(19)
(11) EP 1 251 093 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.04.2004  Patentblatt  2004/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.10.2002  Patentblatt  2002/43

(21) Anmeldenummer: 02005689.1

(22) Anmeldetag:  13.03.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65H 31/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.04.2001 DE 10118813

(71) Anmelder: Bahmüller Maschinenbau Präzisionswerkzeuge GmbH
D-73655 Plüderhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Furthmüller, Stefan
    73642 Welzheim-Breitenfürst (DE)

(74) Vertreter: Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte 
Postfach 10 04 61
73704 Esslingen a.N.
73704 Esslingen a.N. (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Abstapeln von Faltschachtelschläuchen


(57) Eine Vorrichtung zum Abstapeln von Faltschachtelschläuchen (3) weist einen höhenverstellbaren Hubtisch (19) auf. Oberhalb des Hubtisches befinden sich erste temporäre Auflagemittel (25,26), die aus dem Stapelschacht (12) herausgezogen oder in diesen vorgeschoben werden können. Ein weiterer Satz von temporären Auflagemitteln (28), kann sowohl aus dem Stapelschacht herausgezogen werden, als im Stapelschacht (12) abwärts bewegt werden. Die zweiten Auflagemittel (28) dienen gleichzeitig dazu einen fertigen Stapel zusammen zu drücken um ihn zwischen einer Transportvorrichtung (42) einer Niederhaltereinrichtung (45) einfädeln zu können. Während der Hubtisch (19) zusammen mit der zweiten Auflageeinrichtung (28) mit dem Wegführen des Stapels beschäftigt ist, sorgen die ersten temporären Auflagemittel (25,26) dafür, dass unterbrechungsfrei dennoch in dem Stapelschacht (12) abgestapelt werden kann.





Recherchenbericht