Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einstellbarer Rückenlehnen-Vorbelastungskraft

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Stuhl (1) mit einem Sitzträger (2), mit einer von diesem getragenen Sitzplatte (20) und mit einer von einem unter der Sitzplatte (20) nach hinten verlaufenden Lehnenträger (3) getragenen Rückenlehne (30), wobei der Lehnenträger (3) am Sitzträger (2) um eine Achse (33) verschwenkbar gelagert und mittels einer Feder (4) mit einer Kraft beaufschlagt ist, die die Rückenlehne (30) vorbelastet, wobei die Feder (4) in einem Angriffspunkt (43) im Abstand (r) von der Achse (33) am Lehnenträger (3) angreift, wobei das Ende (41) der Feder (4) an einem verschiebbaren Federhalter (44) gehaltert ist, der auf einer in Feder-Längsrichtung verlaufenden Federführungsbahn (24) geführt ist, und wobei der Abstand (r) durch ein Stellglied (5) veränderbar ist.
Der neue Stuhl ist dadurch gekennzeichnet, daß die den Federhalter (44) führende Federführungsbahn (24) am Sitzträger (2) angeordnet ist und daß das Stellglied (5) einerseits mit dem Federhalter (44) verbunden ist und andererseits mit dem Lehnenträger (3) in einem in seinem Abstand (r) von der Achse (33) variablen, einstellbaren Eingriff steht.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einem von einer zentralen Stuhlsäule oder mehreren Stuhlbeinen getragenen Sitzträger, mit einer vom Sitzträger getragenen Sitzplatte und mit einer von einem unter der Sitzplatte nach hinten verlaufenden Lehnenträger getragenen Rückenlehne, wobei der Lehnenträger am Sitzträger um eine horizontale, in Stuhl-Querrichtung verlaufende Achse verschwenkbar gelagert und mittels mindestens einer Feder mit einer einstellbaren Kraft beaufschlagt ist, die die Rückenlehne in Richtung zum Rücken eines Stuhlbenutzers vorbelastet, wobei die Feder eine Druck- oder Zugfeder ist, die in einem Angriffspunkt im Abstand von der Achse an dem Lehnenträger angreift, wobei das am Lehnenträger angreifende Ende der Feder an einem verschiebbaren Federhalter gehaltert ist, der auf einer in Feder-Längsrichtung verlaufenden Federführungsbahn geführt ist, und wobei der Abstand zwischen dem Angriffspunkt und der Achse durch ein vom Stuhlbenutzer betätigbares Stellglied veränderbar ist.

[0002] Ein Stuhl der genannten Art ist aus der DE 43 24 542 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Stuhl ist die Feder eine Schrauben-Druckfeder, die sich über ein schwenkbares Widerlager gegen den vorderen Teil des Sitzträgers abstützt. Mit ihrem anderen Ende stützt sich die Druckfeder gegen den verschiebbaren Federhalter ab. Dieser Federhalter ist auf einer Führungsstange in Stangen-Längsrichtung verschiebbar; die Stange ist ihrerseits im Inneren der Schraubenfeder angeordnet. Der Federhalter liegt hier mit seiner von der Feder abgewandten Stirnseite an einer Anlagefläche des Lehnenträgers an, wodurch der Lehnenträger mit der Vorbelastungskraft beaufschlagt wird. Die Führungsstange läuft durch die Anlagefläche des Lehnenträgers hindurch und steht an ihrem freien Ende mit dem Stellglied in Verbindung. Das Stellglied ist hier eine Stellschraube. Die Stellschraube ist im Sitzträger gelagert und weist einen unterhalb des Sitzträgers liegenden Drehgriff auf. Durch Verdrehen des Drehgriffes, der in seinem Inneren eine Stellmutter enthält, ist die Stellschraube in einer Richtung senkrecht zur Führungsstange verstellbar, wodurch der Abstand des Angriffspunktes der Feder an den Rückenlehnenträger von dessen Schwenkachse verändert werden kann. Hierdurch kann entsprechend das auf den Lehnenträger wirkende Drehmoment vom Benutzer des Stuhls eingestellt werden.

