Ausziehrahmen für Hochschränke mit vertikalen und horizontalen Rahmenschenkeln

Abstract

 Ein Ausziehrahmen für Hochschränke besitzt vertikale und horizontale Rahmenschenkeln (5, 6, 8, 9) aus.Profilschienen und ist vertikal stehend auf einer Ausziehführung (3) festgelegt, wobei die Rahmenebene parallel zur Ausziehrichtung der Ausziehführung steht. Am vorderen Rahmenschenkel (5) ist mindestens ein Querholm (14) zur Befestigung einer Frontblende (12) festlegbar. Im Bereich der beiden seitlichen Enden des Querholms (14) ist jeweils ein Arm (18, 19) verschwenkbar angebracht ist, wobei die Frontblende (12) an den Armen (18, 19) befestigbar ist. Zur definierten Einstellung der Schwenkpositionen der Arme (18, 19) ist zwischen den Armen (18, 19) und dem Querholm (14) jeweils eine Rasteinrichtung vorgesehen, mittels der die Arme (18, 19) in einer von mehreren vorgegebenen Rastpositionen, die mehreren vorgegebenen Schwenkstellungen der Arme (18, 19) gegenüber dem Querholm (14) entsprechen, verrastbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ausziehrahmen für Hochschränke mit vertikalen und horizontalen Rahmenschenkeln aus Profilschienen, der vertikal stehend auf einer Ausziehführung festgelegt ist, wobei die Rahmenebene parallel zur Ausziehrichtung der Ausziehführung steht, und an dessen vorderem Rahmenschenkel mindestens ein Querholm zur Befestigung einer Frontblende festlegbar ist.

[0002] Ein derartiger Ausziehrahmen ist aus der AT-PS 407 694 und der EP 1 060 692 A1 bekannt. Der Querholm ist mittels eines in einer Ausnehmung im vorderen Rahmenschenkel eingesetzten Klemmteil an diesem vorderen Rahmenprofil befestigt. Im geöffneten Zustand des Klemmteils ist dieses in der Ausnehmung im Rahmenschenkel in vertikaler Richtung verschiebbar und der Querholm ist in achsialer Richtung des Querholms relativ zum Klemmteil bzw. vorderen Rahmenschenkel verschiebbar. Dadurch wird eine Justierung der Frontblende ermöglicht. Zur Befestigung der Frontblende am Querholm sind am Querholm in Bohrungen in der Frontblende einsetzbare Dübelzapfen vorgesehen, deren Abstand voneinander veränderbar ist. Auch hinsichtlich ihres Durchmessers veränderbare Dübelzapfen sind bekannt (vgl. AT 406 328 B). Beim Querholm der EP 1 060 692 A1 weisen die Dübelzapfen an ihrer Rückseite koaxial liegende Gewindezapfen auf, die von einem Muttergewinde im Querholm aufgenommen sind. Durch eine Verdrehung der Dübelzapfen im Muttergewinde ist eine weitere Justierung der Frontblende hinsichtlich ihres Abstands vom vorderen Rahmenschenkel und hinsichtlich ihrer Neigung relativ zu einer senkrecht auf die durch den Ausziehrahmen gebildete Vertikalebene stehende Vertikalebene.

