LÄNGLICHE STEMPELVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine längliche Stempelvorrichtung, vorzugsweise in Form eines Stiftes, mit einem an einem Griff schwenkbar gelagerten Farbkissenträgerfür ein Farbkissen, und mit einer an einem Haltearm schwenkbar gelagerten Stempelplatte für ein Stempelklischee, wobei bei Gebrauch auf dem Farbkissen in der Einfärbestellung die Stempelplatte mit dem Stempelklischee aufliegt.

[0002] Es sind bereits Schreibstift-artige Stempelvorrichtungen bekannt, welche eventuell sogar in ein Schreibgerät integriert sind, und die kompakt sind und die man bequem mit sich tragen kann. Diese Stempelvorrichtungen weisen allerdings alle eine sehr schmale Stempelfläche auf, da diese durch den Kreisdurchmesser der stiftförmigen Stempelvorrichtung beschränkt ist, und somit ist es nicht möglich, einen Standard-Privatstempel unterzubringen, dessen Breite eine adäquate Größe für die Unterbringung dererforderlichen Informationen (z.B. Name und Adresse) aufweist, da der Stiftdurchmesser dann in einem Bereich liegt, in dem die Stempelvorrichtung unhandlich wird.

[0003] Aus der CA 2 028 611 A und der DE 3340293 C1 ist ein solches Schreibgerät bekannt, bei dem eine stiflförmige Stempelvorrichtung in die Kappe eingeschraubt werden kann. Die Stempelvorrichtung besteht im Wesentlichen aus einer Halterung, an welcher sowohl ein Träger für das Stempelkissen als auch die Stempelplatte - an einem Haltearm -schwenkbar gelagert sind. In der eingeschwenkten Einfärbe- oder Ruhestellung liegen Stempelkissen und Stempelplatte aneinander, so dass sich die Stirtform der Stempelvorrichtung ergibt. Allerdings ist auch hier die Breite der Stempelplatte auf den Durchmesser des Stiftes beschränkt, wodurch sich nur eine sehr eingeschränkte Unterbringungsmöglichkeit hinsichtlich der Stempeltypen ergibt.

[0004] Ziel der Erfindung ist es, eine längliche Stempelvorrichtung wie eingangs angegeben zu schaffen welche eine vergleichsweise größere Breite der Stempelplatte und somit eine größere Stempelfläche ermöglicht, wobei eine Vielzahl unterschiedlicher Stempeltypen verwendet werden kann, jedoch weiterhin dem Anwender eine leicht zu bedienende, gut in der Hand liegende Stempelvorrichtung geboten wird.

[0005] Die erfindungsgemäße Stempelvorrichtung der eingangs angeführten Art ist gemäß dem kennzeichnenden Teil der Anspruchs 1 ausgebildet. Hierdurch ergibt sich eine längliche Stem pelvorrichtung welche vön den bisher bekannten Stempelvorrichtungen in mit allgemein kreisrundem Querschnitt abweicht und eine allgemein flache Querschnittsform aufweist, welche einerseits eine handliche, wie ein Schreibstift einsteckbare Ausfertigung und anderesteits eine Stempelfläche mit großerer Breite ermöglicht, wodurch wesentlich mehr Zeichen bzw. Stempeltypen untergebracht werden können beispielsweise um Standard Privatstempel zur Verfügung zu stellen. Bei der Benützung werden die Stempelplatte und das Farbkissen aus der geschlossenen Einfärbestellung in eine offene Stempelstellung überführt, in der die Stempelplatte im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Stempelvorrichtung vorliegt.

[0006] Damit die Stempelvorrichtung beim Transport keine Verunreinigungen durch die Stempelfarbe verursacht, und um die Stempelvorrichtung in der Einfärbestellung zu halten, ist in der Einfärbestellung eine abnehmbare Aufsteck-Hülse vorgesehen, welche den Haltearm, die Stempelplatte und den Farbkissenträger umschließt, und deren offenes Ende an den Griff anschließt.

[0007] Für eine gute Handhabung und eine optisch ansprechende Form, ist es günstig, wenn der Querschnitt der Hülse oval ist.

[0008] Ebenfalls kann es von Vorteil sein, etwa für eine günstige Stapelung, wenn der Querschnitt der Hülse rechteckig ist.

[0009] Besonders gut eignet sich die Oberfläche der Hülse für Werbeaufdrucke, wenn der Querschnitt der Hülse zwei parallele Teilbereiche aufweist, welche über zwei gekrümmte Teilbereiche miteinander verbunden sind.