[0003] Als nachteilig wird bei diesem bekannten Stuhl angesehen, daß zur Erzielung einer merklichen Veränderung der Rükkenlehnen-Vorbelastungskraft der Benutzer des Stuhls eine große Anzahl von Umdrehungen an dem Drehgriff der Stellschraube ausführen muß. Hierdurch ist die Bedienung des Stuhls für den Benutzer umständlich und unkomfortabel. Ein weiterer Nachteil wird darin gesehen, daß zur Veränderung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft die Feder mit ihrem zum Rückenlehnenträger weisenden Ende insgesamt verschwenkt werden muß. Es muß also unterhalb der Sitzplatte ein entsprechend großer Raum freigehalten werden, in welchem die Verschwenkung der Feder erfolgt. Hierdurch wird die Anordnung der mechanischen Einzelteile für die Erzeugung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft relativ groß und braucht entsprechend viel Platz, was sowohl fertigungstechnisch als auch optisch ungünstig ist.

[0004] Ein weiterer Stuhl mit vergleichbarer Funktion ist aus der US-PS 4 709 962 bekannt. Zur Erzeugung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft dient hier eine symmetrische Anordnung aus zwei parallelen Druckfedern, die um ein dazwischen angeordnetes hydraulisches Element zur Feststellung der Rückenlehne in einer vorgegebenen Position ergänzt sind. Zur Veränderung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft dient hier eine Verstelleinrichtung, die aus einer Platte gebildet ist, die einerseits verschwenkbar mit dem Sitzträger und andererseits mit dem sitzträgerseitigen Ende der Druckfedern verbunden ist. Zur Verschwenkung dieser Platte um ihre Schwenkachse dient eine Gewindespindel, die manuell von einem Benutzer des Stuhls verdrehbar ist. Je nach Verschwenkungsstellung der Platte ergibt sich ein größerer oder kleinerer Abstand des Angriffspunktes der Druckfedern an dem Lehnenträger von dessen Schwenkachse. Aufgrund der dadurch unterschiedlichen Hebelwirkungen ergibt sich somit eine unterschiedliche Rückenlehnen-Vorbelastungskraft.

[0005] Als nachteilig wird bei diesem bekannten Stuhl angesehen, daß die Verstellung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft mittels der Gewindespindel umständlich und zeitraubend ist, weil zur Erzielung eines merklichen Verschwenkungsweges der Platte eine erhebliche Zahl von Spindelumdrehungen erforderlich ist. Außerdem ergibt sich bei jeder Verstellung der Platte zugleich eine Verstellung der Länge der Druckfedern, wodurch sich zusätzliche Änderungen der Federkraft ergeben. Nachteilig ist in diesem Zusammenhang auch, daß die Gewindespindel gegen die Kraft der Druckfeder arbeiten muß. Der Benutzer des Stuhls muß also eine ungünstig große Kraft für das Verdrehen der Spindel aufbringen, was die Bedienung unkomfortabel macht. Außerdem unterliegt die Gewindespindel einer hohen mechanischen Belastung, die entsprechend stabile Konstruktionen erfordert. Hierdurch wird die Herstellung des Stuhls aufwendig und teuer.

[0006] Für die vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, einen Stuhl der oben genannten Art zu schaffen, der die dargelegten Nachteile vermeidet und bei dem die Einstellung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft durch den Benutzer des Stuhls schnell, einfach und leicht erfolgen kann, wobei zugleich der Stuhl ohne Einbuße an Funktionssicherheit konstruktiv einfacher und kostengünstiger herstellbar sein soll.

[0007] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einem Stuhl der eingangs genannten Art, der dadurch gekennzeichnet ist, daß die den Federhalter führende Federführungsbahn am Sitzträger angeordnet ist und daß das Stellglied einerseits mit dem Federhalter verbunden ist und andererseits mit dem Lehnenträger in einem in seinem Abstand von der Achse variablen, einstellbaren Eingriff steht.

