[0001] Die Erfindung betrifft eine Türdichtung für eine Tür mit einem Türblatt mit oder
ohne Wetterschenkel und mit flach beziehungsweise ebenerdig ausgebildeter Bodenschwelle.
[0002] Es sind Türdichtungen für eine Tür mit Türblatt mit Wetterschenkel, mit flach beziehungsweise
ebenerdig ausgebildeter Bodenschwelle und mit in Einbauzustand zum Boden beziehungsweise
nach unten weisenden Dichtungseinrichtungen, die bei verschlossener Tür zur Abdichtung
derselben mit der Bodenschwelle zusammenwirken, bekannt. Es ist auch bekannt, Türen
mit zum Boden weisenden Dichtungseinrichtungen zu versehen, die mit dem Fußboden zusammenwirken,
wenn beispielsweise keine Bodenschwelle vorgesehen ist. Dabei erfolgt dann die Abdichtung
meist mittels sogenannter Bürstendichtungen.
[0003] Aus der WO 94 12 276 ist eine bodenseitige Dichtungsvorrichtung für Türen bekannt,
wobei an der Unterseite des Türblattes einen Profilstab aufweist, der aus einem horizontalen
Steg, einem nach unten gerichteten Steg und einem von diesem abzweigenden Steg besteht.
Dem Profilstab ist ein Kippelement zugeordnet, welches aus zwei Schenkeln, nämlich
den äußeren und einem inneren Schenkel besteht. Dem Profilstab ist ein Kippelement
zugeordnet, welches wiederum aus mindestens zwei Schenkeln, nämlich einem äußeren
und einem inneren Schenkel besteht. Das Kippelement ist dabei in seinem Scheitel über
ein Gelenk mit dem abzweigenden Steg verbunden. Im offenen Zustand der Tür ist das
Kippelement elastisch in einer Offenstellung gehalten. Dabei liegt der äußere Schenkel
des Kippelementes am horizontalen Steg an. Das Kippelement wird beim Schließen der
Tür durch ein am Fußboden oder an der Türzage angebrachtes Auslöseelement in eine
Schließstellung geführt, bei welcher der äußere Schenkel eine nach unten geneigte
Stellung einnimmt und ein daran angebrachter Dichtungsstreifen am Fußboden mittelbar
oder unmittelbar anliegt. Dabei wird die Dichtung insbesondere durch das Zusammenwirken
mit einer Noppe der Bodenschwelle hergestellt. Dieser Aufbau ist sehr kompliziert
und störanfällig. Insbesondere ist diese Lösung nicht dazu geeignet, für Bodenschwellen,
welche ebenerdig ausgebildet sind, eine Dichtung zur Verfügung zu stellen. Der vorgeschlagene
Aufbau trägt am Boden so auf, daß eine Stolperschwelle entsteht. Ein behindertengerechter
Zugang ist dadurch nicht möglich. Das an dieser Schwelle zurückgehaltene Wasser verbleibt
zudem an der Oberfläche und kann zum Beispiel bei auf der Türe anstehenden Wind wieder
in den Spalt geblasen werden. Die erreichbaren Dichtigkeitsanforderungen sind sehr
beschränkt, Schlagregendichtheit bis 100 m Geschoßhöhe sind hiermit nicht zu erreichen.
[0004] Es ist auch bekannt, Türen mittels sogenannter magnetischer Türdichtungen abzudichten.
Dabei sind in der Bodenschwelle meist nutenförmige Ausnehmungen vorhanden, in die
sogenannte Magnetstreifen oder Magnetleisten eingesetzt werden. Diese Magnetstreifen
wirken mit an der Unterseite des Türblattes befestigten gegenpoligen Magneten der
Halteleiste zusammen, wenn die Tür geschlossen wird. Derartige Türdichtungen erfüllen
bereits höhergestellte Anforderungen an die Dichtheit. Vorteilhaft bei diesen Lösungen
ist bereits eine möglichst ebenerdige Anordnung im Schwellenbereich, um Stolperschwellen
zuverlässig zu vermeiden. Dennoch ist auch bei dieser Art der Ausführung der Türabdichtung
an der Bodenschwelle ein Eintreten von Feuchtigkeit beispielsweise bei Schlagregen
nicht zu vermeiden. Ein weiteres Problem dieser Ausführungsart ist damit verbunden,
daß aufgrund der Verschmutzung im Bodenbereich die Magnetleisten häufig durch eintretende
Sand- beziehungsweise Staubkörner verunreinigt werden und damit die magnetische Dichtung
blockiert wird, beziehungsweise in ihrer Wirkung beeinträchtigt wird.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Türdichtung der eingangs angegebenen Kategorie
derart weiterzubilden, daß sehr hohe Dichtungsanforderungen an die Türabdichtung erfüllt
werden.