[0010] Für einen trotz einfacher Ausbildung hohen Bedienungskomfort, bei dem der Anwender möglichst wenig selbstständig ausführen muss, ist es vorteilhaft, wenn die Stempelplatte außermittig am Haltearm gelagert ist, um bei Abnahme der Hülse selbsttätig aufgrund der Schwerkraft in die Stempelstellung aüszuschwenken.

[0011] Auch ist es für eine bequeme Handhabung günstig, wenn die Lagerung der Stempelplatte am Haltearm mit einer Feder versehen ist, um bei Abnahme der Hülse selbsttätig in die Stempelstellung auszuschwenken.

[0012] Damit die Stempelplatte beim Ausschwenken in der Stempelposition angehalten wird, ist es hier auch vorteilhaft, wenn am Haltearm einseitig ein Anschlag für die Stempelplatte in ihrer ausgeschwenkten Stellung vorgesehen ist.

[0013] Um unterschiedliche Stempelplatten, mit unterschiedlichen Stempelklischees, in der Stempelvorrichtung verwenden zu können, ist es günstig, wenn die Stempelplatte mit dem Haltearm lösbar, z.B. durch eine Schnappverbindung, verbunden ist.

[0014] Um den für das Einfärben nötigen Anpressdruck des Farbkissens an das Stempelklischee zu erlangen, ist es vorteilhaft, wenn das Stempelklischee eine Dicke zwischen 1,7 mm und 2,3 mm aufweist.

[0015] Damit der Farbkissenträger bei dem Stempelvorgang nicht hinderlich ist, ist es von Vorteil, wenn die durch den Farbkissenträger definierte Ebene in der Stempelstellung mit der Längsachse der Stempelvorrichtung einen Winkel, vorzugsweise im Wesentlichen einen rechten Winkel, einschließt.

[0016] Um für den Anwender das Überführen von der geschlossenen Einfärbestellung in die offene Stempelstellung möglichst automatisch zu gestalten, ist es vorteilhaft, wenn die Lagerung des Farbkissenträgers mit einer Feder versehen ist, um bei Abnahme der Hülse selbsttätig in die Stempelstellung auszuschwenken.

[0017] Insbesondere ist es hier im Hinblick auf die vergleichsweise breite Form der Stempelvorrichtung zweckmäßig, wenn die Feder eine Schenkelfeder Ist, welche auf der Schwenkachse des Farbkissenträgers gelagert ist.

[0018] Um unterschiedliche Höhen von verschiedenen Stempelklischees auszugleichen, und somit eine gleichmäßige Auflage des Stempelklischees auf dem Farbkissen in der Einfärbestellung zu gewährleisten, ist es günstig, wenn ein Farbkissenträgerarm des Farbkissenträgers zur Aufnahme eines Lagerungsstifts ein Langloch aufweist, dessen Längsachse im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Stempelvorrichtung verläuft.

[0019] Für eine Stempelfläche, bei der eine Vielzahl von verschiedenen Motiven gedruckt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn das Stempelklischee eine Abdruckfläche aufweist, deren Breite größer ist als 1/3 der Länge.

[0020] Für die Verwendung von Privatstempeln mit Standardmaßen ist es von Vorteil, wenn das Stempelklischee eine Abdruckfläche aufweist, deren Breite größer als 9 mm und deren Länge größer als 35 mm ist, und vorzugsweise eine Breite von 14 mm und eine Länge von 38 mm aufweist.

[0021] Für eine hohe Druckauflage ohne Nachbefüllen des Farbspeichers mit Druckfarbe zu erreichen, ist es günstig, wenn die Höhe des Farbkissens größer 2 mm, vorzugsweise gleich 3 mm, ist.

[0022] Trotz des vergleichsweise dicken Farbkissens ist nach mehrmaligen Abdruckvorgängen die Stempelfarbe aus dem Farbspeicher aufgebraucht, und somit die Stempelvorrichtung nicht mehr, oder nur noch begrenzt einsetzbar. Da ein Nachtränken mit einem Farbfläschen oft zu qualitativ minderen Abdrucken führt, ist es vorteilhaft, wenn der Trägerarm mit dem Farbkissenträger lösbar verbunden ist, um somit einen einfachen Kissenwechsel zu ermöglichen und die Stempelvorrichtung lange benützen zu können.

