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(11) |
EP 1 258 217 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.07.2007 Patentblatt 2007/30 |
| (22) |
Anmeldetag: 15.05.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Einzelfederelement
Spring element
Elément de ressort
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
17.05.2001 DE 20108322 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.11.2002 Patentblatt 2002/47 |
| (73) |
Patentinhaber: Hartmann, Siegbert |
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32584 Löhne (DE) |
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Erfinder: |
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- Hartmann, Siegbert
32584 Löhne (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rolf, Gudrun |
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ad.legem
Postfach 100493 33504 Bielefeld 33504 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 401 712 DE-U- 9 317 114
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EP-A- 1 057 433
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Einzelfederelement gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
[0002] Es ist ein mit einem elastisch verformbaren Hohlkörper ausgebildetes Einzelfederelement
bekannt,
DE 299 03 423 U1, dessen Innenraum gegen die Atmosphäre abgeschlossen ist, sodass sich bei einer Druckbeanspruchung
des Einzelfederelementes im Innenraum ein die Rückstellung des Einzelfederelementes
unterstützendes Druckpolster bildet.
[0003] Nachteilig an einer solchen Ausführungsform eines Einzelfederelementes ist, dass
seine Federrate nicht einstellbar ist und dass das Luftpolster einen konstruktiv möglichen
Federweg unnötig beschränkt.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Einzelfederelement zur Verfügung zu stellen, mit
dem der vorhandene Federweg vollständig ausgenutzt werden kann und welches optimierte
Federungseigenschaften aufweist.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe wird in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß
durch die im kennzeichnenden Teil des ersten Schutzanspruches angegebene technische
Lehre vermittelt.
[0006] Dieses erfinderische Einzelfederelement, welches sich zur Unterstützung von Matratzen
oder auch als Auflagerelement für die Enden von Bettlatten von Lattenrosten eignet,
weist eine Öffnung zu dem Innenraum des Federkörpers auf, sodass die darin befindliche
Luft bei einer elastischen Verformung des Federkörpers frei entweichen kann und somit
der vollständig Federweg des Einzelfederelement ausgenutzt werden kann, ohne dass
ein Luftpolster dieser Verformung entgegenwirkt. Die Öffnung des Federkörpers wird
von einem umlaufenden Rand der Wandung des Federkörpers gebildet, der in einer angepassten
Aufnahme im Fußelement des Einzelfederelementes gehalten ist, wobei dieses Fußelement
ebenfalls mindestens eine als Durchgangsöffnung ausgeführte Öffnung aufweist, durch
die die im Innenraum des Federkörpers befindliche Luft in die Umgebungsluft austreten
bzw. auch wieder eintreten kann. Die Lagerung des als Hohlkörper ausgebildeten Federkörpers
in einer optimiert angepassten Aufnahme ermöglicht weiterhin eine sehr einfache Konstruktion
des Einzelfederelementes, wobei sich über die Größe der Öffnung im Federkörper und
der Größe des Fußelements eine beliebig große Seitenstabilität des Einzelfederelements
verwirklichen lässt.
[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich
mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0008] Gemäß einer besonderen Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist der Federkörper
rotationssymmetrisch, spiegelsymmetrisch oder aber bevorzugterweise kugelschalenförmig
ausgebildet, sodass sich zu allen Seiten eine identische Verformbarkeit ergibt und
bei der Montage der Einzelfederelemente auf einer Unterlage keine besonderen Vorkehrungen
für deren Ausrichtung getroffen werden müssen. Falls erwünscht, ist es jedoch ebenfalls
möglich, rotationssymmetrische, beispielsweise tonnen- oder balgenförmige Federkörper
oder auch rechtwinklige oder mehreckige Federkörper beliebigen Querschnitts zu verwenden,
je nach gewünschter Federrate, Federhöhe oder auch dem bevorzugten optischen Eindruck.
