Beschlaganordnung mit Beschlagteilsicherung

Abstract

 Eine Beschlaganordnung ist zur Montage an einem Rahmenprofil (35) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen bestimmt, wobei das Rahmenprofil (35) wenigstens einen an ihm überstehenden und mit zumindest einem Hinterschnitt (44, 45) versehenen Profilvorsprung (41, 42) aufweist. Die Beschlaganordnung umfasst wenigstens ein Beschlagteil (2), das in Einbaulage mit zumindest einem Haltevorsprung (6, 7) in den Hinterschnitt (44, 45) des Profilvorsprungs (41, 42) eingreift.
Zur Sicherung des Beschlagteils (2) in der Eingriffsstellung ist ein Sicherungsschieber (16) vorgesehen, der wenigstens ein Führungselement (22), wenigstens ein Sicherungselement (22) und wenigstens ein Rastelement aufweist, der mittels des Führungselementes (22) an dem Beschlagteil (2) in Richtung des Überstandes des zugeordneten Profilvorsprungs (41) verschiebbar geführt und der in der genannten Richtung aus einer Freigabestellung in eine Sicherungsstellung verschiebbar ist, wobei der in der Freigabestellung befindliche Sicherungsschieber (16) mit dem Sicherungselement (22) das Beschlagteil (2) zum Verlassen der Eingriffsstellung freigibt und wobei der in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungsschieber (16) das Beschlagteil (2) mittels des Sicherungselementes (22) an einem rahmenprofilseitigen Widerlager (41) gegen Verlassen der Eingriffsstellung abstützt und mittels des Rastelementes gegen Verschieben in die Freigabestellung verrastet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung an einem Rahmenprofil eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei das Rahmenprofil wenigstens einen an ihm überstehenden und mit zumindest einem Hinterschnitt versehenen Profilvorsprung aufweist und wobei wenigstens ein Beschlagteil in Einbaulage mit zumindest einem Haltevorsprung in den Hinterschnitt des Profilvorsprungs eingreift und das in der Eingriffsstellung befindliche Beschlagteil mittels wenigstens einer Beschlagteilsicherung an der dem Hinterschnitt gegenüberliegenden Seite zumindest eines Profilvorsprungs gegen Verlassen der Eingriffsstellung an einem rahmenprofilseitigen Widerlager quer zu der Richtung des Überstandes des Profilvorsprungs abgestützt ist.

[0002] Eine derartige Beschlaganordnung ist offenbart in DE-A-2 248 217. Dabei wird als Beschlagteilsicherung eine Sicherungsschraube verwendet. Diese dient dazu, ein Beschlagteil, das in Einbaulage in einen Hinterschnitt an einer Seitenwand einer Rahmenprofilnut eingreift und die genannte Seitenwand übergreift, gegen Verlassen des Hinterschnitts zu blockieren. Zu diesem Zweck wird die vorbekannte Sicherungsschraube an der dem Hinterschnitt gegenüberliegenden Seite der Profilnutseitenwand in das Beschlagteil eingedreht, bis ihr vorauseilendes Ende aus dem Beschlagteil herausragt und mit der Profilnutseitenwand senkrecht zu dem Grund der Profilnut überlappt. Bei dieser Sicherungsstellung der Sicherungsschraube wird die Profilnutseitenwand von dem in ihren Hinterschnitt eingreifenden Teil des Beschlagteils sowie von der Sicherungsschraube an einander gegenüberliegenden Seiten flankiert. An einem seitlichen Verlassen der Eingriffsstellung an der Profilnutseitenwand ist das Beschlagteil dadurch gehindert.

[0003] Die bekannte Beschlaganordnung montagetechnisch zu vereinfachen, hat sich die vorliegende Erfindung zum Ziel gesetzt.

[0004] Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch eine Beschlaganordnung gemäß Anspruch 1. Der dort beschriebene Sicherungsschieber lässt sich mit einfacher Kinematik, nämlich durch eine einfache translatorische Bewegung, aus einer Freigabe- in eine Sicherungsstellung überführen. In der Sicherungsstellung wird der Sicherungsschieber aufgrund seiner Verrastbarkeit selbsttätig fixiert. Unter diesen Umständen gestaltet sich die Montage der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung außerordentlich einfach. Dies gilt sowohl für die Montage von Hand als auch für die Montage mittels Montageautomaten, für deren Verwendung sich die erfindungsgemäße Beschlaganordnung infolge der vorstehenden Merkmale besonders eignet.

[0005] Besondere Ausführungsarten der Erfindung nach Anspruch 1 ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen 2 bis 15.

[0006] Die in Anspruch 2 angegebene Möglichkeit zur Verrastung des in der Sicherungsstellung befindlichen Sicherungsschiebers wird insbesondere dann gewählt, wenn das an dem Profilvorsprung montierte Beschlagteil relativ zu dem Profilvorsprung beweglich ist. Würde das Sicherungselement in derartigen Fällen mit dem Profilvorsprung verrastet, so könnten bei der Bewegung des Beschlagteils aufgrund dieser Rastverbindung unerwünschte, die Beschlagteilbewegung behindernde Reibungskräfte auftreten.

[0007] Gemäß Anspruch 3 ist der Sicherungsschieber an dem Beschlagteil vormontierbar. Sicherungsschieber und Beschlagteil sind daher bei der Montage als Baueinheit handhabbar. Auch dadurch vereinfacht sich der Beschlagteileinbau.