[0003] Bei einer herkömmlichen Ausführungsform einer Frontblende eines Hochschrankes weist diese einen Rahmen (mit einer relativ dicken Materialstärke) und eine in den umlaufenden Rahmen eingesetzte dünne Füllung auf, um Material einzusparen. Soll eine solche Frontblende an einem Ausziehrahmen der eingangs genannten Art befestigt werden, so ist hierzu ein Querholm erforderlich, dessen Länge gerade so gewählt ist, daß die an ihm angebrachten Dübelzapfen im Bereich des massiven Rahmens der Frontblende liegen. Frontblenden werden in unterschiedlichen Breiten eingesetzt, je nach Breite des Hochschrankes. Weiters werden auch bei einer bestimmten Breite eines Hochschrankes unterschiedlich breite Frontblenden eingesetzt, je nachdem, ein wie breites Überlappen mit einem die vordere Öffnung des Hochschrankes umgebenden Rahmen gewünscht ist. Aus diesen Gründen werden sehr viele unterschiedliche Breiten von Frontblenden eingesetzt, für die herkömmlicherweise jeweils ein Querholm mit einer geeigneten Länge zur Verfügung stehen muß. Dies führt zu einem erhöhten Herstellungsaufwand für diese unterschiedlichen Beschläge und macht weiters eine große Lagerhaltung von unterschiedlichen Einzelteilen bei den Händlern erforderlich.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Ausziehrahmen der eingangs genannten Art bereitzustellen, der diese bei den herkömmlichen Ausziehrahmen auftretenden Probleme überwindet. Erfindungsgemäß gelingt dies durch einen Ausziehrahmen mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0005] Ein erfindungsgemäßer Ausziehrahmen kann ohne ein Auswechseln von Einzelteilen für unterschiedlich breite Frontblenden mit umlaufenden Rahmen eingesetzt werden. Je nach Abstand der beiden vertikalen Rahmenschenkel der Frontblende werden unterschiedliche Schwenkstellungen der Arme gegenüber dem Querholm vorgesehen, so daß jeweils eine Befestigung am massiven Teil der Frontblende ermöglicht wird. Durch die Rasteinrichtung können die Arme rasch in eine von mehreren vorgegebenen Rastpositionen eingestellt werden. Es können dadurch die üblichen, genormten Vorrasterpositionen voreingestellt werden. Eine genaue Messung der Schwenkstellung der Arme zur Anbringung von Bohrungen in der Frontblende für die Befestigung dieser an den Armen entfällt dadurch und es wird eine äußerst rasche und effiziente Montage möglich.

[0006] Die Befestigung der Frontblende an den Armen kann mittels Verschraubungen durchgeführt werden. Grundsätzlich wäre es auch denkbar und möglich, an den Armen hinsichtlich ihres Durchmessers veränderbare Dübel anzubringen, wie diese aus der AT 406 328 B bekannt sind.

[0007] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß mindestens einer der Arme, vorzugsweise beide Arme verschwenkbar an einem Gewindebolzen gelagert sind und der Gewindebolzen von einem Muttergewinde im Querholm aufgenommen ist, wobei über eine Verdrehung des Gewindebolzens der Abstand zwischen dem Querholm und dem Arm veränderbar ist. Auf diese Weise wird eine Justierung der an den Armen befestigten Frontblende ermöglicht.

[0008] Vorteilhafterweise sind durch die vorgegebenen Rastpositionen der Rasteinrichtungen für die beiden Arme gleiche Schwenkstellungen der beiden Arme einstellbar. Es kann dadurch ohne einen besonderen Aufwand und mit einer hohen Genauigkeit eine gleiche Schwenkstellung der beiden Arme eingestellt werden, so daß eine parallele Lage der Ober- bzw. Unterkante der Frontblende gegenüber dem Querholm sichergestellt wird.

[0009] Aus der GB 2 210 017 A ist weiters eine Hebeeinrichtung zum Heben von verglasten oder unverglasten Fenster- oder Türrahmen bekannt. An den seitlichen Enden eines Querholms sind Arme verschwenkbar angebracht. Die zu hebenden Fenster- oder Türrahmen können an diesen Armen befestigt werden und hierfür sind in den Armen Montageöffnungen angebracht. In einer rückseitigen Platte sind kreisbogenförmige Schlitze ausgespart, durch welche mit den Armen verbundene Klemmbolzen mit Klemmuttern ragen. Bei geöffneten Klemmuttern können die Arme verschwenkt werden und durch Festziehen der Klemmuttern können die Arme in beliebigen Winkelstellungen geklemmt werden. Bei der Einrichtung der GB 2 210 017 A handelt es sich aber nicht um einen Möbelbeschlagteil und diese Einrichtung ist nicht gattungsgemäß. Auch eine Rasteinrichtung mit mehreren vorgegebenen Rastpositionen, die mehreren vorgegebenen Schwenkstellungen der Arme entsprechen, geht aus der GB 2 210 017 A nicht hervor.