[0009] Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei der der Rand des
Federkörpers eine geschlossene umlaufende Form bildet, beispielsweise einen Ring,
der sich konisch bzw. trichterförmig zulaufend in Richtung auf eine gedachte Mittelsenkrechte
erstreckt, wobei die Aufnahme im Gegenzug vorzugsweise als sich radial schräg nach
außen öffnende Nut ausgebildet ist, sodass ein sehr fester Sitz des Federkörpers auf
dem Fußelement erzielt werden kann. Die nach außen gerichtete Nutflanke kann dabei
länger ausgeführt sein als die nach innen gerichtete Nutflanke, über die der Rand
des Federkörpers zur Montage gestülpt werden muss, wobei die äußere Nutflanke gleichzeitig
als Stützfläche fungieren kann, die einen Teil der Verformungskräfte des Federkörpers
aufnimmt und so einen Beitrag zur Herstellung einer vorher bestimmten Federrate des
Einzelfederelementes übernimmt.
[0010] Um selber eine geringe Elastizität zu behalten, ist die nach außen gerichtete Nutflanke
mit radial nach innen verlaufenden Schlitzen versehen, die sich bis in die Grundfläche
des Fußelementes fortsetzen und so gleichzeitig mehrere Durchgangsöffnungen bilden.
[0011] Die nach innen gerichtete Nutflanke des Fußelementes ist zusätzlich mit einer sich
bis zum äußeren Rand der Nutflanke erstreckenden schiefen Ebene versehen, durch die
das Aufsetzen des Federkörpers auf das Fußelement vereinfacht wird, da der Rand des
Federkörpers für die Montage geringfügig elastisch verformt bzw. aufgeweitet werden
muss. An die konisch nach innen gerichtete Fläche dieser schiefen Ebene schließt sich
vorzugsweise eine ringförmige, zum Auflagerelement parallele Fläche an, die als Endanschlagfläche
für den Federkörper ausgebildet ist.
[0012] Entsprechend einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist innerhalb des Fußelements
ein weiteres elastisches Element angeordnet, welches das Auflagerelement nach einem
vorherbestimmten ersten Verformungsweg des Federkörpers zusätzlich gegen eine weitere
Verformung elastisch abstützt.
[0013] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
ist dem Fußelement ein Verstellelement zugeordnet, welches eine Fläche aufweist, mit
der eine oder mehrere Durchgangsöffnungen des Fußelementes teilweise oder vollständig
verschließbar ausgebildet ist, sodass sich durch die veränderbare Größe der Durchgangsöffnungen
das Ein- und Ausfederverhalten des Einzelfederelementes weiter beeinflussen lässt.
Dieses Verstellelement kann bevorzugterweise die Form eines einfachen Schiebers oder
auch die eines Drehschiebers aufweisen, also beispielsweise als Lochscheibe ausgeführt
sein, die zur Freigabe unterschiedlich großer Querschnitte gegenüber dem Fußelement
verdreht werden kann.
[0014] Das Auflagerelement des Einzelfederelementes ist vorzugsweise auf der der Öffnung
des Federkörpers entgegen gesetzten Außenseite angeordnet, und zwar in einer in den
Federkörper eingeformten oder an diesen Federkörper außen angeformten Aufnahme, wobei
der Federkörper selbst keine mit dem Innenraum in Verbindung stehende Durchgangsöffnung
aufweist, sodass hier keine ungewollte Undichtigkeit erzeugt werden kann. Die Unterseite
des im Wesentlichen plattenförmig ausgebildeten Auflagerelements berührt im unverformten
oder nur leicht verformten Zustand des Federkörpers diesen nur in einem kleinen Bereich,
sodass die Federungseigenschaften des Einzelfederelementes im Wesentlichen von der
elastischen Verformbarkeit des Materials abhängen. In einem teilweise oder stärker
verformten Zustand kann sich jedoch die Oberfläche des Federkörpers großflächig an
die Unterseite des Auflagerelements anlegen, worauf sich die Federungseigenschaften
wesentlich verhärten bzw. die Federrate sprunghaft ansteigt.
