Türdichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Türdichtung für eine Tür mit einem Türblatt, mit flach beziehungsweise ebenerdig ausgebildeter Bodenschwelle und mit in Einbauzustand zum Boden hin nach unten weisenden ersten Dichtungseinrichtungen. Die Türdichtung besteht aus mindestens zwei in Einbaurichtung von außen nach innen angeordneten Dichtungen, die bei verschlossener Tür zum Abdichten derselben mit der Bodenschwelle zusammenwirken. Im Bereich der ersten Dichtungseinrichtungen oder in Nuten der Bodenschwelle, welche gegebenenfalls die Dichtungseinrichtungen aufnehmen, sind Wasserablaufkanäle vorgesehen.

[0002] Es sind Türdichtungen für eine Tür mit Türblatt mit Wetterschenkel, mit flach beziehungsweise ebenerdig ausgebildeter Bodenschwelle und mit in Einbauzustand zum Boden beziehungsweise nach unten weisenden Dichtungseinrichtungen, die bei verschlossener Tür zur Abdichtung derselben mit der Bodenschwelle zusammenwirken, bekannt. Es ist auch bekannt, Türen mit zum Boden weisenden Dichtungseinrichtungen zu versehen, die mit dem Fußboden zusammenwirken, wenn beispielsweise keine Bodenschwelle vorgesehen ist. Dabei erfolgt dann die Abdichtung meist mittels sogenannter Bürstendichtungen.

[0003] Aus der WO 94 12 276 ist eine bodenseitige Dichtungsvorrichtung für Türen bekannt, wobei an der Unterseite des Türblattes einen Profilstab aufweist, der aus einem horizontalen Steg, einem nach unten gerichteten Steg und einem von diesem abzweigenden Steg besteht. Dem Profilstab ist ein Kippelement zugeordnet, welches aus zwei Schenkeln, nämlich den äußeren und einem inneren Schenkel besteht. Dem Profilstab ist ein Kippelement zugeordnet, welches wiederum aus mindestens zwei Schenkeln, nämlich einem äußeren und einem inneren Schenkel besteht. Das Kippelement ist dabei in seinem Scheitel über ein Gelenk mit dem abzweigenden Steg verbunden. Im offenen Zustand der Tür ist das Kippelement elastisch in einer Offenstellung gehalten. Dabei liegt der äußere Schenkel des Kippelementes am horizontalen Steg an. Das Kippelement wird beim Schließen der Tür durch ein am Fußboden oder an der Türzage angebrachtes Auslöseelement in eine Schließstellung geführt, bei welcher der äußere Schenkel eine nach unten geneigte Stellung einnimmt und ein daran angebrachter Dichtungsstreifen am Fußboden mittelbar oder unmittelbar anliegt. Dabei wird die Dichtung insbesondere durch das Zusammenwirken mit einer Noppe der Bodenschwelle hergestellt. Dieser Aufbau ist sehr kompliziert und störanfällig. Insbesondere ist diese Lösung nicht dazu geeignet, für Bodenschwellen, welche ebenerdig ausgebildet sind, eine Dichtung zur Verfügung zu stellen. Der vorgeschlagene Aufbau trägt am Boden so auf, daß eine Stolperschwelle entsteht. Ein behindertengerechter Zugang ist dadurch nicht möglich. Das an dieser Schwelle zurückgehaltene Wasser verbleibt zudem an der Oberfläche und kann zum Beispiel bei auf der Türe anstehenden Wind wieder in den Spalt geblasen werden. Die erreichbaren Dichtigkeitsanforderungen sind sehr beschränkt, Schlagregendichtheit bis 100 m Geschoßhöhe sind hiermit nicht zu erreichen.

[0004] Es ist auch bekannt, Türen mittels sogenannter magnetischer Türdichtungen abzudichten. Dabei sind in der Bodenschwelle meist nutenförmige Ausnehmungen vorhanden, in die sogenannte Magnetstreifen oder Magnetleisten eingesetzt werden. Diese Magnetstreifen wirken mit an der Unterseite des Türblattes befestigten gegenpoligen Magneten der Halteleiste zusammen, wenn die Tür geschlossen wird. Derartige Türdichtungen erfüllen bereits höhergestellte Anforderungen an die Dichtheit. Vorteilhaft bei diesen Lösungen ist bereits eine möglichst ebenerdige Anordnung im Schwellenbereich, um Stolperschwellen zuverlässig zu vermeiden. Dennoch ist auch bei dieser Art der Ausführung der Türabdichtung an der Bodenschwelle ein Eintreten von Feuchtigkeit beispielsweise bei Schlagregen nicht zu vermeiden. Ein weiteres Problem dieser Ausführungsart ist damit verbunden, daß aufgrund der Verschmutzung im Bodenbereich die Magnetleisten häufig durch eintretende Sand- beziehungsweise Staubkörner verunreinigt werden und damit die magnetische Dichtung blockiert wird, beziehungsweise in ihrer Wirkung beeinträchtigt wird.

[0005] Mit der europäischen Patentanmeldung EP 07 02 125 A wird zum Abdichten einer Tür eine magnetische Türdichtung vorgeschlagen, die aus zwei gleichartigen Dichtleisten besteht. Die Nuten, in denen die Dichtleisten angeordnet sind, sind mit einem Wasserablaufkanal versehen.

[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Türdichtung der eingangs angegebenen Kategorie derart weiter zu bilden, dass sie sehr hohe Dichtigkeitsanforderungen, insbesondere gegen Schlagregen, erfüllt.

[0007] Zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe geht die Erfindung von einer Türdichtung der eingangs angegebenen Gattung aus und schlägt die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale zur Lösung vor.

