(19)
(11) EP 1 256 525 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.06.2003  Patentblatt  2003/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.11.2002  Patentblatt  2002/46

(21) Anmeldenummer: 02003861.8

(22) Anmeldetag:  21.02.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 81/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.04.2001 DE 20106406 U

(71) Anmelder: Sulzer Chemtech AG
8404 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Prestele, Eugen
    86161 Augsburg (DE)

(74) Vertreter: Schwarz, Thomas, Dipl.-Ing. et al
Charrier Rapp & Liebau, Postfach 31 02 60
86063 Augsburg
86063 Augsburg (DE)

   


(54) Verschluss für eine Zweikomponenten-Kartusche


(57) Die Erfindung betrifft einen Verschluß für eine Zweikomponenten-Kartusche mit einem Verschlußstopfen (7) mit zwei Dichtungsbolzen (8), die in die beiden voneinander getrennten Austrittsöffnungen (5) am Kartuschenhals (4) einsetzbar sind und diese abdichtend verschließen, und mit einer auf den Kartuschenhals (4) aufschraubbaren Überwurfmutter (1) welche relativ zum Verschlußstopfen (7) drehbar und mit diesem in Axialrichtung lösbar verriegelt ist. Damit der Verschlußstopfen von der Überwurfmutter ohne zusätzliche Teile gehalten wird und von dieser wieder leicht getrennt werden kann, ist zwischen der Überwurfmutter und dem Verschlußstopfen (7) eine durch deren Relativbewegung in Axialrichtung einrastende und von Hand lösbare Schnappverbindung (10, 11) gebildet .






Recherchenbericht