[0006] Zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe geht die Erfindung von einer Türdichtung
der eingangs angegebenen Gattung aus und schlägt die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches
1 angegebenen Merkmale zur Lösung vor.
[0007] Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß in einer Türdichtung für eine Tür mit einem
Türblatt mit oder ohne Wetterschenkel, mit flach beziehungsweise ebenerdig ausgebildeter
Bodenschwelle und mit in Einbauzustand zum Boden beziehungsweise nach unten weisenden
Dichtungseinrichtungen, die bei verschlossener Tür zur Abdichtung derselben mit der
Bodenschwelle zusammenwirken, in dem Wetterschenkel und/oder im unteren Schenkel des
Türflügels in Schließrichtung gesehen vor den ersten Dichtungseinrichtungen eine zusätzliche
Dichtungseinrichtung angeordnet wird, die bei verschlossener Tür mit der Bodenschwelle
und/oder dem Boden zur Abdichtung derselben oder derselben zusammenwirkt. Damit wird
erreicht, daß diese Dichtungseinrichtung entweder mit der Bodenschwelle oder aber
mit dem Fußboden bereits eine Dichtung herstellt, die beispielsweise dazu geeignet
ist, Schlagregen von den im Türblatt beziehungsweise in der Bodenschwelle vorhandenen
Dichtungseinrichtungen zum größten Teil fernzuhalten.
[0008] Bevorzugt wird die erste Dichtungseinrichtung zum Beispiel von einer Magnetdichtung
oder zwei hintereinander angeordneten Magnetdichtungen gebildet. Hierauf ist die Erfindung
aber nicht beschränkt. Es können auch andere Dichtungseinrichtungen, zum Beispiel
Rundgummis, Lippendichtungen, Bürstendichtungen und dergleichen zum Einsatz kommen.
Der Einsatz einer Magnetdichtung allerdings ist günstig, da mit dem Einsatz einer
Magnetdichtung in einfacher Weise möglichst stolperstufenfreie Bodenschwellen realisierbar
sind. Die Hintereinanderanordnung der Dichtungseinrichtungen verbessert die Dichtheit,
wobei insbesondere der Einsatz der zusätzlichen Dichtungseinrichtung, zum Beispiel
im Wetterschenkel oder auch am Türblatt, letztendlich eine Art Labyrinteffekt ergibt.
[0009] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erreicht aber auch, daß diese zusätzliche Dichtungseinrichtung
beim Öffnen beziehungsweise Schließen der Tür gleichzeitig die Fläche des Bodens einschließlich
der Bodenschwelle die von der Tür bestrichen wird reinigt. Eine derart erfindungsgemäß
ausgebildete Türdichtung erfüllt erhöhte Dichtheitanforderungen und erfüllt gleichzeitig
die an die Reinigungswirkung gestellten Aufgaben. Die zusätzliche Dichtungseinrichtung
kann dabei aus Profilgummis, Bürstendichtungen, Rundgummis, Lippendichtungen und so
weiter bestehen. Dieser Reinigungseffekt ist günstig, da dadurch die Gefahr eines
Hereinschleppens von Schmutz auf die Magnetdichtungen vermindert wird.
[0010] Gemäß einem Aspekt der erfindungsgemäßen Lösung ist in dem Wetterschenkel und/oder
im unteren Schenkel des Türflügels eine Ausnehmung vorhanden, in die die zusätzliche
Dichtungseinrichtung einsetzbar ist. Diese Ausnehmung ist derart ausgeführt, daß sie
dazu geeignet ist, entsprechende Dichtungseinrichtung, wie zuvor genannt, aufzunehmen.
[0011] Gemäß einem weiteren Aspekt der erfindungsgemäßen Lösung ist die Einbauhöhe der zusätzlichen
Dichtungseinrichtung veränderund/oder arretierbar. Dies wird dadurch erreicht, daß
die Ausnehmung in Einbauzustand nach oben gesehen so weit erweitert ist, daß die zusätzliche
Dichtungseinrichtung innerhalb dieser Ausnehmung höhenveränderbar ist. Wenn die optimale
Einbauhöhe eingestellt ist, wird die zusätzliche Dichtungseinrichtung mittels einer
üblicherweise bekannten Arretierungseinrichtung arretiert, so daß ein unbeabsichtigtes
Verstellen der Einbauhöhe dann sicher vermieden wird.
