(19)
(11) EP 1 250 904 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.10.2002  Patentblatt  2002/43

(21) Anmeldenummer: 02008483.6

(22) Anmeldetag:  15.04.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61G 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.04.2001 DE 10119163
28.06.2001 DE 20110538 U

(71) Anmelder: Diehl, Heinz
35510 Butzbach-Griedel (DE)

(72) Erfinder:
  • Diehl, Heinz
    35510 Butzbach-Griedel (DE)

(74) Vertreter: Schlagwein, Udo, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt, Frankfurter Strasse 34
61231 Bad Nauheim
61231 Bad Nauheim (DE)

   


(54) Muldenförmiger Pflege- und Therapiestuhl


(57) Bei einem muldenförmigen Pflege- und Therapiestuhl wird eine Armlehne (14) von einem zwischen einer Rückenlehne (1) und einem gegenüber einem Sitzbereich (2) erhöhten Beinbereich (3) gespannten Gurt (15) gebildet. Der Gurt (15) ist von einem Überzug abgedeckt. Der Überzug wird von einem in dem Therapiestuhl befindlichen Patienten in der über den Gurt (15) gespannten Stellung gehalten. Zum Hineinsetzen und Herausnehmen des Patienten lässt sich der Gurt (15) entspannen. Das Hineinsetzen und Herausnehmen des Patienten gestaltet sich besonders komfortabel.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen muldenförmigen Pflege- und Therapiestuhl mit einem Sitzbereich, mit einer an dem Sitzbereich angrenzenden Rückenlehne, mit einem an der der Rückenlehne gegenüberliegenden Seite des Sitzbereichs angrenzenden Beinbereich, wobei das freie Ende des Beinbereichs höher angeordnet ist als der Sitzbereich, und mit den Sitzbereich seitlich begrenzenden Armlehnen.

[0002] Solche Therapiestühle werden für unselbständige oder pflegebedürftige Patienten eingesetzt und sind aus der Praxis bekannt. Die Armlehnen und die Anordnung des freien Endes des Beinbereichs oberhalb des Sitzbereichs verhindern, dass der Patient aus dem Therapiestuhl herausfallen kann. Der aus der Praxis bekannte Therapiestuhl hat einen einteiligen Rahmen mit dem Sitzbereich, den Armlehnen, der Rückenlehne und dem Beinbereich. Der Rahmen ist mit einer Polsterschicht versehen und hat einen abnehmbaren Überzug, beispielsweise aus Schafsfell.

[0003] Nachteilig bei dem bekannten Therapiestuhl ist, dass der Patient zur Entnahme über die Armlehne gehoben werden muss. Dieses Herausheben gestaltet sich sehr schwierig und erfordert einen sehr großen Kraftaufwand und in der Regel mechanische Personenlifte zum Einsatz kommen. Weiterhin wird für das Herausheben des Patienten ein großer Zeitaufwand benötigt, was insbesondere bei medizinischen Notfällen zu einer Gefährdung des Patienten führt.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Therapiestuhl der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass er ein besonders einfaches Herausnehmen und Hineinsetzen des Patienten sowie dessen schnelle Befreiung ermöglicht.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zumindest eine der Armlehnen ein flexibles Element aufweist und dass das flexible Element von einer gespannten Stellung, in der der obere Bereich der Armlehne von dem flexiblen Element gestützt ist, in eine entspannte Stellung, in der das flexible Element von der gespannten Stellung entfernt ist, bewegbar ist.

[0006] Durch diese Gestaltung lässt sich die Armlehne durch Entspannen des flexiblen Elementes entfernen, so dass der im erfindungsgemäßen Therapiestuhl befindliche Patient von der Seite her leicht zugänglich ist. Der Patient kann daher zur Entnahme auf der Sitzfläche mit den Beinen zu dem durch die Entfernung der Armlehne gebildeten freien seitlichen Bereich gedreht werden. Anschließend lässt sich der Patient einfach aus dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl herausnehmen. Deshalb ist es nicht mehr erforderlich, den Patienten über die Armlehne zu heben. Dank der Erfindung wird ein seitlicher Ein- und Ausstieg des Patienten ermöglicht. Bei Notfällen kann der Patient schnell aus dem Stuhl entnommen werden. Die Entnahme des Patienten aus dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl gestaltet sich daher besonders einfach. Der die Armlehne abdekkende Überzug hängt bei der Entnahme des Patienten seitlich von dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl herunter und lässt sich in der gespannten Stellung, in der die Armlehne von dem flexiblen Element gestützt ist, mit besonders geringem Aufwand in die vorgesehene Lage bringen.

