Beschlag für ein Verschlusselement für eine Maueröffnung

Abstract

 Bei einem Beschlag für ein Verschlußelement für eine Maueröffnung, insbesondere eine Fensteröffnung, ist mindestens ein Teil (3, 4) des Beschlages gegenüber dem Verschlußelement (10) verstell- und feststellbar gehalten, wobei ein gegenüber dem Verschlußelement (10) verstell- und feststellbar gehaltener Beschlagsteil (3) mindestens einen Ansatz (2) zum Hintergreifen einer gegenüber dem Verschlußelement (10) ortsfesten hinterschnittenen Nut (15) aufweist und eine Druckschraube (6) vorgesehen ist, die in eine durchgehende Gewindebohrung dieses Beschlagsteiles (3) eingreift. Die Druckschraube (6) durchsetzt die durchgehende Gewindebohrung vollständig, wobei sich zur Anpressung des mindestens einen Ansatzes (2) gegen eine vom Verschlußelement (10) abgewandte Wand der Nut (15) das die Gewindebohrung durchsetzende Ende der Druckschraube (6) gegen das Verschlußelement (10) oder gegen ein am Verschlußelement anliegendes Beschlagteil (4) abstützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein Beschlag für ein Verschlußelement für eine Maueröffnung in Form eines Scharnierbeschlages wurde z.B. durch die EP 1001 124 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Scharnierbeschlag weist ein Beschlagsteil, in der Regel ist dies jener Teil, der eine Buchse zur Aufnahme eines zapfenförmigen Gegenbeschlages aufweist, einen rechteckigen Schlitz auf, der sich im wesentlichen senkrecht zur Achse der Buchse dieses Beschlagsteiles erstreckt. In diesen Schlitz greifen zwei voneinander distanzierte Führungszapfen eines zweiten Beschlagsteiles ein und sind in diesem Schlitz verstellbar. Dieser zweite Beschlagsteil durchsetzt einen parallel zur Achse der Buchse verlaufenden Schlitz in dem Verschlußelement, wobei dieser zweite Beschlagsteil die Ränder des Schlitzes des Verschlußelementes mit einem flanschförmigen Ansatz übergreift.

[0003] Zur Fixierung des Beschlages ist eine Schraube samt Mutter und eine Druckplatte vorgesehen, die den Schlitz des ersten Beschlagsteiles überdeckt und von der Schraube durchsetzt ist. Durch Festziehen der Schraube, die auch den zweiten Beschlagsteil durchsetzt und in die Mutter eingreift, können der flanschartige Ansatz des zweiten Beschlagsteiles und die Druckplatte gegen das Verschlußelement gepreßt und damit ein entsprechender Reibschluß zwischen diesen Teilen sichergestellt werden.

[0004] Bei dieser bekannten Lösung ergibt sich der Nachteil, daß das Verschlußelement durchbrochen werden muß. Aus diesem Grund eignet sich der bekannte Scharnierbeschlag nur für Verschluß-elemente, bei denen im Hinblick auf die Dichtheit des Verschlusses keine nennenswerten Anforderungen gestellt werden. Außerdem erfordert auch die Herstellung der Schlitze einen erheblichen Aufwand, insbesondere jener im Verschlußelement, einen erheblichen Aufwand, insbesonders wenn dieser vor Ort hergestellt werden muß. Überdies kann nur ein relativ kleiner Verstellbereich des Beschlages gegenüber dem Verschlußelement in der Größe von meist weniger als ± 15 mm realisiert werden, wenn der Beschlag, insbesondere der flanschartige Ansatz des zweiten Beschlagsteiles, nicht unerwünscht groß dimensioniert wird. Aber auch der Verstellbereich der beiden Beschlagsteile gegeneinander kann nur relativ klein gehalten werden.

[0005] Ein Beschlag der eingangs genannten Art ist aus der DE 44 31 278 A1 bekannt.

