[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein ein- oder mehrsitziges Möbel, vorzugsweise ein
Polstermöbel, mit einem unterhalb des Sitzpolsters angeordneten und vorziehbaren Wagen
oder Auszug.
[0002] Bei Verwandlungsmöbeln dieser Bauart trägt der Wagen oder der Auszug einen Zusatzpolster,
der mittels geeigneter Beschläge vom vorgezogenen Wagen oder Auszug angehoben, auf
Höhe des Sitzpolsters gebracht und an diesen gereiht werden kann. Durch diese Funktion
wird die Benutzerfläche vergrößert und eine Liegestellung ermöglicht.
[0003] Auch sind aus der AT 281 U1 Sitzmöbel bekannt, in deren Möbelgestell eine Rückenlehne
angeordnet ist, die von einer Lehnstellung nach vorne in eine Ablagestellung schwenkbar
ist, wobei die Hinterseite der Rückenlehne als Ablagefläche gestaltet ist, die in
der im wesentlichen waagrechten Ablagestellung das Abstellen bzw. Ablegen von Gegenständen
ermöglicht. Als nachteilig zeigt sich hier, dass die Ablagefläche in der Benutzerstellung
über dem hinteren Bereich des Sitzpolsters angeordnet ist und daher der Zugriff eines
Sitzenden erst nach Verdrehen des Oberkörpers möglich wird. Auch sollte aus Gründen
der Optik des Möbels die Rückenlehne einer Sitzbreite verschwenkt werden, wodurch
das Sitzangebot des Möbels reduziert wird.
[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, die Funktion eines vorziehbaren Wagens
zu nutzen, um bei einem Sitzmöbel eine Ablagefläche aus einer Verwahrungslage in eine
Benutzerstellung zu bringen, auf der der Sitzende von ihm benötigte Utensilien ablegen
kann, die durch geringe Baubreite die verbleibende nutzbare Sitzbreite nur geringfügig
beeinträchtigt, die im unmittelbaren Zugriffsbereich des Sitzenden angeordnet ist,
deren Umwandlung einfach zu bewerkstelligen ist und deren die Funktion ermöglichenden
Möbelteile kostengünstig zu fertigen sind.
[0005] Erreicht wird dieses Ziel dadurch, dass mindestens eine hochstellbare Stütze mit
ihrem einen Ende am Wagen oder am Auszug mittels eines Scharnierbeschlages schwenkbar
gelagert ist und an dem entgegengesetzten Ende mittels eines weiteren Scharniers eine
Ablagefläche angelenkt ist, die bei hochgestellter Stütze in eine annähernd waagrechte
Benutzerstellung schwenkbar ist.
[0006] Um ein Wegklappen der Ablagefläche in der Benutzerstellung zu vermeiden, ist vorzugsweise
die hochstellbare Stütze mittels einer Verriegelungseinrichtung, die mit einem Anschlag
zusammenwirkt, in der annähernd senkrechten Stellung arretierbar. Vor dem Rückumwandeln
in die Verwahrungslage wird die Verriegelungseinrichtung gelöst, und die Stütze kann
danach verschwenkt werden.
[0007] Weiters kann sich die Ablagefläche, zwecks Erhöhung der Stabilität, in ihrer annähernd
waagrechten Benutzerstellung auf einer Konsole abstützen, die an der Stütze vorgesehen
ist.
[0008] Auch ist es zweckmäßig, den Wagen oder den Auszug als Lade auszubilden und diese
zur Aufnahme von Utensilien zu nutzen. Dabei ist in der Verwahrungslage die Lade durch
die Ablagefläche abgedeckt. Nach dem Vorziehen des Wagens aus dem Sitzmöbel wird durch
Hochschwenken der Ablagefläche ein Zugriff in die Lade ermöglicht.
[0009] Vorteilhaft ist es auch, die Breite des Wagens und dadurch auch die Breite der Ablagefläche
geringer als die Breite des Sitzpolsters festzulegen, um in der Benutzerstellung der
Ablagefläche die verbleibende Sitzbreite nur geringfügig zu beieinträchtigen.
[0010] Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles
näher beschrieben, ohne jedoch auf dieses Beispiel beschränkt zu sein.
[0011] Dabei zeigt Fig. 1 die teilweise geschnittene Seitenansicht eines Beispieles des
erfindungsgemäßen Möbels in einer Zwischenstellung, bei der der Wagen vorgezogen ist,
Fig. 2 eine weitere Zwischenstellung in geschnittener Seitenansicht des Wagens und
mit hochgestellter und verriegelter Stütze, Fig. 3 die Benutzerstellung mit eingeschobenem
Wagen und waagrecht verschwenkter Ablagefläche, Fig. 4 eine weitere Ausführungsform
der Erfindung in Benutzerstellung und Fig. 5 verschiedene Benutzerstellungen der Ausführungsform
gemäß Fig. 4 im Schrägriss.
[0012] Aus Stabilitätsgründen des Möbels zeigt es sich sinnvoll, funktionsbewirkende Teile
wie Stützen, Scharniere, Konsolen usw. paarweise anzuordnen. In der folgenden Beschreibung
wird zum Zwecke der Vereinfachung jedoch nur eine Seite beschrieben; demnach werden
diese Teile in der Einzahl benannt.
