(19)
(11) EP 1 256 463 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.11.2002  Patentblatt  2002/46

(21) Anmeldenummer: 02010108.5

(22) Anmeldetag:  08.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B44D 3/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.05.2001 DE 10122566
27.03.2002 DE 10214437

(71) Anmelder: Fromm, Ursula
72768 Reutlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Fromm, Bernd
    72124 Pliezhausen (DE)

(74) Vertreter: Beck, Jürgen, Dr. Dipl.-Phys. 
Hoeger, Stellrecht & Partner Uhlandstrasse 14c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)

   


(54) Aufsatz für Dosen


(57) Um einen Aufsatz für eine ein fluides Medium aufnehmende Dose zu schaffen, mit welchem ein Ausgießen des fluiden Mediums aus der Dose ohne Verschmutzung derselben möglich ist, wird vorgeschlagen, daß der Aufsatz ein Rastelement aufweist, mit welchem der Aufsatz in einem oberen Bereich der Dose fixierbar ist, daß der Aufsatz mit einem Abschlußsegment an einem inneren Rand der Deckelöffnung zumindest in einem Teilbereich fluiddicht abschließend anliegt und daß sich an das Abschlußsegment ein Ausgießelement anschließt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Aufsatz für eine ein fluides Medium aufnehmende Dose.

[0002] Bei derartigen, ein fluides Medium, beispielsweise Farbe oder ähnliche fluide Medien aufnehmenden Dosen mit einem abnehmbaren Deckel besteht aufgrund der Form der Dosen, die durch deren Stapelbarkeit bedingt ist, das Problem, daß ein Ausgießen des fluiden Mediums stets dazu führt, daß dieses über einen Dosenmantel der Dose abläuft und diesen verschmutzt.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Aufsatz zu schaffen, mit welchem ein Ausgießen des fluiden Mediums aus der Dose ohne Verschmutzung derselben möglich ist.

[0004] Diese Erfindung wird durch einen Aufsatz mit den Merkmalen der Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Der Vorteil dieser Lösung ist darin zu sehen, daß durch den fluiddichten Abschluß des Abschlußsegments am inneren Rand der Deckelöffnung und das mit dem Abschlußsegment verbundene Ausgießelement die Möglichkeit geschaffen wurde, bereits ohne Verschmutzung des Halterings der Dose das fluide Medium auszugießen, wobei außerdem das Ausgießelement eine eine tropfenfreie Ablösung des fluiden Mediums bewirkende Abtropfkante aufweist, welche ein Ablaufen der Farbe nach Beendigung des Ausgießens verhindert.

[0006] Hinsichtlich der Ausbildung des Abschlußsegments sind die unterschiedlichsten Varianten denkbar.

[0007] So wäre es beispielsweise ausreichend, das Abschlußsegment so auszubilden, daß es über mehr als ein Drittel des Umfangs des inneren Randes der Deckelöffnung an diesem fluiddicht anliegt, da bereits damit ein Ausgießen des fluiden Mediums möglich wäre, wobei dann allerdings darauf geachtet werden muß, daß das fluide Medium beim Ausgießen lediglich über das Abschlußsegment fließt.

[0008] Noch vorteilhafter ist es, wenn das Abschlußsegment bis mindestens ungefähr zur Hälfte des Umfangs des inneren Randes der Deckelöffnung an diesem fluiddicht anliegt.

[0009] Eine besonders günstige Lösung sieht vor, daß das Abschlußsegment längs des gesamten inneren Randes der Deckelöffnung fluiddicht abschließend anliegt, da damit die Möglichkeit geschaffen werden kann, jegliches ungewollte Auslaufen des fluiden Mediums neben dem Abschlußsegment zu verhindern.

[0010] Hinsichtlich des fluiddichten Abschlusses des Abschlußsegments am gesamten inneren Rand der Deckelöffnung wurden bislang keine näheren Angaben gemacht. Ein derartiger fluiddichter Abschluß läßt sich beispielsweise durch ausreichend große Elastizität des Kunststoffmaterials des Abschlußsegments erreichen.

