Rührgerät

Abstract

 Ein Rührgerät, dem mindestens ein Rührstab (9) zugeordnet ist, weist für jeden Rührstab (9) eine motorisch antreibbare Antriebswelle (3) auf, die einen am Rührgerät vorstehend angeordneten Verbindungs-Endbereich (5) bildet, mit dem der Endbereich (7) des jeweiligen Rührstabes (9) lösbar verbindbar ist. Einer der Endbereiche bildet einen Einsteckzapfen (15) und der jeweils andere Endbereich eine in axialer Richtung von Antriebswelle und Rührstab auf den Einsteckzapfen (15) steckbare Aufsteckbuchse (16), wobei der Einsteckzapfen (15) und die Aufsteckbuchse (16) beim Zusammenstecken mittels einer Rasteinrichtung (17, 18) von Hand lösbar miteinander verrasten und mittels einer Drehmitnahmeeinrichtung (30, 31) in Drehmitnahmeeingriff miteinander gelangen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Rührgerät mit mindestens einem zugeordneten Rührstab, wobei das Rührgerät für jeden Rührstab eine motorisch antreibbare Antriebswelle aufweist, die einen am Rührgerät vorstehend angeordneten Verbindungs-Endbereich bildet, mit dem der Endbereich des jeweiligen Rührstabes lösbar verbindbar ist.

[0002] Solche Rührgeräte werden insbesondere gewerblich verwendet und dienen zum Umrühren von flüssigem, zähem und sonstigem Mischgut wie beispielsweise Mörtel, Putze, Estriche, Klebstoffe oder Farben.

[0003] Der jeweilige Rührstab wird lösbar mit der betreffenden Antriebswelle verbunden, so dass er beispielsweise zur Lagerung des Rührgerätes, zu seiner Reinigung oder zum Austauschen gegen einen anderen Rührstab entfernt werden kann.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rührgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem sich der oder die Rührstäbe problemlos anbringen und wegnehmen lassen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass einer der Endbereiche einen Einsteckzapfen und der jeweils andere Endbereich eine in axialer Richtung von Antriebswelle und Rührstab auf den Einsteckzapfen steckbare Aufsteckbuchse bildet, wobei der Einsteckzapfen und die Aufsteckbuchse beim Zusammenstecken mittels einer Rasteinrichtung von Hand lösbar miteinander verrasten und mittels einer Drehmitnahmeeinrichtung in Drehmitnahmeeingriff miteinander gelangen.

[0006] Aufdiese Weise verrastet der Rührstab beim Zusammenstecken selbsttätig mit der zugeordneten Antriebswelle, wobei gleichzeitig eine drehfeste Verbindung hergestellt wird, so dass das Rührgerät mit dem mindestens einen Rührstab sofort einsatzbereit ist. Will man den Rührstab entfernen, muss lediglich die Rasteinrichtung betätigt werden. Beim Wegziehen des Rührstabs von der Antriebswelle wird der Drehmitnahmeeingriff von selbst aufgehoben.

[0007] Zweckmäßigerweise ist am Einsteckzapfen ein in radialer Richtung seitlich vorstehendes, federbelastetes und entgegen der Federkraft nach innen drückbares Rastglied und an der Aufsteckbuchse eine dem Rastglied zugeordnete, in radialer Richtung bis zur Außenseite der Aufsteckbuchse durchgehende Rastausnehmung angeordnet, derart, dass das Rastglied beim Zusammenstecken von der Aufsteckbuchse nach innen gedrückt wird und, erreicht es die Rastausnehmung, in die Rastausnehmung einrastet und zum Lösen der Verrastung von außen her eindrückbar ist. Eine solche Rasteinrichtung ist mit einfachen Mitteln zu verwirklichen und ist in der Handhabung unkompliziert.

