(19)
(11) EP 1 252 875 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.10.2002  Patentblatt  2002/44

(21) Anmeldenummer: 02008934.8

(22) Anmeldetag:  22.04.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61H 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.04.2001 DE 20107218 U

(71) Anmelder: Rossius, Bodo
81925 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Rossius, Bodo
    81925 München (DE)

(74) Vertreter: Haft, von Puttkamer, Berngruber, Czybulka 
Patentanwälte Franziskanerstrasse 38
81669 München
81669 München (DE)

   


(54) Stimulationsgerät


(57) Es wird ein Stimulationsgerät zur Steigerung des sexuellen Wohlbefindens mit einer Vibrationseinrichtung vorgeschlagen, bei dem die Vibrationseinrichtung durch das Strömen einer Flüssigkeit und insbesondere durch Wasser angetrieben wird.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stimulationsgerät zur Steigerung des sexuellen Wohlbefindens gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Stimulationsgeräte zur Steigerung des sexuellen Wohlbefindens sind bekannt. Insbesondere existieren Stimulationsgeräte beispielsweise zum (teilweise) Einführen in die Vagina. Derartige Geräte weisen oft eine Vibrationseinrichtung auf, welche von einem kleinem Gleichstrommotor (batteriebetrieben) angetrieben wird. Die Vibrationsintensität lässt sich nach dem Stand der Technik von null bis ungefähr hundert Vibrationen pro Minute meist stufenlos regeln.

[0003] Derartige Stimulationsgeräte weisen jedoch den Nachteil auf, dass sie aufgrund des verwendeten Kunststoffmaterials nicht optimal an die weibliche Anatomie anpassbar sind. Des weiteren ist der wichtige Parameter Temperatur nicht einstellbar. Außerdem kann die Verwendung von Strom (Batterien) die Akzeptanz eines derartigen Produktes negativ beeinflussen.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Stimulationsgerät der eingangs genannten Art anzugeben, welches an die weibliche Anatomie optimal anpassbar ist und ohne Stromversorgung funktioniert.

[0005] Zudem soll das erfindungsgemäße Stimulationsgerät eine Temperaturregelung ermöglichen.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen und Varianten gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0007] Demnach wird vorgeschlagen, das Stimulationsgerät mit einer Einrichtung zu versehen, welche die gewünschten Vibrationen aufgrund einer Flüssigkeitsströmung bzw. eines Flüssigkeitsdruckes erzeugt.

[0008] Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Stimulationsgerät anstelle eines Brausekopfes an einen vorhandenen Duschschlauch anschraubbar und weist eine Vibrationseinrichtung auf, welche durch den Wasserstrahl angetrieben wird.

[0009] Als Vibrationseinrichtung wird eine Kombination aus einer Düse und einer Kugel vorgeschlagen, wobei die Düse den Wasserdruck auf die Kugel erhöht, sodass die Kugel eine Hin- und Herbewegung innerhalb der Vibrationseinrichtung ausführt, welche die Vibration erzeugt. Die Intensität der erzeugten Vibration ist über die Menge des einströmenden Wassers stufenlos regelbar.

[0010] Im Rahmen einer Variante der vorliegenden Erfindung wird vorgeschlagen, als Vibrationseinrichtung eine mit einer Unwucht versehenen Turbine zu verwenden, welche durch den Wasserstrahl angetrieben wird und auf diese Weise den Vibrationseffekt erzeugt.

[0011] Des weiteren wird vorgeschlagen, das Stimulationsgerät mit einem kondomähnlichen Latexmantel bzw. Latexüberzug zu versehen, derart, dass durch die Austrittsöffnungen des Stimulationsgerätes auftretende Wasser nicht in den Körper gelangt, sondern im inneren Bereich des Latexmantels verbleibt, um durch einen stufenlos regelbaren Auslass auszutreten.

[0012] Diese Konstruktion weist den Vorteil auf, dass die Ausdehnung des Latexmantels stufenlos reguliert werden kann, wodurch eine optimale Anpassung an die weibliche Anatomie sowie an die Wünsche der Benutzer gewährleistet wird. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Temperatur des Stimulationsgerätes der Wassertemperatur entspricht, sodass diese sehr einfach einstellbar ist (beispielsweise über die Badearmatur).