[0011] Variiert allerdings der innere Ring der Deckelöffnung typbedingt bei den Dosen, ist es besonders vorteilhaft, wenn das Abschlußsegment konisch in Richtung des Innern der Dose verlaufende Wandflächen aufweist.

[0012] Vorzugsweise ist dabei der Konuswinkel so gering, daß das Abschlußsegment unter Selbsthemmung am gesamten inneren Rand der Deckelöffnung fluiddicht abschließend fixierbar ist.

[0013] Ein besonders günstiger Winkel zwischen einer Mittelachse der Dose und einer Wandfläche des Abschlußsegments beträgt weniger als 7°.

[0014] Hinsichtlich der Ausbildung des Ausgießelements sind die unterschiedlichsten Lösungen denkbar.

[0015] So ist vorzugsweise vorgesehen, daß das Ausgießelement eine das fluide Medium führende Wand aufweist, welche an einer Abtropfkante endet. Die das fluide Medium ausführende Wand kann sich dabei in gleicher Weise wie das Abschlußsegment lediglich über einen bestimmten Bereich entlang des Umfangs der Deckelöffnung erstrecken oder in gleicher Weise wie das Abschlußsegment rings um die Deckelöffnung umlaufen.

[0016] Vorzugsweise kann dabei die das fluide Medium führende Wand des Ausgießelements parallel zur Wand des Abschlußsegments, insbesondere in Fortsetzung derselben, verlaufen, und sich dabei insbesondere parallel zur Mittelachse der Dose erstrecken oder auch sich konisch zur Mittelachse der Dose vom Abschlußsegment weg erweitern.

[0017] Besonders günstig ist es dabei, wenn die Wand des Ausgießelements das fluide Medium bei stehender Dose in das Innere der Dose zurückführend ausgebildet ist, so daß das fluide Medium bei stehender Dose stets die Tendenz hat in das Innere der Dose zurückzulaufen und nicht im Bereich der Wand des Ausgießelements stehen zu bleiben.

[0018] Vorzugsweise erstreckt sich das Ausgießelement bezogen auf die Mittelachse der Dose über einen Winkelbereich von mindestens 120° um die Mittelachse der Dose, noch besser um einen Winkelbereich von mindestens 180° um die Mittelachse der Dose.

[0019] In allen Fällen ist der Winkelbereich, über welchen sich das Ausgießelement erstreckt, in erster Näherung unabhängig von dem Winkelbereich, über welchen sich das Abschlußsegment erstreckt.

[0020] Die Handhabung der Dose beim Ausgießen läßt durch besonders dadurch erleichtern, daß sich das Ausgießelement über einen möglichst großen Winkelbereich, und insbesondere möglichst über denselben Winkelbereich wie das Abschlußelement erstreckt.

[0021] Um mit dem erfindungsgemäßen Aufsatz nicht nur das Ausgießen zu erleichtern, sondern auch das Entnehmen des fluiden Mediums mittels eines Pinsels und das Abstreifen des Pinsels, ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Aufsatz eine Zugangsöffnung für das Innere der Dose freigibt, deren Größe näherungsweise der Größe der Deckelöffnung der Dose entspricht, das heißt vorzugsweise lediglich um die Wanddicke des Abstreifelements reduziert ist.

[0022] Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Aufsatz mit einem Abstreifer für das fluide Medium versehen ist.

[0023] Der Abstreifer kann grundsätzlich durch einen unteren Rand des Abschlußsegments gebildet sein.

[0024] Ein besonders zweckmäßiger separater Abstreifer erleichtert in besonders einfacher Weise das Abstreifen überschüssigen fluiden Mediums von einem Pinsel.

[0025] Besonders günstig ist es dabei, wenn der Abstreifer sich quer über die Zugangsöffnung erstreckt.

[0026] Dabei könnte sich der Abstreifer mittig über die Zugangsöffnung hinwegerstrecken. Dies würde jedoch den Zugang zum Inneren der Dose erschweren.