[0008] Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß in einer Türdichtung für eine Tür mit einem Türblatt, mit flach beziehungsweise ebenerdig ausgebildeter Bodenschwelle und mit in Einbauzustand zum Boden beziehungsweise nach unten weisenden Dichtungseinrichtungen, die aus mindestens zwei in Einbaurichtung von außen nach innen angeordneten Dichtungen besteht, die bei verschlossener Tür zur Abdichtung derselben mit der Bodenschwelle zusammenwirken, in dem Wetterschenkel und/oder im unteren Schenkel des Türflügels in Schließrichtung gesehen vor den ersten Dichtungseinrichtungen eine zusätzliche Dichtungseinrichtung angeordnet wird, die bei verschlossener Tür mit der Bodenschwelle und/oder dem Boden zur Abdichtung derselben oder derselben zusammenwirkt. Damit wird erreicht, daß diese Dichtungseinrichtung entweder mit der Bodenschwelle oder aber mit dem Fußboden bereits eine Dichtung herstellt, die beispielsweise dazu geeignet ist, Schlagregen von den im Türblatt beziehungsweise in der Bodenschwelle vorhandenen Dichtungseinrichtungen zum größten Teil fernzuhalten.

[0009] Bevorzugt wird die erste Dichtungseinrichtung zum Beispiel von einer Magnetdichtung oder zwei hintereinander angeordneten Magnetdichtungen gebildet. Hierauf ist die Erfindung aber nicht beschränkt. Es können auch andere Dichtungseinrichtungen, zum Beispiel Rundgummis, Lippendichtungen, Bürstendichtungen und dergleichen zum Einsatz kommen. Der Einsatz einer Magnetdichtung allerdings ist günstig, da mit dem Einsatz einer Magnetdichtung in einfacher Weise möglichst stolperstufenfreie Bodenschwellen realisierbar sind. Die Hintereinanderanordnung der Dichtungseinrichtungen verbessert die Dichtheit, wobei insbesondere der Einsatz der zusätzlichen Dichtungseinrichtung, zum Beispiel im Wetterschenkel oder auch am Türblatt, letztendlich eine Art Labyrinteffekt ergibt.

[0010] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erreicht aber auch, daß diese zusätzliche Dichtungseinrichtung beim Öffnen beziehungsweise Schließen der Tür gleichzeitig die Fläche des Bodens einschließlich der Bodenschwelle die von der Tür bestrichen wird reinigt. Eine derart erfindungsgemäß ausgebildete Türdichtung erfüllt erhöhte Dichtheitanforderungen und erfüllt gleichzeitig die an die Reinigungswirkung gestellten Aufgaben. Die zusätzliche Dichtungseinrichtung kann dabei aus Profilgummis, Bürstendichtungen, Rundgummis, Lippendichtungen und so weiter bestehen. Dieser Reinigungseffekt ist günstig, da dadurch die Gefahr eines Hereinschleppens von Schmutz auf die Magnetdichtungen vermindert wird.

[0011] Gemäß einem Aspekt der erfindungsgemäßen Lösung ist in dem Wetterschenkel und/oder im unteren Schenkel des Türflügels eine Ausnehmung vorhanden, in die die zusätzliche Dichtungseinrichtung einsetzbar ist. Diese Ausnehmung ist derart ausgeführt, daß sie dazu geeignet ist, entsprechende Dichtungseinrichtung, wie zuvor genannt, aufzunehmen.

[0012] Gemäß einem weiteren Aspekt der erfindungsgemäßen Lösung ist die Einbauhöhe der zusätzlichen Dichtungseinrichtung veränderund/oder arretierbar. Dies wird dadurch erreicht, daß die Ausnehmung in Einbauzustand nach oben gesehen so weit erweitert ist, daß die zusätzliche Dichtungseinrichtung innerhalb dieser Ausnehmung höhenveränderbar ist. Wenn die optimale Einbauhöhe eingestellt ist, wird die zusätzliche Dichtungseinrichtung mittels einer üblicherweise bekannten Arretierungseinrichtung arretiert, so daß ein unbeabsichtigtes Verstellen der Einbauhöhe dann sicher vermieden wird.

[0013] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung wird die zusätzliche Dichtungseinrichtung von Dichtungsprofilen gebildet, die an der in Einbaurichtung nach oben weisenden Seite so ausgebildet sind, daß sie der Form und der Größe der Ausnehmung des Wetterschenkels und/oder des unteren Schenkels des Türflügels entsprechen, so daß sie in diese einsetzbar sind. An der in Einbaurichtung nach unten weisenden Seite sind sie dann derart ausgebildet, daß sie in der Form entweder als Lippendichtung, Rundgummi etc. ausgebildet sind.

[0014] Erfindungsgemäß wird weiter vorgeschlagen, daß die zusätzliche Dichtungseinrichtung mindestens zweiteilig ausgebildet ist. Ein Teil der zusätzlichen Dichtungseinrichtung wird dabei von einem Profil gebildet, welches an seiner in Einbaurichtung nach unten befindlichen Seite mindestens eine Öffnung besitzt. Diese Öffnung ist dann zum Profilinneren hin erweitert, so daß ein Dichtungsprofil mit einer dieser Öffnung angepaßten Befestigungseinrichtung, wie beispielsweise einer Nase, einsetzbar und befestigbar ist. Hierdurch wird erreicht, daß die zusätzliche Dichtungseinrichtung mittels üblicher Rundgummis, Lippendichtungen, Bürstendichtungen und so weiter versehen werden kann.

