(19)
(11) EP 1 254 617 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.11.2002  Patentblatt  2002/45

(21) Anmeldenummer: 02450104.1

(22) Anmeldetag:  29.04.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 17/13, A47C 7/70
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.04.2001 AT 3382001 U
23.04.2002 AT 2642002 U

(71) Anmelder: ADA Möbelfabrik GmbH
8184 Baierdorf bei Anger (AT)

(72) Erfinder:
  • Premer, Michael
    3062 Kirchstetten (AT)
  • Premer, Heinz
    3062 Kirchstetten (AT)

(74) Vertreter: Patentanwälte BARGER, PISO & PARTNER 
Mahlerstrasse 9 Postfach 96
1015 Wien
1015 Wien (AT)

   


(54) Ein- oder mehrsitziges Möbel


(57) Bei einem ein- oder mehrsitzigen Möbel (1), vorzugsweise einem Polstermöbel, ist unterhalb des Sitzpolsters (2) ein vorziehbarer Wagen (3) oder ein Auszug angeordnet. Mindestens einc hochstellbare Stütze (5) ist mit ihrem einen Ende am Wagen (3) oder am Auszug mittels eines Schamierbeschlages (6) schwenkbar gelagert, und am entgegengesetzten Ende ist mittels eines weiteren Scharniers (8) eine Ablagefläche (9) angelenkt, die bei hochgestellter Stütze (5) in eine annähernd waagrechte Benutzerstellung schwenkbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein ein- oder mehrsitziges Möbel, vorzugsweise ein Polstermöbel, mit einem unterhalb des Sitzpolsters angeordneten und vorziehbaren Wagen oder Auszug.

[0002] Bei Verwandlungsmöbeln dieser Bauart trägt der Wagen oder der Auszug einen Zusatzpolster, der mittels geeigneter Beschläge vom vorgezogenen Wagen oder Auszug angehoben, auf Höhe des Sitzpolsters gebracht und an diesen gereiht werden kann. Durch diese Funktion wird die Benutzerfläche vergrößert und eine Liegestellung ermöglicht.

[0003] Auch sind aus der AT 281 U1 Sitzmöbel bekannt, in deren Möbelgestell eine Rückenlehne angeordnet ist, die von einer Lehnstellung nach vorne in eine Ablagestellung schwenkbar ist, wobei die Hinterseite der Rückenlehne als Ablagefläche gestaltet ist, die in der im wesentlichen waagrechten Ablagestellung das Abstellen bzw. Ablegen von Gegenständen ermöglicht. Als nachteilig zeigt sich hier, dass die Ablagefläche in der Benutzerstellung über dem hinteren Bereich des Sitzpolsters angeordnet ist und daher der Zugriff eines Sitzenden erst nach Verdrehen des Oberkörpers möglich wird. Auch sollte aus Gründen der Optik des Möbels die Rückenlehne einer Sitzbreite verschwenkt werden, wodurch das Sitzangebot des Möbels reduziert wird.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, die Funktion eines vorziehbaren Wagens zu nutzen, um bei einem Sitzmöbel eine Ablagefläche aus einer Verwahrungslage in eine Benutzerstellung zu bringen, auf der der Sitzende von ihm benötigte Utensilien ablegen kann, die durch geringe Baubreite die verbleibende nutzbare Sitzbreite nur geringfügig beeinträchtigt, die im unmittelbaren Zugriffsbereich des Sitzenden angeordnet ist, deren Umwandlung einfach zu bewerkstelligen ist und deren die Funktion ermöglichenden Möbelteile kostengünstig zu fertigen sind.

[0005] Erreicht wird dieses Ziel dadurch, dass mindestens eine hochstellbare Stütze mit ihrem einen Ende am Wagen oder am Auszug mittels eines Scharnierbeschlages schwenkbar gelagert ist und an dem entgegengesetzten Ende mittels eines weiteren Scharniers eine Ablagefläche angelenkt ist, die bei hochgestellter Stütze in eine annähernd waagrechte Benutzerstellung schwenkbar ist.