[0012] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung wird die zusätzliche
Dichtungseinrichtung von Dichtungsprofilen gebildet, die an der in Einbaurichtung
nach oben weisenden Seite so ausgebildet sind, daß sie der Form und der Größe der
Ausnehmung des Wetterschenkels und/oder des unteren Schenkels des Türflügels entsprechen,
so daß sie in diese einsetzbar sind. An der in Einbaurichtung nach unten weisenden
Seite sind sie dann derart ausgebildet, daß sie in der Form entweder als Lippendichtung,
Rundgummi etc. ausgebildet sind.
[0013] Erfindungsgemäß wird weiter vorgeschlagen, daß die zusätzliche Dichtungseinrichtung
mindestens zweiteilig ausgebildet ist. Ein Teil der zusätzlichen Dichtungseinrichtung
wird dabei von einem Profil gebildet, welches an seiner in Einbaurichtung nach unten
befindlichen Seite mindestens eine Öffnung besitzt. Diese Öffnung ist dann zum Profilinneren
hin erweitert, so daß ein Dichtungsprofil mit einer dieser Öffnung angepaßten Befestigungseinrichtung,
wie beispielsweise einer Nase, einsetzbar und befestigbar ist. Hierdurch wird erreicht,
daß die zusätzliche Dichtungseinrichtung mittels üblicher Rundgummis, Lippendichtungen,
Bürstendichtungen und so weiter versehen werden kann.
[0014] Gemäß eines weiteren Aspekts der Erfindung ist an dem Wetterschenkel und/oder dem
unteren Schenkel des Türflügels eine Befestigungseinrichtung vorhanden, mittels derer
die zusätzliche Dichtungseinrichtung nach Einstellen der Einbauhöhe arretierbar ist.
Dabei kann es sich üblicherweise um selbstschneidende Gewindeschrauben, Bolzen oder
dergleichen handeln. Gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist es
möglich, daß an der in Einbaurichtung zum Türblatt weisenden Seite des Wetterschenkels
Befestigungsprofile angebracht sind, mittels derer der Wetterschenkel am Türblatt
selbst beziehungsweise an am Türblatt auf der unteren Seite angebrachten Anschlußprofilen
befestigt werden kann. Dabei sind entweder am Türblatt beziehungsweise am Abschlußprofil
des Türblattes korrespondierende Befestigungsprofile angeordnet.
[0015] In einer Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das Anschlußprofil selbst
an seiner im Einbauzustand nach außen weisenden Seite derart ausgebildet ist, daß
es gleichzeitig die zusätzliche Dichtungseinrichtung wie vorbeschrieben trägt.
[0016] Dabei kann dieses Anschlußprofil an seiner im Einbauzustand nach außen weisenden
Seite gleichzeitig als Wetterschenkel ausgebildet sein, der dann auch gemäß der vorstehenden
Ausführungsformen ausgebildet sein kann.
[0017] Entsprechend einer Weiterbildung der zuvor beschriebenen Lösung ist es möglich, daß
das Anschlußprofil zweiteilig ausgeführt ist und zwar derart, daß an der im Einbauzustand
nach außen weisenden Seite des Anschlußprofils Befestigungsprofile angebracht sind,
mittels derer ein Wetterschenkel an diesem Anschlußprofil befestigbar ist, der korrespondierende
Befestigungsprofile an seiner im Einbauzustand nach innen weisenden Seite aufweist.
[0018] Entsprechend eines weiteren Aspektes der erfindungsgemäßen Lösung ist die Türabdichtung
insbesondere im Anschlußbereich des Blendrahmens an die Bodenschwelle verbessert.