[0008] Die Drehmitnahmeeinrichtung wird bevorzugt von einer stirnseitig offenen Mitnahmeausnehmung am Einsteckzapfen oder an der Aufsteckbuchse und einem in die Mitnahmeausnehmung passenden und beim Zusammenstecken von Einsteckzapfen und Aufsteckbuchse in die Mitnahmeausnehmung gelangenden Mitnahmeelement an der Aufsteckbuchse bzw. am Einsteckzapfen gebildet. Beim Zusammenstecken gelangt das Mitnahmeelement automatisch in die Mitnahmeausnehmung, so dass zum Herstellen der drehfesten Mitnahmeverbindung keinerlei Handgriff erforderlich ist.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Verbindungs-Endbereich der Antriebswelle den Einsteckzapfen und der Rührstab-Endbereich die Aufsteckbuchse bildet. Dabei ist es vorteilhaft, dass die Außenseite der Aufsteckbuchse durch ein Mantelelement aus elastisch nachgiebigem Material umschlossen ist. Das am Einsteckzapfen angeordnete Rastglied kann durch Drücken gegen das elastische Mantelelement in seine Lösestellung eingedrückt werden. Das Mantelelement stellt ferner eine Abdichtung dar und kann mit seiner Stirnseite mit einer am Rührgerät angeordneten, die Antriebswelle umschließenden Ringpartie zusammenwirken, so dass die Antriebswelle nach außen hin abgekapselt ist.

[0010] Eine weitere zweckmäßige Maßnahme ist es, dass bei mehreren Rührstäben und Antriebswellen die Rührstäbe unvertauschbar mit den Antriebswellen zusammensteckbar sind.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 und 2

jeweils ein erfindungsgemäßes Rührgerät mit zwei an ihm befestigten Rührstäben in zwei um 90° zueinander versetzten Seitenansichten in schematischer Darstellung,

Fig. 3

den als Einsteckzapfen ausgebildeten Endbereich einer der Antriebswellen des Rührgerätes nach den Fig. 1 und 2 zusammen mit dem als Aufsteckbuchse ausgebildeten Endbereich des zugeordneten Rührstabes im in axialer Richtung voneinander entfernten Zustand im Schnitt,

Fig. 4

den Einsteckzapfen nach Fig. 3 in Stirnansicht gemäß Pfeil IV gesehen,

Fig. 5

die Aufsteckbuchse gemäß Fig. 3 in Stirnansicht gemäß Pfeil V gesehen,

Fig. 6

die der Fig. 4 entsprechende Stirnansicht des Einsteckzapfens der anderen Antriebswelle des Rührgerätes und

Fig. 7

die Stirnansicht der Aufsteckbuchse des der Antriebswelle nach Fig. 6 zugeordneten Rührstabs.

[0012] Das in den Fig. 1 und 2 strichpunktiert angedeutete Rührgerät 1 weist ein Antriebsaggregat 2 mit einem in seinem Inneren untergebrachten Antriebsmotor auf, der mindestens eine, beim Ausführungsbeispiel zwei parallel zueinander angeordnete Antriebswellen 3,4 treibt, die einen am Rührgerät und dabei am Antriebsaggregat 2 vorstehend angeordneten Verbindungs-Endbereich 5,6 aufweisen. Mit dem Endbereich 5,6 jeder Antriebswelle 3,4 ist der Endbereich 7,8 eines Rührstabes 9,10 lösbar verbindbar, der sich in axialer Verlängerung der jeweiligen Antriebswelle 3,4 vom Antriebsaggregat 2 weg erstreckt. Jeder Rührstab 9,10 trägt an seinem dem Antriebsaggregat 2 entgegengesetzten Ende eine Rühreinrichtung 11,12. Beim Betrieb wird das Rührgerät 1 mit der mindestens einen Rühreinrichtung 11,12 in das umzurührende Medium eingetaucht. Dabei kann das Rührgerät 2 von dem Benutzer an zwei Handgriffen 13,14 gehalten werden.