[0008] Die Ansprüche 4 und 5 betreffen Erfindungsbauarten, die aufgrund der anspruchsgemäßen Mehrfachfunktion der genannten Teile des Sicherungsschiebers konstruktiv besonders einfach ausgebildet sind.

[0009] Das in Anspruch 6 beschriebene federelastische Sicherungselement erlaubt den Ausgleich von Fertigungs- und/oder Montagetoleranzen in Richtung der Abstützung des mittels des Sicherungsschiebers in der Eingriffsstellung an dem Profilvorsprung gehaltenen Beschlagteils. Im Interesse einer konstruktiv möglichst einfachen Gestaltung ist im Falle einer weiteren Erfindungsvariante als federelastisches Sicherungselement eine Federzunge vorgesehen (Anspruch 7).

[0010] Die Erfindungsmerkmale nach Anspruch 8 gestatten es vorteilhafterweise, zusätzlich zu dem bestehenden Eingriff des Beschlagteils an dem Profilvorsprung eine weitere, mit dem genannten Eingriff gleichwirkende Formschlussverbindung zwischen Beschlagteil und Profilvorsprung herzustellen. Zu diesem Zweck wird anspruchsgemäß das Sicherungselement des in der Sicherungsstellung befindlichen Sicherungsschiebers genutzt. Die Wirksamkeit der Formschlussverbindung zwischen Beschlagteil und Profilvorsprung wird durch diesen zusätzlichen Formschluss erhöht.

[0011] In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung handelt es sich bei dem das Beschlagteil lagernden Profilvorsprung um eine Nutseitenwand einer an dem Rahmenprofil vorgesehenen Beschlagteilnut. Der Sicherungsschieber kann dabei erfindungsgemäß sowohl zur ortsfesten als auch zur beweglichen Fixierung des Beschlagteils an der Nutseitenwand dienen. Die letztgenannte Alternative ist in Anspruch 9 genannt.

[0012] Die Längsverschieblichkeit des mittels des Sicherungsschiebers in der Eingriffsstellung an der Nutseitenwand gesicherten Beschlagteils erlaubt es beispielsweise, dieses Beschlagteil entlang der Nutseitenwand geführt in eine definierte Position zu verschieben und dann endgültig, etwa durch Verschrauben, mit dem Rahmenprofil zu verbinden. In diesem Fall dient der erfindungsgemäße Sicherungsschieber als Mittel zur vorläufigen Montage des betreffenden Beschlagteils an dem zugehörigen Rahmenprofil.

[0013] Eine weitere Erfindungsbauart, im Falle derer eine mittels des erfindungsgemäßen Sicherungsschiebers bewirkte längsverschiebliche Fixierung eines Beschlagteils an einer Nutseitenwand von Vorteil ist, kann Anspruch 10 entnommen werden. Dabei schafft die längsverschiebliche Sicherung des Beschlagteils an der Nutseitenwand die Voraussetzung dafür, dass das Beschlagteil mit der Stellstange gekoppelt werden kann. Mit der Herstellung der Verbindung mit der Stellstange ist das Beschlagteil endmontiert. Zuvor kann das Beschlagteil an beliebiger Stelle des Rahmenprofils vorläufig angebracht und mittels des Sicherungsschiebers in der Eingriffsstellung gesichert werden. Das so vormontierte Beschlagteil lässt sich dann durch Längsverschiebung entlang der Nutseitenwand der Beschlagteilnut in diejenige Position überführen, in welcher es mit der Stellstange zu verbinden ist.

[0014] Ist die Öffnungsweite der Profilnut wenigstens ebenso groß wie die Breite der Stellstange (Anspruch 11), so vereinfacht sich die Montage der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung insofern, als die Stellstange durch einfache translatorische Bewegung senkrecht zu dem Nutgrund der Profilnut in diese eingelegt werden kann. Anschließend ist dann das an der Nutseitenwand anzubringende Beschlagteil in seine Eingriffsstellung zu überführen und bei Einahme dieser Eingriffsstellung mittels des Sicherungsschiebers zu sichern.

[0015] Im Falle der Erfindungsbauart nach Anspruch 12 ist das Beschlagteil vorteilhafterweise sowohl durch den Sicherungsschieber als auch über die Stellstange gegen Verlassen der Eingriffsstellung an dem Rahmenprofil gesichert.

[0016] Eine erfindungsgemäße Beschlaganordnung mit einem in der gesicherten Eingriffsstellung ortsfesten Beschlagteil ist Anspruch 13 zu entnehmen. Das Beschlagteil wird dabei von einem Eckwinkel einer Eckumlenkung und der Profilvorsprung von einer Nutseitenwand einer Beschlagteilnut in einem Eckbereich des Rahmenprofils gebildet. Nachdem der Eckwinkel an beiden Schenkeln eine Eingriffsstellung an dem Rahmenprofil einnimmt, ist er in allen drei Richtungen des Raumes formschlüssig an dem Rahmenprofil gehalten. Einer wirksamen Sicherung dieses allseitigen Formschlusses dient die anspruchsgemäße Ausbildung des Sicherungsschiebers.

[0017] Eine auch hohen ästhetischen Anforderungen genügende Erfindungsbauart ist Gegenstand von Anspruch 14.

