Push-Push-Verriegelungsmechanik

Abstract

 Um ein selbsttätiges Öffnen einer Schublade (10) während eines Unfalls zu verhindern schlägt die Erfindung vor, eine zum Geschlossenhalten der Schublade (10) verwendete Push-Push-Verriegelungsmechanik als Trägheitsverriegelungsmechanik auszubilden. Dazu ist ein Zapfen (44) der Verriegelungsmechanik auf einem schwenkbaren Winkelhebel (36) angeordnet, der ein Zusatzgewicht (48) aufweist, das bei einem Unfall ein Moment auf den Hebel (36) ausübt, welches ein Freikommen des Zapfens (44) von einem Herzzapfen (52) einer Herzkurve (38) verhindert (Figur 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Push-Push-Verriegelungsmechanik mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Push-Push-Verriegelungsmechaniken sind an sich bekannt. Sie dienen zum Geschlossenhalten von beispielsweise Schubladen oder dgl. oder auch von Handschuhfachdeckeln in Kraftwagen oder sonstigen Fortbewegungsmitteln. Es kann ein Öffnungsfederelement vorgesehen sein, das die Schublade oder den Deckel nach einer Entriegelung der Push-Push-Verriegelungsmechanik öffnet. Die bekannten Push-Push-Verriegelungsmechaniken weisen eine Kulisse oder auch Kulissenbahn, die an der Schublade oder ortsfest vorgesehen sein kann, und einen Zapfen, der mit der Kulisse zusammenwirkt, auf. Beim Einschieben (Schließen) der Schublade gelangt der Zapfen in die Kulisse und wird von der Kulisse in einen Hinterschnitt der Kulisse bewegt. Der Hinterschnitt der Kulisse hält den Zapfen und verhindert dadurch ein Öffnen der Schublade, die Push-Push-Verriegelungsmechanik ist verriegelt und hält die Schublade geschlossen. Der Zapfen befindet sich in einer verriegelten Stellung in der Kulisse.

[0003] Zum Öffnen wird die Schublade ein kurzes Stück über die verriegelte Stellung hinweg in Schließ- oder Verriegelungsrichtung bewegt. Diese kurze Bewegung in Schließ- bzw. Verriegelungsrichtung über die verriegelte Stellung hinweg wird nachfolgend als Überdrücken bezeichnet. Beim Überdrücken bewegt die Kulisse den Zapfen von der Hinterschneidung weg, so dass der Zapfen freikommt. Die Push-Push-Verriegelungsmechanik ist entriegelt und die Schublade kann geöffnet, also herausgezogen werden oder auch federbetätigt ausfahren. Eine solche Push-Push-Verriegelungsmechanik kann beispielsweise auch zum Geschlossenhalten eines Handschuhfachdeckels vorgesehen sein.

[0004] Eine beispielsweise bei einem Auffahrunfall auftretende, starke Verzögerung kann die verriegelte Schublade über die verriegelte Stellung hinweg in Verriegelungsrichtung einschieben, also Überdrücken, so dass der Zapfen aus der Hinterschneidung frei kommt.

[0005] Die Schublade kann also durch die bei einem Auffahrunfall auftretende, starke Verzögerung entriegelt werden und sich, sobald die Verzögerung nachlässt oder in einer anderen Richtung wirkt, öffnen oder die Schublade wird bei Nachlassen der Verzögerung vom Öffnungsfederelement aufgeschoben. Die aufgeschobene und infolgedessen vorstehende Schublade bildet ein Verletzungsrisiko. Außerdem können in der Schublade aufbewahrte Gegenstände während des Unfalls im Fahrzeuginnenraum umherfliegen und Insassen verletzen. Dasselbe gilt sinngemäß für einen mit einer Push-Push-Verriegelungsmechanik geschlossen gehaltenen Deckel.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Push-Push-Verriegelungsmechanik der vorstehend erläuterten Art so auszubilden, dass sie durch eine starke Verzögerung, wie sie beispielsweise bei einem Auffahrunfall auftritt, nicht entriegelt wird.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Push-Push-Verriegelungsmechanik mit den Merkmalen des Anspruchs 1 ist als Trägheitsverriegelungsmechanik ausgebildet, womit gemeint ist, dass sie bei einer starken Verzögerung nicht entriegelt. Zur Ausbildung als Trägheitsveriegelungsmechanik ist der Zapfen der erfindungsgemäßen Push-Push-Verriegelungsmechanik auf einem schwenkbar gelagerten Hebel angeordnet, der eine exzentrische Masse aufweist. Die exzentrische Masse kann durch die Form des Hebels, also durch die Material- und Masseverteilung des Hebels in Bezug auf seine Schwenkachse bedingt sein. Die exzentrische Masse des Hebels ist so angeordnet, dass eine starke Verzögerung, wie sie beispielsweise bei einem Auffahrunfall auftritt, ein Moment auf den Hebel ausübt, das den Zapfen in der Kulisse auf eine Seite drückt, auf die der Zapfen auch beim Verriegeln der Push-Push-Verriegelungsmechanik, also beim Schließen der Schublade, in der Kulisse gelangt. Lässt die Verzögerung nach und die Schublade wird beispielsweise vom Öffnungsfederelement in Öffnungsrichtung beaufschlagt, bewegt die Kulisse wie beim Schließen der Schublade den Zapfen in Hintergriff mit der Hinterschneidung der Kulisse, also in die verriegelte Stellung. Die Push-Push-Verriegelungsmechanik und die Schublade bleiben dadurch verriegelt.

