Verschluss für eine Zweikomponenten-Kartusche

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Verschluß für eine Zweikomponenten-Kartusche mit einem Verschlußstopfen (7) mit zwei Dichtungsbolzen (8), die in die beiden voneinander getrennten Austrittsöffnungen (5) am Kartuschenhals (4) einsetzbar sind und diese abdichtend verschließen, und mit einer auf den Kartuschenhals (4) aufschraubbaren Überwurfmutter (1) welche relativ zum Verschlußstopfen (7) drehbar und mit diesem in Axialrichtung lösbar verriegelt ist. Damit der Verschlußstopfen von der Überwurfmutter ohne zusätzliche Teile gehalten wird und von dieser wieder leicht getrennt werden kann, ist zwischen der Überwurfmutter und dem Verschlußstopfen (7) eine durch deren Relativbewegung in Axialrichtung einrastende und von Hand lösbare Schnappverbindung (10, 11) gebildet .

Beschreibung

[0001] Die Neuerung betrifft einen Verschluß für eine Zweikomponenten-Kartusche nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Es handelt es sich hierbei um Kartuschen mit zwei halbkreisförmigen oder kreissegmentförmigen voneinander getrennten Austrittsöffnungen am Kartuschenhals. Zum abdichtenden Verschließen dieser Austrittsöffnungen dienen Verschlußstopfen mit zwei Dichtungsbolzen, die in den Austrittsöffnungen eingesetzt werden.

[0003] In einer ersten Ausführungsvariante wird der eingesetzte Verschlußstopfen von einer auf dem Kartuschenhals aufgeschraubten Kappe übergriffen. Zum Öffnen wird die Kappe abgeschraubt und der Verschlußstopfen aus den Austrittsöffnungen herausgezogen. Das Herausziehen des Verschlußstopfens aus der Kartusche ist wegen des erforderlichen strammen Sitzes äußerst mühsam und mit hohem Kraftaufwand verbunden. Bevorzugt werden statische Mischer mit angeformtem Gewinde auf den Kartuschenhals aufgeschraubt. Soll ein Mischer mit Kelchadapter verwendet werden, ist eine zusätzliche Überwurfmutter erforderlich.

[0004] Bei einer weiteren bekannnten Ausführungsform wird zuerst die Überwurfmutter aufgeschraubt und dann durch die Öffnung der Überwurfmutter der Verschlußstopfen in die Austrittsöffnungen eingedrückt. Das obere Ende des Verschlußstopfens übergreift die Öffnung der Überwurfmutter. Beim Abschrauben der Überwurfmutter von der Kartusche wird der Verschlußstopfen aus der Kartusche gezogen und kann dann aus der Überwurfmutter entfernt werden. Nachteilig ist hierbei, daß der Verschlußstopfen von der Überwurfmutter nicht gehalten, d. h.., nicht in die Kartusche gedrückt wird und somit bei Wärmeentwicklung durch den entstehenden Kartuschen-Innendruck herausgedrückt werden kann.

[0005] Bei einem weiteren bekannten Verschluß, dessen Merkmale den Oberbegriff des Anspruches 1 bilden, ragt das obere Ende des Verschlußstopfens durch die aufgeschraubte Überwurfmutter und weist dort eine ringförmige Vertiefung auf. In diese Vertiefung ist eine geschlitzte Metallscheibe eingesetzt. Wird die Überwurfmutter von der Kartusche abgeschraubt, wird der Verschlußstopfen mit Hilfe der Metallscheibe zwangsweise aus den Austrittsöffnungen der Kartusche herausgezogen. Damit die Überwurfmutter zum Aufschrauben eines Mischers mit Kelchadapter verwendet werden kann, muß die Verriegelung zwischen dem Verschlußstopfen und der Überwurfmutter durch Entfernen der Metallscheibe gelöst werden. Sie wird dann entweder weggeworfen oder für den Fall des Wiederverschließens aufbewahrt.

[0006] Es besteht die Aufgabe den Verschluß so auszubilden, daß der Verschlußstopfen von der Überwurfmutter ohne zusätzliche Teile gehalten wird und der Verschlußstopfen von der Überwurfmutter leicht getrennt werden kann.

[0007] Gelöst wird dieser Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

Einen Vertikalschnitt durch den Verschluß;

Figur 2

Einen Schnitt längs der Linie A-A in Figur 1;

Figur 3

Eine Draufsicht auf den Verschluß;

Figur 4

Eine Seitenansicht des Verschlusses;

Figur 5

Eine Explosionsdarstellung der Teile des Verschlusses mit einem statischen Mischer mit Kelchadapter.