[0006] Bei dem in dieser Schrift gezeigten Beschlag weist der Beschlag ein in eine Beschlagsnut einzusetzendes Klemmstück auf (entsprechend einem herkömmlichen Nutenstein), das über einen Kupplungssteg einteilig und materialeinheitlich mit einer Anlageplatte verbunden ist. Am Übergang des Kupplungsstegs zum Klemmstück und zur Anlageplatte ist der Kupplungssteg jeweils mit einer Ausnehmung mit Halbrundquerschnitt versehen, so daß die Anlenkstellen gelenkartig ausgestaltet sind. Die Anlageplatte weist eine mit einer Senkung versehene Durchgangsbohrung auf, an die sich ein den Kupplungssteg querender Durchbruch anschließt und eine Gewindebohrung im Klemmstück zur Aufnahme einer Spannschraube. Durch Betätigen der Spannschraube wird das Klemmstück gegen die Anlageplatte des Grundteils gezogen und die Querstege der Beschlagsnut werden zwischen den Klemmleisten des Klemmstücks und den Anlageflächen der Anlageplatte geklemmt. Dieser Beschlag ist somit relativ aufwendig ausgebildet, insbesondere aufgrund des Klemmstücks, welches mit einer Anlageplatte durch einen materialeinheitlichen Kupplungssteg verbunden ist, dessen Anlenkstellen gelenkartig ausgestaltet sind.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, die genannten Nachteile der vorbekannten Beschläge für Verschlußelemente zu vermeiden und einen Beschlag der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, der sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnet.

[0008] Erfindungsgemäß wird dies durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.

[0009] Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen kann der Beschlag sehr einfach durch Einstecken des bzw. der Ansätze in die Nut, bzw. Nuten und Festziehen der Druckschraube nach erfolgter Einstellung montiert werden. Dabei kann auch ein relativ großer Verstellweg vorgesehen werden. Der Beschlag zeichnet sich dabei durch einen außerordentlich einfachen Aufbau aus.

[0010] Bei einem Beschlag in Form eines Scharnierbeschlages können nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 2 vorgesehen werden. Durch die Druckschraube wird der in die Ausnehmung des Ansatzes eingreifende Beschlagsteil gegen das Verschlußelement gepreßt. Durch den mittels der Druckschraube ausgeübten Druck auf den in die Ausnehmung des Ansatzes eingreifenden Beschlagsteil wird gleichzeitig der in die hinterschnittene Nut eingreifende Ansatz des einen Beschlagsteiles gegen eine Wand der Nut gepreßt. Dadurch ergibt sich ein entsprechend guter Reibschluß und damit eine sichere Fixierung des Beschlages. Dabei können relativ große Verstellwege vorgesehen werden.

[0011] Durch die vorteilhafterweise angewandten Merkmale des Anspruches 3 ergibt sich der Vorteil einer entsprechend hohen Stabilität des bzw. der Ansätze.

[0012] Es ist aber auch möglich den bzw. die Ansätze zu teilen, bzw. die Ausnehmung zur Aufnahme des entsprechenden Beschlagsteiles nicht als Durchbruch sondern randoffen auszubilden.

[0013] Um eine sehr sichere Führung des erfindungsgemäßen Beschlages sicherzustellen, ist es vorteilhaft die Merkmale des Anspruches 4 vorzusehen.

[0014] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Teil eines Verschlußelementes mit einem erfindungsgemäßen Scharnierbeschlag in axonometrischer Darstellung,

Fig. 2, 3 und 4 Schnitte durch ein Profil eines Rahmenteiles des Verschlußelementes nach der Fig. 1 entlang den Linien II- II (Fig. 2), III - III (Fig. 3) und IV - IV (Fig. 4) in der Fig. 1,

Fig. 5 schematisch die gegenseitige Verstellmöglichkeit der Beschlagsteile,

Fig. 6 schematisch eine weitere Ausführungsform eines Profiles für einen Rahmen eines Verschlußelementes,

Fig. 7a bis 7c schematisch verschiedene Ausführungsformen von eine Buchse tragenden Beschlagsteilen,

Fig. 8 und 9 schematisch ein weiteres Beispiel eines erfindungsgemäßen Beschlages und

Fig. 10 und 11 schematisch einen weiteren erfindungsgemäßen Beschlag.

