbaren Drücker (13) aufweist, der zum Anheben des Verschlusskörpers (1) mit einem Schwenkhebel (8) zusammenarbeitet und dass nach einer Spülauslösung der Schwenkhebel (8) den Drücker (13) sperrt.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Schwenkhebel (8) wenigstens ein Sperrelement (8a) angeordnet ist, das den Drücker (13) arretiert, bis eine minimale Spülmenge aus dem Spülkasten ausgelaufen ist.

4. Ablaufgarnitur nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (13) nach einer Spülauslösung in einer unteren Position gesperrt.wird, derart, dass in der gesperrten Position eine weitere Betätigung nicht möglich ist.

5. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (13) einen schwenkbaren Kopf (10) aufweist, der bei einer Spülauslösung auf den Schwenkhebel (8) einwirkt und dieser hierbei verschwenkt wird und dass nach einer Spülauslösung dieser Kopf (10) in einer verschwenkten Stellung festgehalten wird.

6. Ablaufgarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (10) mit einem am Drücker (13) angreifenden Sperrzahn (8a) arretiert wird.

7. Ablaufgarnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrzahn (8a) am Schwenkhebel (8) angeordnet ist.

8. Ablaufgarnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrzahn (8a) am Schwenkhebel (8) angeformt ist.

9. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (8a) von einem Sperrschwimmer (4) gesteuert ist.

10. Ablaufgarnitur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschwimmer (4) auf dem Gehäuse (3) des Schwimmerventils (11) gelagert ist.

11. Ablaufgarnitur nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschwimmer (4) höhenverstellbar an einer Führungshülse (5) angeordnet ist.

Zeichnung