[0027] Aus diesem Grund ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Abstreifer die Zugangsöffnung in zwei Teile unterteilt, von denen einer größer ist als der andere.

[0028] Besonders günstig ist es, wenn der eine Teil mindestens die dreifache Größe des anderen Teils aufweist, um für den Pinsel eine möglichst große Zugangsöffnung für das Innere der Dose zu erhalten.

[0029] Um außerdem die einmal mit einem Aufsatz versehene Dose möglichst einfach aufbewahren zu können, ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Aufsatz durch einen Deckel verschließbar ist.

[0030] Ein derartiger Deckel könnte in unterschiedlichster Weise aufsetzbar sein. Beispielsweise so aufsetzbar, daß er die Zugangsöffnung im Bereich des Abschlußelements verschließt.

[0031] Eine besonders einfache Lösung sieht jedoch vor, daß der Deckel das Ausgießelement verschließt, und dabei vorzugsweise auf der Abtropfkante des Ausgießelements dichtend auflegbar ist.

[0032] Eine besonders kostengünstige Ausführungsform des erfindungsgemäßen Aufsatzes sieht vor, daß dieser als einstückiges Teil ausgebildet ist.

[0033] Der Aufsatz kann grundsätzlich aus einer Vielzahl von Materialien hergestellt sein.

[0034] Eine kostengünstige Lösung sieht vor, daß der Aufsatz aus Kunststoff hergestellt ist.

[0035] Vorzugsweise ist der Kunststoff ein solcher, an welchem das fluide Medium, beispielsweise Farbe, nicht dauerhaft haftet und somit, beispielsweise im getrockneten Zustand, leicht ablösbar ist.

[0036] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung sowie der zeichnerischen Darstellung einiger Ausführungsbeispiele.

[0037] In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Aufsatzes;
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1, aufgesetzt auf eine Dose;
Fig. 3
einen vertikalen Schnitt längs Linie 3-3 in Fig. 2 durch das erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Aufsatzes, aufgesetzt auf die Dose;
Fig. 4
einen vertikalen Schnitt längs Linie 4-4 in Fig. 1 durch den Aufsatz;
Fig. 5
eine Darstellung einer Draufsicht in Richtung des Pfeils A in Fig. 2;
Fig. 6
einen Schnitt ähnlich Fig. 3 durch ein zweites Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Aufsatzes, aufgesetzt auf eine Dose;
Fig. 7
eine Draufsicht ähnlich Fig. 5 auf das zweite Ausführungsbeispiel;
Fig. 8
einen Schnitt ähnlich Fig. 3 durch ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Aufsatzes;
Fig. 9
eine Draufsicht ähnlich Fig. 5 auf das dritte Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8;
Fig. 10
einen vertikalen Schnitt ähnlich Fig. 4 durch das vierte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Aufsatzes;
Fig. 11
eine Darstellung einer Draufsicht ähnlich Fig. 5 auf das vierte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Aufsatzes und
Fig. 12
einen vertikalen Schnitt ähnlich Fig. 3 durch das vierte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Aufsatzes, aufgesetzt auf die Dose.


[0038] Ein erstes Ausführungsbeispiel eines Aufsatzes 10 für eine ein fluides Medium aufnehmende Dose, beispielsweise eine Farbdose, perspektivisch dargestellt in Fig. 1 und 2, ist in einem oberen Bereich 14 der Dose 12, nahe einer oberen Umbördelung 16 fixierbar, mit welcher ein eine Deckelöffnung 18 bildender Haltering 20, umfassend eine die Deckelöffnung 18 umgebende Sicke, mit einem Dosenmantel 22 verbunden ist.

[0039] Die Deckelöffnung 18 ist dabei durch eine einen nach unten in Richtung eines Inneren 24 des Dose 12 gezogenen Wandabschnitt 26 des Halterings 20 gebildet, welcher eine zu einer Mittelachse 28 der Dose 12 rotationssymmetrische Ringfläche 30 bildet, in welcher ein Deckel der Dose klemmend einsetzbar ist, der mit einem oberen Flansch dann seinerseits den Haltering 20 übergreift, wobei der obere Flansch jedoch innerhalb der oberen Umbördelung 16 liegt.