[0015] Die Fig. 1 zeigt ein Verschlußelement 10 in Form eines Fensterladens mit einem erfindungsgemäßen Scharnierbeschlag 11.

[0016] Das Verschlußelement 10 weist einen Rahmen 12 auf, der aus auf Gehrung geschnittenen Profilen 13 hergestellt ist und das im Querschnitt in der Fig 2 dargestellt ist. Dieses Hohlprofil 13 weist einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf, wobei an zwei zueinander parallel verlaufenden Seiten 14 zwei parallel zueinander verlaufende hinterschnittene Nuten 15 vorgesehen sind. Diese weisen einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt auf.

[0017] In diesen hinterschnittenen Nuten 15 eines angelseitigen Teiles des Rahmens 12 greift ein erfindungsgemäßer Scharnierbeschlag 11 ein und ist in diesen verstell- und fixierbar gehalten.

[0018] Dieser Beschlag 11 ist, wie insbesondere aus der Fig. 4 zu ersehen ist im wesentlichen zweiteilig ausgebildet. Dabei weist ein Beschlagsteil 3, der in der Fig. 3 im Querschnitt dargestellt ist, zwei Ansätze 2 auf, die in die hinterschnittenen Nuten 15 eingreifen und einen zu deren Querschnitt im wesentlichen gegengleichen Querschnitt aufweisen.

[0019] Der zweite Beschlagsteil 4 ist mit einer Buchse 7 versehen, die zur Aufnahme eines im wesentlichen zapfenförmigen Gegenbeschlag 5 dient, der in einem Fensterstock oder im Nahebereich einer Maueröffnung im Mauerwerk gehalten ist. Dieser zweite Beschlagsteil 4 durchsetzt Durchbrüche 1 der Ansätze 2 des Beschlagsteiles 3 und liegt an der Seite 14 des Profils 13 des Rahmens 12 an. Diese Durchbrüche 1 weisen eine die Dicke des in die Durchbrüche 1 eingreifenden Abschnittes 4' des Beschlagsteiles 4 geringfügig übersteigende Höhe und eine Breite auf, die der Breite dieses Abschnittes 4' entspricht. Dadurch ist dieser Abschnitt 4' in den Durchbrüchen 1 sicher geführt und ermöglicht ein Verschieben des Beschlagsteiles 4 gegenüber dem Beschlagsteil 3.

[0020] In dem Beschlagsteil 3 ist weiters eine Gewindebohrung vorgesehen, in der eine Druckschraube 6 eingesetzt ist. Diese stützt sich an der vom Verschlußelement 10 abgekehrten Seite des Beschlagsteiles 4 ab. Dadurch wird der Beschlagsteil 4 gegen das Verschlußelement 10 gepreßt. Gleichzeitig werden aber auch die Ansätze 2 des Beschlagsteiles 3 gegen die Wände der hinterschnittenen Nuten 15 gepreßt. Damit wird ein sehr sicherer Reibschluß zwischen diesen Teilen und damit eine Fixierung des Scharnierbeschlages 11 sichergestellt.

[0021] Durch Verschieben des Beschlagsteiles 4 gegenüber dem Beschlagsteil 3, bzw. dem Verschlußelement 10 kann der Abstand A zwischen dem Verschlußelement 10 und dem Gegenbeschlag 7 in weiten Grenzen variiert werden. Dadurch kann der erfindungsgemäße Scharnierbeschlag problemlos sowohl in Fällen verwendet werden, in denen der Abstand d zwischen einer Maueröffnung 16 sehr klein ist, wie auch in Fällen in denen dieser Abstand sehr groß ist, ohne daß eine Änderung der Dimensionierung des Scharnierbeschlages erforderlich ist, wodurch die Lagerhaltung wesentlich erleichtert wird.

