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(11) | EP 1 249 545 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Ablaufgarnitur für einen Spülkasten |
(57) Die Ablaufgarnitur weist ein in einem Gehäuse (3) angeordnetes Schwimmerventil (25)
auf, das einen Verschlusskörper (1) besitzt, der zur Auslösung einer Spülung mittels
eines Betätigungsorgans (12) anzuheben ist. Es ist eine Sperrvorrichtung (8a) vorgesehen,
welche das Schwimmerventil (11) nach einer Spülauslösung gegen ein vorzeitiges Schliessen
sperrt. Diese Sperrvorrichtung (8a) ist am Betätigungsorgan (12) angeordnet. Vorzugsweise weist das Betätigungsorgan (12) einen vertikal bewegbaren Drücker (13) auf, der zum Anheben des Verschlusskörpers (1) mit einem Schwenkhebel (8) zusammenarbeitet und nach einer Spülauslösung der Schwenkhebel (8) den Drücker (13) sperrt. Bei der Ablaufgarnitur ist bei einfachem Aufbau sichergestellt, dass mit einer minimalen vorbestimmten Wassermenge gespült wird. |