(19)
(11) EP 1 255 013 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.05.2006  Patentblatt  2006/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.11.2002  Patentblatt  2002/45

(21) Anmeldenummer: 02009721.8

(22) Anmeldetag:  30.04.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 11/08(2006.01)
E05D 11/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.05.2001 DE 10121977

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst/Vlbg. (AT)

(72) Erfinder:
  • Müller, Wolfgang
    6890 Lustenau (AT)
  • Amann, Jürgen
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Riebling, Peter 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)

   


(54) Möbelbeschlag mit Brems- und Dämpfungsvorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag, insbesondere ein Möbelscharnier, mit integrierter Brems- und Dämpfungsvorrichtung, umfassend einen an einem Möbelteil festlegbaren Scharnierarm und einen an einem anderen, beweglichen Möbelteil festlegbaren Scharniertopf, der über mindestens einen Gelenkhebel beweglich mit dem Scharnierarm verbunden ist.
Erfindungsgemäß ist im Bereich des Scharniertopfes oder des Scharnierarmes mindestens ein beweglicher, vom Gelenkhebel mittelbar oder unmittelbar betätigbarer Schieber vorgesehen, der mindestens eine Gleitfläche aufweist, die an einer zugeordneten, feststehenden Gleitfläche des Möbelscharniers entlang gleitet, wobei zwischen den Gleitflächen ein hochviskoses, flüssiges Medium eingebracht ist, das eine Brems- und Dämpfungswirkung erzeugt. Alternativ oder zusätzlich kann der Gelenkhebel im Bereich des Scharnierarmes mindestens eine sich mit diesem um eine Achse drehende Gleitfläche aufweisen, die an einer zugeordneten, feststehenden Gleitfläche des Scharnierarmes entlanggeleitet, wobei zwischen den Gleitflächen ebenfalls ein hochviskoses, flüssiges Medium eingebracht ist.







Recherchenbericht