[0023] Auf besonders einfache und kostengünstige Weise kann die lösbare Verbindung realisiert werden, wenn derTrägerarm über eine z.B. schwalbenschwanzförmige Einschub-Schiene mit dem Farbkissenträger verbunden ist.

[0024] Um die Schiene in Längsrichtung in dem Farbkissenträger zu sichern, ist es vorteilhaft, wenn die Einschub-Schiene mittels Rastvorsprüngen mit dem Farbkissenträger verbunden ist.

[0025] Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im Einzelnen zeigen in der Zeichnung:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer geschlossenen, in der Ruhestellung befindlichen Stempelvorrichtung mit Hülse;

Fig. 1 a schematisch verschiedene Querschnittsformen der abgeflachten Stempelvorrichtung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Stempelvorrichtung in der geschlossenen Ruhe- bzw. Einfärbestellung, jedoch ohne Hülse;

Fig. 3 eine Seitenansicht der Stempelvorrichtung in der geschlossenen Einfärbestellung;

Fig. 4 eine Ansicht der Stempelvorrichtung auf die Rückseite des Farbkissenträgers in der geschlossenen Einfärbestellung;

Fig. 5 eine Ansicht der Stempelvorrichtung auf die Rückseite der Stempelplatte in der geschlossenen Einfärbestellung;

Fig. 6 einen Querschnitt der Stempelvorrichtung in der geschlossenen Einfärbestellung mit Hülse;

Fig. 7 eine Seitenansicht der Stempelvorrichtung in der offenen Stempelstellung;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines auswechselbaren Farbkissenträgers;

Fig. 9 eine Ansicht auf die Rückseite des Farbkissenträgers mit einer eingeschobenen Schiene;

Fig. 10 eine Ansicht auf die Rückseite des Farbkissenträgers mit einer Schiene mit Einrasthaken;

Fig. 11 eine perspektivische Schnittansicht gemäß der Linie XI-XI in Fig. 9; und

Fig. 12 einen schematischen Querschnitt der Stempelvorrichtung mit einem auf einer Schiene aufgeschobenen Farkissenträger.

[0026] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Stempelvorrichtung 1 mit einer Hülse 2. Der Griff 3 der Stempelvorrichtung 1 liegt bei 3' am offenen stirnseitigen Ende der Hülse 2 an. Die Hülse 2 weist einen Klipp 4 auf, mit dessen Hilfe die Stempelvorrichtung 1 z.B. in Brusttaschen einsteckbar ist.

[0027] In Fig. 1a sind schematisch verschiedene Querschnittsformen der Aufsteck-Hülse, wobei die Aufsteck-Hülse 2 einen elliptischen Querschnitt aufweist. Weitere bevorzugte Ausführungsformen weisen einen rechteckigen Querschnitt 2' oder einen langlochförmigen Querschnitt 2" auf, der sich aus zwei parallelen Kanten und zwei Kreisabschnitten zusammensetzt. Alle Querschnittsformen 2, 2' und 2" haben gemein, dass die Breite B größer ist als die Dicke D und somit bei guter Handlichkeit eine große Stempelfläche erreicht wird.

[0028] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der Stempelvorrichtung 1 in einer geschlossenen Einfärbestellung, wobei die Hülse 2 weggelassen wurde. An den Griff 3 schließt ein Haltearm 5 an, an dem eine Stempelplatte 6 um eine zur Längsrichtung der Stempelvorrichtung 1 quer verlaufende Achse 8 schwenkbar gelagert ist. Zur Realisierung der schwenkbaren Lagerung umfasst ein Greifteil 7 (mit Schnappvorsprüngen) der Stempelplatte 6 die Achse 8 des Haltearms 5, weiche in einer Ausnehmung 9 des Haltearms 5 vorgesehen ist. Hierdurch ergibt sich eine leicht schwenkbare und gut lösbare Lagerung, welche ein einfaches Auswechseln bzw. Einsetzen unterschiedlicher Stempelplatten 6 ermöglicht. Das auf der Stempelplatte 6 aufgeklebte Stempelklischee 6' liegt flächig an einem Farbkissen 10 an, das in einem Farbkissenträger 11 eingeklebt ist. Für eine form- und relbschlüsslge Verbindung zwischen der Hülse 2 und dem Griff 3 ist am Griff 3 ein Wulst 12 vorgesehen, welcher in eine entsprechende Rille (nicht dargestellt) an der Innenseite der Hülse 2 im geschlossenen Zustand einrastet.