Hier tritt häufig das Problem auf, daß Feuchtigkeit zwischen dem Blendrahmen und der
Bodenschwelle eindringen kann. Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, daß der Blendrahmen
mit einem Anschlußadapter versehen wird, der an seiner im Einbauzustand nach unten
weisenden Seite dem Profil der Bodenschwelle auf der im Einbauzustand nach oben weisenden
Seite entspricht. Dadurch entsteht beim Verbinden des Blendrahmens mit der Bodenschwelle
eine formschlüssige Verbindung. Die Verbindung des Adapters an den Blendrahmen erfolgt
üblicherweise ebenfalls dicht, das heißt, der Adapter ist im Einbauzustand an seiner
nach oben weisenden Seite der Form der nach im Einbauzustand nach unten weisenden
Seite des Blendrahmens angepaßt. Mittels üblicher Abdichtmethoden, wie beispielsweise
Verkleben mittels wasserdichtem Klebstoff beziehungsweise Abdichtmittel wie Silikon,
entsteht dann eine absolut dichte Verbindung. Selbstverständlich ist es auch möglich,
den Blendrahmen an seiner nach unten weisenden Seite der Form der Bodenschwelle entsprechend
der zuvor beschriebenen Lösungsart anzupassen. Die formschlüssige Verbindung kann
dabei durch bekannte Lösungen, wie beispielsweise Nut und Feder ausgebildet werden.
Sie kann allerdings auch durch im Querschnitt gesehen Rundungen, wellenförmige Ausbildungen
und so weiter gebildet werden.
[0019] Gemäß eines weiteren Aspekts der erfindungsgemäßen Lösung ist es vorgesehen, die
Bodenschwelle mit dem Blendrahmen mittels eines Verbindungs- und Dichtungsbleches
zu verbinden. Das Verbindungs- und Dichtungsblech ist dabei einteilig oder auch mindestens
zweiteilig ausgebildet. Der sich im Einbauzustand unten befindliche Teil ist in seiner
Form der Schnittfläche der Bodenschwelle angepaßt und dichtet diese zum Bauwerk hin
ab. Der sich im Einbauzustand oben befindliche Teil des Dichtungsbeziehungsweise Verbindungsbleches
ist der Dicke des Blendrahmens angepaßt. Neben der zuvor beschriebenen formschlüssigen
Verbindung ist es möglich, mittels des Verbindungs- und Dichtungsbleches eine absolut
sichere Verbindung der Bodenschwelle mit dem Blendrahmen der Tür herzustellen.
[0020] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß im Bereich
der ersten Dichtungseinrichtungen oder in Nuten der Bodenschwelle, welche gegebenenfalls
die Dichtungseinrichtungen aufnehmen, in der Bodenschwelle Wasserablaufkanäle vorgesehen
sind. Das an der Türdichtung zum Beispiel durch Wind oder Schlagregen anstehende Wasser
wird bei den Lösungen nach dem Stand der Technik dort gestaut, wobei dann die Gefahr
besteht, daß das aufgestaute, vom starken Wind angeblasene Wasser, doch durch Dichtungen
und Falze durchdringen kann. Diese erfindungsgemäße Weiterentwicklung aber erlaubt
es, daß das herantransportierte Wasser durch die Wasserablaufkanäle in der Bodenschwelle
abgeleitet wird und eine Staugefahr erst garnicht entstehen kann.
[0021] Günstigerweise weist die Bodenschwelle einen entsprechenden Aufbau auf, um das durch
die Wasserablaufkanäle aufgenommene Wasser wegzuleiten. Dies ist durch entsprechende
Öffnungen, die die Wasserablaufkanäle bilden, in der Bodenschwelle oder in Nuten der
Bodenschwelle, zum Beispiel zur Aufnahme des beweglichen Magnetteiles der Magnetdichtung
einfachst möglich.
[0022] Des Weiteren bietet die Erfindung den Vorteil, daß in der Bodenschwelle Wasserführungskanäle
für das Ableiten des Wassers vorgesehen sind, die mit den Wasserablaufkanälen in Verbindung
stehen beziehungsweise in der Bodenschwelle vorgesehene Wasserführungskanäle das aufgefangene
Wasser nach vorne ableiten. Das durch die Wasserablaufkanäle aufgenommene Wasser wird
in der Bodenschwelle so geführt, daß es von der Öffnung beziehungsweise dem Mauerwerk
weggeleitet wird. Günstigerweise wird dazu zum Beispiel eine Vorrichtung, wie sie
in der europäischen Patentschrift 702 125 beschrieben ist, eingesetzt, auf die an
dieser Stelle vollinhaltlich Bezug genommen wird. Insbesondere erreicht die Kombination
verschiedener Maßnahmen, nämlich der Einsatz der zusätzlichen Dichteinrichtung im
Bereich des Wetterschenkels oder im vorderen Bereich des Türblattes, die Verwendung
der ersten Dichtungseinrichtungen, insbesondere zwei hintereinander angeordnete Magnetdichtungen,
und die Ausbildung der Bodenschwelle derart, daß das Wasser nach vorne abgeleitet
wird, hohe Dichtungsanforderungen, ohne dabei eine Stolperschwelle am Boden zu bilden.