[0018] Im Falle der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung nach Anspruch 15 übernimmt der Sicherungsschieber zusätzlich zu den vorstehend beschriebenen Funktionen auch die Aufgabe, das betreffende Beschlagteil in seine Eingriffsstellung an dem Profilvorsprung bzw. an der Nutseitenwand zu überführen. Ein besonders einfacher Ablauf der Beschlagteilmontage bzw. eine besondere Eignung der Beschlaganordnung für einen automatisierten Einbau ist die Folge. So lässt sich das Beschlagteil durch eine einfache translatorische Bewegung des Sicherungsschiebers sowohl in seine Eingriffsstellung an dem Profilvorsprung überführen als auch in dieser Eingriffsstellung sichern.

[0019] Nachfolgend wird die Erfindung anhand schematischer Darstellungen zu Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Beschlaganordnung umfassend ein Beschlagteil in Form eines an einem Fensterflügel zu montierenden Kippriegels sowie ein zugehöriges blendrahmenseitiges Kippriegellager,

Fig. 2

den Kippriegel nach Fig. 1 in der perspektivischen Ansicht in Richtung des Pfeils II in Fig. 1,

Fig. 3

den Kippriegel nach den Fign. 1 und 2 in der perspektivischen Ansicht in Richtung des Pfeils III in Fig. 1,

Fig. 4

eine Seitenansicht eines Sicherungsschiebers zur Verwendung an dem Kippriegel nach den Fign. 1 bis 3,

Fig. 5

den Sicherungsschieber nach Fig. 4 in der Ansicht in Richtung des Pfeils V in Fig. 4,

Fig. 6

den Sicherungsschieber nach den Fign. 4 und 5 vormontiert an dem Kippriegel nach den Fign. 1 bis 3,

Fig. 7

den Kippriegel nach den Fign. 1 bis 3 mit dem Sicherungsschieber nach den Fign. 4 und 5 in Einbaulage an einem Rahmenprofil des betreffenden Fensterflügels,

Fig. 8

eine Beschlaganordnung umfassend eine Ausstellschere für einen Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters sowie ein Beschlagteil in Form eines flügelseitigen Schereneinschlusses,

Fig. 9

den Schereneinschluss nach Fig. 8 mit dem daran vormontierten Sicherungsschieber nach den Fign. 4 und 5,

Fig. 10

eine als Eckumlenkung für einen Fensterflügel ausgebildete Beschlaganordnung umfassend ein Beschlagteil in Form eines Eckwinkels,

Fig. 11

den Eckwinkel nach Fig. 10 in der Ansicht in Richtung des Pfeils XI in Fig. 10 mit einem zugehörigen Sicherungsschieber,

Fig. 12

den Sicherungsschieber nach Fig. 11 in der Ansicht in Richtung des Pfeils XII in Fig. 11,

Fig. 13

den Sicherungsschieber nach den Fign. 11 und 12 in der Ansicht in Richtung des Pfeils XIII in Fig. 12 und

Fig. 14

den Eckwinkel nach den Fign. 10 und 11 mit dem Sicherungsschieber nach den Fign. 11 bis 13 in Einbaulage an einem Rahmenprofil des betreffenden Fensterflügels mit der Darstellungsebene XIV in Fig. 10.

[0020] Ausweislich Fig. 1 umfasst eine Beschlaganordnung 1 ein Beschlagteil in Form eines Kippriegels 2, der in an sich bekannter Weise zur Montage an dem unteren schließseitigen Eckbereich eines Fensterflügels bestimmt ist. Bei entsprechender Schaltstellung der Beschlaganordnung 1 stützt sich der Kippriegel, 2 auf dem Grund einer Lagerpfanne 3 eines blendrahmenseitigen Kippriegellagers 4 ab und bildet dann gemeinsam mit der Lagerpfanne 3 ein Kippgelenk für den aus der Schließ- in die Kippöffnungsstellung oder umgekehrt zu überführenden Fensterflügel.

[0021] Wie besonders deutlich den Fign. 2 und 3 entnommen werden kann, weist der Kippriegel 2 an seiner Unterseite eine hinterschnittene Längsausnehmung 5 auf. Infolge des Hinterschnitts der Längsausnehmung 5 sind an dieser entlang Haltevorsprünge 6 ausgebildet. Weitere, leistenartige Haltevorsprünge 7 verlaufen an der Außenseite des Kippriegels 2. Durchbrüche 8, 9, 10, 11, 12 durchsetzen den Kippriegel 2, wobei die Durchbrüche 11, 12 in die Längsausnehmung 5 münden. An der Oberseite des Kippriegels 2 liegen die Durchbrüche 8, 9, 10, 11, 12 innerhalb einer Einsenkung 13. Dieser benachbart ist eine Schraubendurchtrittsbohrung 14 mit einer vormontierten Befestigungsschraube 15 vorgesehen.

[0022] Ein Sicherungsschieber 16, wie ihn die Fign. 4 und 5 zeigen, ist als Kunststoffteil gespritzt und besitzt eine Deckplatte 17, daran angeformte Rastelemente in Form äußerer Rastarme 18, 19 und eines inneren Rastarmpaares 20 sowie gleichfalls an die Deckplatte 17 angespritzte Führungs- und Sicherungselemente in Form von Federzungen 21, 22.

[0023] An den äußeren Rastarmen 18, 19 sind zwischen oberen Vorsprüngen 23, 24 und unteren Vorsprüngen 25, 26 Rastaufnahmen 27, 28 ausgespart. Die Rastarme des inneren Rastarmpaares 20 sind an ihren voneinander abliegenden Seiten mit Rastvorsprüngen 29, 30 versehen.