[0008] Die Wirksamkeit der Trägheitsverriegelung ist abhängig von der Richtung der Verzögerung und dem durch die Verzögerung auf den Hebel ausgeübten Moment. Der die exzentrische Masse aufweisende Hebel wird so ausgebildet und angeordnet, dass er die beschriebene Trägheitsverriegelung dann bewirkt, wenn die Verzögerung im Schließsinne, also in Richtung eines Überdrückens auf die Schublade einwirkt. Diese Richtung weist die Verzögerung bei einer in ein Armaturenbrett eingebauten Schublade beispielsweise bei einem Auffahrunfall auf. Fährt stattdessen ein nachfolgendes Fahrzeug von hinten auf den Kraftwagen auf, ist die dabei auftretende Verzögerung genau entgegengerichtet und die Trägheitsverriegelung unwirksam. In diesem Fall wirkt die Verzögerung jedoch auch nicht im Sinne eines Überdrückens auf die Schublade ein, sondern in entgegengesetzter Richtung. Eine solche Verzögerung entriegelt die Push-Push-Verriegelungsmechanik nicht, weswegen es nicht notwendig ist, dass die Trägheitsverriegelung in diesem Fall wirksam ist. Auch ein Seitenaufprall bewirkt keine Entriegelung der Push-Push-Verriegelungsmechanik, so dass die erfindungsgemäß vorgesehene Trägheitsverriegelungsmechanik, die nur bei einer in einer bestimmten Richtung wirkenden Verzögerung wirksam ist, ausreicht, um eine Entriegelung der Push-Push-Verriegelungsmechanik durch eine starke Verzögerung in beliebiger Richtung zu verhindern.

[0009] Die erfindungsgemäße Push-Push-Verriegelungsmechanik hat den Vorteil, dass sie eine Schublade, einen Handschuhfachdeckel oder dgl. bei einem Unfall verriegelt hält und dadurch ein Verletzungsrisiko durch die offenstehende Schublade oder den offenstehenden Deckel und durch als Folge des Öffnens im Fahrzeuginnenraum herumfliegende Gegenstände vermeidet. Die erfindungsgemäße Push-Push-Verriegelungmechanik ist einfach in ihrem Aufbau, sie weist in ihrer einfachsten Ausführungsform nur ein bewegliches Teil, nämlich den den Zapfen und die exzentrische Masse aufweisenden Hebel auf. Besteht die Schublade oder der Deckel beispielsweise aus Kunststoff, kann die Kulisse eingeformt sein und ist in diesem Fall kein separates Teil und erfordert keinen zusätzlichen Herstellungsaufwand.

[0010] Es sind verschiedene Konstruktionen von Push-Push-Verriegelungsmechaniken mit unterschiedlich geformten Kulissen bekannt. Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht eine sog. Herzkurve als Kulisse vor, also eine spezielle Gestaltung einer Push-Push-Verriegelungsmechanik, bei der ein die Hinterschneidung aufweisender Haltezapfen der Kulisse ein herzähnliches Aussehen hat. Der Haltezapfen ist Teil der Kulisse und vom vorgenannten, auf dem schwenkbaren Hebel angeordneten Zapfen zu unterscheiden.