[0009] Der Verschluß weist eine Überwurfmutter 1 auf, die mit einem Innengewinde 2 versehen ist, mit welchen die Überwurfmutter 1 auf das Außengewinde 3 des Kartuschenhalses 4 auf- und abschraubbar ist. Der Kartuschenhals 4 weist zwei halbmondförmige Austrittsöffnungen 5 auf, die durch Trennwände 6 voneinander getrennt sind.

[0010] Der Verschluß weist weiterhin einen Verschlußstopfen 7 auf, der zwei Dichtungsbolzen 8 umfaßt, die in die Austrittsöffnungen 5 einsetzbar sind und diese abdichtend verschließen. Der Verschlußstopfen 7 weist eine radial verlaufenden Schulter 9 auf, die zur Anlage an den oberen Rand des Kartuschenhalses 4 kommt und somit die Einsetztiefe der Dichtungsbolzen 8 begrenzt.

[0011] An die Schulter 9 schließen sich zwei Schenkel 10 an, welche achsparallel verlaufen und über die Öffnung 18 der Überwurfmutter 1 überstehen. Am oberen Ende der Überwurfmutter 1 ist eine umlaufende nach Innen vorspringende Rastnase 11 angeformt. Diese Rastnase 11 greift in Rastvertiefungen 12 der Schenkel 10 ein. Die Rastnase ist keilförmig ausgebildet, wobei die Keilspitze 13 nach oben weist, an welche sich nach unten eine Schrägfläche 14 anschließt, an welche eine radial verlaufende Schulter 15 sich anschließt.

[0012] Die Rastvertiefung 12 wird nach unten begrenzt durch eine radial verlaufende Schulter 16. Oberhalb der Rastvertiefungen 12 ist eine schräg verlaufende Rampe 17 angeformt.

[0013] Zum Verbinden der Überwurfmutter 1 mit dem Verschlußstopfen 7 wird dieser von der Gewindeseite der Überwurfmutter 1 durch die Öffnung 18 der Überwurfmutter 1 gedrückt, bis die Rastnase 11 in die Rastvertiefung 12 einrastet. Der Verschlußstopfen 7 kann auch in die Austrittsöffnungen 5 eingesetzt werden, worauf dann die Überwurfmutter 1 aufgeschraubt wird, bis die Rastnase 11 in die Rastvertiefungen 12 eingreift.

[0014] Soll die Verbindung zwischen der Überwurfmutter 1 und dem Verschlußstopfen 7 gelöst werden, werden die Schenkel 10 gegeneinander zusammengedrückt, womit dann die Verriegelung zwischen der Überwurfmutter 1 und dem Verschlußstopfen 7 gelöst wird. Nach dem Herausnehmen des Verschlußstopfens 7 aus den Austrittsöffnungen 5 dienst dann Überwurfmutter 1 zur Befestigung eines statischen Mischers 19 am Kartuschenhals.

Ansprüche

1. Verschluß für eine Zweikomponenten-Kartusche mit einem Verschlußstopfen (7) mit zwei Dichtungsbolzen (8), die in die beiden voneinander getrennten Austrittsöffnungen (5) am Kartuschenhals (4) einsetzbar sind und diese abdichtend verschließen, und mit einer auf den Kartuschenhals (4) aufschraubbaren Überwurfmutter (1) welche relativ zum Verschlußstopfen (7) drehbar und mit diesem in Axialrichtung lösbar verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Überwurfmutter (1) und dem Verschlußstopfen (7) eine durch deren Relativbewegung in Axialrichtung einrastende und von Hand lösbare Schnappverbindung (10, 11) gebildet ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappverbindung (10, 11) zwei etwa achsparallel verlaufende, aus einer Öffnung (18) der Überwurfmutter (1) vorstehende Schenkel (10) an dem Verschlußstopfen (7) aufweist, die mit der ein umlaufendes Rastteil (11) aufweisenden Überwurfmutter (1) verriegelbar und durch Zusammendrücken der Schenkel (10) von dieser lösbar sind.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das umlaufende Rastteil der Überwurfmutter (1) einer Rastnase (11) ist, die in Rastvertiefungen (12) der Schenkel (10) eingreift.

4. Verschluß nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (10) etwa in Verlängerung der Dichtungsbolzen (5) verlaufen.

5. Verschluß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (10) oberhalb der Rastvertiefungen (12) jeweils eine in Richtung der Rastvertiefungen (12) schräg verlaufende Rampe (17) aufweisen.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnase (11) keilförmig ausgebildet ist, und die Keilspitze (13) mit der sich nach unten anschließenden Schräge (14) nach oben weist.

7. Verschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Schräge (14) eine Schulter (15) anschließt, die gegen die die Rastvertiefung (12) begrenzende Schulter (16) zur Anlage kommt.

Zeichnung