[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Stuhl wird vorteilhaft die Verstellung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft für den Benutzer vereinfacht, weil bei unbelasteter Rückenlehne der Federhalter durch die Feder an das Ende seiner Federführungsbahn geschoben ist, wodurch ein Anschlag gebildet und in dieser Stellung das Stellglied entlastet wird. Das so entlastete Stellglied ist mit geringem Kraftaufwand durch den Benutzer des Stuhls verstellbar und in die gewünschte Stellung bringbar, die der vom Benutzer des Stuhls gewünschten Rückenlehnen-Vorbelastungskraft entspricht. Eine mechanische Übersetzung, wie sie eine Stellschraube oder eine Gewindespindel darstellt, wird hier aufgrund der Leichtgängigkeit des Stellgliedes im entlasteten Zustand nicht mehr benötigt. Dies trägt zu einem verbesserten Bedienungskomfort und zu einer Vereinfachung der Konstruktion und damit zu einer preisgünstigeren Herstellbarkeit des Stuhls bei. Vorteilhaft ist weiterhin die erreichbare kompakte Bauweise, denn die Feder ändert ihre Lage oder Richtung bei Verstellung des Stellgliedes nicht, weil die den Federhalter führende Führungsbahn in einer festen Position und mit fester Ausrichtung im Sitzträger angeordnet ist. Damit wird auch kein Freiraum für eine Verschwenkung der Feder insgesamt unter dem Sitzträger mehr benötigt. Schließlich werden vorteilhaft die Seitenführungskräfte für die Feder von der Führungsbahn und dem darin verschieblich geführten Federhalter aufgenommen, so daß das Stellglied selbst leichter und einfacher konstruiert werden kann. Dadurch wird die Herstellung des Stuhls kostengünstiger.

[0009] In weiterer Ausgestaltung ist bevorzugt vorgesehen, daß das Stellglied ein auf Zug belasteter Schlepphebel ist, dessen eines Ende mit dem Federhalter verschwenkbar verbunden ist und dessen anderes Ende in dem in seinem Abstand von der Achse variablen Eingriff mit dem Lehnenträger steht. Die Ausführung des Stellgliedes als ein auf Zug belasteter Schlepphebel erlaubt eine relativ leichte Ausführung des Stellgliedes, beispielsweise in Form eines gestanzten Blechteils, da ein solches Bauteil bei vorgegebener Dimensionierung wesentlich höhere Zugkräfte als Schubkräfte aufnehmen kann.

[0010] In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Stuhls ist vorgesehen, daß der Eingriff des Schlepphebels mit dem Lehnenträger durch einen am Schlepphebel vorgesehenen Mitnehmerzapfen, der in einer einstellbaren Position in einem Langloch im Lehnenträger liegt, gebildet ist, wobei die Enden des Langlochs unterschiedlich weit von der Achse, um die der Lehnenträger verschwenkbar ist, entfernt liegen. Die Kombination von Mitnehmerzapfen und Langloch ist konstruktiv einfach und erfüllt zuverlässig die vorgesehenen Aufgaben, wobei aufgrund der einfachen Konstruktion der Einzelteile deren Fertigung kostengünstig möglich ist. Auch die Montage des Stuhls bei seiner Herstellung ist vorteilhaft einfach.

[0011] Um den Schlepphebel mit möglichst geringem Kraftaufwand verstellen zu können, liegt bevorzugt das Langloch bogenförmig auf einem Radius um die Schwenkachse des Schlepphebels.

[0012] Um einerseits eine kompakte Bauweise zu gewährleisten und andererseits die Feder oder die Federn günstig anordnen zu können, schlägt die Erfindung weiter vor, daß der Lehnenträger eine über seine Schwenkachse hinausgehende, einen Hebelarm bildende Verlängerung aufweist und daß der Angriffspunkt der Feder in der Verlängerung liegt.

[0013] Eine weitere Maßnahme zur Erzielung der gewünschten kompakten Bauweise besteht darin, daß die Verlängerung des Lehnenträgers relativ zum übrigen Lehnenträger nach unten hin abgebogen oder abgewinkelt ist.

[0014] Zur Erzielung günstiger Hebelwirkungen verlaufen dabei bevorzugt die Längsrichtung der Verlängerung und die Längsrichtung der Feder im unbelasteten Zustand der Rükkenlehne etwa rechtwinklig zueinander.

[0015] Um zur gewährleisten, daß die Verstellung des Schlepphebels die Federspannung der Feder oder Federn praktisch nicht beeinflußt, ist zweckmäßig der Schlepphebel aus einer in Längsrichtung der Feder weisenden Mittelstellung über einen sich nach beiden Seiten davon erstreckenden Winkelbereich verstellbar.

[0016] Damit ein Benutzer des erfindungsgemäßen Stuhls die Verstellung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft möglichst bequem und einfach vornehmen kann, ist bevorzugt der Schlepphebel mit einem Betätigungshebel zur Veränderung und Festlegung der Verschwenkungsstellung des Schlepphebels relativ zum Lehnenträger versehen.