[0015] Gemäß eines weiteren Aspekts der Erfindung ist an dem Wetterschenkel und/oder dem unteren Schenkel des Türflügels eine Befestigungseinrichtung vorhanden, mittels derer die zusätzliche Dichtungseinrichtung nach Einstellen der Einbauhöhe arretierbar ist. Dabei kann es sich üblicherweise um selbstschneidende Gewindeschrauben, Bolzen oder dergleichen handeln. Gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist es möglich, daß an der in Einbaurichtung zum Türblatt weisenden Seite des Wetterschenkels Befestigungsprofile angebracht sind, mittels derer der Wetterschenkel am Türblatt selbst beziehungsweise an am Türblatt auf der unteren Seite angebrachten Anschlußprofilen befestigt werden kann. Dabei sind entweder am Türblatt beziehungsweise am Abschlußprofil des Türblattes korrespondierende Befestigungsprofile angeordnet.

[0016] In einer Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das Anschlußprofil selbst an seiner im Einbauzustand nach außen weisenden Seite derart ausgebildet ist, daß es gleichzeitig die zusätzliche Dichtungseinrichtung wie vorbeschrieben trägt.

[0017] Dabei kann dieses Anschlußprofil an seiner im Einbauzustand nach außen weisenden Seite gleichzeitig als Wetterschenkel ausgebildet sein, der dann auch gemäß der vorstehenden Ausführungsformen ausgebildet sein kann.

[0018] Entsprechend einer Weiterbildung der zuvor beschriebenen Lösung ist es möglich, daß das Anschlußprofil zweiteilig ausgeführt ist und zwar derart, daß an der im Einbauzustand nach außen weisenden Seite des Anschlußprofils Befestigungsprofile angebracht sind, mittels derer ein Wetterschenkel an diesem Anschlußprofil befestigbar ist, der korrespondierende Befestigungsprofile an seiner im Einbauzustand nach innen weisenden Seite aufweist.

[0019] Entsprechend eines weiteren Aspektes der erfindungsgemäßen Lösung ist die Türabdichtung insbesondere im Anschlußbereich des Blendrahmens an die Bodenschwelle verbessert. Hier tritt häufig das Problem auf, daß Feuchtigkeit zwischen dem Blendrahmen und der Bodenschwelle eindringen kann. Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, daß der Blendrahmen mit einem Anschlußadapter versehen wird, der an seiner im Einbauzustand nach unten weisenden Seite dem Profil der Bodenschwelle auf der im Einbauzustand nach oben weisenden Seite entspricht. Dadurch entsteht beim Verbinden des Blendrahmens mit der Bodenschwelle eine formschlüssige Verbindung. Die Verbindung des Adapters an den Blendrahmen erfolgt üblicherweise ebenfalls dicht, das heißt, der Adapter ist im Einbauzustand an seiner nach oben weisenden Seite der Form der nach im Einbauzustand nach unten weisenden Seite des Blendrahmens angepaßt. Mittels üblicher Abdichtmethoden, wie beispielsweise Verkleben mittels wasserdichtem Klebstoff beziehungsweise Abdichtmittel wie Silikon, entsteht dann eine absolut dichte Verbindung. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Blendrahmen an seiner nach unten weisenden Seite der Form der Bodenschwelle entsprechend der zuvor beschriebenen Lösungsart anzupassen. Die formschlüssige Verbindung kann dabei durch bekannte Lösungen, wie beispielsweise Nut und Feder ausgebildet werden. Sie kann allerdings auch durch im Querschnitt gesehen Rundungen, wellenförmige Ausbildungen und so weiter gebildet werden.

[0020] Gemäß eines weiteren Aspekts der erfindungsgemäßen Lösung ist es vorgesehen, die Bodenschwelle mit dem Blendrahmen mittels eines Verbindungs- und Dichtungsbleches zu verbinden. Das Verbindungs- und Dichtungsblech ist dabei einteilig oder auch mindestens zweiteilig ausgebildet. Der sich im Einbauzustand unten befindliche Teil ist in seiner Form der Schnittfläche der Bodenschwelle angepaßt und dichtet diese zum Bauwerk hin ab. Der sich im Einbauzustand oben befindliche Teil des Dichtungsbeziehungsweise Verbindungsbleches ist der Dicke des Blendrahmens angepaßt. Neben der zuvor beschriebenen formschlüssigen Verbindung ist es möglich, mittels des Verbindungs- und Dichtungsbleches eine absolut sichere Verbindung der Bodenschwelle mit dem Blendrahmen der Tür herzustellen.

[0021] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß im Bereich der ersten Dichtungseinrichtungen oder in Nuten der Bodenschwelle, welche gegebenenfalls die Dichtungseinrichtungen aufnehmen, in der Bodenschwelle Wasserablaufkanäle vorgesehen sind. Das an der Türdichtung zum Beispiel durch Wind oder Schlagregen anstehende Wasser wird bei den Lösungen nach dem Stand der Technik dort gestaut, wobei dann die Gefahr besteht, daß das aufgestaute, vom starken Wind angeblasene Wasser, doch durch Dichtungen und Falze durchdringen kann. Diese erfindungsgemäße Weiterentwicklung aber erlaubt es, daß das herantransportierte Wasser durch die Wasserablaufkanäle in der Bodenschwelle abgeleitet wird und eine Staugefahr erst garnicht entstehen kann.

[0022] Günstigerweise weist die Bodenschwelle einen entsprechenden Aufbau auf, um das durch die Wasserablaufkanäle aufgenommene Wasser wegzuleiten. Dies ist durch entsprechende Öffnungen, die die Wasserablaufkanäle bilden, in der Bodenschwelle oder in Nuten der Bodenschwelle, zum Beispiel zur Aufnahme des beweglichen Magnetteiles der Magnetdichtung einfachst möglich.

