(19)
(11) EP 1 249 568 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.2004  Patentblatt  2004/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.10.2002  Patentblatt  2002/42

(21) Anmeldenummer: 02006360.8

(22) Anmeldetag:  21.03.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 67/00, E05B 71/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.04.2001 DE 10117927

(71) Anmelder: ABUS August Bremicker Söhne KG
58300 Wetter-Vollmarstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Ketten- oder Kabelschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Ketten, Kabel- oder Gelenkschloß mit einem Schloßkörper (17) und einem langgestreckten Absperrelement in Form einer Kette (12), eines Kabels oder eines Gelenkstabs, welches bzw. welcher mit seinem ersten Ende fest mit dem Schloßkörper (17) verbunden und mit seinem zweiten Ende (15) im Schloßkörper (17) mittels eines Schließmechanismus verriegelbar ist, wobei das zweite Ende des Absperrelements (12) als längliches, sich im wesentlichen in einer Ebene erstreckendes Endglied (15) ausgebildet ist, welches zumindest eine einseitige, vorzugsweise eine zweiseitige Einschnürung oder Hinterschneidung (16) aufweist, welche sich in der Ebene des Endgliedes (15) an zumindest einer seiner Längsseiten in Richtung dessen Längsachse erstreckt, wobei die zumindest eine Einschnürung oder Hinterschneidung (16) im verriegelten Zustand des Schlosses von zumindest einem Riegelelement (24,26) hintergriffen wird, dessen Bewegungsrichtung in derjenigen Ebene liegt, in der sich das Endglied (15) erstreckt.







Recherchenbericht