[0022] Gleichzeitig kann der Beschlagsteil 3 und damit der gesamte Beschlag durch Verschieben in den Nuten 15 nahezu unbeschränkt verschoben und damit an die örtlichen Gegebenheiten angepaßt werden.

[0023] Um die Ansätze 2 in die Nuten 15 einstecken zu können, ist es lediglich erforderlich deren Öffnung an einer Stelle aufzuweiten .

[0024] Eine Anpassung an unterschiedliche Abstände B der Achse des Gegenbeschlages 5 vom Mauerwerk kann in Stufen durch unterschiedliche Ausbildung bzw. Kröpfung des Beschlagsteiles 4 erfolgen, wie dies in den Fig. 7a bis 7c schematisch dargestellt ist.

[0025] Wie aus der Fig. 6 zu ersehen ist, können die hinterschnittenen Nuten 15 einen beliebigen Querschnitt aufweisen, z.B. einen schwalbenschwanzförmigen. Wesentlich ist nur, daß die Ansätze 2 des Beschlagsteiles 3 einen dazu im wesentlichen gegengleichen Querschnitt aufweisen.

[0026] Die Fig. 8 und 9 zeigen eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages, der einen Funktionsteil in Form eines schwenkbar gehaltenen Riegels 21 aufweist, der an einer Achse 20 gehalten ist, die in einem Beschlagsteil 3' gehalten ist. Dieser Beschlagsteil 3' weist zwei parallel zueinander verlaufende Ansätze 2 auf, die im montierten Zustand in hinterschnittene Nuten 15 eingreifen.

[0027] Diese Nuten 15 sind zweckmäßig in einem Profil 13, aus dem ein Rahmen 12 eines Verschluß-elementes 10 hergestellt ist, eingearbeitet, wie diese aus der Fig. 9 zu ersehen ist.

[0028] Der Riegel 21 des Beschlagsteiles 3', bzw. dessen Riegel 21, wirkt mit einem Gegenbeschlag 5' zusammen, der mit Aufnahmen 22 für den Riegel 21 versehen ist. Weiters weist auch der Beschlagsteil 3' Aufnahmen 22 auf, von denen eine den Riegel 21 führt.

[0029] Der Gegenbeschlag 5' weist eine durch einen Ring 23 gebildete Handhabe auf.

[0030] Die beiden Beschlagsteile 3' und 5' sind mit durchgehenden Gewindebohrungen 6' versehen, die zur Aufnahme der Druckschrauben 6 dienen. Diese stützen sich bei montierten Beschlagsteilen 3' und 5' an den Rahmen 12 der Verschlußelemente 10 ab und pressen dadurch die Ansätze 2 gegen die Wände der hinterschnittenen Nuten 15 und sorgen so für einen ausreichenden Reibungsschluß.

[0031] Die Fig. 10 und 11 zeigen einen weiteren erfindungsgemäßen Beschlag. Bei diesem weist ein Beschlagsteil 3" Ansätze 2 auf, die in hinterschnittene Nuten 15 eingreifen, wie aus der Fig. 10 zu ersehen ist. Dieser Beschlagsteil 3" weist eine durchgehende im wesentlichen T-förmige Nut 24 auf, in der ein Riegel 25 verschiebbar geführt ist.

[0032] Von diesem Riegel 25 steht ein als Handhabe dienender Zapfen 26 ab, der einen Schlitz 26 des Beschlagsteiles 3" durchsetzt. Der Beschlagsteil 3" weist weiters eine zur Aufnahme einer Druckschraube 6 dienende Gewindebohrung 6' auf, wobei der Riegel 25 einen Schlitz 27 aufweist, der bei eingesetzter Druckschraube 6 von dieser durchsetzt ist.