[0023] Des Weiteren bietet die Erfindung den Vorteil, daß in der Bodenschwelle Wasserführungskanäle für das Ableiten des Wassers vorgesehen sind, die mit den Wasserablaufkanälen in Verbindung stehen beziehungsweise in der Bodenschwelle vorgesehene Wasserführungskanäle das aufgefangene Wasser nach vorne ableiten. Das durch die Wasserablaufkanäle aufgenommene Wasser wird in der Bodenschwelle so geführt, daß es von der Öffnung beziehungsweise dem Mauerwerk weggeleitet wird. Günstigerweise wird dazu zum Beispiel eine Vorrichtung, wie sie in der europäischen Patentschrift 702 125 beschrieben ist, eingesetzt, auf die an dieser Stelle vollinhaltlich Bezug genommen wird. Insbesondere erreicht die Kombination verschiedener Maßnahmen, nämlich der Einsatz der zusätzlichen Dichteinrichtung im Bereich des Wetterschenkels oder im vorderen Bereich des Türblattes, die Verwendung der ersten Dichtungseinrichtungen, insbesondere zwei hintereinander angeordnete Magnetdichtungen, und die Ausbildung der Bodenschwelle derart, daß das Wasser nach vorne abgeleitet wird, hohe Dichtungsanforderungen, ohne dabei eine Stolperschwelle am Boden zu bilden.

[0024] Um sicherzustellen, daß das abgeleitete Wasser in der Bodenschwelle nicht unkontrolliert seitlich ins Mauerwerk versickert wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß an den seitlichen Enden der Bodenschwelle insbesondere wasserdichte Dichtungsbleche vorgesehen sind.

[0025] Die Erfindung stellt auch ein System zur Abdichtung von Türen, insbesondere für Türen mit ebenerdig ausgebildeter Bodenfläche zur Verfügung, welches sowohl den Türflügel als auch den Blendrahmen zum Bauwerk hin abdichtet. Dieses System ist gekennzeichnet durch eine Türdichtung gemäß einem oder mehreren der beschriebenen Türdichtungen für den Türflügel und eine oder mehrere der zuvor beschriebenen Türabdichtungen im Bereich der Verbindung des Blendrahmens mit der Bodenschwelle. Dabei sind die unterschiedlichsten Kombinationen der einzelnen Lösungen möglich, so daß beim Hersteller von ebenerdig abdichtenden Türen ein entsprechendes System vorgehalten werden kann. Dieses System ist dann entsprechend der jeweiligen bautechnischen Anforderung bzw. des Kundenwunsches variabel einsetzbar.

[0026] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen beziehungsweise Ausführungsbeispielen schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

eine Türabdichtung für eine Tür mit Türblatt mit Wetterschenkel und zusätzlicher Dichtungsein-richtung, flach ausgebildeter Bodenschwelle am Beispiel einer Holztür,

Fig. 2

Blendrahmen mit Anschlußadapter am Beispiel eines Holzblendrahmens,

Fig. 3

eine Türabdichtung für eine Tür mit Türblatt mit Wetterschenkel und zusätzlicher Dichtungseinrich-tung, mit flach ausgebildeter Bodenschwelle am Beispiel einer mit Kunststoff- oder Aluminium-profilen hergestellten Tür,

Fig. 4

Abdeckkappen für die Seiten des Wetterschenkels,

Fig. 5

Querschnitt durch einen aus Kunst-stoff- oder Aluminiumprofilen hergestellten Wetterschenkel,

Fig. 6

Ausführungsform eines Dichtungs-und Verbindungsbleches,

Fig. 7

weitere Ausführungsform eines Dichtungs- und Verbindungsbleches und

Fig. 8

eine dreidimensionale Darstellung der Verbindung einer Bodenschwelle mit einem Anschlußadapter.

[0027] In Fig. 1 ist eine Türdichtung für eine Tür mit einem Türblatt 12 mit Wetterschenkel 1 mit flach beziehungsweise ebenerdig ausgebildeter Bodenschwelle 5 und mit im Einbauzustand zum Boden beziehungsweise nach unten weisenden Dichtungseinrichtung 9, 16, die bei verschlossener Tür zur Abdichtung derselben mit der Bodenschwelle 5 und darin vorhandenen Abdichtungsmitteln, beispielsweise magnetischen Türdichtungen 10, 15, zusammenwirken. In Fig. 1 ist dargestellt, wie die erfindungsgemäße Lösung einer zusätzlichen Dichtungseinrichtung an einer Holztür angeordnet sein kann. Der Wetterschenkel 1 ist an der im Einbauzustand nach außen weisenden Seite des Türblattes 12 befestigt. In dem Wetterschenkel 1 ist eine Ausnehmung 6 beispielsweise eingefräst. In diese Ausnehmung ist ein Profil 2 eingesetzt, welches an seiner Unterseite eine Öffnung 3 besitzt, die zur Aufnahme eines Dichtungsgummis 4, in diesem Falle ein Rundgummi, geeignet ist. Mittels einer selbstschneidenden Gewindeschraube 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel die zusätzliche Dichtungseinrichtung bestehend aus dem Profil 2 und dem Dichtungsgummi 4 in seiner optimalen Einstellung befestigt. Vorteilhafterweise sollte die Befestigungsschraube 7 mit einer Abdeckkappe versehen sein. An der nach unten weisenden Seite des Türblattes 12 ist ein Anschlußprofil 8 mittels einer Befestigungseinrichtung 14 an dem Türblatt befestigt. Das Anschlußprofil 8 trägt in diesem Fall die Dichtungseinrichtungen 9 und 16. In der in Fig. 1 dargestellten Ausführung ist diese Dichtungseinrichtung als Magnetstreifen ausgebildet, der mit in der Bodenschwelle 5 (in einer Nut) befindlichen Magnetstreifen oder Magnetleisten 10 und 15 zusammenwirkt. Die Magnetleisten 10, 15 wirken dabei zusammen mit einer Halteleiste, die an der Unterseite des Türblattes, gegebenenfalls auf dem Abschlußprofil 8 angeordnet sind. Dabei ist die Halteleiste an dem Türblatt befestigt, die Magnetleiste 10, 15 ist vertikal beweglich angeordnet. Soweit doch Wasser hinter die zusätzliche Dichtungseinrichtung gelangt, wird dies an dem ersten oder zweiten Magnetstreifen 10 oder 15 nach unten abgeleitet und dann durch die Wasserablaufkanäle 40 in der Bodenschiene 5 entwässert. Die Wasserablaufkanäle 40 sind dabei verbunden mit den Wasserführungskanälen 41, die dafür sorgen, daß das angeförderte Wasser insbesondere nach vorne weg von der Öffnung beziehungsweise dem Mauerwerk des Hauses geleitet wird. Hierzu kann auch eine dichte oder fast dichte Ausgestaltung der Bodenschiene dienen, die an bevorzugten Stellen Stutzen aufweist, an denen ein entsprechender Wasserschlauch anschließbar ist. Somit können auch größere Wassermengen problemlos abgeleitet werden.