[0040] Der erfindungsgemäße Aufsatz 10 umfaßt seinerseits ein Abschlußsegment 32, welches für ein in dem Inneren 24 der Dose 12 enthaltenes Fluid dichtend an der Ringfläche 30 der Deckelöffnung 18 anlegbar ist und beispielsweise in der Form eines zylindrischen Körpers ausgebildet ist, welcher als unteren Randbereich einen konisch nach innen eingezogenen Bereich 34 bildet, dessen unterer Rand 36 den geringsten Durchmesser aufweist. Der konisch eingezogene Bereich 34 liegt dabei bei auf die Dose aufgesetztem Aufsatz 10 auf einer dem Inneren 24 der Dose 12 zugewandten Seite der Ringfläche 30 und dient dazu, das Abschlußsegment 32 beim Einsetzen in die Deckelöffnung 18 vorzuzentrieren, so daß dieses dann in seinem vollständig aufgesetztem Zustand mit der notwendigen Spannung an der Ringfläche 30 zum Herstellen einer ausreichenden Abdichtung mit dieser anliegen kann.

[0041] An das Abschlußsegment 32 schließt sich auf einer dem Inneren 24 der Dose 12 gegenüberliegenden Seite ein Ausgießelement 40 an, dessen Wand 41 sich beispielsweise vom Abschlußsegment 32 ausgehend konisch zur Mittelachse 28 nach Außen erweitert und sich bis zu einer Abtropfkante 42 erstreckt.

[0042] Prinzipiell wäre es ausreichend, den Aufsatz 10 lediglich durch einen dichten Abschluß des Abschlußsegments 32 an der Ringfläche 30 durch die dabei entstehende kraftschlüssige Verbindung zu fixieren.

[0043] Um jedoch eine besonders feste Fixierung des Aufsatzes 10 auf der Dose 12 zu erreichen, ist zusätzlich noch ein Haltesegment 50 vorgesehen, welches bei dem ersten Ausführungsbeispiel an das Ausgießelement 40 angeformt ist und einen Ringkörper 52 bildet, welcher die obere Umbördelung der Dose 12 an ihrem Außenrand 54 übergreift und mit einer Rastnase 56, welche beispielsweise ein umlaufender Ringwulst sein kann, die obere Umbördelung 16 auf ihrer dem Dosenmantel 22 zugewandten Seite hintergreift.

[0044] Ferner ist das Haltesegment 50 noch mit Stützelementen 58 versehen, welche an einer dem Abschlußsegment 32 zugewandten Seite des Ringkörpers 52 angeformt sind und derart ausgebildet sind, daß deren unteres Ende 60 auf der oberen Umbördelung 16 auf deren dem Dosenmantel 22 gegenüberliegenden Seite oder auch gegebenenfalls dem Haltering 20 dann abstützbar ist, wenn der Aufsatz 10 voll auf die Dose 12 aufgesetzt ist.

[0045] Das Haltesegment 50 ist ferner noch einem sich konisch erweiternden Endbereich 62 versehen, welcher bei voll auf der Dose 12 aufgesetztem Aufsatz 10 auf einer den Dosenmantel 22 zugewandten Seite der oberen Umbördelung 16 liegt und einen unteren Rand 64 aufweist, welcher eine größere radiale Ausdehnung bezogen auf die Mittelachse 28 aufweist, als der Ringkörper 52, so daß der Endbereich 62 ebenfalls zur Zentrierung des Haltesegments 50 beim Aufsetzen des Aufsatzes 10 auf die Dose 12 dient.

[0046] Gleichzeitig dient der Endbereich 62 mit seinem unteren Rand 64 dazu, eine Tropfkante zu bilden, welche ein Ablaufen des im inneren der Dose 12 enthaltenen fluiden Medium über den Dosenmantel 22 verhindert.