[0013] Im vorliegenden Zusammenhang interessiert nur, wie der Endbereich 5,6 der jeweiligen Antriebswelle 3,4 mit dem Endbereich 7,8 des zugehörigen Rührstabes 9, 10 lösbar verbunden werden kann. Dies wird nachstehend unter Bezugnahme auf die Antriebswelle 3 und den Rührstab 9 beschrieben. Das gleiche gilt auch für die andere Antriebswelle 4 mit dem zugeordneten Rührstab 10.

[0014] Der Endbereich 5 der Antriebswelle 3 bildet einen Einsteckzapfen 15 und der zugewandte freie Endbereich 7 des Rührstabes 9 bildet eine in axialer Richtung auf den Einsteckzapfen 15 steckbare Aufsteckbuchse 16. Die Anordnung könnte prinzipiell auch umgekehrt getroffen sein, dass der Einsteckzapfen am Rührstab und die Aufsteckbuchse an der betreffenden Antriebswelle angeordnet ist.

[0015] Der Einsteckzapfen 15 und die Aufsteckbuchse 16 verrasten beim Zusammenstecken selbsttätig miteinander, wobei die hierzu vorgesehene Rasteinrichtung so ausgebildet ist, dass die Verrastung von dem Benutzer von Hand gelöst werden kann. Ferner gelangen der Einsteckzapfen 15 und die Aufsteckbuchse 16 beim Zusammenstecken mittels einer Drehmitnahmeeinrichtung in Drehmitnahmeeingriff miteinander. Auf diese Weise wird der Rührstab 9 sowohl in axialer Richtung als auch in Drehrichtung fest an der Antriebswelle 3 gehalten.

[0016] Die Herstellung der Verbindung zwischen Antriebswelle und Rührstab und das Lösen der Verbindung erfolgen werkzeuglos.

[0017] Die Rasteinrichtung enthält ein Rastglied 17, das am Einsteckzapfen 15 angeordnet ist und in radialer Richtung seitlich nach außen hin vorsteht. Dabei ist das Rastglied 17 in Richtung nach außen hin federbelastet (Schraubenfeder 19) und kann entgegen der Federkraft nach innen gedrückt werden. Die die Federkraft erzeugende Schraubenfeder 19 ist in einer Querbohrung 20 des Einsteckzapfens 15 gelagert und stützt sich mit ihrem dem Rastglied 17 entgegengesetzten Ende ortsfest, beispielsweise an einem in die Querbohrung 20 eingesetzten Anschlagring 21, und mit ihrem anderen Ende am Rastglied 17 ab. Dabei weist das Rastglied 17 eine durch die Federkraft belastete Lagerpartie 22 größeren Durchmessers und eine von dieser nach außen hin abstehende Rastpartie 23 kleineren Durchmessers auf, die einen verjüngten Mündungsbereich 24 der Querbohrung 20 durchgreift. Die Schraubenfeder 19 hält die Lagerpartie 22 gegen eine der Übersichtlichkeit wegen in Fig. 3 nicht mit einer Bezugsziffer bezeichneten Anschlagfläche am Übergang der Querbohrung 20 in den verjüngten Mündungsbereich 24. Die Querbohrung 20 ist am dem Rastglied 17 entgegengesetzten Ende offen, so dass bei der Montage von diesem Ende her das Rastglied 17, die Schraubenfeder 19 und der Anschlagring 21 eingesetzt werden können.

[0018] Die Rasteinrichtung enthält ferner eine Rastausnehmung 18, die an der Aufsteckbuchse 16 angeordnet ist. Die Rastausnehmung 18 durchsetzt die Wandung der Aufsteckbuchse 16, so dass sie zwischen dem Innenraum 25 der Aufsteckbuchse 16, in den der Einsteckzapfen 15 eingesteckt wird, und der Außenseite der Aufsteckbuchse 16 durchgehend ausgebildet ist. Beim Zusammenstecken von Einsteckzapfen 15 und Aufsteckbuchse 16 (dieses Zusammenstecken erfolgt in axialer Richtung entsprechend den Pfeilen IV und V in Fig. 3) gelangt das am Einsteckzapfen 15 vorstehende Rastglied 17 gegen die Stirnseite 26 der Aufsteckbuchse 16 und wird von dieser nach innen gedrückt. Sodann gleitet das federbelastete Rastglied 17 der Wandung der Aufsteckbuchse 16 entlang, bis es in die Rastausnehmung 18 der Aufsteckbuchse 16 einrastet.