[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann statt des Fußelementes das
Auflagerelement entsprechend mit einer Durchgangsöffnung und einer Aufnahme für den
Rand des Federkörpers sowie auch mit einem Verstellelement ausgebildet sein, sodass
sich hier eine weitere vorteilhafte Variationsmöglichkeit ergibt. Um einem Benutzer
die Einstellung der Sitz- oder Liegehärte seines Möbels zu erleichtern, kann das Auflagerelement
beispielsweise über zwei zueinander rechtwinklige senkrechte Ebenen spiegelsymmetrisch
ausgebildet sein, beispielsweise als Quadrat, als regelmäßiges Sechs- oder Achteck
oder als Kreisscheibe und seine nach oben weisende Oberfläche mit einer Kennzeichnung
versehen sein, die die Winkelposition bzw. die Einstellung des Verstellelements anzeigt.
[0016] Weiterhin ist es denkbar im Fußelement und im Auflagerelement Einwegventile, etwa
so genannte Schnüffelventile einzusetzen, beispielsweise im Fußelement ein Einlassventil
und im Auflagerelement ein Auslassventil, sodass bei einer Ausfederung des Einzelfederelementes
Frischluft in den Federkörper hinein gesaugt und bei einer Belastung des Einzelfederelementes
diese Luft nach oben in Richtung der Matratzenauflage in diese abgegeben wird, sodass
eine solche Matratze quasi zwangsbelüftet wird. Durch die unmittelbare Auflage einer
Matratze oder eines Matratzenschoners werden hier möglicherweise entstehende Luftaustrittsgeräusche
abgedämmt oder sogar vollständig verhindert.
[0017] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher
beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Einzelfederelement in einer geschnittenen Seitenansicht,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf ein Fußelement,
- Fig. 3
- eine geschnittene Seitenansicht eines teilweise verformten Einzelfederelements und
- Fig. 4
- eine weitere geschnittene Seitenansicht eines vollständig verformten Einzelfederelements.
[0018] Das Einzelfederelement besteht aus einem Auflagerelement 1, einem Fußelement 3 und
einem dazwischen angeordneten elastisch verformbaren Federkörper 2, wobei dieser im
Wesentlichen als dünne Kugelschale ausgebildet ist. Nach unten, zum Fußelement 3 hin,
weist der Federkörper 2 eine Öffnung auf, die einen kreisförmigen Rand 7 bildet, der
in eine als Nut ausgebildete Aufnahme 4 des Fußelementes 3 eingreift.
[0019] Die Aufnahme 4 weist eine innere Nutflanke 9 und eine äußere Nutflanke 8 auf, wobei
die äußere Nutflanke 8 als großflächige Stützfläche für den Federkörper 2 ausgebildet
ist und die innere Nutflanke 9 so kurz ausgebildet ist, dass der Rand 7 des Federkörpers
2 zur Montage elastisch darüber hinweg bewegt werden kann. Zur Vereinfachung des Zusammenbaus
schließt sich an die innere Nutflanke 9 eine konisch nach innen gerichtete schiefe
Ebene 11 an, die in einer scheibenförmigen, nach oben gerichteten und zum Auflagerelement
1 parallelen Fläche ausläuft, die als Bewegungsbegrenzung für den Federkörper 2 dient.
[0020] Im Fußelement 3 sind, wie in Fig. 2 deutlich gezeigt, radiale Schlitze 10 eingefügt,
die sich bis in den Grundkörper des Fußelementes 3 erstrecken und dort die Durchgangsöffnungen
5 zur Verbindung des Innenraums 6 des Federkörpers 2 mit der Umgebungsluft bilden.
Weiterhin ist in dem Fußelement 3 eine Durchtrittsöffnung 12 für ein Befestigungsmittel
angeordnet sowie zwei sich nach unten erstreckende Rastbolzen 13, die im Einbauzustand
des Einzelfederelements als Verdrehsicherung in Sacklöcher einer Unterlage eingreifen.
[0021] Auf seiner dem Auflagerelement 1 zugewandten Seite ist der Federkörper 2 mit einer
Aufnahme 14 versehen, die, wie in Fig. 1 dargestellt, in den Federkörper 2 eingeformt
ist oder aber auch außen an diesem angeformt sein kann, in der das Auflagerelement
1 verrastet ist.