[0010] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden anhand des in der beiliegenden Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

in Schrägsicht einen Hochschrank mit einer Ausziehführung und einem daran festgelegten Ausziehrahmen und einer am Ausziehrahmen zu befestigenden Frontblende;

Fig. 2

ein Detail des vorderen Rahmenschenkels, an dem der Querholm anzuordnen ist;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung des Querholms mit den verschwenkbaren Armen von schräg vorne;

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung des Querholms mit den verschwenkbaren Armen von schräg hinten;

Fig. 5

einen horizontalen Querschnitt durch den vorderen Teil des Hochschranks, des Ausziehrahmens und der am Ausziehrahmen festgelegten Frontblende;

Fig. 6

einen Querschnitt entsprechend der Linie A-A von Fig. 3;

Fig. 7

einen Querschnitt entsprechend der Linie B-B von Fig. 3;

Fig. 8

eine Vorderansicht des Klemmteils und

die Fig. 9, 10 und 11

verschiedene Schwenkstellungen der Arme gegenüber dem Querholm.

[0011] Am Boden 1 eines Hochschrankes 2 ist eine mehrteilige Ausziehführung 3 angeordnet, an deren Ausziehschiene 4 ein vertikal stehender Ausziehrahmen 7 festgelegt ist mit einem vorderen vertikalen Rahmenschenkel 5 und einem hinteren vertikalen Rahmenschenkel 6 sowie oberen und unteren horizontalen Rahmenschenkeln 8 und 9. Am oberen horizontalen Rahmenschenkel 8 greift eine obere Führung 10 an, die die Aufgabe hat, den Ausziehrahmen zu stabilisieren. Die einzelnen Rahmenschenkel können gegebenenfalls teleskopartig ausgebildet und verlängerbar bzw. verkürzbar sein, um den Ausziehrahmen den Abmessungen eines Hochschrankes 2 anzupassen. Zwischen den Rahmenschenkeln 5 und 6 sind mehrere Einsatzkörbe 11 einhängbar, von welchen hier nur einer dargestellt ist. Am vorderen vertikalen Rahmenschenkel 5 ist eine Frontblende 12 festlegbar, die bei eingefahrener Ausziehführung 3 den Hochschrank 2 nach vorne verschließt. Zur Festlegung dieser Frontblende 12 am Ausziehrahmen 7 sind an dessen vorderem vertikalen Rahmenschenkel 5 Querholme 14 befestigt.

[0012] Zur Befestigung dieser Querholme 14 am vorderen Rahmenschenkel 5 dient jeweils ein Klemmteil 16 (vgl. Fig. 8), das in eine an der Vorderseite des Rahmenschenkels 5 ausgesparte Ausnehmung 17 (vgl. Fig. 2) einführbar ist. Das Einsetzen des Profilstücks 28 des Klemmteils 16 in die Ausnehmung 17 erfolgt im geöffneten Zustand des Klemmteils bei abgespreiztem Schwenkhebel 30. Dabei ist das Klemmteil 16 in Längsrichtung des Rahmenschenkels 5 innerhalb der Ausnehmung 17 verschiebbar. Der Querholm 14 weist eine in achsialer Richtung des Querholms verlaufende schlüssellochförmige Öffnung 13 auf. Durch den erweiterten Teil der Öffnung 13 wird der am freien Ende eines Zapfens festgelegte Kopf 29 des Klemmteils eingeführt und in den schmaleren Bereich der Öffnung verschoben, wobei er die Ränder der Öffnung übergreift und in einer Nut 15 liegt. Der Querholm ist hierbei in einem gewissen Bereich in achsialer Richtung des Querholms verschiebbar. Durch Verschwenken des Schwenkhebels 30 in die in Fig. 8 dargestellte Position wird ein auf der Rückseite des Klemmteils vorgesehener Spreizkolben ausgefahren, wodurch sich die oberen und unteren Fortsätze des Profilstücks 28, die im Inneren des als Kastenprofil ausgebildeten Rahmenschenkels 5 liegen, gegen die vordere Wandung des Rahmenschenkels 5 verspannt. Gleichzeitig wird der Kopf 29 zurückgezogen, so daß der Querholm 14 gegenüber dem Klemmteil 16 verspannt wird. Solche Klemmteile sind bekannt, beispielsweise aus der eingangs genannten AT-PS 407 694 und müssen daher aan dieser Stelle nicht genauer erläutert werden. Über die Anlagefläche 25 vorspringende horizontale Stege 26, 27 dienen zur Führung des in das Klemmteil eingesetzten Querholms 14.