[0007] Das flexible Element könnte nahezu beliebig, beispielsweise netzförmig, gestaltet sein. Die Armlehne des erfindungsgemäßen Therapiestuhls hat jedoch eine hohe Stabilität und lässt sich besonders kostengünstig fertigen, wenn das flexible Element ein Gurt ist.

[0008] Die Armlehne gestaltet sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Gurt für seine Bewegung zwischen den Stellungen in seiner Länge verstellbar gestaltet ist. Durch diese Gestaltung kann man den Gurt bei der Entnahme des Patienten aus dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl einfach durchhängen lassen. Nach dem Einsetzen des Patienten in den erfindungsgemäßen Therapiestuhl wird der Gurt einfach gespannt und damit die Armlehne gestützt. Der die Armlehne abdeckende Überzug bewegt sich beim Spannen und Entspannen des Gurtes mit und ist daher einfach in der vorgesehenen Lage zu halten.

[0009] Der Gurt lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zur Entnahme des Patienten einfach lösen, wenn der Gurt ein Gurtschloss hat.

[0010] Der Gurt könnte beispielsweise elastisch gestaltet sein. Die von dem Gurt gestützte Armlehne weist jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine hohe Stabilität auf und ist dennoch gegenüber dem Patienten nachgiebig, wenn der Gurt eine Polsterung aufweist.

[0011] Die Längenverstellbarkeit des Gurtes erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn der Gurt Spannmittel zu seiner stufenlosen Verstellung hat.

[0012] Ein Einsinken des gespannten Gurtes in eine Polsterung des erfindungsgemäßen Therapiestuhls lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der Gurt in der ersten Stellung zwischen einem gegenüber dem Sitzbereich erhöht angeordneten Beinbereich und in der Rückenlehne gespannt ist.

[0013] Eine vorgesehene Spannkraft des Gurtes lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach einstellen, wenn der Gurt ein Dehnungselement aufweist.

[0014] Der erfindungsgemäße Therapiestuhl lässt sich einfach auf die Größe des Patienten anpassen, wenn die Rückenlehne schwenkbar gelagert ist. Dank der Verstellbarkeit des Gurtes lässt sich die Länge der Armlehne einfach entsprechend des Neigungswinkels der Rückenlehne einstellen.

[0015] Der Gurt könnte beispielsweise durch Laschen über die Rückenlehne geführt werden. An dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl angeordnete und wegen der Polsterung nachgiebige Laschen lassen sich jedoch einfach vermeiden, wenn der Gurt durch eine Ausnehmung in der Rückenlehne hindurchgeführt ist und ein Längenverstellelement von dem Sitzbereich aus gesehen hinter der Rückenlehne angeordnet ist. Durch die Anordnung des Längenverstellelementes hinter der Rückenlehne werden zudem scharfe Kanten im von dem Patienten erreichbaren Bereich vermieden.

[0016] Der Gurt lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders komfortabel spannen, wenn die Spannmittel an dem oberen Ende der Rückenlehne angeordnet sind.

[0017] Der Gurt ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung in jedem Neigungswinkel in der vorgesehenen Lage gegenüber dem Sitzbereich gehalten, wenn die Rückenlehne und der Beinbereich jeweils an ihren dem Sitzbereich zugewandten Seiten ein Abstützelement für den Gurt haben.

[0018] Die Bildung von Schwitzwasser nahe des Sitzbereichs lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn ein Überzug des Sitzbereichs und der Armlehne zwischen dem Gurt und dem Sitzbereich einen Bereich mit einem atmungsaktiven Material aufweist. Der Bereich mit einem atmungsaktiven Material kann beispielsweise ein Belüftungsnetz sein. In den übrigen Bereichen kann der Überzug wie bei dem bekannten Therapiestuhl aus Schafsfell gefertigt sein.

[0019] Der Überzug wird gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig in seiner vorgesehenen Lage gehalten, wenn der Überzug von dem Sitzbereich aus über die Armlehne bis an die Außenseite des Therapiestuhls geführt ist.