[0023] Um sicherzustellen, daß das abgeleitete Wasser in der Bodenschwelle nicht unkontrolliert
seitlich ins Mauerwerk versickert wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß an den seitlichen
Enden der Bodenschwelle insbesondere wasserdichte Dichtungsbleche vorgesehen sind.
[0024] Die Erfindung stellt auch ein System zur Abdichtung von Türen, insbesondere für Türen
mit ebenerdig ausgebildeter Bodenfläche zur Verfügung, welches sowohl den Türflügel
als auch den Blendrahmen zum Bauwerk hin abdichtet. Dieses System ist gekennzeichnet
durch eine Türdichtung gemäß einem oder mehreren der beschriebenen Türdichtungen für
den Türflügel und eine oder mehrere der zuvor beschriebenen Türabdichtungen im Bereich
der Verbindung des Blendrahmens mit der Bodenschwelle. Dabei sind die unterschiedlichsten
Kombinationen der einzelnen Lösungen möglich, so daß beim Hersteller von ebenerdig
abdichtenden Türen ein entsprechendes System vorgehalten werden kann. Dieses System
ist dann entsprechend der jeweiligen bautechnischen Anforderung bzw. des Kundenwunsches
variabel einsetzbar.
[0025] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen beziehungsweise Ausführungsbeispielen
schematisch dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Türabdichtung für eine Tür mit Türblatt mit Wetterschenkel und zusätzlicher Dichtungsein-richtung,
flach ausgebildeter Bodenschwelle am Beispiel einer Holztür,
- Fig. 2
- Blendrahmen mit Anschlußadapter am Beispiel eines Holzblendrahmens,
- Fig. 3
- eine Türabdichtung für eine Tür mit Türblatt mit Wetterschenkel und zusätzlicher Dichtungseinrich-tung,
mit flach ausgebildeter Bodenschwelle am Beispiel einer mit Kunststoff- oder Aluminium-profilen
hergestellten Tür,
- Fig. 4
- Abdeckkappen für die Seiten des Wetterschenkels,
- Fig. 5
- Querschnitt durch einen aus Kunst-stoff- oder Aluminiumprofilen hergestellten Wetterschenkel,
- Fig. 6
- Ausführungsform eines Dichtungs-und Verbindungsbleches,
- Fig. 7
- weitere Ausführungsform eines Dichtungs- und Verbindungsbleches und
- Fig. 8
- eine dreidimensionale Darstellung der Verbindung einer Bodenschwelle mit einem Anschlußadapter.
[0026] In Fig. 1 ist eine Türdichtung für eine Tür mit einem Türblatt 12 mit Wetterschenkel
1 mit flach beziehungsweise ebenerdig ausgebildeter Bodenschwelle 5 und mit im Einbauzustand
zum Boden beziehungsweise nach unten weisenden Dichtungseinrichtung 9, 16, die bei
verschlossener Tür zur Abdichtung derselben mit der Bodenschwelle 5 und darin vorhandenen
Abdichtungsmitteln, beispielsweise magnetischen Türdichtungen 10, 15, zusammenwirken.
In Fig. 1 ist dargestellt, wie die erfindungsgemäße Lösung einer zusätzlichen Dichtungseinrichtung
an einer Holztür angeordnet sein kann. Der Wetterschenkel 1 ist an der im Einbauzustand
nach außen weisenden Seite des Türblattes 12 befestigt. In dem Wetterschenkel 1 ist
eine Ausnehmung 6 beispielsweise eingefräst. In diese Ausnehmung ist ein Profil 2
eingesetzt, welches an seiner Unterseite eine Öffnung 3 besitzt, die zur Aufnahme
eines Dichtungsgummis 4, in diesem Falle ein Rundgummi, geeignet ist. Mittels einer
selbstschneidenden Gewindeschraube 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel die zusätzliche
Dichtungseinrichtung bestehend aus dem Profil 2 und dem Dichtungsgummi 4 in seiner
optimalen Einstellung befestigt. Vorteilhafterweise sollte die Befestigungsschraube
7 mit einer Abdeckkappe versehen sein. An der nach unten weisenden Seite des Türblattes
12 ist ein Anschlußprofil 8 mittels einer Befestigungseinrichtung 14 an dem Türblatt
befestigt. Das Anschlußprofil 8 trägt in diesem Fall die Dichtungseinrichtungen 9
und 16. In der in Fig. 1 dargestellten Ausführung ist diese Dichtungseinrichtung als
Magnetstreifen ausgebildet, der mit in der Bodenschwelle 5 (in einer Nut) befindlichen
Magnetstreifen oder Magnetleisten 10 und 15 zusammenwirkt. Die Magnetleisten 10, 15
wirken dabei zusammen mit einer Halteleiste, die an der Unterseite des Türblattes,
gegebenenfalls auf dem Abschlußprofil 8 angeordnet sind. Dabei ist die Halteleiste
an dem Türblatt befestigt, die Magnetleiste 10, 15 ist vertikal beweglich angeordnet.