[0029] Fig. 3 zeigteine Seitenansicht der stempelvorrichtung 1 mit dem Farbkissen 10 und der Stempelplatte 6 in der geschlossenen Einfärbestellung, in der das auf der Stempelplatte 6 aufgeklebte Stempelklischee 6' am Farbkissen 10 vollflächig anliegt. Das Farbkissen 10 ist am Farbkissenträger 11 angeklebt, welcher an seiner Rückseite 11' Versteifungsrippen 13, z.B. in kreuzförmiger Anordnung (s. Fig. 4), aufweist. Der Farbkissenträger 11 ist über einen gegabelten Trägerarm 14 mit dem Griff 3 um einen Lagerstift 15 schwenkbar verbunden. Weiters ist strichliert ein Langloch 15' im Trägerarm 14 gezeigt, wodurch der Farbkissenträger 11 in der Einfärbestellung ein geringes Spiel senkrecht zur Längsrichtung der Stempelvorrichtung 1 aufweist und somit unterschiedliche Dicken der Stempelklischees 6' ermöglicht werden.

[0030] Aus Fig. 4 ist die Anlenkung des Farbkissenträgers 11 über den gegabelten Farbkissenträgerarm 14 am Griff 3 in Draufsicht zu ersehen. Weiters ist eine Feder 16 zwischen den beiden Gabelarmen des Farbkissenträgerarms 14 zu erkennen, welche ein automatisches Ausschwenken des Farbkissenträgers 11 bei Abnahme der Hülse 2 bewirkt. In der Ansicht der Fig. 4 ist die Breitseite der Stempelvorrichtung 1 mit elliptischem Querschnitt gezeigt, wobei die Breite b des Farbkissenträgers 11 größer sein kann als bei einer Stempelvorrichtung mit kreisrundem Querschnitt.

[0031] Fig. 5 zeigt eine Ansicht der Stempelvorrichtung 1 auf die Rückseite 6" der Stempelplatte 6. Hierbei ist die lösbare Lagerung der Stempelplatte 6 mit Hilfe des Greifteils 7 an der Achse 8 des Haltearms 5 zu erkennen. Für eine möglichst kompakte Bauweise weist der Haltearm 5 eine Öffnung 9 auf, die es dem Greifteil 7 ermöglicht, an der Achse 8 anzugreifen. Auch in Fig. 5 ist die Breitseite der Stempelvorrichtung 1 gezeigt, wodurch besonders gut die Breite b' der Stempelplatte 6 zu erkennen ist, die im Vergleich zu kreisrunden stiftförmigen Stempelvorrichtungen größer ist.

[0032] Wie überdies aus Fig. 7 ersichtlich ist, bildet das stimseitige Ende des Haltearms 5 - das auf einer Seite bei 5' abgerundet ist, um die Verschwenkung der Stempelplatte 6 zu ermöglichen - mit dem einen Rand einen Anschlag 5" zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Stempelplatte 6,

[0033] In Fig. 6 ist ein schematischer Querschnitt der Stempelvorrichtung 1 in der geschlossenen Einfärbestellung mit übergestülpter Hülse 2 gezeigt, wobei ersichtlich ist, dass das Stempelklischee 6' an dem Farbkissen 10 anliegt, wodurch eine Einfärbung der Stempeltypen erfolgt. Der Farbkissenträger 11 weist einen halbelliptischen Querschnitt auf, wodurch nach dem Überstülpen die Hülse 2 einen Druck auf dem Farbkissenträger 11 ausüben kann, um ihn gegen die Stempelplatte 6 zu drücken. Weiters ist zu erkennen, dass die Hülse 2 den Farbkissenträger 11 mit dem Farbkissen 10 und den Haltearm 5 mit der Stempelplatte 6 vollständig umschließt.

[0034] In Fig. 7 ist die Stempelvorrichtung 1 in der offenen Stempelstellung gezeigt. Nach Abnehmen der Hülse 2 vom Griff 3 schwenkt die am Haltearm 5 gelagerte Stempelplatte 6 in eine horizontale Stellung, vgl. den Pfeil in Fig. 7, was durch eine exzentrische Anordnung des Greifteils 7 an der Stempelplatte 6 erreicht wird, wodurch die Stempelplatte 6 beim Halten der Stempelvorrichtung in der in Fig. 7 gezeigten Lage einfach durch die Schwerkraft nach unten schwenkt, bis sie am Anschlag 5" wie gezeigt anschlägt. In dieser horizontalen Stellung kann das Stempelklischee 6' aufgrund der im Wesentlichen senkrechten Stellung zum Haltearm 5 einfach auf eine Unterlage aufgedruckt werden. Der Farbkissenträger 11 schwenkt aufgrund der Federbelastung um die Drehachse 15 nach oben, um nicht beim Stempelvorgang hinderlich zu sein. Dieses automatische Ausschwenken des Farbkissenträgers wird mittels der in Fig. 4 gezeigten Feder 16 erreicht.