[0020] Das Auswechseln des Überzugs gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders komfortabel, wenn der Überzug an der Außenseite des Therapiestuhls lösbar befestigt ist.

[0021] Eine Faltenbildung des Überzugs im Sitzbereich lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Befestigung des Überzugs an der Außenseite des Therapiestuhls Spannmittel hat. Die Spannmittel können durch einen elastischen Abschnitt oder durch eine Lochreihe gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung gebildet sein. Der Überzug oder dessen Befestigung an dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl kann alternativ dazu auch Spannmittel aufweisen.

[0022] Zur weiteren Verhinderung eines Verrutschens des Überzugs trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn der Gurt Mittel zur Halterung des Überzugs hat.

[0023] Zur Sicherung der Lage des in dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl befindlichen Patienten trägt es bei, wenn der Sitzbereich eine seitliche Versteifung mit einer Polsterung hat. Die Polsterung ist beispielsweise mit gummierten Kokosfasern gefertigt. Unterhalb der Polsterung können Versteifungselemente angeordnet sein. Alternativ dazu kann die Versteifung auch aus einer Polsterung mit einem vorgesehenen Härtegrad gefertigt sein.

[0024] Der Patient hat gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine besonders stabile Sitzposition, wenn der Sitzbereich eine seitliche Erhöhung hat. Vorzugsweise ist die Erhöhung zum Sitzbereich hin abgeschrägt.

[0025] Der in dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl befindliche Patient kann in einer verhältnismäßig kleinen Mulde im Sitzbereich einsinken, wenn der Sitzbereich eine untere harte Schicht und eine obere weiche Schicht hat. Hierbei kann der Patient in der Sitzmulde insoweit einsinken, dass der Überzug über die Armlehne und damit der die Armlehne bildende Gurt gespannt wird.

[0026] Der erfindungsgemäße Therapiestuhl hat gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine besonders hohe Stabilität, wenn die seitliche Versteifung und/oder die Abstützelemente für den Gurt an einem Rahmen befestigt sind.

[0027] Die Verschwenkbarkeit der Rückenlehne gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Rahmen zwei gegeneinander verschwenkbare Rahmenteile hat und wenn eines der Rahmenteile im Wesentlichen die Rückenlehne bildet.

[0028] Der in dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl befindliche Patient kann eine besonders komfortable, nahezu liegende Position einnehmen, wenn der Rahmen Mittel zur Halterung eines Fußteils hat.

[0029] Ein Verrutschen des Überzugs lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der Überzug von einem unter dem Gurt der Armlehne hindurchgeführten Spanngurt in seiner vorgesehenen Lage gehalten ist.

[0030] Das Rückenteil und der Beinbereich lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach in die für den Patienten komfortable Lage verschwenken, wenn die Rahmenteile mittels eines elektromotorisch verfahrbaren Stellelementes verschwenkbar sind. Die Stellelemente können beispielsweise von dem Patienten angesteuert werden.

[0031] Die Fertigung des erfindungsgemäßen Therapiestuhl gestaltet sich besonders einfach, wenn der Rahmen aus schichtweise verleimten Holz gefertigt ist. Weiterhin lassen sich hierdurch gesundheitsschädliche Ausgasungen des Rahmens vermeiden.

[0032] Die Verschwenkbarkeit der Rahmenteile zueinander erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen konstruktiven Aufwand, wenn eines der Rahmenteile sich über einen Dämpfer an dem Gestell abstützt und wenn der Dämpfer manuell verstellbar ist. Zur Verstellung des Dämpfers eignet sich insbesondere ein Pedal oder ein Handgriff mit einem zu dem Dämpfer geführten Bowdenzug.

[0033] Die Rahmenteile lassen sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ohne wesentliche Änderung der Spannkraft des Gurtes gegeneinander verschwenken, wenn das Abstützelement des Gurtes des in seiner Neigung verstellbaren Rahmenteils zu dem Gelenk der Rahmenteile ungefähr denselben Abstand hat wie ein gestellfestes Anlenkteil des Gurtes. Diese Gestaltung bietet zudem einen Vorteil an Bediensicherheit, wenn bei in dem erfindungsgemäßen Therapiestuhl befindlichen Patienten die Rückenlehne eingestellt werden soll.

[0034] Eine einfache Halterung des Gurtes in der gespannten Lage erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn das Anlenkteil Spannmittel zur Halterung des Gurtes hat. Zum Absenken der Armlehne können die Spannmittel gelöst werden.