Soweit doch Wasser hinter die zusätzliche Dichtungseinrichtung gelangt, wird dies
an dem ersten oder zweiten Magnetstreifen 10 oder 15 nach unten abgeleitet und dann
durch die Wasserablaufkanäle 40 in der Bodenschiene 5 entwässert. Die Wasserablaufkanäle
40 sind dabei verbunden mit den Wasserführungskanälen 41, die dafür sorgen, daß das
angeförderte Wasser insbesondere nach vorne weg von der Öffnung beziehungsweise dem
Mauerwerk des Hauses geleitet wird. Hierzu kann auch eine dichte oder fast dichte
Ausgestaltung der Bodenschiene dienen, die an bevorzugten Stellen Stutzen aufweist,
an denen ein entsprechender Wasserschlauch anschließbar ist. Somit können auch größere
Wassermengen problemlos abgeleitet werden.
[0027] Die Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch einen Blendrahmen 22, in diesem Fall eines
Holzblendrahmens, an dem ein Anschlußadapter 21 befestigt ist. Die formschlüssige
Verbindung zur Verbindung mit der Bodenschwelle wird hierbei durch Feder 23 und die
Nut 24 gebildet. Diese Feder beziehungsweise Nut sind in ihren Abmessungen derart
ausgebildet, daß sie in die Öffnungen der Bodenschwelle 5 formschlüssig eingebracht
werden können.
[0028] Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung. Hierbei ist
jedoch das Türblatt 12 von Kunststoffbeziehungsweise Aluminiumprofilen gebildet. Auch
das Anschlußprofil 8 und der Wetterschenkel 1 sind aus Kunststoff- beziehungsweise
Aluminiumprofilen hergestellt. Der Wetterschenkel 1 ist in dieser Ausführungsform
an dem Anschlußprofil 8 angebracht. Dabei sind das Anschlußprofil 8 und der Wetterschenkel
1 mittels an beiden Teilen vorhandenen Befestigungsprofilen 17, 18, 19 und 20 über
ein Verbindungsprofil 13 miteinander verbunden. Dieses Verbindungsprofil ist vorzugsweise
aus einem Material hergestellt, welches eine geringe Wärmeleitzahl besitzt. So werden
beispielsweise Aluminiumprofile mittels eines Verbindungsprofils 13 verbunden, welches
beispielsweise aus einem Kunststoff besteht. In Fig. 3 sind gleiche technische Merkmale
mit den gleichen Bezugszeichen versehen wie in der Fig. 1, so daß auf eine erneute
Vorstellung verzichtet wird. Das Anschlußprofil 8 ist an der im Einbauzustand nach
unten weisenden Seite des Türblattes 12 mittels einer Schraube 35 befestigt. Eine
Dichtung 11 ist zur Abdichtung des Zwischenraums zwischen dem Anschlußprofil 8 und
dem Türblatt 12 zusätzlich angeordnet.
[0029] In der Fig. 4 sind Abdeckkappen für den Wetterschenkel 1 dargestellt, wobei diese
Abdeckkappen für die Abdeckung der Seiten des Wetterschenkels 1 bei aus Profilstäben
hergestellten Wetterschenkeln gedacht sind. Mit dem Bezugszeichen 34 ist die Abdeckkappe
bezeichnet, die Bezugszeichen 31, 32 und 33 bezeichnen Verbindungsstifte, die in Aufnahmeöffnungen
28, 29 und 30 einführbar sind, die sich am Profil beziehungsweise im Profil des Wetterschenkels
1 befinden.