[0024] Die Federzungen 21, 22 verlaufen ausgehend von ihrem Ansatz an der Deckplatte 17 des Sicherungsschiebers 16 geschwungen zu dem Rand der Deckplatte 17 hin. Ihre Breite über alles ist in Fig. 5 mit "b" bezeichnet und entspricht der Weite der Durchbrüche 11, 12 an dem Kippriegel 2.

[0025] An den Montageort wird der Kippriegel 2 mit der daran vormontierten Befestigungsschraube 15 sowie dem daran vormontierten Sicherungsschieber 16 angeliefert. Gemäß Fig. 6 ist der Sicherungsschieber 16 dabei mit dem Kippriegel 2 verrastet. Hergestellt wird diese Rastverbindung an den äußeren Rastarmen 18, 19 des Sicherungsschiebers 16, in deren Rastaufnahmen 27, 28 Rastvorsprünge 31, 32 eingreifen, die ihrerseits an dem Kippriegel 2 und dort an den Rändern der zu der Einsenkung 13 hin gelegenen Mündungen der Durchbrüche 8, 10 vorgesehen sind. Die Rastarme des Rastarmpaares 20 liegen bei an dem Kippriegel 2 vormontiertem Sicherungsschieber 16 im Innern des Durchbruchs 9 des Kippriegels 2 und stützen sich dort elastisch vorgespannt an der Durchbruchswandung ab. Diese ist in ihrem der Unterseite des Kippriegels 2 zugewandten Bereich mit Rücksprüngen 33, 34 versehen.

[0026] Die Federzungen 21, 22 des vormontierten Sicherungsschiebers 16 verlaufen im Innern der Durchbrüche 11, 12 des Kippriegels 2, ohne dabei in dessen hinterschnittene Längsausnehmung 5 hineinzuragen.

[0027] Zu montieren ist die Baueinheit gemäß Fig. 6 an einem in Fig. 7 ausschnittweise gezeigten und aus Aluminium gefertigten Rahmenprofil 35 eines Fensterflügels.

[0028] Das Rahmenprofil 35 weist eine in Falzumfangsrichtung des betreffenden Fensterflügels umlaufende Beschlagteilnut 36 auf, die von Nutseitenwänden 37, 38 sowie einem einer Nutöffnung 39 gegenüberliegenden Nutgrund 40 begrenzt wird. Die Nutseitenwände 37, 38 bilden Profilvorsprünge 41, 42 aus, die an der Falzseite des Rahmenprofils 35 gegenüber einer Profilfläche 43 vorstehen. Dabei sind die Profilvorsprünge 41, 42 mit sich in Längsrichtung des Rahmenprofils 35 erstreckenden Hinterschnitten 44, 45 versehen.

[0029] Nutgrundseitig weist die Beschlagteilnut 36 eine Aufnahme 46 für eine in Nutlängsrichtung angetrieben bewegbare Stellstange 47 auf. Diese ist profiliert und besitzt einen T-förmigen Querschnitt. In Einbaulage ruht sie mit einem T-Quersteg 48 auf in Nutlängsrichtung verlaufenden Wandvorsprüngen 49, 50 der Nutseitenwände 37, 38.

[0030] Die maximale Breite der Stellstange 47 ist geringfügig kleiner als die Weite der Nutöffnung 39. Dieser Umstand erlaubt es, bei der Beschlagteilmontage zunächst die Stellstange 47 durch geradlinige Bewegung senkrecht zum Nutgrund 40 in die Beschlagteilnut 36 an dem Rahmenprofil 35 einzulegen. Anschließend wird die Baueinheit gemäß Fig. 6, bestehend aus dem Kippriegel 2 sowie der daran vormontierten Befestigungsschraube 15 sowie des ebenfalls vormontierten Sicherungsschiebers 16, wie in Fig. 7 gestrichelt gezeigt, gegenüber dem Rahmenprofil 35 ausgerichtet. Die Längsausnehmung 5 des Kippriegels 2 liegt dabei mit ihrer Öffnung dem Profilvorsprung 41 senkrecht zu dem Nutgrund 40 gegenüber. Anschließend wird die Baueinheit aus Kippriegel 2, Befestigungsschraube 15 und Sicherungsschieber 16 in Richtung des in Fig. 7 eingezeichneten Pfeils senkrecht zu dem Nutgrund 40 in Richtung auf das Rahmenprofil 35 bewegt. Der Profilvorsprung 41 taucht dabei in die Längsausnehmung 5 des Kippriegels 2 ein; der rechts der Längsausnehmung 5 liegende Schenkel des Kippriegels 2, dessen Breite ebenfalls geringfügig kleiner ist als die Weite der Nutöffnung 39, gelangt in das Innere der Beschlagteilnut 36. Die Bewegung senkrecht zu dem Nutgrund 40 endet, sobald der Kippriegel 2 mit seiner Unterseite auf die Profilfläche 43 des Rahmenprofils 35 bzw. auf die Oberseite der in der Beschlagteilnut 36 liegenden Stellstange 47 aufläuft. Anschließend wird der Kippriegel 2 mit den daran vormontierten Bauteilen in Querrichtung der Beschlagteilnut 36 verschoben und gelangt dadurch in eine Position, in welcher er mit seinen Haltevorsprüngen 6, 7 in die Hinterschnitte 44, 45 an den Profilvorsprüngen 41, 42 eingreift.