[0006] Um ein Wegklappen der Ablagefläche in der Benutzerstellung zu vermeiden, ist vorzugsweise die hochstellbare Stütze mittels einer Verriegelungseinrichtung, die mit einem Anschlag zusammenwirkt, in der annähernd senkrechten Stellung arretierbar. Vor dem Rückumwandeln in die Verwahrungslage wird die Verriegelungseinrichtung gelöst, und die Stütze kann danach verschwenkt werden.

[0007] Weiters kann sich die Ablagefläche, zwecks Erhöhung der Stabilität, in ihrer annähernd waagrechten Benutzerstellung auf einer Konsole abstützen, die an der Stütze vorgesehen ist.

[0008] Auch ist es zweckmäßig, den Wagen oder den Auszug als Lade auszubilden und diese zur Aufnahme von Utensilien zu nutzen. Dabei ist in der Verwahrungslage die Lade durch die Ablagefläche abgedeckt. Nach dem Vorziehen des Wagens aus dem Sitzmöbel wird durch Hochschwenken der Ablagefläche ein Zugriff in die Lade ermöglicht.

[0009] Vorteilhaft ist es auch, die Breite des Wagens und dadurch auch die Breite der Ablagefläche geringer als die Breite des Sitzpolsters festzulegen, um in der Benutzerstellung der Ablagefläche die verbleibende Sitzbreite nur geringfügig zu beieinträchtigen.

[0010] Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne jedoch auf dieses Beispiel beschränkt zu sein.

[0011] Dabei zeigt Fig. 1 die teilweise geschnittene Seitenansicht eines Beispieles des erfindungsgemäßen Möbels in einer Zwischenstellung, bei der der Wagen vorgezogen ist, Fig. 2 eine weitere Zwischenstellung in geschnittener Seitenansicht des Wagens und mit hochgestellter und verriegelter Stütze, Fig. 3 die Benutzerstellung mit eingeschobenem Wagen und waagrecht verschwenkter Ablagefläche, Fig. 4 eine weitere Ausführungsform der Erfindung in Benutzerstellung und Fig. 5 verschiedene Benutzerstellungen der Ausführungsform gemäß Fig. 4 im Schrägriss.

[0012] Aus Stabilitätsgründen des Möbels zeigt es sich sinnvoll, funktionsbewirkende Teile wie Stützen, Scharniere, Konsolen usw. paarweise anzuordnen. In der folgenden Beschreibung wird zum Zwecke der Vereinfachung jedoch nur eine Seite beschrieben; demnach werden diese Teile in der Einzahl benannt.

[0013] Gemäß den Zeichnungen ist bei einem Sitzmöbel 1 unterhalb des Sitzpolsters 2 ein vorziehbarer Wagen 3 vorgesehen. Eine hochstellbare Stütze 5 ist mit ihrem einen Ende mittels eines Scharnierbeschlages 6 über eine Achse 7 am Wagen 3 schwenkbar gelagert und in eine senkrechte Stellung bringbar. Am entgegengesetzten Ende der Stütze 5 ist mittels eines weiteren Scharniers 8 eine Ablagefläche 9 angelenkt. Weiters ist eine Konsole 10 an der Stütze 5 vorgesehen, auf der sich die Ablagefläche 9 in ihrer annähernd waagrechten Benutzerstellung abstützt.

[0014] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, wird die Stütze 5 in der Verwahrungslage durch den Scharnierbeschlag 6 und einen an der Konsole 10 vorgesehenen Verwahrungsanschlag 11, der sich auf dem Wagen 3 abstützt, in einer annähernd zum Wagen 3 parallelen Lage gehalten. Der Wagen 3 ist als Lade 4 ausgebildet und wird durch die auf der Stütze 5 aufliegende Ablagefläche 9 abgedeckt. Durch Hochschwenken der Ablagefläche 9 ist ein Zugriff in die Lade 4 möglich.

[0015] Fig. 2 zeigt die Stütze 5, die im Uhrzeigersinn verschwenkt und hochgestellt wurde und mittels eines Anschlages 12 und einer Verriegelungseinrichtung 13, die mit einer Falle 14 zusammenwirkt, in dieser Stellung arretiert wird.