[0047] Ferner ist die Abtropfkante 42 des Ausgießelements 40 so ausgebildet, daß sie beim Ausgießen des fluiden Mediums über das Ausgießelement 40 sicherstellt, daß das fluide Medium vollständig abtropft und somit nicht über den Aufsatz 10, beispielsweise beim ersten Ausführungsbeispiel über das Haltesegment 50, abläuft.

[0048] Darüber hinaus ist der erfindungsgemäße Aufsatz 10 noch, wie in Fig. 4 und 5 dargestellt, mit einem Abstreifelement 70 versehen, welches beispielsweise als Steg ausgebildet ist, welcher eine Ausgießöffnung 74 des Abschlußsegments 32 schneidend durchsetzt und die vorzugsweise kreisrunde Zugangsöffnung 74 in einen Teil 76 und einen Teil 78 unterteilt, wobei der Teil 76 eine Fläche aufweist, deren Größe mindestens mehr als das Doppelte, vorzugsweise mehr als das Dreifache der Fläche des Teils 78 beträgt.

[0049] Damit besteht die Möglichkeit, über den Teil 76 der Zugangsöffnung 74 zum Inneren der Dose 12 beispielsweise mit einem Pinsel in diese einzutauchen, das fluide Medium aufzunehmen und den Pinsel an dem Abstreifelement 70 abzustreifen, wobei das abgestreifte fluide Medium zwangsläufig wieder in das Innere der Dose 12 zurücktropfen oder zurücklaufen kann, da sich das Abstreifelement 70 über die Zugangsöffnung 74 zur Dose 12 hinwegerstreckt.

[0050] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Aufsatzes sieht ferner noch vor, das dieser durch einen Deckel 80 verschließbar ist, welcher vorzugsweise das Ausgießelement 40 im Bereich des Abtropfkante 42 übergreift und mit Rastelementen 82 die Abtropfkante 42 auf ihrer der Dose 12 zugewandten Seite hintergreift, so daß dadurch der Deckel 80 auf dem Ausgießelement 40 fixierbar ist.

[0051] Vorzugsweise ist hierzu die Abtropfkante 42 so ausgebildet, daß sie in einer senkrecht zur Mittelachse 28 der Dose 12 liegenden Ebene liegt und somit der Deckel 80 rings umlaufend um die Mittelachse 28 an der Abtropfkante 42 des Ausgießelements 40 dichtend abschließen kann.

[0052] Vorzugsweise ist bei dem ersten Ausführungsbeispiel der gesamte Aufsatz mitsamt dem Abschlußsegment 32, dem Ausgießelement 40 und dem Haltesegment 50 sowie dem Abstreifelement 70 als einstückiges Teil aus Kunststoff ausgebildet, welches einerseits die erforderliche Elastizität hat, um an der Ringfläche 30 einen dichten Abschluß herzustellen und andererseits im Bereich des Haltesegments 50 eine Rastverbindung im Bereich der oberen Umbördelung 16 herzustellen.

[0053] Darüber hinaus ist vorzugsweise auch der Deckel 80 aus demselben Material einstückig hergestellt, welches seinerseits die erforderliche Elastizität aufweist, um mit der Rastnase 82 über die Abtropfkante 42 hinweg bewegt zu werden.

[0054] Ein zweites vereinfachtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Aufsatzes, dargestellt in Fig. 6 und 7 sieht vor, daß sich an das Abschlußsegment 32 ein Ausgießelement 40' anschließt, welches zusammen mit dem Abschlußsegment 32 ein zur Mittelachse 28 zylindrisches Teil bildet. Ferner ist als Haltesegment 50' ein an das Abschlußsegment 32 angeformter, ungefähr radial zur Mittelachse 28 verlaufender Ringflansch 84 vorgesehen, welcher auf der oberen Umbördelung 16 bei auf die Dose 12 aufgesetztem Aufsatz 10' auflegbar ist und beispielsweise noch einen Zentrierrand 86 aufweist, welcher die obere Umbördelung 16 auf ihrer Außenseite übergreift.