[0035] Die Bedienung des erfindungsgemäßen Therapiestuhls gestaltet sich besonders komfortabel, wenn die Spannmittel ein Pedal zur wahlweisen Feststellung oder Lösung des Gurtes aufweisen.

[0036] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind drei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
Fig.1
eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Therapiestuhls,
Fig.2
den Therapiestuhl aus Figur 1 mit gelöstem Gurt,
Fig.3
eine Schnittdarstellung durch den Therapiestuhl aus Figur 2 entlang der Linie III-III,
Fig.4
eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Therapiestuhls,
Fig.5
den Therapiestuhl aus Figur 4 mit abgesenktem Gurt,
Fig.6
den Therapiestuhl aus Figur 5 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie VI - VI,
Fig.7
eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform des Therapiestuhls.


[0037] Figur 1 zeigt einen muldenförmigen Pflege- und Therapiestuhl mit einer Rückenlehne 1, einem Sitzbereich 2 und einem gegenüber dem Sitzbereich 2 an seinem freien Ende erhöhten Beinbereich 3. Der Therapiestuhl hat einen Rahmen 4 aus verleimten Holz mit zwei Rahmenteilen 5, 6. Die Rahmenteile 5, 6 sind über ein Gelenk 7 miteinander verbunden und auf einem Gestell 8 mit Rollen 9 abgestützt. Das die Rückenlehne 1 aufweisende Rahmenteil 5 ist um einen Winkel α schwenkbar und mit einem Dämpfer 10 an dem Gestell 8 angelenkt. An dem freien Ende des Beinbereichs 3 ist ein klappbares Fußteil 11 befestigt. Das Fußteil 11 lässt sich von der eingezeichneten Stellung herunterklappen. Zur Verdeutlichung ist das Fußteil 11 in der heruntergeklappten Stellung strichpunktiert dargestellt. Auf dem oberen Ende der Rückenlehne 1 sind eine Kopfstütze 12 und ein Schiebegriff 13 befestigt. Weiterhin hat der Therapiestuhl zwei Armlehnen 14, von denen die rechte Armlehne 14 sichtbar ist. Die rechte Armlehne 14 hat einen gespannten Gurt 15. An den Rahmenteilen 5, 6 sind jeweils Abstützelemente 16, 17 für den Gurt 15 angeordnet. Der Gurt 15 hat eine Polsterung 18 und ist an dem Abstützelement 16 des Beinbereichs 3 mit einem Gurtschloss 19 befestigt. Die Länge und damit die Spannung des Gurtes 15 lässt sich von dem Sitzbereich 2 aus gesehen hinter der Rückenlehne 1 verstellen. In seinem in der Rückenlehne 1 befindlichen Bereich hat der Gurt 15 ein Dehnungselement 20. Das Dehnungselement 20 ist aus einem gummielastischen Material gefertigt, während der Gurt 15 als Gewebeband ausgebildet ist.

[0038] Auf den Rahmenteilen 5, 6 sind jeweils Polsterungen 21, 22 angeordnet. Die Polsterungen 21, 22 weisen eine untere harte Schicht 23 und eine obere weiche Schicht 24 auf. Die Polsterung 21, 22 wird mit einem in den Figuren 2 und 3 dargestellten Überzug 25 abgedeckt.

[0039] Figur 2 zeigt den Therapiestuhl aus Figur 1 nach einem Öffnen des Gurtschlosses 19 der rechten Armlehne 14. Hierdurch hängen der Gurt 15 und der Überzug 25 nach unten. Diese Stellung kennzeichnet die Position des Therapiestuhls, in der ein Patient hineingesetzt und herausgehoben werden kann. Der Patient wird mit dem Rücken zur linken Armlehne 14' auf den Sitzbereich 2 gesetzt und mit dem Rücken zur Rückenlehne 1 gedreht. Dabei werden dessen Beine auf den Beinbereich 3 gelegt. Anschließend kann die Rückenlehne 1 auf die Größe des Patienten verschwenkt und der Gurt 15 wieder im Gurtschloss 19 befestigt werden. Weiterhin zeigt Figur 2, dass der Überzug 25 nahe des Sitzbereichs 2 einen Bereich 26 mit einem atmungsaktiven Material hat. Der Bereich 26 mit einem atmungsaktiven Material kann beispielsweise aus einem Netz bestehen.