[0017] Dabei ist weiter bevorzugt vorgesehen, daß der Schlepphebel und sein Betätigungshebel zu einem einen zweiarmigen Hebel bildenden Bauteil zusammengefaßt sind, dessen Schwenklagerung mit einer manuell überwindbaren, eine selbsttätige Hebelverstellung ausschließenden Reibungskraft ausgeführt ist. Auf diese Weise ist ohne besondere weitere Maßnahmen gewährleistet, daß eine vom Benutzer des Stuhls eingestellte Rückenlehnen-Vorbelastungskraft erhalten bleibt, bis er eine neue Einstellung vornimmt.

[0018] Schließlich ist für den erfindungsgemäßen Stuhl bevorzugt vorgesehen, daß die Feder eine in der Stuhl-Längsrichtung verlaufende Druckfeder ist, deren vorderes Ende in einem fixen Federhalter nahe der Vorderkante der Sitzplatte am Sitzträger abgestützt ist und deren hinteres Ende das mit dem Lehnenträger in Eingriff stehende Federende ist. Mit dieser Anordnung der Feder oder Federn wird eine Konzentration der Stuhlmechanik auf den Bereich im wesentlichen zwischen der Mitte der Sitzplatte und deren Vorderkante erreicht; hinter diesem Bereich liegt dann nur noch der Lehnenträger sowie der gegebenenfalls vorgesehene Betätigungshebel für die Verstellung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft. Damit ergibt sich auch optisch ein aufgeräumtes und klares Bild der Mechanik des Stuhls.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Stuhls wird im folgenden anhand einer Zeichnung erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:

Figur 1:

einen Stuhl in Seitenansicht in schematischer Darstellung, in einem unbelasteten Zustand,

Figur 2:

einen Ausschnitt aus Figur 1 in Form eines leicht vergrößerten Vertikalschnitts,

Figur 3:

ebenfalls einen Ausschnitt aus Figur 1 in gleicher Darstellungsweise wie Figur 2, nun mit einer versetzten Schnittebene,

Figur 4:

den Stuhl aus Figur 1, nun aber in einem belasteten Zustand, mit einer ersten Einstellung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft und,

Figur 5:

den Stuhl aus Figur 1, in gleicher Darstellungsweise wie in Figur 4, nun mit einer anderen Einstellung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft.

[0020] Die Figur 1 der Zeichnung zeigt einen Stuhl 1 in einer schematischen Seitenansicht, wobei der Stuhl 1 hier als Bürostuhl ausgeführt ist. Den tragenden Teil des Stuhls 1 bildet ein Sitzträger 2, der über einen üblichen Konusblock 23 mit einer zentralen Stuhlsäule 21 verbunden ist. Am unteren Ende der Stuhlsäule 21, das hier nicht dargestellt ist, befindet sich üblicherweise ein Fußkreuz mit Rollen.

[0021] Der Sitzträger 2 erstreckt sich vom oberen Ende der Stuhlsäule 21 leicht ansteigend nach vorne, d.h. in der Zeichnungsfigur nach links und ist an seinem vorderen Ende gelenkig mit einer Sitzplattenstütze 22 verbunden. Auf ihrer Oberseite trägt die Sitzplattenstütze 22 eine Sitzplatte 20, die die Sitzfläche für einen Benutzer des Stuhls 1 bildet und die mittels der gelenkigen Sitzplattenstütze 22 verschwenkbar ist. Nahe ihrem hinteren Ende ist die Sitzplatte mittels einer Gelenkverbindung 32 abgestützt. Die Gelenkverbindung 32 ist mit ihrem anderen Ende an einem Lehnenträger 3 angelenkt, der vom Sitzträger 2 unterhalb der Sitzplatte 2 nach hinten, d.h. in der Zeichnung nach rechts, verläuft. Am hinteren Ende des Lehnenträgers 3 ist eine Rückenlehne 30 befestigt, die den Rücken eines Stuhlbenutzers unterstützt.

[0022] Der Lehnenträger 3 ist mittels einer Schwenkachse 33 verschwenkbar mit dem Sitzträger 2 verbunden und an diesem gelagert, wobei die Schwenkachse 33 in Horizontalrichtung quer zum Stuhl 1 verläuft.