[0013] Im folgenden wird die Erfindung anhand der beigefügten Figur, die eine schematische Darstellung des Aufbaus des erfindungsgemäßen Stimulationsgeräts darstellt, erläutert.

[0014] Gemäß der Figur, welche eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschreibt, enthält das Stimulationsgerät 1 ein rohrförmiges Teil 2, welches mit mehreren Austrittsöffnungen 3 versehen ist. An dem hinteren Ende des rohrförmigen Teils 2 befindet sich eine wassergetriebene Vibrationseinrichtung 4. In der Figur ist eine Vibrationseinrichtung 4 gezeigt, welche aus einer Kugel 5 und einer Düse 6 besteht. Alternativ ist es möglich, als wasserbetriebene Vibrationseinrichtung eine mit einer Unwucht versehene und vom Wasser angetriebene Turbine einzusetzen.

[0015] Des weiteren umfasst das erfindungsgemäße Stimulationsgerät eine Anordnung zum Einstellen des Wasserdurchflusses, welche zwei Teile 7 und 8 aufweist. Diese Teile 7 und 8 sind mit Öffnungen 9 versehen, sodass eine stufenlose Regelung des Wasserdurchflusses durch ein Verdrehen der beiden Teile gewährleistet wird.

[0016] Das Stimulationsgerät ist mittels einer handelsüblichen Befestigungseinrichtung wie z. B. einer Kontermutter und einer Scheibe 10 an einen üblichen Duschschlauch 11 anschließbar.

[0017] Gemäß der Erfindung wird das rohrförmige Teil 2 mit einem kondomähnlichen Latexüberzug 12 versehen, welcher mit Hilfe eines Gummirings oder einer weiteren geeigneten Einrichtung 13 an dem ersten Teil der Wasserdurchflusseinrichtung 7 befestigbar ist.

[0018] Das erfindungsgemäße Stimulationsgerät zur Steigerung des sexuellen Wohlbefindens funktioniert wie folgt:

[0019] Das Wasser strömt über die Vibrationseinrichtung 4 in das rohrförmige Teil 2 ein und anschließend durch die Öffnungen 3 aus, derart, dass der Raum zwischen dem rohrförmigen Teil 2 und dem Latexüberzug 12 mit Wasser gefüllt wird, wobei die Ausdehnung des Latexüberzugs 12 durch Verdrehen der Teile 7 und 8 stufenlos regulierbar ist.

[0020] Um die Bedienbarkeit der Elemente 7 und 8 zu verbessern, ist im Rahmen einer Variante vorgesehen, diese Teile mit Noppen 14 zu versehen.

[0021] Auf diese Weise ist auch eine einhändige Bedienbarkeit gegeben. Der Gummiring 13 ist so dimensioniert, dass bei zu hohem Wasserdruck Wasser entweichen kann, um zu verhindern, dass der Überzug platzt.


Ansprüche

1. Stimulationsgerät zur Steigerung des sexuellen Wohlbefindens mit einer Vibrationseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vibrationseinrichtung durch das Strömen einer Flüssigkeit und insbesondere durch Wasser angetrieben wird.
 
2. Stimulationsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vibrationseinrichtung eine Düse (6) und eine Kugel (5) aufweist, derart, dass eine Hin- und Herbewegung der Kugel (5) aufgrund des aus der Düse austretenden Wasserstrahl auslösbar ist.
 
3. Stimulationsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vibrationseinrichtung eine mit einer Unwucht versehene Turbine enthält, die aufgrund des Wasserdrucks in Bewegung gerät und Vibrationen erzeugt.
 
4. Stimulationsgerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein rohrförmiges Teil (2) enthält, an dessen unterem Ende die Vibrationseinrichtung (4) vorgesehen ist und welches mehrere Austrittsöffnungen (3) aufweist, wobei das rohrförmige Teil (2) mittels einer Wasserdurchlasssteuereinrichtung (7, 8) und einer Befestigungseinrichtung (10) an einen herkömmlichen Duschschlauch (11) anschließbar ist.
 
5. Stimulationsgerät nach Anspruch 4, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Latexüberzug vorgesehen ist, der über das rohrförmige Teil (2) aufgestülpt wird und mittels einer Befestigungseinrichtung (6) an die Wasserdurchflusssteuereinrichtung (7) befestigbar ist.
 




Zeichnung