[0022] Wie in den Fig. 1, 3 und 4 dargestellt, vergrößert sich je nach Belastungszustand
des Einzelfederelementes mit der Verformung des Federkörpers 2 auch dessen Kontaktfläche
mit dem Auflagerelement 1, wodurch sich wunschgemäß eine steigende Federrate einstellt.
[0023] Zeichnerisch nicht dargestellt ist eine Ausführungsform der Erfindung mit einem die
Durchgangsöffnungen 5 stufenlos oder in Stufen verschließenden Verstellelement ebenso
wie eine Ausführungsform mit einer technischen Funktionsumkehr der einzelnen Bauelemente
des Einzelfederelements mit einem Durchgangsöffnungen aufweisenden Auflagerelement
1 und einem entsprechend luftdichtem Fußelement 3.
1. Einzelfederelement einer Unterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels mit einem Fußelement
(3), einem als elastisch verformbarer Hohlkörper ausgebildeten Federkörper (2) und
einem Auflagerelement (1), insbesondere für eine Matratze oder eine Bettlatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkörper (2) eine Öffnung zu einem Innenraum (6) des Federkörpers (2) aufweist,
die Öffnung von einem umlaufenden Rand (7) der Wandung des Federkörpers (2) gebildet
ist, der Rand (7) einer angepassten Aufnahme (4) im Fußelement (3) gehalten ist und
dass das Fußelement (3) mindestens eine Durchgangsöffnung (5) besitzt, die den Innenraum
(6) des Federkörpers (2) mit der Umgebungsluft verbindet.
2. Einzelfederelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkörper (2) rotationssymmetrisch, spiegelsymmetrisch oder kugelschalenförmig
ausgebildet ist.
3. Einzelfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (7) des Federkörpers (2) eine geschlossene umlaufende Form aufweist und
sich nach innen erstreckt und dass die Aufnahme (4) als sich nach außen öffnende Nut
ausgebildet ist und eine nach außen gerichtete Nutflanke (8) als Stützfläche eines
auf Druck beanspruchten Einzelfederelementes länger ausgeführt ist als die nach innen
gerichtete Nutflanke (9).
4. Einzelfederelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die nach außen gerichtete Nutflanke (8) mit radial nach innen verlaufenden Schlitzen
(10) versehen ist und die Schlitze (10), sich bis in das Fußelement (3) fortsetzend,
als Durchgangsöffnungen (5) ausgeführt sind.
5. Einzelfederelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die nach innen gerichtete Nutflanke (9) eine bis zum äußeren Rand erstreckende
schiefe Ebene (11) als Montagehilfe zum Aufsetzen des Federkörpers (2) anschließt.
6. Einzelfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das nach innen in den Federkörper (2) gerichtete Ende des Fußelements (3) als Endanschlagfläche
für den Federkörper (2) ausgebildet ist.
7. Einzelfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fußelement (3) ein weiteres elastisches Element angeordnet ist.
8. Einzelfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Fußelement (3) ein Verstellelement zugeordnet ist, welches eine Fläche aufweist,
mit der eine Durchgangsöffnung (5) des Fußelements (3) teilweise oder vollständig
verschließbar ausgebildet ist.
9. Einzelfederelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement in Form eines Drehschiebers ausgeführt ist.
10. Einzelfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Öffnung des Federkörpers (2) entgegen gesetzten Außenseite eine den Innenraum
begrenzende Aufnahme (14) für das Auflagerelement (1) an- oder eingeformt ist.
11. Einzelfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagerelement (1) eine Unterseite aufweist, die im unverformten oder nur leicht
verformten Zustand des Federkörpers (2) geringflächig und in einem teilweise oder
stärker verformten Zustand großflächig auf diesem aufliegt und dass die Federrate
in Abhängigkeit von der Verformung sprunghaft ansteigend ausgebildet ist.
12. Einzelfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass statt dem Fußelement (3) das Auflagerelement (1) mit einer Durchgangsöffnung und
einer Aufnahme für den Rand (7) des Federkörpers (2) ausgebildet ist.
13. Einzelfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagerelement (1) über zwei zueinander rechtwinklige senkrechte Ebenen spiegelsymmetrisch
ausgebildet und seine nach oben weisende O-berftäche mit einer Kennzeichnung versehen
ist, über deren Winkelposition die Einstellung des Verstellelements anzeigbar ist.
14. Einzelfederelement nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Auflagerelement (1) und im Fußelement (3) Einwegventile eingesetzt sind, im Fußelement
(3) ein Einlassventil und im Auflagerelement (1) ein Auslassventil und dass bei der
bestimmungsgemäßen Benutzung eines mit einer Matratze versehenen Sitz- oder Liegemöbels
die Matratze zwangsweise belüftet ist.
1. Single spring element of a spring support of an item of seating or reclining furniture
with a foot element (3), a spring body (2) configured as an elastically deformable
hollow body, and a bearing element (1), in particular for a mattress or a bed slat,
characterized in that the spring body (2) comprises an opening into an inner space (6) of the spring body
(2), the opening being formed by a peripheral edge (7) of the wall of the spring body
(2), the edge (7) of an adapted recess (4) being held in the foot element (3), and
in that the foot element (3) has at least one through-opening (5) which connects the inner
space (6) of the spring body (2) to the ambient air.
2. Single spring element according to Claim 1, characterized in that the spring body (2) is configured to be rotationally symmetrical, mirror-symmetrical
or ball-cup-shaped.
3. Single spring element according to one of the preceding claims, characterized in that the edge (7) of the spring body (2) has a closed peripheral shape and extends inwardly
and in that the recess (4) is configured as an outwardly opening groove and an outwardly oriented
groove flank (8), as a supporting surface of a single spring element loaded in compression,
is designed to be longer than the inwardly oriented groove flank (9).
4. Single spring element according to Claim 3, characterized in that the outwardly oriented groove flank (8) is provided with radially inwardly extending
slots (10), and the slots (10) extending into the foot element (3) are designed as
through-openings (5).
5. Single spring element according to Claim 3, characterized in that an oblique plane (11) extending towards the outer edge is attached to the inwardly
oriented groove flank (9) as a mounting aid for positioning the spring body (2).
6. Single spring element according to one of the preceding claims, characterized in that the end oriented inwardly into the spring body (2) of the foot element (3) is configured
as an end stop surface for the spring body (2).
7. Single spring element according to one of the preceding Claims 1 to 5, characterized in that a further elastic element is arranged in the foot element (3).
8. Single spring element according to one of the preceding claims, characterized in that an adjusting element is associated with the foot element (3), which comprises a surface,
by means of which a through-opening (5) of the foot element (3) is configured to be
partially or completely closeable.
9. Single spring element according to Claim 8, characterized in that the adjusting element is designed in the form of a rotary slide valve.
10. Single spring element according to one of the preceding claims, characterized in that a recess (14) for the bearing element (1) defining the inner space is formed on or
in the outer face opposing the opening of the spring body (2).
11. Single spring element according to one of the preceding claims, characterized in that the bearing element (1) comprises a lower face which, in the undeformed or only slightly
deformed state of the spring body (2), bears thereagainst over a small surface and
in a partially deformed or more deformed state bears thereagainst over a large surface
and in that the spring rate is configured to rise suddenly, depending on the deformation.
12. Single spring element according to one of the preceding claims, characterized in that instead of the foot element (3), the bearing element (1) is configured with a through-opening
and a recess for the edge (7) of the spring body (2).
13. Single spring element according to one of the preceding claims, characterized in that the bearing element (1) is configured mirror-symmetrically over two perpendicular
planes at right angles to one another and the surface thereof facing upwards is provided
with a marking, the setting of the adjusting element being able to be displayed via
the angular position thereof.
14. Single spring element according to one of the preceding claims, characterized in that one-way valves are inserted in the bearing element (1) and in the foot element (3),
an inlet valve in the foot element (3) and an outlet valve in the bearing element
(1), and in that when the item of seating or reclining furniture provided with a mattress is used
according to its intended purpose, the mattress is forcibly ventilated.