[0035] Die Stempelvorrichtung 1 kann auf einfache Weise wieder in die geschlossene Einfärbestellung zurückgebracht werden, indem mit jeweils einem Finger an der Rückseite 6" der Stempelplatte 6 und an der Rückseite 11' des Farbkissenträgers 11 angedrückt wird, und somit diese beiden Teile 6, 11 wieder in ihre parallele, aneinander anliegende Einfärbestellung zurückgebracht werden. Zum Festhalten in der Einfärbestellung wird die Hülse 2 aufgesteckt, bis sie über den Wulst 12 am Griff 3 einschnappt.

[0036] In Fig. 8 ist ein Farbkissenträger 11 mit einer auswechselbaren Schiene 14' gezeigt, an welcher der gegabelte Trägerarm 14 des Farbkissenträgers 11 einstückig angebracht ist. Dabei ist auch die rechteckige Vertiefung 10' zur Aufnahme eines Stempelkissens 10 (s. auch Fig. 6) ersichtlich. Weiters ist eine schlitzförmige Ausnehmung 17" im Körper des Farbkissenträgers 11 in der Nähe des gegabelten Trägerarms 14 zu erkennen, welche dazu dient, einen Schenkel der als Schenkelfeder ausgebildeten Feder 16 (s. auch Fig. 12) aufzunehmen.

[0037] In Fig. 9 und 11 ist die im Querschnitt schwalbenschwanzförmige Schiene 14' in ihrer eingeschobenen Stellung im Farbkissenträger 11 zu erkennen. Um das Einschieben der Schiene 14' in die Ausnehmung 17 im Farbkissenträger 11 zu erleichtern, weist die Schiene 14' im Anfangsbereich einen Schlitz 18 auf, wodurch zwei fedemde Zungen 19 entstehen, welche zusammengedrücktwerden können, um ein vereinfachtes Einschieben in die Ausnehmung 17 zu ermöglichen. Weiters weist die Schiene 14' gemäß Fig. 9 an ihrer Kopfseite Wulste 20 auf, welche eine verstärkte reibschlüssige Verbindung der Schiene 14' in der Ausnehmung 17 sichern.

[0038] In Fig. 10 ist eine gegenüber Fig. 9 etwas modifizierte Schiene 14' in ihrer eingeschobenen Stellung im Farbkissenträger 11 zu erkennen, wobei die Schiene 14' im Kopfbereich am Ende der beiden fedemden Zungen 19 Rasthaken 21 aufweist, welche in einer vergrößerten Ausnehmung 17' einrasten und somit die Schiene 14' in der Ausnehmung 17 axial sichem. Für ein Auswechseln des Farbkissenträgers 11 müssen die beiden Zungen 19 zueinander gedrückt werden, um die Rasthaken 21 aus der Ausnehmung 17' herauszubewegen.

[0039] Fig. 11 zeigt eine schematische perspektivische Schnittdarstellung gemäß der Linie XI-XI in Fig. 9. Hierbei ist die Schwalbenschwanzform der Schiene 14' zu erkennen, welche eine form- bzw. reibschlüssige Verbindung zwischen der Ausnehmung 17 im Farbkissenträger 11 und der Schiene 14 ermöglicht. Weiters ist die spaltförmige Ausnehmung 17" in Nähe derTrägerarme 14 zu erkennen, die ein Spiel des Trägerarms 11 beim Einführen der Schiene 14' bewirkt. Auch ist die rahmenförmige Ausnehmung 16 zur Aufnahme des Stempelkissens 10 (vgl. Fig. 6) zu erkennen.