[0019] Das vorstehende Ende des Rastgliedes 17 ist, wie aus Fig. 3 hervorgeht, ballig ausgebildet. Dies begünstigt das selbsttätige nach innen Drücken des Rastgliedes 17, wenn das Rastglied beim Zusammenstecken auf die Stirnseite 26 der Aufsteckbuchse 16 trifft. Außerdem ist die Stirnseite 26 trichterartig abgeschrägt, so dass eine Auflaufschräge 27 gebildet wird.

[0020] Die Aufsteckbuchse 16 kann an ihrer Außenseite an der Stelle der Rastausnehmung 18 eine Einmuldung 28 aufweisen, die das Eindrücken des Rastglieds 17 erleichtert.

[0021] Bei eingerastetem Rastglied 17 sind die jeweilige Antriebswelle und der zugehörige Rührstab in axialer Richtung miteinander verbunden. Außerdem stellt das Rastglied 17 eine Verbindung in Drehrichtung her. Zur sicheren Kraftübertragung in Drehrichtung ist jedoch eine stirnseitig offene Mitnahmeausnehmung 29 am Einsteckzapfen 15 vorgesehen, der ein in die Mitnahmeausnehmung 29 passendes und beim Zusammenstecken von Einsteckzapfen 15 und Aufsteckbuchse 16 in die Mitnahmeausnehmung 29 gelangendes Mitnahmeelement 30 an der Aufsteckbuchse 16 zugeordnet ist. Beim Zusammenstecken des Einsteckzapfens 15 und der Aufsteckbuchse 16 gelangen also die Mitnahmeausnehmung 29 und das Mitnahmeelement 30 in axialer Richtung in Steckeingriff, so dass eine Mitnahmeverbindung in Drehrichtung hergestellt wird.

[0022] Die Anordnung könnte prinzipiell auch umgekehrt so getroffen sein, dass die Mitnahmeausnehmung an der Aufsteckbuchse und das Mitnahmeelement am Einsteckzapfen angeordnet ist.

[0023] Wie aus Fig. 3 hervorgeht, ist beim Ausführungsbeispiel die Mitnahmeausnehmung 29 an der Stirnseite des Einsteckzapfens 15 und das Mitnahmeelement 30 im Innenraum 25 der Aufsteckbuchse 16 angeordnet. Dabei wird das Mitnahmeelement 30 von einem den Innenraum 25 der Aufsteckbuchse 16 durchquerenden Mitnahmebolzen 31 gebildet.

[0024] Es versteht sich, dass das Rastglied 17, die Rastausnehmung 18, die Mitnahmeausnehmung 29 und das Mitnahmeelement 30 winkelmäßig so angeordnet sind, dass beim Zusammenstecken gleichzeitig einerseits das Rastglied 17 in die Rastausnehmung 18 einrastet und andererseits das Mitnahmeelement 30 in die Mitnahmeausnehmung 29 eingreift.

[0025] Im dargestellten Falle weist der Einsteckzapfen 15 eine von seiner Stirnseite 32 ausgehende Sackausnehmung 33 auf, so dass der Einsteckzapfen 15 eine die Sackausnehmung 33 umschließende Ringwand 34 bildet, an der die Mitnahmeausnehmung 29 in Gestalt von zwei einander diametral gegenüberliegenden Einzelausnehmungen 35,36 ausgebildet ist.