[0031] Nun wird auf den vormontierten Sicherungsschieber 16 eine Druckkraft senkrecht zu dem Nutgrund 40, d.h. in Richtung des Überstandes der Profilvorsprünge 41, 42, ausgeübt. In der Folge wird die bis dato mittels der Rastvorsprünge 31, 32 des Kippriegels 2 sowie der Rastaufnahmen 27, 28 an den äußeren Rastarmen 18, 19 des Sicherungsschiebers 16 hergestellte Rastverbindung gelöst und der Sicherungsschieber 16 bewegt sich in Richtung auf den Nutgrund 40. Er wird dabei durch die im Inneren der Durchbrüche 11, 12 des Kippriegels 2 gleitenden Federzungen 21, 22 geführt und kommt schließlich mit seiner Deckplatte 17 auf der Oberseite des Kippriegels 2 zur Anlage.

[0032] Gleichzeitig rasten die Rastarme des inneren Rastarmpaares 20 des Sicherungsschiebers 16 mit ihren Rastvorsprüngen 29, 30 an den Rücksprüngen 33, 34 der Wandung des kippriegelseitigen Durchbruchs 9 ein. Die Federzungen 21, 22 gelangen in den Zwischenraum zwischen dem Profilvorsprung 41 an dem Rahmenprofil 35 und dem in die Beschlagteilnut 36 eintauchenden Schenkel des Kippriegels 2. In dieser Position sichern die Federzungen 21, 22 den Kippriegel 2 gegen Verlassen seiner Eingriffsstellung an dem Rahmenprofil 35. Der Profilvorsprung 41 bildet dabei ein rahmenprofilseitiges Widerlager für den Kippriegel 2.Aufgrund ihrer Federelastizität lassen die Federzungen 21, 22 auf Druck in Querrichtung der Beschlagteilnut 36 ein geringfügiges Spiel des Kippriegels 2 in der genannten Richtung zu. Ansonsten liegen die Federzungen unverformt und somit ohne elastische Vorspannung in dem Zwischenraum zwischen dem Profilvorsprung 41 und dem profilnutseitigen Schenkel des Kippriegels 2.

[0033] Der auf die beschriebene Art und Weise gegen Verlassen seiner Eingriffsstellung gesicherte Kippriegel 2 wird nun in Längsrichtung der Beschlagteilnut 36 so weit verschoben, bis er an seiner Schraubendurchtrittsbohrung 14 mit einer entsprechenden Gewindebohrung an der Stellstange 47 fluchtet. Abschließend kann dann durch Eindrehen der Befestigungsschraube 15 in die Stellstange 47 die gewünschte Verbindung zwischen dieser und dem Kippriegel 2 hergestellt werden. Erforderlichenfalls kann dabei das von den Federzungen 21, 22 ermöglichte Spiel des Kipppriegels 2 in Querrichtung der Beschlagteilnut 36 dazu genutzt werden, Fertigungs- und Montagetoleranzen auszugleichen und dessen ungeachtet die Schraubendurchtrittsbohrung 14 an dem Kippriegel 2 mit der Gewindebohrung an der Stellstange 47 in Decklage zu bringen. Der an die Stellstange 47 angekuppelte Kippriegel 2 lässt sich durch in üblicher Weise bewerkstelligtes Verschieben der Stellstange 47 in seine verschiedenen Funktionsstellungen überführen.

[0034] Den Gegebenheiten im Falle der Beschlaganordnung 1 nach den Fign. 1 bis 7 entsprechend stellen sich die Verhältnisse gemäß den Fign. 8 und 9 dar.

[0035] Eine Beschlaganordnung 51 umfasst dabei ein Beschlagteil in Form eines Schereneinschlusses 52, der mit einer Ausstellschere 53 zusammenwirkt. Wie grundsätzlich bekannt, ist die Beschlaganordnung 51 zur Verbindung eines dreh- sowie kippbaren Flügels eines Fensters mit dem zugehörigen Blendrahmen bestimmt. Zum Drehöffnen des Fensterflügels wird dabei die Ausstellschere 53 in geschlossenem Zustand an dem betreffenden Flügelholm festgelegt. Zu diesem Zweck wird bei geschlossenem Fensterflügel durch entsprechende Betätigung des an diesem vorgesehenen Stellstangengetriebes ein Einschlusszapfen 54 des Schereneinschlusses 52 in eine Position an dem betreffenden Flügelholm verfahren, bei deren Einnahme er blendrahmenseitig eines an einem Scherenarm 55 vorgesehenen Widerlagers 56 angeordnet ist.

[0036] Der Schereneinschluss 52 und mit ihm dessen Einschlusszapfen 54 ist an eine Stellstange angekuppelt und mit dieser bewegbar.

[0037] Hinsichtlich seiner konstruktiven Gestaltung entspricht der Schereneinschluss 52 dem zu den Fign. 1 bis 7 im Einzelnen beschriebenen Kippriegel 2. Das Rahmenprofil, an welchem der Schereneinschluss 52 anzubringen ist, stimmt mit dem Rahmenprofil 35 gemäß Fig. 7 überein. Auch im Falle des Schereneinschlusses 52 wird von dem Sicherungsschieber 16 gemäß den Fign. 4 und 5 Gebrauch gemacht. Dementsprechend kann auch bezüglich der Montage des Schereneinschlusses 52 auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen werden. Fig. 9 zeigt den Schereneinschluss 52 mit der daran vormontierten Befestigungsschraube 15 sowie dem vormontierten und in seiner ersten Raststellung verrasteten Sicherungsschieber 16, d.h. bei in Freigabestellung befindlichen Federzungen 21, 22.