[0023] Der Lehnenträger 3 besitzt eine über die Achse 33 hinausgehende Verlängerung 34, die relativ zum übrigen Lehnenträger 3 nach unten hin abgewinkelt ist. An dieser Verlängerung 34 greift das eine Ende 41 einer Druckfeder 4 an, die mit ihrem anderen Ende 42 nahe der Vorderkante der Sitzplatte 20 an dem Sitzträger 2 abgestützt ist. Sowohl das erste Ende 41 als auch das zweite Ende 42 der Feder 4 ist dabei jeweils in einem Federhalter 44, 45 gehalten. Der vordere Federhalter 45 ist fest mit dem Sitzträger 2 verbunden, während der hintere Federhalter 44 relativ zum Sitzträger 2 in einer darin vorgesehenen Federführungsbahn 24 in Längsrichtung der Feder 4 verschieblich geführt ist. Die Feder 4 übt auf die Verlängerung 34 des Lehnenträgers 3 eine Kraft aus, die dafür sorgt, daß die Rückenlehne 30 mit einer in Richtung zum Rücken des Stuhlbenutzers weisenden Vorbelastungskraft belastet ist.

[0024] Um diese Vorbelastungskraft, die die Rückenlehne 30 auf den Rücken des Stuhlbenutzers ausübt, bedarfsgerecht einstellen zu können, ist an dem Stuhl 1 ein Stellglied 5 in Form eines verschwenkbaren Schlepphebels vorgesehen. Das eine Ende des Schlepphebels 5 ist um eine Schwenkachse 55 verschwenkbar an dem verschiebbaren, hinteren Federhalter 44 angelenkt; das andere Ende des Schlepphebels 5 ist mit einem Mitnehmerzapfen 53 versehen, der in ein Langloch 35 in der Verlängerung 34 des Lehnenträgers 3 eingreift. Das Langloch 35 verläuft dabei auf einem Radius um die Schwenkachse 55 des Schlepphebels 5. Der Mittelpunkt des Mitnehmerzapfens 53 bildet dabei den Angriffspunkt 43, in welchem die Feder 4 bzw. die von dieser ausgeübte Kraft an dem Lehnenträger 3, hier dessen Verlängerung 34 angreift. Durch Verschwenken des Schlepphebels 5 um seine Schwenkachse 55 im Sinne des Schwenkpfeils 55' kann der Abstand des Angriffspunkts 43 von der Achse 33, um die der Lehnenträger 3 verschwenkbar ist, verändert werden. In dem in Figur 1 gezeigten Zustand hat der Angriffspunkt 43 seinen minimalen Abstand von der Achse 33; dies sorgt aufgrund der Hebelwirkung dafür, daß die Rückenlehne 30 eine relativ geringe Vorbelastungskraft auf den Rücken des Stuhlbenutzers ausübt. Durch Verschwenken des Schlepphebels 5 entgegen dem Uhrzeigersinn um seine Schwenkachse 55 wird der Abstand des Angriffspunkts 43 von der Achse 33 vergrößert, was entsprechend den Hebelgesetzen zu einer Vergrößerung der Vorbelastungskraft der Rückenlehne 30 in Richtung zum Rücken des Stuhlbenutzers führt. Zur Erleichterung der Verstellung des Schlepphebels 5 ist dieser einstückig mit einem Betätigungshebel 50 ausgeführt, der sich von der Schwenkachse 55 nach hinten, d.h. in der Zeichnung nach rechts, erstreckt. Die Schwenklagerung im Bereich der Schwenkachse 55 ist dabei zweckmäßig mit einer solchen Reibungskraft ausgeführt, daß der Schlepphebel 5 durch Betätigung des Betätigungshebels 50 manuell verstellbar ist, aber eine unerwünscht selbsttätige Verstellung ausgeschlossen ist.

[0025] Bei unbelasteter Rückenlehne 30 nimmt diese die in Figur 1 gezeigte Stellung ein. In diesem Zustand liegt der verschiebbare Federhalter 44 am hinteren, d.h. in der Zeichnung rechten Ende seiner Federführungsbahn 24 an. In diesem Zustand ist der Schlepphebel 5 mit relativ geringem Kraftaufwand in seiner Schwenkstellung veränderbar, so daß für die Verstellung der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft nur ein geringer Kraftaufwand vom Benutzer des Stuhls aufgebracht werden muß. Die auftretenden seitlichen Führungskräfte für die Feder 4 werden hier von der Federführungsbahn 24 und dem hinteren Federhalter 44 aufgebracht, so daß der Schlepphebel 5 relativ leicht ausgeführt sein kann. Außerdem wirken auf den Schlepphebel 5 keine seitlichen Kräfte, die zu einer selbsttätigen Verstellung des Schlepphebels 5 führen könnten.