[0028] Die Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch einen Blendrahmen 22, in diesem Fall eines Holzblendrahmens, an dem ein Anschlußadapter 21 befestigt ist. Die formschlüssige Verbindung zur Verbindung mit der Bodenschwelle wird hierbei durch Feder 23 und die Nut 24 gebildet. Diese Feder beziehungsweise Nut sind in ihren Abmessungen derart ausgebildet, daß sie in die Öffnungen der Bodenschwelle 5 formschlüssig eingebracht werden können.

[0029] Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung. Hierbei ist jedoch das Türblatt 12 von Kunststoffbeziehungsweise Aluminiumprofilen gebildet. Auch das Anschlußprofil 8 und der Wetterschenkel 1 sind aus Kunststoff- beziehungsweise Aluminiumprofilen hergestellt. Der Wetterschenkel 1 ist in dieser Ausführungsform an dem Anschlußprofil 8 angebracht. Dabei sind das Anschlußprofil 8 und der Wetterschenkel 1 mittels an beiden Teilen vorhandenen Befestigungsprofilen 17, 18, 19 und 20 über ein Verbindungsprofil 13 miteinander verbunden. Dieses Verbindungsprofil ist vorzugsweise aus einem Material hergestellt, welches eine geringe Wärmeleitzahl besitzt. So werden beispielsweise Aluminiumprofile mittels eines Verbindungsprofils 13 verbunden, welches beispielsweise aus einem Kunststoff besteht. In Fig. 3 sind gleiche technische Merkmale mit den gleichen Bezugszeichen versehen wie in der Fig. 1, so daß auf eine erneute Vorstellung verzichtet wird. Das Anschlußprofil 8 ist an der im Einbauzustand nach unten weisenden Seite des Türblattes 12 mittels einer Schraube 35 befestigt. Eine Dichtung 11 ist zur Abdichtung des Zwischenraums zwischen dem Anschlußprofil 8 und dem Türblatt 12 zusätzlich angeordnet.

[0030] In der Fig. 4 sind Abdeckkappen für den Wetterschenkel 1 dargestellt, wobei diese Abdeckkappen für die Abdeckung der Seiten des Wetterschenkels 1 bei aus Profilstäben hergestellten Wetterschenkeln gedacht sind. Mit dem Bezugszeichen 34 ist die Abdeckkappe bezeichnet, die Bezugszeichen 31, 32 und 33 bezeichnen Verbindungsstifte, die in Aufnahmeöffnungen 28, 29 und 30 einführbar sind, die sich am Profil beziehungsweise im Profil des Wetterschenkels 1 befinden.

[0031] In Fig. 5 ist ein Querschnitt durch einen aus einem Kunststoffoder Aluminiumprofil hergestellten Wetterschenkel 1 dargestellt. Das Profil des Wetterschenkels 1 ist dabei so ausgebildet, daß es im inneren die Ausnehmung 6 aufweist, in die das Profil 2 passungsgenau einsetzbar ist. An der nach unten weisenden Seite des Profils 2 befindet sich die Öffnung 3 zur Aufnahme des Dichtungsprofiles 4. Die Schraube 7 arretiert das Profil 2 in der Einstellung, die eine optimale Wirkung der Dichtungseinrichtung gewährleistet. Mit den Bezugszeichen 28, 29 und 30 sind Aufnahmeöffnungen bezeichnet, in die die Verbindungsstifte 31, 32, 33 der Abdeckkappen für den Wetterschenkel paßgenau einsetzbar sind. Mit den Bezugszeichen 17, 18, 19 und 20 sind Befestigungsprofile beziehungsweise Befestigungsprofilteile bezeichnet, mittels derer eine Verbindung mit dem Türblatt 12 beziehungsweise dem Anschlußprofil 8 herstellbar ist.

[0032] In den Fig. 6 und 7 ist ein Verbindungs- und Dichtungsblech 25 dargestellt, welches zur Verbindung einer Bodenschwelle 5 mit einem Blendrahmen 22 geeignet ist. Mit dem Bezugszeichen 26 ist der in Einbaurichtung unten befindliche Teil, welcher der Form der Bodenschwelle 5 angepaßt ist, bezeichnet. Mit dem Bezugszeichen 27 ist der im Einbauzustand oben befindliche Teil des Verbindungs- und Dichtungsblechs 25 bezeichnet, welcher der Breite des Blendrahmens 22 angepaßt ist.

