(19)
(11) EP 1 258 215 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.11.2002  Patentblatt  2002/47

(21) Anmeldenummer: 02450094.4

(22) Anmeldetag:  19.04.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 17/16, A47C 17/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.05.2001 AT 3992001 U

(71) Anmelder: Hodry Metallwarenfabrik R.Hoppe Ges.m.b.H & Co. KG
1150 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Moldovan, Adrian
    1190 Wien (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Dipl.-Ing. Rippel Kommandit-Partnerschaft Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel


(57) Bei einem in ein Bett umwandelbaren Sitzmöbel, ist dessen Sitz- und Rückenpolster (1, 2) durch einen ein Gelenkviereck aufweisenden Beschlag miteinander verbunden, mittels dem der Sitzpolster (1) hochschwenkbar ist, und der ein Bewegen von Sitz- und Rückenpolster (1, 2) in eine gemeinsame Liegeebene ermöglicht. Hinter dem Rückenpolster (2) ist eine Auflage (17) für ein in der Liegestellung die Liegefläche ergänzendes Zusatzpolster (18) angeordnet.
Dadurch kann die Liegelänge bzw. Liegebreite vergrößert werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, dessen Sitzund Rückenpolster durch einen ein Gelenkviereck aufweisenden Beschlag miteinander verbunden sind, mittels dem der Sitzpolster hochschwenkbar ist, und der ein Bewegen von Sitz- und Rückenpolster in eine gemeinsame Liegeebne ermöglicht.

[0002] Beschläge für eine solche Umwandlung bestehen in ihrer einfachsten Form aus einem Gelenkviereck, wobei zwei Schwingen dieses Beschlages über zwei Platinen mit dem Sitzpolster und dem Rückenpolster verbunden sind. Die gegenüberliegenden Enden der Schwingen sind über einen Steg mit dem Möbelgestell verbunden. Eine aus Sperrarm und Zapfen bestehende Verriegelung fixiert den Sitzwinkel zwischen Sitz- und Rückenpolster.

[0003] Wird die Sitzbank in ein Bett umgewandelt, hebt man vorerst den Sitzpolster an und bringt ihn in eine annähernd vertikale Stellung. Durch den Bewegungsablauf wird der aufrecht stehende Rückenpolster mitverschwenkt und in eine liegende Stellung gebracht. Nach dem Entriegeln kann der Sitzpolster in die horizontale Stellung verschwenkt werden und die Liegestellung ist damit erreicht.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Liegebreite und Liegelänge größer als bei bekannten Möbeln sein kann. Die Liegebreite wird dabei bei jenen Möbeln vergrößert, bei denen parallel zur Wand geschlafen wird, die Liegelänge bei jenen Möbeln, bei denen quer zur Wand geschlafen wird.

[0005] Erreicht wird dieses erfindungsgemäße Ziel auf einfache Weise dadurch, daß hinter dem Rückenpolster eine Auflage für ein in der Liegestellung die Liegefläche ergänzendes Zusatzpolster angeordnet ist. Bei aufgelegtem Zusatzpolster ist die Liegebreite oder Liegelänge demnach tatsächlich vergrößert.

[0006] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in das Möbelgestell in an sich bekannter Weise ein Wagen einfahrbar angeordnet, an dessen vorderem Ende ein die Liegefläche weiter ergänzendes Fußpolster herausschwenkbar gelagert ist. Bei einem solchen Möbel besteht die Liegefläche demnach aus dem Zusatzpolster, dem Rückenpolster, dem Sitzpolster und dem Fußpolster. Es wird damit ein Bett geschaffen, das auch großen Menschen eine ausreichende Liegelänge bietet.

[0007] Zur Erleichterung des Zuganges zum Fußpolster ist zweckmäßig der Wagen über seine Liegestellung hinaus ausfahrbar.

[0008] Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, an der Unterseite des Sitzpolsters einen Arm anzuordnen, der bei in die Liegestellung angeschwenktem Sitzpolster den Wagen in seine Liegestellung zurückschiebt.

[0009] Bei einer einfacheren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels sind in der Führung des Wagens Rasten für die Liegestellung angeordnet.

[0010] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Möbel in der Sitzstellung mit eingefahrenem Wagen;

Fig. 2 das in Fig. 1 dargestellte Möbel mit hochgeschwenktem Sitzpolster, abgeschwenktem Rückenpolster und ausgefahrenem Wagen;

Fig. 3 das Möbel nach den Fig. 1 und 2 in der Liegestellung, bei der Rücken- und

Sitzpolster abgeschwenkt sind und der Wagen mit dem Fußpolster ausgefahren ist;

Fig. 4 eine Stellung des Möbels, bei der Sitz- und Rückenpolster abgeschwenkt sind, der Wagen jedoch eingefahren ist.