[0011] Der Hebel der Push-Push-Verriegelungsmechanik ist bei einer Ausgestaltung der Erfindung als Winkelhebel ausgebildet, an dessen einem Arm der Zapfen angeordnet ist und dessen anderer Arm die exzentrische Masse bildet. Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht ein Zusatzgewicht als exzentrische Masse am Hebel vor. Dadurch wird ein durch die Verzögerung auf den Hebel ausgeübtes Moment, das die Push-Push-Verriegelungsmechanik in oben beschriebener Weise verriegelt hält, erhöht. Weiterer Vorteil dieser Ausführungsform der Erfindung ist eine bessere Abstimmbarkeit der Push-Push-Verriegelungsmechanik auf die Verzögerung, die die Trägheitsverriegelung bewirkt.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine erfindungsgemäße Push-Push-Verriegelungsmechanik in perspektivischer Darstellung; und

Figur 2

einen schrittweisen Verlauf eines Ver- und eines Entriegelungsvorgangs der Push-Push-Verriegelungsmechanik aus Figur 1.

[0013] Die in Figur 1 dargestellte, erfindungsgemäße Push-Push-Verriegelungsmechanik ist im dargestellten Ausführungsbeispiel an einer Schublade 10 ausgebildet, die in einem schachtelförmigen, an einer Vorderseite offenen Gehäuse 12 verschiebbar geführt ist. Von der Schublade 10 und dem Gehäuse 12 sind in Figur 1 jeweils nur Bruchstücke dargestellt. Von der Schublade 10 sind Bruchstücke einer Rückwand 14, einer rechten Seitenwand 16 und eines Bodens 18 zu sehen. Vom Gehäuse 12 sind Bruchstücke eines Bodens 20, einer Rückwand 22, einer rechten Seitenwand 24 und einer Decke 26 zu sehen. Das Gehäuse 12 kann beispielsweise in einem nicht dargestellten Armaturenbrett eines Kraftwagens angeordnet sein, die Schublade 10 dient zur Aufbewahrung von Gegenständen.

[0014] Von einer Außenseite der Rückwand 14 der Schublade 10 stehen zwei Laschen 28 ab, von denen in der Zeichnung nur eine sichtbar ist. In den Laschen 28 ist ein Wickel 30 einer Rollfeder 32 drehbar gelagert. Die Rollfeder 32 ist eine Metallstreifenfeder, die sich aufgrund ihrer Elastizität selbsttätig aufwickelt. Die Rollfeder 32 ist also eine Zugfeder. Ein abwickelbares, freies Ende 34 der Rollfeder 32 ist in einem vorderen, der Öffnung des Gehäuses 12 nahen Bereich des Bodens 20 des Gehäuses 12 befestigt. Durch ihre Zugkraft bewegt die Rollfeder 32 die Schublade 10 aus dem Gehäuse 12 heraus. Die Rollfeder 32 bildet ein Öffnungsfederelement, das die Schublade 10 öffnet.

[0015] Um die Schublade 10 gegen die Kraft der Rollfeder 32 in einer geschlossenen, in das Gehäuse 12 eingeschobenen Stellung zu halten, ist eine erfindungsgemäße Push-Push-Verriegelungsmechanik vorgesehen, die einen Winkelhebel 36 und eine Kulisse (Kulissenbahn) 38 umfasst. Der Winkelhebel 36 ist nahe der Rückwand 22 des Gehäuses 12 auf dessen Boden 20 angeordnet. Der Boden 20 weist einen nach oben stehenden Lagerzapfen 40 auf, auf dem der Winkelhebel 36 schwenkbar gelagert ist. Ein Arm 42 des Hebels 36 weist nach vorn in Richtung einer Öffnung des Gehäuses 12. An dem der Schublade 10 zugewandten Ende dieses Arms 42 ist ein in Draufsicht dreiecksförmiger, nach oben stehender Zapfen 44 angeordnet, der in noch zu erläuternder Weise mit der Kulisse 38 zusammenwirkt. Dieser Zapfen 44 wird nachfolgend der eindeutigen Bezeichnung wegen aufgrund seiner Form Dreieckszapfen 44 genannt werden.

[0016] Ein anderer Arm 46 des Winkelhebels 36 steht zur Seite ab, er trägt als Zusatzgewicht einen Zylinderstift 48, der eingeclipst ist.