[0040] Figur 3 zeigt den Therapiestuhl aus Figur 2 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie III - III. Hierbei ist zu erkennen, dass die linke Armlehne 14' ebenfalls einen Gurt 15' aufweist. Der Gurt 15' der linken Armlehne 14' befindet sich in der gespannten Stellung, während der Gurt 15 der rechten Armlehne 14 herabhängt. Der Überzug 25 ist an der Unterseite des Rahmens 4 befestigt und über den Gurt 15 geführt. Ein auf dem Sitzbereich 2 befindlicher Patient sinkt geringfügig in die Polsterung 22 ein und spannt dabei den Überzug 25 über den Gurt 15. Hierdurch wird die seitliche Stabilität der Armlehne 14 sichergestellt. Das Einsinken des Patienten in die Polsterung 22 hat zudem den Vorteil, dass bei Inkontinenz eine Verschmutzung der Umgebung verhindert wird. Zur Anpassung an die Größe und das Gewicht des Patienten kann der Gurt 15 im zu seiner Befestigung vorgesehenen Bereich, wie in Figur 2 dargestellt, eine Lochreihe aufweisen. Weiterhin zeigt Figur 3, dass der Rahmen 4 seitlich neben dem Sitzbereich 2 angeordnete Versteifungen 27 hat. Diese Versteifungen 27 sind mit einer Polsterung 28 überzogen.

[0041] Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform des Therapiestuhls in einer Seitenansicht. Dieser unterscheidet von dem aus Figur 1 vor allem dadurch, dass ein eine Armlehne 29 stützender Gurt 30 zu seiner stufenlosen Verstellbarkeit Spannmittel 31 aufweist. Die Spannmittel 31 sind im oberen Bereich der Rückseite der Rückenlehne 1 angeordnet. Der Gurt 30 weist im Bereich der Rückenlehne 1 ein Dehnungselement 32 auf.

[0042] Figur 5 zeigt den Therapiestuhl aus Figur 4 nach dem Entspannen des Gurtes 30 der rechten Armlehne 29. In Figur 6 ist der Therapiestuhl aus Figur 5 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie VI - VI dargestellt. Der Überzug 25 liegt hier über dem entspannten Gurt 30. Beim Spannen des Gurtes 30 wird der Überzug 25 angehoben und gleitet dabei über den Gurt 3. Rahmenteile 34, 35 des Therapiestuhls sind jeweils mit einem elektromotorisch verfahrbaren Stellelement 36, 37 verbunden. Hierdurch lassen sich die Rückenlehne 1 und der Beinbereich 3 unabhängig voneinander verschwenken. Die Steuerung der Stellelemente 36, 37 kann von einem nicht dargestellten Bedienfeld in Reichweite des in dem Therapiestuhls sitzenden Patienten aus erfolgen. Die Rahmenteile 34, 35 sind aus schichtweise verleimten und in die vorgesehene Form gepressten Holz gefertigt. Weiterhin zeigt Figur 6, dass der Sitzbereich 2 seitliche Versteifungen 38 mit einer Polsterung 39 mit einem besonders hohen Härtegrad aufweist. Die Polsterung 39 ist zum Sitzbereich 2 hin abgeschrägt. Der Überzug 25 wird im Sitzbereich 2 in der eingezeichhneten Lage mit einem unter dem Gurt 30, 30' der Armlehne 29, 29' geführten Spanngurt 40 gehalten. Der Spanngurt 40 ist hier durch an dem Überzug 41 befestigten Ösen geführt.

[0043] Figur 7 zeigt eine weitere Ausführungsform des Therapiestuhls mit zwei Rahmenteilen 42, 43. Das die Rückenlehne 1 aufweisende Rahmenteil 42 ist über einen Dämpfer 44 an dem Gestell 45 abgestützt und lässt sich um ein Gelenk 46 gegenüber dem anderen Rahmenteil 43 verschwenken. Ein eine Armlehne 47 abstützender Gurt 48 ist zwischen zwei an den Rahmenteilen 42, 43 befestigten Abstützelementen 49, 50 gespannt. Von dem an dem Rahmenteil 42 der Rückenlehne 1 angeordneten Abstützelement 49 ist der Gurt 48 zu einem gestellfesten Anlenkteil 51 geführt. An dem Anlenkteil 51 sind über ein Pedal 52 bedienbare Spannmittel 53 zur Halterung des Gurtes 48 befestigt. Von dem Anlenkteil 51 ist der Gurt 48 über eine Öse 54 zu einer losen Schlaufe 55 geführt und an einem Schiebegriff 56 eingehängt. Zum Absenken der Armlehne 47 wird das Pedal 52 niedergedrückt und damit die den Gurt 48 halternden Spannmittel 53 gelöst. Anschließend kann die Armlehne 47 niedergedrückt werden. Zum erneuten Spannen der Armlehne 47 wird der Gurt 48 im Bereich der Schlaufe 55 gezogen.