[0026] Über die manuelle Einstellbarkeit der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft hinaus bietet der Stuhl 1, wie an sich bekannt, eine Synchronmechanik. Dies bedeutet, daß die Sitzplatte 20 und die Rückenlehne 30 synchron zueinander verschwenkt werden, wobei durch die Anordnung der verschiedenen Schwenkachsen und Hebel die Kopplung so erfolgt, daß bei einer Absenkung des hinteren Teils der Sitzplatte 20 die Rückenlehne 30 um einen den Schwenkwinkel der Sitzplatte übersteigenden Schwenkwinkel nach hinten und unten verschwenkt wird.

[0027] Figur 2 der Zeichnung zeigt in etwas vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt aus dem Stuhl 1 gemäß Figur 1 im Bereich des verschiebbaren Federhalters 44, der in der zugehörigen Federführungsbahn 24 im Sitzträger 2 in Längsrichtung der Feder 4 verschieblich geführt ist. In dem auch in Figur 2 gezeigten unbelasteten Zustand der Rückenlehne 30, die in Figur 2 nicht sichtbar ist, liegt der Federhalter 44 am hinteren, d.h. in Figur 2 rechten Ende der Federführungsbahn 24 an.

[0028] An der nach vorne, d.h. in der Zeichnung nach links weisenden Seite des Federhalters 44 stützt sich das hintere, d.h. in der Zeichnung rechte Ende 41 der Druckfeder 4 ab.

[0029] In gestrichelten Linien ist der das Stellglied bildende Schlepphebel 5 eingezeichnet, wobei der Schlepphebel 5 hier in seiner entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkten Stellung gezeichnet ist. In diesem Zustand liegt der Mitnehmerzapfen 53 des Schlepphebels 5 am unteren Anschlag des bogenförmigen Langlochs 35 in der Verlängerung 34 des Lehnenträgers 3. Damit hat in dieser Stellung des Schlepphebels 5 der Angriffspunkt 43 der Feder 4 seinen maximalen Abstand von der Achse 33, um die der Lehnenträger 3 verschwenkbar ist.

[0030] Ganz rechts in Figur 2 ist der Konusblock 23 erkennbar, der die Verbindung der Sitzplatte 2 zur hier nicht eingezeichneten Stuhlsäule 21 bildet. Ganz oben in Figur 2 ist noch ein kleiner Ausschnitt der Sitzplatte 20 erkennbar. Der Betätigungshebel 50 für den Schlepphebel 5 ist in Figur 2 nicht dargestellt.

[0031] Figur 3 zeigt in gleicher Darstellungsweise wie die Figur 2 ebenfalls einen Ausschnitt aus dem Stuhl 1 gemäß Figur 1, nun mit einer in Richtung zum Betrachter versetzten Schnittebene. Im Unterschied zu Figur 2 ist nun in Figur 3 die Feder 4 nicht geschnitten sondern in Seitenansicht sichtbar. Das rechte Ende der Feder 41 stützt sich auf dem hinteren, verschieblichen Federhalter 44 ab, der in seiner hier weitestgehend verdeckten Federführungsbahn 24 geführt ist. Der Schlepphebel 5 ist hier ebenfalls in seiner entgegen dem Uhrzeigersinn maximal verschwenkten Stellung gestrichelt eingezeichnet, so daß auch hier der Angriffspunkt 43 der Feder 4 seinen maximalen Abstand von der Achse 33 aufweist. Hinsichtlich der weiteren in Figur 3 erscheinenden Bezugsziffern wird auf die Beschreibung der Figur 2 verwiesen.

[0032] Figur 4 der Zeichnung zeigt im Unterschied zu den Figuren 1 bis 3 nun den Stuhl 1 in einem belasteten Zustand, in welchem die Sitzplatte 20 in ihrem hinteren Bereich nach unten und die Rückenlehne 30 nach hinten und unten verschwenkt ist. Die Kopplung der Schwenkbewegungen von Sitzplatte 20 und Rückenlehne 30 bewirkt in bekannter Weise die Gelenkverbindung 32 zwischen der Unterseite der Sitzplatte 20 und dem Lehnenträger 3.