[0033] Fig. 8 zeigt eine dreidimensionale Darstellung der Verbindung einer Bodenschwelle 5 mit einem Anschlußadapter 21. Der Anschlußadapter 21 ist mit Bohrungen 36 versehen, mittels derer dann die Verbindung zu dem Blendrahmen 21 kraftschlüssig hergestellt wird.

[0034] Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

[0035] Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes der Technik, ergeben, daß das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon jetzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal, insbesondere im Hauptanspruch, nicht mehr aufweist.

[0036] Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

[0037] Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.

[0038] Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden, oder auch Einzelmerkmale aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit zur Abgrenzung vom Stande der Technik in den ersten Anspruch übernommen werden, und zwar auch dann, wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen.

Ansprüche

1. Türdichtung für eine Tür mit einem Türblatt, mit flach beziehungsweise ebenerdig ausgebildeter Bodenschwelle (5) und mit in Einbauzustand zum Boden hin nach unten weisenden ersten Dichtungseinrichtungen (9, 16) die aus mindestens zwei in Einbaurichtung von außen nach innen angeordneten Dichtungen besteht, die bei verschlossener Tür zur Abdichtung derselben mit der Bodenschwelle (5) zusammenwirken, wobei im Bereich der ersten Dichtungseinrichtungen (9, 16) oder in Nuten der Bodenschwelle, welche gegebenenfalls die Dichtungseinrichtungen aufnehmen, Wasserablaufkanäle (40) vorgegehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem, am Türblatt vorgesehenen Wetterschenkel (1) und/oder in dem unteren Schenkel des Türblattes (12) - von außen nach innen gesehen - vor den ersten Dichtungseinrichtungen (9, 16) eine zusätzliche Dichtungseinrichtung vorhanden ist, die bei verschlossener Tür mit der Bodenschwelle (5) und/oder dem Boden zur Abdichtung derselben zusammenwirkt.

2. Türdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Dichtungseinrichtung derart ausgebildet ist, daß sie beim Öffnen und Schließen der Tür über die Fläche des Bodens einschließlich der Bodenschwelle (5), die von der Tür bestrichen werden, reinigt.

3. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Wetterschenkel (1) und/oder dem unteren Schenkel des Türblattes eine Ausnehmung (6) vorhanden ist, in die die zusätzliche Dichtungseinrichtung einsetzbar ist, die die Tür in Einbaurichtung nach unten abdichtet.

4. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauhöhe der zusätzlichen Dichtungseinrichtung insbesondere durch eine Befestigungseinrichtung (7) veränder- und/oder arretierbar ist.

5. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Dichtungseinrichtung von Dichtungsprofilen gebildet wird, die an der in Einbaurichtung nach oben weisenden Seite derart ausgebildet sind, daß sie der Form und/oder Größe der Ausnehmung (6) des Wetterschenkels (1) entsprechen, so dass sie in diese einsetzbar sind.

6. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Dichtungseinrichtung mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein Teil davon aus einem Profil (2) besteht, welches an seiner in Einbaurichtung nach unten befindlichen Seite mindestens eine Öffnung (3) besitzt, die zum Profilinneren erweitert ist, in die ein auch elastisches Dichtungsprofil (4), wie Rundgummi, Lippendichtung, Bürstendichtung, einsetzbar ist.

7. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als erste und/oder als zusätzliche Dichtungseinrichtung eine Magnetdichtung vorgesehen ist, wobei eine bewegliche Magnetleiste und eine damit zusammenwirkende magnetische Halteleiste vorgesehen ist.

8. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtungseinrichtung von mindestens zwei, in Einbaurichtung von außen nach innen hintereinander angeordneten Magnetdichtungen besteht und/oder die Dichtungseinrichtung, insbesondere die Magnetleiste in einer Nut der Bondenschwelle angeordnet ist.

9. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der in Einbaurichtung zum Türblatt (12) weisenden Seite des Wetterschenkels ein Befestigungsprofil (17, 18, 19, 20) angebracht, ausgebildet beziehungsweise angeordnet ist, mittels welchem der Wetterschenkel (1) an am Türblatt (12) vorgesehenen Befestigungsprofilen befestigbar ist.

10. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussprofil (8) vorgesehen ist, wobei das Anschlussprofil (8) an der in Einbaurichtung zum Boden weisenden Stelle des Türblattes (12) befestigbar ist und das Anschlussprofil (8) die ersten Dichtungseinrichtungen (9, 16), wie Dichtungsgummis, Magnetstreifen, Bürstendichtungen usw., zur Abdichtung der Tür in Einbaurichtung nach unten trägt, und das Anschlussprofil (8) an seiner nach im Einbauzustand nach außen weisenden Seite gleichzeitig die zusätzliche Dichtungseinrichtung trägt.

11. Türdichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussprofil (8) als Wetterschenkel (1) ausgebildet ist.

12. Türdichtung nach einem oder beiden der Ansprüche 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlussprofil (8) Befestigungsprofile angebracht, ausgebildet beziehungsweise angeordnet sind, mittels derer ein Wetterschenkel (1) am Anschlussprofil (8) befestigbar ist.

13. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenschwelle (5) Wasserführungskanäle (41) für das Ableiten des Wassers vorgesehen sind, die mit den Wasserablaufkanälen (40) in Verbindung stehen und/oder die in der Bodenschwelle (5) vorgesehenen Wasserführungskanäle (41) das aufgefangene Wasser nach vorne ableiten.

14. Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den seitlichen Enden der Bodenschwelle (5) insbesondere wasserdichte Dichtungsbleche vorgesehen sind.

15. Tür, bestehend aus einem Blendrahmen und einem Türblatt mit einer Türdichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Blendrahmen (22) einen Anschlussadapter (21) aufweist und der Anschlussadapter (21) an seiner in Einbauzustand nach unten weisenden Seite dem Profil der Bodenschwelle (5) und auf der nach im Einbauzustand oben weisenden Seite der Form des Blendrahmens (22) entspricht, derart, daß beim Verbinden des Blendrahmens (22) mit der Bodenschwelle (5) insbesondere eine formschlüssige Verbindung zum Beispiel durch eine Nut (24) und Feder (23) entsteht, und der an seiner zum Anschluss an den Blendrahmen (22) vorgesehenen, im Einbauzustand nach oben weisenden Seite der Form der im Einbauzustand des Blendrahmens (22) nach unten weisenden Seite entspricht.

16. Tür nach Anspruch 15 mit einem Verbindungs- und Dichtungsblech (25) zur Verbindung einer Bodenschwelle (5) mit einem Blendrahmen (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungs- und Dichtungsblech (25) ein- oder mehrteilig ausgebildet ist, wobei das sich im Einbauzustand unten befindliche Teil (26) in seiner Form der Schnittfläche der Bodenschwelle (5) und der sich im Einbauzustand oben befindliche Teil (27) der Dicke des Blendrahmens (22) entspricht.

Claims

1. Door seal for a door with a door leaf, with a ground beam (5) designed flatly or even with the ground, and with first sealing devices (9, 16) facing in assembled condition in the direction of the floor downward consisting of at least two seals arranged in assembly direction from the outside to the inside which when the door is closed interact with the ground beam (5) to seal the door, water channels (40) being provided in the area of the first seal devices (9, 16) or in grooves of the ground beam which receive seal devices, if necessary, characterised in that in a water drip (1) provided at the door leaf, and/or in the lower side of the door leaf (12)

- seen from the outside to the inside - in front of the first seal devices (9, 16) an additional sealing device is present interacting with the ground beam (5) and/or the floor for sealing the door when the door is closed.

2. Door seal according to claim 1, characterised in that the additional sealing device is designed in such a way that during opening and closing the door it cleans the surface of the floor including the ground beam (5) which is brushed by the door.

3. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that in the water drip (1) and/or the lower side of the door leaf a recess (6) is provided into which the additional sealing device can be put in which seals the door in the direction of assembly downward.

4. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that the assembly level of the additional sealing device is changeable and/or lockable in particular by a fastening means (7).

5. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that the additional sealing device is formed by sealing profiles which are designed on the face pointing upwards in the assembly direction in such a way that they correspond with the shape and/or size of the recess (6) of the water drip (1) so that they can be inserted therein.

6. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that the additional sealing device is designed of at least two parts, one part thereof consisting of a profile (2) which has on its face located in assembly direction on the bottom an opening (3) which is enlarged towards the interior of the profile, in which also an elastic sealing profile (4) such as an O-ring seal, lip seal, brush seal can be inserted.

7. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that as first and/or as additional sealing device a magnetic seal is provided, a movable magnetic rail and a magnetic holding rail interacting therewith being provided.

8. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that the first sealing device consists of at least two magnetic seals built in in the direction of assembly from the outside to the inside one after the other, and/or the sealing device, in particular the magnetic rail, is arranged in a groove on the ground beam.

9. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that at the side of the water drip (1) facing the door leaf (12) in assembled condition a fastening profile (17, 18, 19, 20) is fixed, designed or arranged respectively by means of which the water drip (1) can be fastened to fastening profiles provided at the door leaf (12).

10. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that a connecting profile (8) is provided, the connecting profile (8) being able to be fastened to the point of the door leaf (12) facing the floor in assembly direction, and the connecting profile (8) carrying the first sealing devices (9, 16) such as sealing rubbers, magnetic strips, brush seals and so on for sealing the door in assembly direction downward, and the connecting profile (8) carrying at the same time the additional sealing devices at its side facing outward in assembled condition.

11. Door seal according to claim 10, characterised in that the connecting profile (8) is designed as water drip (1).

12. Door seal according to one or both of the claims 10 and 11, characterised in that fastening profiles are attached, designed or arranged respectively at the connecting profile (8) by means of which a water drip (1) can be attached to the connecting profile (8).

13. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that in the ground beam (5) water channels (41) are provided for draining the water which are connected with the water channels (40), and/or the water channels (41) provided in the ground beam (5) drain the collected water to the front.

14. Door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that at the lateral ends of the ground beam (5) in particular waterproof sealing sheet metals are provided.

15. Door comprising a door frame and a door leaf with a door seal according to one or more of the preceding claims, characterised in that the door frame (22) has a connecting adapter (21), and the connecting adapter (21) corresponds at its side facing in assembled condition downwards to the profile of the ground beam (5), and on the side facing in assembled condition upwards corresponds to the shape of the door frame (22) in such a way that by connecting the door frame (22) with the ground beam (5) in particular a positive locking connection, for example by groove (24) and tongue (23), forms, and which corresponds at its side provided for connecting with the door frame (22), facing in assembled condition upwards to the shape of the side of the door frame (22) facing downwards in the assembled condition.