[0040] In Fig. 12 ist ein Querschnitt der Stempelvorrichtung 1 mit ausgeschwenktem Farbkissenträger 11 gezeigt. Der Farbkissenträger 11 ist auf die Schiene 14' aufgeschoben, wodurch er bei Farbmangel einfach ausgetauscht werden kann. In der Schnittdarstellung ist auch die Schenkelfeder 16 ersichtlich, die zwischen den beiden Gabelarmen des Trägerarms 14 vorgesehen ist. Die Schenkelfeder 16 wird durch die Anlage des einen Federschenkels 16', der in die schlitzförmige Ausnehmung 17" (vgl. Fig. 11) eingreift, an dem Farbkissenträger 11, und des anderen Federschenkels 16" am Griff 3 bei Verschwenken des Farbkissenträgers 11 in die Einfärbestellung aufgezogen. Aufgrund der relativ breiten Querschnittsform der Stempelvorrichtung 1 kann die Schenkelfeder 16 problemlos zwischen den beiden Gabelarmen des Trägerarms 14 untergebracht werden, wogegen bei im Querschnitt runden, dünnen Stempelvorrichtungen aufgrund der engen Platzverhältnisse gegebenenfalls eine separate Achse zur Lagerung der Schenkelfeder vorgesehen sein muss.

[0041] Weiters ist in Fig. 12 das Langloch 15' im Trägerarm 15 ersichtlich, welches zum Ausgleich unterschiedlicher Klischeestärken in der Einfärbestellung dient (vgl. auch Fig.3).

Ansprüche

1. Längliche Stempelvorrichtung (1) in Form eines Stiftes mit einem an einem Griff (3) schwenkbar gelagerten Farbkissenträger (11) für ein Farbkissen (10), und mit einer an einem Haltearm (5) schwenkbar gelagerten Stempelplatte (6) für ein Stempelklischee (6'), wobei bei Gebrauch auf dem Farbkissen (10) in der Einfärbestellung die Stempelplatte (6) mit einem Stempelklischee (6') aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (b', b) der Stempelplatte (6) bzw. des Farbkissenträgers (11) größer ist als die Gesamtdicke des Haltearms (5), der Stempelplatte (6) mit dem Stempelklischee (6') und des Farbkissenträgers (11) mit dem Farbkissen (10) in der Einfärbestellung und in der Einfärbestellung eine abnehmbare Aufsteck-Hülse (2, 2', 2'') vorgesehen ist, welche den Haltearm (5), die Stempelplatte (6) und den Farbkissenträger (11) umschließt, und deren offenes Ende an den Griff (3) anschließt, wobei die Hülse (2, 2') im Querschnitt oval oder rechteckig ist, oder der Querschnitt der Hülse (2'') zwei parallele Teilbereiche aufweist, weiche über zwei gekrümmte Teilbereiche miteinander verbunden sind, und die Hülse (2,2') im Bereich ihrer kleinsten Querschitts echse an dem Farbkissenträger (11) und dem Haltearm (5) in ihrer aufgestülpten Stellung anliegt, so dass nach dem Überstülpen der Hülse (2,2') des Stempelklischee (6') am dem Farbkissen (10) anliegt.

2. Stempelvorrichtung nach Ansruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelplatte (6) außermittig am Haltearm (5) gelagert ist, um bei Abnahme der Hülse (2) selbsttätig aufgrund der Schwerkraft in die Stempelstellung auszuschwenken.

3. Stempelvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung der Stempelplatte (6) am Haltearm (5) mit einer Feder versehen ist, um bei Abnahme der Hülse (2) selbsttätig in die Stempelstellung auszuschwenken.

4. Stempelvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Haltearm (5) einseitig ein Anschlag (5") für die Stempelplatte (6) in ihrer ausgeschwenkten Stellung vorgesehen ist.

5. Stempelvorrichtung nach einem der Anspruche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelplatte (6) mit dem Haltearm (5) lösbar, z.B. durch eine Schnappverbindung, verbunden ist.

6. Stempelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Stempelklischee (6') eine Dicke zwischen 1,7 und 2,3 mm aufweist.

7. Stempelvorrichtung nach einem der-Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die durch den Farbkissenträger (11) definierte Ebene in der Stempelstellung mit der Längsachse der Stempelvorrichtung (1) einen Winkel, vorzugsweise im Wesentlichen einen rechten Winkel, einschließt.

8. Stempelvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des Farbkissenträgers (11) mit einer Feder (16) versehen ist, um bei Abnahme der Hülse (2) selbsttätig in die Stempelstellung auszuschwenken.

9. Stempelvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (16) eine Schenkelfeder ist, welche auf der Schwenkachse (15) des Farbkissenträgers (11) gelagert ist.

10. Stempelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerarm (14) des Farbkissenträgers (11) zur Aufnahme eines Lagerstifts (15) ein Langloch (15') aufweist, dessen Längsachse im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Stempelvorrichtung (1) verläuft.

11. Stempelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Stempelklischee (6') eine Abdruckfläche aufweist, deren Breite größer ist als 1/3 der Länge.

12. Stempelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Stempelklischee (6') eine Abdruckfläche aufweist, deren Breite größer als 9 mm und deren Länge größer als 35 mm ist, und vorzugsweise eine Breite von 14 mm und eine Länge von 38 mm aufweist.

13. Stempelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Farbkissens größer 2 mm, vorzugsweise gleich 3 mm, ist.

14. Stempelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerarm (14) mit dem Farbkissenträger (11) lösbar verbunden ist.

15. Stempelvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerarm (14) über eine z.B. schwalbenschwanzförmige Einschub-Schiene (14') mit dem Farbkissenträger (11) verbunden ist.

16. Stempelvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschub-Schiene (14') mittels Rastvorsprüngen (21) mit dem Farbkissenträger (11) verbunden ist.

Claims

1. An elongate stamping device (1) in the form of a pen, comprising an ink pad support (11) for an ink pad (10), the ink pad support being pivotably mounted on a handle (3), and a stamping plate (6) for a printing block (6'), the stamping plate being pivotably mounted on a holding arm (5), wherein, when in use, the stamping plate (6) rests on the ink pad (10) in the inking position with a printing block (6'), characterised in that the width (b', b) of the stamping plate (6) or of the ink pad support (11), respectively, is larger than the entire thickness of the holding arm (5), the stamping plate (6) with the printing block (6') and the ink pad support (11) with the ink pad (10) in the inking position, and in the inking position, a removable slip-on sleeve (2, 2', 2") is provided which surrounds the holding arm (5), the stamping plate (6) and the ink pad support (11) and whose open end follows upon the handle (3), wherein the cross-section of the sleeve (2, 2', 2") is oval or rectangular or wherein the cross-section of the sleeve (2'') has two parallel partial regions which are interconnected via two curved partial regions, and the sleeve (2, 2', 2"), in the region of its smallest cross-sectional axis, contacts the ink pad support (11) and the holding arm (5), when the sleeve (2, 2', 2") is in its slipped-on position so that, when the sleeve (2, 2', 2") has been slipped on, the printing block (6') contacts the ink pad (10).

2. A stamping device according to claim 1, characterised in that the stamping plate (6) is mounted eccentrically on the holding arm (5) so as to automatically pivot outwards into the stamping position on account of gravity when the sleeve (2) is taken off.

3. A stamping device according to claim 1 or 2, characterised in that the bearing of the stamping plate (6) on the holding arm (5) is provided with a spring so as to automatically pivot outward into the stamping position when the sleeve (2) is taken off.

4. A stamping device according to claim 1 or 2, characterised in that a stop (5'') for the stamping plate (6) in its outward-pivoted position is provided on one side of the holding arm (5).

5. A stamping device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the stamping plate (6) is releasably connected with the holding arm (5), e.g. by a snap connection.

6. A stamping device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the printing block (6') has a thickness of between 1.7 and 2.3 mm.

7. A stamping device according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the plane defined by the ink pad support (11) in the inking position encloses an angle, preferably a substantially right angle, with the longitudinal axis of the stamping device (1).

8. A stamping device according to claim 7, characterised in that the bearing of the ink pad support (11) is provided with a spring (16) so as to automatically pivot outwards into the stamping position when the sleeve (2) is taken off.

9. A stamping device according to claim 8, characterised in that the spring (16) is a leg spring which is mounted on the pivot axis (15) of the ink pad support (11).

10. A stamping device according to any one of claims 1 to 9, characterised in that a carrying arm (14) of the ink pad support (11) has a long hole (15') for receiving a bearing pin (15), the longitudinal axis of the long hole extending substantially perpendicular to the longitudinal axis of the stamping device (1).

11. A stamping device according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the printing block (6') has a printing surface the width of which is larger than 1/3 of its length.

12. A stamping device according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the printing block (6') has a printing surface the width of which is larger than 9 mm and the length of which is larger than 35 mm, and which preferably has a width of 14 mm and a length of 38 mm.

13. A stamping device according to any one of claims 1 to 12, characterised in that the height of the ink pad is larger than 2 mm, preferably is equal to 3 mm.

14. A stamping device according to any one of claims 1 to 13, characterised in that the carrying arm (14) is releasably connected with the ink pad support (11).

15. A stamping device according to claim 14, characterised in that the carrying arm (14) is connected to the ink pad support (11) via an e.g. dovetail-shaped insertion rail (14').