[0038] Fig. 10 ist eine Beschlaganordnung in Form einer Eckumlenkung 61 zu entnehmen. Diese umfasst ein Beschlagteil in Form eines Eckwinkels 62, der an einer Ecke eines Fensterflügels anzubringen ist. An dem Eckwinkel 62 verschiebbar geführt sind Kupplungsstücke 63, 64, die über übliche flexible Stahlbänder miteinander verbunden sind und ihrerseits an Befestigungsschrauben 65, 66 mit zugehörigen Stellstangenabschnitten verbindbar sind, die bezüglich ihrer Ausbildung der Stellstange 47 gemäß Fig. 7 entsprechen.

[0039] Der Eckwinkel 62 besteht aus zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden Eckwinkelschenkeln 67, 68. An deren Innenseite verläuft eine hinterschnittene Längsausnehmung 69, deren Öffnung einerseits von einem Haltevorsprung 70 begrenzt ist. Ein weiterer Haltevorsprung 71 verläuft an der gegenüberliegenden Außenseite der Eckwinkelschenkel 67, 68. An der dem Haltevorsprung 70 gegenüberliegenden Seite wird die Längsausnehmung 69 von einer Ausnehmungsseitenwand 72 begrenzt. In die Längsausnehmung 69 münden Durchbrüche 73, 74 der Eckwinkelschenkel 67, 68. Der Durchbruch 74 ist in Fig. 10 verdeckt angeordnet. Im Scheitelbereich ist der Eckwinkel 62 mit einer Aussparung 75 versehen, die eine quadratische Außenkontur aufweist. Die Ausnehmungsseitenwand 72 ist gemäß Fig. 11 im Bereich der Aussparung 75 des Eckwinkels 62 mit einer diagonal verlaufenden Führungsnut 76 versehen, die zu dem Scheitel des Eckwinkels 62 hin zu einer Rastöffnung 77 sowie zu einer Eckaufnahme 78 vertieft und erweitert ist.

[0040] Ein aus Kunststoff gespritzter Sicherungsschieber 79, wie er den Fign. 11 bis 13 im Einzelnen entnommen werden kann, ist unter Ausbildung zweier Schieberschenkel 80, 81 entsprechend dem Eckwinkel 62 abgewinkelt. An die Schieberschenkel 80, 81 sind Federzungen 82, 83 angespritzt, die an ihren freien Enden mit Rastvorsprüngen 84, 85 versehen sind. Im Scheitelbereich des Sicherungsschiebers 79 ist an die Schieberschenkel 80, 81 eine doppelwandige Scheitelplatte 86 angeformt. An ihrer der Ausnehmungsseitenwand 72 zugeordneten Seite ist die Scheitelplatte 86 mit einem Rast- und Führungszapfen 87, einer Führungsleiste 88 sowie mit einem Eckvorsprung 89 versehen (Figur 13).

[0041] Entsprechend dem Kippriegel 2 sowie dem Schereneinschluss 52 wird der Eckwinkel 62 bzw. die Eckumlenkung 61 mit dem daran vormontierten Sicherungsschieber 79 an den Einbauort geliefert. Dabei wird die vorläufige Verbindung zwischen dem Eckwinkel 62 und dem Sicherungsschieber 79 dadurch hergestellt, dass der Sicherungsschieber 79 so weit auf den Eckwinkel 62 aufgeschoben wird, bis sein Rast- und Führungszapfen 87 in die Rastöffnung 77 an dem Eckwinkel 62 einrastet. Gleichzeitig greifen die Federzungen 82, 83 des Sicherungsschiebers 79 in die Durchbrüche 73, 74 an den Eckwinkelschenkeln 67, 68 ein, ohne allerdings in die Längsausnehmung 69 des Eckwinkels 62 hineinzuragen.

[0042] Ein Rahmenprofil 90 eines metallenen Fensterflügels, an welchem die Baueinheit aus Eckumlenkung 61 und Sicherungsschieber 79 endgültig anzubringen ist, zeigt Figur 14. Demnach besitzt das Rahmenprofil 90 falzseitig eine in Falzumfangsrichtung verlaufenden Beschlagteilnut 91 mit Nutseitenwänden 92, 93 einer Nutöffnung 94 sowie einem Nutgrund 95. Von einer Profilfläche 96 stehen die Nutseitenwände 92, 93 mit Profilvorsprüngen 97, 98 vor. Der Profilvorsprung 97 ist an seiner dem Innern der Beschlagteilnut 91 zugewandten Seite mit einem Hinterschnitt 99 und an seiner Außenseite mit einem Hinterschnitt 100 versehen.

[0043] Entsprechend weist der Profilvorsprung 98 an seiner Innenseite einen Hinterschnitt 101 auf.