[0033] Der mit der hier nicht eingezeichneten Stuhlsäule verbundene Sitzträger 2 behält seine Lage bei; relativ dazu ist der Lehnenträger 3 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Hierdurch wird die Verlängerung 34 des Lehnenträgers 3 ebenfalls im Uhrzeigersinn um die Achse 33 verschwenkt, wodurch die Feder 4 zusammengedrückt wird. Der Schlepphebel 5 ist bei dem Stuhl 1 gemäß Figur 4 so weit wie möglich im Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß der Angriffspunkt 43 seinen minimalen Abstand r20120 von der Achse 33 einnimmt. Aufgrund des so relativ kurzen Hebelarms ist das von der Druckfeder 4 ausgeübte Drehmoment entsprechend relativ klein, wodurch eine relativ kleine Vorbelastungskraft der Rückenlehne 30 auf den Rücken eines Benutzers des Stuhls 1 erzeugt wird.

[0034] In Figur 5 der Zeichnung ist in gleicher Darstellungsweise wie in Figur 4 der Stuhl 1 ebenfalls in einem belasteten Zustand dargestellt, wobei nun aber der Schlepphebel 5 seine entgegen dem Uhrzeigersinn maximal verschwenkte Stellung einnimmt. In dieser Verschwenkungsstellung des Schlepphebels 5 besitzt der Angriffspunkt 43 der Feder 4 an der Verlängerung 34 seinen maximalen Abstand r₂ von der Achse 33, um die der Lehnenträger 3 verschwenkbar ist. Aufgrund dieses nun relativ langen Hebelarms wird ein entsprechend größeres Drehmoment durch die Feder 4 auf den verschwenkbaren Lehnenträger 3 ausgeübt, was zu einer entsprechend großen Vorbelastungskraft der Rückenlehne auf dem Rücken eines Benutzers des Stuhls 1 führt.

[0035] Wie ein Vergleich der Figuren 4 und 5 veranschaulicht, behält die Feder 4 unabhängig von der Verschwenkungsstellung des Schlepphebels 5 ihre Lage und ihren Verlauf bei, so daß außer einer Veränderung des Abstandes r zwischen Angriffspunkt 43 und Achse 33 keine Beeinflussung der Feder 4 stattfindet.

[0036] Weiterhin veranschaulichen die Figuren 4 und 5, daß das Langloch 35 in der Verlängerung 34 des Lehnenträgers 3 annähernd in Radialrichtung zur Achse 33 verläuft, so daß sich, obwohl das Langloch 35 eine Bogenform aufweist, eine annähernd lineare Verstellung des Abstands r bei Verschwenkung des Schlepphebels 5 ergibt. Damit ist eine gute Einstellbarkeit der Rückenlehnen-Vorbelastungskraft durch einen Benutzer des Stuhls 1 gewährleistet.

[0037] Schließlich zeigt ein Vergleich der Figuren 4 und 5, daß sich bei kleinerer Rückenlehnen-Vorbelastungskraft ein kleinerer Federweg x₁ für die Feder 4 und bei größerer Rückenlehnen-Vorbelastungskraft ein größerer Federweg x₂ für die Feder 4 ergibt, was ergonomisch günstig für unterschiedlich schwere Stuhlbenutzer ist.

[0038] Zur Erzielung einer stabilen und belastbaren Konstruktion des Stuhls 1 können an diesem zwei parallel zueinander verlaufende Lehnenträger 3 vorgesehen sein, die dann entsprechend durch zwei parallel zueinander angeordnete Federn 4 beaufschlagt werden. Entsprechend sind dann auch die Federhalter 44, 45, die Federführungsbahn 24 und der Schlepphebel 5 doppelt vorhanden.

[0039] Wie aus den Zeichnungsfiguren ersichtlich ist, ist hier als Feder 4 eine Schraubenfeder eingesetzt; alternativ dazu ist auch die Verwendung einer Gasdruckfeder möglich, wobei diese dann zusätzlich das Merkmal einer Einstellbarkeit ihrer Länge aufweisen kann, wodurch dann eine einstellbare Grundstellung der Sitzplatte 20 und der Rükkenlehne 30 ermöglicht wird.