[0013] An den beiden seitlichen Enden der Querholme 14 sind jeweils linke und rechte Arme 18, 19 verschwenkbar angebracht. In den Armen sind jeweils Bohrungen 20, 21 vorgesehen, durch welche die Frontblende 12 an den Armen 18, 19 festschraubbar ist. Anstelle von Bohrungen 20, 21 könnten auch in ihrem Durchmesser veränderbare Dübelzapfen an den Armen 18, 19 vorgesehen sein, die in Bohrungen in der Frontblende einzuführen sind und in diesen Bohrungen verspreizt werden.

[0014] Die Arme 18, 19 sind jeweils verschwenkbar an Gewindebolzen 22 gelagert. Hierzu ist in eine Sacklochbohrung im Gewindebolzen eine Schraube oder ein Kerbnagel 23 festgelegt, der den entsprechenden Arm 18, 19 drehbar hält. An dem Ende des Gewindebolzens 22, das dem Arm 18, 19 gegenüberliegt, ist eine Rändelscheibe 24 festgelegt, mittels der der Gewindebolzen 22 verdrehbar ist. Der Gewindebolzen könnte stattdessen auch eine andere dessen Verdrehung mittels eines Werkzeuges oder von Hand ermöglichende Ausformung aufweisen, beispielsweise einen Ansatz für einen Schraubenschlüssel. Durch eine Verdrehung des durch ein Muttergewinde 31 im Querholm 14 gelagerten Gewindebolzens 22 kann der Abstand zwischen dem jeweiligen Arm 18, 19 und dem Querholm 14 verändert werden. Es wird dadurch eine Justierung gegenüber einem an der Vorderseite des Korpus vorgesehenen umlaufenden Rahmen 32 (vgl. Fig. 5) ermöglicht, und zwar sowohl hinsichtlich des Abstands der Frontblende 12 vom Rahmen 32 als auch hinsichtlich ihrer Neigung gegenüber diesem Rahmen 32.

[0015] Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, besitzt die Frontblende 12 einen umlaufenden Rahmen 33 mit einer relativ großen Materialstärke, in dem die in Fig. 5 strichliert dargestellten Schrauben 34 zum Anschrauben der Frontblende an den Armen 18, 19 eingeschraubt werden, und eine relativ dünne Füllung 35, die in Nuten im Rahmen 33 eingelegt ist.

[0016] Der jeweilige Arm 18, 19 stützt sich an einem erweiterten Kopf 36 des jeweiligen Gewindebolzens 22 ab. Um eine vollständige Anlage des Arms 18, 19 an die Oberfläche des Querholms 14 zu ermöglichen, ist im Querholm 14 eine dem Kopf 36 entsprechende Ausnehmung 37 angeordnet.

[0017] Zwischen den Armen 18, 19 und dem Querholm 14 ist jeweils eine Rasteinrichtung vorgesehen. Diese wird von Rastnuten 39 in einem teilkreisförmigen Endbereich 38 des Arms 18, 19 und einem am Querholm 14 befestigten, in die Rastnuten 39 einrastbaren federelastischen Stift 40 gebildet. Auf diese Weise sind die Arme in unterschiedlichen, vordefinierten Schwenkstellungen gegenüber dem Querholm 14 verrastbar. Einige dieser Schwenkstellungen sind aus den Fig. 4, 9, 10 und 11 ersichtlich. Eine Anpassung an unterschiedliche Breiten von Rahmen 33 der Front-blende 12 wird dadurch in einfachster Weise ermöglicht.