[0017] Die Kulisse 38, die in Figur 1 mit Strichlinien dargestellt ist, ist an einer Unterseite des Bodens 18 der Schublade 10 vorgesehen. Die Kulisse 38 ist eine nutartige Ausnehmung aus dem Boden 18, sie ist zu einer Rückseite der Schublade 10 hin offen für den Eintritt des Dreieckszapfens 44 des Winkelhebels 36 beim Schließen und Einschieben der Schublade 10 in das Gehäuse 12. Die Form der Kulisse 38 ist besser in Figur 2 erkennbar, die einen Ausbruch aus dem Boden 18 der Schublade 10 im Bereich der Kulisse 38 und den Winkelhebel 36 mit dem Dreieckszapfen 44 in Draufsicht von oben zeigt. Um die Kulisse 38 sichtbar zu machen, ist der Boden 18 in einer zum Boden 18 parallelen, die Kulisse 38 schneidenden Ebene geschnitten dargestellt. Figur 2 zeigt eine verriegelte Stellung der Push-Push-Verriegelungsmechanik. Zusätzlich sind weitere Positionen des Dreieckszapfens 44 während einer Ver- und während einer Entriegelung dargestellt. Die Bahn des Dreieckszapfens 44 während der Ver- und der Entriegelung relativ zur Kulisse 38 ist mit einer Pfeillinie 50 eingezeichnet.

[0018] Die Kulisse 38 der erfindungsgemäßen Push-Push-Verriegelungsmechanik weist die Form einer sog. Herzkurve auf, die Push-Push-Verriegelungsmechanik kann deswegen auch als Herzkurven-Verriegelungsmechanik bezeichnet werden. Im Zentrum der Kulisse 38 weist diese einen Zapfen 52 auf, der eine V-förmige Einkerbung 54 aufweist. Die V-förmige Einkerbung 54 ist einer offenen Seite der Kulisse 38 an der Rückseite der Schublade 10 abgewandt. Die V-förmige Einkerbung 54 gibt dem Zapfen 52 eine herzähnliche Form, die der Kulisse 38 ihren Namen Herzkurve gibt. Die V-förmige Einkerbung 54 bildet eine Hinterschneidung der Kulisse 38, in der der Dreieckszapfen 44 in der verriegelten Stellung einliegt und dadurch die Schublade 10 in der geschlossenen Stellung hält. Zur Unterscheidung von dem auf dem schwenkbaren Winkelhebel 36 angeordneten Dreieckszapfen 44 wird der in der Kulisse 38 angeordnete, die V-förmige Einkerbung 54 aufweisende Zapfen 52 aufgrund seiner Form als Herzzapfen 52 bezeichnet werden. Der Herzzapfen 52 ist Teil der Kulisse 38. Die Kulisse 38 ist um den Herzzapfen 52 herum verlaufend so ausgebildet, dass sie den Dreieckszapfen 44 beim Ver- und beim Entriegeln in noch zu beschreibender Weise entlang der Pfeillinie 50 um den Herzzapfen 52 herum führt.

[0019] Die Funktion der Push-Push-Verriegelungsmechanik ist folgende: Zum Schließen wird die Schublade 10 gegen die Kraft der Rollfeder 32 in das Gehäuse 12 eingeschoben. Dabei gelangt der Dreieckszapfen 44 durch die offene Seite der Kulisse 38 an der Rückseite der Schublade 10 in die Kulisse 38. Der Herzzapfen 52 der Kulisse 38 weist eine Schrägfläche 56 auf, die den auf dem schwenkbaren Winkelhebel 36 angeordneten Dreieckszapfen 44 in der Kulisse 38 zur Seite bewegt. Beim weiteren Einschieben der Schublade 10 in das Gehäuse 12 bewegt die Kulisse 38 den Dreieckszapfen 44 um den Herzzapfen 52 herum bis zum vorderen Ende der Kulisse 38. Beim Einschieben der Schublade 10 in das Gehäuse 12 legt der Dreieckszapfen 44 in Bezug auf die Kulisse 38 den in Figur 2 mit der Pfeillinie 50 gezeichneten Weg über die Positionen I, II bis zur Position III am vorderen Ende der Kulisse 38 zurück. Wird die Schublade 10 nun losgelassen, schiebt die Rollfeder 32 die Schublade 10 ein kurzes Stück aus dem Gehäuse 12 heraus, wodurch der Dreieckszapfen 44 in die V-förmige Einkerbung 54 des Herzzapfens 52 der Kulisse 38 gelangt. Dies ist die verriegelte Stellung, die mit IV in Figur 2 gekennzeichnet ist. Die V-förmige Einkerbung 54 bildet eine Hinterschneidung der Kulisse 38, die der Dreieckszapfen 44 des Winkelhebels 36 in der verriegelten Stellung hintergreift und dadurch die Schublade 10 gegen die Kraft der Rollfeder 32 in der geschlossenen, in das Gehäuse 12 eingeschobenen Stellung hält.