1. Elément de ressort d'un sommier d'un meuble d'assise ou d'un lit, comprenant un élément
de base (3), un corps de ressort (2) réalisé sous forme de corps creux déformable
élastiquement et un élément d'appui (1), notamment pour un matelas ou un ensemble
de lattes de lit, caractérisé en ce que le corps de ressort (2) présente une ouverture vers un espace interne (6) du corps
de ressort (2), l'ouverture est formée par un bord périphérique (7) de la paroi du
corps de ressort (2), le bord (7) d'un logement adapté (4) est maintenu dans l'élément
de base (3) et en ce que l'élément de base (3) possède au moins une ouverture de passage (5) qui relie l'espace
interne (6) du corps de ressort (2) à l'air environnant.
2. Elément de ressort selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de ressort (2) est réalisé avec une symétrie de révolution, une symétrie
spéculaire ou sous forme de coque sphérique.
3. Elément de ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bord (7) du corps de ressort (2) présente une forme périphérique fermée et s'étend
vers l'intérieur et en ce que le logement (4) est réalisé sous forme de rainure s'ouvrant vers l'extérieur et un
flanc de rainure (8) orienté vers l'extérieur sous forme de face de support d'un élément
de ressort sollicité en pression est plus long que le flanc de rainure (9) orienté
vers l'intérieur.
4. Elément de ressort selon la revendication 3, caractérisé en ce que le flanc de rainure (8) orienté vers l'extérieur est pourvu de fentes (10) s'étendant
radialement vers l'intérieur et les fentes (10) se prolongeant jusque dans l'élément
de base (3) sont réalisées sous forme d'ouvertures de passage (5).
5. Elément de ressort selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'un plan oblique (11) s'étendant jusqu'au bord extérieur se raccorde au flanc de rainure
(9) orienté vers l'intérieur, en tant qu'aide au montage pour le positionnement du
corps de ressort (2).
6. Elément de ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'extrémité de l'élément de base (3) orientée vers l'intérieur dans le corps de ressort
(2) est réalisée sous forme de face de butée de fin de course pour le corps de ressort
(2).
7. Elément de ressort selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'un élément élastique supplémentaire est disposé dans l'élément de base (3).
8. Elément de ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément de réglage est associé à l'élément de base (3) et présente une surface
avec laquelle une ouverture de passage (5) de l'élément de base (3) est réalisée de
manière partiellement ou complètement obturable.
9. Elément de ressort selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément de réglage est réalisé en forme de tiroir rotatif.
10. Elément de ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que du côté extérieur opposé à l'ouverture du corps de ressort (2) est façonné ou formé
un logement (14) adjacent à l'espace interne, pour l'élément d'appui (1).
11. Elément de ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'appui (1) présente un côté inférieur qui, dans l'état non déformé ou
seulement légèrement déformé du corps de ressort (2), s'applique sur une petite surface
sur celui-ci, et dans l'état partiellement ou plus fortement déformé, s'applique sur
une grande surface sur celui-ci, et en ce que la caractéristique élastique est réalisée en fonction de la déformation de manière
à augmenter par incréments.
12. Elément de ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au lieu de l'élément de base (3), l'élément d'appui (1) est réalisé avec une ouverture
de passage et un logement pour le bord (7) du corps de ressort (2).
13. Elément de ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'appui (1) est réalisé avec une symétrie spéculaire par rapport à deux
plans verticaux perpendiculaires l'un à l'autre, et sa surface tournée vers le haut
est pourvue d'un marquage permettant d'indiquer, par sa position angulaire, l'ajustement
de l'élément de réglage.
14. Elément de ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des soupapes à une voie sont insérées dans l'élément d'appui (1) et dans l'élément
de base (3), une soupape d'admission est insérée dans l'élément de base (3) et une
soupape de sortie dans l'élément d'appui (1), et en ce que lors de l'utilisation conforme d'un meuble d'assise ou d'un lit pourvu d'un matelas,
le matelas est automatiquement ventilé.


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