[0055] Das Rasten erfolgt vorzugsweise mit einer Rastnase 88, welche an den unteren Rand 36 des Abschlußsegments 32 angeformt ist und den Wandabschnitt 26 des Halterings 20 auf einer dem Inneren 24 der Dose 12 zugewandten Seite hintergreift.

[0056] Das Abstreifelement 70 ist in gleicher Weise ausgebildet wie beim ersten Ausführungsbeispiel, so daß diesbezüglich vollinhaltlich auf die Ausführungen zum ersten Ausführungsbeispiel Bezug genommen werden kann.

[0057] Bei einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufsatzes, dargestellt in Fig. 8 und Fig. 9, erstreckt sich das Abschlußsegment 32" nicht längs der gesamten Ringfläche 30 sondern bezogen auf die Mittelachse 28 beispielsweise über einen Winkelbereich von 180°.

[0058] Ferner ist das Haltesegment 50" lediglich als in einem Abschnitt des Abschlußsegments 32 angeformter Übergriff 84' für die obere Umbördelung 16 ausgebildet, welcher mit einem äußeren Randabschnitt 86' die obere Umbördelung 16 auf ihrer Außenseite übergreift und mit einer Rastnase 56' auf ihrer den Dosenmantel 22 zugewandten Seite hintergreift.

[0059] Der Übergriff 84' erstreckt sich dabei nur über einen Teilbereich des Abschlußsegments 32'.

[0060] In gleicher Weise wie beim zweiten Ausführungsbeispiel ist an das Abschlußsegment 32" als Fortsetzung das Ausgießelement 40" angeformt, welches parallel zur Mittelachse 28 verläuft.

[0061] Das Abschlußsegment 32" liegt dabei ebenfalls nur über einem Bereich von ungefähr 180° um die Mittelachse 28 an der Ringfläche 30 an und ist im Bereich seiner Enden 90 und 92 durch das Abstreifelement 70' radial nach außen versteift, welches sich zwischen diesen Enden 90 und 92 erstreckt und sich beispielsweise bogenförmig über die Deckelöffnung 18 hinwegerstreckt.

[0062] Das Abstreifelement 70' ist dabei beispielsweise als Wandabschnitt ausgebildet, welcher parallel zur Mittelachse 28 verläuft, sich jedoch in Richtung der Mittelachse 28 über eine geringere Höhe erstreckt als die das Abschlußsegment 32" und das Ausgießelement 40" bildende und parallel zur Mittelachse 28 verlaufende Wand, deren Oberkante 94 von einem höchsten Punkt 96, gebildet durch die Abtropfkante 42" in Richtung der Enden 90 und 92 verläuft und dabei eine geringere Erstreckung in Richtung der Mittelachse 28 aufweist.

[0063] Bei einem vierten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Aufsatzes 10", dargestellt in den Figuren 10 bis 12, verläuft das Abschlußsegment 32' mit seiner Wandung konisch zur Mittelachse 28, und zwar sich in Richtung von dem Ausgießelement 40 weg verjüngend, in einem Winkel, der zu einem selbsthemmenden Konus führt, vorzugsweise einem Winkel <7° zur Mittelachse 28, so daß der Aufsatz 10" gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel durch Eindrücken des Abschlußsegments 32 in die Ringfläche 30 der Deckelöffnung 18 einerseits fixierbar und andererseits dadurch auch das Abschlußsegment 32 dichtend an der Ringfläche 30 anlegbar ist.

[0064] Der Ringkörper 52 ist dabei in gleicher Weise ausgebildet, wie beispielsweise im Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel dargestellt und an diesen schließt sich auch der sich konisch erweiternde Endbereich 62 an, wobei in gleicher Weise wie beim ersten Ausführungsbeispiel die Rastnase 54 eine weitere Sicherung des Aufsatzes an der oberen Umbördelung 16 der Dose 12 darstellt.

[0065] Allerdings sind bei diesem vierten Ausführungsbeispiel die Stützelemente 58 weggelassen, so daß der erfindungsgemäße Aufsatz 10" gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel auch auf eine Vielzahl von Dosen 12 aufsetzbar ist, deren Ringfläche 30 der Deckelöffnung 18 geringfügig variiert.