[0020] Zum Entriegeln wird die Schublade 10 ein kurzes Stück gegen die Kraft der Rollfeder 32 in das Gehäuse 12 eingeschoben. Dieses kurze Einschieben zum Entriegeln der Schublade 10 wird nachfolgend als Überdrücken bezeichnet. Der Dreieckszapfen 44 gelangt beim Überdrücken wieder an das vordere Ende der Kulisse 38 und wird dort von einer dreiecksförmigen Spitze 58 der Kulisse 38 zur Seite in die Position V gedrückt. Die dreiecksförmige Spitze 58 drückt den Dreieckszapfen 44 zu der Seite der Kulisse 38 auf der der Dreieckszapfen 44 beim Schließen der Schublade 10 nicht war. Wird die Schublade 10 nun losgelassen, schiebt die Rollfeder 32 die Schublade 10 aus dem Gehäuse 12 heraus. Aufgrund der Seitwärtsbewegung des Dreieckszapfens 44 durch die Spitze 58 ist der Dreieckszapfen 44 seitlich zur V-förmigen Einkerbung 54 des Herzzapfens 52 versetzt, der Dreieckszapfen 44 stößt an eine weitere Schrägfläche 60 des Herzzapfens 52, die den Dreieckszapfen 44 weiter zur Seite drückt, so dass der Dreieckszapfen 44 freikommt. Die Push-Push-Verriegelungsmechanik ist entriegelt und die Schublade 10 öffnet federbetätigt.

[0021] Beim Verzögern eines Fahrzeugs, in dessen Armaturenbrett das Gehäuse 12 mit der Schublade 10 eingebaut ist, wirkt aufgrund der Trägheit ein Moment in Richtung des Pfeils 62 auf den Winkelhebel 36. Dieses Moment drückt den Dreieckszapfen 44 zu der Seite der Kulisse 38, auf der er beim Verriegeln um den Herzzapfen 52 herum geführt wird. Ist die Verzögerung des Fahrzeugs beispielsweise bei einem Auffahrunfall so hoch, dass sie die Schublade 10 gegen die Kraft der Rollfeder 32 im Sinne eines Überdrückens in das Gehäuse 12 hinein verschiebt, bewirkt das auf den Winkelhebel 36 einwirkende Moment 62, dass der Dreieckszapfen 44 nicht wie beim Entriegeln in die Position V gelangt, sondern das Moment 62 bewegt den Dreieckszapfen 44 in die Position III, also zu der Seite, durch die der Dreieckszapfen 44 beim Schließen der Schublade 10 in die Kulisse 38 eintritt. Dies hat bei nachlassender Verzögerung zur Folge, dass beim Ausschieben der Schublade 10 aus dem Gehäuse 12 durch die Rollfeder 32 der Dreieckszapfen 44 wieder in die die Hinterschneidung bildende, V-förmige Einkerbung 54 des Herzzapfens 52 der Kulisse 38, also in die verriegelte Stellung (Position IV) gelangt. Dadurch bleibt die Push-Push-Verriegelungsmechanik auch bei einer starken Verzögerung beispielsweise infolge eines Unfalls verriegelt. Die erfindungsgemäße Push-Push-Verriegelungsmechanik ist als Trägheitsverriegelungsmechanik ausgebildet, die ein selbsttätiges Entriegeln und Öffnen der Schublade 10 bei einem Unfall verhindert.

Ansprüche

1. Push-Push-Verriegelungsmechanik, mit einer Kulisse und mit einem mit der Kulisse zusammenwirkenden Zapfen, der durch Überdrücken in einer Verriegelungsrichtung über eine in der Kulisse verriegelten Stellung hinweg aus der Kulisse freikommt (Entriegelung), dadurch gekennzeichnet, dass die Push-Push-Verriegelungsmechanik als Trägheitsverriegelungsmechanik ausgebildet ist, und dass der Zapfen (44) auf einem schwenkbar gelagerten Hebel (36) angeordnet ist, der eine exzentrische Masse (46, 48) aufweist, die bei einer starken, in der Verriegelungsrichtung auf die Push-Push-Verriegelungsmechanik einwirkenden Verzögerung ein Moment (62) auf den Hebel (36) ausübt, das den Zapfen (44) in der Kulisse (38) auf eine Seite drückt, auf die der Zapfen (44) auch bei einem Verriegeln der Push-Push-Verriegelungsmechanik in der Kulisse (38) gelangt.

2. Push-Push-Verriegelungsmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (38, 52) eine Herzkurve ist.

3. Push-Push-Verriegelungsmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (36) als Winkelhebel ausgebildet ist.

4. Push-Push-Verriegelungsmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (36) ein exzentrisch angeordnetes Zusatzgewicht (48) aufweist.

Zeichnung