16. Door according to claim 15 with a connecting and sealing sheet metal (25) for connecting a ground beam (5) with a door frame (22), characterised in that the connecting and sealing sheet metal (25) is designed in one or several parts, the shape of the part (26) being located on the bottom in assembled condition corresponding with the plane of section of the ground beam (5), and the part (27) being on top in assembled condition corresponding with the thickness of the door frame (22).

Revendications

1. Joint de porte destiné à une porte comportant un vantail de porte et un seuil de porte plat (5) ou de plain-pied ainsi que des premiers dispositifs d'étanchéité (9, 16) orientés vers le bas à l'état monté et consistant en au moins deux joints d'étanchéité situés dans le sens de montage l'un vers l'extérieur et l'autre vers l'intérieur interagissant avec le seuil de porte (5) lorsque la porte est fermée afin de la rendre étanche en prévoyant des canaux d'écoulement d'eau (40) dans la zone des premiers dispositifs d'étanchéité (9, 16) ou dans des gorges du seuil de porte, caractérisé en ce qu'un dispositif d'étanchéité supplémentaire est situé, vu de l'extérieur à l'intérieur devant les premiers dispositifs d'étanchéité (9, 16), dans le rejet d'eau (1), fixé contre le vantail de porte et/ou dans la traverse inférieure (12) du vantail de porte et interagit porte fermée avec le seuil de porte (5) et/ou avec le sol afin de réaliser une étanchéité.

2. Joint de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'étanchéité supplémentaire possède une configuration lui permettant de nettoyer les surfaces du sol et du seuil (5) sur lesquelles il glisse lors de l'ouverture ou de fermeture de la porte.

3. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une gorge (6) est prévue dans le rejet d'eau (1) et/ou dans la traverse inférieure du vantail de porte pouvant recevoir le dispositif d'étanchéité supplémentaire réalisant l'étanchéité vers le bas de la porte fermée.

4. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la hauteur de montage du dispositif d'étanchéité supplémentaire peut être ajustée et/ou arrêtée en particulier par un dispositif de fixation (7).

5. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'étanchéité supplémentaire est constitué d'un profilé d'étanchéité dont la partie supérieure, en état monté, possède une forme et/ou une dimension correspondant à celle de la gorge (6) dans le rejet d'eau (1) afin de pouvoir y être inséré.

6. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'étanchéité supplémentaire comporte au moins deux parties dont une est constituée d'un profilé (2) possédant sur sa face inférieure, en état monté, une ouverture (3) s'élargissant vers l'intérieur du profilé et dans laquelle peut être emboîté un profilé d'étanchéité élastique (4) tel qu'un joint torique, un joint à lèvres ou un joint brosse.

7. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un joint d'étanchéité magnétique est prévu comme premier dispositif d'étanchéité et/ou comme dispositif d'étanchéité supplémentaire et comporte une languette magnétique mobile et une languette de maintien magnétique interagissant avec la première.

8. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier dispositif d'étanchéité consiste en au moins deux joints d'étanchéité magnétiques situés l'un derrière l'autre et selon le sens de montage de l'extérieur vers l'intérieur et/ou en ce que le dispositif d'étanchéité et, en particulier, la languette magnétique est située dans une gorge du seuil de porte.

9. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un profilé de fixation (17, 18, 19, 20) est formé, situé ou fixé respectivement sur la face du rejet d'eau (1) qui appuie contre le vantail de porte (12) à l'aide duquel le rejet d'eau (1) peut être fixé sur des profilés de fixation situés sur le vantail de porte (12).

10. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un profilé de raccord (8) est prévu et qui peut être fixé sur la face inférieure du vantail de porte (12) en état monté, et comporte les premiers dispositifs d'étanchéité (9, 16) tels des joints en caoutchouc, des bandes magnétiques, des joints brosse ou des éléments similaires pour réaliser l'étanchéité de la partie inférieure de la porte en état monté, et comporte sur sa face extérieure à l'état monté également un dispositif d'étanchéité.

11. Joint de porte selon la revendication 10, caractérisé en ce que le profilé de raccord (8) possède la forme d'un rejet d'eau (1).

12. Joint de porte selon l'une des ou les deux revendications 10 et 11, caractérisé en ce que des profilés de fixation sont situés, formés ou fixés respectivement contre le profilé de raccord (8) permettant de fixer un rejet d'eau (1) sur le profilé de raccord (8).

13. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que des canaux de guidage d'eau (41) permettant d'évacuer de l'eau sont situés dans le seuil de porte (5) et communiquent aux canaux d'écoulement d'eau (40) et/ou en ce que les canaux de guidage d'eau (41) situés dans le seuil de porte (5) guident l'eau récupérée devant.

14. Joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que des tôles et en particulier des tôles étanches à l'eau sont prévues aux extrémités latérales du seuil de porte (5).

15. Porte, consistant en une huisserie et un vantail de porte avec un joint de porte selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'huisserie (22) comporte un adaptateur de raccord (21) dont la forme de la partie inférieure à l'état monté correspond à celle du seuil de porte (5) de façon à permettre en particulier une liaison de forme entre l'huisserie (22) et le seuil de porte (5), par exemple à l'aide de mortaise (24) et tenon (23) et dont la forme de la partie supérieure à l'état monté correspond à la partie inférieure de l'huisserie (22).

16. Porte selon la revendication 15, comportant une tôle de raccord et d'étanchéité (25) formant un lien avec un seuil de porte (5) et une huisserie (22), caractérisée en ce que la tôle de raccord et d'étanchéité (25) est formée en une ou plusieurs parties, dont la forme de la partie inférieure (26) à l'état monté correspond à la forme de la section du seuil de porte (5) et dont la forme de la partie supérieure (27) à l'état monté correspond à l'épaisseur de l'huisserie (22).

Zeichnung