[0033] Auch dieser Beschlag kann in den Nuten 15 des Verschlußelementes 10 in sehr weiten Grenzen verschoben und mittels der Druckschraube 6 fixiert werden, die sich an dem Rahmen 12 des Verschlußelementes 10 abstützt.

Ansprüche

1. Beschlag für ein Verschlußelement für eine Maueröffnung, insbesondere eine Fensteröffnung, bei dem mindestens ein Teil (3, 4) des Beschlages gegenüber dem Verschlußelement (10) verstell- und feststellbar gehalten ist, wobei ein gegenüber dem Verschlußelement (10) verstell- und feststellbar gehaltener Beschlagsteil (3) mindestens einen Ansatz (2) zum Hintergreifen einer gegenüber dem Verschlußelement (10) ortsfesten hinterschnittenen Nut (15) aufweist und eine Druckschraube (6) vorgesehen ist, die in eine durchgehende Gewindebohrung dieses Beschlagsteiles (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckschraube (6) die durchgehende Gewindebohrung vollständig durchsetzt, wobei sich zur Anpressung des mindestens einen Ansatzes (2) gegen eine vom Verschlußelement (10) abgewandte Wand der Nut (15) das die Gewindebohrung durchsetzende Ende der Druckschraube (6) gegen das Verschlußelement (10) oder gegen ein am Verschlußelement anliegendes Beschlagteil (4) abstützt.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag als Scharnierbeschlag ausgebildet ist und mit einer Buchse (7) zur schwenkbaren Verbindung mit einem zapfenförmigen Gegenbeschlag (5) versehen ist, daß der Scharnierbeschlag (11) mehrteilig ausgebildet ist und ein erster Beschlagsteil (4) die Buchse (7) aufweist und verstell- und feststellbar gegenüber einem zweiten Beschlagsteil (3) gehalten ist, der seinerseits gegenüber dem Verschlußelement (10) verstell- und feststellbar gehalten ist, und daß der zweite Beschlagsteil (3) den mindestens einen Ansatz (2) zum Hintergreifen einer gegenüber dem Verschlußelement (10) ortsfesten hinterschnittenen Nut (15) aufweist und der erste Beschlagsteil (4) in eine Ausnehmung (1) des in die Nut (15) eingreifenden Ansatzes (2) eingreift und zur Fixierung dieser beiden Teile (3, 4) des Beschlages (11) die Druckschraube (6) sich gegen eine vom Verschlußelement (10) abgekehrte Seite des ersten, in die Ausnehmung (1) des Ansatzes (2) eingreifenden Beschlagsteiles (4) abstützt.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (1) des in die mindestens eine hinterschnittene Nut (15) eingreifenden Ansatzes (2) als Durchbruch ausgebildet ist, dessen Breite der Breite des in diesen eingreifenden Abschnittes (4') des Beschlagsteiles (4) entspricht und dessen Höhe die Dicke des in diesen eingreifenden Abschnittes (4') des Beschlagsteiles (4) übersteigt.

4. Beschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Beschlagsteil (3) in zwei parallel zueinander verlaufende hinterschnittene Nuten (15) eines Rahmens (12) des Verschlußelementes (10) eingreift.

5. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellrichtungen der beiden Beschlagsteile (3, 4) gegeneinander und gegenüber dem Verschlußelement (10) senkrecht zueinander stehen.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Ansatzes (2) im wesentlichen gegengleich zum Querschnitt der hinterschnittenen Nut (15) ausgebildet ist.

7. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag einen beweglich gehaltenen und mit einem Gegenbeschlag (5') zusammenwirkenden Funktionsteil, wie z. B. einen Riegel (21) aufweist, wobei auch der Gegenbeschlag (5') mit mindestens einem in eine hinterschnittene Nut (15), die im Verschlußelement (10) eingearbeitet ist, eingreifenden Ansatz (2) versehen ist und eine sich gegen das Verschlußelement (10) abstützende Druckschraube (6) aufweist.

Zeichnung