[0026] Die Außenseite der Aufsteckbuchse 16 kann durch ein Mantelelement 37 umschlossen sein, das aus gummiartig elastisch nachgiebigem Material besteht. Das Mantelelement 37 stellt eine Umhüllung für die Aufsteckbuchse 16 dar. Dabei deckt das Mantelelement 37 die Rastausnehmung 38 ab. Aufgrund der Nachgiebigkeit des das Mantelelement 37 bildenden Materials kann man das Rastglied 17 jedoch trotzdem nach innen drücken. Dies erfolgt sozusagen durch das Mantelelement 37 hindurch. Hierzu kann das Mantelelement 37 an der Stelle der Rastausnehmung 18 verdünnt ausgebildet sein, was seine Nachgiebigkeit an dieser Stelle erhöht.

[0027] Das Mantelelement 37 bildet an seiner der Stirnseite 26 der Aufsteckbuchse 16 zugewandten Stirnseite eine Dichtpartie 38, die mit einer am Rührgerät angeordneten, die jeweilige Antriebswelle umschließenden Ringpartie 39 zusammenwirkt, so dass sich eine schmutzdichte Abdichtung ergibt. Auf diese Weise kann beim Betrieb des Rührgeräts kein Schmutz von außen her zur Antriebswelle gelangen.

[0028] Wie erwähnt, weist das dargestellte Rührgerät zwei jeweils einem Rührstab 9,10 zugeordnete Antriebswellen 3,4 auf. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, dass die Rührstäbe 9,10 unvertauschbar mit den Antriebswellen 3,4 zusammensteckbar sind. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass an den Einsteckzapfen 15,15a (für die zweite Antriebswelle und den zweiten Rührstab werden die gleichen Bezugsziffern unter Hinzufügen eines "a" verwendet) jeweils ein seitlich vorstehender Positioniervorsprung 40 bzw. 40a und an den Aufsteckbuchsen 16;16a jeweils eine stirnseitig offene Positionierausnehmung 41 bzw. 41a angeordnet ist, wobei die Positioniervorsprünge 40,40a unterschiedliche Winkellagen zueinander und die Positionierausnehmungen 41,41a unterschiedliche Winkellagen zueinander einnehmen und jeweils ein Positioniervorsprung 40 bzw. 40a und eine Positionierausnehmung 41 bzw. 41a einander entsprechende Winkellagen aufweisen. Dies geht aus den Figuren 4 bis 7 hervor.

[0029] Aus einem Vergleich der Figuren 4 und 6 ist ersichtlich, dass die Positioniervorsprünge 40,40a mit Bezug auf die Rastglieder 17, 17a nach entgegengesetzten Richtungen hin versetzt angeordnet sind. Gleiches gilt für die aus den Fig. 5 und 7 hervorgehenden Positionierausnehmungen 41,41a.

Ansprüche

1. Rührgerät mit mindestens einem zugeordneten Rührstab, wobei das Rührgerät für jeden Rührstab eine motorisch antreibbare Antriebswelle aufweist, die einen am Rührgerät vorstehend angeordneten Verbindungs-Endbereich bildet, mit dem der Endbereich des jeweiligen Rührstabes lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Endbereiche einen Einsteckzapfen (15) und der jeweils andere Endbereich eine in axialer Richtung von Antriebswelle und Rührstab auf den Einsteckzapfen (15) steckbare Aufsteckbuchse (16) bildet, wobei der Einsteckzapfen (15) und die Aufsteckbuchse (16) beim Zusammenstecken mittels einer Rasteinrichtung (17,18) von Hand lösbar miteinander verrasten und mittels einer Drehmitnahmeeinrichtung (30,31) in Drehmitnahmeeingriff miteinander gelangen.

2. Rührgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Einsteckzapfen (15) ein in radialer Richtung seitlich vorstehendes, federbelastetes und entgegen der Federkraft nach innen drückbares Rastglied (17) und an der Aufsteckbuchse (16) eine dem Rastglied (17) zugeordnete, in radialer Richtung bis zur Außenseite der Aufsteckbuchse (16) durchgehende Rastausnehmung (18) angeordnet ist, derart, dass das Rastglied (17) beim Zusammenstecken von der Aufsteckbuchse (16) nach innen gedrückt wird und, erreicht es die Rastausnehmung (18), in die Rastausnehmung (18) einrastet und zum Lösen der Verrastung von außen her eindrückbar ist.

3. Rührgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckzapfen (15) eine Querbohrung (20) aufweist, in der eine die Federkraft erzeugende Schraubenfeder (19) gelagert und das Rastglied (17) beweglich angeordnet ist, wobei das Rastglied (17) durch die Schraubenfeder (19) gegen eine Anschlagfläche gehalten wird und einen verjüngten Mündungsbereich (24) der Querbohrung (20) durchgreift.

4. Rührgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das vorstehende Ende des Rastglieds (17) ballig ausgebildet ist.

5. Rührgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsteckbuchse (16) an ihrer Außenseite an der Stelle der Rastausnehmung (18) eine Einmuldung (28) aufweist.

6. Rührgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmitnahmeeinrichtung von einer stirnseitig offenen Mitnahmeausnehmung (29) am Einsteckzapfen (15) oder an der Aufsteckbuchse und einem in die Mitnahmeausnehmung (29) passenden und beim Zusammenstecken von Einsteckzapfen (15) und Aufsteckbuchse (16) in die Mitnahmeausnehmung (29) gelangenden Mitnahmeelement (30) an der Aufsteckbuchse (16) bzw. am Einsteckzapfen gebildet wird.

7. Rührgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnahmeausnehmung (29) an der Stirnseite (32) des Einsteckzapfens (15) und das Mitnahmeelement (30) im Innenraum (25) der Aufsteckbuchse (16) angeordnet ist.

8. Rührgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeelement (30) von einem den Innenraum (25) der Aufsteckbuchse (16) durchquerenden Mitnahmebolzen (31) gebildet wird.

9. Rührgerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet. dass der Einsteckzapfen (15) eine von seiner Stirnseite (32) ausgehende Sackausnehmung (33) aufweist, so dass der Einsteckzapfen (15) eine die Sackausnehmung (33) umschließende Ringwand (34) bildet, an der die Mitnahmeausnehmung (29) in Gestalt von zwei einander diametral gegenüberliegenden Einzelausnehmungen (35,36) ausgebildet ist.

10. Rührgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungs-Endbereich (5) der Antriebswelle (3) den Einsteckzapfen (15) und der Rührstab-Endbereich (7) die Aufsteckbuchse (16) bildet.

11. Rührgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite der Aufsteckbuchse (16) durch ein Mantelelement (37) aus elastisch nachgiebigem Material umschlossen ist.

12. Rührgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelelement (37) an der Stelle der Rastausnehmung (18) verdünnt ausgebildet ist.

13. Rührgerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelelement (37) mit einer am Rührgerät angeordneten, die Antriebswelle umschließenden Ringpartie (39) zusammenwirkende Dichtpartie (38) bildet.

14. Rührgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren Rührstäben (9,10) und Antriebswellen (3,4) die Rührstäbe unvertauschbar mit den Antriebswellen zusammensteckbar sind.

15. Rührgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass an den Einsteckzapfen (15,15a) jeweils ein seitlich vorstehender Positioniervorsprung (40,40a) und an den Aufsteckbuchsen (16,16a) jeweils eine stirnseitig offene Positionierausnehmung (41,41a) angedordnet ist, wobei die Positioniervorsprünge (40,40a) unterschiedliche Winkellagen zueinander und die Positionierausnehmungen (41,41a) unterschiedliche Winkellagen zueinander einnehmen und jeweils ein Positioniervorsprung (40 bzw. 40a) und eine Positionierausnehmung (41 bzw. 41a) einander entsprechende Winkellagen aufweisen.

Zeichnung