[0011] Gemäß den Zeichnungen weist ein Möbel ein Sitzpolster 1 und ein Rückenpolster 2 auf, die über Achsen 3 miteinander schwenkbar verbunden sind. Die Achsen 3 verbinden Platinen 4 und 5, die mit den Polstern 1 und 2 verbunden sind und so einen Teil dieser Pölster bilden. An den Platinen 4 und 5 greifen Schwingen 6 und 7 an, deren anderes Ende an je einem Steg 8 angelenkt ist. Die beiden Stege 8 sind an beiden Seitenwänden eines Möbelgestelles 9 befestigt. Die Schwingen 6 und 7 sind über ein an sich bekanntes Verriegelungssystem verbunden. Ein solches Verriegelungssystem ist z.B. in der AT 002 046 Ul beschrieben.

[0012] In das Möbelgestell 9 ist ein Wagen 10 ein- und ausfahrbar, in dem ein Fußpolster 11 gelagert ist. Der Fußpolster 11 ist hiezu um ein Scharnier 12 an der Frontblende 13 schwenkbar. Am Fußpolster 11 ist ein mit Rollen 14 versehener Stützbügel 15 schwenkbar gelagert, der über ein an sich bekanntes Sperrsystem 16 beim Herausschwenken des Fußpolsters 11 selbsttätig verriegelt wird.

[0013] Am Möbelgestell 9 ist hinter dem Rückenpolster 2 eine Auflage 17 für ein Zusatzpolster 18 angeordnet.

[0014] An der Unterseite des Sitzpolsters 1 ist ein Arm 19 befestigt, der in der Sitz- und Liegestellung des Möbels nach hinten ragt und an der Rückwand des Wagens 10 anliegt.

[0015] Bei der Umwandlung von der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die Liegestellung nach Fig. 3 wird vorerst am Sitzpolster 1 angezogen, wodurch über die beiden verriegelten Schwingen 6 und 7 der Rückenpolster in die in Fig. 2 dargestellte Stellung gebracht wird. Durch die langen Schwingen 6 und 7 wird das Rückenpolster 2 extrem weit vorgezogen, sodaß das Zusatzpolster 18 im späteren Kopfbereich plaziert werden kann.

[0016] Nun wird der Wagen 10 bis zum Anschlag ausgezogen und das Fußpolster 11 über das Scharnier 12 herausgedreht. Dabei entriegelt sich der Stützbügel 15, sodaß das Fußpolster 11 am Boden abgestützt werden kann. Durch Entriegeln des an sich bekannten Entriegelungssystems zwischen den Schwingen 6 und 7 kann nun der Sitzpolster 1 abgesenkt werden. Dabei wird durch den Arm 19 der Wagen ebenfalls in die Liegestellung nach Fig. 3 verschoben, was auch durch die Anordnung der Rollen 14 am Stützbügel 15 erleichtert wird.

[0017] Wird der Wagen 10 nicht aus dem Möbelgestell 1 ausgefahren, kann z.B. die Stellung nach Fig. 4 erreicht werden.

[0018] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnten bei Weglassen des Armes 19 in der am Boden liegenden Führungsleiste des Wagens 10 Rasten für die Liegestellung des Wagens 10 angeordnet sein. Bei dieser Ausführungsform erfolgt allerdings keine automatische Rückbewegung des Wagens 10 in die Liegestellung. Auch könnte bei Weglassen des Wagens 10 ein Möbel geschaffen werden, bei dem der Liegende parallel zur Wand liegt und durch den Zusatzpolster 18 die Liegebreite vergrößert wird.


Ansprüche

1. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, dessen Sitz- und Rückenpolster (1, 2) durch einen ein Gelenkviereck aufweisenden Beschlag miteinander verbunden sind, mittels dem der Sitzpolster (1) hochschwenkbar ist, und der ein Bewegen von Sitz- und Rückenpolster (1,2) in eine gemeinsame Liegeebene ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß hinter dem Rückenpolster (2) eine Auflage (17) für ein in der Liegestellung die Liegefläche ergänzendes Zusatzpolster (18) angeordnet ist.
 
2. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in das Möbelgestell (9) in an sich bekannter Weise ein Wagen (10) einfahrbar angeordnet ist, an dessen vorderem Ende ein die Liegefläche weiter ergänzendes Fußpolster (11) herausschwenkbar gelagert ist.
 
3. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagen (10) zur Erleichterung des Zuganges zum Fußpolster (11) über seine Liegestellung hinaus ausfahrbar ist.
 
4. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Sitzpolsters (1) ein Arm (19) angeordnet ist, der bei in die Liegestellung abgeschwenktem Sitzpolster (1) den Wagen (10) in seine Liegestellung zurückschiebt.
 
5. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Führung des Wagens (10) Rasten für die Liegestellung angeordnet sind.
 
6. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Fußpolster (18) ein Stützbügel (15) schwenkbar gelagert ist, an dem zur Abstützung am Boden Rollen (14) angeordnet sind.
 




Zeichnung