[0016] Fig. 3 zeigt den bis zum Anstehen der Stütze 5 am Sitzpolster 2 eingeschobenen Wagen 3. Die Ablagefläche 9 wurde entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, stützt sich auf der Konsole 10 ab und nimmt dabei eine annähernd waagrechte Benutzerstellung ein.

[0017] Die Rückverwandlung in die Verwahrungslage erfolgt nach dem Lösen der Verriegelungseinrichtung 13 in anschließend umgekehrter Reihenfolge.

[0018] In den Fig. 4 und 5 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht, wobei gleiche Merkmale bzw. Bauteile mit gleichen Bezugsziffern versehen sind. Zum Unterschied zur Ausführungsform gemäß der Fig. 1 bis 3 ist die Ablagefläche 9 nicht direkt an dem Scharnier 8 schwenkbar befestigt, sondern ruht auf einem Drehlager 15, das mit dem Scharnier 8 verbunden ist und dessen Drehachse senkrecht auf die Schwenkachse des Scharniers 8 steht. Nach Hochklappen der Ablagefläche 9 ist die Stütze 5 in die in Fig. 5 gezeigte Stellung zu schwenken, wobei die Ablagefläche 9 die Position 9a einnimmt. Die Ablagefläche 9 ist also bezüglich der Stütze 5 nur um 90° zu schwenken (im Gegensatz zur Ausführungsform der Fig. 1 bis 3, bei welcher die Verschwenkung 270° beträgt). Damit die Ablagefläche 9 in der Stellung 9a nicht hinunterklappt, kann eine geeignete (nicht dargestellte) Federabstützung vorgesehen sein. Sobald die Ablagefläche 9 aus der Stellung 9a (Fig. 5) verdreht wird, ist sie durch die Konsole 10 (Fig. 4) gegen Hinunterklappen gesichert. Die Ausführungsform der Fig. 4 und 5 hat den Vorteil, dass die Position der Ablagefläche 9 den jeweiligen Bedürfnissen angepasst werden kann, was durch die unterschiedlichen Stelllungen 9a, 9b, 9c und 9d in Fig. 5 veranschaulicht ist, wobei infolge der Drehbarkeit um 360° jegliche Zwischenstellungen der Ablagefläche 9 möglich sind.

[0019] Im Zuge dieser Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnte eine andere als die gezeigte Verriegelungseinrichtung 13 eingesetzt werden; in der Verwahrungslage könnte sich die Stütze 5 oder die Ablagefläche 9 direkt an dem hochgezogenen Seitenteil des Wagens 3 abstützen; statt des gezeigten Wagens 3 könnte ein Auszug Verwendung finden; usw.


Ansprüche

1. Ein- oder mehrsitziges Möbel, vorzugsweise Polstermöbel, mit einem unterhalb des Sitzpolsters angeordneten und vorziehbaren Wagen oder Auszug, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine hochstellbare Stütze (5) mit ihrem einen Ende am Wagen (3) oder am Auszug mittels eines Scharnierbeschlages (6) schwenkbar gelagert ist und an dem entgegengesetzten Ende mittels eines weiteren Scharniers (8) eine Ablagefläche (9) angelenkt ist, die bei hochgestellter Stütze (5) in eine annähernd waagrechte Benutzerstellung schwenkbar ist.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die hochstellbare Stütze (5) mittels einer Verriegelungseinrichtung (13), die mit einem Anschlag (12) zusammenwirkt, in der annähernd senkrechten Stellung arretierbar ist.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ablagefläche (9) in ihrer annährend waagrechten Benutzerstellung auf einer Konsole (10), die an der Stütze (5) vorgesehen ist, abstützt.
 
4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen (3) oder der Auszug als Lade (4) ausgebildet ist.
 
5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verwahrungslage die Lade (4) durch die Ablagefläche (9) abgedeckt ist.
 
6. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Wagens (3) oder des Auszuges geringer als die Breite des Sitzpolsters (2) ist.
 
7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (9) auf einem Drehlager (15) ruht, das an dem Scharnier (8) befestigt ist und dessen Drehachse senkrecht auf die Schwenkachse des Scharniers (8) steht.
 




Zeichnung