Aus zwei miteinander verbindbaren Halbschalen bestehendes Halteelement an einer Gardine oder dergleichen

Abstract

 Die Erfindung betrifft aus zwei formschlüssig miteinander zu einem Ring, insbesondere zur Locheinfassung an einer Gardine oder dergleichen miteinander verbundenen Halbschalen bestehendes Halteelement, wobei die eine Halbschale (5) ein oder mehrere Dorne (15) ausbildet, die durch den Stoff (1) der Gardine hindurchtreten und durch Eintritt ihre Spitzen (19) in eine Halteaussparung (18) der anderen Halbschale (6) die beiden Halbschalen (5, 6) fixieren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine der beiden Halbschalen (5) an ihrer zur Auflage auf die Gardine aufkommende Seite eine zum Rand (24) hin offene Aussparung (14) ausbildet. In dieser Aussparung (14) kann eine Lasche zur Verbindung zweier Halteelemente eingesteckt werden. Die Aussparung dient darüber hinaus als Demontageerleichterung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Halteelement gemäß Gattungsbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein derartiges Halteelement ist aus der DE 298 00 419 vorbekannt. Diese Schrift offenbart eine Lochverstärkung aus zwei Halbschalen, die durch formschlüssige Verbindung miteinander einen Ring ausbilden. Dabei greifen von der einen Halbschale ausgehende Dorne in die Halteaussparung der anderen Halbschale und durchstechen dabei den Stoff der Gardine.

[0003] Aus der GB 1 152 082 sind ebenfalls Locheinfassungen vorbekannt, die aus zwei Halbschalen bestehen. Eine Halbschale wird dabei auf einen das Loch der Gardine durchdringenden Flansch der anderen Halbschale aufgesteckt. Dort besitzt eine der beiden Halbschalen eine Lasche, die mit einem Knopf eines anderen Halteelementes verbindbar ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Halteeinrichtung montagetechnisch günstiger und herstellungstechnisch einfacher auszubilden.

[0005] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei zufolge der in dem Anspruch 1 angegebenen Lehre wesentlich ist, dass eine der beiden Halbschalen an ihrer zur Auflage auf die Gardine kommenden Seite eine zum Rand hin offene Aussparung ausbildet. In diese Aussparung kann eine Lasche eingebracht werden, mittels derer zwei voneinander beabstandete Halteelemente miteinander verbindbar sind. Diese Aussparung hat darüber hinaus auch montagetechnische Vorteile, da mittelst eines in die Aussparung eingreifenden Werkzeuges die beiden miteinander verbundenen Halbschalen in einfacher Weise wieder getrennt werden können. Im Einzelnen ist vorgesehen, dass die Halteelemente jeweils zwei Halbschalen ausbilden, wobei die eine Halbschale ein oder mehrere Dorne ausbildet, die durch den Stoff der Gardine hindurchtreten und durch Eintritt ihrer Spitzen in eine Halteaussparung der anderen Halbschale die beiden Halbschalen fixieren, und wobei eine der beiden Halbschalen an ihrer zur Auflage auf die Gardine kommenden Seite eine zum Rand hin offene Aussparung ausbildet, aus welcher die auf einen in der Aussparung sitzenden, etwa parallel zur Dornrichtung ausgebildeten Zapfen aufgesteckte Lasche ragt. Zufolge dieser Ausgestaltung lässt sich diese Vorrichtung ohne Umformarbeit montieren. Die beiden Halbschalen brauchen lediglich durch Druckausübung aufeinander gesteckt zu werden, wobei die Dorne in die entsprechenden Halteaussparungen eintreten können. Eine Lasche wird ggf. zuvor auf den Zapfen der einen Halbschale aufgesteckt und ragt nach außen. Auch erweist sich die Herstellung dann als günstig, wenn der Grundkörper der aus dem GM 298 00 419 bekannten Lochverstärkung entspricht. Die Halbschalen sind ringförmig ausgebildet. Die Halteaussparung kann auch als Ringkanal ausgebildet sein. Der Zapfen liegt vorzugsweise in einer Ringhöhlung. Die beiden Innenrandabschnitte der Halbschalen können sich rastend übergreifen. Die Aussparung bildet vorzugsweise einen inneren Hohlraum aus und setzt sich in eine am Rand der Halbschale angeordnete Ausbrechung fort zum Durchtritt des materialverminderten Abschnittes der Lasche. Die Stirnfläche des Zapfen sitzt etwa in der Ebene des Außenrandes der Halbschale.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf eine Laschenverbindung, wobei zur besseren Darstellung die Halteelemente in einer Gestrecktlage dargestellt sind,

Fig. 2

eine Schnittdarstellung durch die Falten,

Fig. 3

die Halteelemente mit Lasche unverbunden, gleichsam in Explosionsdarstellung,

Fig. 4

die Darstellung einer ersten Einzellasche, welche Löcher aufweist,

Fig. 5

die Darstellung einer zweiten Einzellasche, welche die Zapfen ausbildet,

Fig. 6

eine Inneneinsicht einer Halbschale,

Fig. 7

eine Inneneinsicht einer anderen Halbschale,

Fig. 8

einen Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in Fig. 1 und

Fig. 9

einen Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig. 1.