[0013] Gemäß den Zeichnungen ist bei einem Sitzmöbel 1 unterhalb des Sitzpolsters 2 ein
vorziehbarer Wagen 3 vorgesehen. Eine hochstellbare Stütze 5 ist mit ihrem einen Ende
mittels eines Scharnierbeschlages 6 über eine Achse 7 am Wagen 3 schwenkbar gelagert
und in eine senkrechte Stellung bringbar. Am entgegengesetzten Ende der Stütze 5 ist
mittels eines weiteren Scharniers 8 eine Ablagefläche 9 angelenkt. Weiters ist eine
Konsole 10 an der Stütze 5 vorgesehen, auf der sich die Ablagefläche 9 in ihrer annähernd
waagrechten Benutzerstellung abstützt.
[0014] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, wird die Stütze 5 in der Verwahrungslage durch den Scharnierbeschlag
6 und einen an der Konsole 10 vorgesehenen Verwahrungsanschlag 11, der sich auf dem
Wagen 3 abstützt, in einer annähernd zum Wagen 3 parallelen Lage gehalten. Der Wagen
3 ist als Lade 4 ausgebildet und wird durch die auf der Stütze 5 aufliegende Ablagefläche
9 abgedeckt. Durch Hochschwenken der Ablagefläche 9 ist ein Zugriff in die Lade 4
möglich.
[0015] Fig. 2 zeigt die Stütze 5, die im Uhrzeigersinn verschwenkt und hochgestellt wurde
und mittels eines Anschlages 12 und einer Verriegelungseinrichtung 13, die mit einer
Falle 14 zusammenwirkt, in dieser Stellung arretiert wird.
[0016] Fig. 3 zeigt den bis zum Anstehen der Stütze 5 am Sitzpolster 2 eingeschobenen Wagen
3. Die Ablagefläche 9 wurde entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, stützt sich auf
der Konsole 10 ab und nimmt dabei eine annähernd waagrechte Benutzerstellung ein.
[0017] Die Rückverwandlung in die Verwahrungslage erfolgt nach dem Lösen der Verriegelungseinrichtung
13 in anschließend umgekehrter Reihenfolge.
[0018] In den Fig. 4 und 5 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht,
wobei gleiche Merkmale bzw. Bauteile mit gleichen Bezugsziffern versehen sind. Zum
Unterschied zur Ausführungsform gemäß der Fig. 1 bis 3 ist die Ablagefläche 9 nicht
direkt an dem Scharnier 8 schwenkbar befestigt, sondern ruht auf einem Drehlager 15,
das mit dem Scharnier 8 verbunden ist und dessen Drehachse senkrecht auf die Schwenkachse
des Scharniers 8 steht. Nach Hochklappen der Ablagefläche 9 ist die Stütze 5 in die
in Fig. 5 gezeigte Stellung zu schwenken, wobei die Ablagefläche 9 die Position 9a
einnimmt. Die Ablagefläche 9 ist also bezüglich der Stütze 5 nur um 90° zu schwenken
(im Gegensatz zur Ausführungsform der Fig. 1 bis 3, bei welcher die Verschwenkung
270° beträgt). Damit die Ablagefläche 9 in der Stellung 9a nicht hinunterklappt, kann
eine geeignete (nicht dargestellte) Federabstützung vorgesehen sein. Sobald die Ablagefläche
9 aus der Stellung 9a (Fig. 5) verdreht wird, ist sie durch die Konsole 10 (Fig. 4)
gegen Hinunterklappen gesichert. Die Ausführungsform der Fig. 4 und 5 hat den Vorteil,
dass die Position der Ablagefläche 9 den jeweiligen Bedürfnissen angepasst werden
kann, was durch die unterschiedlichen Stelllungen 9a, 9b, 9c und 9d in Fig. 5 veranschaulicht
ist, wobei infolge der Drehbarkeit um 360° jegliche Zwischenstellungen der Ablagefläche
9 möglich sind.
[0019] Im Zuge dieser Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnte eine andere
als die gezeigte Verriegelungseinrichtung 13 eingesetzt werden; in der Verwahrungslage
könnte sich die Stütze 5 oder die Ablagefläche 9 direkt an dem hochgezogenen Seitenteil
des Wagens 3 abstützen; statt des gezeigten Wagens 3 könnte ein Auszug Verwendung
finden; usw.
1. Ein- oder mehrsitziges Möbel, vorzugsweise Polstermöbel, mit einem unterhalb des Sitzpolsters
angeordneten und vorziehbaren Wagen oder Auszug, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine hochstellbare Stütze (5) mit ihrem einen Ende am Wagen (3) oder am
Auszug mittels eines Scharnierbeschlages (6) schwenkbar gelagert ist und an dem entgegengesetzten
Ende mittels eines weiteren Scharniers (8) eine Ablagefläche (9) angelenkt ist, die
bei hochgestellter Stütze (5) in eine annähernd waagrechte Benutzerstellung schwenkbar
ist.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die hochstellbare Stütze (5) mittels einer Verriegelungseinrichtung (13), die mit
einem Anschlag (12) zusammenwirkt, in der annähernd senkrechten Stellung arretierbar
ist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ablagefläche (9) in ihrer annährend waagrechten Benutzerstellung auf einer
Konsole (10), die an der Stütze (5) vorgesehen ist, abstützt.
4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen (3) oder der Auszug als Lade (4) ausgebildet ist.
5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verwahrungslage die Lade (4) durch die Ablagefläche (9) abgedeckt ist.
6. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Wagens (3) oder des Auszuges geringer als die Breite des Sitzpolsters
(2) ist.
7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (9) auf einem Drehlager (15) ruht, das an dem Scharnier (8) befestigt
ist und dessen Drehachse senkrecht auf die Schwenkachse des Scharniers (8) steht.