16. A stamping device according to claim 15, characterised in that the insertion rail (14') is connected with the ink pad support (11) by means of latching projections (21).

Revendications

1. Dispositif de tampon oblong (1), de préférence sous la forme d'un bâtonnet, avec un support de coussin encreur (11) disposé de façon pivotante sur un manche (3) pour coussin encreur (10), et avec une plaque de tampon (6) disposée de façon pivotante sur un bras de support (5) pour cliché de tampon (6'), dans lequel, en fonctionnement, la plaque de tampon (6) avec cliché de tampon (6') se trouve sur le coussin encreur (10) en position d'impression, caractérisé en ce que la largeur (b', b) de la plaque de tampon (6) ou selon les cas du support de coussin encreur (11) est supérieure à l'épaisseur totale du bras de support (5), de la plaque de tampon (6) avec le cliché de tampon (6') et du support de coussin encreur (11) avec le coussin encreur (10) en position d'impression et dans la position d'impression est prévu un manchon de fixation (2) qui entoure le bras de support (5), la plaque de tampon (6) et le support de coussin encreur (11), et dont l'extrémité ouverte se raccorde au manche (3), le manchon (2,2') étant ovale ou rectangulaire en section ou la section du manchon (2") présentant deux zones partielles parallèles qui sont reliées l'une à l'autre par deux zones partielles courbes, le manchon (2,2') dans la zone de sa plus petite section est appliqué dans sa position enfoncée contre le support de coussin encreur (11) et le bras de support (5), de sorte qu'après placement du manchon (2,2'), le cliché de tampon (6') est appliqué contre le coussin encreur (10) .

2. Dispositif de tampon selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de tampon (6) est située de façon excentrée sur le bras de support (5), afin, lors du retrait du manchon (2), de pivoter automatiquement sous l'action de la pesanteur dans la position d'encrage.

3. Dispositif de tampon selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le logement de la plaque de tampon (6) sur le bras de support (5) est muni d'un ressort, afin, lors du retrait du manchon (2), de pivoter automatiquement dans la position d'encrage.

4. Dispositif de tampon selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'est prévu sur un côté du bras de support (5) une butée (5") pour la plaque de tampon (6) dans sa position basculée.

5. Dispositif de tampon selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la plaque de tampon (6) est reliée de façon amovible au bras de support (5), par exemple par un encliquetage.

6. Dispositif de tampon selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le cliché de tampon (6') présente une épaisseur comprise entre 1,7 et 2,3 mm.

7. Dispositif de tampon selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le plan défini par le support de coussin encreur (11) dans la position d'encrage fait avec l'axe longitudinal du dispositif de tampon (1) un angle, qui est essentiellement de préférence un angle droit.

8. Dispositif de tampon selon la revendication 7, caractérisé en ce que le logement du support de coussin encreur (11) est muni d'un ressort (16) afin, lors du retrait du manchon (2), de pivoter automatiquement dans la position d'encrage.

9. Dispositif de tampon selon la revendication 8, caractérisé en ce que le ressort (16) est un ressort à branches qui est disposé sur l'axe de rotation (15) du support de coussin encreur (11).

10. Dispositif de tampon selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'un bras de support (14) du support de coussin encreur (11) présente pour fixation d'une cheville de palier (15) un trou oblong (15') dont l'axe longitudinal est sensiblement perpendiculaire à l'axe longitudinal du dispositif de tampon (1).

11. Dispositif de tampon selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le cliché de tampon (6') présente une surface d'impression dont la largeur est supérieure au tiers de la longueur.

12. Dispositif de tampon selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le cliché de tampon (6') présente une surface d'impression dont la largeur est supérieure à 9 mm et dont la longueur est supérieure à 35 mm, et de préférence une largeur de 14 mm et une longueur de 38 mm.

13. Dispositif de tampon selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la hauteur du coussin encreur est supérieure à 2 mm, de préférence égale à 3 mm.

14. Dispositif de tampon selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le bras de support (14) est relié de façon amovible au support de coussin encreur (11).

15. Dispositif de tampon selon la revendication 14, caractérisé en ce que le bras de support (14) est relié au support de coussin encreur (11) par l'intermédiaire d'une barre à glissière (14'), par exemple en forme de queue d'aronde.

16. Dispositif de tampon selon la revendication 15, caractérisé en ce que la barre à glissière (14') est reliée au support de coussin encreur (11) au moyen de saillies d'arrêt (21).

Zeichnung