[0044] Der Dämpfer 44 ist über einen Bowdenzug 57 mit einem Handgriff 58 verbunden. Beim Betätigen des Handgriffs 58 lässt sich der Dämpfer 44 und damit der Neigungswinkel α der Rückenlehne 1 verstellen. Da das Anlenkteil 51 und das Abstützelement 49 der Rückenlehne 1 jeweils denselben Abstand von dem Gelenk 46 aufweisen, wird eine Veränderung der Spannung des Gurtes 48 im Bereich der Armlehne 47 bei der Verstellung des Neigungswinkels α der Rückenlehne 1 vermieden. An dem Rahmenteil 43 des Beinbereichs 3 hat der Gurt 48 ebenfalls eine Befestigung 59. Selbstverständlich kann auch der Beinbereich 3 in seiner Höhe verstellt werden, ohne dass sich die Spannung des Gurtes 48 ändert, wenn der Gurt 48 mit derselben Entfernung von dem Gelenk 46 an dem Gestell 45 befestigt ist wie das Abstützelement 50 des Rahmenteils 43 des Beinbereichs.


Ansprüche

1. Muldenförmiger Pflege- und Therapiestuhl mit einem Sitzbereich (2), mit einer an dem Sitzbereich (2) angrenzenden Rückenlehne (1), mit einem an der der Rückenlehne (1) gegenüberliegenden Seite des Sitzbereichs (2) angrenzenden Beinbereich (3), wobei das freie Ende des Beinbereichs (3) höher angeordnet ist als der Sitzbereich (2), und mit den Sitzbereich (2) seitlich begrenzenden Armlehnen (14, 29, 47), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Armlehnen (14, 29, 47) ein flexibles Element aufweist und dass das flexible Element von einer gespannten Stellung, in der der obere Bereich der Armlehne (14, 29, 47) von dem flexiblen Element gestützt ist, in eine entspannte Stellung, in der das flexible Element von der gespannten Stellung entfernt ist, bewegbar ist.
 
2. Therapiestuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Element ein Gurt (15, 30, 48) ist.
 
3. Therapiestuhl nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (15, 30, 48) Spannmittel (31, 53) zu seiner stufenlosen Verstellung hat.
 
4. Therapiestuhl nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (15, 30, 48) zwischen dem gegenüber dem Sitzbereich (2) erhöht angeordneten Beinbereich (3) und in der Rückenlehne (1) spannbar ist und vorzugsweise hinter der Rückenlehne (1) angeordnete Spannmittel (31, 53) aufweist.
 
5. Therapiestuhl nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (1) und der Beinbereich (3) jeweils an ihren dem Sitzbereich (2) zugewandten Seiten ein Abstützelement (16, 17, 49, 50) für den Gurt (15, 30, 48) haben.
 
6. Therapiestuhl nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzbereich (2) eine untere harte Schicht (23) und eine obere weiche Schicht (24) hat.
 
7. Therapiestuhl nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) zwei gegeneinander verschwenkbare Rahmenteile (5, 6, 34, 35) hat und dass eines der Rahmenteile (5, 35) im Wesentlichen die Rückenlehne (1) abstützt.
 
8. Therapiestuhl nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) aus schichtweise verleimten Holz gefertigt ist.
 
9. Therapiestuhl nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (49) des Gurtes (48) des in seiner Neigung verstellbaren Rahmenteils (42) zu dem Gelenk (46) der Rahmenteile (42, 43) ungefähr denselben Abstand hat wie ein gestellfestes Anlenkteil (51) des Gurtes (48) .
 
10. Therapiestuhl nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmittel (53) ein Pedal (52) zur wahlweisen Feststellung oder Lösung des Gurtes (48) aufweisen.
 




Zeichnung