[0066] Ferner reicht bei diesem vierten Ausführungsbeispiel das Abschlußsegment 32 mit seinem unteren Rand 36' bis auf die dem Innern 24 der Dose zugewandte Seite der Ringfläche 30 und dient als Abtropfkante, so daß bei diesem Ausführungsbeispiel der zusätzlich eingezogene Bereich 34 nicht erforderlich ist, sondern Teil des Abschlußsegments 32' bildet.

[0067] Bei allen Ausführungsbeispielen wird vorzugsweise ein thermoplastisches Polyester-Elastomer eingesetzt, insbesondere das Material HYRTEL, wobei das Polyester-Elastomer eine Härte gemäß Shore D zwischen 40 und 80, vorzugsweise zwischen 50 und 70, noch besser zwischen 60 und 65 aufweist.


Ansprüche

1. Aufsatz für eine ein fluides Medium aufnehmende Dose (12), dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (10) ein Rastelement (56, 88, 56') aufweist, mit welchem der Aufsatz (10) in einem oberen Bereich (14) der Dose (12) fixierbar ist, daß der Aufsatz (10) mit einem Abschlußsegment (32, 32") an einem inneren Rand (30) der Deckelöffnung (18) zumindest in einem Teilbereich fluiddicht abschließend anliegt und daß sich an das Abschlußsegment (32, 32") ein Ausgießelement (40, 40', 40") anschließt.
 
2. Aufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschlußsegment (32", 32) über mehr als ein Drittel des Umfangs des inneren Randes (30) der Deckelöffnung (18) an diesem fluiddicht anliegt.
 
3. Aufsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschlußsegment (32, 32") bis mindestens ungefähr zur Hälfte des Umfangs des inneren Randes (30) der Deckelöffnung (18) an diesem fluiddicht anliegt.
 
4. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschlußsegment (32) längs des gesamten inneren Randes (30) der Deckelöffnung (18) fluiddicht abschließend anliegt.
 
5. Aufsatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschlußsegment (32) sich konisch verengend ausgebildet ist.
 
6. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgießelement (40, 40', 40") eine das fluide Medium führende Wand (41) aufweist, welche an einer Abtropfkante (42, 42', 42") endet.
 
7. Aufsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die das fluide Medium führende Wand (41) sich von dem Abschlußsegment (32, 32', 32") bis zur Abtropfkante (42, 42', 42") erstreckt.
 
8. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die das fluide Medium führende Wand (41) bei stehender Dose (12) das fluide Medium in das Innere (24) der Dose (12) zurückführend ausgebildet ist.
 
9. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgießelement (40, 40', 40") sich über einen Winkelbereich von mindestens 120° um eine Mittelachse (28) der Dose (12) erstreckt.
 
10. Aufsatz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgießelement (40, 40', 40") sich über einen Winkelbereich von mindestens 180° um die Mittelachse (28) der Dose (12) erstreckt.
 
11. Aufsatz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgießelement (40, 40') sich geschlossen um die Mittelachse (28) der Dose (12) herum erstreckt.
 
12. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieser eine Zugangsöffnung (74) für das Innere (24) der Dose (12) aufweist, deren Größe näherungsweise der der Deckelöffnung (18) entspricht.
 
13. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (10) mit einem Abstreifer (70, 70') für das fluide Medium versehen ist.
 
14. Aufsatz nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (70, 70') die Zugangsöffnung überquerend angeordnet ist.
 
15. Aufsatz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (70, 70') die Zugangsöffnung (74) in einen größeren Teil (76) und einen kleineren Teil (78) unterteilt.
 
16. Aufsatz nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer als Steg (72) ausgebildet ist.
 
17. Aufsatz nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (70) auf einer der Dose (12) zugewandten Seite der Abtropfkante (42, 42', 42") des Aufsatzes liegt.
 
18. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieser mit einem Deckel (80) verschließbar ist.
 
19. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieser (10) als einstückiges Teil ausgebildet ist.
 




Zeichnung