[0007] Die erfindungsgemäßen Halteelemente 4 bestehen aus zwei Halbschalen 5 und 6, wie sie von der Gebrauchsmusterschrift 298 00 419.4 beschrieben werden. Die beiden Halbschalen 5, 6 bestehen aus Kunststoffmaterial. Das Material kann durchsichtig oder durchscheinend sein. Die kreisringförmigen Halbschalen 5, 6 lassen sich druckknopfartig miteinander verbinden, wozu die eine Halbschale 5 von der einen und die andere Halbschale 6 von der anderen Seite der Gardine 1 her zugeführt wird. Die Halbschalenhöhlungen sind dabei gegeneinander gerichtet. Als druckknopfartige Klippsmittel weisen die beiden Halbschalen ineinander greifende Schnappkragen 7,8 auf. Die Schnappkragen 7, 8 sind an der Ringinnenseite angeordnet und bilden ineinander greifende Wülste 9, 10 aus. Der Schnappkragen 8 durchgreift dabei das Loch, welches von der als Lochverstärkung ausgebildeten Halteelemente 4 eingefasst wird und ragt damit über die vom Rand 24 der Halbschale 5 gebildeten Ebene.

[0008] Die Fesselung der beiden Halbschalen 5, 6 erfolgt durch Dorne 17, welche aus einer inneren Höhlung 14 der Halbschale 5 abragen und mit ihrer Spitze 19 die Textillage 1 durchstechen und in einen Ringkanal 18 der anderen Halbschale 6 eintreten. Der Ringkanal 18 wird von zwei konzentrischen Ringwänden 21 und 22 gebildet, welche von dem entsprechenden Hohlraum der anderen Halbschale 6 ausgehen.

[0009] Es sind insgesamt 6, gleichmäßig über den Umfang verteilte Dorne vorgesehen, welche einen zylindrischen Abschnitt 23 ausbilden, welcher sich zur Spitze 19 fortsetzt.

[0010] Ebenfalls in dem eine Aussparung ausbildenden Hohlraum 14 sitzt ein Zapfen 3. Im Bereich des Zapfens 3 bildet der Rand 24 der den Zapfen 3 tragenden Halbschale 5 eine Ausbrechung 28 aus. In diese Ausbrechung 28 ragt ein dünner Laschenabschnitt 27 einer Kunststofflasche 15. Der materialverminderte Laschenabschnitt 27 besitzt endseitig ein Loch 30, durch welches der Zapfen 3 greift. Die Stirnseite 3' des Zapfens 3 liegt etwa in der vom Rand 24 gebildeten Ebene, in welcher auch die das Loch 2 aufweisende Textillage 1 liegt. An den materialverminderten Laschenabschnitt 27 schließt sich ein materialstärkerer Laschenabschnitt 29 an, so dass der Übergang zwischen den beiden Laschenabschnitten 27, 29 ein Scharnier ausbildet, so dass der dickere Laschenabschnitt 29 bis in eine rechtwinklige Abwinklung zu der durch den Rand 24 gehenden Ebene abbiegbar ist.

[0011] Es sind zwei verschiedene Laschen 15, 16 vorgesehen, die sich darin unterscheiden, dass die Lasche 15 mehrere in Erstreckungsrichtung der Lasche hintereinander liegende Öffnungen 25 im dickeren Laschenabschnitt 29 ausbilden. Die andere Einzellasche 16 bildet im dickeren Laschenabschnitt 29 ein oder mehrere Zapfen 26 aus, die klemmend in die Löcher 25 eingesteckt werden können, so dass sich die beiden Einzellaschen 15, 16 zu einer Laschenverbindung verbinden lassen, deren Länge einstellbar ist.

[0012] Die Montage der Halteelemente erfolgt nachdem zunächst die Löcher 2 in die Textillage 1 eingestanzt worden sind. Sodann wird die Lasche 15 bzw. die Lasche 16 mit dem Loch 20 auf dem Zapfen 3 gesteckt, wobei der dünnere Laschenabschnitt 27 durch die Ausbrechung 28 radial nach außen ragt. Sodann wird diese, auch die Dorne 17 aufweisende Halbschale 5 wie in Fig. 3 dargestellt mit der anderen Halbschale 6 unter Zwischenlage der Textillage 1 miteinander verklippst. Die Dorne dienen zur Fixierung und die ineinander greifenden Schnappkragen 7,8 zur Verbindungen der Halbschalen miteinander. Dadurch, dass die Stirnseite 3' des Zapfens 3 unmittelbar auf der Textillage 1 aufliegt, kann sich die Lasche 15, 16 nicht von der zugeordneten Halbschale 5 lösen. Durch Verbinden der beiden Laschen 15, 16 dergestalt, dass die Laschenverbindung kürzer ist als der Abstand der beiden Halbschalen 4, lassen sich Falten einstellen.

Ansprüche

1. Aus zwei formschlüssig miteinander zu einem Ring, insbesondere zur Locheinfassung an einer Gardine oder dergleichen, miteinander verbindbare Halbschalen (5, 6) bestehendes Halteelement (4), wobei die eine Halbschale (5) ein oder mehrere Dorne (15) ausbildet, die durch den Stoff (1) der Gardine hindurchtreten und durch Eintritt ihrer Spitzen (19) in eine Halteaussparung (18) der anderen Halbschale (6) die beiden Halbschalen (5, 6) fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Halbschalen (5) an ihrer zur Auflage auf die Gardine aufkommenden Seite eine zum Rand (24) hin offene Aussparung (14) ausbildet.

2. Halteelement nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen sich parallel zu den Dornen (15) erstreckenden, in die Aussparung (14) ragenden Zapfen (3).

3. Halteelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteaussparungen als Ringkanal (18) ausgebildet ist.

4. Halteelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (3) in einer Ringhöhlung (14) liegt.

5. Halteelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Innenrandabschnitte (7, 8) der Halbschalen (5, 6) rastend übergreifen.

6. Halteelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (3') des Zapfens (3) etwa in der Ebene des Randes (24) der Halbschale (5) liegt.

7. Halteelement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine in die Aussparung (14) einsteckbare, vom Zapfen (3) dort gehaltene Lasche (15, 16) zur Verbindung zweier Halteelemente (4).

Zeichnung