Ansprüche

1. Stuhl (1), insbesondere Bürostuhl, mit einem von einer zentralen Stuhlsäule (21) oder mehreren Stuhlbeinen getragenen Sitzträger (2), mit einer vom Sitzträger (2) getragenen Sitzplatte (20) und mit einer von einem unter der Sitzplatte (20) nach hinten verlaufenden Lehnenträger (3) getragenen Rückenlehne (30), wobei der Lehnenträger (3) am Sitzträger (2) um eine horizontale, in Stuhl-Querrichtung verlaufende Achse (33) verschwenkbar gelagert und mittels mindestens einer Feder (4) mit einer einstellbaren Kraft beaufschlagt ist, die die Rückenlehne (30) in Richtung zum Rücken eines Stuhlbenutzers vorbelastet, wobei die Feder (4) eine Druck- oder Zugfeder ist, die in einem Angriffspunkt (43) im Abstand (r) von der Achse (33) an dem Lehnenträger (3) angreift, wobei das am Lehnenträger (3) angreifende Ende (41) der Feder (4) an einem verschiebbaren Federhalter (44) gehaltert ist, der auf einer in Feder-Längsrichtung verlaufenden Federführungsbahn (24) geführt ist, und wobei der Abstand (r) zwischen dem Angriffspunkt (43) und der Achse (33) durch ein vom Stuhlbenutzer betätigbares Stellglied (5) veränderbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die den Federhalter (44) führende Federführungsbahn (24) am Sitzträger (2) angeordnet ist und daß das Stellglied (5) einerseits mit dem Federhalter (44) verbunden ist und andererseits mit dem Lehnenträger (3) in einem in seinem Abstand (r) von der Achse (33) variablen, einstellbaren Eingriff steht.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (5) ein auf Zug belasteter Schlepphebel (5) ist, dessen eines Ende mit dem Federhalter (44) verschwenkbar verbunden ist und dessen anderes Ende in dem in seinem Abstand (r) von der Achse (33) variablen Eingriff mit dem Lehnenträger (3) steht.

3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriff des Schlepphebels (5) mit dem Lehnenträger (3) durch einen am Schlepphebel (5) vorgesehenen Mitnehmerzapfen (53), der in einer einstellbaren Position in einem Langloch (35) im Lehnenträger (3) liegt, gebildet ist, wobei die Enden des Langlochs (35) unterschiedlich weit von der Achse (33), um die der Lehnenträger (3) verschwenkbar ist, entfernt liegen.

4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (35) bogenförmig auf einem Radius um die Schwenkachse (55) des Schlepphebels (5) liegt.

5. Stuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Lehnenträger (3) eine über seine Schwenkachse (33) hinausgehende, einen Hebelarm bildende Verlängerung (34) aufweist und daß der Angriffspunkt (43) der Feder (4) in dieser Verlängerung (34) liegt.

6. Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (34) des Lehnenträgers (3) relativ zum übrigen Lehnenträger (3) nach unten hin abgebogen oder abgewinkelt ist.

7. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrichtung der Verlängerung (34) und die Längsrichtung der Feder (4) im unbelasteten Zustand der Rückenlehne (30) etwa rechtwinklig zueinander verlaufen.

8. Stuhl nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlepphebel (5) aus einer in Längsrichtung der Feder (4) weisenden Mittelstellung über einen sich nach beiden Seiten davon erstreckenden Winkelbereich verstellbar ist.

9. Stuhl nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlepphebel (5) mit einem Betätigungshebel (50) zur Veränderung und Festlegung der Verschwenkungsstellung des Schlepphebels (5) relativ zum Lehnenträger (3) versehen ist.

10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlepphebel (5) und sein Betätigungshebel (50) zu einem einen zweiarmigen Hebel bildenden Bauteil zusammengefaßt sind, dessen Schwenklagerung mit einer manuell überwindbaren, eine selbsttätige Hebelverstellung ausschließenden Reibungskraft ausgeführt ist.

11. Stuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (4) eine in der Stuhl-Längsrichtung verlaufende Druckfeder ist, deren vorderes Ende (42) in einem fixen Federhalter (22) nahe der Vorderkante der Sitzplatte (20) am Sitzträger (2) abgestützt ist und deren hinteres Ende (41) das mit dem Lehnenträger (3) in Eingriff stehende Federende ist.

Zeichnung