[0030] In Fig. 5 ist ein Querschnitt durch einen aus einem Kunststoffoder Aluminiumprofil
hergestellten Wetterschenkel 1 dargestellt. Das Profil des Wetterschenkels 1 ist dabei
so ausgebildet, daß es im inneren die Ausnehmung 6 aufweist, in die das Profil 2 passungsgenau
einsetzbar ist. An der nach unten weisenden Seite des Profils 2 befindet sich die
Öffnung 3 zur Aufnahme des Dichtungsprofiles 4. Die Schraube 7 arretiert das Profil
2 in der Einstellung, die eine optimale Wirkung der Dichtungseinrichtung gewährleistet.
Mit den Bezugszeichen 28, 29 und 30 sind Aufnahmeöffnungen bezeichnet, in die die
Verbindungsstifte 31, 32, 33 der Abdeckkappen für den Wetterschenkel paßgenau einsetzbar
sind. Mit den Bezugszeichen 17, 18, 19 und 20 sind Befestigungsprofile beziehungsweise
Befestigungsprofilteile bezeichnet, mittels derer eine Verbindung mit dem Türblatt
12 beziehungsweise dem Anschlußprofil 8 herstellbar ist.
[0031] In den Fig. 6 und 7 ist ein Verbindungs- und Dichtungsblech 25 dargestellt, welches
zur Verbindung einer Bodenschwelle 5 mit einem Blendrahmen 22 geeignet ist. Mit dem
Bezugszeichen 26 ist der in Einbaurichtung unten befindliche Teil, welcher der Form
der Bodenschwelle 5 angepaßt ist, bezeichnet. Mit dem Bezugszeichen 27 ist der im
Einbauzustand oben befindliche Teil des Verbindungs- und Dichtungsblechs 25 bezeichnet,
welcher der Breite des Blendrahmens 22 angepaßt ist.
[0032] Fig. 8 zeigt eine dreidimensionale Darstellung der Verbindung einer Bodenschwelle
5 mit einem Anschlußadapter 21. Der Anschlußadapter 21 ist mit Bohrungen 36 versehen,
mittels derer dann die Verbindung zu dem Blendrahmen 21 kraftschlüssig hergestellt
wird.
[0033] Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur
Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.
[0034] Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes
der Technik, ergeben, daß das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung
zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon
jetzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal, insbesondere im Hauptanspruch,
nicht mehr aufweist.
[0035] Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere
Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen
Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines
selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche
zu verstehen.
[0036] Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des
Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom
Stand der Technik beansprucht werden.
[0037] Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden, oder auch Einzelmerkmale
aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit zur Abgrenzung
vom Stande der Technik in den ersten Anspruch übernommen werden, und zwar auch dann,
wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise
im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen.
1. Türdichtung für eine Tür mit einem Türblatt (12), mit flach beziehungsweise ebenerdig
ausgebildeter Bodenschwelle (5) und mit in Einbauzustand zum Boden hin nach unten
weisenden ersten Dichtungseinrichtungen (9, 16), die bei verschlossener Tür zur Abdichtung
derselben mit der Bodenschwelle (5) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß in einem, am Türblatt vorgesehenen Wetterschenkel (1) und/oder in dem unteren Schenkel
des Türblattes (12) eine zusätzliche Dichtungseinrichtung vorhanden ist, die bei verschlossener
Tür mit der Bodenschwelle (5) und/oder dem Boden zur Abdichtung derselben zusammenwirkt.
2. Türdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Dichtungseinrichtung derart ausgebildet ist, daß sie beim Öffnen
und Schließen der Tür gleichzeitig die Fläche des Bodens einschließlich der Bodenschwelle
(5), die von der Tür bestrichen wird, reinigt.
3. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Wetterschenkel (1) und/oder dem unteren Schenkel des Türblattes eine Ausnehmung
(6) vorhanden ist, in die die zusätzliche Dichtungseinrichtung einsetzbar ist, die
die Tür in Einbaurichtung nach unten abdichtet.
4. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauhöhe der zusätzlichen Dichtungseinrichtung insbesondere durch eine Befestigungseinrichtung
(7) veränder- und/oder arretierbar ist.
5. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Dichtungseinrichtung von Dichtungsprofilen gebildet wird, die an
der in Einbaurichtung nach oben weisenden Seite derart ausgebildet sind, daß sie der
Form und/oder Größe der Ausnehmung (6) des Wetterschenkels (1) entsprechen, so daß
sie in diese einsetzbar sind.
6. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Dichtungseinrichtung mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei
ein Teil davon aus einem Profil (2) besteht, welches an seiner in Einbaurichtung nach
unten befindlichen Seite mindestens eine Öffnung (3) besitzt, die zum Profilinneren
erweitert ist, in die ein auch elastisches Dichtungsprofil (4), wie Rundgummi, Lippendichtung,
Bürstendichtung, einsetzbar ist.
7. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als erste und/oder als zusätzliche Dichtungseinrichtung eine Magnetdichtung vorgesehen
ist, wobei eine bewegliche Magnetleiste und eine damit zusammenwirkende magnetische
Halteleiste vorgesehen ist.
8. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Dichtungseinrichtung von mindestens zwei, in Einbaurichtung von außen nach
innen hintereinander angeordneten Magnetdichtungen besteht, und/oder die Dichtungseinrichtung,
insbesondere die Magnetleiste in einer Nut der Bodenschwelle angeordnet ist.
9. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der in Einbaurichtung zum Türblatt (12) weisenden Seite des Wetterschenkels ein
Befestigungsprofil (17, 18, 19, 20) angebracht, ausgebildet beziehungsweise angeordnet
sind, mittels welchem der Wetterschenkel (1) an am Türblatt (12) vorgesehenen Befestigungsprofilen
befestigbar ist.
10. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschlußprofil (8) vorgesehen ist, wobei das Anschlußprofil (8) an der in Einbaurichtung
zum Boden weisenden Stelle des Türblattes (12) befestigbar ist und das Anschlußprofil
(8) die ersten Dichtungseinrichtungen (9, 16), wie Dichtungsgummis, Magnetstreifen,
Bürstendichtungen usw., zur Abdichtung der Tür in Einbaurichtung nach unten trägt,
und das Anschlußprofil (8) an seiner nach im Einbauzustand nach außen weisenden Seite
gleichzeitig die zusätzliche Dichtungseinrichtung trägt.
11. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußprofil (8) als Wetterschenkel (1) ausgebildet ist.
12. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Anschlußprofil (8) Befestigungsprofile angebracht, ausgebildet beziehungsweise
angeordnet sind, mittels derer ein Wetterschenkel (1) am Anschlußprofil (8) befestigbar
ist.
13. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche mit einem Anschlußadapter
(21) für einen Blendrahmen (22) an eine Bodenschwelle (5), dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußadapter (21) an seiner in Einbauzustand nach unten weisenden Seite dem
Profil der Bodenschwelle (5) auf der nach im Einbauzustand oben weisenden Seite entspricht,
derart, daß beim Verbinden des Blendrahmens (22) mit der Bodenschwelle insbesondere
eine formschlüssige Verbindung zum Beispiel durch eine Nut (23) und Feder (24) entsteht,
und der an seiner zum Anschluß an den Blendrahmen (22) vorgesehenen, im Einbauzustand
nach oben weisenden Seite der Form der im Einbauzustand des Blendrahmens (22) nach
unten weisenden Seite entspricht.
14. Türabdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der ersten Dichtungseinrichtungen oder in Nuten der Bodenschwelle, welche
gegebenenfalls die Dichtungseinrichtungen aufnehmen, in der Bodenschwelle (5) Wasserablaufkanäle
(40) vorgesehen sind.
15. Türabdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bodenschwelle (5) Wasserführungskanäle (41) für das Ableiten des Wassers vorgesehen
sind, die mit den Wasserablaufkanälen (40) in Verbindung stehen und/oder die in der
Bodenschwelle (5) vorgesehenen Wasserführungskanäle (41) das aufgefangene Wasser nach
vorne ableiten.
16. Türabdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den seitlichen Enden der Bodenschwelle (5) insbeondere wasserdichte Dichtungsbleche
vorgesehen sind.
17. Türabdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche mit einem Verbindungs-
und Dichtungsblech (25) zur Verbindung einer Bodenschwelle (5) mit einem Blendrahmen
(22), dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsund Dichtungsblech (25) ein- oder mehrseitig ausgebildet ist, wobei
das sich im Einbauzustand unten befindliche Teil (26) in seiner Form der Schnittfläche
der Bodenschwelle (5) und der sich im Einbauzustand oben befindliche Teil (27) der
Dicke des Blendrahmens (22) entspricht.