[0044] In Übereinstimmung mit dem vorstehend zu Fig. 7 erläuterten Montageablauf wird die Baueinheit aus Eckumlenkung 61 und daran vormontiertem Sicherungsschieber 79 zur Endmontage zunächst gegenüber dem Rahmenprofil 90 derart ausgerichtet, dass die Längsausnehmung 69 an beiden Eckwinkelschenkeln 67, 68 des Eckwinkels 62 mit ihrer Öffnung dem Profilvorsprung 97 an den beiden Schenkeln der Ecke des Rahmenprofils 90 gegenüberliegt. Anschließend wird die Baueinheit aus Eckumlenkung 61 und Sicherungsschieber 79 auf die Ecke des Rahmenprofils 90 aufgesetzt. Der Profilvorsprung 97 des Rahmenprofils 90 läuft dabei in die Längsausnehmung 69 des Eckwinkels 62 ein; der mit dem Haltevorsprung 71 und der Ausnehmungsseitenwand 72 versehene Teil des Eckwinkels 62 kommt im Innern der Beschlagteilnut 91 zu liegen. Durch anschließende Querverschiebung des Eckwinkels 62 wird dieser an seinen Haltevorsprüngen 70, 71 in Eingriff gebracht mit den Hinterschnitten 100, 101 an den Profilvorsprüngen 97, 98. In dieser Eingriffsstellung wird der Eckwinkel 62 und mit diesem die gesamte Eckumlenkung 61 gesichert, indem auf den Scheitel des Sicherungsschiebers 79 Druck ausgeübt wird, infolge dessen sich der Sicherungsschieber 79 in Richtung des Überstandes der Profilvorsprünge 97, 98 zu dem Rahmenprofil 90 hin bewegt. Geführt wird diese Bewegung des Sicherungsschiebers 79 durch dessen Rast- und Führungszapfen 87 sowie dessen Führungsleiste 88, die beide in der eckwinkelseitigen Führungsnut 76 gleiten. Ebenfalls eine Führung des Sicherungsschiebers 79 bewirken dessen Federzungen 82, 83, welche durch die Durchbrüche 73, 74 des Eckwinkels 62 hindurch in dessen Längsausnehmung 69 eindringen.

[0045] Ist der Sicherungsschieber 79 mit den Schieberschenkeln 80, 81 auf die Eckwinkelschenkel 67, 68 aufgelaufen, so befinden sich die Federzungen 82, 83 im Innern der Längausnehmung 69 des Eckwinkels 62 in einer Position, in welcher sie mit ihren Rastvorsprüngen 84, 85 in den Hinterschnitt 99 an dem Profilvorsprung 97 des Eckwinkels 62 eingreifen. Der Sicherungsschieber 79 ist damit an dem Eckwinkel 62 verrastet und die Eckumlenkung 61 dadurch gegen Verlassen ihrer Eingriffsstellung an dem Rahmenprofil 90 gesichert. Die Federzungen 82, 83 bilden demnach gleichzeitig Führungs-, Sicherungs- und Rastelemente. Der Profilvorsprung 97 dient als rahmenprofilseitiges Widerlager für den Eckwinkel 62 bzw. die Eckumlenkung 61. In seiner Montagelage an dem Eckwinkel 62 ist der Sicherungsschieber 79 in Fig. 10 gestrichelt dargestellt.

[0046] Ebenso wie die an den Haltevorsprüngen 70, 71 des Eckwinkels 62 hergestellten Formschlussverbindungen sorgt auch der Formschluss zwischen den Federzungen 82, 83 und dem Profilvorsprung 97 für eine Fixierung der Eckumlenkung 61 senkrecht zu dem Nutgrund 95. Aufgrund ihrer Federelastizität lassen die Federzungen 82, 83 ein elastisches Spiel der Eckumlenkung 61 in Querrichtung der Beschlagteilnut 91 zu. Dieses Bewegungsspiel kann beispielsweise dann von Nutzen sein, wenn die an dem Eckwinkel 62 geführten Kupplungsstücke 63, 64 über die Befestigungsschrauben 65, 66 mit den zugeordneten Stellstangenabschnitten zu verbinden und dabei Fertigungs- und/oder Montagetoleranzen auszugleichen sind. Ein Stellstangenabschnitt, der in Einbaulage außerhalb der Darstellungsebene von Fig. 14 liegt, ist in dieser Abbildung gestrichelt angedeutet.

[0047] Entsprechend dem Sicherungsschieber 16 gemäß den Fign. 1 bis 9 ist auch der Sicherungsschieber 79 in Endmontagelage flächenbündig an dem zugeordneten Beschlagteil, im Falle des Sicherungsschiebers 79 an dem Eckwinkel 62, angeordnet. Stabilisiert wird die Lage des Sicherungsschiebers 79 dabei durch den Formschluss zwischen der eckwinkelseitigen Eckaufnahme 78 und dem in diese eintauchenden Eckvorsprung 89 an dem Sicherungsschieber 79 sowie durch die passgenaue Aufnahme der Scheitelplatte 86 des Sicherungsschiebers 79 in der Aussparung 75 am Scheitel des Eckwinkels 62.