[0018] Der Stift 40 kann beispielsweise aus einem entsprechenden elastischen Kunststoff bestehen. Zur Vergrößerung der Elastizität des Stiftes 40 in seinem gegenüber dem Querholm 14 vorstehenden Bereich ist in seinem freien Endbereich eine Sacklochbohrung 41 vorgesehen.

[0019] Unterschiedliche Modifikationen des gezeigten Ausführungsbeispiels sind denkbar und möglich, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise wären auch andere Ausbildungen der Rasteinrichtung möglich. Obwohl die Verwendung einer Rasteinrichtung zur definierten Einstellung der Schwenkposition des jeweiligen Arms bevorzugt ist, wäre prinzipiell auch eine verschwenkbare Anbringung der Arme am Querholm ohne eine solche Rasteinrichtung möglich.

Ansprüche

1. Ausziehrahmen für Hochschränke mit vertikalen und horizontalen Rahmenschenkeln(5, 6, 8, 9) aus Profilschienen, der vertikal stehend auf einer Ausziehführung (3) festgelegt ist, wobei die Rahmenebene parallel zur Ausziehrichtung der Ausziehführung steht, und an dessen vorderem Rahmenschenkel (5) mindestens ein Querholm (14) zur Befestigung einer Frontblende (12) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der beiden seitlichen Enden des Querholms (14) jeweils ein Arm (18, 19) verschwenkbar angebracht ist, wobei die Frontblende (12) an den Armen (18, 19) befestigbar ist, und daß zur definierten Einstellung der Schwenkpositionen der Arme (18, 19) zwischen den Armen (18, 19) und dem Querholm (14) jeweils eine Rasteinrichtung vorgesehen ist, mittels der die Arme (18, 19) in einer von mehreren vorgegebenen Rastpositionen, die mehreren vorgegebenen Schwenkstellungen der Arme (18, 19) gegenüber dem Querholm (14) entsprechen, verrastbar sind.

2. Ausziehrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontblende (12) durch Bohrungen (20, 21) in den Armen (18, 19) anschraubbar ist.

3. Ausziehrahmen nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Arme (18, 19) verschwenkbar an einem Gewindebolzen (22) gelagert ist und der Gewindebolzen (22) von einem Muttergewinde (31) im Querholm (14) aufgenommen ist, wobei über eine Verdrehung des Gewindebolzens (22) der Abstand zwischen dem Querholm (14) und dem Arm (18, 19) veränderbar ist.

4. Ausziehrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am dem Arm (18, 19) gegenüberliegenden Ende des Gewindebolzens (22) eine Rändelscheibe (24) zur Verdrehung des Gewindebolzens (22) befestigt ist.

5. Ausziehrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß durch die vorgegebenen Rastpositionen der Rasteinrichtungen für die beiden Arme (18, 19) gleiche Schwenkstellungen der beiden Arme (18, 19) einstellbar sind.

6. Ausziehrahmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung Rastnuten (39) in einem teilkreisförmigen Endbereich (38) des Arms (18, 19) und einen am Querholm (14) befestigten, in die Rastnuten (39) wahlweise einrastbaren federelastischen Stift (40) umfaßt.

7. Ausziehrahmen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im zum Einrasten in die Rastnuten (39) vorgesehenen freien Endbereich des Stifts (40) eine Sacklochbohrung (41) eingebracht ist.

8. Ausziehrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Querholm (14) mittels eines in einer Ausnehmung (17) im Rahmenschenkel (5) festlegbaren Klemmteils (16) am Rahmenschenkel (5) festlegbar ist.

Zeichnung