Ansprüche

1. Beschlaganordnung an einem Rahmenprofil (35, 90) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei das Rahmenprofil (35, 90) wenigstens einen an ihm überstehenden und mit zumindest einem Hinterschnitt (44, 45; 100, 101) versehenen Profilvorsprung (41, 42; 97, 98) aufweist und wobei wenigstens ein Beschlagteil (2, 52, 62) in Einbaulage mit zumindest einem Haltevorsprung (6, 7; 70, 71) in den Hinterschnitt (44, 45; 100, 101) des Profilvorsprungs (41, 42; 97, 98) eingreift und das in der Eingriffsstellung befindliche Beschlagteil (2, 52, 62) mittels wenigstens einer Beschlagteilsicherung an der dem Hinterschnitt (44, 100) gegenüberliegenden Seite zumindest eines Profilvorsprungs (41, 97) gegen Verlassen der Eingriffsstellung an einem rahmenprofilseitigen Widerlager (41, 97) quer zu der Richtung des Überstandes des Profilvorsprungs (41, 97) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagteilsicherung als Sicherungsschieber (16, 79) ausgebildet ist, der wenigstens ein Führungselement (21, 22; 82, 83, 87, 88), wenigstens ein Sicherungselement (21, 22; 82, 83) und wenigstens ein Rastelement (20; 82, 83) aufweist, der mittels des Führungselementes (21, 22; 82, 83, 87, 88) an dem Beschlagteil (2, 52, 62) in Richtung des Überstandes des zugeordneten Profilvorsprungs (41, 97) verschiebbar geführt und der in der genannten Richtung aus einer Freigabestellung in eine Sicherungsstellung verschiebbar ist, wobei der in der Freigabestellung befindliche Sicherungsschieber (16, 79) mit dem Sicherungselement (21, 22; 82, 83) das Beschlagteil (2, 52, 62) zum Verlassen der Eingriffsstellung freigibt und wobei der in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungsschieber (16, 79) das Beschlagteil (2, 52, 62) mittels des Sicherungselementes (21, 22; 82, 83) an dem rahmenprofilseitigen Widerlager (41, 97) gegen Verlassen der Eingriffsstellung abstützt und mittels des Rastelements (20; 82, 83) gegen Verschieben in die Freigabestellung verrastet ist.

2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungsschieber (16) mittels des Rastelements (20) an dem Beschlagteil (2, 52) gegen Verschieben in die Freigabestellung verrastet ist.

3. Beschlaganordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber (16, 79) in einer Freigabestellung mittels wenigstens eines Rastelementes (18, 19; 87) an dem Beschlagteil (2, 52, 62) lösbar verrastet ist.

4. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Führungselement (82, 83) gleichzeitig als Rastelement und/oder als Sicherungselement ausgebildet ist.

5. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sicherungselement (82, 83) gleichzeitig als Rastelement ausgebildet ist.

6. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sicherungselement (21, 22; 82, 83) in Richtung der Abstützung an dem rahmenprofilseitigen Widerlager (41, 97) federelastisch ausgebildet ist.

7. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein federelastisches Sicherungselement (21, 22; 82, 83) als Federzunge ausgebildet ist.

8. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (82, 83) und der zugeordnete Profilvorsprung (97) an ihren einander zugewandten Seiten einerseits wenigstens einen Hinterschnitt (99) und andererseits wenigstens einen Rastvorsprung (84, 85) aufweisen und dass das in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungselement (82, 83) und der zugeordnete Profilvorsprung (97) an dem Hinterschnitt (99) und dem Rastvorsprung (84, 85) miteinander verrastet sind.

9. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Profilvorsprung (41, 42) von einer Nutseitenwand (37, 38) einer Beschlagteilnut (36) des Rahmenprofils (35) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungsschieber (16) das Beschlagteil (2, 52) in Nutlängsrichtung beweglich an dem rahmenprofilseitigen Widerlager (41), vorzugsweise an der Nutseitenwand (37), gegen Verlassen der Eingriffsstellung abstützt.

10. Beschlaganordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Nutlängsrichtung angetrieben bewegbare Stellstange (47) in der Beschlagteilnut (36) unterhalb des Beschlagteils (2, 52) angeordnet und mit dem Beschlagteil (2, 52) verbindbar ist und dass der in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungsschieber (16) das mit der Stellstange (47) verbundene Beschlagteil (2, 52) in Nutlängsrichtung beweglich an dem rahmenprofilseitigen Widerlager (41), vorzugsweise an der Nutseitenwand (37), gegen Verlassen der Eingriffsstellung abstützt.

11. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsweite der Beschlagteilnut (36) wenigstens ebenso groß ist wie die Breite der Stellstange (47).

12. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Stellstange (47) verbundene Beschlagteil (2, 52) über die Stellstange (47) gegen Verlassen der Eingriffsstellung an dem Rahmenprofil (35) abgestützt ist.

13. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Form einer Eckumlenkung (61), wobei das Beschlagteil (62) von einem Eckwinkel der Eckumlenkung (61) und der Profilvorsprung (97, 98) von einer Nutseitenwand (92, 93) einer Beschlagteilnut (91) in einem Eckbereich des Rahmenprofils (90) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber (79) unter Ausbildung zweier Schieberschenkel (80, 81) abgewinkelt ist, wobei jeder der Schieberschenkel (80, 81) einen der Eckwinkelschenkel (67, 68) zumindest teilweise überdeckt und wenigstens ein Sicherungselement (82, 83) aufweist, mittels dessen der betreffende Eckwinkelschenkel (67, 68) bei in der Sicherungsstellung befindlichem Sicherungsschieber (79) an dem rahmenprofilseitigen Widerlager (97), vorzugsweise an der Nutseitenwand (92), gegen Verlassen der Eingriffsstellung abgestützt ist.

14. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungsschieber (16, 79) an der Sichtseite des Beschlagteils (2, 52, 62) mit diesem im Wesentlichen flächenbündig angeordnet ist.

15. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Sicherungselementes und/oder das freie Ende des diesem zugeordneten Profilvorsprungs mit einer keilartigen Schrägfläche versehen ist, und dass die beiderseitigen freien Enden bei der Verschiebung des Sicherungsschiebers aus der Freigabe- in die Sicherungsstellung aneinander entlang gleiten unter Verschieben des Beschlagteils aus einer Position, in welcher sein Haltevorsprung außerhalb des zugeordneten Hintergriffs an dem Profilvorsprung angeordnet ist, in die Eingriffsstellung an dem Profilvorsprung.

Zeichnung